Gemeindeparlament. Beschlussprotokoll der 3. Sitzung des Gemeindeparlaments. Evangelisches Kirchgemeindehaus Arosa

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1 Gemeindeparlament Arosa Gemeindekanzlei Arosa Beschlussprotokoll der 3. Sitzung des Gemeindeparlaments Datum: Mittwoch, 18. Juni 2014 Zeit: Ort: Teilnehmer: :15 Uhr 13:45-14:15 Uhr Evangelisches Kirchgemeindehaus Arosa Gemeindeparlament Daniel Ackermann Mauro Della Bella Markus Guler (ab Uhr) Christoph Junker Peter Mattli Alois Rütsche Ludwig Waidacher Andrea Hagmann Georg Mettier Martin Michael Christian Patt-Stoffel Bruno Preisig Jürg Sprecher Gemeindevorstand Lorenzo Schmid (Gemeindepräsident) Adrian Altmann Peter Beeli Peter Bircher Rolf Bucher (ab Uhr) Geschäftsprüfungskommission Markus Buchli (ab 11:30 Uhr) Entschuldigt: Protokoll: Markus Guler (von Uhr) Paul Schwendener Lorenzo Schmid (von :30 Uhr) Rolf Bucher (von Uhr) Peter Remek, Tagesaktuar - 1-

2 Traktandenliste 1. Begrüssung 2. Wahl eines Tagesaktuars 3. Protokoll der 2. Gemeindeparlamentssitzung vom 20. März Geschäfte 6. Teilrevision Ortsplanung Beschneiung 7. Kraftwerk Peist, Wasserrechtsverleihung für die Nutzung der Wasserkräfte des Farbtobels und der Trinkwasserquellen Tarnatel in Peist 8. Umsetzung GEP; Neubau Regenbecken 1200 und Anpassung Regenbecken Umsetzung GEP, Leitungen ausserhalb Baugebiet (Abwasserentsorgung) 10. Gesetz über die Feuerwehr der Gemeinde Arosa (2. Lesung) 11. Jahresrechnung und Jahresbericht 2013 der Gemeinde Arosa 12. Jahresrechnung 2013 der Gesamtmelioration St. Peter-Pagig/Peist 13. Jahresrechnung 2013 der Gesamtmelioration Lüen 14. Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2013 der Arosa Energie 5. Informationen des Gemeindevorstandes 6. Aufträge / Anfragen / Fragestunde - 2 -

3 3. Geschäfte 6. B Einzelne Teilgebiete und Zonen Teilrevision der Ortsplanung Beschneiung 1. Der Teilrevision der Ortsplanung Beschneiung wird zugestimmt und die Vorlage wird zuhanden der beschlussfassenden Urnengemeinde verabschiedet. Das Stimmverhältnis beträgt 12:0. 7. E Einzelne Kraftwerke und Gesellschaften Kraftwerk Peist, Wasserrechtsverleihung für die Nutzung der Wasserkräfte des Farbtobels und der Trinkwasserquellen Tarnatel in Peist 1. Der Wasserrechtsverleihung für die Nutzung der Wasserkräfte des Farbtobels und der Trinkwasserquellen Tarnatel inkl. der dazugehörigen Baurechte an die Wasserkraftwerk Peist AG (in Gründung) wird zugestimmt und die Vorlage wird zuhanden der beschlussfassenden Urnengemeinde verabschiedet. Das Stimmverhältnis beträgt 11:0. 8. K Bau, Projektierung, Studien Umsetzung GEP, Neubau Regenbecken 1200 und Anpassungen Regenbecken Dem Verpflichtungskredit in Höhe von CHF 2'950'000.-, abzüglich der kantonalen Subventionen in Höhe von CHF (Nettokredit CHF ) zum Bau eines neuen Regenklärbeckens gemäss Generellem Entwässerungsplan und wird zugestimmt und die Vorlage wird zuhanden der beschlussfassenden Urnengemeinde verabschiedet. Das Stimmverhältnis beträgt 12:

4 9. K GKP, generelles Kanalisationsprojekt, Richtpläne Umsetzung GEP, Leitungen ausserhalb Baugebiet (Abwasserentsorgung) 1. Dem Verpflichtungskredit in Höhe von CHF , abzüglich der kantonalen Subventionen in Höhe von CHF (Nettokredit CHF ) für den Ersatz der Leitungen ausserhalb des Baugebietes gemäss Generellem Entwässerungsplan wird zugestimmt und die Vorlage wird zuhanden der beschlussfassenden Gemeindeversammlung verabschiedet. Das Stimmverhältnis beträgt 12: F2.C. Vorschriften, Gesetze, Reglemente Gesetz über die Feuerwehr der Gemeinde Arosa 1. Dem Gesetz über die Feuerwehr der Gemeinde Arosa wird zugestimmt. Das Stimmverhältnis beträgt 11:1. 2. Gemäss Art. 36 Abs. 1 Ziff. 1 der Gemeindeverfassung ist das Gemeindeparlament zum Erlass von Gesetzen befugt, sofern die Vorlage im Gemeindeparlament ohne Gegenstimme verabschiedet wird. Da der Beschluss des Gemeindeparlaments nicht einstimmig erfolgt, liegt die Befugnis für den Erlass des Gesetzes über die Feuerwehr gemäss Art. 30 Abs. 1 Ziff. 3 der Gemeindeverfassung bei der Urnengemeinde. 3. Die Vorlage zum Gesetz über die Feuerwehr wird vom Gemeindeparlament zuhanden der beschlussfassenden Urnengemeinde verabschiedet. 11. F Budget, Jahresrechnungen, Nachtragskredite V4.5. Jahresberichte Jahresrechnung und Jahresbericht 2013 der Gemeinde Arosa 1. Die Jahresrechnung 2013 der Gemeinde Arosa mit der Erfolgsrechnung (Gewinn CHF 15'563'757.08), Investitionsrechnung (Nettoinvestitionen CHF 5'782'630.05) und Bilanz (Aktiven und Passiven CHF 127'985' wird genehmigt. Das Stimmverhältnis beträgt 12:

5 12. F Buchhaltung, Kassenwesen, Inkasso, Unterschriften, Bodenerlöskonto Jahresrechnung 2013 der Gesamtmelioration St. Peter- Pagig/Peist 1. Die Jahresrechnung 2013 der Gesamtmelioration St. Peter-Pagig/Peist mit Erfolgsrechnung (Aufwandüberschuss CHF ), und Bilanz (Aktiven und Passiven CHF ) wird genehmigt. Das Stimmverhältnis beträgt 13: F Buchhaltung, Kassenwesen, Inkasso, Unterschriften, Bodenerlöskonto Jahresrechnung 2013 der Gesamtmelioration Lüen 1. Die Jahresrechnung 2013 der Gesamtmelioration Lüen mit Erfolgsrechnung (Aufwandüberschuss CHF ), und Bilanz (Aktiven und Passiven CHF ) wird genehmigt. Das Stimmverhältnis beträgt 13: E2.B. Statistiken, Verzeichnisse Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2013 der Arosa Energie 1. Die Jahresrechnung 2013 der Arosa Energie mit Erfolgsrechnung (Einnahmenüberschuss CHF ), Gesamtinvestitionen mit aktivierten Eigenleistungen (CHF ) und Bilanz (Aktiven und Passiven CHF ) wird genehmigt. Das Stimmverhältnis beträgt 12:0. NAMENS DES GEMEINDEPARLAMENTS Der Parlamentspräsident: Der Aktuar: Andrea Hagmann Peter Remek - 5 -