Rathaus. Umschau. Inhaltsverzeichnis. Mittwoch, 12. November 2008 Ausgabe 218

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1 Rathaus Umschau Mittwoch, 12. November 2008 Ausgabe 218 Inhaltsverzeichnis Terminhinweise 2 Bürgerangelegenheiten 4 Meldungen 5 Straßenschilder Katharina-von-Bora-Straße werden angebracht 5 Bundesweite Fachtagung Kinder haben Rechte 5 Eröffnung der 22. Jüdischen Kulturtage 6 Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 2, Bezirksteil Ludwigsvorstadt und Schlachthofviertel 7 Sprechstunde des Ausländerbeirats 8 Uraufführungen bei Starke Stücke 08 8 Villa-Waldberta-Stipendiat Ulrich Mattes in der Lothringer Jahre Tram nach Pasing die Stadtbibliothek feiert mit 10 Vorlesen für gehörlose Kinder in der Stadtbibliothek Laim 10 Führungen im Münchner Stadtmuseum 11 Winterdienstbilanz für Dienstag, 11. November 11 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat 12 Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, München, Telefon , Telefax , presseamt@muenchen.de,

2 Terminhinweise Wiederholung Donnerstag, 13. November, 11 Uhr, Grütznerstube im Rathaus Kommunalreferentin Gabriele Friderich und Markus Schildhauer, Geschäftsführer der gemeinnützigen Chance Eine Welt GmbH, stellen das gemeinsame Konzept zur Fair-Wertung von Altkleidern und -schuhen vor. Anlass für das Pressegespräch ist die Zunahme geschäftstüchtiger Sammelfirmen, die mit illegal aufgestellten Containern Altkleider erfassen, um sie nach Afrika und Osteuropa zu verkaufen, worunter die dortigen Produktionsmärkte leiden. Hiergegen setzt der Abfallwirtschaftsbetrieb München AWM mit rund 60 Altkleidercontainern auf den Wertstoffhöfen ein Konzept in Kooperation mit gemeinnützigen Partnern, das sowohl sozialen Zwecken in München dient als auch wirklich Bedürftigen in der Dritten Welt zugute kommt. Donnerstag, 13. November, Uhr, Polizeipräsidium, Eingang Augustinerstraße 2 Polizeipräsident Professor Dr. Wilhelm Schmidbauer ehrt gemeinsam mit Stadtrat Yasar Fincan (SPD) in Vertretung des Oberbürgermeisters zwei Münchner Polizeibeamte für ihre besonderen Verdienste um die Münchner Bürger. Die beiden Beamten, die einen Mann vor dem Ertrinken in der Isar gerettet hatten, erhalten eine Auszeichnung des Polizeipräsidiums und jeweils Euro aus der vom Sozialreferat der Landeshauptstadt München verwalteten Sylvia-Sachs-Stiftung. Wiederholung Donnerstag, 13. November, Uhr, Marienplatz Bürgermeisterin Christine Strobl spricht bei der ver.di-kundgebung anlässlich des Tages der Schwerbehinderung zum Thema Standortschließung der Telekom-Call-Center. Wiederholung Donnerstag, 13. November, 17 Uhr, Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstraße 32 Im Rahmen der Öffentlichkeitsphase der Leitlinie Bildung lädt das Schulund Kultusreferat zur Regionalkonferenz München Ost ein. Zur Eröffnung spricht Stadträtin Birgit Volk (SPD) in Vertretung des Oberbürger- Seite 2

