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1 . Generalstaatsanwaltschaft Berlin Elßholzstr Berlin-Schöneberg Tel.: (030) Fax: (030) gesendet an: Bundesgerichtshof Karlsruhe gesendet an: Kammergerichts Berlin Kopie an: Amtsgericht Lichtenberg Berlin Unsere Zeichen: D MM Quittung in Anlage! 06. September 2013 Ich Jr. Hernandez Mitglied im Deutschen B Verband der Pressejournalisten (DVPJ) /.info /.mobi /.com Postfach Berlin verklage hiermit; 1 - Bundesregierung Dorotheenstraße Berlin 2 - Amtsgericht Lichtenberg Roedeliusplatz Berlin 3 - Präsident: Werner Gräßle 4 - Vizepräsident: Gerhard Frenzel von Amtsgericht Lichtenberg

2 Roedeliusplatz Berlin Geschäftsnummer: 20 C 197/13 WICHTIG! Gegen Präsident: Werner Gräßle wurde schon am wegen Betrug, Befangenheit und Korruption, unter anderen bei Kammergerichts und Bundesgerichtshofs eine Anzeige erstattet mit Kopie an das Amtsgericht Lichtenberg gesendet für Fall GAGFAH gegen Jr. Hernandez Akte. 116 C 58/12 Amtsgericht Lichtenberg (Sehe Anlage Quittung sowie Klage in folgende Links; Klage hier Online: gagfah/justiz/ %20dritte%20klage%20gegen%20richter%20lubig%20und%20amtsgericht%20licht enberg%20berlin.pdf 5 - Richterin Kuebart Arndt Roedeliusplatz Berlin Geschäftsnummer: 20 C 197/13 WICHTIG! Die Richterin Kuebart Arndt wurde schon am 27. März 2013 wegen Betrug, Befangenheit und Korruption, unter anderen in Fall GAGFAH gegen Jr. Hernandez an Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Kammergericht Berlin, Oberverwaltungsgericht BE-BB und Bundesgerichtshof mit Kopie an das Amtsgericht Lichtenberg gesendet! - Sehe Anlage Quittung sowie Klage in folgende Links; Klage hier Online: Media Markt Berlin Mitte Grunerstraße Berlin 7 - Media-Saturn Deutschland GmbH Wankelstraße Ingolstadt wegen; - Geschäftsnummer: 20 C 197/13 Amtsgericht Lichtenberg - Beschluss von (sehe Anlage!) - Beschluss von (sehe Anlage!) 2

3 - Beschluss von (sehe Anlage!) - Klage gegen Richterin Kuebart Arndt am Klage gegen Präsident: Werner Gräßle am Unterlagen von Media Markt Saturn an das Amtsgericht Lichtenberg gesendet am (sehe Anlage!) - Betrug - Befangenheit von Amtsgericht Lichtenberg, Präsident: Werner Gräßle und Richterin Kuebart Arndt mit Media Markt Saturn - Korruption in Amtsgericht Lichtenberg - Diskriminierung in Amtsgericht Lichtenberg - Verfolgung Unschuldiger in Amtsgericht Lichtenberg - Organisierte Kriminalität in Amtsgericht Lichtenberg - Verbrechen gegen Demokratie und Menschenrechte bei in Amtsgericht Lichtenberg - Verbrechen gegen Migranten, Autoren und Journalisten in in Amtsgericht Lichtenberg - Anstiftung zur Verfolgung von Migranten, Autoren und Journalisten bei in Amtsgericht Lichtenberg - Anstiftung zur Verfolgung von Migranten, Autoren und Journalisten durch die Bundesregierung - Verbreitung von Lügen in Bezug auf Integrationsplan der Bundesregierung durch die Bundesregierung - Politisches Verbrechen gegen Migranten und Independent Journalisten, um eine Erfolgsreiche Verhinderung von Klagen, Beschwerden und Ausübung der Demokratie, Justiz, Menschenrechtsgesetze und internationale Gesetze und Verträge zu verhindern durch die Bundesregierung und Amtsgericht Lichtenberg - Missachtung und Verstoß gegen Europäische Menschenrechtskonvention sowie verstoße gegen Deutsche, Europäische, Internationale und Menschenrecht Gesetze und Verträge von Bundesregierung und Amtsgericht Lichtenberg Am wurde ein DVD-ROM mit Beweisen gegen Media Markt Saturn, Video, Fotos sowie Unterlagen von Media Markt Saturn und Amtsgericht Lichtenberg bei Kammergerichts Elßholzstr Berlin-Schöneberg abgegeben ( Sehe Anlage Quittung!) ACHTUNG! alle diese Delikte in Anhaltpunkten wurden zwei (2) Mal von Amtsgericht Lichtenberg verübt, durch zulassen, dass Richterin Kuebart Arndt die Klage in Fall Media Markt Saturn bearbeitete, obwohl sie am von Jr. Hernandez bei Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Kammergericht Berlin, Oberverwaltungsgericht BE-BB und Bundesgerichtshof mit Kopie an das 3

