57. Sitzung des Gemeinderates von Zürich

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1 Sitzung des Gemeinderates von Zürich Mittwoch, 22. August 2007, 17 Uhr, im Rathaus Vorsitz: Präsident Christoph Hug (Grüne) Protokollführung: Sekretärin Verena Röllin (SP) Anwesend: 119 Mitglieder Ruth Ackermann (CVP), Lukas Apafi (FDP), Hans Bachmann (FDP), Roger Bartholdi (SVP), Michael Baumer (FDP) und Pierino Cerliani (Grüne) Der Rat behandelt aus der vom Präsidenten erlassenen, separat gedruckten Tagliste folgende Geschäfte: 1. Mitteilungen /437 Rathaus, Einführung in die elektronische Abstimmungsanlage /369 Eintritt von Marco V. Camin (FDP 7 und 8) anstelle der zurückgetretenen Doris Fiala (FDP 7 und 8) für den Rest der Amtsdauer /376 * Weisung 129 vom : Finanzverordnung, formelle Anpassungen aufgrund der Einführung der integrierten Software SAP im Bereich Finanz- und Rechnungswesen der Stadt Zürich auf den 1. Januar /377 * Weisung 130 vom : Übertragung der Gewerbe- und Verwaltungsliegenschaften Badenerstrasse 435 und 437 vom Finanz- zum Verwaltungsvermögen /400 * Weisung 132 vom : Integrationsförderung, Integrationspolitik der Stadt Zürich, Unterstützung von privaten Projekten, jährlich wiederkehrende Ausgaben ab /401 * Weisung 133 vom : Motion von Emil Seliner (SP) vom betreffend Langstrassenquartier, Aufwertung des Aussenraumes (Verkehrs- und Parkierungskonzept) /402 * Weisung 134 vom : Ersatz SBB-Brücke Schaffhauserstrasse, Vorinvestition Oerliker Bahnhof-Umsteigezentrum, Erhöhung Objektkredit /403 * Weisung 136 vom : Bewerbung der Stadt Zürich um den Sitz des Club of Rome, Bewilligung eines Beitrages für die Jahre 2008 bis 2012 FV FV VHB VS STP VTE VTE STP 1283

2 August /425 * Weisung 137 vom : Verkauf des ehemaligen Ferien- und Erholungsheimes Mutter und Kind (vormals Kinderheim Im Kehr ), Gais AR FV /379 * E /381 * E /382 * E Postulat von Monjek Rosenheim (FDP) vom : Parkplatzregime im Industriegebiet Binz, Anpassung an Bedürfnisse der KMU Postulat von Christine Seidler (SP) und Jacqueline Badran (SP) vom : Bau- und Zonenordnung (BZO), Bericht über verschiedene Stadtentwicklungsszenarien Postulat von Daniela Schicker (AL) und Peider Filli (AL) und 14 M. vom : Musikunterricht, Sicherstellung für alle Schülerinnen und Schüler PV VHB VSS /129 Weisung 135 vom : Motion von Robert Schönbächler (CVP) und Heinz Bögle (SP) vom betreffend Schütze-Areal, Bau eines Schulhauses, Antrag auf nochmalige Fristerstreckung /209 Weisung 101 vom : Stadtspital Triemli, Objektkredit von 290 Mio. Franken für den Neubau des Bettenhauses /383 E Postulat von Hans Nikles (SVP) und Martin Bürlimann (SVP) vom : Stadtspital Triemli, Installation einer umweltfreundlichen Holzschnitzelheizung /118 Weisung 90 vom : Sechseläutenplatz, Neugestaltung, Erhöhung des Projektierungskredites VHB VHB VGU VHB VTE 18. Bürgerrechtsgesuche STS * Keine materielle Behandlung M i t t e i l u n g e n /211 Weisung 412 vom : Einzelinitiative von Gallus Cadonau vom betreffend Emissionen und ausländische Energieabhängigkeit senken, einheimische Energien nutzen Der Gemeinderat überwies die Einzelinitiative am 9. Juni 2004 dem Stadtrat zum Bericht und Antrag (vergleiche Protokoll-Nr. 2972/2004). 1284

