Einwohnergemeinde Kappel Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates Nr. 8/2017
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- Helene Beltz
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1 - Seite Einwohnergemeinde Kappel Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates Nr. 8/2017 Datum Donnerstag, 17. August 2017 Sitzungsort Gemeindehaus / Sitzungszimmer 1. Stock Zeit 19:00-21:15 Uhr Vorsitz Anwesend Schmidlin Rainer Bläsi-Oesch Eveline Lack Andreas Ledergerber Heinrich Schärli-Fluri Eveline Schmid Rolf von Arb Arzu Protokoll Jeker Anja Traktanden 1. Vereidigung der Gemeinderatsmitglieder durch den Gemeindepräsidenten Rainer Schmidlin 2. Konstituierung des Gemeinderates für die Amtsperiode Wahl Gemeindevizepräsidium 3. Konstituierung des Gemeinderates für die Amtsperiode Zuteilung der Ressorts / Stellvertretungsregelung 4. Kommissionen der Amtsperiode Wahl der einzelnen Kommissionsmitglieder (Referent: Rainer Schmidlin, Gemeindepräsident) 5. Sitzungsplan August Januar Genehmigung
2 - Seite Mehrzweckhalle Nachtragskredit Abdichtung Wasserschaden MZH CHF 5' inkl. MwSt ICT-Konzept Primarschule Kappel Nachtragskredit ICT-Schule PC für Wandtafeln CHF 18' inkl. MwSt Protokollgenehmigung GV Protokoll Gemeindeversammlung vom 22. Juni Protokollgenehmigung Protokoll Gemeinderat vom 28. Juni Pendenzenliste (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 11. Mitteilungen 12. Verschiedenes 1. Vereidigung der Gemeinderatsmitglieder durch den Gemeindepräsidenten Rainer Schmidlin 121 Das Amtsgelöbnis legen ab (in alphabetischer Reihenfolge): - Eveline Bläsi-Oesch - Andreas Lack - Heinrich Ledergerber - Eveline Schärli-Fluri - Rolf Schmid - Arzu von Arb
3 - Seite Akten Gemeindepräsidium 2. Konstituierung des Gemeinderates für die Amtsperiode Wahl Gemeindevizepräsidium 122 Wahlresultat: Im ersten Wahlgang erreicht Eveline Schärli-Fluri, SP mit vier Stimmen das absolute Mehr und ist somit als Gemeindevizepräsidentin für die Amtsperiode gewählt Akten Gemeindepräsidium 3. Konstituierung des Gemeinderates für die Amtsperiode Zuteilung der Ressorts / Stellvertretungsregelung 123 Die Ressortsaufteilung sieht somit neu wie folgt aus: - Gemeindepräsident Rainer Schmidlin, Präsidiales - Gemeindevizepräsidentin Eveline Schärli-Fluri, Bildung - Gemeinderat Rolf Schmid, Finanzen - Gemeinderätin Arzu von Arb, Kultur/Soziales - Gemeinderat Heinrich Ledergerber, Sicherheit - Gemeinderätin Eveline Bläsi-Oesch, Versorgung/Umwelt - Gemeinderat Andreas Lack, Bau/Planung Beschluss: Einstimmig wird die vorgenannte Ressortsaufteilung verabschiedet. Die Stellvertreterregelung sieht somit wie folgt aus: - Gemeindepräsident Rainer Schmidlin, Präsidiales > Stellvertretung Finanzen - Gemeindevizepräsidentin Eveline Schärli-Fluri, Bildung > Stellvertretung Präsidiales - Gemeinderat Rolf Schmid, Finanzen > Stellvertretung Bildung - Gemeinderätin Arzu von Arb, Kultur/Soziales > Stellvertretung Bau/Planung - Gemeinderat Heinrich Ledergerber, Sicherheit > Stellvertretung Versorgung/Umwelt - Gemeinderätin Eveline Bläsi-Oesch, Versorgung/Umwelt > Stellvertretung Sicherheit - Gemeinderat Andreas Lack, Bau/Planung > Stellvertretung Kultur/Soziales Beschluss: Einstimmig wird die vorgenannte Stellvertreterregelung genehmigt.
