Kommunalwahlprogramm: Ein Thema Ein Tandem

Transkript

1 Kommunalwahlprogramm: Ein Thema Ein Tandem September 1 Vorstandsmitglied + 1 StadträtIn organisieren den Beteiligungsprozess

2 ... Auf geht s... Editorial Aus dem Inhalt Liebe Leserin, lieber Leser, womöglich habt Ihr diesen Stadtrundbrief erst in dem Stapel mit der während des Urlaubs aufgelaufenen Post gefunden. Vielleicht können wir Euch helfen, auch mental wieder in München anzukommen. :-) So langsam startet das politische Leben wieder. In Bayern sind wir, bedingt durch die späten Schulferien, noch etwas hinten dran. Dennoch müssen wir schon jetzt an die Bewerbungen für die Bezirks- und Landtagswahl denken. Auf unserer Webseite werdet Ihr dazu ab dem einen Bereich finden, in dem Ihr sämtliche Bewerbungen nachlesen könnt. Außerdem steht die Erarbeitung unseres Programms für die Kommunalwahl an. Unsere Titelseite weist darauf hin: Es werden Tandems gebildet bestehend aus einem Mitglied des Vorstands und einem der grünen Stadtratsfraktion. Diese steuern für ein bestimmtes Thema gemeinsam den Beteiligungsprozess. Details dazu könnt Ihr ab Seite 4 nachlesen. Ziel: möglichst viel Transparenz, möglichst viel Mitarbeit von Euch. Helft also mit, durch Eure Kompetenz das grüne Profil für München zu schärfen! Viel Spaß beim Lesen dieses Stadtrundbriefs! Euer Claude und Thorsten Hier schreibt der Vorstand... 3 Anträge an die Stadtversammlung...6 Anzeigen Petra Kelly Stiftung...8 Beitrag: Lebensplätze für Frauen...10 Beitrag: Gegen Diskrimierung in Musik...11 Beitrag: Neue Fahrzeuge nur noch...13 Beitrag; Die CSU muss weg, muss weg...14 Aufstellungsvers. Stimmkreis Bericht aus der Stadtratsfraktion...17 Aus den Ortsverbänden...21 Veranstaltungen, Termine...34 Grüne Jugend München...36 Überblick über die Arbeitskreise...37 Termine im Überblick...38 Adressen...39 Kommende Stadtversammlungen...40 Impressum Der Stadtrundbrief ist eine im Eigendruck herausgegebene Mitgliederzeitung der Grünen München. Herausgeber: Bündnis 90/Die Grünen, Kreisverband München, Sendlinger Str. 47, München, Tel.: 089/ , Fax: 089/ , stadtbuero@gruene-muenchen.de, Verantwortlicher Redakteur i.s.d.p.: Claude Unterleitner, Redakteure: Claude Unterleitner, Thorsten Siefarth. Verantwortlich für Anzeigen: Wolfgang Leitner, anzeigen@ gruene-muenchen.de Redaktionsschluss/Bündeln Redaktionsschluss Oktober-Rundbrief: Mittwoch, Bündeln dieses Rundbriefs: Dienstag, , OV Westend 2 Stadtrundbrief Grüne München - August 2012

3 ... Hier schreibt der Vorstand... Wahlen in Kommune, Land und Bund: jetzt Programmarbeit! Liebe Freundinnen und Freunde, wir hoffen, ihr hattet alle eine wunderschöne Sommerpause und habt euch gut erholt. Im ersten halben Jahr 2012 haben wir auch wirklich viel geschafft! Die 3. Startbahn verhindert, sowie ein Grundsatzpapier zur Grünen Langfristigen Siedlungsentwicklung erarbeitet und beschlossen. Um nur einige Beispiele zu nennen. Außerdem hatten wir zwei spannende Grüne OB-Foren, bei denen die BesucherInnen den drei BewerberInnen auf den Zahn fühlen konnten. Es wurde intensiv über die Zukunft Münchens diskutiert über 500 Menschen waren bei den Veranstaltungen vor Ort und auch im Internet haben sehr viele im Livestream die Debatte verfolgt. Der zweite Schritt war eine Mitgliederbefragung, bei der Münchner Grünen schriftlich ihre Präferenz zum Ausdruck bringen konnten. Am Glückwunsch an Sabine Nallinger! stand es dann fest: Sabine Nallinger ist unsere Grüne OB-Kandidatin. Sie setzte sich bei der Mitgliederbefragung mit 60,7 Prozent gegen ihre Mitbewerber durch. Herzlichen Glückwunsch, liebe Sabine! Wir freuen uns auf den Wahlkampf mit dir! Wir danken auch ihren Mitbewerbern Hep Monatzeder und Nikolaus Hoenning für die faire und engagierte Auseinandersetzung auf den Foren. Unsere DirektkandidatInnen für die Bundestagswahl 2013 stehen ebenfalls fest: Dieter Janecek für den Münchner Westen, Doris Wagner für den Münchner Norden, Ulrike Goldstein für den Münchner Osten und Jerzy Montag für den Münchner Süden. Herzlichen Glückwunsch an alle vier. Es war ein tolles erstes halbes Jahr und hat uns im Vorstand viel Spaß und Freude bereitet mit euch als Partei zusammenzuarbeiten. Jetzt geht es im Herbst wieder richtig los bei uns. Wir starten den Prozess zur Erstellung des Kommunalwahlprogramms. Uns ist wichtig, dass der Prozess beteiligungsorientiert ist. Wir haben so viel Kompetenz in unseren eigenen Reihen und möchten, dass sich diese auch in unserem Programm widerspiegelt. Deswegen wird es die unterschiedlichsten Einbringungsmöglichkeiten offline und online ab Herbst 2012 geben. Dazu zählen Arbeitsgruppen, Tage der offenen Tür und ein Onlinetool mit Feedbackfunktion. Andere Parteien sprechen von Basisdemokratie und Beteiligung wir leben sie! Mit diesem Prozess gehen wir unseren Weg als Mitmach-Partei weiter und werden mit fortschrittlichen Inhalten für München in den Wahlkampf ziehen. Die ersten Tandems treffen sich schon im September. Unsere Kompetenz muss ins Wahlprogramm! Der genauere Prozess und die Termine werden gleich im Anschluss ausführlicher erklärt. Außerdem stellen wir die Landtagsund BezirkstagskandidatInnen auf, so dass im Winter all unsere Kandidierenden für die ersten drei Wahlen feststehen. Am ist unsere erste Stadtversammlung nach der Sommerpause, diesmal Stadtrundbrief Grüne München - August

