Seite Sachregister 1 18 Abkürzungen 1 6. Teil 1 Rechtsquellen des Straßenverkehrs 1

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1 Inhalt Seite Sachregister 1 18 Abkürzungen 1 6 Teil 1 Rechtsquellen des Straßenverkehrs 1 Teil 2 Räumlicher Anwendungsbereich der Verkehrsvorschriften 2.1 Rechtlich öffentliche Straßen RechtsfolgenderWidmung Gemeingebrauch KommunikativerVerkehr EinschränkungdesGemeingebrauchs Sondernutzung Bierbike Abgrenzungsbeispiele FahrzeugealsWerbeträger VerschmutzungderVerkehrsfläche Tatsächlich öffentliche Straßen Feld- und Waldwege Parken auf Privatgrundstücken Teil 3 Zulassung von Personen zum Straßenverkehr 3.1 Allgemeine Zulassung AllgemeineEinschränkungderZulassung BesondereEinschränkungderZulassung Führen von Kraftfahrzeugen Kraftfahrzeugarten Begriffsbestimmungen ExotenfahrzeugeoderauchSpaßmobile Ergänzung, Januar

2 FahrerlaubnisfreieKraftfahrzeuge Abs. 1 Nr.1 FeV Fahrräder mit Hilfsmotor (FmH).. 32/1 4 Abs.1 Nr.1a FeV Mobilitätshilfen... 32/3 4 Abs. 1 Nr.2 FeV Motorisierte Krankenfahrstühle Abs.1Nr.3FeV Zugmaschinen,SAMu.a Sonderbestimmungen für das Führen von Mofas Führerschein,Mitführungs-undAushängungspflicht VorläufigerFahrausweis Einteilung der Fahrerlaubnisklassen ab Obligatorische+fakultativeFahrerlaubnisklassen Sattelkraftfahrzeuge im Fahrerlaubnisrecht NationaleFahrerlaubnisklassen Land-oderForstwirtschaft RegelungenüberEinschlussundVorbesitz ExotenfahrzeugeoderauchSpaßmobile Fun-Cabrio auch Quad oder All Terrain Vehicle ATV.. 66 Trike Dreirad Mindestalter BegleitetesFahrenab17Jahre Fehlender Nachweis der FE/des FS der Begleitperson.. 74 AuslandsfahrtenjugendlicherFahranfänger... 74/ Besonderheiten + Umstellung der Fahrerlaubnisse... 74/ Zeitliche Befristung der Fahrerlaubnis... 74/ FortbestandderbisherigenFahrerlaubnisse Umstellung von Fahrerlaubnissen, die bis zum erteiltwurden(mitanlage3) Eintragungen von Auflagen und Beschränkungen im FührerscheindurchSchlüsselzahlen(mitAnlage9) Einteilung der Fahrerlaubnisklassen (bis ) Gegenüberstellung der alten und neuen Fahrerlaubnisklassen Abschleppen und Schleppen Abschleppen RechtsfolgendesAbschleppens Abschleppen (über die Bundesautobahn) AbschleppenundAbschleppgeschwindigkeit Abschleppen durch gewerbliche Abschleppunternehmen GewerberechtlicheBestimmungen UnlautererWettbewerb VerkehrsrechtlicheBestimmungen AbschleppenvonKrafträdern

3 3.3.2 Schleppen VoraussetzungendesgenehmigtenSchleppens RechtsfolgendesunerlaubtenSchleppens Sonderbestimmungen für das Führen von Dienstfahrzeugen / Dienststellen der Bundeswehr, der Bundespolizei und der Polizei /1 DienstlicheFahrerlaubnisundAuslandsfahrten Freiwillige Feuerwehren, nach Landesrecht anerkannte RettungsdiensteundtechnischeHilfsdienste /1 3.5 Auflagen und Beschränkungen der Fahrerlaubnis Ausbildung zum Kraftfahrzeugführer Fahrlehrerlaubnis Fahrschulerlaubnis Ausbildungsfahrten kombiniert mit Güterbeförderung Fahrerlaubnis der Behörden und Selbstverwaltung ArbeitszeitundArbeitszeitnachweisderFahrlehrer Anerkennung von Fahrerlaubnissen aus Mitgliedstaaten der EU und anderen Vertragstaaten des EWR Fahren ohne Fahrerlaubnis/Fahren trotz Fahrverbots/ Fahren ohne Führerschein/Fahren, ohne den Führerschein mitzuführen Sonderfahrerlaubnis Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung Unfallverhütungsvorschriften Auszug Teil 4 Entziehung der Fahrerlaubnis 4.1 Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Gerichte... 1 Gesetzessystematik, Entstehungsgeschichte und Auslegungskriterien Voraussetzungen für die Entziehung der Fahrerlaubnis VorgriffsmaßnahmenderPolizei FestsetzungeinerSperrfrist... 16/6 4.2 Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Fahrerlaubnisbehörde Voraussetzungen der Fahrerlaubnisentziehung PolizeirechtlicheMaßnahmen Ergänzung, Januar

4 Teil 5 Fahrverbot 5.1 Anordnung durch die Gerichte Anordnung durch die Verwaltungsbehörde... 5 Teil 6 Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr Kapitel 6/A Allgemeine Zulassung, Betriebserlaubnis, Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger 6/A-1 AllgemeineZulassung /A-1.1 Einschränkung und Entziehung der Zulassung /A-1.2 Mängelbericht /A-2 Betriebserlaubnis /A-2.1 Erteilung der Betriebserlaubnis /A-2.2 Wirksamkeit der Betriebserlaubnis /A-2.3 Betriebserlaubnis/Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile /A-2.4 Verfahren beim Erlöschen der Betriebserlaubnis /A-3 UntersuchungderKraftfahrzeugeundAnhänger /A-3.1 Abgasuntersuchung Kapitel 6/B Besondere Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr 6/B-1 BesondereZulassung /B-1.1 ZulassungspflichtigeKraftfahrzeugeundAnhänger /B ZuteilungeinesamtlichenKennzeichens NachweisderZulassung /B-1.2 ZulassungsfreieKraftfahrzeugeundAnhänger /B ZulassungsfreieKraftfahrzeuge /B ZulassungsfreieAnhänger Betriebserlaubnis, Kennzeichnung und Nachweis bei zulassungsfreienfahrzeugen Nachweis der bestehenden Betriebserlaubnis sowie über einzugeteilteskennzeichen ZulassungsfreieFahrzeugenach 50Abs.1FZV /B-2 Meldepflichten EntsorgungvonAltautos /B-3 Brauchtumsveranstaltungen Touristik-Bahnen

5 6/B-4 VereinfachteZulassung ÜberführungsfahrtenindasAusland /B-4.1 Zuteilung der Kurzzeitkennzeichen sowie der roten Kennzeichen Kurzzeitkennzeichen Rote Kennzeichen zur wiederkehrenden Verwendung.. 74 Rote Kennzeichen an Unternehmen aus anderen EU-/ EWR-Staaten Oldtimer-Fahrzeuge /B-4.2 AusgestaltungundAnbringungderKennzeichen /B-4.3 Beschränkung der vereinfachten Zulassung und Ahndung /B-4.4 VersicherungsrechtlicheBeurteilung /b-4.5 SteuerrechtlicheBeurteilung /B-5 Ordnungswidrigkeiten nach 48 FZV /B-6 Kennzeichenmissbrauch /B-6.1 Entstehungsgeschichte /B-6.2 SchutzzweckderVorschrift /B-6.3 Tatbestandsmerkmale /B-6.4 Subsidiaritätdes 22StVG Abgrenzungsbeispiele Teil 7 Kraftfahrzeugversicherung und Kraftfahrzeugsteuer 7.1 Haftpflicht für Kraftfahrzeuge und Anhänger Versicherungspflicht... 2 AusnahmenvonderVersicherungspflicht Strafvorschrift 6PflVG... 5 Besonderheiten beim Anhängerbetrieb Gefälligkeitsfahrten Überwachung des Versicherungsschutzes bei Fahrzeugen mit amtlichen Kennzeichen FZV bei Fahrzeugen mit Versicherungskennzeichen 26 28FZV Steuerpflicht für Kraftfahrzeuge und Anhänger Steuergegenstand Steuerbefreiung VergünstigungfürSchwerbehinderte Ergänzung, Januar

