5,50 Euro (zu)viel Geld? Justizreform um jeden Preis?

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1 September 2005 In dieser Ausgabe Aus den Bezirksverbänden AG Anwärter /DQGHVYHUEDQG 5KHLQODQG3IDO] Heiteres Termine Leserbrief 5,50 Euro (zu)viel Geld? Justizreform um jeden Preis? 5,50 ¼PRQDWOLFKVRYLHONRVWHWGHQ% UJHULQ%D\HUQÄVHLQH³-XVWL] 1 Einen Teil dieser Kosten einzusparen ist nicht zuletzt Ziel der Großen Justizreform. Die Rechnung lautet: Aufgaben weg, Personal weg, Sachkosten weg und koste es auch schlimmstenfalls die Rechtsstaatlichkeit. Vertreter der maßgeblichen Berufsverbände der Rechtspfleger (unser Bundesverband, der Verband der Rechtspfleger und der Verein der Rechtspfleger im Bundesdienst) führten im Vorfeld der Bundestagswahl Gespräche mit dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU, 'U 1RUEHUW 5 WWJHQ, der stellvertretenden CSU-Vorsitzenden 'U %HDWH 0HUN und der früheren Bundesministerin der Justiz, 6DELQH /HXWKHXVVHU6FKQDUUHQEHUJHU, FDP. Darin sagten sie ein klares Nein zu einer solchen Justizreform aus fiskalischen Gründen. Mit Nachdruck wiesen sie die Politiker auf das durch das Justizmodernisierungsgesetz 2004 geschaffene Einsparpotential hin, von dessen Übertragungsmöglichkeiten bislang nur wenige Bundesländer Gebrauch gemacht haben und forderten eine stärkere Einbeziehung des Rechtspflegers in die Justizreform. Ausführliche Berichte hierzu sind unter und abrufbar. Impressum Brigitte Ferchland, Tel.: 02741/ , Fax: -109 Andrea Meyer, Tel.: 0651/ , Fax: Bund Deutscher Rechtspfleger, Landesverband Rheinland-Pfalz Landesgeschäftsstelle: Jürgen Heinz, c/o AG Bitburg, Gerichtsstraße 2/4, Bitburg Tel.: 06561/ Angaben zur Justiz in Bayern aus den Jahren 2000 bis 2003 INFO September rheinland-pfalz@bdr-online.de

2 %H]LUNVYHUEDQGVWDJLQ%RFNHQDX Der Verbandstag des Bezirksverbandes Bad Kreuznach fand am 15. Juni auf dem Freizeitgelände in Bockenau statt. Vorsitzender :ROIJDQJ:HUOH konnte zahlreiche Mitglieder sowie die Landesvorsitzende $QGUHD 0H\HU begrüßen. Zu Beginn der Versammlung stand die Ehrung von sieben ehemaligen Kolleginnen und Kollegen, die zum Teil schon weit über 50 Jahre Mitglied im BDR sind, an. Dies waren die Kollegin (ULND -XQJ aus Bad Kreuznach als einzige Frau, sowie die Kollegen $XJXVW %DXHUIHOG, +HLQ] 6FKPLGW 3DXO.OlVHU (alle LG bzw. AG Bad Kreuznach), $OEHUW :HUOH (AG I- dar-oberstein), )ULW] 0RRJ und +HLQ]5 PHU (beide AG Simmern). Der Bezirksvorsitzende :ROIJDQJ :HUOH und die Landesvorsitzenden $QGUHD 0H\HU konnten sich bei )UDX -XQJ, +HUUQ 0RRJ und +HUUQ 5 PHU persönlich mit einer Urkunde und einer Flasche Edelschliff, einem edlen und limitierten Wein der Deutschen Edelsteinstraße, für über 50-jährige Mitgliedschaft im Bund Deutscher Rechtspfleger bedanken. Die übrigen zur Ehrung anstehenden Kollegen, die an diesem Tag verhindert waren, werden oder sind vom Vorsitzenden später aufgesucht worden und konnten ihre Ehrung zu Hause in Empfang nehmen. Nach den Berichten über das zurückliegende Jahr wies der Vorsitzende noch auf die Homepage des Bezirkverbandes Bad Kreuznach hin, die unter besucht werden kann. Dort können auch weitere Bilder des Bezirksverbandstages