Einwohnergemeinde Kappel

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1 - Seite Einwohnergemeinde Kappel Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates Nr. 7/2015 Datum Mittwoch, 1. Juli 2015 Sitzungsort Gemeindehaus / Sitzungszimmer 1. Stock Zeit 18:30 19:48 Uhr Vorsitz Anwesend Schmidlin Rainer Ritter Patrick Jäggi Andreas Ledergerber Heinrich Schärli Eveline Willimann Daniel Bader Christoph Zuhörer Protokoll Wiedmer Hans Peter Traktanden 1. Protokollgenehmigung Protokoll Nr. 6/2015 der Sitzung vom Liegenschaft Werkhof Photovoltaikanlage auf Werkhofneubau 3. Liegenschaft Werkhof Arbeitsvergabe Werkhof - Elektroinstallationen an Käser AG zum Preis von CHF 88'

2 - Seite Einwohnergemeindeversammlung Gemeindeversammlung vom Feststellung der Beschlüsse - Auftragserteilung 5. Ersatz Kanalisation Kreuzfeldstrasse Erneuter Rückstau Kanalisation Kreuzfeldstrasse - Information, weiteres Vorgehen 6. Erschliessung Unterdorfgässli Arbeitsvergabe Tiefbauarbeiten Unterdorfgässli 7. Fremdfinanzierung - Planung der Darlehensaufnahme und - laufzeiten Fremdfinanzierungsplanung 8. Verlustscheininkasso Definitive Beauftragung Inkassofirma (Referent: Hans Peter Wiedmer, Verwaltungsleiter) 59/138/206/ 215/240/ 245/246/ Pendenzenliste (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 10. Informationen aus den Ressorts 11. Mitteilungen 12. Verschiedenes Protokolle Gemeinderat 1. Protokollgenehmigung Protokoll Nr. 6/2015 der Sitzung vom

3 - Seite Beschluss: Das Protokoll der Sitzung Nr. 6/2015 vom wird einstimmig genehmigt. 091 Bau, Unterhalt, Erwerb, Verkauf 2. Liegenschaft Werkhof Photovoltaikanlage auf Werkhofneubau 257 Folgende Anträge werden formuliert: 1. Antrag: Der Anschlusskasten für die Stromversorgung soll möglichst nahe am Gebäude platziert werden, unabhängig davon, wer die Zufuhrleitung finanziert. 2. Antrag: Der eug wird mitgeteilt, dass die Gemeinde einer Photovoltaik positiv gegenüber steht. Anstelle einer pauschalen Einmalentschädigung wäre ein Gratisstrombezug für die ganze Nutzungsdauer von 30 Jahren vorzusehen. Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt einstimmig, die vorgängig formulierten Anträge 1 und Bau, Unterhalt, Erwerb, Verkauf 3. Liegenschaft Werkhof Arbeitsvergabe Werkhof - Elektroinstallationen an Käser AG zum Preis von CHF 88' Andreas Jäggi tritt als Geschäftsleitungsmitglieder der Käser AG in den Ausstand. Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt einstimmig die Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten für den Werkhofneubau an die Firma Käser AG, Olten, zum Preis von CHF inkl. MwSt. und beauftragt die Bauverwaltung, mit der Firma Käser AG und dem Elektro-Fachplaner die Unternehmervariante abzuklären und den Minderpreis auf den Angebotspreis auszuhandeln.

4 - Seite Gemeindeversammlung 4. Einwohnergemeindeversammlung Gemeindeversammlung vom Feststellung der Beschlüsse - Auftragserteilung 59/138/ 206/215/ 240/245/ 246/247/ Die Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 24. Juni 2015 werden wie folgt festgehalten: Nr. 59 Nr. 138 Nr. 206 Nr. 215 Neues Schulzahnpflegereglement Das bewilligte und unterzeichnete Schulzahnpflegereglement wird an die betroffenen Instanzen verteilt Nachtragskredit 1. Etappe Ersatz Kanalisation Stationenweg Der bewilligte Nachtragskredit wird als Protokollauszug an die Kreditabrechnung Ersatz Kanalisation Kreuzfeldstrasse Die bewilligte Kreditabrechnung wird als Protokollauszug an die Reglement über die Benützung von gemeindeeigenen Räumen und Anlagen Das bewilligte und unterzeichnete Reglement über die Benützung der gemeindeeigenen Räume wird an die betroffenen Instanzen verteilt Nr. 240 Jahresrechnung 2014 Ein bewilligtes und unterschriebenes Exemplar der Jahresrechnung 2014 wird an die zuständige Amtsstelle des Kantons gesandt. Der Management-Letter wird an der nächsten Sitzung aufgelegt. Nr. 245 Nr. 246 Nr. 247 Investitionskredit CHF Sanierung Kreuzfeldstrasse Der bewilligte Investitionskredit wird als Protokollauszug an die Kreditabrechnung Wasserleitung Sägereiareal Die bewilligte Kreditabrechnung wird als Protokollauszug an die Bauverwaltung und die Perimeterberechnung an die Finanzverwaltung weitergeleitet. Kreditabrechnung Wasserleitung Ringschluss Schulhaus Unterdorf Die bewilligte Kreditabrechnung wird als Protokollauszug an die Beschluss: Der Gemeinderat heisst die vorstehend aufgeführten Ausführungsarbeiten einstimmig gut.

5 - Seite Kanalisationsanlagen 5. Ersatz Kanalisation Kreuzfeldstrasse Erneuter Rückstau Kanalisation Kreuzfeldstrasse - Information, weiteres Vorgehen 255 Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt einstimmig, die Überprüfung des GEP mit einem Kostendach von CHF durch das Ingenieurbüro Frey und Gnehm durchführen zu lassen. 79 Raumordnung 6. Erschliessung Unterdorfgässli Arbeitsvergabe Tiefbauarbeiten Unterdorfgässli 258 Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt einstimmig die Vergabe der Tiefbauarbeiten für den Neubau der Erschliessungsstrasse Unterdorfgässli an die Firma Zambonati SA, Hägendorf zum Preis von Fr inkl. MwSt. 912 Mittelbeschaffung 7. Fremdfinanzierung - Planung der Darlehensaufnahme und laufzeiten Fremdfinanzierungsplanung 253 Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt einstimmig den vorgestellten Finanzierungsplan und erteilt den Auftrag, diesen der Finanzkommission zwecks Berücksichtigung im Budget zu unterbreiten Verlustscheine 8. Verlustscheininkasso Definitive Beauftragung Inkassofirma (Referent: Hans Peter Wiedmer, Verwaltungsleiter) 223 Beschluss: Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, der Finanzverwaltung die Kompetenz zu erteilen, die aktuellen und die zukünftigen Verlustscheine der Inkasso Organisation AG zu übergeben.

6 - Seite Pendenzenliste (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 10. Informationen aus den Ressorts 11. Mitteilungen 12. Verschiedenes Schluss der Sitzung um Uhr. Der Gemeindepräsident: Der Verwaltungsleiter: Rainer Schmidlin Hans Peter Wiedmer