6 7.2.4 SteuerrechtlicheBehandlungbestimmterAnhänger Änderung der Bemessungsgrundlage bei technischen VeränderungenamFahrzeug Straf-undBußgeldvorschriften Steuerbefreiung lof Zugmaschinen, Sonderfahrzeuge und Anhänger Verwendung von lof Fahrzeugen im Rahmen der Fahrausbildung/FahrerlaubnisprüfungderKlasseT Ausbildungsfahrzeuge mit grünen Kennzeichen Teil 8 Bau- und Betriebsvorschriften 8.1 Abgrenzung der Anwendungsbereiche von 1 StVO und 30 StVZO Allgemeineszu 1StVO Allgemeineszu 30StVZO GegenüberstellungderGeneralvorschriften Verantwortlichkeit von Fahrzeugführer und Fahrzeughalter SonstigePflichtendesFahrzeugführers BenutzungeinesMobil-oderAutotelefons Radarwarn-oderLeaserstörgeräte... 16/1 SicherstellungundVernichtung Inhaltdes 23Abs.1StVOinÜbersichten Einzelfälle/Rechtsprechung Halterverantwortung Rechtsprechung Besetzung der Fahrzeuge Fahrersitz Fahrgastplätze Sicherheitsgurte Hinweisschilderbzw.-einrichtungen Abmessungen von Fahrzeugen und Zügen, zulässige Gewichte, Ladung AbmessungenundGewichteinEuropa AbmessungenvonFahrzeugenundZügen Zulässige Gewichte und deren Überwachung Toleranzen Ladung (Nutzlast) Umrechnungsgewichte

7 8.5 Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen, Stützlast, Anhängelast Zugverbindungen Stützlast Anhängelast Zuständigkeiten Verwiegung von Kraftfahrzeugen mit einachsigen Anhängern Lichttechnische Einrichtung Vordere lichttechnische Einrichtungen an mehrspurigen Kraftfahrzeugen Hintere lichttechnische Einrichtungen an mehrspurigen Kraftfahrzeugen Vordere und hintere lichttechnische Einrichtungen an Anhängern Seitliche Kenntlichmachung von Kraftfahrzeugen und Anhängern LichttechnischeEinrichtungenanKrafträdern Zugelassene lichttechnisehe Einrichtungen für besondere Zwecke KennleuchtenfürblauesBlinklicht Felgen, Bereifung, Radabdeckungen und Ersatzräder Felgen Bereifung Reifenbauart Reifengröße Geschwindigkeitsbereiche Tragfähigkeit Reifenbezeichnung Mischbereifung Winterreifen,Spikes-ReifenundSchneeketten Mindestprofiltiefe Noch nicht überarbeiteter Teil alte Nummerierung Radabdeckungen Ersatzräder Bremsen Auspuffendrohre, Auspuffüberrohre und Auspuffblenden an Kraftfahrzeugen Ergänzung, Januar

8 Teil 9 Verkehrsstraftaten 9.1 Alkohol im Straßenverkehr... 1 VerhaltenimFahrdienst... 1 Gefahrgutfahrer... 2 Alkoholverbot für Fahranfänger... 2 Fahrsicherheit/Fahruntüchtigkeit... 5 ResorptionundElimination... 9 ListederberauschendenMittelundSubstanzen GegenüberstellungderVorschriften Blutprobeentnahme Maßnahmen der Beweissicherung beim Verdacht von Drogeneinfluss Noch nicht überarbeiteter Teil alte Nummerierung 9.2 Gefährdung des Straßenverkehrs 315 e Abs. 1 Nr. 2 StGB Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr 315 b StGB Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort 142 StGB GeschütztesRechtsgut Unfallbegriff Unfallbeteiligter, Geschädigter, Feststellungsberechtigter.. 32/ DerobjektiveTatbestand Pflichten am Unfallort bei Anwesenheit feststellungsbereiterpersonen Pflichten am Unfallort bei Abwesenheit feststellungsbereiterpersonen Pflichten und Tatbehandlung nach einem erlaubten Sich- Entfernen vom Unfallort bzw. abgelaufener (oder sinnloser) Wartezeit SubjektiverTatbestand Gegenüberstellungvon 34StVOund 142StGB Verbot der Spurenbeseitigung nach 34 Abs. 3 StVO Anhang Übungsaufgaben mit Lösungsvorschlägen 12