4 - Seite Kommissionen der Amtsperiode Wahl der einzelnen Kommissionsmitglieder (Referent: Rainer Schmidlin, Gemeindepräsident) 124 Wahlresultate Im ersten Wahlgang erreichen von den 9 Nominierten die nachstehend aufgeführten vier Personen das absolute Mehr und sind somit in die Bau-/Planungskommission gewählt: Nardo Armando Sadick-Pirovino Martina Vögeli Benjamin Blatter Stefan FdP.Die Liberalen Kappel SVP Kappel Zukunft Kappel Dario Weibel hat keine Stimme erhalten und scheidet somit aus der Wahl aus. Im zweiten Wahlgang erreicht Roland Aemmer die höchste Stimmenzahl und ist somit als fünftes Kommissionsmitglied gewählt. Im ersten Wahlgang erreichen die drei Kandidierenden das absolute Mehr und sind somit in die Finanzkommission gewählt: Zihlmann-Faltinek Patrizia Di Franco Marco Keller Marcel SP Kappel Hinweis: Da die fünfköpfige Finanzkommission somit zwei Vakanzen aufweist, werden die Ortsparteien um Nachnominierung gebeten. Im ersten Wahlgang erreichen von den acht Nominierten die nachstehend aufgeführten sieben Personen das absolute Mehr und sind somit in die Kultur-/Sozialkommission gewählt: Ledergerber-Schaub Beatrix Stampfli-Reber Beatrice Schmidlin-Utzinge Beatrice
5 - Seite Wawrzyn Claudia Keller Barbara Schärli Ruedi Hellbach Patrick FdP.Die Liberalen Kappel Parteilos SP Kappel Zukunft Kappel Im ersten Wahlgang erreichen von den sechs Nominierten alle das absolute Mehr, Meier Monika, SP sowie Hunziker Roland, CVP sind stimmengleich, es entscheidet das Los. Gemeinderat Rolf Schmid zieht das Los von Hunziker Roland und somit sind in die Sicherheitskommission gewählt: Hunziker Roland Schmidlin Patrick Zbinden Peter Bitterli Roman Imboden Peter FdP.Die Liberalen Kappel Zukunft Kappel parteilos Im ersten Wahlgang erreichen von den sieben Nominierten die nachstehend aufgeführten fünf Personen das absolute Mehr und sind somit in die Versorgungs- /Umweltkommission gewählt: Studer Mathias Egger Christoph Oegerli-Müller Marlise Beck Roger Hellbach Jeannine FdP.Die Liberalen Kappel SP Kappel Zukunft Kappel Zukunft Kappel Im ersten Wahlgang erreichen von den sechs Nominierten die nachstehend aufgeführten fünf Personen das absolute Mehr und sind somit als ordentliche Mitglieder ins Wahlbüro gewählt: Bitterli-Wyser Astrid Ledergerber Yvonne Jäggi Till Kunz Sarah Stuber-Wildi Nicole FdP.Die Liberalen Kappel SP Kappel SP Kappel Im ersten Wahlgang erreichen die zwei Kandidierenden das absolute Mehr und sind somit als Wahlhelfende ins Wahlbüro gewählt: Ledergerber Benjamin Nardo Alessandra