3 - 22. August Die Spezialkommission Polizeidepartement/Tiefbau- und Entsorgungsdepartement/Departement der Industriellen Betriebe (SK PD/TED/DIB) beantragt in Übereinstimmung mit dem Stadtrat die Einzelinitiative abzulehnen. Zustimmung: Enthaltung: Präsident Alexander Jäger (FDP), Referent; Vizepräsidentin Dr. Claudia Nielsen (SP), Ruth Ackermann (CVP), Martin Bürlimann (SVP), Marianne Dubs Früh (SP), Dominique Feuillet (SP), Richard Rabelbauer (EVP) i. V. von Ernst Danner (EVP), Urs Schmid (FDP), Bruno Wohler (SVP) Bernhard Piller (Grüne), Matthias Probst (Grüne) Peider Filli (AL) i. V. von Niklaus Scherr (AL), Kyriakos Papageorgiou (SP) Gallus Cadonau zieht mit Zuschrift vom 18. August 2007 die Einzelinitiative zurück, womit die Weisung gegenstandslos geworden ist. Mitteilung an den Stadtrat. Am nachfolgenden Text werden keine sprachlichen Korrekturen vorgenommen /442 Erklärung der SVP-Fraktion vom : Rote Fabrik, Plakate für eine Ausstellung in der Shedhalle Namens der SVP-Fraktion verliest Mauro Tuena (SVP) folgende Fraktionserklärung: Dumme Aktion der Roten Fabrik. In Zürich hängen zurzeit Plakate, die auf eine Ausstellung in der Shedhalle der Roten Fabrik aufmerksam machen sollen. Abgebildet auf diesen Plakaten sind unter anderem Hakenkreuze und weitere Embleme der Neonazi-Szene. Im gleichen Kontext werden auch die Logos der SVP und der Wochenzeitschrift Weltwoche abgebildet. Darüber steht mit grosser roter Schrift fascho! Verantwortlich für dieses Plakat ist eine unbekannte Gruppierung namens Verein für antifaschistische Aktivitäten. Dieses Plakat ist eine Schweinerei der übelsten Sorte. Eine politisch legitimierte Regierungspartei in die gleiche Ecke mit einem der schwersten Verbrechen der Weltgeschichte unserer Welt zu stellen ist dumm und aufs Gröbste diffamierend. Dass sich die Verantwortlichen hinter einen unbekannten Verein stellen und aus dunklem Nebel heraus anonym agieren, ist zudem äusserst feig! Die Steuerzahler unserer Stadt und damit ein grosser Teil SVP-Wähler subventionieren die Shedhalle mit jährlich Franken. Die Rote Fabrik, subventioniert mit jährlich 2.5 Millionen Franken Steuergeldern, billigt und trägt diese Aktion in vollem Umfang mit. Die SVP wird entsprechend einen Antrag zur Subventionskürzung der Roten Fabrik in der Höhe von Franken einreichen. Stadtpräsident Elmar Ledergerber, beziehungsweise der Stadtrat, muss diese unsägliche Aktion aufs Schärfste verurteilen. Tut er dies nicht, unterstützt er diese Machenschaften. Zudem erwarten wir vom Stadtpräsidenten, dass er die Subventionen der Roten Fabrik überdenkt und entsprechende Kürzungen im Budget vornimmt. G e s c h ä f t e /437 Rathaus, Einführung in die elektronische Abstimmungsanlage Der Ratspräsident informiert über die Einführung der elektronischen Abstimmungsanlage im Rathaus ab 22. August Der Rat ist mit der sofortigen Anwendung dieser Abstimmungsanlage stillschweigend einverstanden. 1285

4 August /438 Rathaus, Audioprotokollierung, Einführung Der Ratspräsident informiert über die Einführung der Audioprotokollierung im Rathaus ab 22. August /369 Eintritt von Marco V. Camin (FDP 7 und 8) anstelle der zurückgetretenen Doris Fiala (FDP 7 und 8) für den Rest der Amtsdauer In Anwendung von 108 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) hat der Stadtrat mit Beschluss vom 27. Juni 2007 anstelle von Doris Fiala mit Wirkung ab 12. Juli 2007 für den Rest der Amtsdauer 2006 bis 2010 als gewählt erklärt: Marco V. Camin, Zahntechniker, geboren am 27. Juli 1964, von Zürich, Südstrasse 32, 8008 Zürich. M i t t e i l u n g e n /408 Postulat von Thomas Marthaler (SP) und Dominique Feuillet (SP) vom : Lernchancen in der Stadt Zürich, Bericht über deren Angleichung Thomas Marthaler (SP) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese (vergleiche Protokoll-Nr. 1958/2007). Der Rat wird über den Antrag am 29. August 2007 Beschluss fassen. Mitteilung an den Stadtrat /120 Dringliche Motion von Rolf Naef (SP) und Judith Bucher (SP) vom : Hagenholzstrasse (Hunziker-Areal), Abgabe im Baurecht Der Stadtrat hat noch nicht Stellung genommen (vergleiche Protokoll-Nrn. 1357, 1374 und 1428/2007). Rolf Naef (SP) äussert sich zur Motion und zieht sie anschliessend zurück. Mitteilung an den Stadtrat /281 Weisung 131 vom : Motion von Ernst Danner (EVP) vom betreffend Geothermische Stromerzeugung, Kredit für Vorabklärungen, Antrag auf Fristerstreckung Der Stadtrat beantragt sofortige materielle Behandlung und eine Fristerstreckung zur Vorlage eines Antrages zu der Motion GR Nr. 2003/