4 ... Hier schreibt der Vorstand... zum Thema Bildung. Wir freuen uns, euch alle in alter Frische zu sehen! Margarete Bause, Fraktionsvorsitzende im Landtag wird ein Inputreferat halten. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an den AK Bildung für die Mitgestaltung der kommenden Stadtversammlung. Außerdem noch einen herzlichen Glückwunsch an den neuen Fraktionsvorstand der Münchner Grünen im Rathaus, der ab Oktober die Amtsgeschäfte übernehmen wird: Gülseren Demirel und Dr. Florian Roth wurden als als Fraktionsvorsitzende und OB- Kandidatin Sabine Nallinger als stellv. Fraktionsvorsitzende gewählt. Wir sind uns sicher, wir werden sehr gut zusammenarbeiten und die Weichen für die Wahlkämpfe gemeinsam richtig stellen! Ein herzliches Dankeschön an die scheidenden Fraktionsvorsitzenden Lydia Dietrich und Siegfried Benker, die eine hervorragende Arbeit in den letzten Jahren an der Spitze der Fraktion für uns Grüne geleistet haben. Auf in einen grünen Herbst, mit herzlichen Grüßen Katharina und Sebastian für den Vorstand Erstellung des Kommunalwahlprogramms - Das geht ab! Bei der letzten Stadtversammlung im Juli haben wir das Verfahren zur Erstellung des Kommunalwahlprogramms beschlossen. Wir werden es in einem transparenten und beteiligungsorientierten Prozess erstellen. Der Prozess dient der programmatischen Weiterentwicklung der Partei auf der Höhe der Zeit. Gemeinsam mit den Mitgliedern soll definiert werden, für welche zentralen Werte und Positionen wir Grüne in München stehen. Der Auftrag an das Programm ist klar: Wir möchten der Münchner Bevölkerung aufzeigen, was wir nach 22 Jahren erfolgreicher Regierungsbeteiligung in München verändern, umsetzen und erhalten möchten. Und warum unsere Stadt ohne Grüne Politik nicht so schön wäre, wie sie ist. Mit dem Kommunalwahlprogramm schärfen wir unser Profil als visionäre und progressive Kraft in München. Tandems Programmprozesse brauchen neben Transparenz und Beteiligung auch eine klare Steuerung und Struktur: Sogenannte Tandems bestehend aus je einem Vorstandsmitglied und einem/einer StadträtIn, die jeweils für ein Themengebiet zuständig sind. Die Tandems sollen für ihre Themengebiete Mitarbeit und Beteiligung schaffen, indem sie Treffen einberufen und den Prozess organisieren. Bei regelmäßigen offenen Treffen wird mit den interessierten Mitgliedern, Arbeitskreisen und der Grünen Jugend München inhaltlich an den Grünen Zielen gearbeitet. Jedes Tandem ist für ein bestimmtes Themengebiet im Wahlprogramm zuständig. Dabei werden bereits bestehende Sachstände und die Beschlüsse der Stadtversammlungen der letzten Jahre berücksichtigt. Hier die Zuständigkeiten: 4 Stadtrundbrief Grüne München - August 2012

5 ... Hier schreibt der Vorstand... Ökologie Klima- und Umweltschutz - Damit München nicht bald am Meer liegt (dazu gehört u.a. Natur-, Klima-, Energiepolitik, Tierschutz, Ernährung, Luft und Lärm, Isar, Abfallwirtschaft) Katharina Schulze und Sabine Krieger Nächstes Treffen: 27.9., 19 Uhr im Stadtbüro Gute Verkehrspolitik - viel mehr als nur Beton (dazu gehört u.a. Mobilitätskonzepte, ÖPNV, Radverkehr, FußgängerInnen, Shared Space, Park statt Parkplatz) Bernadette Felsch und Sabine Nallinger Soziales Grüne Langfristige Siedlungsentwicklung - Druck aus dem Kessel lassen (dazu gehört u.a. Nachverdichtungskonzepte, Sozialer und geförderter Wohnungsbau, Gentrifizierung, Soziale Bodennutzung, Zusammenarbeit mit der Region) Sebastian Weisenburger und Paul Bickelbacher Zusammen Leben - Wir sind EINE Stadt (dazu gehört u.a. Familie, Kinderbetreuung, Leben im Alter, Gesundheit und Pflege, Jung & Alt, Gleichstellung, Lesben, Schwule und Transgender, MigrantInnen, Gülseren Demirel und Jutta Koller Bildung Kultur und Sport Beppo Brem und Jutta Koller Politik nur mit den BürgerInnen (dazu gehört u.a. Beteiligungsgesellschaft, München im Netz) Thomas Pfeiffer und Florian Roth Nächstes Treffen: , Uhr im Stadtbüro Die Mitte und der Rand (dazu gehört u.a. Rechtsextremismus, Demokratie gegen Rechts) Katharina Schulze und Jutta Koller Nächstes Treffen: , 19 Uhr im Stadtbüro Ökonomie Arbeit in München - Wohl dem, der eine hat? (dazu gehört u.a. Beschäftigung bei der Stadt und kommunalen Unternehmen, Arbeitsmarktförderung, Fachkräfte, Niedriglöhne) Beppo Brem und Lydia Dietrich Grünes Wirtschaften - Erfolg ohne Wachstumswahn (dazu gehört u.a. Boomregion München und Wirtschaftswachstum, Regionales Wirtschaften, Wirtschaftsförderung, Tourismus, Kommunale Daseinsvorsorge, Europa und Kommunalpolitik) Beppo Brem und Lydia Dietrich Schuld(en)freie Stadt - Wir sind es unseren Kindern schuldig (dazu gehört u.a. Nachhaltig Haushalten, Faire Beschaffung/ Fairer Handel / München in der Welt) Sebastian Weisenburger und Florian Roth Vom Entwurf zum Beschluss Am wird dann der erste Entwurf in einem Online-Tool mit direkter Feedbackfunktion veröffentlicht. Neben Rückmeldungen zu den Online- Textentwürfen werden auch zusätzliche Möglichkeiten zu Anregungen und Veränderungen geschaffen, wie beispielsweise ein Tag der offenen Tür, bei dem per Mail, Telefon oder Besuch im Stadtbüro über die einzelnen Abschnitte diskutiert werden kann. Der Vorstand sucht in der Zeit offensiv das Gespräch mit Verbänden, Institutionen und Interessensvertretungen um Anregungen zu erhalten. Stadtrundbrief Grüne München - August

6 ... Hier schreibt der Vorstand, Antrag an die Stadtversammlung... Am findet die beschlussfassende Stadtversammlung statt, wo wir unser Kommunalwahlprogramm verabschieden wollen. Mehr Infos Den Verlauf des Prozesses können alle Mitglieder und Interessierte auf der Website ( der Münchner Grünen mitverfolgen. Hier wird über Arbeitsprozesse, Fahrplan, Ansprechpersonen und Feedbackmöglichkeiten informiert. Mitmachen? Dann einfach zum nächsten Treffen kommen oder die Ansprechpersonen bei Fragen/Anregungen anschreiben. Termine, adressen der Ansprechpersonen findet ihr unter www. gruene-muenchen.de/wahlen/kommunal/ oder hinten im Rundbrief bei der Terminübersicht. Antrag an die Stadtversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband München-Stadt Satzungsänderung: Antragsfrist Die Stadtversammlung möge beschließen nach 6, Abs. 8 einen neuen Absatz einzufügen: Anträge an die Stadtversammlung müssen spätestens am Freitag vor der Stadtversammlung um 15 Uhr beim Stadtbüro eingegangen sein. Nicht fristgerecht eingereichte Anträge werden nur behandelt, wenn sich die Stadtversammlung für ihre Behandlung ausspricht. Begründung: Am Freitag Abend wird die Wochenübersicht an mehr als Personen verschickt. Es ist wichtig, dass darin auch schon die zu behandelnden Anträge verschickt werden, damit sich alle Mitglieder auf eine Stadtversammlung vorbereiten können. Ein dringlicher Antrag, dessen Grund z.b. erst nach dieser Frist eintritt, ist davon nicht betroffen. Der würde zu Beginn einer Stadtversammlung kurz, z.b. in einer Minute, vorgestellt und die Versammlung beschließt, ob sie ihn behandeln oder vertagen möchte. Es kann also sein, dass die Versammlung entscheidet, einen Antrag, der zwar als dringlich eingebracht wird, nicht als dringlich anzusehen und deshalb zu vertagen. Zwar stellt eine Antragsfrist eine geringe Hürde da und man muss sich mehr Zeit nehmen, Anträge rechtzeitig zu stellen. Gleichzeitig ist diese Hürde leicht aber zu nehmen: Termine für Stadtversammlungen sind mehrere Monate im Voraus bekannt, sodass die Freitagsfrist angemessen ist. Dieser Antrag wird gestellt vom Stadtvorstand 6 Stadtrundbrief Grüne München - August 2012

