DEÜV. Änderungsprotokoll zum gemeinsamen Rundschreiben Meldeverfahren zur Sozialversicherung

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1 Mit dieser Lieferung (Stand Version 5.00) wird das gemeinsame Rundschreiben an die Beschlüsse der Besprechung der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung zu Fragen des gemeinsamen Meldeverfahrens am angepasst. Gemeinsames Rundschreiben Ziffer Streichung des Abgabegrundes 34 für kurzfristig Beschäftigte Ziffer Aktualisierung der durch Spitzenorganisationen der Sozialversicherung veröffentlichen Dokumente zum Haushaltsscheckverfahren TOP 8 TOP 8 Ziffer 3.14 Aktualisierung der Rechtsgrundlage Redaktionell Seite 4 Seite 4 Seite 4 Anlage 2 Streichung der Befristung der Zeitgrenzen für kurzfristige Beschäftigungen Aufnahme der neuen Personengruppe 117 für nicht berufsmäßig unständig Beschäftigte Änderung der Beschreibung der Personengruppe 118 für berufsmäßig unständig Beschäftigte Anlage 3 Im Meldeverfahr en ab zulässig TOP 8 TOP 3 TOP 3 Ergänzung der Personengruppe 117 TOP 3 Seite 23 Streichung der Personengruppe 110 zum Meldegrund 34 Anlage 9.3 TOP 8 Stand Seite 1 von 12 Entwurf Version 5.00

2 Seite 5 Seite 8 Änderung der Prüfung DSBD206: Bei der Betriebsdatenpflege durch Arbeitgeber (VF = BTRAG ) oder die Rentenversicherung (VF = BTRRV ) ist nur die Grundstellung (Leerzeichen) zulässig. Änderung der Prüfung DSBD372: Vor einer nicht auf Stelle 1 beginnenden Ziffernfolge muss ein Buchstabe, ein Leerzeichen, ein Bindestrich, ein Schrägstrich, ein Komma oder ein Punkt stehen. Seite 13 Im Änderungsprotokoll Version 4.03 wurde versehentlich eine neue Fehlerprüfung DSBD630 angegeben. Diese existiert jedoch nicht. Seite 14 Seite 16 Änderung der Fehlerbeschreibung DSBD930: Bei MMPA = J muss der Datenbaustein DBPA Abweichende Postanschrift vorhanden sein. Änderung der Prüfung DBPA020: Zulässig ist nur DBPA. Seite 16 bis 20 Änderung der Feldnamen in den Stellen 5 bis 180 Seite 17 Seite 19 Seite 20 Neue Fehlerprüfung DBPA062: Bei Inlandsanschriften sind die gültigen Postleitzahlen im Rahmen der Ziffern bis zulässig. Änderung der Prüfung DBPA172: Vor einer nicht auf Stelle 1 beginnenden Ziffernfolge muss ein Buchstabe, ein Leerzeichen, ein Bindestrich, ein Schrägstrich, ein Komma oder ein Punkt stehen. Änderung der Anmerkung zu den Fehlerprüfungen DBPAe05-DBPAe12 (bisher DBKAe05-DBKAe12) TOP 9 Siehe auch Änderung der Prüfung DBAN164 - Redaktionell TOP TOP 9 Siehe auch Änderung der Prüfung DBAN TOP 9 Stand Seite 2 von 12 Entwurf Version 5.00

3 Seite 21 Seite 21 Neue Felder LAENDERKENNZ- POSTANSCHRIFT und KENNZEICHEN-LOESCHEN- POSTANSCHRIFT in den Stellen 201 bis 204 Neue Fehlerprüfung DBPA240: Zulässig ist nur die Grundstellung (Leerzeichen) oder L. Seite 27 Änderung Fehlerlangtext DSBD062 Seite 28 Neue Fehlerprüfungen DSBD150 und DSBD152 Seite 28 Änderung Fehlerlangtext DSBD160 Seite 29 Änderung Fehlertexte DSBD200 Seite 29 Änderung Fehlertexte DSBD206 Seite 31 Änderung Fehlertexte DSBD TOP 9 Siehe auch Änderung der Prüfung DBAN164 Seite 33 Im Änderungsprotokoll Version 4.03 wurde versehentlich eine neue Fehlerprüfung DSBD630 angegeben. Diese existiert jedoch nicht. - Redaktionell Seite 33 Änderung Fehlertexte DSBD680 Seite 36 Seite 36 Neue Fehlerprüfungen DBPA030, DBPA032, DBPA060, DBPA062, DBPA064, DBPA066 und DBPA068 Änderung der Fehlertexte DBPA120, DBPA122, DBPA124, DBPA126 und DBPA128 Stand Seite 3 von 12 Entwurf Version 5.00