3 meisters. Im Anschluss informiert Dr. Josef Tress, Vertreter der Stadtschulrätin, über das Profil der Bildungslandschaft in der Stadtregion. Im zweiten Teil der Veranstaltung besteht die Möglichkeit, in kleineren Gesprächskreisen zu verschiedenen Themen Ideen, Wünsche und Anregungen zur Bildungsentwicklung in München einzubringen. Die Veranstaltung moderiert Ute Rauscher vom Bayerischen Rundfunk. Während der Veranstaltung wird eine Kinderbetreuung durch pädagogische Fachkräfte angeboten. Donnerstag, 13. November, Uhr, Zentralbibliothek Am Gasteig, Rosenheimer Straße 5 Zum fünfjährigen Bestehen des Vereins Lesefüchse spricht Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers beim Lesefüchse-Fest. Weitere Redner zur Eröffnung sind Dr. Werner Schneider, Städtische Bibliotheken München, und Helga Wolf, Vorsitzende Lesefüchse e.v.. Das Fest findet im Rahmen einer geschlossenen Veranstaltung statt. Medienvertreter sind herzlich willkommen. Samstag, 15. November, 11 Uhr, vor dem Pasinger Rahaus, Landsberger Straße 486 Festakt anlässlich des Jubiläums 100 Jahre Tram nach Pasing. Die Festansprachen halten Oberbürgermeister Christian Ude, der Vorsitzende der MVG-Geschäftsführung Herbert König sowie die BA-Vorsitzenden Christian Müller (Pasing-Obermenzing) und Josef Mögele (Laim). Für die musikalische Unterhaltung sorgen die Band Münchner Express sowie Birgit Otter und Rose Bihler Shah mit Akkordeonmusik und Münchner Liedern. Samstag, 15. November, 20 Uhr, Gasteig, Carl-Orff-Saal, Rosenheimer Straße 5 Stadtrat Richard Quaas (CSU) spricht in Vertretung des Oberbürgermeisters Grußworte zur Eröffnung der 22. Jüdischen Kulturtage München. (Siehe auch unter Meldungen) Sonntag, 16. November, 10 Uhr, Residenz München, Herkulessaal Bürgermeisterin Christine Strobl nimmt an der Gedenkstunde anlässlich des Volkstrauertages 2008 für die Opfer von Krieg und Gewalt teil und hält eine Gedenkrede. Seite 3

4 Sonntag, 16. November, 18 Uhr, im Cuvilliéstheater der Münchner Residenz Oberbürgermeister Christian Ude hält die Laudatio zur Verleihung des Simon-Snopkowski-Sonderpreises 2008 an das Forscher- und Autorenteam von Entrechtet-ausgesetzt-deportiert Schwabing und Schwabinger Schicksale Die Preisverleihung findet anlässlich der 22. Jüdischen Kulturtage München im Rahmen einer geschlossenen Festveranstaltung statt (Medienvertreter sind willkommen). Im Anschluss an den Festakt findet ein Konzert mit dem Orchester Jakobsplatz statt. Gespielt werden Kabbalat Shabbat von Paul Ben Chaim und die Vertonung von Gedichten Shalom Ben Chorins. Achtung Redaktionen: Presseakkreditierung beim Veranstalter, Telefon , Fax , juedischekulturmuenchen@t-online.de Montag, 17. November, 9.30 Uhr, Rathaus, Großer Sitzungssaal Delegiertenversammlung des Seniorenbeirats der Landeshauptstadt München. Auf der Tagesordnung steht u.a. das Referat Die Seniorenvertretungswahl 2009 der Sozialgerontologin Christiane Lüers. Montag, 17. November, 9.30 Uhr, Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1 Oberbürgermeister Christian Ude spricht Grußworte zur bundesweiten Fachtagung Kinder haben Rechte". (Siehe auch unter Meldungen) Bürgerangelegenheiten Mittwoch, 19. November, 19 Uhr, Gaststätte Unions-Bräu, Grüner Saal, Einsteinstraße 42 Sitzung des Bezirksausschusses 5 (Au - Haidhausen). Auf der Tagesordnung stehen auch Bürgerfragen. Mittwoch, 19. November, bis 19 Uhr, BA-Büro, Seidlvilla, Nikolaiplatz 1 b Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 12 (Schwabing - Freimann) mit dem Vorsitzenden Werner Lederer-Piloty. Seite 4