7 ... Antrag an die Stadtversammlung... Neufassung des 6 (8) Antrag an die Stadtversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband München-Stadt Die Stadtversammlung möge beschließen: 6 (8) der Satzung wird wie folgt neu gefasst: Eigenständige Anträge können von drei Mitgliedern, die gemeinschaftlich einen Antrag stellen, dem Stadtvorstand, den Ortsverbänden, den anerkannten Arbeitskreisen, der Stadtratsfraktion sowie der Mitgliederversammlung der Grüne Jugend München gestellt werden. Änderungsanträge können von jedem Mitglied gestellt werden, jedes Mitglied hat Rede- und Stimmrecht. Jede/r Anwesende hat grundsätzlich das Recht, sich an der Diskussion zu beteiligen. (...) Begründung Durch das nach wie vor anhaltende Mitgliederwachstum hat sich auch die Beteiligung an den Stadtversammlungen der Münchner Grünen ständig erweitert. Der Stadtvorstand, die Stadtratsfraktion, die Ortsverbände und die Arbeitskreise leisten im Vorfeld der Stadtversammlung oft wertvolle Vorarbeit, so dass Anträge nicht erst am Tag der Versammlung diskutiert werden. Auch Initiativen Einzelner werden im Vorfeld oft diskutiert und durch die Suche nach Unterstützern auf eine breite Basis gestellt. Dies gilt es weiter zu fördern. Deshalb sollten wir in unsere Satzung aufnehmen, dass eigenständige Anträge nur dann auf der Stadtversammlung behandelt werden, wenn sie von mindestens drei Mitgliedern getragen werden. Änderungsanträge sollten weiterhin auch von Einzelnen gestellt werden können. Dieser Antrag wird gestellt von Wolfgang Leitner (OV Schwabing) Dieser Antrag wird unterstützt von Alexander König (OV Neuhausen-Nymphenburg), Marc-Daniel Heintz (OV Neuhausen-Nymphenburg), Astrid Tacke (OV Neuhausen-Nymphenburg), Heidi Schiller (OV Westend-Laim) Stadtrundbrief Grüne München - August

8 ... Anzeige... Iran im Fokus Mit der Revolution von 1979 gegen das Schahregime war Iran das erste von vielen Ländern des Nahen Ostens, das sich aus westlicher Vorherrschaft löste. Seither liegt das Land im Fadenkreuz. Heute steht v.a. die Gefahr einer iranischen Atombombe im Fokus, doch geht es in dem Konflikt allein um die Bombe? Und was würde ein Angriff auf Iran bedeuten? Michael Lüders zeichnet die Geschichte Irans seit dem Sturz von Premier Mossadegh 1953 durch einen britisch-amerikanischen Putsch nach und beschreibt die machtpolitischen Verhältnisse zwischen Mittelmeer und Indien heute. In vielem stellt es scheinbare Gewissheiten infrage. Mit Dr. Michael Lüders, Autor und Berater, langjähriger Nahost-Korrespondent der ZEIT, Autor von Iran: Der falsche Krieg. Wie der Westen seine Zukunft verspielt, Verlag C.H. Beck 2012 Donnerstag, , 19:30 Uhr, München, Herzog-Wilhelm-Str. 24 Kosten: 8,- / erm. 7,- EUR Petra-Kelly-Stiftung, Reichenbachstraße 3a, München, Tel. 089/ info@petra-kelly-stiftung.de Alles so schön grün hier!? Unternehmen zwischen Nachhaltigkeit und Greenwashing Ökologie und Nachhaltigkeit sind in, grüne Produkte verkaufen sich gut. Das wissen auch die Unternehmen längst - und stellen sich darauf ein: manche, indem sie sich wirklich um eine Orientierung ihrer Produkte an Umweltzielen bemühen. Manche aber auch, indem sie diesen Produkten ein grünes Mäntelchen verpassen. Greenwashing - dieser Begriff hat sich für die Kundentäuschung mit grüner Imagepflege eingebürgert - ist mittlerweile ein durchaus weit verbreitetes Phänomen. Aber wie können die Verbraucher/innen es erkennen und von wirklich Nachhaltigkeitsbemühungen unterscheiden? Unsere Tagung gibt Tipps und Hinweise, wie sich die Verbraucher/innen im grünen Dschungel der Nachhaltigkeitsversprechungen zurechtfinden können. Und sie versucht im Gespräch mit einschlägig engagierten UnternehmerInnen herauszufinden, wie eine verantwortliche Nachhaltigkeitskommunikation ohne Verbrauchertäuschung aussehen kann. 8 Stadtrundbrief Grüne München - August 2012

9 ... Anzeige... ReferentInnen Stefan Kreutzberger Politologe, Journalist und Autor von Die Ökolüge - Wie Sie den grünen Etikettenschwindel durchschauen und Grüntünchen - wie Firmen für ihr Image manipulieren Andreas Buchner Unternehmer, GrünKauf, UnternehmensGrün, München Johannes Doms Mitglied der Geschäftsleitung und Nachhaltigkeitsbeauftragter der Firma HiPP & Co. Georg Schürmann Triodos Bank N.V. Deutschland, Geschäftsleitung Moderation: Henriette Wägerle, Vorstandsmitglied, Petra-Kelly-Stiftung Samstag, , 11:00 bis 16:00 Uhr, München, Kulturzentrum Gasteig, Vortragssaal der Bibliothek, Kosten 10,- / 5,- EUR (inkl. Catering) Der neue Obama. Was von der zweiten Amtszeit zu erwarten ist Mit Spannung blicken Amerika und die Welt der Entscheidung im Herbst 2012 entgegen. Barack Obama hatte die Präsidentenwahl eigentlich schon verloren. Eine klare Mehrheit der Bürger ist unzufrieden mit der Wirtschaftslage und der hohen Arbeitslosigkeit. Aber nun kämpft Obama und eröffnet sich plötzlich doch eine Chance auf eine zweite Amtszeit. Die ersten vier Jahre im Weißen Haus haben Obama und seine Politik verändert. Er hat erfahren, wie schwer es ist, den versprochenen Wandel gegen den Widerstand der Republikaner durchzusetzen. Vieles ist gelungen: die Gesundheitsreform, die Finanzmarktreform, ein neuer Umgang mit Homosexuellen, die atomare Abrüstung und manches mehr. Aber Guantanamo ist nicht geschlossen, der Frieden im Nahen Osten nicht näher gerückt. Energiewende und Einwanderungsreform sind im ersten Anlauf gescheitert. Genau diese Erfahrungen, so Christoph von Marschall, könnten ihm zum Sieg verhelfen und seine zweite Amtszeit prägen tritt Obama nicht mehr als Messias an, sondern als kühler Mechaniker der Macht. Sein Kampfgeist und sein Gespür für die Wechselwähler werden diesmal den Ausschlag geben. Christoph von Marschall ist der einzige deutsche Zeitungskorrespondent mit ständigem Zugang zum Weißen Haus. Seine Obama-Biografie von 2007 wurde zum Bestseller. Kenntnisreich und aus nächster Nähe beschreibt er das Phänomen Barack Obama. Montag, , 20 Uhr, München, Amerikahaus, Karolinenplatz 3 Der Eintritt ist frei Stadtrundbrief Grüne München - August