6 - Seite Hinweis: Da fünf Wahlhelfende zu wählen und somit drei Vakanzen sind, werden die Ortsparteien um Nachnominierung gebeten. 5. Sitzungsplan August Januar Genehmigung 125 Dem Gemeinderat liegt vor: - Entwurf Sitzungsplan Gemeinderat 2017 und Januar 2018 Datum und Beginn Wochentag Anlass , Uhr Mittwoch Gemeinderat (Eingabeschluss , Uhr) , Uhr Mittwoch Gemeinderat (Eingabeschluss , Uhr) , Uhr Mittwoch Gemeinderat (Eingabeschluss , Uhr) , Uhr Mittwoch Gemeinderat (Eingabeschluss , Uhr) , Uhr Mittwoch Gemeinderat (Eingabeschluss , Uhr) , Uhr Mittwoch Gemeinderat (Eingabeschluss , Uhr) , Uhr Donnerstag Einwohnergemeindeversammlung (Jahresrechnung) , Uhr Mittwoch Gemeinderat (Eingabeschluss , Uhr) , Uhr Donnerstag Gemeinderat (Ressortverteilung, Kommissionswahlen) , Uhr Mittwoch Gemeinderat (Eingabeschluss , Uhr) , Uhr Mittwoch Gemeinderat (Eingabeschluss , Uhr) , Uhr Mittwoch Gemeinderat (Eingabeschluss , Uhr) , Uhr Donnerstag Gemeinderat (Budgetsitzung) (Mittwoch, Allerheiligen) , Uhr Dienstag Gemeinderat (Eingabeschluss , Uhr) Genehmigung z. H. Gemeindeversammlung , Uhr Mittwoch Gemeinderat (Eingabeschluss , Uhr) , Uhr Donnerstag Einwohnergemeindeversammlung (Budget) , Uhr Mittwoch Gemeinderat (Eingabeschluss , Uhr) , Uhr Mittwoch Gemeinderat (Eingabeschluss , Uhr) Weitere Anlässe Jahresessen 2016 Freitag
7 - Seite Neujahrs-Apéro Montag Gemeinderatsausflug Samstag Seniorenausflug Donnerstag Behördenmesse Bornkapelle Donnerstag Bundesfeier Montag Vereidigung/Konstituierung Mittwoch Kommissionen Jahresessen 2017 Freitag Wahlen/Abstimmungen Eidg. Abstimmungstermin Eidg. Abstimmungstermin Eidg. Abstimmungstermin Ferienplan (Leseweise: letzter Schultag erster Schultag) Weihnachtsferien Winterferien Frühlingsferien Sommerferien Herbstferien Weihnachtsferien Betreibungs- und Gerichtsferien Neujahr Ostern Sommer Weihnachten Die in der letzten Amtsperiode vorgeschlagene Klausurtagung (u. a. Festlegen der Legislaturziele) wird fixiert für: Freitag, 3. November 2017, 16:00 Uhr Traktandenliste/Programm folgt zu gegebener Zeit. Beschluss: Einstimmig wird der vorliegende Sitzungsplan mit Ergänzung der Klausurtagung genehmigt.
8 - Seite Liegenschaften-Nutzung betriebliche 6. Mehrzweckhalle Nachtragskredit Abdichtung Wasserschaden MZH CHF 5' inkl. MwSt. 126 Beschluss: Einstimmig wurde der Nachtragskredit und Vergabeantrag für die Sanierung des Feuchteschadens im Untergeschoss der Mehrzweckhalle via Zirkularbeschluss genehmigt. Der Zirkularbeschluss wird festgestellt. 21 Primarschule 7. ICT-Konzept Primarschule Kappel Nachtragskredit ICT-Schule PC für Wandtafeln CHF 18' inkl. MwSt. 127 Beschluss: Mit sechs zu einer Gegenstimme wird der Antrag 'Kredit für PC's Schulhaus Jurablick (Wandtafeln)' als Nachtragskredit genehmigt. Der Zirkularbeschluss wird festgestellt Protokolle Gemeindeversammlung 8. Protokollgenehmigung GV Protokoll Gemeindeversammlung vom 22. Juni Beschluss: Das Protokoll der Gemeindeversammlung Nr. 1/2017 vom 22. Juni 2017 wurde einstimmig via Zirkularbeschluss genehmigt. Der Zirkularbeschluss wird festgestellt Protokolle Gemeinderat 9. Protokollgenehmigung Protokoll Gemeinderat vom 28. Juni
9 - Seite Beschluss: Das Protokoll der Gemeinderatssitzung Nr. 7/17 vom 28. Juni 2017 wurde einstimmig via Zirkularbeschluss genehmigt. Der Zirkularbeschluss wird festgestellt. 10. Pendenzenliste (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) Mitteilungen 131 Allgemein - Schreiben vom 14. August 2017 der ROD Treuhandgesellschaft des Schweizerischen Gemeindeverbandes AG zur Wahl als Revisionsstelle Bau / Planung Bildung Finanzen Präsidiales Sicherheit