5 - 22. August Ernst Danner (EVP) beantragt das Geschäft von der heutigen Tagliste abzusetzen und in zwei Wochen zu behandeln. Der Rat stimmt dem Antrag von Ernst Danner (EVP) mit 108 gegen 0 Stimmen zu. Mitteilung an den Stadtrat /350 Motion der AL-Fraktion vom : Minenergie-P-Bauten, finanzielle Förderung Niklaus Scherr (AL) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese (vergleiche Protokoll-Nr. 1830/2007). Der Rat wird über den Antrag am 29. August 2007 Beschluss fassen. Mitteilung an den Stadtrat /345 Motion der SP-Fraktion vom : Bauten und Anlagen in der Stadt Zürich, energetische Anforderungen Corine Mauch (SP) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese (vergleiche Protokoll-Nr. 1825/2007). Der Rat wird über den Antrag am 29. August 2007 Beschluss fassen. Mitteilung an den Stadtrat /315 Postulat von Anton Stäbler (CVP) und Robert Schönbächler (CVP) vom : VBZ, Verbesserung der Linienanzeigen in den Fahrzeugen Robert Schönbächler (CVP) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese (vergleiche Protokoll-Nr. 416/2006). Der Rat wird über den Antrag am 29. August 2007 Beschluss fassen. Mitteilung an den Stadtrat /380 Postulat von Christian Wenger (SD) und Ueli Brasser (SD) vom : VBZ-Tramzüge, Dachtafeln mit Liniennummer und wichtigen Stationen Christian Wenger (SD) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese (vergleiche Protokoll-Nr. 1923/2007). Der Rat wird über den Antrag am 29. August 2007 Beschluss fassen. Mitteilung an den Stadtrat. 1287

6 August G e s c h ä f t e /376 Weisung 129 vom : Finanzverordnung, formelle Anpassungen aufgrund der Einführung der integrierten Software SAP im Bereich Finanz- und Rechnungswesen der Stadt Zürich auf den 1. Januar 2008 Der Stadtrat beantragt Überweisung an die Spezialkommission Finanzdepartement. An der Sitzung des Büros des Gemeinderates vom 20. August 2007 ist ein Antrag auf Überweisung an die Rechnungsprüfungskommission gestellt worden. Das Geschäft wird vertagt /377 Weisung 130 vom : Übertragung der Gewerbe- und Verwaltungsliegenschaften Badenerstrasse 435 und 437 vom Finanz- zum Verwaltungsvermögen Überweisung an die Spezialkommission Hochbaudepartement/Stadtentwicklung gemäss Beschluss des Büros des Gemeinderates vom 20. August /400 Weisung 132 vom : Integrationsförderung, Integrationspolitik der Stadt Zürich, Unterstützung von privaten Projekten, jährlich wiederkehrende Ausgaben ab 2008 Überweisung an die Spezialkommission Präsidialdepartement/Schul- und Sportdepartement gemäss Beschluss des Büros des Gemeinderates vom 20. August /401 Weisung 133 vom : Motion von Emil Seliner (SP) vom betreffend Langstrassenquartier, Aufwertung des Aussenraumes (Verkehrs- und Parkierungskonzept) Überweisung an die Spezialkommission Verkehr gemäss Beschluss des Büros des Gemeinderates vom 20. August /402 Weisung 134 vom : Ersatz SBB-Brücke Schaffhauserstrasse, Vorinvestition Oerliker Bahnhof- Umsteigezentrum, Erhöhung Objektkredit Der Stadtrat beantragt Überweisung an die Spezialkommission Polizeidepartement/Tiefbau- und Entsorgungsdepartement/Departement der Industriellen Betriebe. An der Sitzung des Büros des Gemeinderates vom 20. August 2007 ist ein Antrag auf Überweisung an die Spezialkommission Verkehr gestellt worden. Das Geschäft wird vertagt. 1288

