Protokollauszug des Gemeinderates

Transkript

1 Protokollauszug des Gemeinderates der 17. Sitzung vom 15. September 2010 Amtsperiode 2007/2011 ANWESEND : Vorsitz: Donath Oehri, Vorsteher Monika Büchel, Dagmar Gadow, Hermann Müssner, Erna Näscher, Rudolf Oehri, Peter Oehri, Wolfgang Oehri, Vroni Sprecher, PROTOKOLL : Siegfried Elkuch, Gemeindesekretär Traktanden Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 1. September 2010 Beschluss (einstimmig): Genehmigung des Protokolls sowie des erweiterten Beschlussprotokolls der 16. Sitzung vom 1. September 2010 Analyse der offenen Jugendarbeit in Liechtenstein Information und Beschlussfassung Die Jugendarbeit in Liechtenstein ist seit vielen Jahren ein latentes Thema, welches die Landes- und Gemeindebehörden immer wieder beschäftigt. In Liechtenstein gibt es ein riesiges Freizeit- und Beratungsangebot für die Jugendlichen in den unterschiedlichsten Bereichen und die dafür zur Verfügung gestellten Kapazitäten (Pensen) von Land und Gemeinden sind enorm. Die Vorsteherkonferenz hat es sich zusammen mit dem Ressort Familie und Chancengleichheit der Regierung vor rund zwei Jahren zum Ziel gesetzt, eine Vereinfachung in die Strukturen der Jugendarbeit zu bringen und nach Möglichkeit eine gemeinsame Koordination (unter einem Dach) zu schaffen. Mit Regierungsbeschluss vom 23. Juni 2009 (RA 2009/1495) hat die Regierung die Offerte zur Analyse der Offenen Jugendarbeit in Liechtenstein von Peter Illitsch, Aliento Beratungsbüro für Gemeinwesenentwicklung in Auftrag gegeben von der Vorsteherkonferenz zur Kenntnis genommen und sich zur Hälfte an den Kosten der Analyse beteiligt. Auftraggeber sind die Vorsteherkonferenz und die Regierung. Die Vorsteherkonferenz hatte beschlossen, dass vor der allfälligen Einführung neuer Konzepte eine Ist-Aufnahme aller Tätigkeiten der Jugendorganisationen in Liechtenstein in Form einer Analyse, begleitet durch eine Gemeinde- und Regierungskommission, zu erstellen sei. Es wurde die Jugendsituation in den Gemeinden eruiert und Probleme aufgezeigt (Nutzungskonflikte der öffentlichen Räume, Lärmbelästigung, Littering, Alkohol usw.), sowie die Situation der Offenen Jugendarbeit in den Gemeinden bezüglich Trägerschaft, Leistungs-

2 Protokollauszug der 17. Sitzung vom 15. September 2010 Seite 2 empfänger und Rahmenbedingungen untersucht. Des Weiteren wurden das Angebot an Jugendeinrichtungen sowie die fehlenden Angebote aufgezeigt. Die Analyse zeigt auf, dass auf der Inhalts-, Struktur- und Personalebene Handlungsbedarf in der Offenen Jugendarbeit gegeben ist. Dies und die Zusammenarbeit zwischen Regierung Gemeinde und der verschiedenen Träger gilt es zu optimieren. Der Gemeinderat fasst folgende Beschlüsse: Der Bericht zur Analyse der Offenen Jugendarbeit in Liechtenstein 2009/2010 von Peter Illitsch, Aliento Beratungsbüro für Gemeinwesenentwicklung, in fachlicher Begleitung von Christine Windisch, FHS St. Gallen, vom Mai 2010 wird zur Kenntnis genommen. Es wird zudem zur Kenntnis genommen, dass im Bericht Schwachpunkte der Jugendarbeit in Liechtenstein aufgezeigt werden und Empfehlungen zur Schaffung einer neuen Organisationseinheit abgegeben werden. Der Gemeinderat unterstützt die folgenden Beschlüsse der Regierung und somit auch die vorgeschlagene Vorgehensweise: Das Ressort Familie und Chancengleichheit wird beauftragt, zusammen mit dem Vorsitzenden der Vorsteherkonferenz die Kommunikation vorzubereiten. Das Ressort Familie und Chancengleichheit wird beauftragt, zusammen mit dem Vorsitzenden der Vorsteherkonferenz nach Beschlussfassung der einzelnen Gemeinden der Regierung einen Vorschlag für die Einsetzung einer Projektgruppe zur Umsetzung der Empfehlungen zu unterbreiten. Freizeit- und Sportanlage Grossabünt / Nachtragskredite Der Gemeinderat bewilligt den Nachtrag für die Grundwasserbohrung von CHF inkl. 7.6% MWST an die Firma Bernhard Frei AG, Widanu. Der Gemeinderat bewilligt den Nachtrag für das Horizontalspülverfahren von CHF 26` an die Firma Marty AG, Azmoos.

