Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 01 vom 16. Januar Stefan Schneider, Gemeindepräsident

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1 Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 01 vom 16. Januar 2017 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer Rosetta Beat Donauer Nicht anwesend: Gastreferent: Dauer der Sitzung: Benjamin Brunner Uhr Traktanden: 1. Besprechung mit Benjamin Brunner betr. Aufräumen K2.7.2 Häckselplätze 2. Protokoll der Gemeindeversammlung vom A Kunstwerk auf Parkplatz Thalhof K Landausscheidung GB Nr. 772 S Verlängerung Vereinbarung Übernahme Asylanten Gemeinde S2.8.1 Kestenholz 6. Vergabe Arbeiten Schutzzonenerweiterung Rüschgraben W Übernahmeangebot Aktien AEK F Steuerinkasso katholische Kirchgemeinde Welschenrohr F Gänsbrunnen / Vertrag 9. Neuanschaffung Defigerät Feuerwehr F Perimeter Schürenmatt / Büehl B Bildung AG Bewerbungen 30 %-Stelle Verwaltung P

2 12. Waldbrand Malsen zweite Anfrage L Gesuche a) Benützung der Räumlichkeiten L3.1 b) finanzielle Unterstützung 14. Mitteilungen aus den Ressorts 15. Rechnungen F Verschiedenes 2

3 Verhandlungen Stefan Schneider begrüsst die Anwesenden zur ersten Sitzung im neuen Jahr. Ein spezieller Gruss geht an Benjamin Brunner, der sich zu Traktandum 1 äussern wird. Die Traktandenliste wird einstimmig genehmigt. Traktandum 1 K Besprechung mit Benjamin Brunner betr. Aufräumen Häckselplätze Bei der Grünentsorgung und beim Häckseldienst sind in letzter Zeit einige Probleme entstanden, welche eine Diskussion zwischen Benjamin Brunner und dem Gemeinderat nötig machen. Benjamin Brunner berichtet über die Probleme und dass sich in absehbarer Zeit einige Änderungen ergeben könnten, über welche er den Gemeinderat informieren und mit ihm diskutieren möchte. Sobald er weiss, wie sich das Ganze in Zukunft entwickeln wird, wird er wieder auf die Gemeinde zukommen. Traktandum 2 A Protokoll der Gemeindeversammlung vom Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom wird einstimmig genehmigt. Traktandum 3 K Kunstwerk auf Parkplatz Thalhof Es wurde bereits vor einigen Wochen über dieses Thema diskutiert. Damals wurden alle aufgefordert, sich über mögliche Standorte Gedanken zu machen. Da für den Gemeinderat keiner der genannten Standorte ausser derjenige beim Parkplatz Thalhof als ideal für das Kunstwerk erscheint, wird man sich bei der zuständigen Behörde des Kantons erkundigen, ob das Kunstwerk in der Ecke Nord-Ost beim Parkplatz Thalhof aufgestellt werden dürfte. Es sind alle damit einverstanden, dass zuerst beim Kanton abgeklärt wird, ob das Aufstellen des Kunstwerks auf dem Platz in der Ecke Nord-Ost des Parkplatzes Thalhof erlaubt ist. 3

4 Traktandum 4 S Landausscheidung GB Nr. 772 Neue Berechnungen von BSB + Partner haben ergeben, dass für die Erweiterung des Kurvenradius von der Balmbergstrasse zur Industrie West von GB Nr. 772 ein Landstück von 26 m 2 ausgeschieden werden sollte. Damit könnten Lastwagen problemlos um die Kurve fahren können. Es wird einstimmig beschlossen, von GB Nr. 772 die auf dem Plan von BSB + Partner eingezeichnete Fläche von 26 m 2 auszuscheiden und der Strasse zuzuweisen. Traktandum 5 S Verlängerung Vereinbarung Übernahme Asylanten Gemeinde Kestenholz Seit dem 01. Mai 2015 besteht eine Vereinbarung mit der Gemeinde Kestenholz betreffend Übernahme von acht Asylanten, welche die Gemeinde Kestenholz nun um zwei Jahre verlängern möchte. Da das für uns von der Anzahl Asylanten her problemlos möglich ist, empfiehlt der Präsident der Flüchtlingskommission, der Verlängerung zuzustimmen. Da die Kosten in den letzten Jahren in diesem Bereich gestiegen sind, möchte man pro Jahr neu Fr für die Betreuung der Asylanten verlangen. Es wird einstimmig beschlossen, dass wir die Vereinbarung zur Übernahme eines Asylkontingents von acht Personen mit der Einwohnergemeinde Kestenholz um zwei Jahre bis verlängern, pro Jahr verlangen wir Fr Traktandum 6 W Vergabe Arbeiten Schutzzonenerweiterung Rüschgraben Der Kredit für die Schutzzonenerweiterung Rüschgraben Gänsbrunnen von Fr wurde anlässlich der Gemeindeversammlung vom vom Souverän genehmigt. Der Gemeinderat muss nun die Vergabe des Auftrags für das Monitoring an BSB + Partner für Fr inkl. MwSt beschliessen. Es wird einstimmig beschlossen, das Monitoring für die Schutzzonenerweiterung Rüschgrabenquelle Gänsbrunnen für Fr inkl. MwSt an BSB + Partner zu vergeben. 4