4 Seite 37 Seite 37 Seite 38 Änderung Fehlerkurztexte DBPA130 und DBPA132 Änderung Fehlerlangtexte DBPA134, DBPA160, DBPA162, DBPA164, DBPA166 und DBPA168 Änderung Fehlerkurztexte DBPA170, DBPA176, DBPA202 und DBPA204 Seite 38 Änderung Fehlertexte DBPA TOP 9 Siehe auch Änderung der Prüfung DBAN164 Seite 38 Seite 39 Seite 39 Änderung Fehlertexte DBPA174 und DBPA200 Neue Fehlerprüfungen DBPA210 und DBPA230 Änderung Fehlertexte DBPA260 und DBPA TOP 9 Seite 39 Änderung Fehlerlangtext DBPA910 Seite 5 Anlage 9.4 Anpassungen der Bezeichnung Gleitzone in Gleitzone/Übergangsbereich Änderung der Prüfung DSME042: Zulässig ist nur der Wert 05 bis zur Bekanntgabe einer neuen Versionsnummer. Stand Seite 4 von 12 Entwurf Version 5.00

5 Seite 9 Seite 20 Änderung der Prüfung DSME080: Bei Meldungen zwischen den Krankenkassen intern wird auch das Verfahrensmerkmal KVTWL zugelassen. Änderung der Prüfung DSME234: Bei Meldungen zwischen den Krankenkassen intern wird auch das Verfahrensmerkmal KVTWL zugelassen Bei Rückmeldungen von Bestandsabweichungen mit dem Datenbaustein DBBM erfolgt eine Fehlerabweisung auf dem Meldeweg von der Krankenkasse an die Weiterleitungsstelle. In der Sitzung der Koordinierenden Stelle Kernprüfprogramme (KoSKP) am wurde deshalb beschlossen, auch das Verfahrensmerkmal KVTWL zuzulassen Bei Rückmeldungen von Bestandsabweichungen mit dem Datenbaustein DBBM erfolgt eine Fehlerabweisung auf dem Meldeweg von der Krankenkasse an die Weiterleitungsstelle. In der Sitzung der Koordinierenden Stelle Kernprüfprogramme (KoSKP) am wurde deshalb beschlossen, auch das Verfahrensmerkmal KVTWL zuzulassen. Stand Seite 5 von 12 Entwurf Version 5.00

6 Seite 24 Seite 31 Seite 38 Seite 38 Seite 38 Änderung der Prüfung DSME229: Bei Meldungen zwischen den Krankenkassen wird auch das Verfahrensmerkmal KVTWL zugelassen. Änderung der Prüfung DSME401: Der Wert 1 oder 2 ist nur bei Anmeldung wegen Beginn einer Beschäftigung (GD = 10 ) oder bei gleichzeitiger An- und Abmeldung wegen der Beschäftigung (GD = 40 ) zulässig. Änderung des Feldnamens KENNZ- GLEITZONE (KENNZGLE) in KENNZ-MIDIJOB (KENNZMIDI) und Änderung der Beschreibungen in der Spalte Inhalt / Erläuterung Änderung der Prüfung DBME020: Zulässig ist die Grundstellung (Leerzeichen), 0, 1 oder 2. Änderung der Prüfungsbeschreibung DBME021: Die Grundstellung (Leerzeichen) ist nur bei Anmeldungen (GD im DSME = ) oder bei Stornierungsmeldungen (KENNZST = J ) zulässig Bei Rückmeldungen von Bestandsabweichungen mit dem Datenbaustein DBBM erfolgt eine Fehlerabweisung auf dem Meldeweg von der Krankenkasse an die Weiterleitungsstelle. In der Sitzung der Koordinierenden Stelle Kernprüfprogramme (KoSKP) am wurde deshalb beschlossen, auch das Verfahrensmerkmal KVTWL zuzulassen TOP 12 - Redaktionell Seite 38 Wegfall der Prüfung DBME022 Stand Seite 6 von 12 Entwurf Version 5.00