4 Amtsgericht Lichtenberg verklagt wurde, wegen Betrug, Befangenheit und Korruption, unter anderen in Fall GAGFAH gegen Jr. Hernandez! Protokoll und Beweise! Das Amtsgericht Lichtenberg hat meine Gegenklage von gegen Media Markt Saturn NICHT akzeptiert; dabei wurde das Amtsgericht Lichtenberg informiert, dass ich am , , bei Staatsanwaltschaft Berlin Turmstraße 91 in Berlin und Amtsgerichts Wedding mehrere öffentliche Klagen gegen Media Markt Saturn erstattet habe! Am habe ich die Klage als Antwort zu Amtsgericht Lichtenberg noch mal gesendet, diesmal wie eine Antwort, wo ich erkläre, dass ich vor Gericht gehen will, weil diese ein Betrug, Korruption, Ausländerfeindlichkeit, Verbrechen gegen Demokratie, unter anderen von Media Markt Saturn ist! Am hat das Amtsgericht Lichtenberg ein Urteil gemacht, ohne die Beweise zu analysieren, und ohne mir die Chance zu geben, dass ich mich öffentlich verteidige! Das Amtsgericht Lichtenberg will eine öffentliche Verhandlung verzichten, weil sie Media Markt Saturn in Befangenheit, Betrug und Korruption, unter anderen beschützen wollen! Die Unterlagen, dass die Anwälte von Media Markt an das Amtsgericht Lichtenberg am gesendet habe sind noch mehr Beweise, für Delikte, Diskriminierung, Betrug, Korruption, unter anderen von Media Markt Saturn gegen Migranten, Autoren und Journalisten in Deutschland! (Sehe Anlage Unterlagen!) Alle Beweise gegen Media Markt Saturn und alle Beschlüsse von Amtsgericht Lichtenberg von , sowie das Urteil von (Sehe Anlagen!) sind zahlreiche Beweise und Hinweisen für Befangenheit, Betrug, Korruption sowie Verachtung der Menschenrechte, unter anderen von Richter Kuebart-Arndt und das Amtsgericht Lichtenberg mit Media Markt Saturn! Ganz wichtig! Auf meinen Antrag von für Akteneinsicht habe ich eine Antwort am erhalten; sie haben das genehmigt, nach den sie ein Urteil geschrieben haben, ohne mir die Möglichkeit zu geben, mich öffentlich zu verteidigen, um der Betrug, Diskriminierung und Korruption, unter anderen von Media Markt Saturn zu beweisen! 4

5 Protokoll Betrug, Befangenheit und Korruption Fehlern, unter anderen von Richterin Kuebart Arndt und Amtsgericht Lichtenberg BEWEIS 1 gegen Richterin Kuebart Arndt und Amtsgericht Lichtenberg Am 27. März 2013 habe ich eine Klage gegen Richterin Kuebart Arndt von Amtsgericht Lichtenberg gemacht wegen Betrug Korruption, Befangenheit, Diskriminierung, Verfolgung Unschuldiger und Verbrechen und Rechtsextremismus in Amt, unter anderen in Fall GAGFAH gegen Hernandez für folgende Geschäftszeichen; Geschäftszeichen: 105 C 222/11 Geschäftszeichen: 116 C 58/12 Geschäftszeichen: DR II 116 /13 Geschäftszeichen: 20 C 101/13 Die Klage wurde gesendet mit Unsere Zeichen: D - BER. LICH - GAG. 098 an; - Oberverwaltungsgericht Berlin. Brandenburg - Kammergerichts Berlin - Bundesgerichtshofs Karlsruhe Mit Kopie an; - Amtsgericht Lichtenberg - Bundesregierung - Bundesministerium der Justiz - An die ganze Welt Die Klage hat zahlreiche Beweise, die alle Anhaltspunkte bestätigen und beweisen; Richterin Kuebart Arndt wollte 2000 Euro von mir haben, um Gerechtigkeit zu machen für weiteren Betrug von Dr. Heydemann, der ebenfalls 5000 Euro von mir haben wollte, um Gerechtigkeit zu machen, doch in Wirklichkeit wollten sie den korrupten Richter Lubig von Amtsgericht Lichtenberg beschützen, der schlimmerer Straftaten gegen Menschenrechte gemacht hat, als seine Vorgängerin Richterin Hochbach, die durch Richter Lubig von vermutlich von Mickey Maus oder die betrügerische Bundesregierung ersetzt wurde! - weil ich keinen Informationen dafür erhalten hatte! Weitere Beweise können Sie hier finden (achten Sie darauf, wie viele Richter in den Fall Gagfah gegen Jr. Hernandez verwickelt sind?; 5

6 Die Klage können Sie sehen in Anhang oder als Anlage sowie in CD-ROM, oder in Internet sehen; BEWEIS 2 gegen Richterin Kuebart Arndt und Amtsgericht Lichtenberg In Beschluss Betrug von Richterin Kuebart Arndt und Amtsgericht Lichtenberg am schreibt die Richterin in Seite 1 (Sehe Anlage!) Hinweis: Falls Sie wünschen, dass eine mündliche Verhandlung durchgeführt wird, müssen sie einen entsprechenden Antrag stelle. Am habe ich eine Klage /Gegenklage mit zahlreichen Beweisen gegen Media Markt Saturn an Amtsgericht Lichtenberg gesendet; wo ebenfalls zahlreiche Beweise sind, dass ich eine mündliche Verhandlung will! das hat die Richterin erkannt, doch am wollte sie in Befangenheit mit Media Markt Saturn meine Zeit verschwenden und verlangte in Ihren Betrug Wahn / Korruption, unter anderen, dass ich die Klage noch mal als Antwort versende! Am habe ich alle Unterlagen als Antwort für die Klage von Media Markt Saturn noch mal an das Amtsgericht Lichtenberg gesendet, doch die Richterin hatte schon längst geplant, dass ich die Klage verliere, deswegen hat sie das lächerliche Urteil von gesendet, wo zahlreiche Beweise und Hinweise zu sehen sind für Betrug, Befangenheit, Korruption sowie Verachtung der Menschenrechte und internationale Verträge und Gesetze, unter anderen! (Sehe Anlage!) Sowohl am sowie am sind mehrere Stellen in Klagen und Antwort, wo steht, dass ich eine öffentliche Verhandlung haben will, und ich verlangte die Anwesenheit in Gericht von allen in diesen Fall verwickelten Personen, damit ich meine Anklagepunkte beweisen kann! Die Richterin hat sich selbst verraten, weil Sie alle diese Hinweise und Beweise ignorierte, und in Betrug, Befangenheit und Korruption sowie Verachtung der Menschenrechte und internationale Verträge und Gesetze, unter anderen! Am ein lächerliches Urteil geschrieben hatte und später am mein Antrag auf Akteneinsicht genehmigt hatte, ohne mir die Möglichkeit zu geben, mich öffentlich zu verteidige! (Sehe Anlagen!) 6