5 Traktandum 7 F Übernahmeangebot Aktien AEK Mit Schreiben vom 16. Dezember 2016 bietet uns die AEK Energie AG an, unsere drei AEK-Aktien für Fr pro Stück der BKW zu verkaufen oder in BKW- Aktien umzutauschen. Wir können die Aktien der AEK jedoch auch weiterhin behalten. Nach längerer Diskussion ist der Gemeinderat der Meinung, die AEK-Aktien im Moment zu behalten. Es wird mehrheitlich mit einer Enthaltung beschlossen, dass wir unsere drei AEK-Aktien behalten wollen. Traktandum 8 F Steuerinkasso katholische Kirchgemeinde Welschenrohr - Gänsbrunnen / Vertrag Die katholischen Kirchgemeinden Welschenrohr und Gänsbrunnen haben fusioniert. Wir sollten betreffend Steuerinkasso der katholischen Kirchgemeinde Welschenrohr- Gänsbrunnen einen Vertrag ausarbeiten. Dieser Vertrag wurde bereits aufgesetzt, muss aber zuerst vom katholischen Kirchgemeinderat behandelt und genehmigt werden, bevor er dem Gemeinderat der Einwohnergemeinde Welschenrohr zur Genehmigung vorgelegt wird. Traktandum 9 F Neuanschaffung Defigerät Feuerwehr Mit Schreiben vom informiert uns der Feuerwehrkommandant aus Balsthal, dass der Zulieferer der Batterien für die jetzigen ADE-Defigeräte die Produktion dieser Batterien überraschend eingestellt hat. Auch unsere Feuerwehr besitzt ein solches Defigerät, das durch ein neues ersetzt werden muss. Procamed AG hat den Feuerwehren des Kantons Solothurn ein Spezialangebot für ein neues Defigerät für Fr inkl. MwSt unterbreitet. Es wird einstimmig beschlossen, für Fr inkl. MwSt einen neuen Defibrillator Zoll AED Pro bei Procamed AG anzuschaffen. Traktandum 10 B Perimeter Schürenmatt / Büehl Die Unterlagen für die provisorischen Erschliessungsbeiträge Schürmatten / Büehl haben wir von BSB + Partner bekommen. Da die Berechnungen nach Meinung des Gemeinderates zuerst von einem Fachmann erläutert werden müssen, bevor sie durch den Gemeinderat genehmigt werden können, wird das Traktandum auf die 5

6 nächste Sitzung vom verschoben. Nach der Genehmigung wird der Plan während 30 Tagen öffentlich aufgelegt. Traktandum 11 P Bildung AG Bewerbungen 30 %-Stelle Verwaltung Die Eingabefrist für die Bewerbungen der 30 %-Stelle Verwaltung läuft bis Es sind schon einige Bewerbungen eingetroffen. Es wird eine Arbeitsgruppe gebildet, welche die Bewerbungen anfangs Februar 2017 sichten und die entsprechenden Gespräche mit den Kandidaten/innen führen wird. Danach wird sie dem Gemeinderat einen Vorschlag unterbreiten. Es wird einstimmig beschlossen, eine Arbeitsgruppe Bewerbungen 30 %-Stelle Verwaltung mit Stefan Schneider, Beat Allemann, Thomas Mägli sowie Daniela Altermatt, die von Amtes wegen dabei ist, zu bilden. Traktandum 12 L Waldbrand Malsen zweite Anfrage Kurt Allemann hat uns im Zusammenhang mit dem Waldbrand Malsen wieder geschrieben, da er der Meinung ist, der Gemeinderat habe ihm mit seinem letzten Antwortschreiben nicht alle Fragen beantwortet. Er stellt Fragen zu den Einsatzkosten. Der Gemeinderat bespricht die Antwort, hält aber vor allem auch fest, dass die Rechnung 2015 vom Souverän und vom Kanton genehmigt wurde. Es sind alle damit einverstanden, das Schreiben von Kurt Allemann wie ausgeführt zu beantworten. Traktandum 13 L Gesuche a) Benützung der Räumlichkeiten b) finanzielle Unterstützung a) Benützung der Räumlichkeiten Gesuch Musikschule Matzendorf: Die Musikschule fragt an, ob sie am Donnerstag, 02. März 2017 von Uhr für die Aufführung das Zauberschloss Turnhalle, Medienraum und Bühne mit Beleuchtung im MZG benutzen dürfen. 6

7 Das Gesuch wird einstimmig genehmigt, die Benützung ist kostenlos. b) finanzielle Unterstützung Es liegen keine Gesuche vor. Traktandum Mitteilungen aus den Ressorts - Stefan Schneider informiert, dass Kurt Schneeberger sein 20jähriges Jubiläum als Feuerwehrkommandant feiern darf. - Stefan Allemann informiert, dass Katharina von Burg und er letzten Donnerstag ein Standortgespräch mit der kantonalen Aufsichtsbehörde des Kantons, Frau Roth, geführt haben. Frau Roth hat sich sehr positiv geäussert und unsere Schulleitung gerühmt. Traktandum 15 F Rechnungen Da noch nicht alle die Rechnungen einsehen konnten, werden sie später behandelt. Traktandum Verschiedenes - Thomas Mägli informiert, dass bei der ARA Garantiearbeiten entstehen, da sich der Boden bei den unteren zwei Dritteln bei den Becken, die aufgefüllt wurden, gesenkt hat. Traktandum 15 F Rechnungen Die vorliegenden Rechnungen werden mit einer Enthaltung mehrheitlich zur Zahlung angewiesen. Stefan Schneider dankt allen für das Mitmachen. Der Gemeindepräsident: Stefan Schneider 7 Die Gemeindeschreiberin: Beatrice Fink