eingesehen werden. Die Landesvorsitzende $QG UHD 0H\HU berichtete der Versammlung über aktuelle Themen aus dem Landesverband. Insbesondere wurde das Thema Aufgabenübertragung auf Notare und die damit einhergehende Gefahr für die Zukunft der Nachlassgerichte in ihrer bisherigen Form diskutiert. Man war sich darüber einig, dass sich der BDR gegen einen Ausverkauf von Rechtspflegergebieten und den Verlust von Rechtspflegerstellen wehren müsse. Die Landesvorsitzende 0H\HU beklagte zudem die reformresistente Haltung der Landesregierung, weil Aufgabenübertragungen, die eine Länderöffnungsklausel im Justizmodernisierungsgesetz für Register- und Nachlassangelegenheiten ermöglichen, bisher nicht umgesetzt wurden und dies auch mittelfristig nicht zu erwarten sei. Die erschienen 28 Mitglieder votierten bei einer spontan angesetzten Abstimmung einstimmig dafür, dass die Landesleitung sich nachdrücklich dafür einsetzen solle, dass alle sich bietenden Möglichkeiten der Aufgabenübertragungen auf den Rechtspfleger möglichst bald realisiert werden. Bei Kaffee und selbstgebackenem Kuchen konnten die Mitglieder anschließend ihre Erfahrungen austauschen und persönliche Kontakte vertiefen. Am Abend klang der Bezirksverbandstag bei Schwenkbraten vom Rost und mitgebrachten Salaten langsam aus. Allen, die zum Gelingen dieses Verbandstages beigetragen haben, sei an dieser Stelle nochmals herzlich gedankt. :ROIJDQJ:HUOH AG Idar-Oberstein Bezirksvorsitzender Wolfgang Werle, Fritz Moog, Erika Jung, Heinz Römer, Landesvorsitzende Andrea Meyer

3 Rechtspflegertreffen am Herthasee Am 6. Juli fand auch dieses Mal das mittlerweile schon zur Tradition gewordene Rechtspflegertreffen des Bundes Deutscher Rechtspfleger - Bezirksverband Koblenz am Herthasee in der Nähe von Diez statt. Eingeladen hierzu waren alle Kolleginnen und Kollegen des Bezirks, sowie der Vorstand des Landesverbands Rheinland-Pfalz. An dieser Stelle möchte ich dann auch namens des Bezirksvorstandes Koblenz den Organisatoren meinen Dank für die gute Vorbereitung und die Ausrichtung des Abends aussprechen. Im Gegensatz zum letzten Jahr spielte dieses Mal auch das Wetter mit. Die Temperaturen waren zwar nicht gerade berauschend, aber es hat wenigstens nicht geregnet. Trotz des trockenen Wetters hat die Wettervorhersage aber vermutlich den Einen oder Anderen von der Teilnahme abgehalten, so dass nur ungefähr 30 bis 40 Kolleginnen und Kollegen der Einladung gefolgt sind. In geselliger Runde und in gemütlicher Atmosphäre wurde dann auch über die großen und kleinen Probleme des Alltags gesprochen, wobei nicht nur dienstliches zur Sprache kam. Ideen wurden ausgetauscht und zukünftige Vorhaben wurden angedacht. So plant der Landesverband, demnächst eine Befragung durchführen zu wollen, ob zu dem Thema Das Vereinfachte Unterhaltsfestsetzungsverfahren eine verbandseigene Tagung mit Erfahrungsaustausch angeboten werden soll. In diesem Zusammenhang werden Anregungen betreffend weitere Themen für derartige Tagungen gerne vom Bezirksverband und auch vom Landesverband entgegengenommen. Neben dem guten Wetter wurde selbstverständlich auch für das leibliche Wohl gesorgt. Hier geht mein besonderer Dank an den Grillmeister des Abends, 6WHSKDQ :HONHU, der unermüdlich und stets mit guter Laune für Nachschub gesorgt hat. Mit Fug und Recht kann ich dann auch abschließend feststellen, dass alle Gäste zufrieden die Heimreise angetreten haben. Der Abend war ein voller Erfolg. 