7 BEWEIS 3 gegen Richterin Kuebart Arndt und Amtsgericht Lichtenberg Am habe ich noch ein Beschluss von Amtsgericht Lichtenberg erhalten, wo sie meine Klage nicht akzeptieren und sie die Klage zur Staatsanwaltschaft zur weiteren Veranlassung weiter schicken wird! Ich bitte die Justiz zu überprüfen, ob das Amtsgericht Lichtenberg, meine Klage gegen Media Markt Saturn, wirklich zur Staatsanwaltschaft gesendet hat? In die Klage schreibt die Richterin: Eine Entscheidung ergeht danach im Dezernatswege. Sowohl am sowie am sind mehrere Stellen in Klagen und Antwort, wo steht, dass ich eine öffentliche Verhandlung haben will, und ich verlange die Anwesenheit in Gericht von allen in diesen Fall verwickelten Personen, damit ich meine Anklagepunkte beweisen kann! Die Richterin und das Amtsgericht Lichtenberg haben im Voraus geplant, dass ich dieser Prozess gegen Media Markt Saturn verliere; alle Beweise und Beschlüsse sind Hinweise für Betrug, Diskriminierung und Korruption, unter anderen! BEWEIS 4 gegen Richterin Kuebart Arndt und Amtsgericht Lichtenberg AKTENEISICHT! :00 Uhr Amtsgericht Lichtenberg Zimmer 417 Die Richterin und das Amtsgericht Lichtenberg haben mir am Genehmigung für Akteneinsicht erteilt, doch drei Tage danach, nach den sie selbst das Urteil von schreiben, OHNE mir die Möglichkeit zu geben, mich öffentlich zu verteidigen! In meine Beweise, Antwort und Klage von sowie am sind deutliche Hinweise und Beweise, dass ich eine Gericht Verhandlung will, um Betrug, Diskriminierung und Korruption, unter anderen von Media Markt Saturn gegen Migranten, Autoren und Journalisten öffentlich zu demaskieren; das alles wollten die Richterin und das Amtsgericht Lichtenberg verhindern, und verstoßen hiermit gegen die Menschenrechte und das Recht auf eine faire Verhandlung, unter anderen! Mir Akteneinsicht zu erteilen, nach den die Richterin und das Amtsgericht Lichtenberg ein Urteil gemacht haben, sind deutliche Hinweise für Befangenheit, Betrug und Korruption, unter anderen! Sehe Anlage Protokoll Fotos von Akteneinsicht! Zuerst war die Mitarbeiterin SEHR unfreundlich! 7

8 Danach habe ich gefragt, ob ich Fotos von der Akte machen kann? Sie hat bei Verwaltung in Beamten-Sprache angerufen, um zu fragen, ob ich Fotos machen darf? Bei der Verwaltung haben sie gefragt, ob ich der Beklagte bin? Sie sagte mir danach, ich kann einige Fotos machen, wie viele konnte sie nicht beantworten! BEWEIS 5 Foto 1 in Anlage! Die Unterlagen wurden von Amtsgericht Wedding an das Amtsgericht Lichtenberg gesendet, doch ich habe KEINE Informationen erhalten! BEWEIS 6 Foto 3 und 4 in Anlage! Dieses Foto hat das Amtsgericht Lichtenberg erhalten, das Foto wurde von Media Markt Saturn selbst gemacht! In dieses Foto kann man sehen, dass dieses Gerät innerlich von Werk kaputt war, und NICHT durch einen Fehler von mir! Die Richterin und das Amtsgericht Lichtenberg ignorieren diese Beweise und wollen, dass ich jetzt Media Markt Saturn Doppel bezahle, obwohl meinem Computer immer noch GARANTIE hat! BEWEIS 7 Foto 5 in Anlage! Quittung von gekaufter Ware (Computer!) bei Media Markt Berlin am , die 2 Jahre Garantie hat, so wie der Verkäufer mir am gleichen Tag erzählte! Media Markt Saturn haben mein Computer in Ihren Besitz und weigern sich mir mein Geld zurückgeben!, weil ich mit diese Firma NICHTS mehr zu tun haben möchte! BEWEIS 8 Foto 6 in Anlage! Als ich am sowie am die Unterlagen und Beweise gegen Media Markt Saturn an das Amtsgericht Lichtenberg per EGVP gesendet habe, hatte ich auch 3 Ordner mit zahlreichen Unterlagen gesendet; diesen Ordnern habe ich in ZIP Datei gesendet! Das Amtsgericht Lichtenberg hat einfach in die Akte geschrieben, dass sie die Ordner nicht öffnen könnte, was mit Sicherheit eine Lüge ist! 8

9 Das Amtsgericht Lichtenberg hätte mich vorher informieren können, dass sie den Ordnern nicht öffnen könnte und ich konnte die Unterlagen als normale Dateien noch mal senden! Doch das Amtsgericht Lichtenberg hat entschieden am ein Urteil zugunsten von Media Markt Saturn zu schreiben und wichtige Beweise zu verachten! Sehe HAND NOTIZ von Amtsgericht Lichtenberg! In diesem Sinne bitte ich das Gericht zu überprüfen, ob das Amtsgericht Lichtenberg die Unterlagen richtig erhalten haben?; und ganz wichtig, wieso hat die Richterin und das Amtsgericht Lichtenberg diese Unterlagen nicht noch mal gefordert? BEWEIS 9 Foto 7 in Anlage! Erklärung! Ich hatte mein eigener Laptop am bei Media Markt gekauft; zwei Tage später musste ich das Gerät umtauschen, weil sie kaputt war; die Mitarbeiter von Media Markt wollten damals 150 Euro von mir haben, damit sie die Programme wiederherstellen!; ich sagte, dass unter diese Bedingung ich mein Geld zurückhaben möchte; folglich sind die Mitarbeiter in Service Center gegangen, und ich musste draußen warten; nach fünf Minuten sind sie rausgegangen und haben entschieden mir ein neues Gerät zu geben; was das Gerät hatte, wollten sie mir nicht sagen! Wegen dieser Erfahrung habe ich zu Hause am bevor ich zu Media Markt zum zweiten Mal ging, ein kleines Video gefilmt, wo die Stelle zu sehen ist, wie meinem derzeitigen Computer (mit Garantie!) von Werk kaputt war! das Video ist klein, weil ich damals ein kleines Handy und keine Kamera hatte, aber man kann deutlich erkennen, dass meinem Computer ein Fehler von Werk hatte, denn es ist durch die tägliche Bedienung und Benutzung innerlich kaputt gegangen, und NICHT durch mir verursachten Schaden! Als ich am sowie am die Unterlagen und Beweise gegen Media Markt Saturn an das Amtsgericht Lichtenberg per EGVP gesendet habe, hatte ich auch das Video als Beweis gesendet! Das Amtsgericht Lichtenberg hat einfach in die Akte geschrieben, (sehe Anlage Bild 7) UNTEN: 1 Video in Anlage! OBEN: ohne Video! also JA oder NEIN? Die Mitarbeiterin hat gesagt, dass sie das Video nicht sehen konnten! Was mit Sicherheit eine Lüge ist! 9