10 ... Beitrag von Katharina Schulze (Vorsitzende)... Grüne besuchen Lebensplätze für Frauen Lebensplätze für Frauen - das war die Einrichtung, die Jutta Koller, Stadträtin, Katharina Schulze, Stadtvorsitzende, Doris Wagner, Frauenreferentin der Bayerischen Grünen, Bianca Hegmann, Beisitzerin im Ortsverband Nord, Bärbel Röhner, Gründerin Verein gegen Altersarmut e.v. und Ursula Krusche am Donnerstag, besucht haben. In dem Haus können wohnungslose Frauen dauerhaft zur Ruhe kommen und falls sie möchten Beratung in Anspruch nehmen. Wir saßen zusammen mit Verena Graf, Leiterin der Einrichtung und Renate Frey, Bereichsleiterin der Wohnungslosen- und Straffälligenhilfe Frauen, die uns einen guten Überblick über das einzigartige Projekt in Deutschland gaben: 25 Frauen, die bisher in verschiedensten Einrichtungen der Münchner Wohnungslosenhilfe keine dauerhafte Bleibe gefunden haben, bekommen so die Möglichkeit, ein Heimatgefühl zu entwickeln und ihren eigenen Lebensplatz zu gestalten. Üblicherweise ist die Verweildauer in einer Einrichtung Renate Frey, Verena Graf (v. l.) und Bärbel Röhner (re.), Verein gegen Altersarmut alle anderen von uns Grünen Foto: privat 10 Stadtrundbrief Grüne München - August 2012

11 . Beitrag v. Katharina Schulze, Beitrag v. Henrike Hahn (Mitarbeiterin v. Claudia Stamm)... In einem Fachgespräch wurde nach Lösungen gesucht - mit dabei waren neben der einladenden Münchner Landtagsabgeordneten Claudia Stamm auch Martin Altmann, Geschäftsführer der CRP Konzertagentur und Veranstalter des Chiemsee Reggae-Summer- Festivals, der mit seinen Standpunkten für eine kontroverse Auseinandersetzung sorgte. Ebenfalls im Podium waren Franz Erlmeier vom Verband der Münchner Kulturveranstalder Wohnungslosenhilfe auf zwischen sechs Wochen und sechs Monaten beschränkt. Einige Einrichtungen bieten einen Platz für max. zwei Jahre an. Die Idee für langjährig wohnungslose Frauen eine dauerhafte Wohnmöglichkeit in einem eigenen Apartment außerhalb der üblichen Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe zu schaffen ist einmalig in Deutschland! Die hauptsächliche Zielgruppe dieser Einrichtung sind ältere Frauen über 50 Jahre, die seit Jahren der Wohnungslosenhilfe bekannt sind. Die Lebensplätze für Frauen sind absichtlich sehr niedrigschwellig angelegt, sprich die Frauen müssen nicht bestimmte Beratungsangebote annehmen, um kurzzeitig ein Dach über den Kopf zu bekommen. In der Einrichtung wird das Prinzip umgekehrt: Erst dauerhaft ein Dach über den Kopf und dann - falls gewünscht - können sich die Frauen vor Ort beraten lassen, sei es zum Thema Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II etc. Das Haus ist hell, freundlich und sehr liebenswert gestaltet, mit Gemeinschaftsräumen in denen die Frauen untereinander Kontakte knüpfen können, falls sie das möchten. Nach dem interessanten Gespräch, bei dem wir uns auch über weitere Unterstützungsmöglichkeiten der Politik, unterhalten hatten, durften wir uns das Haus und den schön gestalteten Garten näher ansehen. Im Garten wurde schon eifrig gewerkelt und die Bewohnerinnen haben dort ein eigenes Gemüsebeet angelegt. Fazit: Lebensplätze für Frauen ist ein Projekt, das selbstständiges, würdiges Wohnen und Leben, unterstützt durch ein offenes, motivierendes Angebot sozialpädagogischer Beziehungsarbeit ermöglicht - eine sehr gute Sache! Gegen Diskriminierung in Musik und anderswo! Gleichstellung voranbringen in Bayern zwei interessante Veranstaltungen im Bayerischen Landtag wollten genau dazu beitragen: Das Fachgespräch zu Hass macht die Musik? Wir sagen NEIN!. Und das Genderparlament, zu dem die gleichstellungspolitische Sprecherin Claudia Stamm einlud. Hass macht die Musik? Jedes Jahr flammt beim Chiemsee-Reggae-Summer-Festival die Diskussion über frauenverachtende, homophobe und gewaltverherrlichende Songtexte auf. Und immer wieder wird diskutiert, ob es hier um das grundlegende Recht der Kunst- und Meinungsfreiheit geht, oder um die Frage der Verantwortung von Veranstaltern und Musikern: Können Sexismus, Homophobie und andere Formen der vorurteilsmotivierten Gewalt gerechtfertigt sein? Darf im Namen der Musikkultur zu Diskriminierung und Morddrohungen gegen Schwule und Lesben aufgerufen werden? Die Grünen sagen: Nein, natürlich nicht. Stadtrundbrief Grüne München - August

12 ... Beitrag von Henrike Hahn... Beim Fachgespräch Hass macht die Musik? (v. l.): v.l. Florian Wilsch, Franz Erlmeier, Claudia Stamm. Auf dem Foto unten: Chris Köver, Martin Altmann. Foto: Anatol Fischer ter, Chris Köver, Chefredakteurin von Missy Magazine, und Florian Wilsch, Sprecher der Grünen Jugend Bayern. Ein ganz konkreter Erfolg des Fachgesprächs am 13. Juli: Nächstes Jahr wird der Veranstalter des Festivals schwul-lesbische VertreterInnen einladen, um vor Ort mit den Künstlern zu diskutieren, initiiert von den Grünen. Zweites Genderparlament Kann Musik wirklich ein Vehikel und Katalysator von Schwulen, Lesben- und frauenfeindlichen Einstellungen bei Jugendlichen sein? Das Genderparlament im Landtag, zeigte, dass Jugendliche dementgegen durchaus ein verantwortungsvolles Bewusstsein für Diskriminierung und die Relevanz von Gleichstellung haben. Knapp 150 Münchner SchülerInnen kamen zum mittlerweile schon 2. Genderparlament in den Bayerischen Landtag. Die Grünen wollen mehr, als der Girl s Day bietet: Beim Genderparlament am 26. Juli wurde in zahlreichen Workshops mit den Schülern diskutiert, wie das Geschlecht unsere Lebenswelt in vielerlei Hinsicht beeinflusst- und welche Lösungsmöglichkeiten es gibt, das besser zu machen. Bei der Berufswahl, aber eben darüberhinaus auch in anderen Bereichen. So fanden die Schüler politische und gesellschaftliche Verbesserungsmöglichkeiten: Sie verlangten in sechs Ausschüssen und einem Abschlussplenum u.a. den Abbau des Gender Pay Gap, die Förderung von Frauen in der Musik und die Erhöhung des Männeranteils in erzieherischen Berufen. Einige Forderungen der Schüler werden zukünftig in den parlamentarischen Prozess eingebracht ein richtiger Erfolg also. 12 Stadtrundbrief Grüne München - August 2012