7 - 22. August /403 Weisung 136 vom : Bewerbung der Stadt Zürich um den Sitz des Club of Rome, Bewilligung eines Beitrages für die Jahre 2008 bis 2012 Überweisung an die Spezialkommission Präsidialdepartement/Schul- und Sportdepartement gemäss Beschluss des Büros des Gemeinderates vom 20. August /425 Weisung 137 vom : Verkauf des ehemaligen Ferien- und Erholungsheimes Mutter und Kind (vormals Kinderheim Im Kehr ), Gais AR Überweisung an die Spezialkommission Finanzdepartement gemäss Beschluss des Büros des Gemeinderates vom 20. August /379 Postulat von Monjek Rosenheim (FDP) vom : Parkplatzregime im Industriegebiet Binz, Anpassung an Bedürfnisse der KMU Gemäss schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Polizeidepartementes namens des Stadtrates bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen (vergleiche Protokoll-Nr. 1922/2007). Namens der AL-Fraktion stellt Anja Recher (AL) den Ablehnungsantrag. Damit ist das Geschäft vertagt. Mitteilung an den Stadtrat /381 Postulat von Christine Seidler (SP) und Jacqueline Badran (SP) vom : Bau- und Zonenordnung (BZO), Bericht über verschiedene Stadtentwicklungsszenarien Gemäss schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Hochbaudepartementes namens des Stadtrates bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen (vergleiche Protokoll- Nr. 1924/2007). Markus Schwyn (PFZ) stellt den Ablehnungsantrag. Damit ist das Geschäft vertagt. Mitteilung an den Stadtrat /382 Postulat von Daniela Schicker (AL) und Peider Filli (AL) und 14 M. vom : Musikunterricht, Sicherstellung für alle Schülerinnen und Schüler Gemäss schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Schul- und Sportdepartementes namens des Stadtrates bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen (vergleiche Protokoll-Nrn und 1944/2007). 1289

8 August Es wird weder ein Ablehnungs- noch ein Textänderungsantrag gestellt. Damit ist das Postulat dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen. Mitteilung an den Stadtrat /129 Weisung 135 vom : Motion von Robert Schönbächler (CVP) und Heinz Bögle (SP) vom betreffend Schütze-Areal, Bau eines Schulhauses, Antrag auf nochmalige Fristerstreckung Der Stadtrat beantragt sofortige materielle Behandlung und eine nochmalige Fristerstreckung zur Vorlage eines Antrages zu der Motion GR Nr. 2000/129. Es wird kein Gegenantrag gestellt. Damit ist in Übereinstimmung mit dem Stadtrat beschlossen: Die Frist zur Erfüllung der Motion GR 2000/129 von Robert Schönbächler (CVP) und Heinz Bögle (SP) vom 22. März 2000 betreffend Unterbreitung einer Vorlage für den Bau eines Schulhauses auf dem Schütze-Areal, wird ein zweites Mal bis Ende 2009 verlängert. Mitteilung an den Stadtrat /209 Weisung 101 vom : Stadtspital Triemli, Objektkredit von 290 Mio. Franken für den Neubau des Bettenhauses Die Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement (SK GUD) beantragt Zustimmung zur Vorlage des Stadtrates. Zustimmung: Präsidentin Franziska Graf (SP), Referentin; Vizepräsident Markus Schwyn (PFZ), Erika Bärtschi Hafner (FDP), Dr. Arthur Bernet (SVP), Pierino Cerliani (Grüne) i. V. von Dr. Ueli Nagel (Grüne), Susi Gut (PFZ), Uschi Heinrich (SP), Theresa G. Hensch-Stadelmann (FDP), Gabriele Kisker (Grüne), Gabriela Meier Schmuki (SP), Christine Seidler (SP), Hans Urs von Matt (SP), Dr. Josef Widler (CVP) Die Vorsteherin des Hochbaudepartementes nimmt Stellung. Abstimmung gemäss Art. 43 bis Abs. 1 lit. c Gemeindeordnung: Der Rat stimmt der Vorlage mit 119 gegen 0 Stimmen zu, womit das Quorum (63 Ja- Stimmen = Mehrheit der Ratsmitglieder) erreicht ist. Damit ist in Übereinstimmung mit dem Stadtrat beschlossen: 1. Zuhanden der Gemeinde: Für den Neubau des Bettenhauses des Stadtspitals Triemli wird ein Objektkredit von Fr bewilligt. Die Kreditsumme erhöht oder vermindert sich entsprechend der Änderung des Baukostenindexes zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (1. April 2006) und der Bauausführung. 1290

9 - 22. August In eigener Befugnis: a) Für die unterbruchslose Weiterprojektierung (Vorbereitung der Ausführung) bis zum Vorliegen des rechtskräftigen Gemeindebeschlusses wird der mit GRB Nr vom 26. Mai 2004 (GR Nr. 2004/67) zulasten des Kontos Nr , Immobilien- Bewirtschaftung, Stadtspital Triemli; Neubau Bettenhaus, für die Erstellung des neuen Bettenhauses bewilligte Projektierungskredit von Fr um Fr auf Fr erhöht. b) Es wird zur Kenntnis genommen, dass in diesem Projektierungskredit ein Objektkredit für den Bau einer Musterzimmer-Anlage zur Pilot- und Demonstrationszwecken enthalten ist, welche vorgängig zur Bauausführung erstellt wird. Mitteilung an den Stadtrat und Bekanntmachung der Ziff. 2 am 29. August 2007 gemäss Art. 12 der Gemeindeordnung (Ablauf der Referendumsfrist für Ziff. 2a: 28. September 2007) /383 Postulat von Hans Nikles (SVP) und Martin Bürlimann (SVP) vom : Stadtspital Triemli, Installation einer umweltfreundlichen Holzschnitzelheizung Hans Nikles (SVP) begründet das Postulat (vergleiche Protokoll-Nr. 1926/2007). Die Vorsteherin des Hochbaudepartementes erklärt namens des Stadtrates das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Susi Gut (PFZ) stellt den Ablehnungsantrag. Das Postulat wird mit 100 gegen 2 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen. Mitteilung an den Stadtrat /118 Weisung 90 vom : Sechseläutenplatz, Neugestaltung, Erhöhung des Projektierungskredites Rückweisungsantrag: (Art. 34 Abs. 2 GeschO GR) Eine Mehrheit der Spezialkommission Verkehr (SK Verkehr) beantragt Ablehnung des Rückweisungsantrags. Eine Minderheit der SK Verkehr beantragt Rückweisung an den Stadtrat mit dem Auftrag, eine neue Weisung vorzulegen, mit der sicher gestellt ist, dass sämtliche im Zusammenhang mit der Realisierung einer unterirdischen Parkierungsanlage entstehenden Kosten (analog zur ursprünglichen Konzession vom 25. Februar 1998 und zu den Versprechungen in der Abstimmungszeitung vom 18. Mai 2003) durch die private Konzessionärin zu tragen sind. Enthaltung: Beatrice Reimann (SP), Referentin; Andrew Katumba (SP), Myrtha Meuli (SP) i. V. von Dr. Martin Sarbach (SP), Urs Rechsteiner (CVP), Marcel Savarioud (SP) i. V. von Markus Zimmermann (SP), Dr. Doris Weber (FDP) Präsident Markus Knauss (Grüne), Referent; Daniel Leupi (Grüne), Anja Recher (AL) Vizepräsident Bruno Amacker (SVP), Kurt Hüssy (SVP) Hans Bachmann (FDP), Katrin Schönenberger-Meier (EVP) 1291

10 August Die Vorsteher des Tiefbau- und Entsorgungsdepartementes nimmt Stellung. Der Rat stimmt dem Antrag der Kommissionsmehrheit mit 75 gegen 24 Stimmen zu, womit der Rückweisungsantrag abgelehnt ist. Detailberatung: Die SK Verkehr beantragt das Dispositiv wie folgt zu ändern: Der mit Verfügung des Vorstehers des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements am 3. Februar 2005 bewilligte Projektierungskredit von Fr für die Ausarbeitung eines Vorprojektes für die Neugestaltung des Sechseläutenplatzes sowie der vom Stadtrat am 7. Juni 2006 beschlossene Objektkredit von Fr für einen Interessenbeitrag der Stadt an die Umfeldkosten im Zusammenhang mit dem Bau des Sechseläutenplatzes und des Opernhaus-Parking wird für die Ausarbeitung eines bewilligungsfähigen Projektes für die Neugestaltung des Sechseläutenplatz um Fr auf Fr erhöht. Zustimmung: Enthaltung: Präsident Markus Knauss (Grüne), Referent; Daniel Leupi (Grüne), Andrew Katumba (SP), Myrtha Meuli (SP) i. V. von Dr. Martin Sarbach (SP), Anja Recher (AL), Urs Rechsteiner (CVP), Beatrice Reimann (SP), Marcel Savarioud (SP) i. V. von Markus Zimmermann (SP), Dr. Doris Weber (FDP) Vizepräsident Bruno Amacker (SVP), Kurt Hüssy (SVP) Hans Bachmann (FDP), Katrin Schönenberger-Meier (EVP) Es wird kein Gegenantrag gestellt. Schlussabstimmung: Eine Mehrheit der SK Verkehr beantragt Zustimmung zur abgeänderten Vorlage. Eine Minderheit der SK Verkehr beantragt Ablehnung der Vorlage. Enthaltung: Beatrice Reimann (SP), Referentin; Andrew Katumba (SP), Myrtha Meuli (SP) i. V. von Dr. Martin Sarbach (SP), Urs Rechsteiner (CVP), Marcel Savarioud (SP) i. V. von Markus Zimmermann (SP), Dr. Doris Weber (FDP) Präsident Markus Knauss (Grüne), Referent; Vizepräsident Bruno Amacker (SVP), Kurt Hüssy (SVP), Daniel Leupi (Grüne) Anja Recher (AL) Hans Bachmann (FDP), Katrin Schönenberger-Meier (EVP) Der Rat stimmt der Vorlage mit 78 gegen 21 Stimmen zu. Damit ist beschlossen: Der mit Verfügung des Vorstehers des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements am 3. Februar 2005 bewilligte Projektierungskredit von Fr für die Ausarbeitung eines Vorprojektes für die Neugestaltung des Sechseläutenplatzes sowie der vom Stadtrat am 7. Juni 2006 beschlossene Objektkredit von Fr für einen Interessenbeitrag der Stadt an die Umfeldkosten im Zusammenhang mit dem Bau des Sechseläutenplatzes und des Opernhaus-Parking wird für die Ausarbeitung eines bewilligungsfähigen Projektes für die Neugestaltung des Sechseläutenplatz um Fr auf Fr erhöht. Mitteilung an den Stadtrat und Bekanntmachung am 29. August 2007 gemäss Art. 12 der Gemeindeordnung (Ablauf der Referendumsfrist: 28. September 2007). 1292

11 - 22. August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 747 Ursula Uttinger (FDP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Christian Wenger (SD) beantragt alle von der BRK einstimmig befürwortete Aufnahmegesuche abzulehnen. Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 806 Salvatore Di Concilio (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 86 gegen 25 Stimmen zu. Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 814, Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 86 gegen 25 Stimmen zu. 1293

12 August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 820 Matthias Probst (Grüne), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 88 gegen 23 Stimmen zu. Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 848 Ursula Uttinger (FDP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 86 gegen 25 Stimmen zu. Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 854 Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Referentin; Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 86 gegen 23 Stimmen zu. 1294

13 - 22. August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 854 Die Mehrheit der Bürgerrechtskommission (BRK) beantragt Reduktion der Gebühren. Die Minderheit der BRK beantragt Ablehnung des Gesuchs um Reduktion der Gebühren. Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Referentin; Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch um Reduktion der Gebühren mit 72 gegen 38 Stimmen zu. Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 873 Salvatore Di Concilio (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 88 gegen 23 Stimmen zu. Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 875 Fakir Atalay (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Claudia Rabelbauer-Pfiffner (EVP), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 89 gegen 23 Stimmen zu. 1295

14 August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 908 Matthias Probst (Grüne), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Ursula Uttinger (FDP) Die folgenden 11 Weisungen werden gesamthaft begründet*. Die Abstimmung erfolgt ebenfalls gesamthaft. * Berichterstattung im Rat: für die Mehrheit der Bürgerrechtskommission (BRK): Präsidentin Uschi Heinrich (SP) für die Minderheit der BRK: Urs Weiss (SVP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 198 Fakir Atalay (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Claudia Rabelbauer-Pfiffner (EVP), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 86 gegen 25 Stimmen zu. Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 792, Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 86 gegen 25 Stimmen zu. 1296

15 - 22. August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 793, Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 86 gegen 25 Stimmen zu. Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 815, Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 86 gegen 25 Stimmen zu. Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 829 Salvatore Di Concilio (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 86 gegen 25 Stimmen zu. 1297

16 August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 856 Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 86 gegen 25 Stimmen zu. Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 864 Fakir Atalay (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 86 gegen 25 Stimmen zu. Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 865 Fakir Atalay (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 86 gegen 25 Stimmen zu. 1298

17 - 22. August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 867 Fakir Atalay (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 86 gegen 25 Stimmen zu. Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 878 Matthias Probst (Grüne), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Claudia Rabelbauer- Pfiffner (EVP), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 86 gegen 25 Stimmen zu. Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 882 Matthias Probst (Grüne), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 86 gegen 25 Stimmen zu. 1299

18 August Die folgenden 11 Weisungen werden gesamthaft begründet*. Die Abstimmung erfolgt ebenfalls gesamthaft. * Berichterstattung im Rat: für die Mehrheit der Bürgerrechtskommission (BRK): Präsidentin Uschi Heinrich (SP) für die Minderheit der BRK: Dr. Bernhard im Oberdorf (SVP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 769, Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 789 Matthias Probst (Grüne), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 791, Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) 1300

19 - 22. August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 830 Salvatore Di Concilio (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 832 Fakir Atalay (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 840, Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) 1301

20 August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 881 Matthias Probst (Grüne), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 890 Ursula Uttinger (FDP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 902 Salvatore Di Concilio (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Matthias Probst (Grüne), Claudia Rabelbauer- Pfiffner (EVP), Ursula Uttinger (FDP) 1302

21 - 22. August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 903 Salvatore Di Concilio (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Matthias Probst (Grüne), Claudia Rabelbauer- Pfiffner (EVP), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 904 Matthias Probst (Grüne), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Claudia Rabelbauer- Pfiffner (EVP), Ursula Uttinger (FDP) Die folgenden 21 Weisungen werden gesamthaft begründet*. Die Abstimmung erfolgt ebenfalls gesamthaft. * Berichterstattung im Rat: für die Mehrheit der Bürgerrechtskommission (BRK): Präsidentin Uschi Heinrich (SP) für die Minderheit der BRK: Urs Weiss (SVP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 817 Ursula Uttinger (FDP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), 1303

22 August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 818 Ursula Uttinger (FDP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 824 Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 833 Matthias Probst (Grüne), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Ursula Uttinger (FDP) 1304

23 - 22. August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 834 Ursula Uttinger (FDP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 836 Matthias Probst (Grüne), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 837 Matthias Probst (Grüne), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Ursula Uttinger (FDP) 1305

24 August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 849 Ursula Uttinger (FDP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 855 Salvatore Di Concilio (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 858 Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) 1306

25 - 22. August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 877 Salvatore Di Concilio (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Matthias Probst (Grüne), Claudia Rabelbauer- Pfiffner (EVP), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 879 Matthias Probst (Grüne), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Claudia Rabelbauer- Pfiffner (EVP), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 887, Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) 1307

26 August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 888, Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 897 Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Claudia Rabelbauer- Pfiffner (EVP), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 899 Fakir Atalay (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Claudia Rabelbauer-Pfiffner (EVP), Ursula Uttinger (FDP) 1308

27 - 22. August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 900 Fakir Atalay (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Claudia Rabelbauer-Pfiffner (EVP), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 901 Salvatore Di Concilio (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Matthias Probst (Grüne), Claudia Rabelbauer- Pfiffner (EVP), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 906 Salvatore Di Concilio (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Matthias Probst (Grüne), Claudia Rabelbauer- Pfiffner (EVP), Ursula Uttinger (FDP) 1309

28 August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 912, Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 914 Ursula Uttinger (FDP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Die folgenden 59 Weisungen werden gesamthaft begründet*. Die Abstimmung erfolgt ebenfalls gesamthaft. * Berichterstattung im Rat: für die Mehrheit der Bürgerrechtskommission (BRK): Präsidentin Uschi Heinrich (SP) für die Minderheit der BRK: Dr. Bernhard im Oberdorf (SVP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 608 Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Referentin; Massimo De Salvador (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne),, Ursula Uttinger (FDP) Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP) 1310

29 - 22. August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 626, Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 677 Ursula Uttinger (FDP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Dr. Bernhard im Oberdorf (SVP), Referent Urs Weiss (SVP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 705 Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Referentin; Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Claudia Rabelbauer- Pfiffner (EVP), Ursula Uttinger (FDP) 1311

30 August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 730 Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP),Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Claudia Rabelbauer- Pfiffner (EVP) Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 749 Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Referentin; Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Claudia Rabelbauer- Pfiffner (EVP), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 797 Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Referentin; Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Salvatore Di Concilio (SP), 1312

31 - 22. August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 807 Salvatore Di Concilio (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 808 Salvatore Di Concilio (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 816, Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) 1313

32 August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 819 Ursula Uttinger (FDP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 821 Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Referentin; Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 822 Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Referentin; Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) 1314

33 - 22. August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 823 Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 825 Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 826 Fakir Atalay (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) 1315