10 Das Amtsgericht Lichtenberg hätte mich vorher informieren können, dass sie dieses Video nicht sehen konnte, und ich konnte das Video per CD-ROM persönlich abgeben! Aber, wie kommt das, dass sie in gleiche Seite schreiben: 1 Video in Anlage und oben schreiben sie: ohne Video? hier stimmt irgendetwas nicht! Doch das Amtsgericht Lichtenberg hat entschieden am ein Urteil zugunsten Media Markt Saturn zu schreiben und wichtige Beweise zu verachten! Sehe HAND NOTIZ von Amtsgericht Lichtenberg! In diesem Sinne bitte ich das Gericht zu überprüfen, ob Amtsgericht Lichtenberg das das Video erhalten hat?; und ganz wichtig, wieso hat die Richterin und das Amtsgericht Lichtenberg dieses Video nicht noch mal gefordert? SEHR WICHTIG! Gegen Präsident: Werner Gräßle von Amtsgericht Lichtenberg Roedeliusplatz 1 in Berlin habe ich am eine öffentliche Anzeige bei Kammergerichts Berlin und Bundesgerichtshofs Karlsruhe erstattet (mit Kopie an das Amtsgericht Lichtenberg gesendet sehe Quittung Anlage Protokoll!) von den ich NOCH KEINE Antwort erhalten habe! Trotzdem erlaubt Präsident: Werner Gräßle die Richterin Kuebart Arndt die Klage Media Markt Saturn gegen Jr. Hernandez Geschäftsnummer: 20 C 197/13 zu bearbeiten und ebenfalls zu urteilen! Das hier sind Beweise für Befangenheit, Betrug, Korruption, Verachtung der Menschenrechte, sowie Verachtung der Internationale Gesetze und Verträge, unter anderen! 10

11 Um die Menschenrechte zuliebe, den Aufbau ein besseres Land sowie eine bessere Welt fordere und beantrage ich hiermit; - Präsident: Werner Gräßle, Vizepräsident: Gerhard Frenzel und Richterin: Kuebart Arndt von Amtsgericht Lichtenberg aufgrund der Anklagepunkte und Beweise zu verurteilen. - Überprüfung der Zugehörigkeit von Präsident: Werner Gräßle, Vizepräsident: Gerhard Frenzel und Richterin: Kuebart Arndt von Amtsgericht Lichtenberg zu Land und menschenfeindliche Parteien und Organisationen. - Überprüfung die Verbindung von Präsident: Werner Gräßle, Vizepräsident: Gerhard Frenzel und Richterin: Kuebart Arndt von Amtsgericht Lichtenberg zu alle anderen Staatsanwälten und Richter, die meine zusätzlichen Anklagen ablehnen. - Präsident: Werner Gräßle, Vizepräsident: Gerhard Frenzel und Richterin: Kuebart Arndt von Amtsgericht Lichtenberg aufgrund alle hier genannte Anklagepunkte und Beweise mit einer Geldstrafe aus eigener Tasche zu verurteilen. - Präsident: Werner Gräßle, Vizepräsident: Gerhard Frenzel und Richterin: Kuebart Arndt von Amtsgericht Lichtenberg aufgrund genannter Anklagepunkte und Beweise SOFORT von öffentlichem Dienst und Ämter suspendieren, denn sie sind keine Lösung für ein besseres Land und eine bessere Welt, außerdem haben sie mit ihre Befangenheit, Betrug und Korruption, unter anderen beigetragen, dass die Menschen im ganzen Land die Schuld für vieles auf Fremden zuschieben, statt zu merken, dass solche nichtsnutzige Mitmenschen ihre Wahre Feinde sind. - das deutsche Volk über die Medien von diesem Fall zu benachrichtigen, um weitere Zeugen zu finden, die solche Schwierigkeiten haben, oder ebenfalls Opfer von Präsident: Werner Gräßle, Vizepräsident: Gerhard Frenzel und Richterin: Kuebart Arndt von Amtsgericht Lichtenberg Als Journalist und Mitglied im Deutschen B Verband der Pressejournalisten DVPJ beantrage ich hiermit Akteneinsicht für alle Akten, dass Präsident: Werner Gräßle, Vizepräsident: Gerhard Frenzel und Richterin: Kuebart Arndt von Amtsgericht Lichtenberg seit Jahr 2000 bearbeitet haben. In Bezug auf Media Markt Saturn und ihre Lügen, Betrug, Diskriminierung, Korruption und Delikte gegen die Demokratie und Menschenrechte sowie Delikte gegen Migranten, Autoren und Journalisten in Deutschland habe ich folgende Anzeigen erstattet (Sehe auch Anlage von Media Markt Anwälten von an Amtsgericht Lichtenberg!) 11