5 Mittwoch, 19. November, 19 Uhr, Gaststätte Aubinger Schnitzel und Hendlhaus, Limesstraße 63 Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 22 (Aubing - Lochhausen - Langwied) mit dem Vorsitzenden Dr. Josef Assal. Mittwoch, 19. November, Uhr, Gaststätte Aubinger Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstraße 63 Sitzung des Bezirksausschusses 22 (Aubing - Lochhausen - Langwied). Meldungen Straßenschilder Katharina-von-Bora-Straße werden angebracht ( ) Nach der heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichtes, dass die Umbenennung der Meiserstraße in Katharina-von-Bora-Straße rechtmäßig ist, werden nun die neuen Straßenschilder bis Ende der Woche angebracht. Damit die Erreichbarkeit, insbesondere für Notdienste, gewährleistet ist und Verwechslungen ausgeschlossen sind, werden die alten Straßenschilder nicht gleich entfernt, sondern mit einem roten Balken versehen. Parallel dazu versendet die Stadt die Hausnummern-Bescheide an die jeweiligen Eigentümer, damit auch an den Häusern die neue Adresse erkennbar ist. Diese Vorgehensweise ist unabhängig davon, ob gegen das heutige Urteil des Verwaltungsgerichts Berufung eingelegt werden wird. Namenserläuterung: Katharina von Bora, geboren am 29. Januar 1499 in Lippendorf, gestorben am 20. Dezember 1552 in Torgau. Die Jahre von 1510 bis 1523 verbrachte sie im Kloster Marienthron in Nimbschen. Seit 1525 war sie mit Martin Luther verheiratet. Sie wagte die Flucht aus dem Kloster und wurde als Ehefrau Martin Luthers Mittelpunkt evangelischen Lebens. Bundesweite Fachtagung Kinder haben Rechte ( ) Unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Christian Ude veranstaltet das Büro der Kinderbeauftragten der Landeshauptstadt München am 17. und 18. November im Kulturhaus Milbertshofen die bundesweite Fachtagung Kinder haben Rechte. OB Ude wird die Tagung am 17. November um 9.30 Uhr eröffnen. Sie ist der Auftakt für ein neues Jahr der Kinderrechte in München und vielleicht in vielen anderen Kommunen und Institutionen Deutschlands. Denn im November 2009 wird die Seite 5

6 UN-Konvention über die Rechte des Kindes 20 Jahre alt. Die Landeshauptstadt München hat diese Kinderrechte mit einem einstimmigen Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates im Jahr 2001 ausdrücklich anerkannt (als eine der ersten deutschen Großstädte) und bemüht sich seither intensiv, die Kinderrechte im Rahmen ihrer kommunalen Zuständigkeiten umzusetzen und bekannt zu machen. Daran knüpft die Tagung an, stellt aktuelle Bezüge her, u.a. zum Thema Warum gehören Kinderrechte ins Grundgesetz?. Darüber hinaus sollen Handlungs- und Entwicklungsmöglichkeiten für Kommunen und Institutionen aufgezeigt und das Netz der Kooperationspartner gestärkt werden. Nähere Informationen zum Programm unter Eröffnung der 22. Jüdischen Kulturtage ( ) Am Samstag, 15. November, 20 Uhr, werden die 22. Jüdischen Kulturtage München im Carl-Orff-Saal des Gasteigs, Rosenheimer Straße 5, eröffnet. Seit seiner Gründung wird das erfolgreiche Festival unter der Leitung von Ilse Ruth Snopkowski, der Vorsitzenden der Gesellschaft zur Förderung jüdischer Kultur und Tradition e.v., in Kooperation mit dem Kulturreferat der Landeshauptstadt München durchgeführt. Das international bekannte Klezmerquintett Kol Simcha (Stimme der Freude) gibt den musikalischen Auftakt mit seinem neuen Programm Noah. Im Mittelpunkt des vielseitigen Programms steht das Miteinander mit zahlreichen Veranstaltungen auf der Basis des Trialogs der jüdischen, christlichen und muslimischen Religion. Das Festival läuft im Gasteig bis 24. November. Informationen zum Programm unter Im 60. Gründungsjahr des Staates Israel ist am Sonntag, 16. November, um 11 Uhr im Vortragssaal der Bibliothek im Gasteig der Film Ariel Sharons letzter Kampf zu sehen. Dokumentarische Filmaufnahmen lassen die Entstehung des Staates Israel und die schwierige politische Situation der Region Nahost nachvollziehen. Am Montag, 17. November, Uhr, wird im Kleinen Konzertsaal des Gasteigs unter Mitwirkung von Altoberbürgermeister Dr. Hans-Jochen Vogel eine Dokumentation von Aussagen jüdischer Kinder, die in Polen den Holocaust überlebten, vorgestellt. Die Interviews wurden in den ersten Jahren nach Kriegsende in Polen gemacht. Die Aussagen stehen noch unter dem Eindruck der Geschehnisse. Eine Anzahl von Freiexemplaren der im Metropol-Verlag erschienenen Dokumentation ist im Rahmen der Buchvorstellung erhältlich. Mitveranstalter ist das Kulturreferat. Der Eintritt ist frei. Seite 6