3 Protokollauszug der 17. Sitzung vom 15. September 2010 Seite 3 Vorsorglicher Bodenerwerb / Kaufangebote Es werden folgende Beschlüsse gefasst: Der Gemeinderat genehmigt den Kauf der Gampriner Parzelle Nr. 728 mit total 2598 m 2 (32.3 Kl. W2-Zone und Kl. im üg) für gesamthaft CHF und bewilligt den Kaufpreis als Nachtragskredit (zuzüglich der Grundstücksgewinnsteuern, Gebühren etc.). Die in der Schulperimeter liegende Parzelle 728 ermöglicht es, das Schulareal nunmehr auf 30`924 m 2 (8`597 Klafter) zu arrondieren und optimieren und somit der Gemeinde im Zentralbereich sehr grosse langfristige Zukunftsoptionen zu eröffnen. Gemäss Art. 41, Abs. 1, lit. a des Gemeindegesetzes LGBl Nr. 76 vom 20. März 1996 ist dieser Beschluss dem Referendum unterstellt. Erweiterung Primarschule und Neubau Kindergarten / Arbeitsvergaben Neubau und Bestandessanierung Der Gemeinderat fasst folgende Beschlüsse Erweiterung Primarschule und Neubau Kindergarten Der Auftrag Spachtel/Holzsockel/Fugen Parkett wird zum Preis von CHF an die Firma Teuber Wohndekor, Bendern vergeben. Der Auftrag Blendschutz Wandtafelbeleuchtung wird zum Preis von CHF an die LKW, Schaan vergeben. Der Auftrag Absperrpfosten wird zum Preis von CHF an die Firma Goop Metallbauschlosserei, Bendern vergeben. Der Auftrag Schallschutzdämmung Leitungen Schränke wird zum Preis von CHF an die Firma Othmar Oehri AG, Gamprin vergeben. Der Auftrag nachtleuchtende Schilder wird zum Preis von CHF an die Firma LKW, Schaan vergeben. Der Auftrag Flachdach Gerätehaus wird zum Preis von CHF an die Firma Eberle Gebäudehülle, Schaan vergeben.

4 Protokollauszug der 17. Sitzung vom 15. September 2010 Seite 4 Der Auftrag Kaminhut Hackschnitzelheizung wird zum Preis von CHF an die Firma Eberle Gebäudehülle, Schaan vergeben. Sanierung bestehende Primarschule Der Auftrag Kücheneinrichtung KITA wird zum Preis von CHF an die Firma GKV GmbH, Lauterach vergeben. Der Auftrag Allgemeine Schreinerarbeiten Bestand wird zum Preis von CHF an die Firma Othmar Oehri AG, Gamprin vergeben. Der Auftrag Glasfronten Erschliessung Bestand wird zum Preis von CHF an die Firma Noldi Frommelt, Schaan vergeben. Der Auftrag Brandschutzarbeiten Bestand wird zum Preis von CHF an die Firma Vogt Hanspeter, Balzers vergeben. Der Auftrag Div. Holzwandverkleidungen Bestand wird zum Preis von CHF an die Firma Franz Hasler AG, Bendern vergeben. Der Auftrag Wegleuchten Umgebung Bestand wird zum Preis von CHF an die Firma LKW, Schaan vergeben. Der Auftrag Zusatzarbeiten Baumeister wird zum Preis von CHF an die Firma Wilhelm Büchel AG, Bendern vergeben. Der Auftrag Spenglerarbeiten Bestand wird zum Preis von CHF an die Firma Eberle Gebäudehülle, Schaan vergeben. Pfarrkirche / Sanierung Alte Fresken Nachtragskredit In der Pfarrkirche Bendern befinden sich in den drei Nischen an der Südinnenwand die ältesten romanischen Fresken Liechtensteins. Die Gemeinde Gamprin hat in den vergangen 8 Jahren bereits zweimal kräftig in den Erhalt dieses für Liechtenstein einzigartigen und wertvollen Kulturgutes investiert. Letztmals wurden im November des vergangenen Jahres von der Gemeinde rund CHF für den Erhalt der Fresken zur Verfügung gestellt. Im Zuge der neuerlichen Sanierung sind die Fachleute zur Erkenntnis gelangt, dass es aufgrund unsachgemässer Behandlungen in früheren Jahren immer wieder zu Ablösungen der alten romanischen Wandmalereien kommt. Dies bedinge, wie aus dem Protokoll der Experten hervorgeht, eine tiefergehende Sanierung als ursprünglich angenommen. Um einen langfristige Konservierung sicherstellen zu können, muss deshalb zusätzlich zum bereits letztes Jahr bewilligten Kredit nochmals ein Kostendach von etwas mehr als CHF veranschlagt werden. Das Land Liechtenstein wird sich an diesen Kosten mit einer 35%- Subvention beteiligen.

5 Protokollauszug der 17. Sitzung vom 15. September 2010 Seite 5 Der Gemeinderat setzt sich in der Debatte sehr ausführlich mit der Thematik Sanierung alte Fresken auseinander und gelangt zum Schluss, dass die Fresken in der Pfarrkirche Bendern, aufgrund ihrer Bedeutung als älteste romanische Fresken Liechtensteins, unbedingt erhalten werden müssen. Der Gemeinderat ist deshalb bereit, den Kredit für den Schutz dieses kostbaren Kulturgutes zu genehmigen und unterstreicht damit einerseits, wer für die kirchlichen Belange zuständig ist und andererseits ein weiteres Mal seine Bemühungen, jährlich jeweils eine nicht unerhebliche Summe in den Erhalt und Unterhalt der Kirche zu investieren. Der Gemeinderat bewilligt die Sanierung der Fresken in der Pfarrkirche und erteilt den Auftrag in der Höhe von CHF für die Konservierung an die Fa. Oskar Emmenegger & Söhne AG, Zizers. Der Gemeinderat genehmigt den Nachtragskredit in der Höhe von CHF mehrheitlich genehmigt Rest. Löwen Bendern / Einbau Heizung Auftragsvergabe Der Auftrag Heizung Rest. Löwen wird zum Preis von CHF an die Firma Büchel Haustechnik in Schellenberg vergeben Gamprin, den 21. September 2010 GEMEINDEVORSTEHUNG GAMPRIN Donath Oehri, Gemeindevorsteher