Genehmigung der Traktandenliste Roger P. Hänggi begrüsst alle zur heutigen Gemeinderatssitzung und eröffnet

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1 Protokoll Nr. 03/2018 Besprechung vom: 19. Februar 2018 Ort: Sitzungszimmer Katzenflühli Zullwil Zeit: 19:30 22:05 Uhr (Es wird festgehalten, dass diese Sitzung nicht als Doppelsitzung verrechnet wird sondern nur einfach). Vorsitz: Protokoll: Anwesend: Gast: Roger P. Hänggi Tanja Hügli Sandra Christ, Silver Hänggi, Pascal Helfenfinger, Manuel Kohler Rainer Borer (Präsident ZAMZ) und Herr Buri, Vertreter des Ingenieur Büros Holinger AG (für Traktandum 3) Familie Akakpovi (für Traktandum 4) Hansruedi Schneebeli, Roland Häner, Urs Helfenfinger, Eva Helfenfinger, Pia Gasser Pendenzen 1. Genehmigung der Traktandenliste Roger P. Hänggi begrüsst alle zur heutigen Gemeinderatssitzung und eröffnet die Sitzung. Manuel Kohler beantragt, dass um Uhr mit dem nicht öffentlichen Teil begonnen wird, da in diesem Teil auch einige wichtige Traktanden behandelt werden müssen. Falls die Zeit nicht ausreicht, werden die restlichen Traktanden auf die nächste Gemeinderatssitzung Sandra Christ stellt dem Gemeinderat ebenfalls einen Antrag und zwar soll das Traktandum 8, Kommissionen vorgezogen werden, da dies relativ dringend ist. Die Traktandenliste wird mit dem Antrag von Manuel Kohler und Sandra Christ einstimmig genehmigt. Das Traktandum 8 wird als Traktandum 6 behandelt. Die anderen Traktanden verschieben sich automatisch nach hinten. Nach dem Traktandum 8 wird aus zeitlichen Gründen in den nicht öffentlichen Teil gewechselt. Anschliessend werden die Pendenzenliste, die Rechnungen und das Verschiedene im öffentlichen Teil noch behandelt. 2. Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) der Ratssitzung vom 29. Januar 2018 Sandra Christ: Der Satz am Ende des Protokolls im nicht öffentlichen Teil Es wird festgehalten, dass diese Sitzung nicht als Doppelsitzung verrechnet wird sondern nur einfach, soll ganz am Anfang des Protokolls aufgeführt werden. Als Information zum Traktandum 11 unter dem Verschiedenen, teilt Sie dem Gemeinderat mit, dass die Anmännerkonferenz vom 7. Februar 2018 nicht stattgefunden hat. Sandra Christ hat angesprochen, dass die Arbeiten von Herr Saner und Herr Häner auf der Pendenzenliste fehlen. Roger P. Hänggi hat ihr mitgeteilt, dass diese auf der Pendenzenliste unter dem Thema Arbeit von Monika Fringeli enthalten sind. Seite 1 von 9

2 Das Protokoll des öffentlichen Teils der Ratssitzung vom 29. Januar 2018 wird mit den Anpassungen und der Information von Sandra Christ einstimmig genehmigt und Kathrin Gerster verdankt. 3. Weiteres Vorgehen ARA An der ARA-Vorstandssitzung vom 7. Februar 2018 hat Manuel Kohler vereinbart, dass Herr Rainer Borer (Präsident ZAMZ) und ein Vertreter des Ingenieur Büros Holinger an der heutigen GR-Sitzung teilnehmen. Die beiden Herren wurden auf Uhr an die Sitzung eingeladen und werden dem Gemeinderat das weitere Vorgehen der ARA anhand einer kurzen Präsentation aufzeigen. Rainer Borer: Der Verpflichtungskredit wurde von der Gemeinde Meltingen abgelehnt. Aus diesem Grund rief Rainer Borer den Gemeindepräsidenten von Meltingen, Herr Erich Fidler an und fragte ihn, wer nun dies finanziert, da bereits viel Geld in die Hand genommen wurde. Daraufhin holte er bei der Firma Holinger eine Offerte ein. Das weitere Vorgehen wird nun Herr Buri, Vertreter des Ingenieur Büros Holinger AG, dem Gemeinderat vorstellen. Die Präsentation beinhaltet folgende Punkte: 1. Vorgehensvorschlag 2. Etappe 1: Vorabklärungen 3. Terminplan für Vorabklärungen 4. Methode Vergleichsrechnung nach VSA 5. Grundlagen für Vergleichsrechnung 6. Weiteres Vorgehen Dieselbe Präsentation wird dem Gemeinderat Meltingen noch vorgestellt, wobei ein Grundsatzentscheid gefällt werden muss, ob man damit einverstanden ist oder nicht. Dabei werden die Zahlen verglichen. Nachdem wird ein Zwischenbericht (Sensitivitätsanalyse) erstellt, indem eine Empfehlung abgegeben wird. Dieser geht anschliessend an den Verband und zum Schluss zurück an die Gemeinden. MK 4. Einbürgerung Familie Akakpovi Im Dezember 2016 fand mit der Familie Akakpovi, Monika Fringeli und Roger P. Hänggi ein Gespräch statt, in dem der Familie das Vorgehen der Einbürgerung erklärt wurde, nachdem die Familie im Oktober 2016 das falsche Gesuch eingereicht hatte. Im August 2017 ging schliesslich das korrekte Einbürgerungsgesuch mit allen Unterlagen ein. Das Gesuch mit Unterlagen wurde geprüft und als in Ordnung befunden. Auf Wunsch des Gemeinderats wurde die Familie auf Uhr an die heutige Sitzung schriftlich eingeladen. Sie stellt sich dem Gemeinderat noch kurz vor. Fragen von Seite des Gemeinderats sowie von Seite der Familie gibt es keine. Antrag: Die Familie ist engagiert und integriert sich gut im Dorf. Die Unterlagen zur Einbürgerung sind komplett und wurden als in Ordnung befunden. Der Gemeindepräsident stellt deshalb dem Gemeinderat den Antrag, dass dieser der Bürgergemeindeversammlung beantragt, die Familie Akakpovi einzubürgern. Der Antrag wird einstimmig vom Gemeinderat angenommen. Seite 2 von 9

3 5. Inserat für Wohnung Katzenflühli Manuel Kohler hat sich betreffend Preise für ein Inserat auf Homegate.ch informiert. Als Kontaktperson wird er sich angeben und fixe Besichtigungstermine bereits im Voraus angeben. Er wird das Inserat mit Fotos diese Woche noch auf Homegate.ch aufschalten. Je nach Anfragen oder Interesse kann der Preis für die Wohnung jederzeit wieder im Rat behandelt und angepasst werden. Antrag: Er beantragt, die Wohnung auf Homegat.ch für vorerst drei Monate zu inserieren. Das Inserat zum Preis von Fr (12 x Fr Wochenpauschale plus Grundgebühr von Fr ). Der Antrag wird einstimmig vom Gemeinderat angenommen. MK 6. Kündigung Verwaltung und Finanzen Bürgergemeinde Zullwil An der letzten GR-Sitzung wurde besprochen, dass Pascal Helfenfinger abklären wird, wie viel Prozent diese Stelle beinhaltet und wird anschliessend einen Zeitplan erstellen. An der heutigen GR-Sitzung soll ein Entwurf für die Stellenausschreibung vorliegen, damit der Gemeinderat diesen genehmigen und sobald wie möglich veröffentlichen kann. / PH 7. Kündigung Finanzverwaltung der Gemeinde Büren An der letzten GR-Sitzung wurde besprochen, dass Pascal Helfenfinger die Gemeinde Büren anfragt, ob Sie die Finanzverwaltung nicht bis Ende 2018 führen können, da ein Wechsel mitten im Jahr diverse Schwierigkeiten mit sich bringt. Bis zur heutigen GR-Sitzung sollten sich alle Gemeinderatsmitglieder Gedanken machen, mit wem man diese Stelle wieder besetzen könnte. Danach soll man Offerten einholen zum Vergleichen und die Stelle ausschreiben. Nun wird das weitere Vorgehen besprochen. PH 8. Kommissionen ProZullwil sowie die Unabhängige Ortspartei Zullwil haben ihre Wahlvorschläge eingereicht. Unabhängige Ortspartei Zullwil Urs Helfenfinger von der Unabhängigen Ortspartei Zullwil schlägt vor: Wahlbüro (Mitglied): Rita Eberle-Helfenfinger ProZullwil Im Auftrag von ProZullwil schlägt Roland Haner vor: Wahlbüro (Ersatzmitglied): Eva Helfenfinger Der Wahlvorschlag von ProZullwil wurde aufgrund des vorbereiteten Protokolls am für die heutige Gemeinderatssitzung nachträglich eingereicht. Roger P. Hänggi weist nochmals auf das Amtsgelöbnis hin. Seite 3 von 9

4 Der Gemeinderat erklärt die oben aufgeführten Kandidaten als in stiller Wahl gewählt mit 3 Stimmen dafür und 2 Enthaltungen. Verteilung Funktion Wahlbüro Daniela Fontana übernimmt für die Amtsperiode neu die Position als Präsidentin des Wahlbüros. Alfons Meier wird zukünftiges Mitglied des Wahlbüros sein. Der Gemeinderat nimmt die Verteilung der Funktion des Wahlbüros zur Kenntnis. Noch vakant sind folgende: Forstkommission: noch kein Mitglied in der Kommission (am 30. Januar 2018 Parteien angeschrieben) Die Vereidigungen der bisherige Mitglieder und der neu gewählten Mitglieder werden noch nachgeholt. Die aktuelle Behördenliste soll ins Internet gestellt werden und die Präsidenten mit dem Protokollauszug der Wahlen bedient werden. 9. Pendenzenliste 10. Rechnungen Die Rechnungsliste haben alle Gemeinderatsmitglieder vorgängig erhalten. Silver Hänggi: Die Rechnung von Stebler & Sohn GmbH betreffend Arbeiten Weihnachten wird visiert und so bezahlt. Jedoch hat die Firma den Chauffeur und Traktor über den Betrag von Fr noch zu Gute, welcher nicht auf der Rechnung aufgeführt ist. Silver Hänggi wird sich mit Peter Stebler- Altermatt diesbezüglich noch in Verbindung setzten und ihm mitteilen, dass er den Betrag von Fr noch in Rechnung stellen soll. Die Rechnung wird anschliessend vom Gemeinderat visiert und der Betrag wird Herr Stebler nachträglich ausbezahlt. Die Rechnungen und der Vorgang werden einstimmig genehmigt. 11. Verschiedenes Roger P. Hänggi: Er hat einen Brief von Diego Ochsner vom Amt für Militär und Bevölkerungsschutz erhalten und sich diesbezüglich mit Elvira Linz von der RZSO in Verbindung gesetzt. Daraufhin hat er Herr Ochsner geantwortet, dass die Gemeinde Zullwil an der RZSO-Thierstein angeschlossen ist. Eine Orientierungslaufkarte ist eingegangen. Das TEB-Forum findet am statt. Am findet eine Konferenz der Gemeinderäte statt. Sandra Christ: Der Mietvertrag Kindergarten ist im Umlauf. Es ist in Abklärung ob es den Protokollauszug unter Vorbehalt gibt. Seite 4 von 9

5 Sandra Christ wird am Wabsti-Test teilnehmen. Manuel Kohler: Er erhält fachmännische Unterstützung betreffend der Ringleitung. Ein Mail von Dieter Häner betreffend dem Fahrverbot Salweid ist eingegangen. Manuel Kohler kümmert sich darum. Er hat mit dem Architekten vom Katzenflühli telefoniert und diesen nun informiert, dass das Sanierungsprojekt vorläufig nicht weiterverfolgt wird. Dieser wird die Handwerker dahingehend orientieren. Die nächste Sitzung findet am 5. März 2018 um Uhr statt. Es gibt keine weiteren Meldungen Seite 5 von 9