7 Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 2, Bezirksteil Ludwigsvorstadt und Schlachthofviertel ( ) In Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 2 (Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt) lädt Oberbürgermeister Christian Ude am Donnerstag, 20. November, 19 Uhr, in die Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, München, zu einer Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes (Bezirksteil Ludwigsvorstadt und Schlachthofviertel) ein. Zu Beginn der Versammlung informieren Siegfried Benker, Vorsitzender der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im Stadtrat, und Alexander Miklosy, Bezirksausschussvorsitzender, über den Stadtbezirk. Die Leitung der Versammlung übernimmt der Vorsitzende der Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktion im Stadtrat, Siegfried Benker. Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein: 1. Bericht über die Schule an der Schwanthalerstraße 2. Aufwertung südliches Bahnhofsviertel 3. Hauptbahnhof: aktueller Planungsstand 4. Theresienwiese (unter anderem Sperrung während des Wiesn-Aufbaus) 5. Kulturtage 6. Kulturpfade 7. Kinder-Einwohnerversammlung am 19. Oktober 2008 Alle Besucher der Bürgerversammlung, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken. Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Mitte der Bezirksausschüsse 1, 2, 3, 4, 5 und 12, Tal 13, 8331 München, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zu den Anträgen eingesehen werden. Bürgersprechstunde Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreterinnen und Vertreter aus folgenden Bereichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort: Baureferat-Gartenbau und Tiefbau, Bauzentrum, Kreisverwaltungsreferat-Straßenverkehr, Münchner Verkehrsgesellschaft-Öffentlicher Nahverkehr, Polizeiinspektion, Stadt-Information und der Bezirksausschussvorsitzende Alexander Miklosy. Seite 7

8 Sprechstunde des Ausländerbeirats ( Die monatliche Sprechstunde von Cumali Naz, dem Vorsitzenden des Ausländerbeirates, findet am Montag, 17. November, von 15 bis 17 Uhr in der Geschäftsstelle, Burgstraße 4, Zimmer 031.1, statt. Das Angebot richtet sich an ausländische und deutsche Bürgerinnen und Bürger, die Fragen zum Zusammenleben der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen erörtern möchten oder ein ausländerpolitisches Anliegen haben. Außerdem berät der Vorsitzende des Ausländerbeirates über Möglichkeiten der Zuschussvergabe für integrative Projekte. Um Wartezeiten zu vermeiden, empfiehlt der Ausländerbeirat, unter der Rufnummer telefonisch einen Termin zu vereinbaren. Weitere Informationen zur Arbeit des Ausländerbeirates unter Uraufführungen bei Starke Stücke 08 ( ) Nachdem das Performance-Festival Starke Stücke 08 am Montag mit dem Tanztheater Vita, tu mi fai morire der Münchner Choreografin Yvonne Pouget im i-camp fulminant gestartet ist, findet nun am Freitag, 14. November, im schwere reiter (Dachauer Straße 114) die Uraufführung setting a point in a deep dark hole statt, in der sich die Choreografen Andreas Abele und Gunther Henne mit dem Begriff der Herkunft auseinandersetzen (auch Samstag, 15. November, und Sonntag, 16. November). Ebenfalls am Freitag, 14. November, entführen Cornelie Müller und Ute Völker mit Geigen und Akkordeon ihre Zuhörer im Theater am Sozialamt (TamS, Haimhauser Straße 13a) mit ihrem floralen Musikstück Weite Wege auf eine Reise vom Norden Europas bis in die Alpen (München- Premiere am Freitag, 14., weitere Aufführungen am Samstag, 15. und Sonntag, 16. November). Der Theaterregisseur und Theaterpreisträger Manfred Killer hat sich bereits im Mai mit der Frage Sind wir alle nur noch Humankapital? in seiner gleichnamigen Produktion auseinandergesetzt. Zu erleben ist sein spannender Monolog am Samstag, 15. November, und Sonntag, 16. November, im i-camp (Entenbachstraße 37). Zwei weitere Uraufführungen sind in der kommenden Woche zu sehen: Das ETA Theater befasst sich in synchron und tot ab Donnerstag, 20. November, mit dem Personenkult der Moderne (Donnerstag, 20. November, bis Sonntag, 23. November, im i-camp). Im Anschluss an die Premiere findet ein öffentliches Künstlergespräch statt. Zeitgleich premieren Hunger&Seide mit ihrer Uraufführung Taxi ein Triptychon der Gewalt im Pathos transport theater (Dachauer Straße 110d). Judith Al Bakri und Jochen Strodthoff setzen sich darin auf Grundlage ihrer Seite 8