7 Seite 39 Änderung der Prüfung DBME024: Die Aufzählungen Beschäftigte in Altersteilzeit (PERSGR im DSME = 103 ) und Seeleute in Altersteilzeit (PERSGR im DSME = 142 ) wurden gestrichen TOP 11 Seite 51 Änderung der Prüfung DBME096: Bei Meldungen für unständig Beschäftigte (PERSGR im DSME = 117, 118 oder 205 ) ist für die Prüfung der anteiligen Jahresbeitragsbemessungsgrenze zusätzlich die Tagesangabe im Feld ZREN mit dem letzten Tag des angegebenen Monats zu überlagern TOP 3 Seite 54 Wegfall der Prüfung DBME TOP 14 Seite 56 Seite 66 Seite 66 Seite 66 Seite 66 Seite 66 Änderung der Prüfung DBME120: Bei Meldungen für Beschäftigte, für die nur der Arbeitgeberanteil zur Renten-versicherung zu zahlen ist (PERSGR im DSME = 119 ), ist nur die BYGR (RV) = 0, 3, 4 oder 9 zulässig. Neues Feld ENTGELT RENTENBERECHNUNG (EGRB) Neue Prüfung DBME200: Zulässig sind nur numerische Zeichen. Neue Prüfung DBME201: Der Wert ist bei Meldungen der Arbeitgeber an die Krankenkassen (VFMM im VOSZ = AGDEU ) unzulässig. Nach der neuen Prüfung DBME201 wurde folgender Hinweis aufgenommen: Die nachfolgenden Prüfungen werden nicht durchgeführt, wenn im Feld EGRB der Wert enthalten ist. Neue Prüfung DBME202: Analog zur Prüfung DBME092 im Feld ENTGELT TOP 15 Stand Seite 7 von 12 Entwurf Version 5.00

8 Seite 66 Seite 67 Seite 67 Seite 67 Seite 67 Seite 67 Seite 68 Neue Prüfung DBME204: Bei Meldungen mit KENNZMIDI = 0 oder BYGR (RV) = "0" ist nur die Grundstellung (Nullen) zulässig. Neue Prüfung DBME206: Bei Meldungen mit KENNZMIDI = 1 oder 2 und einem Meldezeitraum bis (ZREN < ) ist nur die Grundstellung (Nullen) zulässig. Neue Prüfung DBME208: Bei Meldungen Mit KENNZMIDI = 1 oder 2 und einem Meldezeitraum ab (ZRBG > ) ist die Grundstellung (Nullen) unzulässig. Neue Prüfung DBME210: Bei Meldungen mit KENNZMIDI = 1 oder 2, einem Zeitraumbeginn vor dem (ZRBG < ) und einem Zeitraumende nach dem (ZREN > ) ist die Grundstellung (Nullen) unzulässig. Neue Prüfung DBME212: Bei Meldungen mit EGRB ungleich Grundstellung (Nullen) ist die Grundstellung (Nullen) im Feld EG unzulässig. Neue Prüfung DBME214: Bei Meldungen mit EGRB ungleich Grundstellung (Nullen) darf das Entgelt im Feld EG nicht größer als im Feld EGRB sein. Neue Prüfung DBME216: Analog zur Prüfung DBME096 im Feld ENTGELT Seite 77 Wegfall der Prüfung DBGB TOP 4 Stand Seite 8 von 12 Entwurf Version 5.00

9 Seite 79 Seite 82 Seite 92 Seite 93 Seite 93 Änderung der Prüfungsbeschreibung DBAN012: Bei Auslandsanschriften (LDKZ ungleich Leerzeichen, D oder OFW ) ist das LDKZ gemäß Anlage 8 Teil A anzugeben. Änderung der Prüfung DBAN164: Vor einer nicht auf Stelle 1 beginnenden Ziffernfolge muss ein Buchstabe, ein Leerzeichen, ein Bindestrich, ein Schrägstrich, ein Komma oder ein Punkt stehen. Redaktionelle Ergänzung der Prüfbedingungen in den Fehlerprüfungen DBKS012 und DBKS014 Neue Fehlerprüfung DBKS020: Zulässig sind die Berufsgruppen gemäß Anlage 23. Neue Fehlerprüfung DBKS030: Zulässig sind die Versicherungsarten gemäß Anlage Redaktionell In der alten Java- Kernprüfung wurde die Prüfung nur auf die erste nicht auf Stelle 1 beginnende Ziffernfolge durchgeführt. Dadurch konnte z.b. eine Strasse D6,22 übermittelt werden. Mit der ab eingesetzten Kernprüfung werden alle nicht auf Stelle 1 beginnenden Ziffernfolgen geprüft. Die Strasse D6,22 wird seitdem als Fehler abgewiesen. In der Sitzung der Koordinierenden Stelle Kernprüfprogramme (KoSKP) am wurde deshalb beschlossen, dass künftig auch ein Komma zulässig ist. Dies gilt analog für die Prüfungen DSBD372 und DBPA172 im Datensatz DSBD. - Redaktionell Stand Seite 9 von 12 Entwurf Version 5.00

