P R O T O K O L L. der. ordentlichen ORTSBÜRGERGEMEINDEVERSAMMLUNG 2 vom. 23. Juni 2016, Uhr Theorielokal, Mehrzweckhalle Hausen
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1 P R O T O K O L L der ordentlichen ORTSBÜRGERGEMEINDEVERSAMMLUNG 2 vom 23. Juni 2016, Uhr Theorielokal, Mehrzweckhalle Hausen Vorsitz: Protokoll: Stimmenzähler: Gemeindeammann Eugen Bless Gemeindeschreiber Christian Wernli Christian Schaffner V e r h a n d l u n g e n Stimmberechtigte laut Stimmregister: 67 Beschlussquorum: 14 es sind anwesend: 10 Sämtliche positiven und negativen Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum.
2 Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung 2 Gemeindeammann Eugen Bless begrüsst die anwesenden Ortsbürgerinnen und Ortsbürger und stellt fest, dass die Unterlagen zur heutigen Versammlung rechtzeitig zugestellt wurden und dass die Akten zu den Verhandlungsgeschäften bei der Gemeindekanzlei aufgelegen haben. Die Traktandenliste lautet wie folgt: 1. Genehmigung Protokoll der Gemeindeversammlung vom Genehmigung Rechenschaftsbericht Genehmigung Verwaltungsrechnung Verschiedenes Ortsbürgergemeindeversammlungen Genehmigung Protokoll der Gemeindeversammlung vom Gemeindeammann Eugen Bless tritt auf das Geschäft ein. Der Bericht des Gemeinderates lautet wie folgt: Das Protokoll der letzten Ortsbürgergemeindeversammlung vom kann im Internet unter oder bei der Gemeindekanzlei in gedruckter Form bezogen werden. Das Protokoll sei zu genehmigen. Die Vorsitzende dankt dem Verfasser, Gemeindeschreiber Christian Wernli, für die Protokollerstellung.
3 Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung Gemeindeverwaltung, Infrastruktur und Betrieb Genehmigung Rechenschaftsbericht 2015 Gemeindeammann Eugen Bless stellt fest, dass der Rechenschaftsbericht den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern in schriftlicher Form zugestellt wurde. Der Rechenschaftsbericht lautet wie folgt: Die Ortsbürgerkommission hat anlässlich von fünf Sitzungen anfallende Themen und Geschäfte ausführlich diskutiert und behandelt. Nachdem die Fusion mit der Einwohnergemeinde an der Gemeindeversammlung im November 2013 abgelehnt wurde, waren die Fragen wie es mit der Ortsbürgergemeinde weitergehen soll und wie das seit Jahren anhaltende Defizit, welches hauptsächlich durch den Forst verursacht wurde, aufgehalten werden kann, zentral. Die Einflussnahme der Ortsbürgergemeinde auf den Forstbetrieb ist gering und die eingeleiteten Massnahmen des Forstbetriebs in die Gewinnzone zu kommen, haben bisher nicht funktioniert. So wurden durch die Ortsbürgerkommission verschiedene Abklärungen betreffend Alternativen vorgenommen. Als Varianten wurden der Verkauf des Waldes, der Wechsel des Forstbetriebes, die Umwandlung des Waldes in Altholzinseln und doch auch die Fusion mit der Einwohnergemeinde untersucht. Die Variante "Altholzinsel" ist vielversprechend und wurde an der Sommer-Gemeindeversammlung vorgestellt. Im Herbst wurde dann mit dem Kanton der Vertrag für eine Altholzinsel ausgearbeitet. An der November-Gemeindeversammlung wurde der Vertrag mit dem Kanton genehmigt ha Wald werden in den nächsten 50 Jahren nicht mehr bewirtschaftet. Der Kanton überweist als Entschädigung Fr in die Forstreserve der Ortsbürger. Ausser den Abklärungen betreffend Kostenoptimierung wurden diverse Aktivitäten für die Bevölkerung von Hausen organisiert und durchgeführt: Waldumgang unter der Führung des Forstbetriebes Birretholz. Es wurden mehrere hundert Baumsetzlinge gepflanzt. Es ist die Absicht mit dichterem Baumwuchs den Neophyten das Licht wegzunehmen und so zur Bekämpfung von Neophyten innerhalb des Waldes beizutragen. Beim anschliessenden Grillieren fand der Waldumgang einen gemütlichen Abschluss Chlaus-Lauf Der Rechenschaftsbericht des Gemeinderates für das Jahr 2015 sei zu genehmigen.