13 ... Beitrag von Alfred Mayer (OV Trudering)... Neue Fahrzeuge nur noch mit Elektorantrieb! Der Antrieb für Fahrzeuge aller Art kann in Zukunft nur elektrisch sein, denn erneuerbare elektrische Energie wird es bereits in absehbarer Zukunft ausreichend geben. Auch wenn heute noch der Strom zum großen Teil fossilen Energiequellen und Kernkraft entstammt, würde die Konzentration auf den Elektroantrieb die Autoproduktion schon heute zukunftsfähig machen. Autos belasten uns unnötig lange! Autos halten nicht nur 10 Jahre. Die heute vorhandene Kraftfahrzeugflotte ist eine beängstigende Belastung für unsere Zukunft, denn, man darf zwar Langzeitarbeitslose ihrer Ersparnisse berauben, der Besitzstand an jeder Art von Auto ist aber heilig. Der Altbestand darf weiter gefahren werden und sei er noch so umweltfeindlich und unfallträchtig. Daher und weil wir uns ja endlich von der Wegwerfmentalität verabschieden müssen, ist zu befürchten, daß die heute gebauten konventionellen Autos immer noch die Umwelt belasten werden, wenn sich der Antrieb aus reiner Sonnenenergie schon Jahrzehnte durchgesetzt haben wird. München soll mit städtischer Flotte anfangen! Ohne Wenn und Aber sollten wir aus Überlebensgründen nur noch langlebige Güter erzeugen. In einer rotgrün regierten Stadt könnte deswegen schon mal damit angefangen werden, für den städtischen Fuhrpark nur noch Elektrofahrzeuge anzuschaffen und so lange einen Kaufstopp zu verhängen, bis geeignete Fahrzeuge im Angebot sind. Ungemütliche Aufgabe für die Grünen! Die Frage darf nicht sein, ob es für eine sofortige Umstellung auf Elektroantrieb für neue Fahrzeuge eine politische Mehrheit gibt. Ich kann an alle verantwortungsbewußten Mandatsträger nur händeringend appellieren, die Forderungen nicht an den gerade bestehenden Mehrheitsverhältnissen auszurichten. Und sich auch in Koalitionen nicht den Mund verbieten zu lassen, immer und überall die zukunftsfähigen Ziele zu propagieren, auch wenn sie sich mit den augenblicklichen Bündnispartnern nicht verwirklichen lassen. Die Wähler müssen ein unvernebeltes Bewußtsein dafür entwickeln können, was richtige Politik sein könnte und wer dafür gerade stehen würde. Dann wird es auch leichter sein, immer erfolgreichere Wahlkämpfe zu führen. Wir dürfen auch nicht den Eindruck erwecken, als könne man verantworten, die Temperatur noch um 2 Grad zu erhöhen. In komfortabler Ferne liegende Klimaziele sind für eine Partei nicht hinnehmbar, die sich zum Meinungsführer in Sachen Erhaltung der Lebensgrundlagen erklärt hat. Die Nachdenklichen - und nur sie kommen als Wähler in Betracht - sind bereit, für die Zukunft zurückzustecken, wenn ihnen die Sinnhaftigkeit und die klare Linie glaubhaft gemacht werden. Und genau das ist die ungemütliche Aufgabe und unausweichliche Verantwortung der grünen Amts- und Mandatsträger. Keine andere etablierte Partei kann mehr fordern als die Grünen. Stadtrundbrief Grüne München - August

14 ... Beitrag von Anatol Fischer (Mitarbeiter von Claudia Stamm)... Die CSU muss weg, muss weg. Bayern braucht sie nicht, holahi, holaho! Kritik an der Landesregierung einmal nicht von den Grünen, sondern vom Chor Der besang die notwendige Abwahl von Schwarz-Gelb im Innenhof des Giesinger Stimmkreisbüros (Grüner Salon) von Claudia Stamm: Die CSU muss weg, muss weg. Bayern braucht sie nicht, holahi, holaho! Damit trafen die Sängerinnen und Sänger an dem warmen Sommerabend genau den Nerv des Publikums. Doch nicht nur die CSU als Partei kam nicht gut weg. Auch ihre prominenten Vertreter wurden auf die Schippe genommen: Mit Södi Halunki, Södi, du Strizi, traf es beispielsweise den Finanzminister. So entstand der Chor 2012 Doch warum singt der Chor eigentlich gegen die schwarz-gelbe Landesregierung an? Der Chor gründete sich, nachdem wir beim Kauf des ehemaligen Frauengefängnisses München Neudeck nicht zum Zug kamen, erläutert Johannes Denninger von BISS. Der Verein wollte aus dem ehemaligen Gefängnis ein Hotel machen, in dem Menschen ohne Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt eine Arbeits- und Ausbildungsstelle finden können. Allerdings verkaufte die Staatsregierung nicht an BISS, sondern nach einer Ausschreibung meistbietend an einen Investor. Aus dieser Situation heraus gründete sich der Chor 2013, um die Abwahl der schwarzgelben Landesregierung zu besingen. Drei Mal Haushaltspolitik Und mit ihrer Meinung zur Landesregierung waren sich die Sängerinnen und Sänger durchaus einig mit Claudia Stamm, der haushaltspolitischen Sprecherin im Landtag und Vorsitzenden der Kinderkommission des Landtags. Sie hatte vor dem musikalischen Teil des Abends aus dem Landtag berichtet. Claudia Stamm ging besonders auf drei Aspekte der Haushaltspolitik ein: die mögliche Klage der Staatsregierung gegen den Länderfinanzausgleich, die Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse in Bayern und den Doppelhaushalt für 2013 und Während wir ein Konzept für einen neuen Finanzausgleich vorgelegt haben, kommt von der Staatsregierung hier nur populistisches Wahlkampfgetöse in Form einer mantraartigen Klageandrohung, so Claudia Stamm. Doch das ist der falsche Weg, um zu einer durchaus wünschenswerten Änderung zu kommen. Sinnvoller wäre es, in Gesprächen mit den anderen Ländern zu einer Neuregelung zu kommen. Und auch bei der Schuldenbremse setzt die Staatsregierung auf s falsche Pferd: Wir haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, wie man sie in der Haushaltsordnung verankern kann, während CSU und FDP nur immer wieder über eine überflüssige und sinnlose Änderung der Landesverfassung reden. Weiter erklärte Claudia Stamm zum kommenden Doppelhaushalt: Was da alles von der Landesregierung verkündet wurde, war schon abenteuerlich. Das beste Beispiel hier ist die von Minister Söder sogenannte Ideenmilliarde da wusste er noch nicht, was er mit dem Geld anstellen will, nur dass er es sicher gut im Wahlkampf brauchen kann! 14 Stadtrundbrief Grüne München - August 2012