10 Seite 93 Seite 93 Seite 93 Seite 93 Seite 94 Seite 95 bis 112 Seite 129 Seite 133 Seite 133 Seite 133 Neue Fehlerprüfung DBKS110: Zulässig sind die Fahrzeuggruppen gemäß Anlage 23. Neue Fehlerprüfung DBKS112: Der Wert 10 ist nur bei BGR 91 zulässig. Neue Fehlerprüfung DBKS120: Zulässig sind die Patente gemäß Anlage 23. Neue Fehlerprüfung DBKS130: Zulässig ist nur N oder J. Das Feld VKNR (Stellen im DBKS - See-Sozialversicherung) wird von numerisch in alphanumerisch geändert. Im Kernprüfprogramm waren bisher keine Prüfungen des Datenbausteins DBKS (Knappschaftliche Sozialversicherung) enthalten. Die Prüfungen, die bisher ausschließlich bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft- Bahn-See durchgeführt wurden, werden nun teilweise in das Kernprüfprogramm übernommen. Änderung des Feldnamens AENDERUNG-KENNZGLEITZONE (AKENNZGLE) in AENDERUNG- KENNZ-MIDIJOB (AKENNZMIDI) und Änderung der Beschreibungen in der Spalte Inhalt / Erläuterung Neues Feld AENDERUNG- ENTGELT-RENTENBERECHNUNG (AEGRB) Neue Prüfung DBBM210: Zulässig sind nur die Grundstellung (Leerzeichen) oder numerische Werte. Neue Prüfung DBBM212: Bei Anmeldungen (GD im DSME = 10 bis 13 ) ist nur die Grundstellung (Leerzeichen) zulässig. Seite 135 Änderung Fehlerlangtext DSME042 Stand Seite 10 von 12 Entwurf Version 5.00

11 Seite 140 Änderung Fehlertexte DSME Beschluss KoSKP Seite 152 Änderung Fehlertexte DBME019, DBME020, DBME021, DBME024 und DBME025 Seite 152 Wegfall Fehlerprüfung DBME022 Seite 153 Änderung Fehlertexte DBME039 Seite 156 Änderung Fehlerlangtext DBME069 Seite 157 Änderung Fehlertexte DBME109 Seite 158 Änderung Fehlertexte DBME TOP 15 Seite 158 Wegfall Fehlerprüfung DBME TOP 14 Seite 162 Neue Fehlerprüfungen DBME200, DBME201, DBME202, DBME204, DBME206, DBME208, DBME210, DBME212, DBME214 und DBME216 Seite 169 Wegfall Fehlerprüfung DBGB TOP 4 Seite 171 Änderung Fehlerlangtext DBAN Beschluss KoSKP Seite 177 Seite 178 bis 188 Seite 195 Seite 197 Seite 5 Seite 2 Neue Fehlerprüfungen DBKS020, DBKS030, DBKS110, DBKS112, DBKS120 und DBKS130 Neue Fehlerprüfungen im DBKS Änderung Fehlertexte DBBM060 und DBBM062 Neue Fehlerprüfungen DBBM210 und DBBM212 Anlage 12 Aufnahme der Datenfelder Insolvenzart und Insolvenzdatum Anlage TOP 13 Aufnahme der Personengruppe 117und redaktionelle Anpassung der Personengruppe 118 TOP 3 Stand Seite 11 von 12 Entwurf Version 5.00

12 Seite 2 Seite 3 Aufnahme der Beitragsgruppe 0 in der Rentenversicherung bei der Personengruppe 119 Streichung des Hinweises zur Verwendung der Beitragsgruppe 2 in der Arbeitslosenversicherung TOP 15 TOP 14 Stand Seite 12 von 12 Entwurf Version 5.00