4 Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung Finanzbuchhaltung Ortsbürgergemeinde Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2015 Gemeinderätin Sabine Rickli tritt auf das Geschäft ein und erläutert die Zahlen der Rechnung Die Verwaltungsrechnung samt den Erläuterungen wurde den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern in schriftlicher Form zugestellt. Detailunterlagen konnten bei der Abteilung Finanzen Hausen vorgängig bezogen werden. Die Erläuterungen des Gemeinderates lauten wie folgt: Ergebnis Ortsbürgergemeinde (exkl. Waldwirtschaft) Gesamtergebnis Erfolgsrechnung: Die Rechnung 2015 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF 5' (Budget: CHF 0.00). Nettovermögen per : CHF ( : CHF ) Die Rechnung 2015 der Ortsbürgergemeinde schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF 5'499.95, welcher mit einer Entnahme aus der im 2014 gebildeten Eigenkapitalposition "kumulierte Ergebnisse der Vorjahre" gedeckt wird. Dieser Eigenkapitalwert konnte mit der im Rechnungsjahr 2013 geschaffenen Neubewertungsreserve (Aufwertung Finanzvermögen, CHF 12'866.85) geäufnet werden. Der Restbestand beträgt per , nach Verbuchung des Aufwandüberschusses, CHF Somit müssen die Aufwandüberschüsse der Ortsbürgergemeinde momentan nicht über die Forstreserve aufgefangen werden. Ergebnis Waldwirtschaft Gesamtergebnis Erfolgsrechnung: Die Rechnung 2015 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF (Budget: CHF Aufwandüberschuss). Die Spezialfinanzierung Waldwirtschaft weist ebenfalls einen Aufwandüberschuss aus. CHF müssen durch eine Entnahme aus dem Forstreservefonds gedeckt werden. Der Forstbetrieb Birretholz schliesst schlechter ab als dies budgetiert wurde; die Entschädigung im Rechnungsjahr 2015 beträgt CHF 6' (Budget: CHF 3'530). Im Rechnungsjahr 2014 wurde in der Waldwirtschaft nebst der Erfolgsrechnung auch eine Investitionsrechnung geführt. Die Anschaffung des HSM- Forstschleppers mit Anhänger (CHF 20'939.85) schlägt sich nun das erste Mal auf die Erfolgsrechnung aus, diese wird ab dem Rechnungsjahr 2015 (ein Jahr nach Inbetriebnahme) mit einem jährlichen Abschreibungsaufwand von CHF 2' auf 8 Jahre belastet. Die Verwaltungsrechnung 2015 sei zu genehmigen und den Verwaltungsorganen Décharge zu erteilen.
5 Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung 5 Christoph Wildhaber, Mitglied der Finanzkommission, verliest den Bericht der Finanzkommission und nimmt die vor. Gemeindeammann Eugen Bless dankt der Finanzkommission für die Prüfung sowie dem Leiter Finanzen Daniel Meyer für die einwandfreie Rechnungsführung. Verschiedenes Spiel- und Freizeitanlagen Renovation des Grillplatzes Christian Schatzmann informiert, dass die Ortsbürgerkommission beabsichtigt, den Grillplatz im Habsburgerwald zu renovieren. Die vorgesehene Ersatzlösung soll ev. mit Steinbänken erfolgen, jedoch braucht es dazu die Zustimmung des Kreisforstamtes Bewirtschaftung und Nutzung eigener Wald Waldumgang Hans Schaffner fragt an, ob dieses Jahr auch wieder ein Waldumgang stattfindet. Christian Schatzmann bejaht dies. Nachdem das Wort nicht mehr ergriffen wird, schliesst Gemeindeammann Eugen Bless die Versammlung um Uhr und dankt für die Mitarbeit Hausen, Für getreues Protokoll test., GEMEINDERAT HAUSEN AG Gemeindeammann Gemeindeschreiber Eugen Bless Christian Wernli
O R T S B Ü R G E R G E M E I N D E V E R S A M M L U N G
G E M E I N D E U N T E R E N T F E L D E N GEMEINDEHAUS HAUPTSTRASSE 15 POSTFACH 94 5035 UNTERENTFELDEN TELEFON 062 737 03 30 / FAX 062 737 03 35 gemeindekanzlei@unterentfelden.ch O R T S B Ü R G E R
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