12 Klagen gegen Media Markt Saturn; an Staatsanwaltschaft Berlin gesendet (noch nicht beantwortet!) x an Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Kammergerichts und Bundesgerichtshofs (noch nicht beantwortet! x an Staatsanwaltschaft Berlin und Bundesgerichtshofs an Staatsanwaltschaft Berlin an Amtsgericht Wedding Geschäftsnummer: an Amtsgericht Lichtenberg Geschäftsnummer: 20 C 197/ x an Amtsgericht Lichtenberg Geschäftsnummer: 20 C 197/13 Media Markt Saturn versuchen jetzt die Beweise zu verfälschen und probieren der Fall in ein privat Problem umzuwandeln, um ihre Delikte gegen Migranten, Autoren und Journalisten zu verdecken, deswegen habe ich weitere Anzeige erstattet; an Staatsanwaltschaft Berlin Geschäftsnummer: 3034 Js 4768 / 13 Aufgrund, dass ich verpflichtet bin, alle diese Klagen in Internet zu stellen und alle Medien weltweit zu informieren, bitte das Gericht zu überprüfen, wieso wurden meine Klagen gegen Media Markt Saturn von Justiz NOCH NICHT bearbeitet? Die Bundesregierung wird hiermit verklagt, weil die Bundesregierung mehrmals über diese und viele anderen Fälle informiert wurde, und sie erlauben die Justiz meine Klage mit Beweisen zu ignorieren, was noch ein Beweis ist, dass der Integrationsplan der Bundesregierung eine Lüge und ein Betrug ist! Dieses Komplott zu erlauben ist ein Verbrechen gegen Demokratie und Menschenrechte, um internationales journalistisches Projekt von Jr. Hernandez /.info /.mobi /.com zu vernichten sowie ein politisches Verbrechen von der Bundesregierung gegen Migranten, Autoren und Independent Journalisten, um eine Erfolgsreiche Verhinderung von Klagen, Beschwerden und Ausübung der Demokratie, Justiz, Menschenrechtsgesetze und internationale Gesetze und Verträge zu verhindern und Missachtung und Verstoß gegen Europäische Menschenrechtskonvention sowie verstoße gegen Deutsche, Europäische, Internationale und Menschenrecht Gesetze und Verträge. Die Firmen und Teile der Justiz üben dieses Betrug, Korruption und Diskriminierung unter anderen, weil die Bundesregierung das erlaubt! 12

13 Wenn Sie meine Anklage-Datenbank studieren, werden Sie sehen, dass dort zahlreichen Beweisen gibt, wo die Bundesregierung diese Maßnahme gegen Migranten, Autoren und Journalisten in Deutschland unterstützt! Auf die Seite der Integrationsplan der Bundesregierung stand am Stand folgende; 1 - ) Alle stimmten überein: Integration kann nicht verordnet werden. Sie braucht die Mitwirkung der Zuwanderer. DIE LOGIK! Welche Mitwirkungen an Integration können Ausländer haben, wenn Bundesregierung erlaubt, dass deutsche Gerichte und deutsche Justiz Klagen mit zahlreichen Beweisen ignorieren, verfälschen, vernichten oder ablehnen zugunsten Betrüger, Diskriminierung, Korruption und Verachtung der Menschenrechte sowie internationale Gesetze und Verträge so, wie in Fall Jr. Hernandez gegen Media Markt Saturn, unter anderen! 2 - ) "Integration heißt nicht, dass wir alle gleich werden", stellte die Kanzlerin klar. Ziel sei es vielmehr, gleiche Chancen auf Bildung, Entwicklung und Wohlstand für alle in Deutschland lebenden Menschen zu schaffen. 13

14 DIE LOGIK! Welche gleichen Chancen, Entwicklung und Wohlstand für alle in Deutschland lebenden Menschen wollen Sie schaffen, wenn Bundesregierung erlaubt, dass ich für meine Ideen solche Briefe erhalte? (Sehe Links antworte!) Und welche gleichen Chancen, Entwicklung und Wohlstand für alle in Deutschland lebenden Menschen wollen Sie schaffen, wenn Bundesregierung erlaubt, dass deutsche Gerichte und deutsche Justiz Klagen mit zahlreichen Beweisen ignorieren, verfälschen, vernichten oder ablehnen zugunsten Betrüger, Diskriminierung, Korruption und Verachtung der Menschenrechte sowie internationale Gesetze und Verträge so, wie in Fall Jr. Hernandez gegen Media Markt Saturn, unter anderen! Weitere LÜGEN und BETRUG in Bezug auf Integrationsplan wollte ich das Gericht und die Welt zuliebe sparen! WICHTIG! Sollte die Bundesregierung weiterhin meine Klagen mit Beweisen verhindern sowie weitere internationale Delikte gegen Migranten, Autoren und Journalisten verüben, so werde ich weitere Klagen gegen die Bundesregierung versenden sowie gegen alle anderen, die das auch unterstützen oder verhindern! Sollte die Bundesregierung Media Markt Saturn oder sonstige Firmen in Deutschland weiterhin erlauben, dass sie weitere Delikte mit Befangenheit Unterstützung der Justiz gegen Migranten, Autoren und Journalisten verüben, so werde ich weitere Klagen gegen die Bundesregierung versenden sowie gegen alle anderen, die das auch unterstützen oder verhindern! Sollte die Bundesregierung die Justiz weiterhin erlauben, dass sie meine Klagen mit Beweisen ablehnen und somit weitere Delikte gegen Migranten, Autoren und Journalisten verüben, so werde ich weitere Klagen gegen die Bundesregierung versenden sowie gegen alle anderen, die das auch unterstützen oder verhindern! 14

15 Um die Anklage einzuordnen, bitte ich Ihnen unsere angegebene Zeichen in Bezug auf diese Anklage, bei jeder Antwort, Beweis und Beschluss einzugeben: D MM In Erwartung eine Antwort Hochachtungsvoll Jr. Hernandez Mitglied im Deutschen B Verband der Pressejournalisten (DVPJ) Postfach Berlin Mobil (0) journalist@jrhernandez.org Internet. /.info /.mobi /.com - das andere Auge! Für Menschenrechte, Frieden, Chancengleichheit und Gerechtigkeit auf der ganzen Welt - IN ALLE RICHTUNGEN!!! Beachten Sie bitte bei jrhernandez.org unsere internationale Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Danke für Ihre Aufmerksamkeit! GAG / GAG / VAV / VAV / HEW / DEW 15

16 KLAGE am gegen Richterin Kuebart Arndt von Amtsgericht Lichtenberg Roedeliusplatz 1 in Berlin Generalstaatsanwaltschaft Berlin Elßholzstr Berlin-Schöneberg Tel.: (030) Fax: (030) poststelle@gsta.berlin.de Ebenfalls gesendet an; - Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg - Kammergerichts Berlin - Bundesgerichtshofs Karlsruhe Kopie an; - Amtsgericht Lichtenberg - Bundesregierung - Bundesministerium der Justiz - An die ganze Welt Sendung Bestätigung in der Anlage! Diese Klage dürfen Sie überall publizieren und an die ganze Welt versenden! - ACHTUNG! - Aufgrund der schlechten Erfahrungen mit der Justiz sowie Betrug, Befangenheit, Korruption, vermutliche Bestechung Volksverhetzung und Rechtsbeugung sowie ungerechte Gefängnis Komplott, die ständige Verhinderung der Demokratie und Ausübung ein faires Verfahren; Missachtung und Verstoß gegen Europäische Menschenrechtskonvention sowie gegen Deutsche, Europäische, Internationale und Menschenrecht Gesetze und internationale Verträge unter anderen, habe ich entschieden, diese Klage an mehrere Gerichte zu versenden! 16