0DQIUHG*HRUJ AG Koblenz Sommerfest in Kaiserslautern Das BDR-Sommerfest der Bezirksverbände Frankenthal (Pfalz), Kaiserslautern, Landau in der Pfalz und Zweibrücken fand am ab 15:00 Uhr in Kaiserslautern auf dem TFC -Freizeitgelände, Hohenecker Straße, gegenüber Mediamarkt statt. Der Vorsitzende des Bezirksverbandes Kaiserslautern 8ZH :HEHU begrüßte die zahlreich erschienenen Kolleginnen und Kollegen Für Getränke und allerlei Leckereien zum Grillen und Bräteln war bestens gesorgt. Verschiedene Salate standen zum Verzehr bereit. Die Grillkünste des Kollegen.ODXV%RVVRQJ fanden viele Bewunderer. Die Gespräche drehten sich nicht nur um Pebb y und Co; sodass es eine gelungene Ablenkung vom Bürotrott war. Für 2006 ist eine Neuauflage geplant. 8ZH:HEHU AG Rockenhausen Berlinfahrt der Anwärter der AG Koblenz Vom unternahmen 7 Rechtspflegeranwärter der Arbeitsgemeinschaft Koblenz eine Bildungsreise nach Berlin. Während der fünf Tage stand unter anderem ein Besuch der FH für Verwaltung und Rechtspflege Berlin auf dem Programm. Die Anwärter wurden vom Prodekan 'U5LHV empfangen und in die dortige Problematiken eingeführt. Im Anschluss an dieses informative Gespräch wurde noch ein Besuch einer Vorlesung ermöglicht. Ein weiteres Highlight der Fahrt war der Besuch im BMJ. Der Referatsleiter für Kostenrecht/Rechtspflege +HUU 2WWR empfing die Gruppe und vermittelte Einblicke in das Entstehen von Gesetzen, insbesondere das vor kurzem verabschiedete Kos-

4 tenrechtsänderungsgesetz. Nach einem Rundgang durch das Gebäude stand auch schon der nächste Termin auf dem Plan, der Besuch des Reichstags mit Vortrag und im Anschluss ein Gespräch mit der MdB )UDX 0RJJ. Sie ermunterte die Gruppe zur aktiven politischen Arbeit, diskutierte über die aktuelle politische Lage und zeigte auf, welche Arbeit es ist, wenn man MdB ist. Neben diesen Highlights konnte natürlich Berlin mit seinen Sehenswürdigkeiten und seiner Geschichte erkundet werden. %HUQG + O]PHU AG Koblenz 'HU %OXPHQWRSI XQG GDV %LHU Wenn die Dinge in deinem Leben immer schwieriger werden, wenn 24 Stunden am Tag nicht genug sind, erinnere dich an den "Blumentopf und das Bier"! Ein Professor stand vor seiner Philosophie-Klasse und hatte einige Gegenstände vor sich. Als der Unterricht begann, nahm er wortlos einen sehr großen Blumentopf und begann diesen mit Golfbällen zu füllen. Er fragte die Studenten, ob der Topf nun voll sei. Sie bejahten dies. Dann nahm der Professor ein Behältnis mit Kieselsteinen und schüttete diese in den Topf. Er bewegte den Topf sachte und die Kieselsteine rollten in die Leerräume zwischen den Golf- bällen. Dann fragte er die Studenten wiederum, ob der Topf nun voll sei. Sie stimmten zu. Der Professor nahm als nächstes eine Dose mit Sand und schüttete diesen in den Topf. Natürlich füllte der Sand den kleinsten verbliebenen Freiraum Er fragte wiederum, ob der Topf nun voll sei