Ministerium für Inneres und Sport Verfassungsschutz

Transkript

1 bericht 2013

2 Rechtsterroristische NSU-Mordserie Folie 1

3 Personenpotenzial Rechtsextremismus Rechtsextremistische Subkulturen Neonationalsozialisten (Neonazis) Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), inkl. Junge Nationaldemokraten (JN) M-V 2012 M-V 2013 Bund 2012 Bund Die Rechte < 10 < Sonstige Gesamt 1) ca ca davon gewaltbereite Rechtsextremisten ca. 650 ca ) nach Abzug von Mehrfachmitgliedschaften Folie 2

4 Antiasylkampagne gegenwärtig zentrales Thema der NPD-Agitation vordergründig werden mgl. soziale Spannungen hervorgehoben, dahinter rassistische Weltanschauung aus Sicht NPD anschlussfähiges Thema, s. Schneeberg/Sachsen weitere Agitation zu erwarten Gefahr weiterer Übergriffe auf Asylbewerbereinrichtungen Folie 3

5 Rechtsextremistisches Straftatengeschehen Folie 4

6 Rechtsextremistische Musikveranstaltungen Folie 5

7 Rechtsextremistische Subkulturen Folie 6

8 Neonationalsozialistische Strukturen Folie 7

9 Internetaktivitäten Nutzung von sozialen Netzwerken wie Facebook, vk.com oder nb-town Folie 8

10 Linksextremismus in M-V Folie 9

11 Personenpotenzial Linksextremismus M-V 2012 M-V 2013 Bund 2012 Bund 2013 Gewaltbereite Linksextremisten 1) Rote Hilfe e.v Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) k. A. k. A Sozialistische Alternative (SAV) Gesamt 2) ) Die Begriffe gewaltbereite Linksextremisten und Autonome werden weitgehend synonym verwendet. 2) Gesamtzahl von Mecklenburg-Vorpommern und Bund um Mehrfachmitgliedschaften bereinigt. Die Gesamtzahl des Bundes umfasst auch Organisationen, die in Mecklenburg-Vorpommern nicht vertreten sind/nicht beobachtet werden. Folie 10

12 Gewaltorientierter Antifaschismus / Antirassismus Ostseezeitung , Andreas Ebel Folie 11

13 Antirepression / Antirassismus / Antimilitarismus Lars Berg / Bild Zeitung Folie 12

14 Musikband: Feine Sahne Fischfilet Aufstacheln zum Hass und zur Gewaltanwendung gegen Polizisten durch Texte wie: Die Bullenhelme, sie sollen fliegen. Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein. Und danach schicken wir euch dann nach Bayern, denn die Ostsee soll frei von Bullen sein. (Auszug aus der CD Backstage mit Freunden ) Jonas Rogowski Folie 13

15 Islamismus / Islamistischer Terrorismus Burak Karan (* ) absolvierte sieben Länderspiele für die deutsche U-16- und U-17-Nationalmannschaft bis er 2008 seine Fußballkarriere beendete. Später wurde er Salafist und kam Anfang Oktober 2013 im Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg ums Leben. Insgesamt lagen den Sicherheitsbehörden Ende 2013 zu mehr als 15 Personen Hinweise vor, dass sie in Syrien verstorben sind. Folie 14

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Folie 15