17 Öffentliche Klage! Unsere Zeichen: D - BER LICH - GAG 098 (bitte immer angeben) Berlin, März 20 Ich Jr. Hernandez Mitglied im Deutschen Verband der Pressejournalisten (DVPJ) /.info /.mobi Postfach Berlin Verklage hiermit; 1 - Amtsgericht Lichtenberg Roedeliusplatz Berlin Geschäftszeichen: 105 C 222/11 Geschäftszeichen: 116 C 58/12 Geschäftszeichen: DR II 116 /13 Geschäftszeichen: 20 C 101/13 2 Richter Lubig Amtsgericht Lichtenberg 17

18 Roedeliusplatz Berlin Geschäftszeichen: 105 C 222/11 Geschäftszeichen: 116 C 58/12 3 Richterin Kuebart - Arndt Amtsgericht Lichtenberg Roedeliusplatz Berlin Geschäftszeichen: 20 C 101/13 4 Obergerichtsvollzieherin Wendland Amtsgericht Lichtenberg Roedeliusplatz Berlin Geschäftszeichen: DR II 116 / Firma Gagfah Rüttenscheider Straße Essen 18

19 Wegen, Betrug Korruption Befangenheit Diskriminierung Verfolgung Unschuldiger Verbrechen und Rechtsextremismus in Amt Verfolgung und Verbrechen gegen Journalisten Anstiftung zur Verfolgung von Migranten und Journalisten Verhinderung der Demokratie und Ausübung ein faires Verfahren Befangenheit mit Firma GAGFAH, Polizei und Bezirksamt Marzahn Komplott für stoppen das Internationales journalistisches Projekt Volksverhetzung (sehe Anlage Gesetz) 339 Rechtsbeugung (sehe Anlage Gesetz) Komplott zur Beseitigung von Journalisten Verbrechen gegen Ausländische Mitbürgern Komplott zur Verbreitung von Korruption und Hass gegen Ausländische Mitbürgern und Journalisten Missachtung und Verstoß gegen Europäische Menschenrechtskonvention sowie gegen Deutsche, Europäische, Internationale und Menschenrecht Gesetze und internationale Verträge. Klagen und Beweise! 1 Zwangsvollstreckungsbrief von vo Obergerichtsvollzieherin Wendland von Amtsgericht Lichtenberg (seh Anlage!) 2 Brief Angebot/Betrug von von Richterin Kuebart-Arnd von Amtsgericht Lichtenberg (sehe Anlage!) Antwort ( 07 Seiten ) persönlich abgegeben i 19

20 Amtsgericht Lichtenberg Klage mit Beweise ( 08 Seiten ) persönlich abgegeben Landgericht Berlin, KOPIE gesendet an European Court of Human Righ Council of Europe Klage mit Beweise ( 10 Seiten ) gesendet an Amtsgerich Lichtenberg, Kammergerichts, Generalstaatsanwaltschaft Berlin un Landgericht Berlin Beschwerde und Anfragen mit Beweise ( 8 Seiten gesendet an Landgericht Berlin Klage mit Beweise ( 15 Seiten ) gesendet an Landgerich Berlin, Amtsgericht Lichtenberg, Kammergerichts, Staatsanwaltscha Berlin und Bundesgerichtshof Klage mit Beweise ( 05 Seiten ) gesendet an Amtsgerich Lichtenberg Klage mit Beweise ( 08 Seiten ) gesendet an Amtsgerich Lichtenberg Klage mit Beweise ( 18 Seiten ) gesendet an Amtsgerich Lichtenberg Klage mit Beweise ( 24 Seiten ) gesendet a Kammergerichts und Bundesgerichtshof / Klage mit Beweise ( 29 Seiten ) gesendet a Amtsgericht Lichtenberg, Kammergerichts und Bundesgerichtshof 20

21 Klage mit Beweise ( 21 Seiten ) gesendet a Staatsanwaltschaft Berlin und Bundesgerichtshof Klage mit Beweise ( 17 Seiten ) gesendet a Amtsanwaltschaft Berlin, Generalstaatsanwaltschaft Berli Verwaltungsgericht Berlin, Amtsgericht Tiergarten, Kammergericht Landgericht Berlin, Amtsgericht Lichtenberg und Bundesgerichtshof Klage mit Beweise ( 42 Seiten ) gesendet an Amtsgerich Lichtenberg, Kammergerichts und Bundesgerichtshof Antwort ( 07 Seiten ) gesendet an Amtsgerich Lichtenberg Klage mit Beweise (35 Seiten) gesendet a Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Kammergericht Oberverwaltungsgericht Berlin - Brandenburg und Bundesgerichtshof Telefonate OHNE Erfolg in der Woche von b in die angegebenen Telefonnummern i Zwangsvollstreckungsbrief von Ich verlange hiermit Bearbeitung alle diese Klagen und Beweise, d bestätigen, dass ich das Opfer bin! Protokoll und Beweise! 21

22 Das Amtsgericht Lichtenberg hat entschieden (obwohl alle meine Klagen und Beweise bestätigen, dass ich recht habe!) mich wie ein Hund aus meinem Apartment rauszuschmeißen. Betrug Nr 1; die Zwangsvollstreckungssache hat eine andere Aktenzeichen DR 116/13 als alle andere Aktenzeichen, die schon Mal geändert wurden! PIKANT! Richterin Hohbach, die an Anfang dieser Prozess führte, wurde nach meinen Klagen und Beschwerden wegen Betrug, Befangenheit, Diskriminierung unter anderen! Durch (ein Unbekannter!) von Richter Lubig ersetzt, der noch schlimmere Fehler gemacht hatte, und dafür auch von mir mehrmals angeklagt wurde, wegen Betrug, Befangenheit, Korruption und verstoßt gegen nationale und internationale Gesetze und Verträge sowie Menschenrechtsgesetze unter anderen! Doch, das ist nicht alles! Sie wollen auch alle meine Besitze pfänden, ohne eine richtige Verhandlung durchgeführt zu haben! es wird befürchtet, dass dieser Komplott ein krimineller Hintergrund in Bezug auf mein Internationales journalistisches Projekt hat. Etwas Wichtiges hat sie auch verraten! in den Beschluss von schreibt die Obergerichtsvollzieherin NICHT unterstrichen, wo sie sagt, meine anderweitige Unterbringung ist nicht Sache des Gerichtsvollziehers; dass hat sie verraten, weil immer in diese Fälle kommt ein schreiben von Gericht, wo sie hinweisen, wo die Ämter und Adressen sind, damit die Menschen nicht obdachlos bleiben; das bedeutet, sie wollen, dass ich auf die Straße bleibe, weil etwas Böses gegen mich geplant wird! Hier sind die Beweise, damit Sie sehen, dass ich nicht lüge; es gibt auch Zeugen, die können bestätigen, dass Polizei Marzahn, Bezirksamt sowie Security Firma sich geweigert haben, die Probleme in der Wohnung zu bestätigen; und ich musste deswegen über ein Jahr mein Schlafplatz durch die ganze Wohnung verändern, und auch Firma Gagfah hat sich geweigert, die Probleme zu untersuchen! Ich habe alle Beweise in meine 15 antworte und Klagen zu Amtsgericht Lichtenberg gesendet! Dieser Beschluss wurde am gemacht, und wurde persönlich in meinen Briefkasten am abgegeben! Am hat das Amtsgericht Lichtenberg mir in Angebot gesendet, damit ich Gerechtigkeit sehen kann, obwohl alle Beweise meine Klage und dieses Komplott betätigen!; das Angebot kam wegen meiner Klage von an sie als Kopie gesendet!; komischerweise, war dieses Angebot auch am in meinen Briefkasten! Sie wollen sich Dumme stellen, und wollen mir weismachen, dass ich Schadenersatz haben möchte, obwohl ich in alle meine Klagen sowie persönlich zu Richter Lubig in der Güterverhandlung am geschrieben und gesagt habe, dass ich NUR Gerechtigkeit und ein faires Gericht verlange! Und dass sie die Internationale Gesetze und Verträge sowie Menschenrechtsgesetze verfolgen! In dieses Angebot will das Amtsgericht Lichtenberg den Streitwert auf 2000 EUR festsetzen, falls sie keine Antwort von mir erhalten! 22

23 Was für Menschen sind diese von Amtsgericht Lichtenberg? Sie senden ein Beschluss, dass ich meine Wohnung wie ein Tier verlassen muss, ohne rechtliche hinweise, wie ich meine Wohnung behalten kann, ohne Gerechtigkeit zu üben, weil ich Ausländer bin, und zwei Tage später in gleichen Fall senden sie mir ein Angebot, weil sie genau wissen, dass ich mir das nicht leisten kann? In der Woche von bis habe ich 46 Mal (mehrmals am Tag!) versucht, die angegebenen Telefonnummern in Zwangsvollstreckungsbrief von anzurufen; ohne Erfolg. (Sehe Anlage!) Die Verachtung ALLE meine Klagen und Beweise, dass kontinuierliches Verhindern ein faires Verfahren, um die Zeugen und die Firma Gagfah zu beschützen; die dauert dieser Prozess; die antworte von Gericht; das hin und her Versand der Akten; die Verachtung alle Nationale und internationale Gesetze und Verträge in diesen Fall sowie der Zwangsvollstreckungsbrief von und der Brief Angebot/Betrug von sind zahlreiche Beweise, um zu sehen, dass diese ein Betrug, Komplott und Korruption ist. Wichtige Informationen für Justiz, Bundesministerium der Justiz und Deutsche Regierung! Ich habe bisher NUR ein faires Verfahren verlangt, um zu beweisen, wer hier die wahren Menschenfeinde und Journalistenfeinde sind! Wichtig! dieser Fall wurde mir auch 2007 in Hamburg passiert; durch ein Komplott der Polizei, mein Vermieter und die Justiz wurde ich in Linkes Arm verletzt (sehe Anlage!); obwohl ich Anzeige gegen Vermieter erstattet hatte, der meine Briefe geklaut hatte; die Klagen wurden abgelehnt! Der Vermieter mit der Polizei und Justiz Hamburg haben zusammen ein Komplott gemacht, um mich für Schaden in der Wohngemeinschaft zu beschuldigen; zum Glück war ich an diesem Tag in Zahnarzt und wurde operiert; und ich hatte auch Zeugen, dass ich nicht in der Wohnung war, außerdem waren die Angaben der Vermieter und seine Anwälte verschieden; daraufhin hat die Polizei weiter versucht, die Latinos Mitbewohner in der Wohngemeinschaft gegen mich zu hetzen ist das ebenfalls in Berlin Neukölln passiert, und ich habe nicht viel diskutiert, doch das hier ist ein Komplott gegen Migranten und Independent Journalisten! In Marzahn Berlin ist mir diesmal das auch passiert, doch diesmal werde ich keine Ungerechtigkeit mehr dulden; denn sonst kann man keine bessere Welt aufbauen! Alle wissen, dass dieser Maßnahme ein Komplott gegen mein internationales journalistisches Projekt ist! Ich Jr. Hernandez, verlange KEIN Geld von niemand in diesen Fall! 23

24 Ich verlange NUR ein richtiges, faires Gericht mit allen Zeugen, denn alle Beweise bestätigen, dass ich hier das Opfer bin, und werde wie ein Verbrecher behandelt! Ich verlange hiermit Bearbeitung alle oben erwähnten Klagen und Beweise, die bestätigen, dass ich das Opfer bin! ACHTUNG: Sollte die Zwangsvollstreckungssache durchgeführt werden, ohne meine Klagen und Beweise zu bearbeiten und zu überprüfen, so lade ich hiermit die ganze Welt zu mir. Termin 5. April 2013, um 09:10 Uhr Landsberger Allee Berlin Tl jrhernandez.journalist@gmail.com Ich bitte diese Klage an Bundesregierung und Bundesjustizministerium eine Kopie an alle Medien in Deutschland zu versenden, damit sie alle sehen, wer sind die wahren Menschenfeinde der Nation. Um die Unterlagen einzuordnen, bitte ich Ihnen unsere angegebene Zeichen in Bezug auf diese Anklage, bei jeder Antwort, Beweis und Beschluss einzugeben. Unsere Zeichen: D - BER LICH - GAG 098 (bitte immer angeben) Hochachtungsvoll, Jr. Hernandez Postfach Berlin Jr. Hernandez Landsberger Allee Berlin Tel (0) Tel journalist@jrhernandez.org . jrhernandez.journalist@googl .com 24

25 Internet. - das andere Auge! Für Menschenrechte, Frieden, Chancengleichheit und Gerechtigkeit auf der ganzen Welt - IN ALLE RICHTUNGEN!!! Beachten Sie bitte bei jrhernandez.org unsere internationale Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 25

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29 Verletzung in Hamburg, durch Komplott der Polizei mit Vermieter und Justiz! 29

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31 Eingangsbestätigung Nachrichtenkennzeich Nachrichtentyp Eingang auf dem Serv (Ende des Empfangsvorgangs) Empfänger der Nachricht Absender der Nachric Name des Intermediä ITDZ_Berlin_ Allgemeine Nachricht :50:56 Generalstaatsanwaltschaft Berlin Orta ITDZ OSCI-Manager Eingangsbestätigung Nachrichtenkennzeich Nachrichtentyp Eingang auf dem Serv (Ende des Empfangsvorgangs) Empfänger der Nachricht Absender der Nachric Name des Intermediä ITDZ_Berlin_ Mahn-Antrag :06:36 Kammergericht Berlin Orta ITDZ OSCI-Manager Eingangsbestätigung Nachrichtenkennzeich Nachrichtentyp Eingang auf dem Serv (Ende des ITDZ_Berlin_ Mahn-Antrag :10:25 31

32 Empfangsvorgangs) Empfänger der Nachricht Absender der Nachric Name des Intermediä Oberverwaltungsgericht BE-BB Orta ITDZ OSCI-Manager Eingangsbestätigung EGVP_GP Nachrichtenkennzeich Nachrichtentyp Eingang auf dem Serv (Ende des Empfangsvorgangs) Empfänger der Nachricht Absender der Nachric Name des Intermediä Mahn-Antrag :00:22 Bundesgerichtshof Orta GRP: EGVP-Gerichte Diese Klage wurde an Amtsgericht Lichtenberg gesendet, als Beweis für die Akten; Geschäftszeichen: 105 C 222/11 Geschäftszeichen: 116 C 58/12 Geschäftszeichen: DR II 116 /13 Eingangsbestätigung Nachrichtenkennzeich Nachrichtentyp ITDZ_Berlin_ Allgemeine Nachricht 32

33 Eingang auf dem Serv (Ende des :53:34 Empfangsvorgangs) Empfänger der Nachricht Amtsgericht Lichtenberg Absender der Nachric Orta Name des Intermediärs ITDZ OSCI-Manager Quittung / Protokoll Klage Sendung per EGVP 33

34 FOTOS AKTENEISICHT Amtsgericht Lichtenberg :00 Uhr 34

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52 Am wurde ein DVD-ROM mit Beweise gegen Media Markt Saturn, Video, Fotos sowie Unterlagen von Media Markt Saturn und Amtsgericht Lichtenberg bei Kammergerichts Elßholzstr Berlin-Schöneberg abgegeben ( Sehe Anlage Quittung!) 52

53 WICHTIG! Die Richterin Kuebart Arndt wurde schon am 27. März 2013 wegen Betrug, Befangenheit und Korruption, unter anderen in Fall GAGFAH gegen Jr. Hernandez an Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Kammergericht Berlin, Oberverwaltungsgericht BE-BB und Bundesgerichtshof mit Kopie an das Amtsgericht Lichtenberg gesendet! - Quittung der Klage hier; 53

54 WICHTIG! Gegen Präsident: Werner Gräßle wurde schon am wegen Betrug, Befangenheit und Korruption, unter anderen bei Kammergerichts und Bundesgerichtshofs eine Anzeige erstattet mit Kopie an das Amtsgericht Lichtenberg gesendet für Fall GAGFAH gegen Jr. Hernandez Akte. 116 C 58/12 Amtsgericht Lichtenberg; Sehe Anlage Quittung hier; 54

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56 Quittungen der Justiz für Klagen gegen Media Markt Saturn; an Staatsanwaltschaft Berlin gesendet (noch nicht beantwortet!) x an Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Kammergerichts und Bundesgerichtshofs (noch nicht beantwortet! x an Staatsanwaltschaft Berlin und Bundesgerichtshofs an Staatsanwaltschaft Berlin an Amtsgericht Wedding Geschäftsnummer: an Amtsgericht Lichtenberg Geschäftsnummer: 20 C 197/ x an Amtsgericht Lichtenberg Geschäftsnummer: 20 C 197/13 Media Markt Saturn versuchen jetzt die Beweise zu verfälschen und probieren der Fall in ein privat Problem umzuwandeln, um ihre Delikte gegen Migranten, Autoren und Journalisten zu verdecken, deswegen habe ich weitere Anzeige erstattet; an Staatsanwaltschaft Berlin Geschäftsnummer: 3034 Js 4768 / 13 56

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60 Quittungen für diese Klage gesendet am an; Generalstaatsanwaltschaft Berlin Elßholzstr Berlin-Schöneberg Tel.: (030) Fax: (030) ebenfalls gesendet an; Bundesgerichtshof Herrenstraße 45 a Karlsruhe Telefon: Fax: poststelle@bgh.bund.de Kammergerichts Elßholzstr Berlin-Schöneberg Tel.: (030) Fax: (030) chefredaktion@kg.berlin.de Kopie gesendet an; Amtsgericht Lichtenberg Roedeliusplatz Berlin Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0)

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