Einwohnergemeinde Kappel

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1 - Seite 1 - Einwohnergemeinde Kappel Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates Nr. Datum Mittwoch, 23. September 2015 Sitzungsort Gemeindehaus / Sitzungszimmer 1. Stock Zeit 19:00 21:32 Uhr Vorsitz Anwesend Schmidlin Rainer Ritter Patrick Jäggi Andreas Ledergerber Heinrich Schärli Eveline Willimann Daniel Bader Christoph Zuhörer Protokoll Wiedmer Hans Peter Traktanden 1. Protokollgenehmigung Protokoll Nr. 9/2015 der Sitzung vom Liegenschaft Werkhof Photovoltaikanlage auf Werkhof - Dachnutzungsvertrag - Lesung/Genehmigung 3. Flutlichtanlage Sportplatz bei Schulhaus Anfrage Baukommission - Ersatz Flutlichtanlage - Entscheid 4. Schulhausstrasse - Einbahnverkehr Bericht über Aufhebung Verkehrsregime/Fahrverbot - Kenntnisnahme

2 - Seite 2-5. Wahlbüro Demission Saskia Rey 6. Wahlbüro Ersatzwahl - Wahlvorschlag der SP Ortspartei: Nicole Stuber - Wahl 7. Schulhausumbau Restauration Skulptur alter Brunnen Schulhaus 8. Gemeinderätliche Stellungnahme Bestätigung einer Auskunft - Gesamtbezüge Gemeinderat 9. Ehrungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) Antrag Kultur/Sozialkommission (Referent: Andreas Jäggi, Ressortleiter Kultur/Soziales) 10. Personal (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) Weiterbildung CAS Öffentliches Gemeinwesen - FHNW Letzter Studiengang zum Gemeindeverwalter Kanton Solothurn CAS Stufe II (Referent: Hans Peter Wiedmer, Verwaltungsleiter) Pendenzenliste (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 12. Informationen aus den Ressorts 13. Mitteilungen 14. Verschiedenes

3 - Seite Protokolle Gemeinderat 1. Protokollgenehmigung Protokoll Nr. 9/2015 der Sitzung vom Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll Nr. 9/2015 vom einstimmig. 091 Bau, Unterhalt, Erwerb, Verkauf 2. Liegenschaft Werkhof Photovoltaikanlage auf Werkhof - Dachnutzungsvertrag - Lesung/Genehmigung 257 Beschluss: Der Gemeinderat heisst den vorgelegten Vertrag mit der Ergänzung unter Ziffer 2.7 (Montage der Schneestopper) einstimmig gut. 21 Primarschule 3. Flutlichtanlage Sportplatz bei Schulhaus Anfrage Baukommission - Ersatz Flutlichtanlage - Entscheid 287 Beschluss: Der Gemeinderat heisst den Antrag von Rainer Schmidlin, der Baukommission den Auftrag zu erteilen, eine Bedürfnisabklärung und ein dazugehöriges Beleuchtungskonzept von einem Elektroplaner für die ganze Schulanlage erstellen zu lassen, einstimmig gut. 091 Bau, Unterhalt, Erwerb, Verkauf 4. Schulhausstrasse - Einbahnverkehr Bericht über Aufhebung Verkehrsregime/Fahrverbot - Kenntnisnahme 273 Verkehrsbeschränkung / Einbahnregime auf der Schulhausstrasse (verkehrspolizeiliche Massnahme) Patrick Ritter stellt den Antrag, bei der Polizei schriftlich vorstellig zu werden. Die Protestnote soll bemängeln, dass die Verkehrsbeschränkung auf der

4 - Seite 4 - Schulhausstrasse ohne Rücksprache mit dem Gemeinderat (als verfügende Behörde) wieder aufgehoben wurde, obwohl die Bautätigkeit noch nicht beendet war. Wir erwarten eine Stellungnahme zum Verhalten des Polizisten Wyss, insbesondere zu dessen Aussage, dass das Verbot ja so oder so missachtet worden sei. Der Gemeinderat heisst den vorstehenden Antrag einstimmig gut und beauftragt damit den Verwaltungsleiter unter Beizug des Bauverwalters. 028 Organe 5. Wahlbüro Demission Saskia Rey 283 Beschluss: Der Gemeinderat akzeptiert die Demission einstimmig. Die Dienste von Frau Saskia Rey werden mit der Demissionsbestätigung verdankt. 028 Organe 6. Wahlbüro Ersatzwahl - Wahlvorschlag der SP Ortspartei: Nicole Stuber - Wahl 286 Wahl: Der Gemeinderat wählt Frau Nicole Stuber einstimmig. Die erfolgte Wahl wird Frau Stuber mitgeteilt unter gleichzeitiger Einladung zur Vereidigung durch den Gemeindepräsidenten anlässlich der nächsten Gemeinderatssitzung Bauakten (sofern nicht Gemeinderatsakten), Werkverträge 7. Schulhausumbau Restauration Skulptur alter Brunnen Schulhaus 280 Beschluss: Der Antrag von Rainer Schmidlin, den Auftrag an die Bronce Art mit einem Kostendach von CHF zu vergeben, wird gutgeheissen.

5 - Seite 5-8. Gemeinderätliche Stellungnahme Bestätigung einer Auskunft - Gesamtbezüge Gemeinderat 278 Antrag: Die ROD wird beauftragt, eine Offerte mit Kostendach zu erstellen. Daraufhin wird den Verwaltungsleiter den Vorschlag an Marcel Wyss übermitteln. Beschluss: Der Gemeinderat heisst den Antrag Patrick Ritter einstimmig gut Organe 9. Ehrungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) Antrag Kultur/Sozialkommission (Referent: Andreas Jäggi, Ressortleiter Kultur/Soziales) Personenakten, Personal-Dossiers 10. Personal (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) Weiterbildung CAS Öffentliches Gemeinwesen - FHNW Letzter Studiengang zum Gemeindeverwalter Kanton Solothurn CAS Stufe II (Referent: Hans Peter Wiedmer, Verwaltungsleiter) Pendenzenliste (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 12. Informationen aus den Ressorts

6 - Seite Mitteilungen 14. Verschiedenes Die Sitzung wird um Uhr geschlossen. Der Gemeindepräsident: Der Verwaltungsleiter: Rainer Schmidlin Hans Peter Wiedmer