15 ... Einladung Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl... Liebe Grüne Mitglieder im Münchner Norden, Stimmkreis München/Schwabing Bezirke: Maxvorstadt, Schwabing-Freimann; Altstadt-Lehel (teilw.); München, 23.August 2012 Liebe Grüne Mitglieder im Stimmkreis 108, im September 2013 wird der neue bayerische Landtag und oberbayerische Bezirkstag gewählt. Wir laden Euch deshalb zu den Aufstellungsversammlungen für die DirektkandidatInnen im Stimmkreis Landtag und Bezirkstag - ein: am 08 Oktober 2012 im Stadtbüro, Sendlinger Straße 47 ab 19:30 Uhr: Aufstellung Landtag ab 20:30 Uhr: Aufstellung Bezirkstag In eurem Stimmkreis, München/Schwabing, ist bisher die Kandidatur für den Landtag von Margarete Bause, MdL, bekannt; für den Bezirkstag Sylvio Bohr, Bezirksrat. Weitere Kandidaturen sind noch möglich. Wahlberechtigt sind alle Mitglieder, die mindestens 3 Monate in Bayern wohnen und zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung im Stimmkreis mit Hauptwohnsitz gemeldet sind. Bitte bringt den Personalausweis zur Feststellung der Wahlberechtigung mit. Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen! Mit grünen Grüßen, Rozsika Farkas Sprecherin OV Schwabing-Freimann Angela Wilson Sprecherin OV Zentral Stadtrundbrief Grüne München - August

16 ... Einladung Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl... Stimmkreis 104 München/Milbertshofen Bezirke: Schwabing-West, Milbertshofen-Am Hart sowie Neuhausen-Nymphenburg (teilw.) München, 24. August 2012 Liebe Grünen-Mitglieder im Stimmkreis 104, im September 2013 wird der neue bayerische Landtag und oberbayerische Bezirkstag gewählt. Wir laden Euch deshalb zu den Aufstellungsversammlungen für die DirektkandidatInnen im Stimmkreis 104 Landtag und Bezirkstag ein: am Montag, 15. Oktober 2012 (Ort wird noch bekannt gegeben) ab 19:30 Uhr: Aufstellung Landtag ab 20:30 Uhr: Aufstellung Bezirkstag In eurem Stimmkreis, München/Milbertshofen, sind bisher die Kandidaturen von Dana Kühnau und Katharina Schulze für den Landtag bekannt; für den Bezirkstag Bernadette Felsch und Roland Zintl. Weitere Kandidaturen sind noch möglich. Wahlberechtigt sind alle Mitglieder, die mindestens 3 Monate in Bayern wohnen und zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung im Stimmkreis mit Hauptwohnsitz gemeldet sind. Bitte bringt den Personalausweis zur Feststellung der Wahlberechtigung mit. Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen! Mit grünen Grüßen, Rozsika Farkas Sprecherin OV Schwabing Alexander König Sprecher OV Neuhausen-Nymphenburg Jutta Koller Sprecherin OV Nord 16 Stadtrundbrief Grüne München - August 2012

17 ... Bericht von Markus Viellvoye (Pressesprecher der Stadtratsfraktion)... Zur Energiewende gehört die Verkehrswende Stadtrat Paul Bickelbacher und Stadträtin Sabine Nallinger fordern, bei städtischen Verkehrsprognosen und -projekten die Folgen des sogenannten Peak Oil mehr als bisher zu berücksichtigen. Die Stadt soll konsequent die Chancen postfossiler Mobilität ergreifen und entsprechende Prioritäten setzen. Dazu gehören der Vorrang der Nähe vor der Ferne, die Gewährleistung von Mobilität für alle Bevölkerungsgruppen ( von 8 bis 80 ), der Vorrang für Rad- und Fußverkehr sowie eine Attraktivitätssteigerung der öffentlichen Räume. Stadtrat Paul Bickelbacher: Das globale Fördermaximum für Erdöl, genannt Peak Oil, wurde gemäß der Internationalen Energieagentur bereits im Jahr 2006 überschritten. Die verschiedenen offiziellen Energiestatistiken weisen seitdem eine nahezu konstante bis leicht fallende Ölförderung aus. Die rasche Verknappung der fossilen Ressourcen stellt auch die städtische Verkehrsplanung vor neue Herausforderungen, denn der motorisierte Verkehr ist nahezu vollständig abhängig vom Öl. Auch das Elektroauto und biogene Kraftstoffe werden keinen gleichwertigen Ersatz bieten können, denn Elektroautos sind teuer und Biosprit steht in Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion. München hat mit seiner kompakten Stadtstruktur, mit seinen kurzen Wegen, mit hohen Anteilen an Fuß-, Rad und Öffentlichen Verkehr gute Chancen den Umstieg in die postfossile Mobilität zu meistern. Dazu müssen die Prioritäten neu gesetzt werden: Um Fehlinvestitionen zu vermeiden, müssen Straßenbauprojekte und die Stellplatzsatzung überdacht werden, der ÖPNV sowie der Rad- und Fußverkehr einen höheren Stellenwert erhalten. Grüne für kürzere Einstellungsverfahren bei der Stadt Die lange Dauer von Stellenbesetzungen bei der Stadt ist bedenklich: Bis zu neun Monaten dauert es nach Informationen der Grünen Stadtratsfraktion, bis die Stadtverwaltung ein Besetzungsverfahren abgeschlossen hat. Da dies die Stadt im Wettbewerb mit der Privatwirtschaft um qualifizierte Arbeitskräfte deutlich benachteiligt, hat die Fraktion das Problem in einer umfangreichen Anfrage aufgegriffen. Stadtrundbrief Grüne München - August

18 ... Bericht von Markus Viellvoye... Die Grünen wollen wissen, wie lange Einstellungsverfahren bei der Stadt München und bei den städtischen Gesellschaften durchschnittlich dauern, wie genau das Verfahren ab dem Beschluss des Stadtrates bis zur tatsächlichen Besetzung der Stelle abläuft und inwieweit das Personal- und Organisationsreferat (POR) bzw. die jeweiligen Fachreferate für das Verfahren verantwortlich sind. Auch Vergleiche mit den städtischen Beteiligungsgesellschaften und mit anderen deutschen Großstädten sind Teile der Anfrage. Stadtrat Florian Roth: Wir haben nicht den Eindruck, dass die Stadt mit ihren Stellenbesetzungsverfahren schon alle Effizienzressourcen ausgeschöpft hat. Gerade in den sogenannten Mangelberufen - etwa Ärzte, IT-Fachkräfte oder Ingenieure - droht die Stadt mit ihrer langwierigen Prozedur bis zur tatsächlichen Besetzung eine neuen Stelle ihre Konkurrenzfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt zu verlieren. Die Grünen wollen daher die Verwaltung durch effizientere und schnellere Stellenbesetzungsverfahren stärken, ihre Arbeitsfähigkeit erhöhen und Position auf dem Arbeitsmarkt verbessern. Mehr Platz für Radler auf der Lindwurmstrasse schaffen Der baustellenbedingte Feldversuch mit Radstreifen in der Lindwurmstraße ist bei Radfahrern und Fußgängern auf so positive Resonanz gestoßen, dass die Stadtratsfraktion die Erfahrungen gerne für eine dauerhafte Verlagerung des Radverkehrs von den schmalen Radwegen auf Schutz- oder Radstreifen auf der Fahrbahn nutzen möchte. In einem Antrag fordern Sabine Nallinger und Paul Bickelbacher, möglichst weitgehende Lösungen zu entwickeln um dem Radverkehr in der Lindwurmstraße ein zügiges Vorankommen zu ermöglichen. Da die für den Traumhafte Platzverhältnisse fürs Fahrradfahren Foto: Jens Bredehorn / pixelio.de Radverkehr grundsätzlich sehr komfortable Lösung mit Hilfe der Wegnahme einer Fahrspur erzielt wurde, soll der Kfz-Verkehr, der während der Versuchsphase in den Spitzenstunden von Rückstaus betroffen war, mittels geeigneter Anpassungen entlastet werden. Paul Bickelbacher: Wenn wir den Radverkehr auch auf längeren Distanzen attraktiver machen wollen, müssen wichtige Ausfallstraßen wie die Lindwurmstraße an die Bedürfnisse der RadfahrerInnen angepasst werden. Dazu gehört auch die Schaffung von Überholmöglichkeiten für den Radverkehr. Rad- und Schutzstreifen auf der Fahrbahn anstelle von Bordsteinradwegen neben dem Gehweg tragen der Tatsache Rechnung dass der Radverkehr in München stark zunimmt, der Radverkehr angesichts der zunehmenden Verbreitung von Pedelecs immer schneller wird und die Geschwindigkeitsdifferenzen beim Radverkehr größer werden. Bessere Förderung für Neugründungen von Eltern-Kind-Initiativen Seitdem auch Eltern-Kind-Initiativen (EKI) im Rahmen Bayerischen Kinderbildungs- und 18 Stadtrundbrief Grüne München - August 2012