10 - Seite Kultur / Soziales Versorgung / Umwelt Gemeindeschreiberei 12. Verschiedenes 132 Heinrich Ledergerber richtet dem Gemeinderat Grüsse und Dank vom Jubiläumsanlass 50 Jahre Männerverein aus. Er und Eveline Bläsi-Oesch nahmen als Delegation am Jubiläum teil. Der Gemeinderat vergab Fr gemäss Verordnung über Vergabungen. Arzu von Arb informiert im Rahmen des Chilbi-OK, dass neu die Chilbiflyer auf der Rückseite einen Übersichtsplan aufweisen und diese erstmals in alle Haushaltungen versandt wurden. Ebenfalls orientiert sie darüber, dass während der Aufbauarbeiten die Sperrung der Schulhausstrasse ab Mittwoch, 30. August 2017, 16:00 Uhr für Befugte aufgehoben wird. Gleichentags beginnen die Vereine mit den Aufbauarbeiten der Zelte auf dem Gemeindehausareal, das Personal wird analog dem Vorjahr bei der Kirche parkieren können. Seitens des OK-Schulhauseinweihung geht die Arbeiten gut voran, Anfangs September erfolgt der Programmversand in alle Haushaltungen. Durch Das Amt für Gemeinden wurde die Einladung zum Kurs "Gemeinderat Führung, Verantwortung und Freude" zugestellt. Die Ratsmitglieder werden gebeten Ihre Anmeldungen fristgerecht der Kanzlei zur Weiterleitung zuzustellen. Gemeindepräsident Rainer Schmidlin schlägt vor, den Abendtermin in Oensingen vom Montag, 30. Oktober 2017 gemeinsam zu nutzen.
11 - Seite Anja Jeker, Leiterin Kanzlei orientiert darüber, dass jedes Ratsmitglied via die Logindaten zum internen Bereich der Homepage erhalten wird, ebenso das Abrechnungs- und Spesenformular. Es wird seitens der Finanzverwaltung gebeten, per 31. August 2017 abzurechnen und danach im ordentlichen Abrechnungszyklus am 1. September 2017 neu zu beginnen. Die Ratsmitglieder einigen sich darauf die Sitzungsunterlagen nach wie vor per Post zu erhalten und diese zusätzlich im Intranet aufzuschalten. Über einen Wegfall der Papierzustellung wird zu einem späteren Zeitpunkt beraten. Schluss der Sitzung um 21:15 Uhr. Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin a. i.: Rainer Schmidlin Anja Jeker
Einwohnergemeinde Kappel
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Einwohnergemeinde Kappel
- Seite 99 - Einwohnergemeinde Kappel Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates Nr. 6/2015 Datum Dienstag, 2. Juni 2015 Sitzungsort Gemeindehaus / Sitzungszimmer 1. Stock Zeit 19:00 21:05 Uhr Vorsitz
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Holzikofenweg 22 Postfach 8623 3001 Bern Beschlüsse Telefon +41 (0)31 370 40 70 Fax +41 (0)31 370 40 79 info@bernmittelland.ch www.bernmittelland.ch 3. Regionalversammlung Donnerstag, 1. Juli 2010, 14.30-16.45
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Protokoll der Kreisschulkommission HOEK 01/2008
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