Auftragsvergaben/Vergaberecht (1) Einführung. SS 2014 Kurt Reindl

Transkript

1 Auftragsvergaben/Vergaberecht (1) Einführung SS 2014 Kurt Reindl 1

2 Drei Studienrichtungen Diplomstudium Rechtswissenschaften (ReWi) STUDIENSCHWERPUNKT ÖFFENTLICHES WIRTSCHAFTSRECHT Auftragsvergaben LVA-Nr Bachelorstudium Wirtschaftsrecht (WiRe) VERTIEFUNG UNTERNEHMENSJURIST/-IN Vergaberecht LVA-Nr Masterstudium Recht und Wirtschaft für Techniker/innen (ReWiTech) ALLGEMEINES TECHNIKRECHT Vergaberecht LVA-Nr

3 Diplomstudium Rechtswissenschaften Studienschwerpunkt Öffentliches Wirtschaftsrecht 7 Abs 1 Curriculum für das Diplomstudium der Rechtswissenschaften: Folgende Studienschwerpunkte stehen im zweiten Studienabschnitt zur Wahl: Code Bezeichnung ECTS [ ] [ ] [ ] 101OEWR12 Öffentliches Wirtschaftsrecht 27 [ ] [ ] [ ] 7 Abs 2 ivm 4 Abs 2: Ziele, Inhalte und Methoden des Studienschwerpunkts einschließlich der LV-Klasse, der Bezeichnung, des Stundenausmaßes und der Anzahl der ECTS-Punkte der diesem Studienschwerpunkt zugeordneten Lehrveranstaltungen sind dem von der Studienkommission zu beschließenden Studienhandbuch [ zu entnehmen. 3

4 Diplomstudium Rechtswissenschaften Lehrinhalte: Der Studienschwerpunkt "Öffentliches Wirtschaftsrecht" besteht aus folgenden Lehrveranstaltungen: Österreichische und europäische Wirtschaftsordnung a) VL Strukturen der Wirtschaftsordnung (öko-soziale Marktwirtschaft) (3 ECTS/2 SSt) b) VL Geld und Währung (1,5 ECTS/1 SSt) c) VL Wirtschaftsförderung (Beihilfen) (1,5 ECTS/1 SSt) d) VL Auftragsvergaben (1,5 ECTS/1 SSt) e) VL Gebietskörperschaften als Unternehmer (1,5 ECTS/1 SSt) Wirtschaft und Abgaben a) VL Österreichische und europäische Finanzverfassung (1,5 ECTS/1 SSt) b) VL Finanz- und Steuerrecht, Steuerlehre und -politik (1,5 ECTS/1 SSt) c) VL Bilanzsteuerrecht (1,5 ECTS/1 SSt) d) VL European Tax Law (1,5 ECTS/1 SSt) Internationale Wirtschaftsordnung a) VL Welthandelsorganisation (WTO), Internationaler Währungsfonds (IMF) und internationale Wirtschaftsabkommen (3 ECTS/2 SSt) b) VL Internationales Steuerrecht (3 ECTS/2 SSt) VL Wirtschaftsbereiche (6 ECTS/4 SSt) 4

5 Bachelorstudium Wirtschaftsrecht Unternehmensjuristische Lehrveranstaltungen Curriculum Übergangsbestimmungen (1) Auf Studierende, die Prüfungen im Rahmen des Curriculums 2006 in der jeweils geltenden Fassung absolviert haben, bleiben die in 32 des Curriculums für das Bachelorstudium Wirtschaftsrecht in der Fassung des Mitteilungsblattes der Johannes Kepler Universität Linz vom , 26. Stk., Pkt. 225 festgelegten Übergangsbestimmung weiterhin anwendbar. Curriculum Unternehmensjuristische Lehrveranstaltungen [ ] 7. VL Vergaberecht (1 Semesterstunde = 1,5 ECTS) (Schwerpkt. Öff. Recht, DT Legal Gender Studies) 8. VL Subventionsrecht (1 Semesterstunde = 1,5 ECTS) (Schwerpkt. Öff. Recht, DT Legal Gender Studies) [ ] 5

6 Masterstudium Recht und Wirtschaft für Techniker/innen Allgemeines Technikrecht Curriculum für das Masterstudium Recht und Wirtschaft für Techniker/innen 4 Abs 1 Pflichtfächer Studienfachkennung Bezeichnung ECTS 901WWSF13 Wirtschaftswissenschaftliche Fächer ALTR13 Allgemeines Technikrecht 40,5 4 Abs 3 Studienfach Allgemeines Technikrecht Das Studienfach Allgemeines Technikrecht gliedert sich in folgende Studienfächer: Studienfachkennung Bezeichnung ECTS [ ] 901VGSR13 Vergabe- und Subventionsrecht 4 [ ] Studienhandbuch: VL Vergaberecht 2 ECTS Voraussetzung ist die positive Absolvierung der Lehrveranstaltungsprüfungen Öffentliches Recht, Privatrecht und Grundzüge des Gesellschafts- und Vereinsrechts ( 6

7 Ziele, Inhalte und Methoden Ziele Überblick über die Grundlagen und Struktur des internationalen, europäischen und österreichischen Vergaberechts Erkennen der Hintergründe des Vergaberechts Wer sind die Nutznießer? Erkennen der im Zusammenhang mit der öffentlichen Vergabe von Aufträgen bestehenden rechtlichen Anforderungen und Probleme Worauf müssen Auftraggeber achten? Worauf müssen Bewerber/Bieter achten? Überblick über Vergabeverfahrensarten Welche Verfahrensart darf/soll gewählt werden? Überblick über den Ablauf eines Vergabeverfahrens Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten Rechtsschutz im laufenden Vergabaverfahren Rechtsschutz nach Beendigung des Vergabaverfahrens 7

8 Ziele, Inhalte und Methoden Inhalte 1. UE Einführung 2. UE rechtliche Grundlagen 3. UE Persönlicher Geltungsbereich 4. UE Sachlicher Geltungsbereich (inkl Quasi-in-house-Vergabe) 5. UE Verfahrensarten 6. UE Ablauf Vergabeverfahren I 7. UE Ablauf Vergabeverfahren II 8. UE Rechtsschutz I 9. UE Rechtsschutz II 10. UE 11. UE 12. UE Beispiele aus der Praxis I (ReWi und ReWiTech) bzw Genderfragen im Vergaberecht I (WiRe) Beispiele aus der Praxis II (ReWi und ReWiTech) bzw Genderfragen im Vergaberecht II (WiRe) Lehrveranstaltungsprüfung (schriftliche Klausur) am Do, , 18:15 bis 19:00 Uhr, HS 6 8

9 Ziele, Inhalte und Methoden Methode Mündlicher Vortrag im Rahmen einer Cyber-Lehrveranstaltung (Cyber-LVA) Video-Aufzeichnung samt Unterlagen im Internet unter Fragen per an 9

10 Lehrveranstaltungsprüfung Schriftliche Klausur mit kurzen Fällen und Theoriefragen Dauer 45 Minuten Drei Termine Mo, , 18:15 bis 19:00 Uhr, HF 9901: Nachklausur für das WS 2013/14 (Laut KUSSS ist der Raum von 18:00 bis 19:30 Uhr reserviert.) Do, , 18:15 bis 19:00 Uhr, HS 6: schriftliche Klausur (Laut KUSSS ist der Raum von 18:00 bis 19:45 Uhr reserviert.) Mo, , 18:15 bis 19:00 Uhr, K033C: Nachklausur für das SS 2014 siehe 10

11 Lehrveranstaltungsprüfung Sie dürfen (unkommentierte) Normtexte bzw die relevanten Auszüge daraus zur Klausur mitbringen und verwenden: zb Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) idgf Bundesgesetz über die Vergabe von Aufträgen (Bundesvergabegesetz BVergG 2006) idgf Oö. Vergaberechtsschutzgesetz Oö. VergRSG 2006 idgf sowie Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (EAUV) idgf Verordnung 2013/1336/EU der Kommission im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren 11

12 Literatur Werschitz/Ragoßnig, Österreichisches Vergaberecht 3 (2013) Wimmer/Müller, Wirtschaftsrecht International - europäisch National 2 (2012) Kapitel Recht der öffentlichen Auftragsvergabe 12

13 Links WTO: EU: Ö: