Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 19 vom 22. Oktober Stefan Schneider, Gemeindepräsident

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1 Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 19 vom 22. Oktober 2018 Vorsitz: Protokoll: Ort: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer Rosetta Entschuldigt: Nicht anwesend: Gastreferent: Dauer der Sitzung: Patricia Spiegel, Kindergärtnerin Uhr Traktanden: 1. Besichtigung neue Wohnungen im Thalhof L Rückkommensantrag Kindergartenhund Patricia Spiegel S Protokolle der Gemeinderatssitzungen vom 17. September 2018 A1.4.2 und 01. Oktober Demission Alois Forster Flüchtlingskommission S2.A 5. Land bei Parkplatz Thalhof Grundsatzentscheid L Gesuche a) Benützung der Räumlichkeiten L3.1 b) finanzielle Unterstützung 7. Mitteilungen aus den Ressorts 8. Rechnungen F Verschiedenes 10. Internes Traktandum 355

2 Verhandlungen Stefan Schneider begrüsst die Anwesenden zur heutigen Sitzung. Ein spezieller Gruss geht an die Kindergärtnerin Patricia Spiegel. Die Traktandenliste wird einstimmig genehmigt. Traktandum 1 L Besichtigung neue Wohnungen im Thalhof Der Gemeinderat besichtigt die beiden neuen Wohnungen im 1. Stock im Thalhof Ost, die sehr schön geworden sind. Traktandum 2 S Rückkommensantrag Kindergartenhund Patricia Spiegel Patricia Spiegel erläutert, weshalb sie einen Hund im Kindergarten möchte. Sie führt aus, wie sie den Umgang mit dem Hund sieht, welche Ausbildungen sie absolvieren möchte und wie der Hund im Kindergartenalltag integriert werden soll. Ein Hund im Kindergarten kann den Kindern sehr viel Positives geben. Bevor ein Entscheid gefällt wird, sind weitere Abklärungen nötig. Daher wird erst an der nächsten Sitzung ein definitiver Entscheid gefällt. Traktandum 3 A Protokolle der Gemeinderatssitzungen vom 17. September 2018 und 01. Oktober 2018 Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17. September 2018: Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17. September 2018 wird einstimmig genehmigt. Internet-Protokoll: Das Internetprotokoll wird ebenfalls einstimmig genehmigt. Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 01. Oktober 2018: Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 01. Oktober 2018 wird einstimmig genehmigt. 356

3 Internet-Protokoll: Das Internetprotokoll wird ebenfalls einstimmig genehmigt. Traktandum 4 S2.A Demission Alois Forster Flüchtlingskommission Alois Forster hat mitgeteilt, dass er als Mitglied der Flüchtlingskommission demissioniert. Wir müssen demnach wieder ein neues Mitglied suchen. Die Vakanz in der Flüchtlingskommission wird einstimmig im Anzeiger Thal Gäu Olten vom mit einer Anmeldefrist bis am und der Wahl durch den Gemeinderat an der Sitzung vom ausgeschrieben. Traktandum 5 L Land bei Parkplatz Thalhof - Grundsatzentscheid Da die Parkplätze auf dem Parkplatz Thalhof durch die Vermietung von zwei weiteren Plätzen an Bewohner langsam knapp werden, wurde vorgebracht, die Wiese westlich des Parkplatzes für zusätzliche Parkplätze zu reservieren. Eine Arbeitsgruppe hat sich mit dem Projekt für eine Pumptrackanlage auf diesem Land befasst. Der Gemeinderat sieht die Notwendigkeit zusätzlicher Parkplätze, möchte aber das Projekt Pumptrackanlage nicht einfach abhacken, sondern abklären, ob diese Anlage auf einem anderen Grundstück gebaut werden kann, da man das Projekt nach wie vor als bereichernd für unser Dorf ansieht. Mit 7 Stimmen bei 2 Enthaltungen wird mehrheitlich der Grundsatzentscheid gefällt, den Platz westlich des Parkplatzes unterhalb des Thalhofs für weitere Parkplätze zu reservieren. Traktandum 6 L a) Benützung der Räumlichkeiten b) finanzielle Unterstützung a) Benützung der Räumlichkeiten Es liegen keine Gesuche vor. 357

4 b) finanzielle Unterstützung Gesuch Krebsliga Kanton Solothurn: Die Krebsliga Kanton Solothurn hat für einen Beitrag von Fr für 2019 für die Aufrechterhaltung der Dienstleistungen angefragt. Mit 6 : 3 Stimmen beschliesst der Gemeinderat mehrheitlich, der Krebsliga Kanton Solothurn im Jahr 2019 eine Spende von Fr zukommen zu lassen. Gesuch VSEG für freiwilligen Gemeindesozialbeitrag 2019: Dieses Gesuch für einen Beitrag von Fr. 1.50/Einwohner haben wir letztes Mal abgelehnt. Es handelt sich um den Sagifersatz. Es wird einstimmig abgelehnt, dem VSEG einen Beitrag für den freiwilligen Gemeindesozialbeitrag 2019 zu sprechen. Weiter sind folgende Gesuche eingegangen: - Winterhilfe - Patenschaften Berggemeinden Der Gemeinderat lehnt einstimmig ab, diesen Organisationen etwas zu spenden. Traktandum Mitteilungen aus den Ressorts L2.1.6 Nutzung Platz unterhalb ARA für Lagerung Hackholz Eine Anfrage der Forstbetriebsgemeinschaft Hinteres Thal ist eingegangen. Sie fragen an, ob sie die Wiese unterhalb der ehemaligen ARA befahren und eventuell Hackholz lagern dürfen. Der Gemeinderat ist der Meinung, dass wir in dem Fall der Forstbetriebsgemeinschaft Hinteres Thal ganz klar kommunizieren müssen, dass sie den Platz bis Ende März 2019 räumt und ihn uns wieder im ursprünglichen Zustand übergibt. Es wird einstimmig beschlossen, der Forstgemeinschaft Hinteres Thal die Wiese unterhalb der ehemaligen ARA für das Lagern von Hackholz zur Verfügung zu stellen unter der Bedingung, dass sie uns den Platz danach wieder bis Ende März 2019 so übergeben wie sie ihn von uns übernommen haben. 358

5 L2.1.5 Kredit für Sanierung Wohnung im 2. Stock Ost Thalhof Die Wohnung im 2. Stock Ost im Thalhof muss nach dem Auszug der Mieterin vollständig renoviert werden. Aus Zeitgründen möchte man mit der Renovation bereits im Dezember 2018 beginnen. Der Gemeinderat müsste den entsprechenden Kredit für die Wohnungssanierung jedoch vorgängig gutheissen. Damit die Wohnung ab dem 01. April 2019 wieder vermietet werden kann, ist der Gemeinderat der Meinung, diesen Kredit schon jetzt zu bewilligen und der Gemeindeversammlung dann als Nachtragskredit vorzulegen. Der Gemeinderat heisst den Kredit für die Renovation der Wohnung im 2. Stock Ost im Thalhof von Fr. 85'000.00, den wir an der Gemeindeversammlung vom vom Stimmvolk als Nachtragskredit 2019 genehmigen lassen, einstimmig gut. - Anna Béguelin informiert, dass letzten Freitag die Abnahme der 9. Etappe der Flurgenossenschaft stattgefunden hat. Die 10. Etappe sollte diesen Herbst weiterlaufen. - Anna Béguelin führt aus, dass an der gemeinsamen Sitzung mit der Bürgergemeinde die Sanierung des Längbrunnenweihers angesprochen wurde. Kürzlich fand eine Begehung statt, der Weiher wird nun saniert, und zwar so, wie der Vertreter des Amtes für Umwelt vorgeschlagen hat. - Thomas Mägli informiert, dass betreffend Steinenbachausdolung diese Woche ein RRB herausgehen sollte. Danach gibt es eine 10tägige Einsprachefrist, dann wird mit der Ausdolung begonnen. - Thomas Mägli hat mit Schwallers wegen der Ausfahrt von der Tannmattstrasse auf die Hauptstrasse gesprochen. Alles, was auf dem Land der Fam. Schwaller liegt, kann weggenommen werden. Danach sollte bei der Ausfahrt die Sicht bis zur Brücke gewährleistet sein. - Der Platz bei der ARA wird gemäss Planung anfangs November 2018 geteert. Traktandum 8 F Rechnungen Die vorliegenden Rechnungen werden einstimmig zur Zahlung angewiesen. Traktandum Verschiedenes - Am kann man den Neubau und die Tagesstätte der Spitex Balsthal besuchen. - Am Montag, um Uhr findet in der MZH Laupersdorf eine öffentliche Infoveranstaltung Verkehrsanbindung Thal statt. 359

6 Traktandum Internes Traktandum Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: Stefan Schneider Beatrice Fink 360