34 August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 827 Fakir Atalay (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 828 Fakir Atalay (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 831 Salvatore Di Concilio (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) 1316

35 - 22. August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 835 Matthias Probst (Grüne), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 838, Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 839, Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) 1317

36 August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 841, Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 842, Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 843, Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) 1318

37 - 22. August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 844 Ursula Uttinger (FDP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 845 Ursula Uttinger (FDP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 846 Ursula Uttinger (FDP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne) 1319

38 August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 850 Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Referentin; Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 851 Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Referentin; Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 852 Ursula Uttinger (FDP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), 1320

39 - 22. August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 853 Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Referentin; Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 857 Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 859 Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) 1321

40 August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 860 Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 861 Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 862 Fakir Atalay (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) 1322

41 - 22. August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 863 Fakir Atalay (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 866 Fakir Atalay (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 868 Salvatore Di Concilio (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) 1323

42 August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 869 Salvatore Di Concilio (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 870 Salvatore Di Concilio (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Matthias Probst (Grüne), Claudia Rabelbauer- Pfiffner (EVP), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 871 Salvatore Di Concilio (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) 1324

43 - 22. August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 872 Salvatore Di Concilio (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 874 Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Referentin; Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Claudia Rabelbauer- Pfiffner (EVP), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 876 Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Referentin; Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Claudia Rabelbauer- Pfiffner (EVP), Ursula Uttinger (FDP) 1325

44 August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 880 Matthias Probst (Grüne), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 883 Matthias Probst (Grüne), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 884 Matthias Probst (Grüne), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Ursula Uttinger (FDP) 1326

45 - 22. August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 885 Matthias Probst (Grüne), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 889 Ursula Uttinger (FDP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 891 Ursula Uttinger (FDP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne) 1327

46 August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 893 Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Referentin; Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 894 Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Referentin; Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 895 Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Claudia Rabelbauer- Pfiffner (EVP), Ursula Uttinger (FDP) 1328

47 - 22. August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 898 Fakir Atalay (SP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Claudia Rabelbauer-Pfiffner (EVP), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 907 Matthias Probst (Grüne), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Ursula Uttinger (FDP) Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 910, Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP) 1329

48 August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 913 Ursula Uttinger (FDP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Die folgenden 10 Weisungen werden gesamthaft begründet*. Die Abstimmung erfolgt ebenfalls gemeinsam.. * Berichterstattung im Rat: für die Bürgerrechtskommission (BRK): Präsidentin Uschi Heinrich (SP). Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 493 Die Bürgerrechtskommission (BRK) beantragt Aufnahme des Gesuchs. Christian Wenger (SD) beantragt Ablehnung des Gesuchs. Zustimmung: Ursula Uttinger (FDP), Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Massimo De Salvador (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne),, Urs Weiss (SVP) Dr. Bernhard im Oberdorf (SVP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 111 gegen 5 Stimmen zu. Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 978 Die Bürgerrechtskommission (BRK) beantragt Aufnahme des Gesuchs. Christian Wenger (SD) beantragt Ablehnung des Gesuchs. Zustimmung: Dr. Bernhard im Oberdorf (SVP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Urs Weiss (SVP), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 111 gegen 5 Stimmen zu. 1330

49 - 22. August Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 979 Die Bürgerrechtskommission (BRK) beantragt Aufnahme des Gesuchs. Christian Wenger (SD) beantragt Ablehnung des Gesuchs. Zustimmung: Dr. Bernhard im Oberdorf (SVP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Urs Weiss (SVP), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 111 gegen 5 Stimmen zu. Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 980 Die Bürgerrechtskommission (BRK) beantragt Aufnahme des Gesuchs. Christian Wenger (SD) beantragt Ablehnung des Gesuchs. Zustimmung: Dr. Bernhard im Oberdorf (SVP), Referent; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Matthias Probst (Grüne), Urs Weiss (SVP), Ursula Uttinger (FDP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 111 gegen 5 Stimmen zu. Bürgerrechtsgesuch Weisung BG 985 Die Bürgerrechtskommission (BRK) beantragt Aufnahme des Gesuchs. Christian Wenger (SD) beantragt Ablehnung des Gesuchs. Zustimmung:, Referentin; Präsidentin Uschi Heinrich (SP), Vizepräsidentin Astrid Hirzel (CVP), Fakir Atalay (SP), Salvatore Di Concilio (SP), Dr. Bernhard im Oberdorf (SVP), Matthias Probst (Grüne), Ursula Uttinger (FDP), Urs Weiss (SVP) Der Rat stimmt dem Gesuch mit 111 gegen 5 Stimmen zu. 1331