9 Familienbiografien mit der Spirale der Gewalt im Irak und in Deutschland auseinander (Donnerstag, 20. November, bis Samstag, 22. November, sowie Donnerstag, 27. November, bis Samstag, 29. November). Veranstaltungsbeginn ist jeweils Uhr. Eintrittskarten zu 16 Euro, ermäßigt 12 Euro, sind über SZ Ticket (Telefon 01 80/ oder sowie an allen Vorverkaufsstellen von SZ Ticket), über die jeweiligen Spielstätten und an den Abendkassen erhältlich. Detaillierte Informationen zu diesen sowie allen weiteren Performances, die in der dritten Festivalwoche stattfinden, unter oder Vormerken sollte man sich bereits das Abschlussfest am Samstag, 29. November. Nach der Vorstellung betweeen von Stefan Maria Marb treffen sich alle Beteiligten und Gäste ab 22 Uhr im Festivalzentrum i-camp (Entenbachstraße 37). Wegen eines kurzfristigen Engagements der Hauptdarstellerin Monika Manz bei Margarethe von Trotta müssen die Vorstellungen Die Deutsche Mutter und Der Kirschgarten von Inga Helfrich leider entfallen. Das Festival Starke Stücke 08 wünscht erfolgreiche Dreharbeiten und hofft, Inga Helfrich und Company dem Münchener Publikum bei Starke Stücke 2010 präsentieren zu können. Starke Stücke 08 findet mit Unterstützung durch das Kulturreferat der Landeshauptstadt München, den Bezirksausschuss 4 Schwabing West, den Bezirksausschuss 7 Sendling-Westpark, den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg, i-camp/neues theater, Tanztendenz München e.v., Firma Jungheinrich und in Medienkooperation mit Abendzeitung und InVerlag statt. Villa-Waldberta-Stipendiat Ulrich Mattes in der Lothringer 13 ( ) Am Freitag, 14. November, findet um 20 Uhr in der Lothringer 13/laden Städtische Kunsthalle München, Lothringer Straße 13, eine Produktions-Performance mit dem Villa-Waldberta-Stipendiaten Ulrich Mattes (Hamburg) und Horst Konietzny (München) statt. Unter dem Titel Shadow [Wolfhound] stellen sich Protagonistinnen und Protagonisten freier Hamburger Kunstprojekte vor und geben per Online-Übertragungen live Einblicke in ihre Arbeit. Dabei beleuchten sie insbesondere das Verhältnis von Kunst und Gesellschaft. Der Eintritt ist frei. Parallel zur zunehmenden Entkollektivierung moderner Gesellschaften steht Community-Bildung an vorderster Stelle image-relevanter Strategien quer durch alle gesellschaftspolitischen Aktivitäten. Das oberste Erfolgsgebot heißt Rekollektivierung durch life-style im Dienste der Konsum-, Wissens- und Kulturmärkte. Wie agieren subkulturelle Subjekte? Du tust Seite 9