19 ... Bericht von Markus Viellvoye... -betreuungsgesetz (BayKiBiG) gefördert werden, sind schon etliche Einrichtungen in den Genuss staatlicher Fördergelder gekommen - eine Entwicklung, die von der Stadt natürlich unterstützt wird. Ein Problem ist dabei jedoch aufgetaucht: Für Neugründungen wurden im BayKiBiG und im Rahmen der Münchner Förderformel sehr hohe Hürden geschaffen - das wirkt auf viele Eltern abschreckend. Die Grünen haben daher beantragt, einen Fördertopf einzurichten, der explizit für die Förderung von Eltern-Kind-Initiativen (EKI) gedacht ist. Die Kosten für die Förderung sollen aus den Mitteln gedeckt werden, die für die Förderformel zur Verfügung gestellt, aber bisher nicht benötigt wurden. Stadträtin Jutta Koller: Eltern-Kind-Initiativen haben in der Stadt nicht nur dem akuten Platzmangel entgegengewirkt sondern auch der Kindertagesstättenpädagogik mit alternativen Erziehungsformen neue Impulse gegeben. Uns Grünen ist es daher wichtig, dass auf unbürokratischem Wege Gelder bereitgestellt werden, damit die Stadt gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen kann: Durch die städtische Förderung von klassischen Selbsthilfe-EKIs erhalten Eltern einfacher Unterstützung und können schneller neue Plätze schaffen - was ja gerade im Hinblick auf den im kommenden Jahr geltenden Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige von großer Bedeutung ist. Gleichzeitig muss die Stadt weiterhin versuchen, bestehende EKI ins BayKiBiG zu überführen, damit sie staatliche Unterstützung erhalten. Schülerlabor Grossmarkt München Die Grüne Fraktion hat beantragt, am Münchner Großmarkt ein Schülerlabors bzw. eine Schülerküche einzurichten. Vorbild ist das Projekt SCOLAB in Hamburg, wo Schülerinnen und Schüler auf dem Gelände des Großmarktes in einfachen Experimenten z.b. die Inhaltsstoffe von pflanzlichen Lebensmitteln und Lebensmittelzusatzstoffen untersuchen, eine erfahrene Fachkraft Hintergründe erklärt und Rezepte gleich ausprobiert werden können. Auch Fort- und Weiterbildungsangebote für Lehrerinnen und Lehrer sowie für interessierte erwachsene Teilnehmer werden angeboten. Stadträtin Sabine Krieger verwies zur Begründung auf den großen Erfolg des Hamburger SCOLABS, das zu einer innovativen Lernplattform zum Thema gesunde Ernährung und umweltbewusste Lebensführung geworden sei. Sabine Krieger: Für München könnte ein ähnliches Modell wie in Hamburg sehr gewinnbringend sein. Dort wie hier wäre der Standort auf dem Gelände des Großmarktes ein authentisches Umfeld, um mehr über Herkunft und Hintergrund der angebotenen Produkte zu erfahren. Die zentrale Lage wäre ideal für die Einrichtung einer Schülerküche, die gerade auch im Rahmen des Projektes Pädagogisch Kochen für alle Schulen gut erreichbar wäre und dem akuten Mangel an einer geeigneten Lehrküche in München entgegenwirken würde. Die Finanzierung könnte unter Einbeziehung von Sponsoren und verschiedenen Fördertöpfen so gestaltet werden, dass sich hierbei für die Stadt München keine bzw. sehr geringe Kosten ergeben. Die Generalsanierung der Großmarkthalle bietet eine gute Gelegenheit, den Flächen- und Raumbedarf einer Schülerküche/-labor bei den Planungen gleich zu berücksichtigen. Stadtrundbrief Grüne München - August

20 ... Bericht von Markus Viellvoye... Tausch: Planungssicherheit für verbesserte Flüchtlingsunterbringung Die Durchsetzung angemessener Standards für die Unterbringung von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtungen ist das Ziel eines umfangreichen Antrags der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste. Die Grünen schlagen vor, für die derzeitige EAE in der ehemaligen Bayernkaserne, deren Nutzung vertraglich bis Ende 2013 befristet ist, eine Bestandsgarantie zu geben, bis der Neubau errichtet ist (bis spätestens 2017). Die Neubebauung des Geländes der Bayernkaserne wird sich voraussichtlich in verschiedenen Bauabschnitten vollziehen und es ist erfahrungsgemäß nicht damit zu rechnen, dass im Januar 2014 gleich die ersten Bagger anrollen. Die Stadtverwaltung soll nach den Vorstellungen der Grünen Lösungen finden, wie die EAE trotz beginnender Bautätigkeit auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne bleiben kann. Im Gegenzug für diese erhebliche Verkomplizierung der Planung für die Neubebauung soll sich die Regierung von Oberbayern verpflichten, die immer wieder von Fachkreisen geforderten - und zum Teil in den eigenen Leitlinien des Bayerischen Sozialministeriums vorgeschriebenen - Standards für Erstaufnahmeeinrichtungen bei der Planung des Neubaus endlich umzusetzen. Dazu gehören unter anderem eine angemessene Größe der Unterkunft, abgeschlossene Wohneinheiten für Familien und Frauen mit Kindern und die Einhaltung der maximalen Verweildauer von drei Monaten in der EAE. Die Grünen legen außerdem großen Wert auf die Gründung einer Taskforce Flüchtlingsfrauen, die sich um die aktuelle Wohn- und Gefährdungssituationen von Flüchtlingsfrauen kümmern soll, sowie auf die Abschaffung der umstrittenen Essenspakete. Stadtrat Siegfried Benker und Stadträtin Gülseren Demirel begrüßten ausdrücklich das Bestreben der Regierung von Oberbayern, in München einen Neubau für eine EAE zu errichten. Dieses Vorhaben müsse zu einem Neuanfang bei der Betreuung von Flüchtlingen genutzt werden und den Missständen ein Ende bereiten: Die Stadt sollte der Regierung jetzt ein Kooperationsangebot machen: Planungssicherheit und ausreichende Frist für den Neubau gegen die Einführung der Standards, die Flüchtlinge für eine menschenwürdige Existenz brauchen. Neues Gesicht in der Stadtratsfraktion Friederike Thönes übernimmt für ein Jahr die Betreuung der Themenbereiche Soziales, Migration und Genderfragen. Sie vertritt Lena Schmid- Noerr, die sich in diesem Zeitraum in Erziehungsurlaub befindet. friederike.thönes@muenchen.de Foto: privat 20 Stadtrundbrief Grüne München - August 2012