Die Studenten antworteten einstimmig "ja". Der Professor holte zwei Dosen Bier unter dem Tisch hervor und schüttete den ganzen Inhalt in den Topf und füllte somit den letzten Raum zwischen den Sandkörnern aus - Die Studenten lachten. "Nun", sagte der Professor, als das Lachen langsam nachließ, "Ich möchte, dass Sie diesen Topf als die Repräsentation Ihres Lebens ansehen. Die Golfbälle sind die wichtigen Dinge in Ihrem Leben: Ihre Familie, Ihre Kinder, Ihre Gesundheit, Ihre Freunde, die bevorzugten, ja leidenschaftlichen Aspekte Ihres Lebens. Wenn in Ihrem Leben alles verloren geht und nur noch diese Golfbälle verbleiben würden, wäre Ihr Leben trotzdem noch erfüllt". "Die Kieselsteine symbolisieren die anderen Dinge im Leben wie Ihre Arbeit, Ihr Haus, Ihr Auto. Der Sand ist alles andere, die Kleinigkeiten. Falls Sie den Sand zuerst in den Topf geben", fuhr der Professor fort, "ist weder Platz für die Kieselsteine

5 noch für die Golfbälle. Dasselbe gilt für Ihr Leben. Wenn Sie all Ihre Zeit und Energie in Kleinigkeiten investieren, werden Sie nie Platz für die wichtigen Dinge haben. Achten Sie auf die Dinge, welche Ihr Glück bedeuten: Spielen Sie mit den Kindern, nehmen Sie sich Zeit für eine medizinische Untersuchung, führen Sie Ihren Partner zum Essen aus. Es wird immer noch Zeit bleiben, um das Haus zu reinigen oder Pflichten zu erledigen" "Achten Sie zuerst auf die Golfbälle, die Dinge, die wirklich wichtig sind, Setzen Sie Ihre Prioritäten - der Rest ist nur Sand." Einer der Studenten erhob die Hand und wollte wissen, was denn das Bier repräsentieren soll. Der Professor schmunzelte: "Ich bin froh, dass Sie das fragen. Es ist dafür da, Ihnen zu zeigen, dass, egal wie schwierig Ihr Leben auch sein mag, es ist immer noch Platz für ein oder zwei Bierchen.!Termine!Termine!Termine! Der %H]LUNVYHUEDQG.REOHQ]lädt ein zum Abendgespräch am Donnerstag, den ab 17:00 Uhr in Westerburg, Hotel Zum Adler. Am Donnerstag, den findet ab 14:30 Uhr der 9HUEDQGVWDJGHV%H]LUNV/DQGDX in Landau statt. Es stehen Neuwahlen an. Der 3U IXQJVMDKUJDQJ trifft sich am Samstag, den in Gleiszellen- Gleishorbach. Näheres ist zu erfahren bei Joachim Bräunling, Tel.: 06341/22214, Fax: 06341/ Von Mittwoch, den ELV Freitag, den findet die alljährliche 7DJXQJLQ%DG %ROOstatt. Thema wird sein: Große Justizreform, Auswirkungen auf Rechtssuchende und Rechtspflege. Anmeldungen bitte an Jürgen Heinz, Tel.: 06561/ oder per Mail: juergen.heinz@ko.jm.rlp.de. Der UKHLQODQGSIlO]LVFKH5HFKWVSIOHJHUWDJwird am Donnerstag, den in Mainz stattfinden. Links, die einen Besuch wert sind Gehen auf der Nachlassabteilung bald die Lichter aus? /HVHUEULHI]XU,QIR-XOL Antwort: Es liegt an uns, dies zu verhindern. Ob dies aber mit den von der Autorin dieses Artikels vorgeschlagenen Mitteln (Diskussion mit Kollegen und Bekannten, Diskussion auf Veranstaltungen der Bezirksverbände und Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen) gelingt, erscheint mir illusorisch. Im Gegenteil: Es muss ja nicht nur befürchtet werden, dass es nur für die Rechtspfleger im Nachlassgericht bald dunkel wird. Wer kann sich noch sicher sein, dass das Handelsregister auf Dauer der Justiz erhalten bleibt? Ist es nicht so, dass es zur Zeit verkaufsreif hergerichtet wird, um irgendwann in den nächsten Jahren an die IHK abgestoßen zu werden? Und die Betreuungssachen? Muss nicht ernsthaft befürchtet werden, dass das Betreuungsge-