10 wenig Geld rein und es kommt viel Kunst raus... Welche Arbeitsstrategien entwickeln Künstlerinnen und Künstler in der Auseinandersetzung mit ihren jeweiligen Produktionsbedingungen? Kunst ist mehr als ein Geschäftsmodell... Hamburger Beispiele live aus Hamburg, London, Paris (Ulrich Mattes). Weitere Informationen unter Jahre Tram nach Pasing die Stadtbibliothek feiert mit ( ) Am 16. Dezember 1908 fuhr erstmals eine Tram nach Pasing, damals die Linie 29. Fast genau 100 Jahre später wird dieses Jubiläum von der MVG und den Bezirksausschüssen 21 (Pasing-Obermenzing) und 25 (Laim) am 15. November von 11 bis 16 Uhr groß gefeiert. Auch die Stadtbibliothek Pasing, Bäckerstraße 9, feiert mit einem Tag der offenen Tür mit. An diesem Samstag hat die Bibliothek von 11 bis 16 Uhr geöffnet und die Besucherinnen und Besucher können alle Leistungen wie gewohnt nutzen: Ausleihe und Rückgabe, in Büchern und Zeitungen schmökern, im Internet surfen und noch mehr. Außerdem lesen die Lesefüchse e.v. zu jeder vollen Stunde in der Kinderbibliothek Geschichten zum Thema Ja damals... vor. Weitere Informationen zum Tag der offenen Tür in der Stadtbibliothek Pasing unter Telefon oder im Internet unter Vorlesen für gehörlose Kinder in der Stadtbibliothek Laim ( ) Am Montag, 17. November, findet um Uhr in der Stadtbibliothek Laim wieder eine Vorlesestunde mit anschließendem Basteln für gehörlose und schwerhörige Kinder ab vier Jahren statt. Das Vorlesen in Gebärdensprache sowie das gemeinsame Lesen und Besprechen von Geschichten ist für gehörlose und schwerhörige Kinder von großer Wichtigkeit. Die Gebärdensprache ermöglicht hörgeschädigten Kindern, sich flüssig auszudrücken. Die Kinder sollen dazu ermutigt werden, über das Erzählte zu sprechen und die Freude am Lesen zu entdecken. Maus, pass auf ist eine Herbstgeschichte, in der die Maus sich Vorräte für den Winter anlegen will und dabei Schwierigkeiten zu meistern hat. Im Anschluss wird ein Blätterigel gebastelt. Kostenlose Mitmachkarten gibt es ab sofort an der Information der Stadtbibliothek Laim, Fürstenrieder Straße 53, Telefonische Kartenreservierungen sind unter möglich. Die Vorlesestunden sind eine Initiative von gehörlosen Eltern aus der Selbsthilfegruppe Familientreff ( in Zusammenarbeit mit der Stadtbibliothek Laim. Seite 10

11 Führungen im Münchner Stadtmuseum ( ) Mit 150 ausgewählten Originalabzügen gibt die Ausstellung Das Leben der Dinge erstmals einen Ein- und Überblick in die Idee vom Stillleben in der Fotografie. Der Münchner Regisseur und Produzent Dietmar Siegert hat bis heute eine der international bedeutendsten Privatsammlungen der Fotografie des 19. und 20. Jahrhunderts aufgebaut. Einer der Schwerpunkte liegt in dem Genre des Stilllebens und der nature morte. Unter dem Titel Stilles Leben. Wenn die Dinge träumen präsentiert die Sammlung Fotografie im Münchner Stadtmuseum eine Auswahl von 75 Originalfotografien. Die vorliegende Auswahl konzentriert sich auf Darstellungen aus den letzten 100 Jahren, in denen die Dingwelt ein Eigenleben jenseits ihres Gebrauchswertes entwickelt. Der Reigen der ausgestellten Stillleben reicht von der piktorialistischen Fotografie über experimentelle Ansätze in den 1920er- und 1930er-Jahren sowie Fotografien im Umfeld der subjektiven Fotografie bis zu Beispielen zeitgenössischer Bildautoren. Dr. Ulrich Pohlmann führt am Sonntag, 16. November, um 16 Uhr durch beide Ausstellungen über das Stillleben in der Fotografie. Treffpunkt ist im Foyer. Museumseintritt und Führung sind frei. Winterdienstbilanz für Dienstag, 11. November ( ) Hier die aktuellen Winterdienst-Zahlen: Dienstag, 11. November: Einsatzzahlen: Personal: 3 Fahrzeuge: 1 Streuguteinsatz: Salz: - Splitt: - Kosten des Einsatztages: ,34 Euro Bisherige Bereitschaftstage: 6 Bisherige Einsatztage: 5 Bisher aufgelaufene Kosten im Winter 2008/2009: ,74 Euro Seite 11

12 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Inhaltsverzeichnis Mittwoch, 12. November 2008 Eltern unterstützen, Synergien nutzen: München beteiligt sich am Internetportal Antrag Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt, Dr. Georg Kronawitter, Marian Offman und Tobias Weiß (CSU) München setzt auf Bürgernähe (1) Antrag Stadtrat Dr. Georg Kronawitter (CSU) Schrannenhallenkonzept endgültig gescheitert Antrag Stadträte Hans Podiuk und Richard Quaas (CSU) Videoüberwachung am Orleansplatz Polizeilicher Erfahrungsbericht: Ergebnisse und Konsequenzen Antrag Stadträtin Lydia Dietrich (Bündnis 90/Die Grünen) Wird die Schrannenhalle jetzt endgültig zum Ganzjahresbierzelt und Kunstpark Zentral? Antrag Stadtrats-Mitglieder Siegfried Benker, Gülseren Demirel und Lydia Dietrich (Bündnis 90/Die Grünen) Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für Anträge und Anfragen von Stadtratsmitgliedern der SPD trägt: Alexander Reissl; CSU: Josef Schmid; Bündnis 90/Die Grünen: Siegfried Benker; Rosa Liste: Thomas Niederbühl; FDP: Dr. Michael Mattar; Die Linke: Brigitte Wolf; ÖDP: Mechthild von Walter; Freie Wähler: Dr. Michael Piazolo; Bayernpartei: Thomas Hummel; BIA: Karl Richter. Alle: Rathaus, München; Druck: Stadtkanzlei

13 Beatrix Burkhardt Dr. Georg Kronawitter Marian Offman Tobias Weiß MITGLIEDER DES STADTRATS DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN Herrn Oberbürgermeister Christian Ude Rathaus München ANTRAG ELTERN UNTERSTÜTZEN, SYNERGIEN NUTZEN: Internetportal München beteiligt sich am Der Stadtrat möge beschließen: Das Stadtjugendamt beteiligt sich inhaltlich am bayernweiten Eltern-Portal und pflegt dort die entsprechenden innerstädtischen oder außerstädtischen Ansprechpartner im Bereich der Jugendhilfe ein Begründung Bei einer bayernweiten Fortbildungsveranstaltung des Zentrums Bayern Familie und Soziales Landesjugendamt für neugewählte KJH-Ausschussmitglieder wurde das von dieser Einrichtung betriebene Internetportal vorgestellt und seine Nutzung beworben, weil es hilfe- und ratsuchenden Eltern über ein praxisorientiertes Schlagwortsystem nicht nur die allgemeinen Infos liefert, sondern nach Eingabe einer Postleitzahl auch gleich die entsprechenden Ansprechpartner der Kinder- und Jugendhilfe benennt. Allerdings fehlt in diesem Portal jegliches Angebot aus dem Bereich München Stadt, obwohl gerade in München ein sehr gutes Angebot existiert. Bevor nun München ein eigenes Portal entwickelt, sollte es sich lieber an der Abrundung und Weiterentwicklung von beteiligen und somit auch Zeit gewinnen und Geld sparen. gez. Beatrix Burkhardt, Stadträtin gez. Dr. Georg Kronawitter, Stadtrat gez. Marian Offman, Stadtrat gez. Tobias Weiß, Stadtrat Rathaus, Marienplatz 8; München; Tel.: ; Fax:

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17 Herrn Oberbürgermeister Christian Ude Rathaus München, den Videoüberwachung am Orleansplatz Polizeilicher Erfahrungsbericht: Ergebnisse und Konsequenzen Antrag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den seit Juli diesen Jahres vorliegenden polizeilichen Erfahrungsbericht über die Videoüberwachung am Orleansplatz in einer gemeinsamen Sitzung des Gesundheits- und Kreisverwaltungsausschusses vorzustellen und über die aus dem Bericht zu schließenden Konsequenzen für das weitere geplante Vorgehen hinsichtlich der Videoüberwachung am Orleansplatz zu berichten. Begründung: Laut Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom ist die Videoüberwachung im öffentlichen Raum ein intensiver Eingriff in die Grundrechte vieler Bürgerinnen und Bürger, die den beobachteten öffentlichen Raum betreten. Denn auch alle diejenigen werden erfasst, die selbst keinen Anlass für die Überwachung schaffen. Seit mehr als einem Jahr überwacht die Münchner Polizei mit Kameras den Orleansplatz. Dies soll als Hilfsmittel zur Aufklärung von Straftaten an sogenannten Kriminalschwerpunkten sowie der Abschreckung dienen. Da sich seit Spätsommer 2007 auf dem Platz keine signifikant höhere Zahl von Drogenkranken und Alkoholabhängigen als auf anderen Plätzen und Straßen Münchens aufhält, müssten die Kameras nun wieder abgebaut werden, um die Persönlichkeitsrechte der sich auf dem Platz aufhaltenden Menschen zu schützen. Da sich die Debatte um die Videoüberwachung am Orleansplatz nun schon über einen längeren Zeitraum erstreckt, bietet die detaillierte Präsentation des polizeilichen Erfahrungsberichts eine ergänzende Grundlage zur weiteren Diskussion. Fraktion: Die Grünen rosa Liste Lydia Dietrich (Stadträtin) Die Grünen/rosa liste, Marienplatz 8, München, Tel , Fax

18 Herrn Oberbürgermeister Christian Ude Rathaus München, den Antrag zur dringlichen Behandlung im Kommunalausschuss vom Wird die Schrannehalle jetzt endgültig zum Ganzjahresbierzelt und Kunstpark Zentral? Das Kommunalreferat wird gebeten, 1. dem Stadtrat die aktuelle Entwicklung der Schrannenhalle darzustellen, 2. die derzeitigen rechtlichen Bindungen bezüglich der Nutzungsaufteilung der Schrannenhalle aufzuzeigen, 3. die Einflussmöglichkeiten der Stadt auf die Nutzung der Schrannenhalle als Ganzjahresveranstaltungshalle darzustellen und 4. aufzuzeigen, wie sich die Schrannenhalle auch im Kontext der kulturellen Angebote in der Umgebung (St.-Jakobs-Platz) - positionieren kann. Begründung Der Presse vom war zu entnehmen, dass es konkrete Pläne dafür gibt, die Schrannenhalle völlig anders als bisher zu nutzen. Hierfür ist vorgesehen, dass die bisherige Aufteilung auf Gastronomie, Verkauf und Veranstaltungen aufgegeben werden und stattdessen eine reine Veranstaltungshalle entstehen soll. Auch wenn es vielleicht reizvoll wäre, tagsüber die Halle einmal in ihren historischen Ausmaßen zu sehen und ohne die viel zu vielen und misslungenen Verkaufsstände, kann es nicht sein, dass die lange ausdiskutierte Nutzungsaufteilung sang- und klanglos verändert wird. Die Schrannenhalle ist an zentraler historischer Stelle wieder errichtet worden. Seit Jahren ist es schwierig, die Nutzung der Halle in der Altstadt auszutarieren. Die jetzt Die Grünen/rosa liste, Marienplatz 8, München, Tel , Fax gruene.rosaliste-fraktion@muenchen.de

19 offensichtlich vorgesehene Nutzung stünde aber im völligen Widerspruch zu den langjährigen Debatten um die Belebung dieses Areals. Die jetzt vorgesehene völlige Kommerzialisierung war nie gewünscht und darf auch nicht stattfinden. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - rosa Liste Initiative: Siegfried Benker Gülseren Demirel Lydia Dietrich Stadtrat Stadträtin Stadträtin Die Grünen/rosa liste, Marienplatz 8, München, Tel , Fax gruene.rosaliste-fraktion@muenchen.de