21 ... Aus den Ortsverbänden... Aus den Ortsverbänden OV Allach / Untermenzing Freitag, , 19:30 Uhr Familie Aurnhammer, Manzostr. 92a Liebe Grüne, nun steht unsere Veranstaltungsreihe Grüne Reihe : zusammen mit den anderen West-OVs (Westend/Laim und Pasing) haben wir eine Veranstaltungsreihe zum Thema Energiewende auf die Beine gestellt. An vier Abenden von Ende September bis Mitte November informieren wir an unterschiedlichen Orten über die Themen Elektromobilität, Photovoltaik und Solarenergie, Energieeffizienz und Energie sparen und schließlich über Grüne Geldanlage. Damit haben wir auch endlich die erste große Kooperationsveranstaltung West, die wir erhofft hatten. Nach den anfänglichen Startschwierigkeiten ist die Reihe jetzt wirklich am Rollen. Mit dieser Reihe wollen wir nicht das Hochlied der Energiewende singen, sondern über reale Produkte, umsetzbare Konzepte und über Firmen informieren, die unsere Gesellschaft und uns Bürger unabhängiger von Öl machen. Energiewende ist bei uns Grünen kein Schlagwort des Wahlkampfs, sondern Realität, von der wir Bürger profitieren. Details zur Grünen Reihe findet ihr auf unseren Homepages und Plakaten. Start der Reihe ist am Donnerstag, dem 20. September 2012 mit Grün macht e-mobil. Elektromobile probefahren und Infos bei emocom AG in der Marsstr. 74, München. Unser nächstes OV-Treffen wird am 21.September 2012 stattfinden. Themen: Bericht aus dem BA Rückmeldungen über Veranstaltung Grün macht e-mobil Sonstiges Haben die Ehre Kontakt: Andreas Aurnhammer (Tel.: , a.aurnhammer@googl .com) und Matthias Kolb (Tel.: 0178/ , mat.kolb@gmx.net) OV Au / Haidhausen Dienstag, , 20 Uhr Ostkurve TV München OST, Sieboldstr. 4 Liebe Grüne in der Au und in Haidhausen, herzliche Einladung an alle neuen und alten Mitglieder zur September-OV! Am treffen wir uns um 18 Uhr vor dem Schottenhammelzelt zur OV Wiesn. Da die Zahl der Plätze begrenzt ist, bitten wir um Anmeldung unter ulrike.goldstein@web.de. Viele Grüße Ulrike (für den Vorstand) Kontakt: Ulrike Goldstein (Tel.: 0176/ , ulrike.goldstein@web.de) Stadtrundbrief Grüne München - August

22 ... Aus den Ortsverbänden... OV Berg am Laim / Trudering / Messestadt-Riem Kein Termin im September Kontakt: Petra Tuttas (petu@macnews.de) Web: OV Bogenhausen Montag, , 19:30 Uhr Schlösselgarten, Cosimastraße 41 Feiern wie die Feste fallen. Jedes Jahr ist es ein Muss, ein Sommerfest zu organisieren. Es ist die schönste Aufgabe eines OV-Sprecherteams. Also man schreibt eine Einladung und? Es kommen immer die Gleichen... Also beschlossen Andi und meine Wenigkeit etwas Größeres zu organisieren. Was braucht man dazu? Als erstes eine Idee, zweitens ein Konzept und drittens einen Platz, um das alles umzusetzen. Die Idee, eine größere Fete, dazu müssen viele eingeladen werden. Also wurden die Nachbarn angesprochen, sie kamen zuhauf. Das Konzept, es muss Stimmung aufkommen, was tun. Ganz einfach Andi organisierte einen DJ und die Comedy stammte von mir, die grüne Jugend übernahm den vegetarischen Grill. Wir konnten starten. Zuerst wurden die Festzelte aufgebaut, die Bierbänke und Tische Karl und Andi nach glorreich erledigtem Zeltaufbau Foto: privat 22 Stadtrundbrief Grüne München - August 2012

23 ... Aus den Ortsverbänden... aufgestellt und der Weg zum Festplatz markiert. Die Grünen brachen herein, der Grill lief auf Hochtouren und natürlich auch das Bier. Nun kam Stimmung auf und ich übernahm den lustigen Teil der Party. Der Ortsteil Bogenhausen wurde lustig präsentiert. Als Fan von Gerhard Polt stellte ich unser Viertel nach der Vorlage Bad Hausen vor. Aus Bad Hausen wurde Bogenhausen und die Gründung bis zur Gegenwart war komödiant dargestellt. Danach kam der Auftritt als sicherer Arbeitsplatz. Der Hintergrund war die von uns Grünen verhinderte dritte Startbahn. Wenn es um größere Bauvorhaben geht über die der Bürger abstimmt, wird immer der feste Arbeitsplatz vorgeschoben, den es nur auf begrenzte Zeit gibt. Es werden immer die positven Aspekte angezeigt, aber über Kosten und Auswirkungen auf die Umwelt wird nie gesprochen. Als dritten Beitrag griff ich auf lustige Erlebnisse aus meiner Arbeitswelt als Strassenbahnfahrer zurück. So trat ich diesmal als Kundenaufklärer in Aktion. Ich kläre in meinen Beruf oft die Fahrgäste auf, wenn ich nach Zielen und Tarifen gefragt werde. Was der Fahrgast so alles zu Wege bringt, hat uns Fahrer in unseren Pausen immer zu Lachstürmen hingerissen, die uns für den zweiten Dienst aufbauen. Wenn ich einmal den wohlverdienten Unruhestand erreicht habe, werde ich das große Aufkärungsbuch schreiben: Dein Fahrgast das unbekannte Wesen. Diese gute Stimmung hat sich in den weiteren Verlauf des Abends gut integriert, es bildeten sich übergreifende Gesprächsgruppen, man lernte sich näher kennen und so klang dieser feierliche Abend langsam und genüsslich aus. Ich möchte mich hier noch einmal bei Andi bedanken, der diese Feier sehr gut und zielstrebig organisierte und umsetzte. Es war ein tolles Sommerfest. Nun es soll nicht die letzte Fete gewesen sein, mein Wunsch ist der grüne Bock in Bogenhausen, der als jährliches Fest auch als Wahlkampfauftakt öffentlich zelebriert werden soll. Keine Münchner Partei hat so etwas anzubieten. Comedy soll zum lustigen Nachdenken animieren und so könnten wir Münchner Grünen den WählerInnen zeigen, was wir so alles auf dem Kasten haben. Servus und bis zum baldigen lustigen Wiedersehen, euer Karl und Andi. Kontakt: Karl Niebler com), Andi Baier Web: OV Giesing / Harlaching Donnerstag, , 19:30 Uhr Grüner Salon, Tegernseer Landstraße 117 Thema des Abends: Verkehrssituation und -entwicklung in Giesing Im Juli war Petra Tuttas da und stellte sich vor. Sie bewirbt sich im Giesinger Stimmkreis für das Direktmandat bei der nächsten Bezirkstagswahl. Ihre Themen sind vor allem Inklusion und Menschen mit Behinderungen, sowie die psychiatrischen Kliniken des Bezirks Oberbayern. Sie berichtete von ihren Erfolgen der letzten Jahre: Die Verwaltung des Bezirkstags hat Leichte Sprache auch zu ihrem Anliegen gemacht. Durch den notwendigen Ausbau der Einrichtungen des Bezirks kann das grüne Anliegen der De- Stadtrundbrief Grüne München - August