6 schäft ebenfalls zu Lasten des Rechtsschutzes der Betreuten privatisiert wird? Und dann noch die Grundbuchgerichte: Es muss ernstlich damit gerechnet werden, dass die Bestrebungen, Grundbuchamt und Katasteramt in eine kommunalen Behörde auszulagern, nicht nur in Hessen, sondern auch in Rheinland-Pfalz, evtl. sogar bundesweit weiter betrieben wird. Der CDU Landesverband Rheinland-Pfalz hat in dieser Frage wohl bei seinen Parteifreunden jenseits des Rheins abgeschrieben und in einem.rq]hsw für HLQHQVFKODQNHQ 6WDDWGHUUDVFKXQGZLUNVDPKDQGHOW u.a festgeschrieben: Es VLQGLP(LQ]HOQHQIROJHQGH 9HUlQGHUXQJHQYRU]XQHKPHQ 'LH% QGHOXQJVIXQNWLRQGHU.UHLVXQG6WDGWYHUZDOWXQJHQ]XU(UI OOXQJVWDDWOLFKHU$XIJDEHQ ZLUGZHVHQWOLFKHUZHLWHUWXQGJHVWlUNW,KUHQ$XIJDEHQEHUHLFKHQN QQHQKLQ]XJHI JWZHU GHQ«GLH(LQJOLHGHUXQJGHV.DWDVWHUZHVHQVLQ9HUELQGXQJPLWGHQ*UXQGEXFKlPWHUQ«³ Und an einer anderen Stelle heißt es : %HLGHbPWHU (gemeint sind Grundbuch- und Katasteramt) VROOHQE UJHUIUHXQGOLFKDXIGHU(EHQHGHU/DQGNUHLVHXQGNUHLVIUHLHQ6WlGWHNRP PXQDOLVLHUW]XVDPPHQJHI KUWZHUGHQ. Wer sich angesichts solcher Pläne darauf beschränkt, QXULQWHUQ und mit Bekannten zu diskutieren, anstatt offensiv und vor allem nach außen die Gegenstandpunkte zu vertreten, der schätzt die gegenwärtige Lage der Rechtspfleger m.e. falsch ein. Wo bleibt der in einer breiten Öffentlichkeit artikulierte Widerstand der Rechtspfleger gegen den Ausverkauf der freiwilligen Gerichtsbarkeit? Still ruht der See, sowohl auf Bundes- wie auf Landesebene. Die bevorstehenden Landtagswahlen im März 2006 wären dazu angetan gewesen, dies offensiv und nachdrücklich im Rahmen eines Landesverbandstages gegenüber den politischen Parteien zu vertreten XQG eine große Öffentlichkeit zu erreichen. Unsere Landesleitung ist leider dagegen, denn sie hat den Landesverbandstag 2006 nicht YRU den Landtagswahlen am , sondern HUVWQDFK den Wahlen im Herbst 2006 anberaumt. Aus den genannten Gründen halte ich dies für einen Fehler. Das Licht geht langsam aus. Die Rechtspfleger halten still- wie Schafe, die zur Schlachtbank geführt werden. Na denn, gute Nacht! Wolfgang Werle, Rechtspfleger beim Amtsgericht Idar-Oberstein 1DFKUXI Am 16. Juli 2005 verstarb unser langjähriges Mitglied August Bauerfeld kurz vor Vollendung seines neunzigsten Lebensjahres. August Bauerfeld trat am als Justizinspektorenanwärter seine Ausbildung beim Amtsgericht Idar-Oberstein an. Am 19. Mai 1941 wurde er zum Justizinspektor auf Probe ernannt. Nach dem Dienst beim Landgericht Bonn und der dortigen Staatsanwaltschaft führte sein Weg über das frühere Amtsgericht Kirchberg zum Amtsgericht in Baumholder, wo er ab 01. April 1952 als Geschäftsleiter tätig war. Nach der Auflösung dieses Amtsgerichtes wechselte August Bauerfeld am zum Landgericht Bad Kreuznach. Dort war er ebenfalls Geschäftsleiter bis zu seiner Pensionierung am Der Bezirksverband Bad Kreuznach wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren.