*Verwaltungsbericht 2007

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1 *Verwaltungsbericht 2007 Schriftenreihe der Stadt Kaarst

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort...VII Neujahrsbotschaft des Dalai Lama für das Neue Jahrtausend...VIII 1. Der Rat der Stadt Kaarst Aufgabenstellung Arbeitsweise Öffentlichkeit Tätigkeit des Stadtrates und der Ausschüsse Repräsentationsveranstaltungen Zentrale Dienste Technikunterstützte Informationsverarbeitung (TUIV) Electronic Government Instant Message Filter Einsatz von ThinClients Erfassungsgeräte für die mobile Parkraumüberwachung Organisation / Zentrale Dienste Neufassung der Allgemeinen Geschäftsanweisung Entwicklung verwaltungsinterner Regelungen zur Einrichtung von Telearbeitsplätzen Entwicklung einer verwaltungsinternen Dienstanweisung zum Datenschutz und zur Datensicherheit bei der Stadtverwaltung Kaarst Überprüfung der wirtschaftlichen Erledigung von Aufgaben Zentrale Submissionsstelle Beschäftigungsprogramm nach dem SGB II Personalwirtschaft Neues Personalentwicklungskonzept Leistungsorientierte Bezahlung Rechnungsprüfung Gleichstellung Allgemeines Interne Aufgaben Team Stellenbegutachtung I

3 Betriebliche Kommission zur leistungsorientierten Bezahlung nach 18 TVöD Teilnahme an Sitzungen und Vorstellungsgesprächen Informationsveranstaltung für Bedienstete Präventionsmaßnahmen Arbeitskreise Öffentlichkeitsarbeit Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag Internetauftritt Profinetzwerk Arbeitskreis Beratung Liegenschaften und Wirtschaftsförderung Liegenschaften Verkauf von städtischen Grundstücken Erwerb von Grundstücken Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing Kommunikation mit örtlichen Unternehmen Kaarster Wirtschaftstreff Kommunikation mit örtlichen Unternehmen Unternehmensbesuche Erfolgsstory: BUSINESSCUP Fußballturnier der Kaarster Unternehmen Unternehmensansiedlung in Kaarst Deutliche Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen, Schaffung neuer Arbeitsplätze Gründung der Werbegemeinschaft Wohnmeile Kaarst Events der Wirtschaftsvereinigungen sorgten erneut für Stadtwerbung pur Kaarst Total 2007 rundum gelungene Werbung für den Erfolgsstandort VIP-Empfang anlässlich des Stadtfestes Kaarst Total Messestadt Kaarst Internetportale der Stadt Kaarster Wirtschaftsförderung mit dem Rhein-Kreis Neuss bei der EXPO REAL Existenzgründungsberatung Spitzensport mit Unterstützung der Kaarster Wirtschaft Ordnungsangelegenheiten und Bürgerbüro II

4 6.1 Allgemeine Ordnungsangelegenheiten Zwangsunterbringungen nach dem PsychKG (Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten) Zwangsräumungen Abfallrecht Landeshundeverordnung NRW Tierschutz/-haltung Immissionsschutzangelegenheiten Überwachsungen Feuerwehr Feuerwehreinsätze Alarmierungszentrale Ziviler Bevölkerungsschutz Brandschau/Wiederkehrende Prüfung Brandschutzbedarfsplan Fundsachen Wahlen Bürgerbegehren Abgemeldete/verkehrsuntüchtige Fahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum Verkehrsordnungswidrigkeiten Verkehrslenkung und -sicherheit Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten Überwachung Jugendschutz Marktwesen Bürgerbüro Standesamt Finanzen Erträge Aufwendungen Schule, Sport und Soziales Schule Schulentwicklungsplan Offene Ganztagsschule in Kaarst Landesfonds Kein Kind ohne Mahlzeit III

5 Sprachförderung im Elementarbereich Sprachstandsfeststellung Neue Schuleingangsphase und Anmeldeverfahren der Grundschulen Technikunterstützte Informationsverarbeitung (TUIV) in Schulen Schulsozialarbeit Schulwegsicherung Wegfall der Schulbezirke Einrichtung naturwissenschaftlicher Räume Sport Deutschland Ein Wintermärchen Eagles' Cup der CEK Sportlerehrung Stunden Schwimmen im Hallenbad Kaarst-Büttgen Spurt in die Mainacht und Internationales Straßenrennen Schüler Europacup im Skaterhockey Kaarster Stadtlauf Leichtathletikmeisterschaften der Kaarster Grundschulen Niederrheinischer Radwandertag Jugendradrenntag SixDayNight Soziales Haus der Graf-Recke-Stiftung Drittes Kaarster Seniorenforum Kultur Ausstellungsprogramm Mappentag Arbeitsplatz Kunst Artothek Brauchtum Städtepartnerschaft Kaarst/La Madeleine Museale Begegnungsstätten Kabarett & Kleinkunst Kinderkulturprogramm und Trödelmarkt Theaterabonnements Oper, Theater, Konzert und mehr Musik in Kaarster Kirchen IV

6 9.12 Stadtarchiv und Verwaltungsbücherei Stadtarchiv Jugend und Familie Kindertageseinrichtungen Sozialer Dienst Jugendpflege/Jugendförderung Jugendschutz/Kooperation Jugendhilfe Schule Interkommunale Zusammenarbeit Erstes Familienpicknick im Park Bauverwaltung, Wohnen und Recht Erschließungsanlagen im Baugebiet Am Haindörnchen Erschließungsanlagen im Baugebiet Altes Dorf Süd Parkstände im Bereich Bismarckstraße Kinderspielplatz im Baugebiet Stodiek Umwelt Stadtentwicklung, Planung und Bauordnung Flächennutzungsplan und Bebauungspläne Immobilien- und Standortgemeinschaft Kaarst-Mitte Gutachterverfahren zum Bebauungsplan Nr. 73 Hubertusstraße Büttgen Ortsmitte Vorst 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 Büttgen Bebauungsplan Nr. 103 Alte Heerstraße/ Broicherdorfstraße Büttgen Weitere Bebauungspläne Wirksamkeitsanalyse zum ÖPNV-Konzept der Stadt Kaarst Bauordnung Tiefbau, Grünentwicklung und Baubetriebshof Straßenbau Straßenunterhaltung Kanalbau Baubetriebshof Verwaltung Verkehrsbeschilderung V

7 Grünflächenunterhaltung Stadtwald Sportanlagen Städtische Einrichtungen Transportarbeiten Leistungsverrechnung Friedhöfe Gebäudewirtschaft Offene Ganztagsgrundschule (OGATA) im Primarbereich GGS Stakerseite KGS Kaarst Erneuerung des Pausenhallendaches an der GGS Vorst Hauptschule Büttgen Flachdachsanierung Oberbodenarbeiten in verschiedenen Klassenräumen Realschule Büttgen Georg-Büchner-Gymnasium Erneuerung der Saalbeleuchtung im Albert-Einstein-Forum Cafeteria im Albert-Einstein-Gymnasium Hallenbad Büttgen Haus der Senioren, Alte Heerstraße Modernisierung der städtischen Schlichtwohnungen Kaarst in Zahlen und Fakten Jahresrückblick Datenblätter des Projektplanungs- und Berichtsystems Kaarst (ProBeKa) VI

8 Vorwort Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Kaarst hat eine lebendige Kulturszene. Seit einiger Zeit gehört dazu die Galerie im alten Rathaus, die Frau Dr. Brigitte Splettstößer ins Leben gerufen hat und mit interessanten Ausstellungen und Veranstaltungen füllt. Ein bemerkenswertes Ereignis in der Galerie war die Performance aus Anlass des Tages der Deutschen Einheit am Zwei gestaltende Künstlerinnen und ein Musiker füllten mit Kreativität und Energie den Raum aus, Assoziationen zu Einheit und Unterschied, zu Fremdheit und Missverständnissen, zum Unterwegssein und zum Zusammenfinden füllten gegenständlich und klanglich den Raum. Eine ausdrucksstarke Idee! und auf interessanten Veranstaltungen trifft man interessante Menschen. So z. B. den Gründungsleiter des Deutschen Übersetzungsdienstes bei den Vereinten Nationen, Herrn Dr. Ruprecht Paque. Und dieser übersandte mir die Neujahrsbotschaft des Dalai Lama für das neue Jahrtausend, einen Text, dessen Lektüre lohnt. Darum: Statt eines Grußwortes diesmal ein Geleittext zum Verwaltungsbericht Die trockeneren Sachverhalte folgen natürlich nach. Damit Sie alle gut unterrichtet sind über das, was sich in Ihrer Stadt aus der Sicht Ihres öffentlichen Dienstleisters der Stadtverwaltung so tut. Ich wünsche Ihnen eine gute Zeit, vor allem Glück und Gesundheit, und grüße herzlich Ihr Franz-Josef Moormann Bürgermeister Kaarst, im Dezember 2007 VII

9 Neujahrsbotschaft des Dalai Lama für das neue Jahrtausend Der Dalai Lama rät und empfiehlt: Große Ziele In der Liebe wie im Beruf ist ein großes Ziel immer auch mit der Gefahr des Misserfolgs verbunden. Wenn du dein Ziel nicht erreichst, vergiss nie, was du auf diesem Weg gelernt hast. Wenn du es erreichst, miss deinen Erfolg an dem, was du dafür aufgeben musstest. Und bedenke: Nicht zu bekommen, was man will, kann manchmal ein großes Glück sein. Verliere in jedem Fall weder die Selbstachtung noch den Respekt vor den anderen und fühle dich stets verantwortlich für das, was du tust oder unterlässt. Wenn du merkst, dass du einen Fehler gemacht hast, versuche sofort, ihn wieder gut zu machen. VIII

10 Familie, Liebe, Freundschaft Lebe ein gutes, ehrbares Leben. Wenn du älter wirst und zurückdenkst, wirst du dich dann ein zweites Mal an deinem Leben freuen können? Verbringe jeden Tag einige Zeit allein. Eine liebevolle Atmosphäre in deinem Heim ist das Fundament für dein Leben. Eine Beziehung ist dann am besten, wenn jeder den anderen nicht nur braucht, sondern auch um seiner selbst Willen liebt. In Auseinandersetzungen mit deinen Lieben sprich nur über den aktuellen Anlass eines Streits, auch wenn der wahre Grund in der Vergangenheit liegt. Lass die Vergangenheit ruhen, bis sich eine gute Gelegenheit ergibt, die Dinge in Ruhe zu klären. Lass niemals einen kleinen Streit eine große Freundschaft zerstören. Bedenke, dass Schweigen manchmal die beste Antwort ist. IX

11 Du und die Welt Sieh dir Regeln und Gesetze genau an, damit du richtig vorgehst, wenn du meinst, sie brechen zu müssen. Lass andere Menschen an dem teilnehmen, was du weißt und erfahren hast, dann lebst du in ihnen weiter, wenn du nicht mehr da bist. Geh sorgsam mit der Erde um und versuche, sie besser kennen zu lernen, indem du jedes Jahr einen neuen Teil von ihr oder einen Ort besuchst, an dem du noch nicht gewesen bist. Öffne der Veränderung und dem Neuen deine Arme aber behalte dabei im Auge, was du für gut und richtig hältst und woran du glaubst. Ob du bei der Liebe oder beim Kochen bist was immer du tust, tu es mit ganzem Herzen. (Redigierte deutsche Fassung und neue Anordnung in Gruppen mit Titeln von Ruprecht Paqué, Düsseldorf) X

12 1. Der Rat der Stadt Kaarst Aufgabenstellung Dem Rat der Stadt Kaarst gehören 44 von den Bürgerinnen und Bürgern gewählte Mitglieder an. Sie wurden nach den Grundsätzen des Art. 38 Abs. 1 Grundgesetz in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Den Vorsitz im Stadtrat führt der Bürgermeister. Er wird ebenfalls direkt von der Bürgerschaft in demokratischer Wahl für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Der Bürgermeister ist der oberste Repräsentant der Stadt und gleichzeitig verantwortlich für die Leitung und Steuerung des Geschäftsgangs der gesamten Verwaltung. Der Stadtrat bildet das in Art. 28 Abs. 2 des Grundgesetzes und Art. 78 der Landesverfassung verfassungsrechtlich garantierte Kernstück der gemeindlichen Selbstverwaltung. Er ist eigenverantwortlich für alle Angelegenheiten der Gemeinde zuständig, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Kernbereiche dieser Selbstverwaltung sind die Satzungsautonomie, die Personal-, Organisations-, Finanz- und Planungshoheit. Ob es um die allgemeine Verwaltungsführung, den Erlass, die Änderung oder Aufhebung von Satzungen, Flächennutzungspläne oder den Haushalt geht, die Beschlüsse des Stadtrates haben sehr konkrete Auswirkungen auf das Leben in unserer Stadt Kaarst. Sitzverteilung nach der Kommunalwahl am CDU 22 Sitze SPD 8 Sitze B 90/Die Grünen 5 Sitze FDP 4 Sitze UWG 4 Sitze Zentrum 1 Sitz 1.2 Arbeitsweise Der Stadtrat berät und trifft Entscheidungen in allen Angelegenheiten der Gemeinde. Vorschläge zur Entscheidungsfindung werden meist von der Verwal- 1

13 tung erarbeitet und in den jeweiligen Fachausschüssen vorberaten. Zudem befasst sich der Stadtrat mit Anträgen der Stadtratsfraktionen, Stadtratsgruppen oder von Bürgerinnen und Bürgern. Auch der Rat hat sich dabei an bestimmte Regeln zu halten, die ein demokratisches, faires und transparentes Zustandekommen der Entscheidungen gewährleisten sollen. Die Regeln sind in der Gemeindeordnung NRW, der Hauptsatzung und in der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Kaarst verankert. 1.3 Öffentlichkeit Die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse sind nach der Gemeindeordnung NRW öffentlich. Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner können den Sitzungsverlauf im Bürgersaal von den Zuhörerplätzen aus verfolgen. Zudem besteht nach der Geschäftsordnung des Stadtrates die Möglichkeit, in jeder Sitzung zu allgemein interessierenden Angelegenheiten der Stadt Fragen zu stellen. Im nichtöffentlichen Teil am Ende der Sitzung werden nur wenige Angelegenheiten, in denen schutzwürdige Daten zur Sprache kommen können, behandelt. Aus der Tagesordnung ergibt sich, welche Punkte in öffentlicher und welche in nichtöffentlicher Sitzung beraten werden. Zum Jahresbeginn werden jeweils die voraussichtlichen Sitzungstermine festgelegt. Die Sitzungstermine werden auch im Internet auf der Homepage der Stadt Kaarst veröffentlicht. 2

14 1.4 Tätigkeit des Stadtrates und der Ausschüsse Gremium Sitzungsanzahl Tagesordnungspunkte öffentlich nicht öffentlich Stadtrat Sitzungen gesamt 9 Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bisher 7 Sitzungen gesamt 10 bisher 8 Schulausschuss Sitzungen gesamt 4 bisher 3 Kulturausschuss Sitzungen gesamt 4 Bisher 4 Bau- und Umweltausschuss Sitzungen gesamt 6 bisher 4 Jugendhilfeausschuss Sitzungen gesamt 5 bisher 4 Rechnungsprüfungsausschuss Sitzungen gesamt 1 bisher 0 Sport-, Freizeit- und Sozialausschuss Stadtentwicklungs-, Planungs- und Verkehrsausschuss Sitzungen gesamt 4 bisher 4 Sitzungen gesamt 8 bisher 7 Grundstücksausschuss Sitzungen gesamt 7 bisher Stand:

15 1.5 Repräsentationsveranstaltungen Die Stadtverwaltung Kaarst organisiert jedes Jahr verschiedene Repräsentationsveranstaltungen. Zu Beginn des neuen Jahres findet alljährlich der Bürgerfrühschoppen statt. Hier haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, in angenehmer Atmosphäre auf das neue Jahr anzustoßen. Viele Kaarster Vereine und Verbände stellen sich mit Informationsständen vor. Der Bürgerfrühschoppen steht jedes Jahr unter einem anderen Thema. In 2007 lautete das Thema Geschichte in Bildern. Es gab viele interessante Informationen und Broschüren. Der Bürgerfrühschoppen trifft bei den Kaarster Bürgerinnen und Bürgern auf eine sehr positive Resonanz. Den Tag der Deutschen Einheit hat die Stadt Kaarst in diesem Jahr nun schon zum fünften Mal mit einer Feierstunde im Rathaus begangen. In einem feierlichen Rahmen mit Vertreterinnen und Vertretern des Stadtrates und der Verwaltung, der Kaarster Verbände und Vereinigungen sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern wurden an diesem Feiertag die Demokratie und ihre Ideen zelebriert. Als Gastredner konnte in diesem Jahr Herr Sven Gösmann, Chefredakteur der Rheinischen Post, gewonnen werden. Mit seinem Vortrag Die deutsche Einheit eine Erfolgsstory? eröffnete er der Zuhörerschaft einen sehr persönlichen Einblick in sein Erleben des Mauerfalls. Daneben referierte der Jungschützenmeister der St. Sebastianus-Schützenbruderschaft Kaarst, Herr Daniel Breitenauer, zum Thema Ohne Kommunikation keine Demokratie!. Für die musikalische Untermalung der Veranstaltung sorgten Mitglieder der Musikschule Kaarst Mark Koll. 4

16 Neben diesen Veranstaltungen wurden die Empfänge zu den Schützenfesten in Kaarst und Büttgen sowie die Feierlichkeiten zum Tag des Ehrenamtes vorbereitet und durchgeführt. Im Dezember 2006 wurden folgende Personen für ihre außerordentlichen ehrenamtlichen Verdienste in der Stadt Kaarst geehrt: Agnes Kluth, Marlies Heimes, Karl Bredt, Karl-Heinz Buschmann, Christian Esser, Herbert Ahlert, Dr. Gustav Raken, Ilse von Gadow und Johannes Riskes. 2. Zentrale Dienste Technikunterstützte Informationsverarbeitung (TUIV) Die Technikunterstützte Informationsverarbeitung (TUIV) unterliegt aufgrund stetig wachsender Anforderungen im IT-Bereich einem ständigen Zwang zur Weiterentwicklung, um Datenschutzanforderungen und technischen Voraussetzungen für den Einsatz von Software gerecht zu werden Electronic Government Im Rahmen der Weiterentwicklung der homogenen Informations- und Kommunikationsstrukturen der Stadt Kaarst wurden Möglichkeiten geschaffen, E-Government-Strukturen zum Vorteil der Bürgerin und des Bürgers sowie zur Optimierung von Interaktionswegen zwischen verschiedenen Behörden zu nutzen. Hierzu zählt u. a. die Anbindung der Stadt Kaarst an das TESTA-Netz (Trans-European Services for Telematics between Administrations), das europäische Computernetz zur Sicherstellung der Kommunikation zwischen Verwaltungseinrichtungen in Europa. Hierüber konnte z.b. die Anbindung an die Landeshundedatenbank sichergestellt werden. Im Sinne des E-Government wurde ebenfalls die Möglichkeit geschaffen, computergestützt Anträge (Antrag-Online) zu erfassen und an die gesetzliche Rentenversicherung zu übermitteln. Für Firmen und Verwaltungen besteht die Möglichkeit, sich bei der Stadt 5

17 Kaarst als Großkunde registrieren zu lassen und Einwohnerauskünfte online zu erhalten Instant Message Filter Die Stadt Kaarst setzt eine Software ein, die es ermöglicht, im Internet zur Verfügung gestellte Seiten nach ihren Inhalten in Kategorien zu unterteilen. Der Zugriff auf diese individuell erstellten Kategorien kann explizit gewährt oder untersagt werden. Neue Internetseiten werden kontinuierlich den entsprechenden Kategorien zugeordnet. Der Einsatz dieser Software schützt die Stadt Kaarst vor rechtswidrigen Zugriffen auf Seiten mit pornographischen Inhalt, Gewalt verherrlichenden oder anderen verbotenen Angeboten. Hierdurch konnten bestehende Haftungsrisiken für Arbeitgeber sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter minimiert werden Einsatz von ThinClients An gut einem Drittel der Verwaltungsarbeitsplätze wird seit diesem Jahr auf den Einsatz der ThinClient Technologie gesetzt. Der ThinClient ersetzt den bisher vorhandenen Arbeitsplatz-PC, bietet dem Anwender jedoch den gewohnten Komfort im Bereich der zur Verfügung gestellten Software. Die funktionale Ausstattung eines ThinClients ist rein auf die Einu. Ausgabe von Daten beschränkt. Er bezieht seine Daten vollständig über das Datennetz von einem Server und legt alle neuen Daten auch dort ab. Er ist in der Anschaffung erheblich günstiger als ein Standard Arbeitsplatzcomputer, geräuscharm, wartungsfreundlich und hat nur einen geringen Stromverbrauch. Die hierdurch eingesparten Kosten sollen in 2008 die Finanzierung der übrigen PC-Arbeitsplätze ermöglichen, die aufgrund steigender Anforderungen eingesetzter Spezialsoftware an die zugrunde liegende Hardware immer höhere Voraussetzungen erfüllen müssen. Es ist Ziel der Verwaltung, die Leasingkosten durch diese Maßnahme auch im kommenden Jahr konstant zu halten. 6

18 Erfassungsgeräte für die mobile Parkraumüberwachung Für den Bereich Ordnungsangelegenheiten und Bürgerbüro wurden neue Mobilcomputer zur Überwachung des ruhenden Verkehrs mit vielfältigen Varianten zur Informationsverarbeitung angeschafft. Der in die Erfassungsgeräte integrierte Drucker ermöglicht den direkten, wetterfesten Ausdruck von Verwarnungen, Informationen zum Straßenverkehr oder Stadtplänen direkt vor Ort durch den Außendienst. 2.2 Organisation / Zentrale Dienste Neben den Standardaufgaben, wie Aufstellung und Überwachung des Stellenplanes, Anpassung des Geschäftsverteilungs- und Aufgabengliederungsplanes (GAP), Stellenbewertung und Stellenbemessung, ist im Jahr 2007 hervorzuheben: Neufassung der Allgemeinen Geschäftsanweisung Im vergangenen Jahr wurde die bisher gültige Allgemeine Dienst- und Geschäftsanweisung der Stadt Kaarst durch eine Neufassung abgelöst. Eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe unter Federführung des Bereiches 10/100 Organisation und TUIV entwickelte die jetzt gültige Fassung als Entscheidungsgrundlage für den Verwaltungsvorstand. Die Notwendigkeit einer solchen innerbehördlichen Regelung ergibt sich aus der Tatsache, dass die Stadtverwaltung Kaarst zur kompetenten Erledigung ihrer vielfältigen Aufgaben in verschiedene Bereiche mit unterschiedlichen Aufgabengebieten gegliedert ist. Trotz dieser organisatorisch sinnvollen Unterteilung stellt sie für die Bürgerinnen und Bürger nach außen hin eine Einheit dar. Um dieses einheitliche Erscheinungsbild auch intern zu manifestieren, sind für alle Beschäftigten allgemeingültige Regeln festgelegt. Diese beziehen sich auf die Qualität der Aufgabenerledigung, Behandlung von Eingaben und Anträgen, Verhalten gegenüber dem Publikum, Zusammenarbeit mit politischen Gremien, 7

19 Vereinen und Verbänden und vieles mehr. Diese Allgemeine Geschäftsanweisung für die Stadt Kaarst bildet die Grundlage für das Verwaltungshandeln. Die Vorversion der aktuellen Geschäftsanweisung datierte aus dem Jahr 1984 und bedurfte daher dringend einer Anpassung an die geänderten Anforderungen einer modernen serviceorientierten Behörde. Die Neufassung beschränkt sich auf wesentliche Grundsätze, die erarbeiteten Regelungen sind kurz und prägnant formuliert, um das Ziel der bürgerfreundlichen Verwaltung in den Mittelpunkt zu stellen Entwicklung verwaltungsinterner Regelungen zur Einrichtung von Telearbeitsplätzen Mit der Telearbeit wird das Ziel verfolgt, die Bürgerorientierung und Effizienz der Verwaltung zu steigern und gleichzeitig das Wissen und die Erfahrung der Beschäftigten bei der Gestaltung und Durchführung ihrer Arbeit vermehrt einzubringen und durch mehr Selbstverantwortung eine hohe Arbeits- und Ergebniszufriedenheit zu erreichen. Zum modernen Erscheinungsbild einer Behörde gehört deshalb auch die Berücksichtigung von geänderten Anforderungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an ihren persönlichen Arbeitsplatz, hier insbesondere die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Immer öfter in den vergangenen Jahren wurde speziell von jungen Müttern der Wunsch geäußert, schnell wieder in den Beruf einzusteigen und trotzdem ihre Kinder gut betreuen zu können. Um diese engagierte berufliche Entwicklung unterstützen zu können, hat der Bereich 10/100 Organisation und TUIV in Zusammenarbeit mit dem Personalrat und der Gleichstellungsbeauftragten die rechtlichen, organisatorischen und technischen Voraussetzungen für die Einrichtung von wechselnden Telearbeitsplätzen geschaffen. Wechselnde Telearbeitsplätze kennzeichnen sich dadurch aus, dass die Arbeitszeit aufgeteilt wird zwischen dem häuslichen Arbeitsplatz und dem Büroarbeitsplatz in der Stadtverwaltung. So ist sichergestellt, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die einen Telearbeitsplatz innehaben, auch weiterhin für alle Bürgerinnen und Bürger zwar zeitlich eingeschränkt, aber trotzdem persönlich ansprechbar sind und zugleich eine enge Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen gesichert ist. 8

20 Der häusliche Telearbeitsplatz wiederum ist technisch so ausgestattet, dass auch von dort ein permanenter Zugriff auf alle für die Aufgabenerledigung wichtigen Daten ohne Zeitverzögerung gegeben ist. Inzwischen konnten schon einige dieser Arbeitsplätze eingerichtet und damit den Wünschen verschiedener Mitarbeiterinnen entsprochen werden Entwicklung einer verwaltungsinternen Dienstanweisung zum Datenschutz und zur Datensicherheit bei der Stadtverwaltung Kaarst Die Informationsverarbeitung ist ein unverzichtbares Element für das Funktionieren einer modernen Verwaltung. Auch die Stadt Kaarst ist von dem einwandfreien Funktionieren der eingesetzten Informationstechnologie (IT) abhängig. Den unbestrittenen Vorteilen des Einsatzes dieser Technologie stehen aber zunehmend Gefahren gegenüber. Durch unberechtigte Änderungen, Fälschungen, Preisgabe oder gar Verlust der gespeicherten Informationen können hohe Schäden verursacht werden. Deshalb wurde ein verwaltungsinternes Regelwerk erarbeitet, dass den gesteigerten Anforderungen an den Datenschutz und die Datensicherheit entspricht. Die Stadt Kaarst schützt die eigenen Daten und die bei ihr gespeicherten Informationen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Nach den Vorschriften des Datenschutzgesetzes NRW sind Informationen so zu schützen, dass die Verfügbarkeit, die Integrität, die Vertraulichkeit, die Richtigkeit, die Wiederherstellbarkeit und die Transparenz in angemessener Weise gewährleistet sind. Daher hat der Verwaltungsvorstand dem Bereich 10 zur Einhaltung dieser Vorschriften die Festlegung und die Sicherung eines angemessenen Standards der Informationssicherheit überantwortet. Ein angemessenes Sicherheitsniveau kann in zunehmendem Maße nur durch geplantes und organisiertes Vorgehen aller Beteiligten durchgesetzt und aufrecht erhalten werden. Daher war es erforderlich, die bisher 9

21 für diese Aufgabe gültigen Dienstanweisungen inhaltlich zusammenzuführen, zu überarbeiten und den modernen Erfordernissen und technischen Entwicklungen anzupassen. Die Dienstanweisung wurde in enger Zusammenarbeit mit der bisherigen Datenschutzbeauftragten der Stadt Kaarst, Frau Dr. John, entwickelt. Aufgrund geänderter Aufgabenverteilung nimmt Herr Ulrich Boehm zur Zeit die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten kommissarisch wahr Überprüfung der wirtschaftlichen Erledigung von Aufgaben Fortführung der städtischen Malerkolonne Im Verlauf der Jahre 2006 und 2007 sind alle Mitarbeiter der städtischen Malerkolonne altersbedingt aus dem Dienst der Stadt Kaarst ausgeschieden. Somit ergab sich die Frage, ob eine Weiterführung dieser Aufgabe wirtschaftlich sinnvoll ist oder zukünftig die Erledigung durch Aufträge an Drittfirmen sichergestellt werden soll. Hierzu wurde Bereich 10/100 Organisation und TUIV beauftragt, eine Wirtschaftlichkeitsanalyse durchzuführen. Das Ergebnis dieser Untersuchung zeigte eindeutig, dass es sich rechnet, eigene Bedienstete einzusetzen, zumal dadurch auch eine flexible Aufgabenerledigung gewährleistet ist. Außerdem liegt es im Interesse der Stadt Kaarst, die eigenen Gebäude wertzuerhalten und somit eine stetige Unterhaltungsleistung durch eigene Kräfte sicherzustellen. Es wurden zudem Voraussetzungen geschaffen, um die neuen Mitarbeiter zukünftig auch in anderen Bereichen einsetzen zu können. Einsatz von geleasten Dienstfahrzeugen Im Jahr 2007 wurden die Verträge für die vorhandenen Leasingfahrzeuge der Inneren Verwaltung aus wirtschaftlichen und umweltpolitischen Gründen nicht verlängert und stattdessen neue Fahrzeuge für 36 Monate geleast. Außerdem werden drei vorhandene Dienstwagen verkauft und durch 10

22 neue Leasingfahrzeuge ersetzt. Im Jahr 2008 sollen aus den vorgenannten Gründen die restlichen noch vorhandenen drei Dienstfahrzeuge ebenfalls verkauft und stattdessen neue Leasingfahrzeuge angeschafft werden. In Bezug auf Wirtschaftlichkeit wird auf folgende Feststellung hingewiesen: Die Neufahrzeuge sind schadstoffarm und unterliegen der Abgasnorm 4; damit sind sie für drei Jahre steuergemindert (Steuerersparnis gegenüber vorhandenen Fahrzeugen in drei Jahren rd. 600,00 ); die Neufahrzeuge haben einen geringeren Kraftstoffverbrauch gegenüber den Altfahrzeugen (Ersparnis rd ,00 ); im Leasingpreis der Neufahrzeuge sind Reparatur- und Wartungskosten für drei Jahre enthalten, ASU- und TÜV-Gebühren fallen nicht an, Winterbereifung ist enthalten (Einsparung für drei Jahre rd ,00 ); weniger Personalaufwand für Unterhaltungsaufgaben; fest kalkulierbare Fahrzeugkosten für drei Jahre. Mit diesen Maßnahmen ist der Übergang von gekauften stadteigenen Fahrzeugen zu geleasten Dienstwagen abgeschlossen Zentrale Submissionsstelle Der Rat der Stadt Kaarst hat in seiner Sitzung am beschlossen, zur einheitlichen und rechtssicheren Vorgehensweise bei der Durchführung von Ausschreibungsverfahren eine zentrale Submissionsstelle bei der Stadt Kaarst einzurichten. Forderungen der Gemeindeprüfungsanstalt und des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Kaarst nach Einrichtung einer solchen Stelle wird hiermit Rechnung getragen. Die organisatorische Zuordnung der Zentralen Submissionsstelle liegt im Bereich 10/100. Der Gesetzgeber hat mit dem Korruptionsbekämpfungsgesetz vom 11

23 und dem Runderlass des Innenministers des Landes Nordrhein-Westfalen vom allgemeine Handlungs- und Verhaltensempfehlungen bekanntgegeben, die darauf gerichtet sind, zur Vermeidung und Bekämpfung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung beizutragen. Die zentrale Submissionsstelle stellt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sämtliche für eine Vergabe erforderlichen Informationen (Rechtsgrundlagen, Vordrucke usw.) in Form eines Vergabehandbuches auf elektronischem Wege zur Verfügung. Sie ist für die Erstellung und Pflege einer zentralen Bieterkartei verantwortlich. Hierin werden Firmen aufgenommen, die von den Bereichen in Form von Bieterlisten vorgeschlagen werden. Die Entscheidung, welche Firmen zur Abgabe eines Angebots aufgefordert werden, obliegt der Zentralen Submissionsstelle. In die Ausschreibungsverfahren ist die Zentrale Submissionsstelle wie folgt eingebunden: Die Ausschreibungen werden von den Bereichen mit Hilfe des elektronischen Vergabehandbuches bis einschließlich der Zusammenstellung sämtlicher Verdingungsunterlagen vorbereitet und komplett der Zentralen Submissionsstelle zugeleitet. Hier erfolgt die Prüfung auf Vollständigkeit und formale Richtigkeit. Die Zentrale Submissionsstelle veranlasst und führt durch: Bekanntmachung Festlegung des Submissionstermins Zusammenstellung und Versendung der Ausschreibungsunterlagen Annahme der Angebote Durchführung des Submissionstermins Erstellung der Submissionsniederschrift Formale Vorprüfung und Kennzeichnung der Angebote. Danach werden die Unterlagen an den ausschreibenden Bereich zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet. Die Zentrale Submissionsstelle wird im Laufe des letzten Quartals 2007 ihre Tätigkeit aufnehmen. 12

24 Zum Korruptionsbeauftragten für die Stadt Kaarst wurde Herr Ulrich Boehm bestellt Beschäftigungsprogramm nach dem SGB II Wie bereits in den Jahren 2005 und 2006 haben die Bereiche der Stadt Kaarst auch im Jahr 2007 erneut intensiv am Beschäftigungsprogramm nach dem SGB II (besser bekannt als "1-Euro-Jobs") teilgenommen. Durch dieses Beschäftigungsprogramm soll der Einstieg in das Arbeitsleben erleichtert werden. In Zusammenarbeit mit dem Technologiezentrum Glehn (TZG) wurden in 2007 insgesamt 29 Maßnahmen in die Wege geleitet. Einsatzgebiete waren z. B. der Baubetriebshof, die Malerkolonne, die Kindergärten und auch die innere Verwaltung. Aktuell laufen noch 11 Maßnahmen. Seit 2005 wurden insgesamt 79 Maßnahmen durchgeführt. 2.3 Personalwirtschaft Neues Personalentwicklungskonzept Im Jahre 2007 hat die Abteilung Personalwirtschaft den Entwurf eines Personalentwicklungskonzeptes vorgelegt. Die Personalentwicklung ist ein wesentliches Element einer modernen, leistungsfähigen Verwaltung. Als übergreifende Aufgabe und fortlaufender Prozess bezieht sie in ihre Zielsetzung alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Kaarst ein. Eine gezielte Personalentwicklung soll die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter befähigen, zielgerichtet und serviceorientiert alle Dienstleistungen optimal auszuführen. Sie hat zum Ziel, das Leistungsverhalten aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu fördern und die Motivation zu steigern. Zugleich schafft sie eine Grundlage für die Übernahme von Stellen mit Führungsaufgaben. Neben den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die im Mittelpunkt jeder Personalentwicklungsmaßnahme stehen, ist die Abteilung Personalwirtschaft für die Konzeption, Planung und Organisation der entsprechenden Personalentwicklungsinstrumente zuständig. Gleichzeitig obliegt ihr auch 13

25 die Verantwortung für die Sicherstellung von Erfolgskontrollen der Personalentwicklungsmaßnahmen. Der Personalrat der Stadt Kaarst soll die Interessenwahrnehmung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewährleisten, die Konzeption und Einführung von Personalentwicklungsmaßnahmen mit gestalten und im Sinne der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der Dienststelle deren Umsetzung unterstützen. Die Stadt Kaarst hat sich zum Ziel gesetzt, Personalentwicklungsmaßnahmen zu initiieren, zu fördern und weiterzuentwickeln Leistungsorientierte Bezahlung Mit Einführung des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) zum ist die Vergabe einer variablen, leistungsorientierten Bezahlung für die Beschäftigten ermöglicht worden. Ziel dieser leistungsorientierten Bezahlung (LOB) ist es, die Effizienz und Effektivität bei der Stadt Kaarst zu stärken sowie die Arbeitsmotivation und die Arbeitszufriedenheit aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu steigern. Die Stadt Kaarst hat am eine aus Personalrat und Verwaltung paritätisch besetzte Kommission zur Erarbeitung einer Dienstvereinbarung über eine Leistungsorientierte Bezahlung gegründet. Ziel der Kommission war es, die Dienstvereinbarung bis zum tariflich festgelegten Stichtag zu erarbeiten. Insgesamt tagte die Kommission zehn Mal. Die Dienstvereinbarung wurde fristgerecht am von Herrn Bürgermeister Moormann und dem Personalratsvorsitzenden, Herrn Kronenberg, unterzeichnet. Die LOB ist lediglich ein kleiner Baustein eines Gesamtkonzeptes zur Veränderung von Personalentwicklung und Personalführung bei der Stadt Kaarst. Aus Gründen der Gleichbehandlung wird die LOB bei der Stadt Kaarst nicht nur für die Beschäftigten (Angestellte und Arbeiter), sondern auch entsprechend für die Beamtinnen und Beamten angewandt. Als Verfahren zur Feststellung der LOB wird die systematische Leistungsbewertung (SLB) angewendet. Eine Leistungszulage ist grundsätz- 14

26 lich nur dann zu zahlen, wenn die SLB zu der Feststellung führt, dass über dem Durchschnitt liegende Leistungen erbracht worden sind. Leistungsqualität, Leistungsquantität, Belastbarkeit, Ausdauer und vielseitige Einsatzfähigkeit und -bereitschaft, selbstständiges Arbeiten und Kooperation und Koordination sind die wesentlichen Bewertungsmerkmale und Anhaltspunkte für die Bewertung der Leistung. Sie sollen sowohl die fachliche Leistung als auch die Arbeitsweise und die soziale Kompetenz der Mitarbeiterin bzw. des Mitarbeiters bewerten. Zum Erfolg der LOB sind engagierte und motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nötig. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden daher über die Entwicklung und das Verfahren der LOB in insgesamt drei Informationsveranstaltungen unterrichtet. Weiterhin wurden drei Führungskräfteschulungen zum Mitarbeitergespräch durchgeführt. Die Stadt Kaarst geht davon aus, dass mit der vereinbarten Leistungsbezahlung ein flexibles und modernes Steuerungselement zur Verfügung steht und durch die Einführung gute Effekte, wie z. B. Verbesserung der Dienstleistung, Steigerung der Motivation und Eigenverantwortung sowie Verbesserung der Führungskultur erzielt werden können. 3. Rechnungsprüfung In Nordrhein-Westfalen muss unabhängig von der Größe der Gemeinde ein Rechnungsprüfungsausschuss gemäß 57 Absatz 2 der Gemeindeordnung (GO NRW) eingerichtet werden (Pflichtausschuss), der nach 59 Abs. und 101 Abs. 1 GO NRW die Rechnung der Gemeinde zu prüfen hat. Er bedient sich hierbei des Rechnungsprüfungsamts (örtliche Rechnungsprüfung). Die örtliche Rechnungsprüfung besitzt eine besondere Stellung innerhalb der Stadtverwaltung. Dies wird dadurch verdeutlicht, dass sie dem Rat unmittelbar verantwortlich und in ihrer sachlichen Tätigkeit ihm unmittelbar unterstellt ist. Sie ist von fachlichen Weisungen frei. Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen können nur vom Stadtrat bestellt und wieder abberufen werden. Die Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung sind als Pflichtaufgaben im 103 Absatz 1 GO NRW bestimmt; weitere Aufgaben kann der Rat übertragen (u. a. über die Rechnungsprüfungsordnung), oder es können unter Mitteilung an den Rechnungs- 15

27 prüfungsausschuss vom Bürgermeister einzelne zusätzliche Prüfungsaufträge erteilt werden. Bei der Stadt Kaarst sind drei Mitarbeiter als Prüfer bestellt, die ihre Aufgaben entsprechend den v. g. Vorschriften und Aufträgen nach eigenem jährlichem Prüfplan ausführen. Prüfungen werden in Berichten zusammengefasst (z. B. Prüfung der Jahresrechnungen, unvermutete Kassenprüfungen u. a.) oder durch entsprechende Prüfungsvermerke dokumentiert. Eine wesentliche Aufgabe der örtlichen Prüfung wird in Kaarst nicht nur in der Prüfung abgeschlossener Verwaltungsvorgänge, sondern insbesondere in der Mitwirkung bei Entscheidungsfindungen und entsprechenden Stellungnahmen zu allen Belangen innerhalb der Gesamtverwaltung gesehen. In den Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses wird über erfolgte Prüfungen berichtet, so dass dieser Ausschuss damit letztlich in die Lage versetzt wird, dem Stadtrat eine Beschlussempfehlung zur Jahresrechnung und zur Entlastung des Bürgermeisters abzugeben. Allerdings haben sich gravierende Änderungen im Prüfwesen dadurch ergeben, dass nach Beschluss der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) den Ländern eine Empfehlung zu einem neuen Gemeindehaushaltsrecht gegeben wurde. Als erstes Land hat Nordrhein-Westfalen nach dem bisher kameral geführten Haushaltsrecht mit der Änderung der Gemeindeordnung am die doppelte Buchführung eingeführt, die von den Kommunen bis spätestens im Jahre 2009 haushaltsrechtlich umgesetzt werden muss. Der Rat der Stadt Kaarst hat die Einführung des Neuen Kommunalen Finanzwesens (NKF) in der Stadtverwaltung zum beschlossen; seit diesem Zeitpunkt wird das Finanzwesen doppisch geführt. Neben den geänderten Vorschriften in der GO NRW zum Haushalts- und Kassenwesen ist es auch nach 103 Absatz 5 GO NRW möglich geworden, Dritte für Prüfungsaufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung zu beauftragen. Demgemäß sind wie im Verwaltungsbericht 2006 dargestellt die beiden Städte Kaarst und Korschenbroich eine Kooperation für ihre örtlichen Rechnungsprüfungen eingegangen. Hierdurch werden Synergieeffekte erzielt. 16

28 Die neuen Anforderungen in Bezug auf die Umstellung des Haushalts- und Rechnungswesens vom kameralen zum doppischen Haushalt mit der Verpflichtung zur Aufstellung einer Eröffnungsbilanz mit Anlagen sowie der Jahresabschlüsse und des Gesamtabschlusses führten dazu, dass sich die örtliche Rechnungsprüfung mit Zustimmung des Rechnungsprüfungsausschusses für die Eröffnungsbilanzprüfung und für die Prüfung des 1. Jahresabschlusses einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bedient. Die örtliche Rechnungsprüfung ist in diese Prüfungsverfahren mit eigenen Prüfungen, Feststellungen und begleitenden Tätigkeiten stark eingebunden und hat nach erfolgter Ausschreibung und Vergabe des Prüfauftrages im Dezember 2006 seit dem viele Aufgaben erledigt. Seit Mitte 2007 werden in Abstimmung mit dem Bereich Finanzen vorläufige Bilanzwerte überprüft und abgeglichen. Die Eröffnungsbilanz soll im Frühjahr 2008 mit dem 1. Jahresabschluss vom Stadtrat festgestellt und mit Bestätigungsvermerk versehen werden. Insbesondere die Prüfung der Vermögenswerte der Stadt, die bisher noch nie in dieser Form ermittelt worden sind, erfordert einen hohen personellen Einsatz und Fachwissen. Die Prüfung der Eröffnungsbilanz für den Volkshochschulzweckverband (VHS) findet zur Zeit mit eigenen Prüfern statt. Daneben sind ständig die weiteren gesetzlich vorgeschriebenen, beauftragten und ausgewählten besonderen Prüfgeschäfte sowie in 2007 letztmalig auch die Prüfung der Jahresrechnung 2006 abzuwickeln. 4. Gleichstellung Allgemeines Funktion und Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten: "Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. Dieses ist bereits im Artikel 3 Absatz 2 des Grundgesetzes verankert. Durch das Landesgleichstellungsgesetz NRW (LGG NRW) ist die Einrichtung einer Gleichstellungsstelle vorgeschrieben. Die Gleichstellungsbeauftragte hat eine Querschnittsaufgabe zu erfüllen. Sie ist 17

29 sowohl für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Stadtverwaltung Kaarst Ansprechpartnerin, aber auch für Bürgerinnen und Bürger in der Stadt Kaarst zuständig. Der Aufgabenkatalog des LGG NRW ist breit gefächert. Zu den Aufgaben zählen alle gleichstellungsrelevanten Vorhaben und Maßnahmen, die sich auf die Stadt Kaarst und ihre Beschäftigten beziehen. Dies sind insbesondere alle personellen, organisatorischen und sozialen Maßnahmen, die die berufliche Situation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betreffen. Das LGG NRW geht von einer möglichst frühzeitigen Einbindung der Gleichstellungsbeauftragten in den Willensbildungsprozess aus. Bürgerinnen und Bürgern gegenüber wirkt die Gleichstellungsbeauftragte bei allen Vorhaben und Maßnahmen der Stadt mit, die Belange von Frauen berühren oder Auswirkungen auf die Gleichberechtigung von Frau und Mann und die Anerkennung ihrer gleichberechtigten Stellung in der Gesellschaft haben. 4.2 Interne Aufgaben Team Stellenbegutachtung Die Gleichstellungsbeauftragte ist weiterhin stimmberechtigtes Mitglied des neu gebildeten Teams zur Stellenbegutachtung. Eine neue Zusammensetzung wurde durch die Neuwahl des Personalrates erforderlich Betriebliche Kommission zur leistungsorientierten Bezahlung nach 18 TVöD Der seit dem gültige Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD) gibt allen Beschäftigten, die nach diesem Tarifvertrag bezahlt werden, die Möglichkeit, ab erstmalig eine teilweise leistungsabhängige Entgeltzahlung zu erhalten. Am konstituierte sich die Betriebliche Kommission der Stadtverwaltung Kaarst. Sie besteht aus vier Mitgliedern des Personalrates und aus vier Mitgliedern der Dienststelle. Die Gleichstellungsbeauftragte gehört der Kommission als beratendes Mitglied an. Ziel der Kommission ist es, eine Dienstvereinbarung zur Auszahlung von leistungsabhängigem Entgelt zu erarbeiten. In den acht Arbeitstreffen wurde eine Dienstvereinbarung erarbeitet, die mit Datum vom in Kraft getreten ist. Den Mitarbeiterinnen und 18

30 Mitarbeitern wurde in Informationsveranstaltungen die Umsetzung der Dienstvereinbarung erläutert. Notwendige Schulungen der Bewerterinnen und Bewerter zur Umsetzung dieser Dienstvereinbarung haben bereits stattgefunden. An allen Veranstaltungen und Schulungen war die Gleichstellungsbeauftragte beteiligt Teilnahme an Sitzungen und Vorstellungsgesprächen An den wöchentlich stattfindenden Vorstandsgesprächen nahm die Gleichstellungsbeauftragte regelmäßig teil. Sitzungen des Stadtrates und des Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschusses wurden im Rahmen der Gleichstellungsarbeit besucht. Bei allen Personalmaßnahmen und -entscheidungen hat die Gleichstellungsbeauftragte eine Prüfung im Rahmen der Bestimmungen des LGG NRW vorgenommen. Sie nahm an allen internen und externen Auswahlverfahren mit Stimmrecht teil Informationsveranstaltung für Bedienstete Die am nach dem LGG NRW zulässige einberufene Versammlung der weiblichen Beschäftigten war ein voller Erfolg. 59 Mitarbeiterinnen nutzten die Gelegenheit, einen Einblick in die Aufgaben der Gleichstellungsarbeit zu bekommen. Von großem Interesse war auch der Vortrag zweier Referentinnen zum Thema Wie kann ich mich selbstbewusst und erfolgreich präsentieren?. 19

31 Präventionsmaßnahmen Im nächsten Jahr wird ein generelles Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden eingeführt. Eine erste Informationsveranstaltung zum Thema "Rauchentwöhnung" für alle interessierten Bediensteten der Stadt Kaarst wurde durch die Gleichstellungsbeauftragte bereits veranlasst. Weiterhin geplant ist ein hierauf aufbauendes Seminar und die Begleitung durch einen Nichtrauchercoach Arbeitskreise Die Gleichstellungsbeauftragte ist Mitglied in verschiedenen Arbeitskreisen, wie dem Arbeitskreis Zukunft der Seniorenpolitik sowie den Arbeitskreisen ADV und ARGE. 4.3 Öffentlichkeitsarbeit Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag Das Thema zum Internationalen Frauentag 2007 Der Demografische Wandel Die Stadt, die Frauen, die Zukunft wurde durch das Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen vorgegeben. Entsprechend lud am 9. März 2007 die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Kaarst zu einer Veranstaltung zum Thema Lebensplanung zwischen Schicksal und Chancen? Frauen gestalten die Zukunft in Familie und Arbeitswelt ein. Referentin war Frau Annette Rieks. In ihrem Vortrag zum demografischen Wandel stellte sie die Konsequenzen für die Rentenversicherung, den Pflegebedarf, die Innovationsbereitschaft am Standort Deutschland, den Arbeitsmarkt, den Umsatz des Einzelhandels, die Stadtplanung etc. dar. Bei dem sich anschließenden Podiumsge- 20

32 spräch stellten sich vier Gesprächspartnerinnen unterschiedlicher Generationen den Fragen der Gäste und schilderten, wie sich die bisherige gesellschaftliche Entwicklung auf ihre persönliche Lebensplanung ausgewirkt hat. Es fand ein Gedankenaustausch darüber statt, welche Werte im demografischen Wandel wichtig bleiben. Schirmherr dieser Veranstaltung war Bürgermeister Franz-Josef Moormann. Im Foyer des Rathauses Kaarst fand zu diesem Thema vom bis einschließlich eine Fotoausstellung statt. Historische Motive aus dem gesamten Stadtgebiet wurden der Öffentlichkeit präsentiert. Es wurde gezeigt, wie Frauen in den vergangenen Jahrzehnten unter erschwerten Bedingungen arbeiteten und hierdurch einen großen Beitrag zur städtischen Entwicklung leisteten. Die zu erwartende weitere Entwicklung der Stadt wurde auf Tafeln und Bildern anschaulich dargestellt. Dem demografischen Wandel folgend, wurden neue Wohnformen und Wohnideen präsentiert. Die Ausstellung fand in Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen des Stadtarchivs statt. In ihrem Vortrag im Rahmen einer Veranstaltung des Profinetzwerks erläuterte die Referentin Maria Beiten Möglichkeiten einer familienfreundlichen Unternehmensführung. Es wurden Wege vorgestellt, die Motivation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu steigern, die Fluktuation und Krankheitsquoten zu senken und das Unternehmensimage zu verbessern Internetauftritt Die Tätigkeiten der Gleichstellungsbeauftragten sollen auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden; dies geschieht über den Internetauftritt. 21

33 Veranstaltungstermine sind hier dokumentiert. In Vorbereitung befindet sich die Hinterlegung der im Rahmen der Gleichstellung publizierten Schriftenreihen. Künftig sollen Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, diese hinterlegten PDF-Dateien einsehen zu können. Unter anderem wird dort die kürzlich überarbeitete 400 -Broschüre eingestellt. 4.4 Profinetzwerk Die Treffen des Profinetzwerkes finden regelmäßig am ersten Dienstag eines Monats (mit Ausnahme der Schulferienzeit) statt. Sie erfolgen in Zusammenarbeit mit der VHS Kaarst-Korschenbroich. Im Profinetzwerk begegnen sich Frauen aller Altersstufen aus den unterschiedlichsten Branchen. Die Teilnehmerinnen aus Kaarst, Korschenbroich und der Region treffen sich, um bei diesen Treffen Erfahrungen auszutauschen, Kontakte zu knüpfen und sich gegenseitig zu unterstützen. Die Ausrichtung und Themenauswahl wurde bisher in Kooperation der Gleichstellungsbeauftragten der Städte Kaarst, Korschenbroich und Mönchengladbach abgewickelt. Seit Mitte dieses Jahres werden diese Aufgaben nur noch durch die Gleichstellungsbeauftragten Kaarst und Korschenbroich wahrgenommen. Im vergangenen Jahr fanden zehn Veranstaltungen statt. 4.5 Arbeitskreis Zum fachlichen Austausch, zur Fortbildung und zur Umsetzung gemeinsamer Aktionen nimmt die Gleichstellungsbeauftragte regelmäßig an Treffen der Arbeitsgemeinschaft von Gleichstellungsbeauftragten im Rhein-Kreis Neuss teil. Diese hat sich bereits im Jahr 1986 gegründet. Die aus dem Arbeitskreis im Jahr 1992 erstmals erstellte Broschüre für geringfügig Beschäftigte, die allgemein die 400 -Broschüre genannt wird, konnte nunmehr in der 14. Auflage neu aufgelegt werden. Die Broschüre über Eheliches Güterrecht/Ehevertrag befindet sich weiterhin in Vorbereitung. 22

34 4.6 Beratung Definition "Beratungsgespräch" Eine Rechtsberatung oder Therapie kann von der Gleichstellungsbeauftragten nicht erfolgen. Vielmehr erhalten Ratsuchende Auskunft über für Sie in Frage kommende Hilfen. Die Gleichstellungsbeauftragte ist mitunter Anlaufstelle bei persönlichen Krisen oder gibt die notwendige Hilfe durch Zuhören. Beratungsgespräche fanden sowohl intern als auch extern statt. Im abgelaufenen Kalenderjahr fanden interne Beratungsgespräche von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern statt, die in überwiegender Anzahl die neue Stellenbewertung zum Inhalt hatten. Beratungen von Bürgerinnen und Bürgern wurden zu den Themen Existenzsicherung und Wiedereinstieg in den Beruf am häufigsten in Anspruch genommen. Sehr häufig fand die Beratung auch zum Thema der geringfügigen Beschäftigung statt. Berücksichtigt wurden nur Gespräche, die länger als 30 Minuten dauerten. 5. Liegenschaften und Wirtschaftsförderung Liegenschaften Verkauf von städtischen Grundstücken In 2007 wurden insgesamt vier Wohnbau- und Gewerbegrundstücke in Kaarst mit einer Verkaufssumme von ca veräußert. Im Rahmen der Verkaufsaktion 2007 für städtische Wohnbaugrundstücke wurden weitere zehn Grundstücke mit einem Gesamtwert von 1,6 Mio. zum Verkauf angeboten. Im Rahmen der Neugestaltung der Ortsmitte Vorst im Bereich des Kirmesplatzes wird die Realisierung eines größeren Bauprojektes mit einem Nahversorgungsangebot sowie mit Wohnungen vorbereitet. Der Vertragsabschluss mit einem Investor zum Verkauf von städtischen Grundstücken in Größe von ca m² steht in Kürze bevor. 23

35 Erwerb von Grundstücken Im Jahr 2007 wurden im Rahmen der Bodenvorratspolitik für die städtebauliche Entwicklung sowie für Ausgleichs- bzw. Aufforstungsmaßnahmen wie folgt Grundstückskäufe getätigt: a. Flächen für städtebauliche Entwicklungen Im Stadtteil Kaarst wurden für die zukünftige planerische Gestaltung im Bereich der Karlsforster Straße insgesamt sieben Grundstücke mit einer Größe von insgesamt ca m² erworben. Für die Entwicklung von Gewerbeflächen im Gewerbegebiet Holzbüttgen-Ost wurden ca m² Ackerflächen erworben. Der Erwerb weiterer Flächen in diesem Gebiet wird vorbereitet. Im Bereich der Neersener Straße wurden für die zukünftige Realisierung eines Brückenbauwerks sowie für die Erschließung und die Erweiterung des Gewerbegebietes Hüngert größere zusammenhängende Flächen erworben. b. Flächen für Aufforstungs- und Ausgleichsmaßnahmen und Öko-Konto Insgesamt wurden im Stadtgebiet Kaarst ca m² landwirtschaftliche Flächen erworben, die für Aufforstungsmaßnahmen und die Einstellung in das Öko-Konto vorgesehen sind. Vor dem Abschluss stehen der Erwerb weiterer Ackerflächen für die Entwicklung der Grünzüge und die Waldvermehrung in der Stadt Kaarst. 5.2 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing Kommunikation mit örtlichen Unternehmen Kaarster Wirtschaftstreff Im Jahre 1996 wurde der Kaarster Wirtschaftstreff (KWT) auf Initiative der Stadt Kaarst ins Leben gerufen. Der KWT ist eine Veranstaltungsreihe der Stadt Kaarst zur Förderung 24

36 der Kommunikation zwischen Wirtschaft und Verwaltung. Sprecher des Kaarster Wirtschaftstreffs ist Heijo Drießen, MIT-Vorsitzender und Kreistagsmitglied. Organisiert wird der der KWT, der in der Regel von rund 150 Unternehmerinnen und Unternehmern besucht wird, von der Kaarster Wirtschaftsförderung. Im Jahre 2007 organisierte die Kaarster Wirtschaftsförderung zwei hochkarätig besetzte Veranstaltungen: 19. KWT am anlässlich der Mittelstandsmesse b2d mit Hauptredner Frank Busemann. Der Zehnkampf-Silbermedaillengewinner von Atlanta referierte zum Thema: Zehnkampfpower für Manager. Im Sportforum Kaarst-Büttgen begrüßte Sprecher Heijo Drießen dabei rund 400 Gäste. 20. KWT am beim amerikanischen Global Player Parker Hannifin. Zum Thema Zehn Monate vor den Spielen: Goldmedaille für Chinas Wirtschaft? sprach vor etwa 150 Gästen der Chefredakteur der NGZ und Vorsitzende der Deutsch-Chinesichen Gesellschaft Neuss, Herr Ludger Baten. Der nächste KWT findet am anlässlich der b2d Rheinland im Sportforum Kaarst-Büttgen statt Kommunikation mit örtlichen Unternehmen Unternehmensbesuche Im Rahmen der Bestandsförderung wurde Ende der 90er Jahre begonnen, die örtlichen Unternehmen systematisch zu besuchen, um die Unternehmensleitungen kennen zu lernen und mögliche Probleme aus erster Hand am Standort zu erfahren und andererseits eine Vertrauensbasis zur Unternehmerschaft in Kaarst aufzubauen. Im Laufe der letzten 25

37 acht Jahre wurden seitens der Wirtschaftsförderung mehr als 500 Unternehmen besucht. Das Projekt ist inzwischen zur Daueraufgabe geworden. Auch im Jahre 2007 nutzte die Kaarster Wirtschaftsförderung die Gelegenheit, zahlreiche Unternehmen vor Ort zu besuchen, um aus erster Hand zu erfahren, wo der Schuh drückt Erfolgsstory: BUSINESSCUP Fußballturnier der Kaarster Unternehmen Im März 2007 trafen sich in der Intersportarena (ISA) zum 12. Mal die Kaarster Unternehmen nicht nur zum gemeinsamen Fußballspielen. Kommunikation und Kontaktpflege sind bei dieser beliebten Veranstaltung ein wichtiger Aspekt. Nicht weniger als 250 Akteure von etwa 65 Kaarster Unternehmen sind inzwischen am Spielgeschehen beteiligt. Etwa 800 Besucherinnen und Besucher lockte das Fußballturnier in den modernen ISA Soccer Dome und noch einmal etwa 200 Besucher zur abendlichen Business-Party unter dem Motto Sound of the 80s. Organisiert wird diese Veranstaltung durch die Betriebssportgemeinschaft der Stadt Kaarst (BSG) mit Unterstützung der Kaarster Wirtschaftsförderung. Der nächste Businesscup findet am 15. März 2008 in der Dreifachturnhalle an der Pestalozzistraße statt Unternehmensansiedlung in Kaarst Deutliche Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen, Schaffung neuer Arbeitsplätze In den letzten zehn Jahren hat die Stadt Kaarst ca m² stadteigene Gewerbeflächen in den Gewerbegebieten Büttgen-Süd, Holzbüttgen- Ost, Commerhof und Kaarst-West an knapp 30 Unternehmen veräußert. Durch diese Ansiedlungen wurden etwa neue Arbeitsplätze am Standort Kaarst geschaffen. Die Belegung der Flächen in den Gewerbegebieten Commerhof und Büttgen-Süd ist inzwischen komplett abgeschlossen. Neben diversen mittelständischen Unternehmen ist es auch gelungen, mit den Unternehmen L Oréal und Parker Hannifin zwei Global Player nach Kaarst zu holen. 26

38 Konkret wurde im Jahre 2007 das Steuerberatungsbüro Schulte und die Musikschule Kaarst Mark Koll im Gewerbegebiet Kaarst-West angesiedelt. Im Eingangsbereich zum Gewerbegebiet an der Gustav- Heinemann-Straße hat die Stadt Kaarst an ein erfolgreiches ortsansässiges Großhandelsunternehmen eine Erweiterungsfläche veräußert. Die Restfläche wurden von einem Bauträger, der auch den Betriebssitz nach Kaarst verlagern wird, für die Realisierung einer modernen Bürobebauung erworben. Im Gewerbegebiet Hüngert I konnte das Unternehmen LRS Planung und Technologie GmbH mit Unterstützung der Stadt Kaarst eine umfangreiche Erweiterungsbebauung realisieren. Die Stadt verfügt derzeit noch über ca. 3,0 ha eigene Gewerbeflächen in den Gewerbegebieten Holzbüttgen-Ost (Kaarster Kreuz) und Kaarst- West (Kaarster See). Insgesamt stehen derzeit noch knapp 5 ha Gewerbeflächen (inklusive der privateigenen Flächen) für neue Ansiedlungen zur Verfügung. Die Zahl der umsatzsteuerpflichtigen Unternehmen (mit Lieferungen und Leistungen über Euro p. a.) am Standort Kaarst ist in den letzten zehn Jahren von auf etwa gestiegen. Der Jahresumsatz dieser Kaarster Unternehmen liegt derzeit bei insgesamt 1,25 Mrd. Euro. Die Brutto-Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Kaarst sind in den letzten neun Jahren von 5,1 Mio. auf etwa 15 Mio. Euro angestiegen. Das zeugt nicht nur von sehr erfolgreichen Unternehmen am Erfolgsstandort Kaarst, sondern auch von einer erfolgreichen Arbeit der kommunalen Wirtschaftsförderung, die u. a. bei der Auswahl der Neuansiedlungen offensichtlich eine gute Wahl getroffen hat. 27

39 Gründung der Werbegemeinschaft Wohnmeile Kaarst Fünf Möbelhäuser an der Kaarster Düsselstraße schlossen sich auf Initiative von Rolf Toepel und mit Unterstützung der Kaarster Wirtschaftsförderung im Oktober zur Werbegemeinschaft Wohnmeile Kaarst zusammen und organisierten zum Auftakt die große Aktion Shoppen bis Mitternacht. Zukünftig sind weitere Marketing- und Verkaufsaktionen geplant Events der Wirtschaftsvereinigungen sorgten erneut für Stadtwerbung pur Dem Auge des aufmerksamen Besuchers im Rheinland wird nicht entgehen, dass sich in Kaarst etwas bewegt! Verschiedenste große und kleine Projekte beeinflussen die positive Entwicklung der Stadt. Die Arbeit der Wirtschaftsförderung und anderer Dienststellen innerhalb der Verwaltung in Kooperation mit den örtlichen Werbegemeinschaften, Arbeitskreisen, aktiven Unternehmen sowie mit Brauchtums- und Sportvereinen trägt inzwischen Früchte. Zahlreiche Veranstaltungen in Kaarst und Büttgen sorgten für Magnetwirkung: Maimarkt, Automobilausstellung Kaarst Autal, Büttgen Kulinarisch, Kaarster Stadtlauf, Midnightshopping in der Wohnmeile Kaarst, Wettbewerb Ab in die Mitte, Brunnenfest, Drehorgelfest, Weihnachtsmarkt in der Kaarster City, Spekulatiusmarkt im Ortskern Büttgen und vieles mehr. Viele dieser Veranstaltungen wurden unterstützt durch die Kaarster Wirtschaftsförderung Kaarst Total 2007 rundum gelungene Werbung für den Erfolgsstandort Das umfangreiche Kaarst-Total-Programm 2007 beinhaltete knapp hundert Programmpunkte. Rund 25 Bands und insgesamt 500 Künstler traten auf den drei Großbühnen in der Kaarster Innenstadt auf, um tausende Besucherinnen und Besucher aus der ganzen Region zu unterhalten. Bemerkenswert ist, dass die meisten der Akteure in Kaarst be- 28

40 heimatet sind. Beim Musical König der Löwen, von der Musikschule Kaarst Mark Koll in Szene gesetzt, traten alleine 70 Künstler aus Kaarst auf. Die Organisatoren versuchen zudem, bei den nicht in Kaarst beheimateten Bands einen Bezug zu Kaarst herzustellen, um die Identifikation der Kaarster mit IHREM Fest zu erhöhen. Insgesamt wurde ein Programm für die ganze Familie geboten. Während sich die Kinder im Kinderparadies im Maubiscenter oder in Hügens Kindererlebnisland vergnügten, konnten die Eltern das unterhaltsame Kulturund Musikprogramm auf den Bühnen verfolgen, das für jeden Musikgeschmack etwas zu bieten hatte. Auf der ca. 3 km langen Erlebnismeile zwischen den drei Bühnen hatten sich rund 200 Händler, Dienstleister und Vereine, davon etwa 100 aus Kaarst bzw. mit Bezug zu Kaarst, niedergelassen und boten ihre Waren und Informationen feil. Zielsetzung der Veranstalter ist es, mittelfristig nur noch Kaarster Händler, Dienstleister und Vereine oder Anbieter aus dem Rhein-Kreis Neuss in der Kaarster Innenstadt zu platzieren. Da dies bislang noch nicht ganz gelungen ist, mussten die Lücken mit auswärtigen Händlern geschlossen werden. Kaarst Total 2007 mit rund Besuchern ist für den örtlichen Einzelhandel und die örtliche Gastronomie das umsatzstärkste Wochenende des Jahres. Insbesondere am verkaufsoffenen Sonntag waren die Geschäfte rund um den Kaarster Neumarkt sehr stark frequentiert. Es war 29

41 auch zu beobachten, dass die Besucherinnen und Besucher nicht nur schauten, sondern auch kauften. Dies wurde in einer Stichprobenbefragung durch die örtlichen Händler bestätigt. Weitere Infos und Fotos finden Sie unter: VIP-Empfang anlässlich des Stadtfestes Kaarst Total Der VIP-Empfang hat sich im Verlauf von sieben Jahren zu einem beliebten Treffpunkt der örtlichen Wirtschaft entwickelt. Denn nicht weniger als 500 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und den Verbänden treffen sich inzwischen regelmäßig zum Auftakt des Stadtfestes, um Kontakte zu pflegen und ein unterhaltsames Kulturprogramm zu genießen. Bei der diesjährigen Veranstaltung stand neben der Kommunikation eine Rockshow des Kaarster Gitarrenduos Who s that Girl? im Mittelpunkt. Die Veranstaltung wurde von der Kaarster Wirtschaftsförderung organisiert und weitestgehend von der Kaarster Wirtschaft gesponsert Messestadt Kaarst Business to dialog, Rheinland-Sportmesse, Beamertreffen, Rund ums Haus, Immobilientage so lauten die Titel der bislang in der Messestadt Kaarst stattfindenden Messen. Kaarst entwickelt sich als Messestadt sehr positiv. Mit dem Sportforum Kaarst-Büttgen, dem Park Inn Hotel und dem Bürgerhaus mit Rathausgalerie verfügt Kaarst über hervorragend geeignete Örtlichkeiten für die Ausrichtung von Fachmessen. 30

42 2. Auflage der b2d-rheinland sehr erfolgreich Das Sportforum Kaarst-Büttgen war im März 2007 mit Unterstützung der Kaarster Wirtschaftsförderung und weiterer Partner zum zweiten Mal Schauplatz der b2d BUSINESS TO DIALOG Rheinland. Etwa 135 Messeaussteller, davon nahezu 30 aus Kaarst, sorgten für eine hervorragende Kommunikations- und Dialogplattform im Rahmen der erfolgreichsten Fachmesse dieser Art in Deutschland. Die hervorragende Kooperation mit dem Veranstalter, dem Rhein-Kreis- Neuss, der MIT, dem BVMW und den Medienpartnern sorgte für eine gelungene Premierenveranstaltung, so dass die Fortsetzung der Messe in Kaarst bereits beschlossene Sache ist. Eine herausragende Medienberichterstattung sorgte dafür, dass der Fokus in der ganzen Region erneut für einige Tage auf Kaarst gerichtet war. Neuer b2d-termin: 27. und Weitere Infos: Sportmesse in Büttgen Das Sportforum war im Oktober drei Tage lang Austragungsort für die 1. Rheinland-Sportmesse. Diese Publikumsmesse bot neben einer reinen Businessplattform für Unternehmen, Sponsoren und Vereinen aus dem Sport jede Menge Action und Spaß für die ganze Familie. Präsentiert wurden an den drei Messetagen diverse Sportarten, Turniere, Top- Athleten, ein attraktives Bühnenprogramm, prominente Sportler als Gäste und Talkpartner sowie ein großer Eventpark, der für ein abwechslungsreiches Programm und kurzweilige Unterhaltung sorgte. Handwerkermesse Rund ums Haus in der Rathausgalerie Bei der Kreishandwerkerschaft sind nahezu 300 Handwerksbetriebe mit Betriebssitz in Kaarst eingetragen, so dass sowohl Bauarbeiten als auch 31

43 sämtliche übrigen handwerklichen Tätigkeiten von lokalen Betrieben angeboten und geleistet werden können. Im Zusammenspiel mit dem Maimarkt und der Autoausstellung Kaarst Autal zeigen Kaarster Handwerksmeister sowie diverse Dienstleistungsbetriebe alle zwei Jahre in der Rathausgalerie, was man rund ums Haus bauen und optimieren kann. Organisiert wurde die Handwerksmesse im Rahmen des Maimarktes vom Raumausstattermeister Stefan Hügen mit Unterstützung der städtischen Wirtschaftsförderung. Kaarster ImmobilienTage in der Rathausgalerie Wer auf der Suche nach dem neuen Traumhaus oder dem richtigen Makler war, der war bei den Kaarster ImmobilienTagen Anfang Juni 2007 goldrichtig: Bei den durch die Ischerland Eventagentur organisierten ImmobilienTagen konnte man sich schnell und ganz unverbindlich einen Überblick über den lokalen und regionalen Immobilienmarkt verschaffen. Die Aussteller gehörten (fast) ausschließlich der Immobilienbranche an. Zuliefernde Branchen aus dem Energie einsparenden Sektor, Kamine, Photovoltaik, Heim & Haus ergänzten die Ausstellung. Im Mai 2008 sind die nächsten Immobilientage geplant. Mehr Informationen : Internetportale der Stadt Bereits Mitte der 90er Jahre war die Stadt Kaarst eine der ersten Kommunen, die einen eigenen Internetauftritt anbieten konnte. Dieser erste Internetauftritt der Stadt sowie diverse weitere Internetportale sind in Kooperation mit örtlichen Unternehmen realisiert worden. Kaarst hatte bereits im Jahre 1999 mit dem Business-Surfbrett das erste interaktive Branchenverzeichnis in der Region; mit folgte der erste kostenfreie und interaktive Immobilienservice im Rhein-Kreis. Weitere PPP-Projekte 1 : Definition PPP: Public Private Partnership bzw. Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) ist das kooperative Zusammenwirken von Hoheitsträgern mit privaten Wirtschaftssubjekten. 32

44 Neues Design und neue Informationen in den Wirtschaftsseiten auf Der Informationsgehalt des Stadtportals ist in der Sparte Wirtschaft umfangreich ergänzt und ausgebaut worden. Den neuen Wirtschaftsseiten können Sie seit Oktober 2007 alle erforderlichen Informationen rund um den Erfolgsstandort Kaarst entnehmen. Schon beim Einstieg auf die Wirtschaftsseite hat der Nutzer eine komfortable Übersicht über alle auf der Seite hinterlegten Informationen, Zahlen, Daten und Fakten. Der User erhält neben den allgemeinen Informationen zum Wirtschaftsstandort Kaarst auch Detailinformationen zu den verfügbaren Gewerbeflächen, Bodenrichtwerten und Mietpreisen. Das seit 1998 online geschaltete erste interaktive Branchenverzeichnis im Rhein-Kreis Neuss, das sogenannte Business-Surfbrett, wurde ebenfalls völlig neu programmiert und erscheint in einem völlig neuen Layout, integriert auf den Wirtschaftsseiten der Stadt. Der Business-Newsletter wird seit Mitte Oktober ebenfalls in einem völlig neuen Erscheinungsbild an die Kaarster Unternehmerinnen und Unternehmer versendet und gibt aktuelle Wirtschafts-News aus erster Hand. 33

45 Das Wirtschaftsportal enthält ferner Informationen zum Serviceangebot der Kaarster Wirtschaftsförderung und zur Servicepalette rund um die Existenzgründung in Kaarst. Ferner ist das Thema Stadtmarketing mit umfangreichen Informationen zur Werbung für die Stadt und zu Veranstaltungen in der Stadt gefüllt. Die Sparte Einkaufen in Kaarst bietet viele Details, unter anderem Ansprechpartnerinnen und -partner zum Kaarster Einzelhandel sowie zu Standort- und Werbegemeinschaften sowie ein ausführliches Einzelhandelsgutachten. Verantwortlich für das neue Wirtschaftsportal sind die Bereiche 10, Zentrale Dienste, und 23, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften. Die Vorgaben und die Struktur stammen aus der Feder von Wirtschaftsförderer Dieter Güsgen und die Umsetzung und Programmierung erfolgte durch Birgitta von der Fecht-Landsiedel. Weitere Infos: Wirtschaftsmagazin Made in Kaarst im dritten Jahr erfolgreich Das Kaarster Wirtschaftsmagazin Made in Kaarst berichtet seit Anfang 2005 über alle Aktivitäten am Erfolgsstandort Kaarst, über den Service der örtlichen Wirtschaftsförderung, über Unternehmensneuansiedlungen, über Maßnahmen der Bestandsförderung und über Aktivitäten des Stadtmarketings in Kaarst. Das Magazin mit einer Auflage von Exemplaren erscheint viermal jährlich und wird insbesondere an die Unternehmen am Ort und in der Region kostenlos verteilt werden. Darüber hinaus wird das Magazin in den Rathäusern und an besonders frequentierten Stellen im Stadtgebiet ausgelegt, um eine gute Verbreitung zu gewährleisten. Die Kaarster Wirtschaftsförderung als Kooperationspartner des Herausgebers h!t!w! houben textworks Werbeagentur nutzt das Magazin, um die Kommunikation am Standort Kaarst zu optimieren. Weitere Infos: 34

46 Kaarster Wirtschaftsförderung mit dem Rhein-Kreis Neuss bei der EXPO REAL Die EXPO REAL, 10. Internationale Fachmesse für Gewerbeimmobilien, fand vom 8. bis 10. Oktober 2007 auf dem Gelände der Neuen Messe München statt. Die Veranstaltung ist die Messe für Networking bei branchen- und länderübergreifenden Projekten, Investitionen und Finanzierungen. Sie deckt das gesamte Spektrum der Immobilienwirtschaft ab und bietet eine internationale Networking-Plattform für die bedeutenden Märkte von Europa über Russland, den Mittleren Osten bis nach USA. Das umfangreiche Konferenzprogramm mit rund 400 Referenten bietet einen fundierten Überblick über aktuelle Trends und Innovationen des Immobilien-, Investitions- und Finanzierungsmarktes. Sowohl der Landrat als auch die Bürgermeister und der Arbeitskreis der Wirtschaftsförderer des Rhein-Kreises Neuss sehen es schon seit vielen Jahren als eine wichtige Aufgabe an, gemeinsam den führenden und erfolgreichen Wirtschaftsstandort Rhein-Kreis Neuss mit seinen Städten und Gemeinden auf dieser Messe zu vertreten bzw. zu präsentieren. Vor diesem Hintergrund nahmen der Technische Beigeordnete Manfred Meuter, Bereichsleiter Wirtschaftsförderung/Liegenschaften Bert Bachmann und Wirtschaftsförderer Dieter Güsgen an der Expo Real in München in der Zeit teil, um insbesondere wichtige Kontakte im Hinblick auf die anstehende Vermarktung der Gewerbegebiete, im Wesentlichen Hüngert II, zu knüpfen. 35

47 Existenzgründungsberatung Der Schritt in die Selbständigkeit setzt vielfältige Überlegungen und Entscheidungen voraus und verpflichtet potenzielle Existenzgründerinnen und Existenzgründer bereits im Vorfeld zu unternehmerischem Handeln. Wer sich als Gewerbetreibender im Handel, Handwerk oder als Dienstleister selbständig machen will, erhält im Kaarster Rathaus die richtige Unterstützung. Seit Jahren sind die Kaarster Wirtschaftsförderer bemüht, die Gründung neuer Unternehmen am Standort Kaarst zu fördern. Sehr gut besucht sind die Existenzgründerseminare, die die Stadt Kaarst in Kooperation mit der Kaarster Hillmann Consulting regelmäßig durchgeführt. Im Jahre 2007 fanden vier Kompaktseminare (jeweils 18 Stunden an einem Wochenende) mit insgesamt über 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Viele dieser Teilnehmer haben inzwischen erfolgreich ihr eigenes Unternehmen in Kaarst oder im Rhein-Kreis Neuss gegründet. Seit März 2005 ist die Stadt Kaarst nunmehr auch Mitglied im Informationsverbund der Gründerregion Niederrhein. Die Gründerregion hat sich u. a. auf die Fahne geschrieben, einheitliche Standards in der Einstiegsund Intensivberatung für die angehörigen Institutionen zu schaffen. Dieses schafft Transparenz am Markt und der Existenzgründer fühlt sich im Ergebnis besser betreut, da er einschätzen kann, welche Leistungen tatsächlich erbracht werden. Diesbezüglich wurden Qualitätsstandards erarbeitet. Nach Überprüfung dieser Standards im Rahmen eines Audits kann sich die Kaarster Wirtschaftsförderung mit dem Qualitätssiegel für Gründungsberatung schmücken. Weitere Infos: 36

48 Spitzensport mit Unterstützung der Kaarster Wirtschaft Bahnradsport mit Weltelite Im Sportforum Kaarst-Büttgen können die rheinischen Radsportfans seit vielen Jahren die Weltelite im Bahnradsport live erleben. Zwei hochkarätig besetzte Bahnrennen werden jährlich im Sportforum durchgeführt: Spurt in den Mai, organisiert vom VfR Büttgen, und die SixDayNight, organisiert von Udo Hempel Sportmarketing. Beide Veranstaltungen werden von der Stadt Kaarst im Rahmen des Stadtmarketings unterstützt, da beide Events einen wichtigen Beitrag dafür leisten, dass der Name KAARST in die weite Sportwelt getragen wird. Spitzensportler, Weltmeister und Olympiasieger traten auch in diesem Jahr wieder an, um die begehrten Preise in Kaarst zu gewinnen. Als Sieger wurden unter anderen Andy Beikirch und Erik Zabel notiert. Die Sportstars fuhren dabei jeweils in einer vollbesetzten Halle ihre Runden. Viele Unternehmerinnen und Unternehmer nutzen diese Sportevents, um im Innenraum Kontakte zu knüpfen und um das besondere Sechtstagefeeling zu genießen. Die nächsten Veranstaltungen: Spurt in den Mai am und die SixDayNight am Weitere Infos: / / ATP-Tennis-Turnier in der TESPO Zum zweiten Mal organisierte Marc Raffel, Trainer des Tennis-Bundesligisten Blau-Weiss Neuss, im Januar 2007 in der Büttgener TESPO den Asics-Future-Cup, bei dem die Tennisprofis zum Match um Weltranglistenpunkte und ein hohes Preisgeld antraten. Auch diese hochkarätig besetzte Sportveranstaltung wurde durch die Stadt Kaarst unterstützt. Das nächste ATP-Tennis-Turnier in der Tespo findet in der Zeit vom 19. bis statt. Weitere Infos: 37

49 Methoden-Netzwerk-Kaarst im siebten Jahr aktiv Das Methoden-Netzwerk-Kaarst (MNK) war auch im siebten Jahr seines Bestehens für den Kaarster Mittelstand aktiv. Dabei wurde ein neuer Ansatz verfolgt, um Mittelständler aus Kaarst zusammen zu bringen: am 17. Juli 2007 startete der 1. MNK-Unternehmens-Stammtisch. Das Neue an diesem Konzept: die Kontakte steuert der Zufall d. h., die Teilnehmerinnen und Teilnehmer lernen garantiert bisher unbekannte Unternehmerinnen und Unternehmer kennen. Diese drei so gestalteten Kontaktrunden stießen auf eine sehr positive Resonanz. Beim 2. MNK- Unternehmens-Stammtisch am 17. Oktober 2007 wurden auf Anregung der Beteiligten sogar vier Kontaktrunden nach diesem Prinzip durchgeführt. Das MNK erschließt sich auf diesem Wege, der auch von der Presse aufmerksam begleitet wird, neue Zielgruppen aus der Unternehmerschaft. Daneben informiert das MNK mit seinem Newsletter "MNKaktuell" in unregelmäßigen Abständen und stellt Kaarster Unternehmen (Stammtisch- Teilnehmer) und immer wieder auch praktische Ansätze/Methoden zur Unternehmensführung vor. Für 2008 ist an die Fortsetzung der MNK-Unternehmens-Stammtische und evtl. ergänzende Aktivitäten zu bestimmten Schwerpunktthemen gedacht. Weitere Informationen unter 6. Ordnungsangelegenheiten und Bürgerbüro Allgemeine Ordnungsangelegenheiten Insgesamt wurden ca ordnungswidrige Zustände im Kalenderjahr gemeldet. Hierzu zählten etwa 510 Beschwerden, die auf nachbarschaftlichen Streitigkeiten beruhten. Hauptbeschwerdegründe waren Überwachsungen zum Nachbargrundstück, Lärm durch Renovierungsarbeiten, Geruchsbelästigungen, Rasenmähen in der Zeit zwischen Uhr und Arbeiten, die sonntags durchgeführt wurden. Viele Beschwerden und Anfragen konnten sofort am Telefon erledigt werden. 38

50 6.2 Zwangsunterbringungen nach dem PsychKG (Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten) In 2006 wurden in sechs Fällen Zwangsunterbringungsmaßnahmen erforderlich. Die Stadt Kaarst unterhält einen Bereitschaftsdienst mit 30 Personen. Hierdurch ist gewährleistet, dass 24 Stunden täglich (auch an Sonn- und Feiertagen) für besondere ordnungsbehördliche Maßnahmen und auftretende Gefahrentatbestände ein Ansprechpartner/Entscheidungsträger erreichbar ist. Zu den Aufgaben des Bereitschaftsdienstes gehören auch oben genannte Zwangsunterbringungen von psychisch Kranken, wenn sie akut für sich selbst oder Dritte eine Gefahr darstellen. Durch die Zwangsunterbringung in einer geschlossenen Abteilung eines Fachkrankenhauses wird zunächst die für den Betroffenen erforderliche Hilfe sichergestellt und gleichzeitig ein Gefahrentatbestand (Suizid, Fremdaggressivität) ausgeräumt. 6.3 Zwangsräumungen Durch die Gerichtsvollzieher wurden in Zwangsräumungstermine angesetzt. Dies bedeutete, dass Personen zwangsweise ihre bisherigen Wohnverhältnisse verlassen mussten. Hier war dementsprechend zu prüfen, ob eine Unterbringung der Betroffenen in einer Obdachlosenunterkunft erforderlich war. 6.4 Abfallrecht Bürger meldeten im Jahre Fälle unerlaubt abgelegter Abfälle verschiedenster Art (Sperrmüll, Renovierungsabfälle, Metzgereiabfälle, Entleeren von Autoaschenbechern etc.). Diese Form des Umweltdeliktes hat stark zugenommen hier insbesondere der durch Unbekannte zusätzlich abgestellte Müll bei der Sperrgutabfuhr. Sofern ein Verursacher festgestellt werden kann, hat dieser mit einem empfindlichen Bußgeld zu rechnen. 6.5 Landeshundeverordnung NRW In 2006 sind ca. 200 Beschwerden telefonisch oder schriftlich eingegangen. Die überwiegende Anzahl der gemeldeten Missstände bezog sich auf Nichtbeachtung der Anleinpflicht sowie nicht entsorgten Hundekot auf öffentlichen Straßen und Plätzen. Es ist ein sehr starker Anstieg an Beschwerden aus vorgenannten Gründen festzustellen. Beißereien unter Hunden bzw. Verletzungen von Menschen durch Hunde traten nur äußerst selten auf. 39

51 6.6 Tierschutz/-haltung In durchschnittlich zehn Fällen im Jahr lag ein Verdacht des Verstoßes gegen tierschutzrechtliche Bestimmungen (Tierquälerei, falsche Haltung u. a.) vor. 6.7 Immissionsschutzangelegenheiten Hierunter fällt die Lärmbelästigung durch private Veranstaltungen, Tierlärm, aber auch die Rauchbelästigung ausgehend von offenen Kaminen. Die Anzahl der Beschwerden belief sich im Mittel auf 70 Fälle jährlich. Es traten vermehrt Beschwerden wegen Lärmbelästigung ausgelöst durch Schreckschussgeräte, welche zur Vertreibung von Saat fressendem Wild eingesetzt werden auf. 6.8 Überwachsungen 2006 gingen ca. 200 Beschwerden wegen des Überwuchses von Sträuchern und Bäumen in den öffentlichen Verkehrsraum ein. 6.9 Feuerwehr Die Stadt Kaarst verfügt über eine freiwillige Feuerwehr, den Löschzug Kaarst, den Löschzug Büttgen und eine Jugendabteilung. Dem Löschzug Kaarst gehören z. Zt. 58 aktive Feuerwehrleute an, 20 ehemals Aktive befinden sich in der Alters- und Ehrenabteilung. Der Löschzug Büttgen zählt 47 aktive sowie 20 Mitglieder in der Alters- und Ehrenabteilung. Die Jugendabteilung verfügt derzeit über 30 Mitglieder. Lediglich die Besetzung der Alarmierungszentrale erfolgt durch Feuerwehrleute, die Mitarbeiter der Stadt Kaarst sind Feuerwehreinsätze Auf den Jahreshauptversammlungen der Löschzüge Kaarst und Büttgen werden Berichte über die Feuerwehreinsätze des abgelaufenen Jahres vorgelegt. Der letzte vorgelegte Bericht beinhaltet den Zeitraum vom bis Hiernach fuhren die beiden Löschzüge der Freiwilligen Feuerwehr im Jahr 2006 insgesamt 412 Einsätze. Dabei handelte es sich um 111 Brandeinsätze und 301 technische Hilfeleistungen. Eine Einsatzabnahme gegenüber dem Vorjahr von ca. 9% ist festzustellen. Die Einsatzabnahme ist darauf zurückzuführen, dass keine größeren Unwetterlagen vorkamen. Die Einsätze gliedern sich in: 40

52 a. Brände, davon: 36 Wohnungsbrände 5 Brände in Verwaltungs- oder Bürogebäuden 20 Brände auf Freiflächen 24 Brände in Gewerbebetrieben 4 Brände in Versammlungsräumen 20 Fahrzeugbrände 14 Sonstige Brände 1 Brand eines landwirtschaftlichen Betriebs 1 Brand eines Industriebetriebs Gesamteinsätze: 111 Bei 22 Brandeinsätzen wurden beide Löschzüge eingesetzt. Der Löschzug Büttgen ist 52 Mal und der Löschzug Kaarst 81 Mal zu Brandeinsätzen alarmiert worden. 56 Brandeinsätze fanden in der Zeit von Uhr statt, 37 Einsätze von Uhr und die verbleibenden 18 Einsätze von Uhr. Brandursachen: 32 x betriebliche oder maschinelle Mängel 17 x sonstige Feuer-, Licht- u./o. Wärmequellen 18 x vorsätzliche Brandstiftung 24 x Fahrlässigkeit 12 x Fehlalarm 8 x Elektrizität Für die vorgenannten Brandeinsätze sind Feuerwehrleute verschiedener Funktionen und Ausbildungen (je nach Einsatzart), davon 357 Führungskräfte (ab Brandmeister), ausgerückt. Zu den Brandeinsätzen wurden folgende Fahrzeuge eingesetzt: 30 x Löschgruppenfahrzeug LF 16-TS 101 x Tanklöschfahrzeug TLF 16/25 41

53 60 x Löschgruppenfahrzeug LF x Drehleiter mit Korb DLK x Rüstwagen 2 RW II 11 x Gerätewagen Gefahrgut GW-G 18 x Kleinalarmfahrzeug KEF ab 3/03 neu angeschafft 74 x Einsatzleitwagen ELW 1 11 x Mannschaftstransportwagen MTF 3 x Erkundungskraftwagen ErkKW 11 x Dekontaminations-LKW Dekon P Es wurden 105 x Atemschutzgeräte eingesetzt, zusätzlich 20 x Filtergeräte. Alarmierungsart 16 x mündliche Übermittlung (Mannschaft im Gerätehaus) 81 x durch stille Alarmierung (Meldeempfänger/Piepser) 14 x durch Sirene und stille Alarmierung/Alarmstufe 2 Für das Jahr 2006 wird nach überschlägiger Schätzung mit einer Schadenssumme von ca gerechnet. Die Einsatzdauer bei Brandeinsätzen belief sich auf ca. 86 Stunden ab Alarmierung gerechnet, jedoch ohne Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft von Fahrzeugen und Mannschaft einschl. Rückkehr der Einsatzkräfte nach Hause, zum Dienst oder in die Freizeit. b. 196 technische Hilfeleistungen, davon: 49 Menschen in Not inkl. Türöffnungen für Polizei und Rettungsdienst 30 Tiere in Notlage 71 Biolagen 11 Verkehrsunfälle 47 Verkehrsstörungen (Ölspuren etc.) 14 Wassereinsätze 42

54 40 Sturmschäden 9 Gasunfälle 6 Gas-/Ölunfälle 11 sonstige technische Hilfen Bei technischen Hilfeleistungen wurden beide Löschzüge 22 x gemeinsam eingesetzt. 178 Einsätze fanden in der Zeit von 8.00 bis Uhr statt, 94 Einsätze von bis Uhr und die verbleibenden 29 Einsätze in der Zeit von bis 8.00 Uhr. Der entstandene Schaden wird auf ca geschätzt. Die Einsatzdauer der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr belief sich auf 113 Stunden. Die Einsätze wurden von Mitgliedern der Feuerwehr abgewickelt, bei 298 Mitgliedern handelt es sich um Führungskräfte (ab Brandmeister). Zu den technischen Hilfeleistungen wurden folgende Fahrzeuge eingesetzt: 18 x LF 16-TS 88 x TLF 16/25 49 x LF x DLK x RW II 28 x GW-G 78 x ELW 1 12 x Pulveranhänger 4 x ErkKW 23 x DekonP 115 x KEF 6 x wurden Atemschutzgeräte benötigt und 3 x Chemieanzüge. 43

55 Alarmierungsart 92 x mündliche Übermittlung 63 x telefonisch 143 x stille Alarmierung 3 x Sirene und stille Alarmierung Im Jahr 2006 gab das Wetteramt Essen 59 x Umweltwarnungen (Sturm/Schnee/Regen). Aus diesen Vorhersagen resultierten 29 Einsätze Alarmierungszentrale Die Alarmierungszentrale ist rund um die Uhr besetzt. Bei ihr gingen ein: Notrufe (über 112 Leitstelle des Rhein-Kreises Neuss) Notrufe (über Alarmierungszentrale Freiwillige Feuerwehr) Sonstige Telefonate Neben den Notrufen liefen in der Alarmierungszentrale weitere Telefongespräche auf: 104 für den Bereitschaftsdienst der Stadt 80 für den Betriebshof 710 für das Büro der Wehrleitung für die Stadtverwaltung für allgemeine Angelegenheiten Außerdem gingen ca Anrufe für die Stadtverwaltung nach Dienstschluss in den Rathäusern ein Ziviler Bevölkerungsschutz Seit dem ist der ABC-Zug (zur Bekämpfung bei atomaren, biologischen und chemischen Gefahren) des Rhein-Kreises Neuss bei der Feuerwehr Kaarst (z. Zt. zwei Fahrzeuge) stationiert. Seit dieser Zeit übernimmt die Feuerwehr Kaarst kreisweit für die Feuerwehrleute der 44

56 acht Kommunen des Rhein-Kreises Neuss die Ausbildung für den Strahlenschutz. Im Jahre 2006 ist kein ABC-Einsatz gefahren worden. Der ABC-Zug absolvierte im Jahr Übungsstunden Brandschau/Wiederkehrende Prüfung In der Stadt sind etwa 350 brandschaupflichtige Objekte zu überwachen bzw. gemäß den gesetzlichen Bestimmungen in festgelegten Abständen wiederkehrend zu prüfen. Im Jahr 2006 haben 18 Brandschauen/Wiederkehrende Prüfungen stattgefunden. Geprüft wurden: 3 Schulen 1 Altenpflegeheim 3 Versammlungsstätten für über 200 Personen 1 Verkaufsstätten mit mehr als m² Fläche 4 Großgaragen über m² Fläche 1 Gaststätte mit über 400 Gastplätzen bzw. 60 Betten 5 Hallenbauten mit mehr als m² Geschossfläche Brandschutzbedarfsplan Ein wichtiges Thema, das zur Zeit abgearbeitet wird, ist der Brandschutzbedarfsplan. Nach 22 FSHG NRW haben Städte und Gemeinden Brandschutzbedarfspläne unter Beteiligung der Kommunalen Feuerwehr aufzustellen und fortzuschreiben. Die Hauptziele eines solchen Planes sind: Verbesserung der Eintreffzeit bei kritischen Einsätzen Verbesserung der Verfügbarkeit der Feuerwehrleute (insbesondere tagsüber) kontinuierliche Optimierung der organisatorischen Abläufe der Feuerwehr, angepasst an die sich stetig ändernden Einsatzabläufe und Aufgaben (Personalressourcen, Einsatzfahrzeiten, Sicherheitsbestimmungen). 45

57 Die Ist-Analyse des Brandschutzbedarfsplans wurde mittels Ausschreibung nach außen vergeben und ist fertig gestellt. Grundlage hierfür waren die Einsätze der letzten drei Jahre, die Art der Bebauung (Größe der Objekte, Nutzungen (z. B. Seniorenheim), Gewerbegebiet Fundsachen Jährlich werden ca. 400 Fundsachen, davon in der Regel etwa 200 Fahrräder, gemeldet. Zu bemerken ist, dass zusätzlich durchschnittlich etwa 110 Schlüssel abgegeben werden. Nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist von ½ Jahr werden nicht abgeholte Fundsachen versteigert. Es finden jährlich vier Versteigerungen statt. Der Erlös aus diesen Versteigerungen fließt in den städtischen Haushalt Wahlen Die Organisation und Vorbereitung für die Durchführung von Wahlen erfordert ein hohes Potenzial an Logistik. Die Besetzung der Wahllokale erfolgt durch Bedienstete der Stadt, Rats- und Ausschussmitgliedern sowie durch freiwillige Bürgerinnen und Bürger, die ihr Interesse für das Ehrenamt bekunden. Regelmäßig wird schon rechtzeitig das Wahlbüro eingerichtet. Den Abschluss einer Wahl bildet am Wahltag selber die Wahlpräsentation unter kollegialer Mitarbeit der TUIV sowie wenige Tage später die Veröffentlichung einer Broschüre über die Ergebnisse der Wahl, die von Bereich 32 Ordnungsangelegenheiten und Bürgerbüro zusammengestellt wird. Die nächsten Wahlen stehen im Jahre 2009 an Bürgerbegehren Nach 26 der Gemeindeordnung NRW können die Bürger beantragen (Bürgerbegehren), dass sie an Stelle des Rates über eine Angelegenheit der Gemeinde selbst entscheiden (Bürgerentscheid). Damit richtet sich ein Bürgerbegehren auf eine Maßnahme, die der Rat noch nicht beschlossen hat (Untätigkeitsbegehren), oder gegen einen Beschluss des Rates mit dem Ziel, eine beschlossene Maßnahme nicht durchzuführen (Anfechtungsbegehren), oder eine abgelehnte Maßnahme doch noch durchzuführen (Verpflichtungsbegehren). Die formellen Voraussetzungen zum Bürgerbegehren sind: schriftlicher Antrag in Form einer mit Ja oder Nein zu beantwortenden Frage, 46

58 eine Begründung, ein Kostendeckungsvorschlag, die Benennung von bis zu drei Begehrensvertretern, die notwendigen Anzahl von Unterzeichnern (für Kaarst 7% der Wahlberechtigten einer Kommunalwahl, ca Wahlberechtigte) auf formalisierten Vordrucken, sowie ggf. bei Begehren gegen einen erlassenen Ratsbeschluss die Einreichung des Begehrens innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe des Ratsbeschlusses bzw. drei Monate, sofern der Beschluss nicht bekannt gemacht werden muss. Die materiellen Voraussetzungen eines Bürgerbegehrens sind: es handelt sich um eine Angelegenheit der Stadt (Verbandskompetenz), die Entscheidungszuständigkeit liegt im Rat (Organkompetenz) und es ist keine Angelegenheit im Sinne des 26 Absatz 5 GO (Negativkatalog). Bei einer Zulassung des Bürgerbegehrens, jedoch bei einer Ablehnung des Rates, beginnt das Bürgerentscheidverfahren und der Rat beschließt innerhalb von drei Monaten, einen Bürgerentscheid durchzuführen. Der Bürgerentscheid hat sich durchgesetzt, wenn die Mehrheit der Bürger sich im Sinne der Frage dafür entschieden hat und diese Mehrheit mindestens 20% der Bürger beträgt (ca Wahlberechtigte). Der Bürgerentscheid hat die Wirkung eines Ratsbeschlusses. Das Bürgerbegehren zur Einrichtung einer Stelle eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten ist mit Ratsbeschluss vom wegen Nichterreichen der geforderten Mindestquote der Unterstützungsunterschriften nicht zugelassen worden. Landesweit sind im Jahr 2007 drei Volksinitiativen eingeleitet. Volksinitiative für die Reform des nordrhein-westfälischen Kommunalwahlrechts durch die Einführung von Kumulieren und Panaschieren Volksinitiative gegen Verkauf der Landesentwicklungsgesellschaft NRW und gegen die Aufhebung der Kündigungssperrfristverordnung 47

59 Volksinitiative für den gesicherten Umgang mit technisch veränderten Organismen in NRW Abgemeldete/verkehrsuntüchtige Fahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum Im Jahre 2006 wurden 78 abgemeldete und/oder verkehrsuntüchtige Kraftfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum registriert. Die zwangsweise Sicherstellung erfolgte in drei Fällen. Für zwei Fahrzeuge musste die Verschrottung angeordnet werden Verkehrsordnungswidrigkeiten Im Kalenderjahr 2006 wurden schriftliche Verwarnungen/708 Bußgeldund Kostenbescheide erteilt. Die Überwachung des ruhenden Verkehrs erfolgte nicht nur während der normalen Dienstzeit, sondern es wurden zusätzlich auch in diesem Jahr wieder etwa 60 Sondereinsätze außerhalb der Dienstzeit (werktags in den Abendstunden, an Samstagen, Sonn- und Feiertagen) durchgeführt, z. B. in den Sommermonaten im Umfeld der Naherholungsanlage Kaarster See, während des Kindertrödelmarktes und allgemeiner Trödelmärkte, anlässlich Kaarst Total, bei Veranstaltungen der Werbegemeinschaften sowie des Kaarster Stadtlaufs Verkehrslenkung und -sicherheit Es wurden 323 Genehmigungen zur Inanspruchnahme einer öffentlichen Verkehrsfläche (Sondernutzungsgenehmigung) und straßenverkehrsrechtliche Anordnungen zur Baustellensicherung und -regelung erteilt. Dabei handelte es sich um etwa 100 Verkehrsregelungen und -sicherungen aus besonderem Anlass, z. B. Volksradfahren, Schützenfeste, Martinszüge, Rosenmontag, internationale Radsportveranstaltungen, Karnevalsumzüge, kirchliche Veranstaltungen, Reitveranstaltungen, Bruderschaftsveranstaltungen, diverse Märkte, wie Kindertrödelmarkt, Kaarst Total, Veranstaltungen der Werbegemeinschaften, Kaarster Stadtlauf. Ferner erfolgen jährlich ca. 280 Anordnungen zur Durchführung von Reparaturen sowie zur Neuaufstellung, Ergänzung, Versetzung und Wegnahme von Verkehrszeichen. 48

60 Weitere Sondermaßnahmen waren auch z. B. Verkehrszählungen, Schüler- und Elternlotsenehrung sowie die Verkehrssicherheitsaktion Achtung Auto Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten In 2006 wurden 523 gewerbliche Neuanmeldungen und 385 Abmeldungen angezeigt. Die Gesamtzahl der gemeldeten Betriebe belief sich zum auf Überwachung Jugendschutz Im Rahmen der Überwachung der im Stadtbereich stattfindenden Trödelmärkte und auch der Veranstaltung "Kaarst Total" wurden die Standangebote auf jugendschutzrechtlich bedenkliche oder verbotene Angebote hin überprüft. Besonderes Augenmerk wurde hierbei auf nicht zugelassene bzw. indizierte Videokassetten und Computerspiele gelegt. Es wurde eine Veranstaltung im Georg-Büchner-Gymnasium in Zusammenarbeit mit der Polizei im Hinblick auf Alkohol und Drogenmissbrauch kontrolliert Marktwesen Die Stadt Kaarst bietet fünf Wochenmärkte an. a. Ortsteil Kaarst Der Mittwochsmarkt findet in der Zeit von 8.00 Uhr bis Uhr statt. 20 Händler bieten ihre Waren an. Der Samstagswochenmarkt in Kaarst ist von 8.00 Uhr bis Uhr geöffnet. 24 Händler nehmen an dem Wochenmarkt teil. Der Ökomarkt am Samstag wurde ganzjährig von drei Marktbeschickern betrieben. b. Ortsteil Büttgen Der Mittwochsmarkt im Stadtteil Büttgen ist in der Zeit von 8.00 Uhr bis Uhr geöffnet. Die Händlerzahl ist wieder auf 24 angestiegen, Tendenz weiter steigend. 49

61 Der Samstagsmarkt in Büttgen findet in der Zeit von 8.00 Uhr bis Uhr statt und wird von derzeit zehn Händlern betrieben. Ursprünglich hatten 24 Händler an dem Markt teilgenommen. Wegen fehlender Umsätze hat sich die Zahl der Marktbeschicker nach und nach immer weiter reduziert. Die Verwaltung beobachtet und begleitet den noch jungen Wochenmarkt und unterstützt die Händler im Rahmen ihrer Möglichkeiten in Zusammenarbeit mit der Werbegemeinschaft Büttgen. c. Ortsteil Vorst Der Wochenmarkt im Stadtteil Vorst findet donnerstags von 8.00 Uhr bis Uhr mit elf Händlern statt. Neben den Stamm-Marktbeschickern, die an jedem Markttag ihre Waren anbieten, sind auch Tageshändler auf den Märkten vertreten, deren Warensortiment eine ständige Anwesenheit an jedem Markttag nicht erfordert. So erklärt sich die schwankende Zahl der Marktbeschicker auf den einzelnen Märkten Die Wochenmärkte in Kaarst werden von dem städtischen Marktmeister betreut. Dieser ist etwa drei Stunden vor Marktbeginn auf den Plätzen, um die vorbereitenden Maßnahmen zu treffen. Hierbei handelt es sich um das Hochdrehen der Elektranten, um die Kontrolle der Sicherung im Elektranten, das Säubern der Elektranten, das Auslegen der Matten über die Stromkabel, die Einweisung nicht regelmäßig kommender Marktbeschicker, die Kontrolle der Stromkabel der einzelnen Marktbeschicker, das Versetzen von falsch geparkten Autos durch ein Abschleppunternehmen, wenn eine Halterermittlung nicht erfolgen kann, das Bereitstellen der Abfallgefäße, Beseitigung eventueller Müllablagerungen, die Entfernung einiger Sperrpfosten, um die Zufahrt der Marktbeschicker sicherzustellen. Die Händler treffen etwa zur gleichen Zeit wie der Marktmeister ein, um ihre Stände aufzubauen. Tageshändlern wird der Standplatz zugewiesen. Die Verwaltung ist bemüht, durch günstige Rahmenbedingungen die Märkte der Stadt Kaarst für die Marktbeschicker attraktiv zu machen. So wurde z. B. die Standgebühr in den vergangenen zehn Jahren auch bei der Umstellung von DM auf Euro nicht erhöht. Die derzeitige Gebühr liegt bei 1,35 Euro für den laufenden Frontmeter des Marktstandes. 50

62 Umfragen unter den Marktbeschickern ergaben, dass die Stadt Kaarst im Vergleich mit anderen kreisangehörigen Kommunen hier sehr günstig liegt Bürgerbüro Das Bürgerbüro besuchten im Jahr 2006 ca Bürgerinnen und Bürger, die u. a. ca Personalausweise, 592 Kinderausweise, Reisepässe und 216 vorläufige Reisepässe, 300 Meldebescheinigungen, Beglaubigungen und Führungszeugnisse beantragt haben. Es wurden etwa 180 Führerscheinanträge und ca. 65 Untersuchungsberechtigungsscheine für Auszubildende ausgestellt. Es wurden ca Steuerkarten im automatisierten Verfahren ausgestellt. Nachträglich sind im Bürgerbüro ca weitere Steuerkarten ausgestellt worden. Geändert wurden in Lohnsteuerangelegenheiten (z. B. Steuerklassenwechsel) Steuerkarten. Etwa Meldeanfragen werden jährlich durch das Bürgerbüro bearbeitet. Im Jahr 2006 meldeten sich über Personen und Familien in Kaarst an, ab oder um. Des Weiteren wurden 289 Geburts- und 413 Sterbefälle angezeigt. Seit November 2005 werden in Deutschland elektronische Reisepässe ausgegeben. Deutschland ist damit eines der ersten EU-Länder, das die Vorgaben der EG-Verordnung umsetzt. Im epass sind so genannte biometrische Daten in einem Chip gespeichert: zunächst das digitale Passfoto, ab November 2007 werden in elektronischen Pässe der zweiten Generation zusätzlich die Fingerabdrücke digital erfasst Standesamt Im Jahr 2006 haben 190 Brautpaare geheiratet, davon waren 164 deutsche Paare und 26 Brautpaare deutsch / ausländisch. 90% der Brautpaare bestimmten einen Ehenamen, wobei in 96% der Fälle der Geburtsname des Mannes zum Ehenamen gewählt wurde. Die Tendenz ist gleich bleibend. Es wurde eine Geburt beurkundet 2 und 253 Sterbefälle registriert. Darüber hinaus wurde eine Lebenspartnerschaft begründet. Es sind ca Urkunden aus den Familienbüchern und den Geburts-, Hei- 2 Erläuterung: Die Beurkundung von Geburten hat grundsätzlich am Geburtsort zu erfolgen. Da sich im Kaarster Stadtgebiet kein Krankenhaus befindet, kommen im Kaarster Standesamt lediglich die heute seltenen Hausgeburten zur Beurkundung. 51

63 rats- und Sterbebüchern angefertigt worden. Etwa 50 Nachfragen zur Ahnenforschung wurden beantwortet. Darüber hinaus wurden in Namensrechtsangelegenheiten fünf Anträge auf Änderung des Familiennamens oder Vornamens gestellt. 97 Anträge auf Einbürgerung wurden bearbeitet. Die Glückszahlen des beim Hochzeitsdatum sollten auch in Kaarst für viele Brautleute den schönsten Tag im Leben vollkommen machen. Finden normalerweise an einem Samstag vier Eheschließungen statt, so waren es an diesem besonderen Tag 13 Eheschließungen. Dieser Ansturm war nur zu bewältigen, indem für diesen Tag ein zweites Trauzimmer eingerichtet wurde und zwei zusätzliche Bedienstete die Standesbeamtin und den Standesbeamten unterstützten. Darüber hinaus wurden für die Brautpaare auf dem Parkplatz hinter dem Rathaus vier Parkplätze reserviert, und zwei Mitarbeiterinnen des Außendienstes sorgten für einen reibungslosen Verkehrsablauf. Durch Inkrafttreten des Personenstandsrechtsreformgesetzes am müssen alle Familienbücher an das Heiratsstandesamt zurückgeführt werden. Für das Standesamt in Kaarst bedeutet dies, dass ca Familienbücher abzugeben sind und ca Familienbücher dem Standesamt Kaarst zugeschickt werden, die entsprechend dann als Eheregister weitergeführt werden. Da es sich hierbei um eine zeit- und arbeitsintensive gesetzliche Regelung handelt, hat der Gesetzgeber vorgegeben, dass der Versand spätestens am abgeschlossen sein muss. 7. Finanzen Der Haushalt 2007 steht im Zeichen des Umbruchs. Das Land Nordrhein-Westfalen hat den Kommunen und Kommunalverbänden im Land aufgegeben, bis zum ihren Haushalt nach dem Neuen kommunalen Finanzmanagement, kurz NKF, aufzustellen. Angelehnt an das kaufmännische Rechnungswesen werden hier erstmals Erträge und Aufwendungen betrachtet und auf dieser Basis auch der Haushaltsausgleich dokumentiert. 52

64 7.1 Erträge Gesamterträge: Euro Zuw endungen und allgemeine Umlagen; Sonstige ordentliche Erträge ; Kostenerstattungen und Kostenumlagen; Finanzerträge; Transfererträge; privatrechtliche Leistungsentgelte; Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte; Steuern und ähnliche Abgaben; Steuern und ähnliche Abgaben Zu den kommunalen Steuern zählen die Realsteuern des 3 Abs. 2 AO (Gewerbesteuer, Grundsteuer A und Grundsteuer B). Darüber hinaus werden hier die Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern (Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer) und sonstige Steuern (z.b. Vergnügungssteuer, Hundesteuer) gebucht. Weiterhin werden hier steuerähnliche Abgaben erfasst. Zuwendungen und allgemeine Umlagen Zu den Zuwendungen zählen Zuweisungen und Zuschüsse als Übertragungen vom öffentlichen an den privaten Bereich oder umgekehrt. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten der Passivseite fallen auch hierunter. Allgemeine Umlagen, die vom Land oder von anderen Gemeinden oder Gemeindeverbänden ohne Zweckbindung an einen bestimmten Aufgabenbereich zur Deckung ihres allgemeinen Finanzbedarfs aufgrund eines bestimmten Schlüssels geleistet werden, gehören auch zu dieser Position. Sonstige Transfererträge Leistungen der Gemeinde an Dritte, die die Gemeinde ersetzt bekommt (z.b. Ersatz von sozialen Leistungen, Schuldendiensthilfen), werden als Transfererträge erfasst. Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Unter öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten werden hier z.b. die Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte sowie zweckgebundene Erträge erfasst. Privatrechtliche Leistungsentgelte Die Gemeinde beschafft ihre Finanzmittel nach 77 Abs. 2 Nr. 1 GO NRW auch aus Entgelten für erbrachte Leistungen. Wenn diesen ein privates Rechtsverhältnis zu Grunde liegt (z.b. aus Verkauf, aus Mieten und Pachten, Eintrittsgelder) sind diese als Erträge hier auszuweisen. Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen sind solche, die die Gemeinde aus der Erbringung von Gütern und Dienstleistungen für eine andere Stelle, die diese vollständig oder teilweise erstattet, erwirtschaftet. Sonstige ordentliche Erträge Als Auffangposition sind hier alle anderen Erträge bei einer Gemeinde, die nicht speziell unter den anderen Ertragspositionen erfasst werden (z.b. ordnungsrechtliche Entgelte wie Bußgelder, Säumniszuschläge und dgl., Erträge aus der Inanspruchnahme von Bürgschaften, Gewährverträgen usw., Verzinsung Gewerbesteuer nach 233a AO, Konzessionsabgaben) zu erfassen. 53

65 7.2 Aufwendungen Gesamtaufwendungen: Euro Sonstige ordentliche Aufwendungen; Bilanzielle Abschreibungen; Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen; Transferaufwendungen; Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen; Versorgungsaufwendungen; Personalaufwendungen; Personalaufwendungen Hierzu gehören alle anfallenden Aufwendungen für die Vergütung von Beamten und tariflich Beschäftigten sowie von weiteren Kräften, die aufgrund von Arbeitsverträgen beschäftigt werden. Die Zuführung von Pensionsrückstellungen für die Beschäftigten zählt auch zu dieser Position. Versorgungsaufwendungen Hierzu gehören alle anfallenden Versorgungsbezüge, auch für Angehörige des ausgeschiedenen Personals, soweit die Aufwendungen nicht bereits durch Rückstellungen berücksichtigt wurden. Ebenso sind weitere Aufwendungen (z.b. Beiträge zur Sozialversicherung, Beihilfen) zu berücksichtigen. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Hier sind alle Aufwendungen, die mit dem gemeindlichen Verwaltungshandeln ( Betriebszweck ) bzw. Umsatz- oder Verwaltungserlösen wirtschaftlich zusammenhängen, auszuweisen. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umfassen deshalb u.a. Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb, Waren, Aufwendungen für Energie, Wasser, Abwasser, Aufwendungen für die Unterhaltung (inkl. Reparatur, Fremdinstandhaltungen) und die Bewirtschaftung des Anlagevermögens, aber auch Kostenerstattungen an Dritte. Bilanzielle Abschreibungen Der Ressourcenverbrauch, der durch die Abnutzung des Anlagevermögens entsteht, wird über die Abschreibungen erfasst. Sie sind während der Nutzungsdauer des angeschafften oder hergestellten Vermögensgegenstandes jährlich zu ermitteln und hier auszuweisen. Transferaufwendungen Hier sind die Leistungen der Gemeinde an private Haushalte (Sozialtransfers) oder an Unternehmen (Subventionen) zu erfassen. Bei typischen Transfers an natürliche Personen (Sozialhilfe) erfolgen diese ohne Anspruch auf eine Gegenleistung, bei Zuweisungen und Zuschüssen kann eine Gegenleistung vereinbart sein. Als Transferaufwendungen werden erfasst z.b. Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, Schuldendiensthilfen, Sozialleistungen, Verbandsumlagen, Kreisumlagen u.a. Sonstige ordentliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen umfassen alle Aufwendungen, die nicht den anderen Aufwandspositionen, den Zinsen und ähnlichen Aufwendungen oder den außerordentlichen Aufwendungen zuzuordnen sind. Hier sind z.b. sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen, Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten, Geschäftsaufwendungen etc. zu erfassen. 54

66 Im Haushaltsplan 2007 ist für das Planjahr und auch für die Folgejahre kein strukturell ausgeglichener Haushalt etatisiert, da die erwarteten Erträge in ihrer Höhe nicht die voraussichtlichen Aufwendungen erreichen. Die Gründe für diese anhaltend negative Entwicklung liegen einerseits in der Tatsache, dass durch die Umstellung des städtischen Finanzwesens auf die kaufmännische Buchführung im Haushaltsplan 2007 das erste Mal auf die gesamte Vermögensentwicklung geachtet wird, während bis 2006 nur die Entwicklung des reinen Geldvermögens betrachtet wurde. Hierdurch werden erstmalig alle Vermögensveränderungen berücksichtigt, die nicht nur das Geldvermögen der Stadt betreffen (z. B. der durch Gebrauch eintretende Wertverlust des Anlagevermögens). Diese Vermögensveränderungen traten auch in der Vergangenheit auf, wurden hier jedoch nicht im Haushaltsplan der Stadt dargestellt. Andererseits bestand auch schon vorher ein Ungleichgewicht im städtischen Haushalt, das dort jedoch durch eine getrennte Darstellung nicht so deutlich ausgewiesen wurde. Im Rahmen der Haushaltsausführung stellte sich allerdings heraus, dass der Haushalt 2007 voraussichtlich ausgeglichen abschließen wird und somit die vorgesehene Entnahme aus der Ausgleichsrücklage nicht erfolgen muss. Aufgrund dieser erfreulichen Entwicklung könnte sich der Bestand der Ausgleichsrücklage wie folgt entwickeln: (EÖB) Stand der Ausgleichsrücklage 55

67 8. Schule, Sport und Soziales Schule Die Stadt Kaarst ist nach 78 Schulgesetz NRW Trägerin von acht Grundschulen, einer Hauptschule, zwei Realschulen und zwei Gymnasien. In 2007 hat die Stadt Kaarst die für einen ordnungsgemäßen Unterricht erforderliche Unterhaltung der Schulanlagen, Gebäude und Einrichtungen sowie die notwendigen Lehr- und Lernmittel bereitgestellt. Die Stadt Kaarst ist Trägerin der folgenden Schulen: Gemeinschaftsgrundschule Stakerseite, Kaarst Matthias-Claudius-Schule, Kaarst Albert-Schweitzer-Schule, Kaarst Katholische Grundschule Kaarst Gemeinschaftsgrundschule Vorst Astrid-Lindgren-Schule, Holzbüttgen Gemeinschaftsgrundschule Büttgen Katholische Grundschule Büttgen Gemeinschaftshauptschule Kaarst-Büttgen, Büttgen Städtische Realschule Kaarst Elisabeth-Selbert-Realschule, Büttgen Albert-Einstein-Gymnasium, Kaarst Georg-Büchner-Gymnasium, Vorst Schulentwicklungsplan Die Stadt Kaarst hat den Schulentwicklungsplan erarbeitet und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. In mehreren Sitzungen des Arbeitskreises Schule und des Schulausschusses wurde die Datenbasis des Schulentwicklungsplanes zusammengestellt und ein Maßnahmenprogramm erarbeitet. Dieses wurde im Rat der Stadt Kaarst am beschlossen. Der Schulentwicklungsplan wird künftig jährlich für den Planungszeitraum von fünf Jahren fortgeschrieben. Er 56

68 wird den Beschlussgremien vor dem jeweiligen Jahresende zur Kenntnis gebracht und ggf. zum Beschluss erforderlicher Maßnahmen vorgelegt. Das Maßnahmenprogramm sieht für die weiterführenden Schulen keine schulorganisatorischen Veränderungen vor. Für die Kaarster Grundschulen wurden nachstehende Zügigkeiten beschlossen: GGS Albert-Schweitzer-Schule - einzügig GGS Matthias-Claudius-Schule - zweizügig GGS Stakerseite - dreizügig KGS Kaarst - dreizügig GGS Astrid-Lindgren-Schule - zweizügig GGS Vorst - zweizügig KGS Büttgen - einzügig GGS Büttgen - zweizügig Offene Ganztagsschule in Kaarst Die Stadt Kaarst hat mit Erfolg die Offene Ganztagsschule an allen acht Kaarster Grundschulen eingeführt. Die einzelnen Schulen haben zum Schuljahr 2007/08 folgende Träger und Schülerzahlen: Schule KGS Kaarst Astrid-Lindgren-Schule KGS Büttgen GGS Büttgen Träger Kath. Jugendwerke im Rhein-Kreis Neuss e.v. Trägerverein der DJK Holzbüttgen e.v. Ev. Verein für Jugend- und Familienhilfe ggmbh Ev. Verein für Jugend- und Familienhilfe ggmbh Schülerzahl

69 Schule GGS Vorst GGS Stakerseite Matthias-Claudius-Schule Albert-Schweitzer-Schule Träger Ev. Verein für Jugend- und Familienhilfe ggmbh Ev. Verein für Jugend- und Familienhilfe ggmbh Ev. Verein für Jugend- und Familienhilfe ggmbh Ev. Verein für Jugend- und Familienhilfe ggmbh Schülerzahl Gesamt 353 Im Vergleich zum vorherigen Schuljahr ist dies eine Steigerung um 27 Schülerinnen und Schüler. Die Stadt Kaarst hat in der GGS Stakerseite und der KGS Kaarst Umbauten getätigt, um dem erhöhten Betreuungsbedarf gerecht zu werden. Zum Schuljahr 2007/08 beteiligt sich die Stadt Kaarst in Verbindung mit dem Ev. Verein für Jugend- und Familienhilfe ggmbh am Landesprogramm QUIGS (Qualitätsentwicklung in Ganztagsschulen). Neben der Offenen Ganztagsschule nehmen derzeit 263 Schülerinnen und Schüler der Kaarster Grundschulen die vorhandenen Betreuungsangebote aus dem Projekt 8bis1 im Rahmen der verlässlichen Schule in Anspruch Landesfonds Kein Kind ohne Mahlzeit Der Schulträger hat in der Sitzung des Stadtrates am beschlossen, sich am neu geschaffenen Landesprojekt Kein Kind ohne Mahlzeit zu beteiligen. Kinder und Jugendliche, die sich in finanziellen Notlagen befinden, bedürfen in der 58

70 Regel auch einer intensiven Bildungsförderung, wie sie in den Offenen Ganztagsschulen in Kaarst geboten wird. Eltern in finanziellen Notlagen melden ihre Kinder häufig nicht an Ganztagsschulen an oder sind nicht in der Lage, die vom Träger veranschlagten Kosten des Mittagessens zu bezahlen. Daher hat die Landesregierung die Einführung eines Landesfonds Kein Kind ohne Mahlzeit zum Schuljahr 2007/08 geplant. Der Landesfonds geht von 500,00 Mittagsverpflegung pro Jahr und Kind aus. Es ist eine Teilung der Finanzierung aus Landesmitteln (200,00 ), kommunalen Mitteln (100,00 ) und einem Eigenanteil der Eltern (200,00 ) vorgesehen. Als bedürftig anzusehen sind in der Regel Kinder und Jugendliche, deren Erziehungsberechtigte Leistungen nach dem SGB II, Sozialhilfe nach dem SGB XII oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz oder einen Kinderzuschlag nach 6a Bundeskindergeldgesetz beziehen Sprachförderung im Elementarbereich Die Stadt Kaarst führt im Rahmen des Landesprojektes Sprachförderung im Elementarbereich Sprachkurse für Schüler durch, die die deutsche Sprache nicht hinreichend beherrschen, um im Unterricht mitarbeiten zu können. Es wurden drei Sprachkurse mit jeweils 150 geplanten Unterrichtsstunden an der Gemeinschaftsgrundschule Stakerseite durchgeführt. Die Kurse wurden von jeweils elf Kindern besucht. Die Teilnahme an diesen Sprachkursen ist für die Kinder verpflichtend. Sie dient zur besseren Erlernung der deutschen Sprache und bereitet die Kinder auf die Einschulung im laufenden Jahr vor. Die Feststellung des Förderbedarfs wird von den Grundschulen im Rahmen der Schulanmeldung durchgeführt Sprachstandsfeststellung Nach 36 Absatz 2 Schulgesetz NRW stellt das Schulamt zwei Jahre vor der Einschulung fest, ob die Sprachentwicklung der Kinder altersgemäß ist und ob sie die deutsche Sprache hinreichend beherrschen. In 59

71 Zusammenarbeit zwischen den Bereichen Schule, Sport, Soziales und Jugend und Familie wurden daraufhin alle 407 Vierjährigen in Kaarst zu einer Sprachstandsfeststellung eingeladen. Die Sprachtests nach dem Verfahren Delfin4 wurden in Kooperation zwischen den Kaarster Grundschulen und den Kindertageseinrichtungen durchgeführt. Die weitere Förderung der Kinder, deren Sprachentwicklung noch nicht altersgemäß ist oder die beim Erwerb der deutschen Sprache noch Unterstützung bedürfen, soll in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Kaarst erfolgen. Die Finanzierung erfolgt unter Einbeziehung der Landesmittel nach dem Kinderbildungsgesetz (KIBIZ) und wird durch den Bereich Jugend und Familie koordiniert Neue Schuleingangsphase und Anmeldeverfahren der Grundschulen Der Stadt Kaarst obliegt die Durchführung von Informationsveranstaltungen zum Thema Neue Schuleingangsphase und das geänderte Anmeldeverfahren in den Grundschulen. Für die Eltern der Vierjährigen wurden von der Stadt Kaarst zwei Info-Abende durchgeführt. Die Veranstaltungen wurden durch Vorträge der Schulleitungen der Grundschulen und Leiterinnen der Kindertagesstätten begleitet Technikunterstützte Informationsverarbeitung (TUIV) in Schulen Die Stadt Kaarst betreut die Schulen im Bereich der technikunterstützten Informationsverarbeitung (TUIV). Hierbei werden alle Sekretariate und Schulleitungen mit über 30 Einzelplatzrechnern, 15 Netzwerken, 15 Internetanschlüssen und über 30 Druckeranbindungen gepflegt und gewartet. Im pädagogischen Bereich der Grundschulen werden über 200 Einzelplatzrechner betreut und gepflegt. Hierbei handelt es sich um PCs in den Klassenräumen sowie in vier kleinen (jeweils ca. fünf PCs) und zwei großen (jeweils ca. 12 PCs) Informatikräumen. 60

72 In Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung, der Schule und den Fördervereinen konnten bis heute in sieben Grundschulen Internetanschlüsse in allen Schulklassen eingerichtet werden. Im Bereich der weiterführenden Schulen werden an der Hauptschule ein Informatikraum und an den Realschulen und Gymnasien pro Schule jeweils zwei Informatikräume betreut. Die Gesamtausstattung der weiterführenden Schulen im pädagogischen Bereich beläuft sich auf über 100 Einzelplatzrechner in fünf Netzwerken mit Servern. Zusätzlich wird die Martinusschule Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit einem Informatikraum und sechs Einzelplatzrechnern betreut Schulsozialarbeit Im Schuljahr 2007/2008 werden, neben dem Förderverein der Elisabeth- Selbert-Realschule (bereits 2006/2007), die Fördervereine des Georg- Büchner-Gymnasiums und des Albert-Einstein-Gymnasiums bei der Beschäftigung einer Schulsozialarbeiterin bzw. eines Schulsozialarbeiters unterstützt; die Einstellung bzw. Weiterbeschäftigung einer Schulsozialarbeiterin bzw. eines Schulsozialarbeiters ist hier jeweils im Umfang einer Vollzeitstelle bereits erfolgt. Die Gemeinschaftshauptschule Kaarst- Büttgen verfügt bereits seit Jahren über zwei städtische Schulsozialarbeiterinnen. An der Städtischen Realschule Kaarst ist eine Schulsozialarbeiterin über die Bezirksregierung Düsseldorf beschäftigt. Für den Inhalt und die Ausgestaltung der Konzepte zur Schulsozialarbeit sind die Schulen eigenverantwortlich zuständig. Eine Präsentation der Tätigkeitsfelder ist für eine Schulausschusssitzung im ersten Halbjahr 2008 geplant Schulwegsicherung Die Stadt Kaarst hat für alle Kaarster Grundschulen Schulwegsicherungspläne ausgearbeitet und an alle Schulneulinge am ersten Schultag verteilt. Diese Pläne beinhalten Empfehlungen für die jeweiligen Grundschülerinnen und Grundschüler, insbesondere für die Schulneulinge, bestimmte sichere Wege, die grafisch deutlich in dem Grundschulbezirks- Stadtplan dargestellt sind, zu benutzen. 61

73 Die Schulwegsicherungspläne werden u. a. durch Anregungen seitens der Lehrer- bzw. Elternschaft, eigene bzw. polizeiliche Feststellungen hinsichtlich Wirksamkeit und Notwendigkeit von Sicherungsmaßnahmen in Verbindung mit der Schulwegsicherungskommission ständig überarbeitet und modifiziert. Seit dem Schuljahresbeginn 2003/2004 werden diese Pläne allen Bürgern, aber insbesondere den Eltern der Schulneulinge, über Internet (Rathaus online/dienstleistungen A Z, Schulwegsicherung ) zur Verfügung gestellt Wegfall der Schulbezirke Durch eine Änderung des Schulgesetzes NRW sind die derzeit vorhandenen Schulbezirke der Grundschule zum Schuljahr 2008/2009 aufgehoben. Nach 46 Absatz 3 Schulgesetz NRW hat jedes Kind einen Anspruch auf Aufnahme in die seiner Wohnung nächstgelegenen Grundschule der gewünschten Schulart im Rahmen der vom Schulträger festgelegten Aufnahmekapazität (Zügigkeit). Der Bereich Schule hat für jede der 545 Straßen bzw. Anschriften in Kaarst die nächstgelegene Gemeinschafts- bzw. Bekenntnisgrundschule festgelegt und dies den Eltern mit Hinweis auf die freie Schulwahl mitgeteilt. Die Anmeldungen in den Grundschulen für das Schuljahr 2008/2009 laufen im Oktober und November 2007 und werden von den Schulen entgegengenommen. Der 62

74 Bereich Schule wird mit allen Schulen die Anmeldungen abgleichen und anhand der festgelegten Zügigkeiten die Aufnahmekapazitäten bestimmen. Die Aufnahme der Schülerinnen und Schüler erfolgt im Anschluss durch die jeweiligen Schulleitungen Einrichtung naturwissenschaftlicher Räume Im Jahr 2006 wurde im Albert-Einstein-Gymnasium aus Sicherheitsgründen ein naturwissenschaftlicher Raum (Chemie) außerplanmäßig vollständig erneuert. Durch Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2007 wurde die Verwaltung beauftragt, die Kosten für die Einrichtung bzw. Sanierung des Biologieraumes an der Elisabeth-Selbert-Realschule sowie des Physikraumes an der Gemeinschaftshauptschule Kaarst-Büttgen zu ermitteln. Entsprechende Angebote für eine zeitgemäße, aber auch zukunftsorientierte Ausstattung der Klassenräume liegen vor. Über die Durchführung der vorgesehenen Maßnahmen bzw. über die Festlegung von Prioritäten zu anderen Schulen ist in den Haushaltsberatungen 2008 zu entscheiden. 8.2 Sport Deutschland Ein Wintermärchen Public Viewing in der Dreifachhalle Kaarst am

75 In diesem Jahr fand die Handballweltmeisterschaft im eigenen Land statt. Was die Fußballherren im vorigen Jahr leider nicht schafften, erreichten die Handballer um den Kaarster Florian Kehrmann. Sensationell wurde nicht nur das Endspiel erreicht, sondern es wurde auch noch der Weltmeistertitel errungen. Knapp 1000 begeisterte Handballfans zog es zum Public Viewing in die Dreifachhalle Kaarst. Organisiert hatte die Veranstaltung die HG Kaarst-Büttgen in Zusammenarbeit mit der Stadt Kaarst. Sprechchöre Wer ist der beste Rechtsaußen der Welt? - Florian Kehrmann! erfüllten die Halle und trampelnde Füße ließen die Tribüne beben. Am Ende sprangen alle wild herum und lagen sich in den Armen. Deutschland ist Handballweltmeister! Sogar Florian Kehrmann jubelte im Großformat auf der Leinwand mit Eagles' Cup der CEK am Wieder einmal haben es die Crash Eagles Kaarst geschafft, die besten Top-Teams aus Europa nach Kaarst zu holen. Zwölf Mannschaften aus fünf Nationen lieferten sich über zweieinhalb Tage packende sportliche Auseinandersetzungen Sportlerehrung am Bei der diesjährigen Sportlerehrung im Bebop wurden vom Stadtsportverband (SSV) mit Unterstützung der Stadt Kaarst die herausragenden Sportlerinnen und Sportler des Jahres 2006 geehrt. Sieben Sportlerinnen und Sportler sowie die Bambinimannschaft der Crash Eagles nahmen die Ehrungen von Bürgermeister Franz-Josef Moormann und SSV- Vorsitzenden Theo Thißen entgegen. Die Vielzahl der Erfolge zeigt erneut den hohen Stellenwert, den der Sport in der Stadt Kaarst einnimmt. 64

76 Stunden Schwimmen im Hallenbad Kaarst-Büttgen am 17. und Bei der diesjährigen vom Verein für Schwimmsport (VfS), der DLRG, der Wasserwacht sowie dem Schwimmbadteam der Stadt Kaarst organisierten Veranstaltung wurden insgesamt Meter geschwommen. Es waren 105 Helferinnen und Helfer im Einsatz, um für eine reibungslose Organisation zu sorgen. Zahlreiche Kaarster Firmen beteiligten sich unterstützend, so dass eine große Siegerehrung mit Pokalübergabe stattfinden konnte. Auch wurde über Sponsored Swim das Projekt Fit in den Job gefördert: Es wurden insgesamt Euro erschwommen, die dem Projekt zugute kommen Spurt in die Mainacht am und Internationales Straßenrennen am Zum 28. Mal fand im Sportforum Kaarst Büttgen der Spurt in die Mainacht als traditioneller Saisonauftakt und zum 44. Mal tags darauf das Internationale Radrennen auf Büttgens Straßen statt. In der Halle galt ein besonderes Augenmerk den Siegern des Zweier-Mannschaftsfahrens und Weltmeistern in dieser Disziplin, Franco Marvulli und Alexander Aeschbach Schüler Europacup im Skaterhockey am 19. und Zwölf Skatermannschaften im Alter von Jahren aus vier Ländern haben sich bei dem diesjährigen PeeWeeCup in der Dreifachturnhalle Kaarst sportlich gemessen. Dieses Turnier wurde wieder einmal hervorragend von den Crash Eagles Kaarst organisiert. 65

77 Kaarster Stadtlauf am Bereits zum dritten Mal fand der vom VfS Büttgen organisierte Kaarster Stadtlauf statt. Ein weiterer Anreiz wurde durch den neuen Familien- und Behindertenlauf geschaffen Leichtathletikmeisterschaften der Kaarster Grundschulen am Die alljährlichen Leichtathletikmeisterschaften der acht Kaarster Grundschulen fanden in diesem Jahr bereits zum 30. Mal statt. Auf dem Sportplatz am Kaarster See kämpften 262 Schülerinnen und Schüler um die vorderen Plätze und somit um die begehrten Urkunden. In den Disziplinen Laufen, Springen, Werfen und Staffellauf wurden wieder hervorragende Ergebnisse erzielt Niederrheinischer Radwandertag am Vier verschiedene Fahrradrouten führten diesmal durch Kaarst. Startpunkt war erneut der Tuppenhof in Kaarst-Vorst. Mit Kaffee, Kuchen und Grillwürstchen konnte man sich dort stärken, außerdem luden Fahrradcodierung und eine Tombola mit attraktiven Preisen zu einer kleinen Rast ein Jugendradrenntag am Der VfR-Büttgen organisierte in diesem Jahr den 4. Jugendrenntag. Bei den Rennen Elite C, Junioren U 19, Schüler U 15 und AnfängerInnen Jahrgang gingen insgesamt 186 Sportlerinnen und Sportler an den Start, wobei die besondere Aufmerksamkeit den Anfängern galt. Zahlreiche Besucherinnen und Besucher erlebten einen abwechslungsreichen Sporttag SixDayNight am Zum nunmehr siebten Mal wurde am auf dem Holzoval des Sportforums Karst-Büttgen mit der SixDayNight der Startschuss für die Sechs-Tage-Saison gegeben. Es gingen 17 Herren- und acht Damenteams um den Großen Preis der Stadt Kaarst und den Ladies Cup an 66

78 den Start. Unter dem Motto Tropicana wurde es vor 1500 Zuschauerinnen und Zuschauern mit heißen Rhythmen bunt und karibisch. Daneben wurde gewohnt großer Sport geboten. Die Schweizer Risi und Marvulli waren am Ende nicht zu schlagen, allerdings belegte Lokalmatador Andi Beikirch mit seinem Partner einen beachtenswerten dritten Platz. Möglich gemacht wurde die Veranstaltung nur durch den Einsatz vieler ehrenamtlicher Helfer und durch die Unterstützung der Stadt Kaarst, insbesondere durch die Mitarbeiter des städtischen Baubetriebshofes. 8.3 Soziales Haus der Graf-Recke-Stiftung Am wurde im Beisein von Bürgermeister Franz-Josef Moormann und vielen weiteren geladenen Gästen das Wohnhaus der Graf- Recke-Stiftung in Kaarst, Am Bruchweg, feierlich eingeweiht und seiner Bestimmung übergeben. Mit Landesmitteln und finanzieller Unterstützung der Aktion Mensch und der Stiftung Wohlfahrtspflege des Landes NRW wurde ein vollstationäres Wohnhaus mit 16 Plätzen errichtet, welches psychisch kranken Menschen den Weg in die Selbstständigkeit erleichtern soll. 67

79 Drittes Kaarster Seniorenforum In diesem Jahr fand das Kaarster Seniorenforum zum dritten Mal statt, diesmal unter der abgeänderten Bezeichnung Seniorenforum 55 Plus. Hiermit sollte erreicht werden, (auch) die jungen Alten anzusprechen und zu einem Besuch der Veranstaltung zu animieren. An siebzehn Ständen konnten sich die zahlreich erschienenen Besucherinnen und Besucher in der Rathausgalerie über Angebote zum Thema Leistungsfähigkeit im Alter informieren und miteinander ins Gespräch kommen. Im Bürgerhaus wurden Mitmachaktionen angeboten und in zwei Vorträgen aus wissenschaftlicher Sicht über das kalendarische Alter und das biologische Alter informiert und diskutiert. 9. Kultur Ausstellungsprogramm 2007 In 2007 wurden im Rahmen des Galerieprogramms der Städtischen Galerie Kaarst im Rathaus Büttgen sieben Veranstaltungen mit Künstlerinnen und Künstlern der Region und Kaarster Künstlerinnen und Künstlern angeboten: Junge Künstler der Kunstakademie Düsseldorf Anja Manderbach/Annette Wimmershoff Klaus Sievers/Michael Weber SALIX Lydia Mammes/Anja Maria Strauss Viktor Cleve/Erich Füllgrabe Herbstausstellung Kaarster Künstler 68

80 Im Rathaus Kaarst hat es eine viel beachtete Ausstellung The Wind from East mit Professoren und Studenten der Kyung Hee-Universität/College of Fine Art aus Seoul/Korea gegeben. Darüber hinaus hat die Kaarster Künstlergruppe MAVIS ihre Werke im Atrium des Rathauses Kaarst gezeigt. Das Ausstellungsprogramm wird von der Sparkasse Neuss und der Weinhandlung Le Wing gefördert. 9.2 Mappentag Bei dieser in der Region einzigartigen Veranstaltung präsentieren die Kaarster Künstlerinnen und Künstler in der Rathaus-Galerie des Rathauses Kaarst ihre Mappen unter anderem mit Grafiken, Zeichnungen, Fotografien und Aquarellen im zweijährigen Veran- 69

81 staltungsrhythmus. Das Publikum ist jedes Mal aufs Neue fasziniert, in den Mappen der Künstlerinnen und Künstler zu stöbern und das eine oder andere kleine Format preisgünstig zu erwerben. 9.3 Arbeitsplatz Kunst Die Städte Neuss, Grevenbroich und Jüchen veranstalten jährlich die Aktion "Arbeitsplatz Kunst". Die Stadt Kaarst hat sich erstmals mit 20 Künstlern beteiligt und Kunstinteressierten die Möglichkeit geboten, den Kunstschaffenden in ihrem privaten Umfeld über die Schulter zu schauen und sich über ihre Arbeit zu informieren. Mit rund 500 Besucherinnen und Besuchern und über 40 Künstlerinnen und Künstlern bei einem Erfahrungsaustausch im Café Einblick war das Aktionswochenende am 2. und 3. Juni sehr erfolgreich. 9.4 Artothek Vom Technologiezentrum Glehn wurde ein Film über die Artothek der Stadt gedreht, in dem über die Ausleihmöglichkeiten informiert wird. Der Film ist auf dem Infoterminal im Rathaus Foyer des Rathausgebäudes in Kaarst zu sehen. Auch in diesem Jahr hat die Stadt Kaarst wieder Kunstwerke für die Artothek angekauft. Es wurden 120 Kunstwerke ausgeliehen. 9.5 Brauchtum Die Stadt Kaarst unterstützt das Brauchtum in der Stadt organisatorisch und finanziell. Dies gilt insbesondere für Veranstaltungen der Schützenbruderschaften, der Karnevalsvereine und -gesellschaften sowie der Martinszüge. 9.6 Städtepartnerschaft Kaarst / La Madeleine Auch in diesem Jahr haben wieder eine Vielzahl städtepartnerschaftlicher Begegnungen, die grundsätzlich der Verein für Städtepartnerschaft Kaarst La Madeleine e. V. organisiert, stattgefunden. Unter anderem wurde eine Sportolympiade zwischen Kaarster und La Madeleiner Sportvereinen durchgeführt. 70

82 9.7 Museale Begegnungsstätten Tuppenhof Museum und Begegnungsstätte für bäuerliche Geschichte und Kultur Die Stadt Kaarst bezuschusst die Betriebskosten der Musealen Begegnungsstätte Tuppenhof mit jährlich Euro. Die Zuwendung wird neben den Kosten für die Erhaltung des Bau- und Bodendenkmales einschließlich des historischen Außengeländes für das ehrenamtliche Engagement des Museumsfördervereins Kaarst e.v. in seiner Trägerschaft zur Durchführung eines vielseitigen Jahresprogramms im Sinne der Nutzungskonzeption zur Verfügung gestellt. Braunsmühle Museale Begegnungsstätte Die Turmwindmühle ist seit Fertigstellung mit ihren weithin sichtbar sich drehenden Windmühlenflügeln am Wochenende ein Ausflugsziel für zahlreiche Besucherinnen und Besucher. Am Pfingstmontag war der Deutsche Mühlentag und am der Tag des offenen Denkmals. Die Mühle war von April bis Oktober jeden Sonntag von Uhr geöffnet. Es gab auch wieder die Möglichkeit von Sonderführungen nach Voranmeldung. 9.8 Kabarett & Kleinkunst Die Stadt Kaarst verfügt seit 22 Jahren über ein breit gefächertes Angebot an kulturellen Veranstaltungen. Seit 18 Jahren wird ein herausragendes und über die Stadtgrenzen hinaus bekanntes Kabarett- und Kleinkunstprogramm aufgelegt, dessen 15jähriges Bestehen 2004 gefeiert wurde. Zu den Feierlichkeiten konnten über Besucherinnen und Besucher begrüßt werden. Im Jahr 2006/2007 konnten Abos verkauft werden. Zum fünften Mal wurde in Zusammenarbeit mit dem Verein der Freunde und Förderer des Kaarster Kabarett- und Kleinkunstprogramms (F3K e.v.) ein Young-Special-Abo 71

83 für Schüler, Studenten, Auszubildende, Grundwehr- und Zivildienstleistende angeboten und von 124 jungen Erwachsenen genutzt. Im abgelaufenen Jahr organisierte der Bereich Kultur elf Aboreihen und insgesamt 100 Einzelveranstaltungen auf den Gebieten Musik, Comedy, Kabarett, Literatur und vieles mehr bis Besucherinnen und Besucher aus dem regionalen und überregionalen Umland besuchten im Jahr 2007 das Albert-Einstein-Forum. Durch Beteiligung von 37 Sponsoren sind die Druckkosten des werbewirksamen Jahresprogramms ausgeglichen. Zum dritten Mal wurde in Zusammenarbeit mit dem Park Inn Hotel Kaarst, dem Verein F3K und der Firma Contour Veranstaltungstechnik das beliebte Kabarett-Brunchbuffet Kaarst exklusiv durchgeführt. Zum zweiten Mal wurde das Kabarett-Dinner mit einem neuen, wesentlich verbesserten Konzept angeboten. Auch hier wurden Platzkarten ausgegeben. Le Wing der Weinmarkt Kaarst veranstaltete in Zusammenarbeit mit dem Bereich Kultur an der Alten Mühle "Jazz im Hof". Unter freiem Himmel verzauberten die drei Live-Bands Sascha Klaar & The Rockets, Bob Kerr & His Whoopee Band sowie die Root Digger Jazzband. Der Eintritt betrug vier Euro im Vorverkauf und fünf Euro an der Abendkasse. Urban Priol Gaby Köster 72

84 9.9 Kinderkulturprogramm und Trödelmarkt Ein neues, farbiges Familien- und Kinderprogramm 2007/2008 wurde herausgegeben. Die Vorstellungen werden nicht nur im AEF, sondern auch im Forum der Realschule Halestraße und im Atrium des Rathauses Kaarst angeboten. Zum ersten Mal werden Musicals für die ganze Familie von der Musikschule Mark Koll aufgeführt. Das Programm bietet zusätzlich zu den Figuren- und Puppentheatern auch Märchen und eine Lesung an. Der Kindertrödelmarkt war ein Magnet, der auch über die Stadtgrenzen hinaus wieder viele Besucherinnen und Besucher/Familien angelockt hat. Es wurden neben dem Besuch eines Zauberers auch die bewährten Mitspielaktionen angeboten Theaterabonnements Oper, Theater, Konzert und mehr Die Theaterabonnements mit dem Besuch von Veranstaltungshäusern in Düsseldorf, Köln, Essen, Bochum, Neuss und Mönchengladbach sind seit über 25 Jahren Bestandteil des kulturellen Angebotes der Stadt Kaarst. Die Bürgerinnen und Bürger können aus neun Angeboten auswählen. Sie umfassen ein Konzert- und Sonntagskonzert-Abo in der Tonhalle Düsseldorf, ein Senioren- und Freitags-Abo in Mönchengladbach-Rheydt sowie ein Komödien-Abo in Düsseldorf zu festen Terminen. Je nach Veranstaltungsring werden vier bis zehn Vorstellungen im Theaterjahr besucht. Die so genannten Gemischten Abos mit sechs Vorstellungen haben keine festgelegten Termine. Die Saison läuft von Oktober bis Juni des folgenden Jahres. Zusätzlich zu den ermäßigten Eintrittspreisen bietet die Stadt Kaarst einen Bustransfer zu den jeweiligen Veranstaltungsorten an. Das gesamte Angebot wird in einem Prospekt vorgestellt, der jährlich im Sommer erscheint. Das Programmheft wurde mit Werbeanzeigen zu 50% von Kaarster Unternehmen gesponsert. Das Veranstaltungsprogramm wird aufgrund der Erhebungen eines Verwal- 73

85 tungskostenzuschlages von 15% grundsätzlich kostendeckend gestaltet, wobei Seniorinnen und Senioren besondere Kostenvorteile eingeräumt werden Musik in Kaarster Kirchen 2007 Die evangelischen und katholischen Kirchengemeinden und der Junge Chor der Stadt Kaarst e.v. haben auch in diesem Jahr ein Abonnement mit attraktiven Konzerten zu einem Sonderpreis angeboten. Die Stadt hat nach den Richtlinien zur Förderung öffentlicher kultureller Veranstaltungen insgesamt 21 kirchenmusikalische Veranstaltungen finanziell gefördert Stadtarchiv und Verwaltungsbücherei Stadtarchiv Tätigkeiten und Benutzer Hauptaufgabe des Stadtarchivs im Berichtszeitraum war erneut die Sicherung und Erschließung des Schriftgutes und der sonstigen Unterlagen der Stadtverwaltung, die im Tagesgeschäft nicht mehr benötigt werden, aus rechtlichen oder historischen Gründen aber zu archivieren sind. Zur Dokumentation des Zeitgeschehens wurden darüber hinaus mit Unterstützung der im Stadtgebiet beheimateten Vereine, Verbände, Parteien und Firmen die zeitgeschichtlichen Sammlungen weiter ausgebaut. Als Serviceeinrichtung für die städtischen Bereiche wurde das Stadtarchiv von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für dienstliche Recherchen genutzt. Schülerinnen und Schülern der Kaarster Schulen wurden Unterlagen für ihre Hausarbeiten und Facharbeiten zur Verfü- 74

86 gung gestellt, Kaarster Bürgerinnen und Bürger bei heimatgeschichtlichen Fragen beraten und Ahnenforscherinnen und Ahnenforscher bei der Erkundung ihrer Familiengeschichte unterstützt. Neben der Beratung vor Ort wurden auch telefonische und schriftliche Anfragen bearbeitet und eine intensive Benutzerberatung betrieben. Bürgerfrühschoppen Beim Bürgerfrühschoppen 2007, der unter dem Motto Geschichte in Bildern stand, wurden vom Stadtarchiv und dem Arbeitskreis Stadtgeschichte rund 400 historische Fotos im Albert-Einstein-Gymnasium präsentiert. Auf 18 Stellwänden konnten die Besucher Fotos aus den Themenbereichen Schulen, Feuerwehr, Brauchtum, Sport, Verkehr, bäuerliches Leben, Kirchen, Grüße in alle Welt und Luftbildaufnahmen betrachten und dabei in Erinnerungen schwelgen. Im Medienraum des Albert-Einstein-Forums hatten Interessierte die Möglichkeit, alte 8mm-Filme aus der Geschichte der Stadt Kaarst und ihrer Vorgängergemeinden zu betrachten. So wurden mit einem nostalgischen Projektor unter anderem Filme über das Schützenfest in Kaarst im Jahre 1926 und die Ortskernsanierung in Büttgen in den 60er Jahren sowie eine Dokumentation über die Stadtwerdung im Jahre 1981 gezeigt. Internationaler Frauentag Anlässlich des Internationalen Frauentages hat das Stadtarchiv in Zusammenarbeit mit der Gleichstellungsbeauftragten vom bis im Atrium des Kaarster Rathauses die Ausstellung Der demografische Wandel Die Stadt, die Frauen und die Zukunft gezeigt. Im Mittelpunkt der Ausstellung standen Fotos, die Frauenarbeit im 20. Jahrhundert dokumentierten. 75

87 Schulausstellung im Tuppenhof Mit zahlreichen Exponaten wie Schulbüchern und Schulheften, Klassenbüchern, Fotos und Wandtafeln war das Stadtarchiv auch an der Ausstellung 400 Jahre Schulgeschichte am Niederrhein beteiligt, die vom bis auf dem Tuppenhof gezeigt wurde. Die Schulausstellung war der Beginn einer Zusammenarbeit, die in den kommenden Jahren weiter intensiviert werden soll. Arbeitskreis Stadtgeschichte Der Arbeitskreis Stadtgeschichte im Stadtarchiv Kaarst ist ein Zusammenschluss heimatgeschichtlich interessierter Kaarster Bürgerinnen und Bürger, die sich in verschiedenen Projektgruppen mit der Geschichte der Stadt Kaarst und ihrer Vorgängergemeinden befassen. Mittlerweile gehören dem Arbeitskreis 15 ständige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an. Projektgruppe Nachlass Pfeiffer Die Mitglieder dieser Projektgruppe erfassen den Bestand des Berufsschulpfarrers und Kaarster Heimatforschers Monsignore Andreas Pfeiffer, der sich in zahlreichen Beiträgen mit der Geschichte der Altgemeinde Kaarst befasst hat. Die Veröffentlichung einer Sammlung mit Beiträgen zur Geschichte der Altgemeinde Kaarst ist in Vorbereitung. Projektgruppe Geschichte in Bildern Nach Fertigstellung des ersten Bandes Geschichte in Bildern mit den vier Themenschwerpunkten Alltag und Straßenbild, Landwirtschaft, Schulen und Feuerwehr, hat sich der Arbeitskreis in 76

88 wöchentlichen Sitzungen mit der Sichtung, Auswahl und Beschreibung des Bildmaterials für den zweiten Bildband befasst. Dieser zweite Band wird die Themenbereiche Wirtschaft, Verkehr, Brauchtum und Zeit der Weltkriege beinhalten und voraussichtlich im März erscheinen. Projektgruppe Dokumentation Noch im Aufbau befindet sich eine neue Projektgruppe, die sich mit dem Zeitraum von der Machtübernahme durch die Nationalsozialisten bis zur Währungsreform befassen wird. Da die Aktenlage im Stadtarchiv aus verschiedenen Gründen nicht sehr ergiebig ist, wird die Projektgruppe bemüht sein, in erster Linie Augenzeugen zu befragen. Verwaltungsbücherei Die Verwaltungsbücherei ist die zentrale Informationsvermittlungsstelle der Stadtverwaltung Kaarst. Zu den Aufgaben gehören die Beschaffung, Inventarisierung und Katalogisierung der gedruckten und digitalen Medien. Gesetzblätter und Fachzeitschriften werden von der Verwaltungsbücherei in Umlauf gesetzt und darüber hinaus ein Scanund Kopierservice angeboten. Die Bücherei steht in erster Linie den Verwaltungsbediensteten zur Verfügung, wird aber auch im zunehmenden Maße von Kaarster Bürgerinnen und Bürgern genutzt. Die Literatur kann jedoch nur direkt in der Verwaltungsbücherei genutzt werden. Ein Ausleihen ist nicht möglich. Im Berichtszeitraum wurde der Bestand nicht nur durch neue gedruckte Informationsquellen (Bücher, Zeitschriften) erweitert, sondern auch das Angebot an den so genannten neuen Medien, den Online-Zugängen zu Fach- bzw. Rechtsdatenbanken, weiter ausgebaut. Schulpraktika Fünf Kaarster Schülerinnen und Schüler hatten im abgelaufenen Jahr in teilweise mehrwöchigen Schulpraktika die Gelegenheit, am allgemeinen Dienstbetrieb im Stadtarchiv und in der Verwaltungsbücherei teilzuneh- 77

89 men. Hierdurch konnten sie sich auf Anforderungen und Aufgaben im späteren Berufsleben vorbereiten. Die Praktika boten den Schülerinnen und Schülern darüber hinaus eine Hilfestellung bei der Vorbereitung der eigenen Berufswahl, da sie sich in einem beruflichen Umfeld ihre Interessen, Fähigkeiten und Neigungen besser bewusst machen konnten. 10. Jugend und Familie Der Bereich Jugend und Familie ist für Kindertageseinrichtungen, die individuelle Einzelberatung und betreuung von Kindern, Jugendlichen und Familien, freizeitorientierte Begleitung und Jugendschutz zuständig. Alle aufgeführten Aufgabenstellungen setzen die Förderung von Kindern und Jugendlichen in ihren lebensweltorientierten Bezügen in den Mittelpunkt Kindertageseinrichtungen Neben der Förderung der Erziehung in der Familie ist die Betreuung von Kindern außerhalb ihrer Familien ein wichtiger Bestandteil der Jugendhilfe. Hier ist einerseits der soziale und kognitive Bildungsanspruch von Kindern zu sehen, andererseits die gesellschaftliche Notwendigkeit und Bereitschaft, Betreuungsangebote in Form von Tageseinrichtungen vorzuhalten, die Eltern die Möglichkeit beiderseitiger Berufstätigkeit sinnvoll ermöglichen. In der Stadt Kaarst werden derzeit Plätze für drei- bis sechsjährige Kinder in Tageseinrichtungen angeboten. Dazu kommen 35 Plätze für unter dreijährige Kinder, insgesamt stehen also Plätze zur 78

90 Verfügung. Um Beruf und Familie besser miteinander vereinbaren zu können, sind insbesondere Betreuungsplätze über Mittag zwingend erforderlich. Von den o. g. Gesamtplätzen gibt es 353 Tagesstättenplätze mit einer Betreuungszeit bis Uhr. Daneben bieten nahezu alle Tageseinrichtungen in der Stadt Kaarst so genannte Blockplätze an. Hier werden die Kinder in der Tageseinrichtung über Mittag bis Uhr betreut. Bei einer Betreuung über Mittag ist stets die Teilnahme an einer Mittagsmahlzeit vorgesehen. Die Stadt Kaarst hat im Rahmen ihrer kinder- und familienfreundlichen Ausrichtung schon frühzeitig die Notwendigkeit erkannt, Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder anzubieten. Soweit dies im Rahmen des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder ( GTK ) möglich war, wurden entsprechende Plätze ausgebaut. Neben der kleinen altersgemischten Gruppe in der Tageseinrichtung Zapageck e.v., in der insgesamt 15 Kinder im Alter von vier Monaten bis sechs Jahren betreut werden, bestanden in der Stadt Kaarst zum fünf Gruppen unter drei Jahren (U3). In diesen Betreuungsgruppen werden jeweils 17 Kinder, hiervon fünf Kinder im Alter von zwei Jahren, betreut. Neben den festen U3 Gruppen werden weiterhin in den Kindertageseinrichtungen zweijährige Kinder aufgenommen, sofern der Rechtsanspruch gedeckt ist. Zum wurden in diesem Rahmen 17 zweijährige Kinder in Tageseinrichtungen betreut. Zur Betreuung der unter dreijährigen Kinder muss neben den Kindertageseinrichtungen die Kindertagespflege gezählt werden. Viele Tagespflegemütter und Tagespflegeväter widmen sich mit hoher Qualität der Betreuung von Kindern. In der Stadt Kaarst werden im Durchschnitt jährlich ca. 77 Kinder unter drei Jahren in Kindertagespflege betreut. Im Jahr 2007 wurden erstmalig Sprachstandsfestellungen bei vierjährigen Kindern auf Grundlage einer schulgesetzlichen Regelung in Kooperation zwischen den Grundschulen und den Kindertageseinrichtungen durchgeführt. Von den 395 getesteten vierjährigen Kindern haben insgesamt 48 Kinder Sprachförderbedarf. Das sind 12% aller vierjährigen Kaarster Kinder. In den städt. Kaarster Kitas wurde das Sprachförderprogramm nach Zvi Penner eingeführt. Neben dem grundsätzlichen Sprachförderauftrag der Kindertageseinrichtungen werden die besonders sprachförderbedürftigen Kinder in Gruppen von je fünf Kindern täglich 15 Minuten zusätzlich gefördert. 79

91 Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat sich zum Ziel gesetzt, im ganzen Land Kindertageseinrichtungen zu Familienzentren weiterzuentwickeln. Dort, wo die Kinder betreut werden, soll nicht nur eine bessere Förderung von Kindern in frühen Lebensjahren erreicht, sondern die Familie als Ganzes unterstützt und gestärkt werden, um die an sie gestellten Anforderungen besser bewältigen zu können. Das Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Migration des Landes Nordrhein-Westfalen hat zu Beginn des Jahres 2006 alle Träger von Kindertageseinrichtungen aufgefordert, sich für die erste begleitete Umsetzungsphase zu bewerben. In der Stadt Kaarst erhielt in diesem Jahr die kath. Kindertageseinrichtung St. Martinus, Im Hunengraben, ihre Zertifizierung als Familienzentrum, die Kindertageseinrichtung Zapageck e.v. wurde zum dem Land Nordrhein- Westfalen als weiteres Familienzentrum benannt. Im Rahmen des Präventionskonzeptes wird das Familienforum Edith Stein ab Oktober 2007 alle Kindertageseinrichtungen darin begleiten verstärkt Familienbildungsangebote, insbesondere Elternkurse, in den Einrichtungen anzubieten. Bereits in diesem Jahr wirft die kommende Gesetzesänderung im Kindertagesstättenbereich, das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) seine Schatten voraus. Zum wird sich die Kindergartenlandschaft mit ihren Gruppenstrukturen grundlegend verändern Sozialer Dienst Der Soziale Dienst des Bereiches Jugend und Familie ist primär für die einzelfallbezogene Hilfe für Kinder, Jugendliche und Familien zuständig. Wie bereits in den Vorjahren kann festgestellt werden, dass sich immer mehr Eltern und Jugendliche an den Bereich Jugend und Familie wenden und Hilfestellungen bei der Bewältigung ihrer erzieherischen Aufgabe beanspruchen. Waren es im Jahr 2000 noch insgesamt 388 Beratungsfälle, wurden im Jahr Familien gezählt, die sich in Fragen der Erziehung an den Bereich Jugend und Familie gewandt haben. Erziehung- und Beziehungsschwierigkeiten und eine grundlegende Überforderung von Eltern, oft einhergehend mit psychischen Problemen, pubertärem Verhalten von Jugendlichen, Aufmerksamkeits-Defizit oder Hyperkinetisches Syndrom sowie Legasthenie oder Dyskalkulie bei Kindern und Jugendlichen haben sich in Kaarst in den vergangenen Jahren als Problemlagen besonders 80

92 herauskristallisiert. Vielen Familien kann durch die hiesige Beratungsarbeit geholfen werden. Aufgrund des hohen und wachsenden Gesamtfallaufkommens (2000: 796 Fälle; 2006: Fälle) ist eine längerfristige und intensive Beratungsarbeit nicht möglich, so dass immer häufiger externe Hilfsmaßnahmen installiert werden mussten. Insbesondere der Anstieg der Hilfen zur Erziehung (HzE) macht die sich verstärkende Belastung in den Familien deutlich. Reicht Beratungsarbeit durch den Bereich Jugend und Familie oder der Erziehungsberatungsstelle nicht mehr aus, da die erzieherische Problematik besonders schwierig und umfassend ist, greifen nach 27 KJHG die Maßnahmen der Hilfe zur Erziehung. Der Anstieg an Hilfen zur Erziehung (2000: 97 Fälle; 2006: 159 Fälle; 2007 bis : 155 Fälle) wiederum führt zu einer hohen, steigenden finanziellen Belastung der Kommune Einnahmen Ausgaben Bilanz Dieser Fallanstieg macht deutlich, dass die Lebens- und Erziehungssituation auch für Familien in Kaarst schwieriger zu werden scheint Jugendpflege/Jugendförderung In der Stadt Kaarst bieten zur Zeit 15 Jugendverbände mit 955 Mitgliedern freizeitpädagogische Angebote und Jugendferien für Kinder und Jugendliche an. Ehrenamtliches Engagement ist eine der Grundlagen unserer Gesellschaft und bedarf unserer Anerkennung. Aus diesem Grund findet jedes Jahr der Tag des Ehrenamtes statt. Im Jahr 2007 erreichte das Dankeschön die jugendlichen Ehrenamtler am durch eine Feier im K 24, Bruchweg, in Holzbüttgen. 81

93 Traditionell wurden dieses Jahr wieder die Sommerferienaktionen des Bereichs Jugend und Familie mit bekanntem Erfolg durchgeführt. An den Stadtranderholungen haben 320 Kinder und Jugendliche teilgenommen, die von über 40 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern betreut wurden. In diesem Jahr führte der Bereich Jugend und Familie die zweiwöchige Herbstferienaktion Pfiff-Ich erstmalig in Kooperation mit der ev. Jugendfreizeiteinrichtung JC und der DJK Holzbüttgen durch. Dadurch befand sich auch der Standort der Ferienaktion erstmalig in Holzbüttgen, im Kath. Pfarrzentrum. Die mobile Spielplatzaktion rollende Spielkiste ist in ihrem 21. Jahr zweimal wöchentlich auf dem Kinderspielplatz Hauptstraße, Driesch, durchgeführt worden. Die Angebote wurden hier nachmittags für Kinder und ihre Eltern, in den Abendstunden für die in Driesch wohnenden Jugendlichen durchgeführt. Eines der Ziele des Kinder- und Jugendhilfegesetzes ist es, Kinder und Jugendliche an allen Belangen ihres Lebens altersentsprechend zu beteiligen. Vor diesem Hintergrund werden regelmäßig Beteiligungsverfahren mit Kindern aus dem Wohnumfeld durchgeführt, wenn es um die Neu- bzw. Umgestaltung von Spielplätzen geht. So wurden auch in diesem Jahr Beteiligungsverfahren für umzugestaltende Spielräume im Baugebiet "An der Sonnenuhr", für die Ersatzbeschaffungen am Spielplatz Edelweißstraße, Holzbüttgen, und für die Umgestaltung des Platzes Schlehenweg, Holzbüttgen, angeboten Jugendschutz/Kooperation Jugendhilfe Schule Der Bereich Jugend und Familie arbeitet im Rahmen des Jugendschutzes eng mit den Schulen zusammen, um über Trainingskurse zur Steigerung der sozialen Kompetenz sowie Sucht- und Gewaltprävention das Selbstwertgefühl der Kinder und Jugendlichen zu stärken. Auch in diesem Jahr fanden an nahezu allen Grund- und weiterführenden Schulen regelmäßige Projekttage bzw. Projektwochen zum Thema soziale Kompe- 82

94 tenz und Steigerung des Selbstwertgefühls statt. In den weiterführenden Schulen wurde das Angebot auf Anfrage der Schulen um Elemente zu Regeln und Grenzen des Verhaltens in der Gemeinschaft Schule ergänzt. Das Workshopangebot zur Förderung der Selbstsicherheit im Bereich Selbstbehauptung/Selbstverteidigung wurde in diesem Jahr nicht nur von Grund- und weiterführenden Schulen sondern auch von zwei Kindertagesstätten angenommen. Daneben arbeitet der Bereich Jugend und Familie gemeinsam mit den Schulen an Sucht- und Gewaltpräventionsprojekten. Im Rahmen der Suchtprävention wurde am zum zweiten Mal mit großem Erfolg und wiederum im ausverkauften Albert-Einstein-Forum die Anti- Drogen-Disco U 16 Bleib, wer Du bist für Jugendliche unter 16 Jahren angeboten. Die Veranstaltung hat zum Ziel, Kindern und Jugendlichen eine Möglichkeit zur Party ganz ohne Tabak und Alkohol zu geben. Durch entsprechende Ausstattung der Veranstaltung sowie Showeinlagen und Effekte wurde eine für Jugendliche interessante und unterhaltsame Partystimmung geschaffen, die Vergnügen ohne "Rausch" ermöglichte. Das Rahmenprogramm mit Actionpoint und Verweilzonen machte den Jugendlichen u. a. das vorhandene Freizeitangebot in Kaarst bekannt. Eine finanzielle Förderung erfolgte durch die freundliche Unterstützung des Kaarster Stadtlaufes. Die U16 Party stellt ergänzend zu den Projekttagen an den weiterführenden Schulen und dem öffentlichen Jugendschutz in Form von Information und Intervention bei Gewerbetreibenden und Eltern einen für die Jugendlichen erlebbaren Teil der Suchtprävention in Kaarst dar. 83

95 10.5 Interkommunale Zusammenarbeit Bereits zum wurde aufgrund entsprechender Gesetzesänderungen im Adoptionsrecht eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein- Kreis Neuss und der Stadt Kaarst zur Errichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle geschlossen. In einem Folgeschritt ist nun beabsichtigt, im Rahmen der positiven Erfahrungen von interkommunaler Zusammenarbeit das Aufgabengebiet der Vollzeitpflege und der anteiligen wirtschaftlichen Jugendhilfe ab dem dem Jugendamt des Rhein-Kreises Neuss zu übertragen. Der Rhein-Kreis Neuss erklärte seine Bereitschaft zur Übernahme der Aufgabe zum Der Rhein-Kreis Neuss kalkuliert nach KGST Gutachten ohne Gemeinkosten bei durchschnittlich 15 Fällen jährliche Gesamtkosten in Höhe von Erstes Familienpicknick im Park In diesem August veranstalteten der Stadtjugendring und der Arbeitskreis Offene Jugendarbeit in Zusammenarbeit mit dem Bereich Jugend und Familie der Stadt Kaarst ihr erstes Familienpicknick im Park. Mit Unterstützung von Jugendverbänden, Jugendfreizeiteinrichtungen, dem Kunstcafé EinBlick, der Musikschule Kaarst Mark Koll, der THW-Jugend, der DLRG und der SG Kaarst wurde ein buntes Programm mit Spielen, Aktionen und einem umfangreichen Bühnenprogramm auf die Beine gestellt, das zahlreiche Kaarster Familien in den Stadtpark lockte. Selbstverständlich war auch für 84

96 das leibliche Wohl gesorgt. Viele Besucherinnen und Besucher hatten jedoch entsprechend dem Motto der Veranstaltung ihr eigenes Picknick mitgebracht und machten es sich bei strahlendem Wetter auf dem Rasen gemütlich. Ob der guten Resonanz der Veranstaltung ist davon auszugehen, dass es sich hierbei um die Premiere eines neuen zukünftigen Kaarster Klassikers gehandelt hat. 11. Bauverwaltung, Wohnen und Recht Erschließungsanlagen im Baugebiet Am Haindörnchen Für die Erschließungsanlagen im Baugebiet Am Haindörnchen wurden Ende 2006 Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag in Höhe von ca ,-- sowie der einmalige Kanalanschlussbeitrag in Höhe von ca ,-- erhoben. In 2007 erfolgt die Abrechnung der Grundstücksanschlussleitungen Erschließungsanlagen im Baugebiet Altes Dorf Süd Für das Baugebiet Altes Dorf Süd soll noch 2007 die Abrechnung der Erschließungsanlagen erfolgen. Dabei soll allen Beitragspflichtigen die Möglichkeit der Ablösevereinbarung angeboten werden. Als Einnahmen sind ca ,-- kalkuliert. Als Einnahmen aus Kanalanschlussbeiträgen und Kostenerstattungen für Grundstücksanschlussleitungen sind ca ,-- angesetzt Parkstände im Bereich Bismarckstraße Mit dem Landesbetrieb konnte Einigung über die bauliche Veränderung der L 154 Bismarckstraße erzielt werden. An der L 154 werden im Bereich der Ortsdurchfahrt Holzbüttgen 9 öffentliche Parkstände angelegt, um den dort entstandene Engpass zu entschärfen. Die Maßnahme wird durch Dritte finanziert Kinderspielplatz im Baugebiet Stodiek Im Baugebiet Stodiek konnte im Spätsommer 2007 nach Verhandlungen mit dem Investor von der Verwaltung erreicht werden, dass der Bau des Kinderspielplatzes vorzeitig realisiert wurde. Zurzeit finden mit dem Investor Gespräche statt, mit dem Ziel der Marktanpassung der bisherigen Bebauungskonzeption aus dem Jahr

97 11.5 Umwelt Flughafen Düsseldorf GmbH Mit Urteil vom hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster die Klage der Stadt Kaarst gegen die Betriebsgenehmigung vom abgewiesen. Die Revision wurde nicht zugelassen. Gegen die Nichtzulassung der Revision bestand die Möglichkeit der Beschwerde. In seiner Sitzung am hat der Hauptausschuss der Stadt Kaarst beschlossen, dass die Verwaltung der Anwaltskanzlei Quaas & Partner den Auftrag erteilen soll, gegen die Nichtzulassung der Revision Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einzulegen und ggf. das Revisionsverfahren durchzuführen. Dies ist zwischenzeitlich erfolgt. 12. Stadtentwicklung, Planung und Bauordnung Flächennutzungsplan und Bebauungspläne Wirksamkeit bzw. Rechtswirksamkeit von Flächennutzungsplanänderungen (FNP) und Bebauungsplänen: Folgende Bebauungspläne sind rechtswirksam geworden: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 83A Betreutes Wohnen Aldegundisstraße Büttgen Bebauungsplan Nr. 83B Altenpflegeheim Driescher Straße/Blücherstraße Büttgen Aufhebungsverfahren Teilbebauungspläne Nr. 13 Blatt 7 und Nr. 21 Blatt 5 Büttgen 3. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 1 Blatt C Bereich Münchener Straße Kaarst 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 77 Lindenplatz Büttgen Folgende FNP-Änderung wurde rechtswirksam: 59. Änderung des FNP der Stadt Kaarst Bereich Aldegundisstraße Büttgen 86

98 12.2 Immobilien- und Standortgemeinschaft Kaarst-Mitte Die Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Kaarst-Mitte wurde im Jahr 2005 mit dem Ziel der Standortverbesserung für die Kaarster Mitte rund um den Neumarkt gegründet. Die Stadtverwaltung begleitet das vom Land NRW unterstützte Projekt bis zum Ende des Förderzeitraumes am Nach erfolgreichem Abschluss der Rahmenplanung im letzten Jahr und einzelnen Aktionen im Herbst 2006 hat sich die Stadt Kaarst unter der Federführung des ISG Kaarst-Mitte für das Projekt Ab in die Mitte des Landes NRW zum Thema Jung und Alt starke Präsenz für die Innenstadt erstmalig beworben und einen Förderbetrag in Höhe von 60% der Gesamtkosten, nämlich ,00, gewonnen. In der Woche vom bis hat die ISG mit dem Thema Jung und Alt/Kaarster Kreuz Die Mischung macht s die Gelegenheit genutzt, Generationen miteinander zu verbinden und durch gemeinsame Aktionen ein Miteinander zu fördern und aufeinander zuzugehen. Der Bau des Generationenhauses in der Form des Kaarster Logos im Stadtpark wurde in dieser Zeit zu einer Begegnungsstätte für Kindergartenkinder, Schülerinnen und Schüler, Erwachsene und Senioren. Durch Veranstaltungen wie das Kochduell, die Aktion Kinder kochen für Senioren, das Kaarster Quiz des Georg-Büchner-Gymnasiums, den Besuch der Senioren aus den Altenheimen und der Bewerbungsberatung von Senioren für Jungendliche, sind viele verschiedene Kontakte bei Akteuren und Teilnehmerinnen und Teilnehmern entstanden, die auch über die Aktionswoche hinaus Bestand haben werden. 87

99 Die symbolische Überbrückung der Alten Heerstraße hat eine Verbindung geschaffen zwischen zwei Zentren in der Stadtmitte. Aktionen wie die Bemalung des Neumarktes an der Überbrückung durch Schülerinnen und Schüler der Matthias-Claudius-Schule, gemeinsame Aktionen der Marktbeschicker für die Besucherinnen und Besucher der Innenstadt, die Surfnacht im Haus der Senioren, die Aktion Oma und Opa zeig mal (Handwerker geben der Jugend Einblick in ihre Arbeit) und verschiedene Musikveranstaltungen wie das Zusammenspiel des Salon-Orchesters Kaarst mit der Jugendband Nacht unterwegs haben bewirkt, dass ein Aufeinander-Zugehen erfolgte und das Verständnis füreinander gefördert wurde. Durch die Fotoaktion des Bebop zum Thema Jung und Alt, die gemeinsame Pflanzaktion von Familien und sportliche Aktionen der SG Kaarst, die Kunstaktion des KunstCafé EinBlick und das Open-Air Kino der VHS haben sich die angrenzenden Einrichtungen aktiv beteiligt und zu einem guten Gelingen beigetragen. Für das ISG-Gebiet wurden auf Basis der Rahmenplanung konkrete Bauabsichten von Eigentümern präsentiert. Derzeit werden drei Teilpläne (Vorhaben- und Erschließungspläne), VEP 107, 108 und 109 für die Offenlage vorbereitet und die Gestaltung der An- und Neubauten mit dem jeweiligen Vorhabenträger abgestimmt. Die Ergebnisse sind gleichzeitig wesentlicher Bestandteil der abzuschließenden Durchführungsverträge Gutachterverfahren zum Bebauungsplan Nr. 73 Hubertusstraße Büttgen Für den Ortsteil Büttgen ist mit der Durchführung eines Gutachterverfahrens die Entwicklung eines neuen Wohngebietes eingeleitet worden. Mit einer öffentlichen Auftaktveranstaltung ist im Mai 2007 die Aufgabenstellung erläutert und an die vier teilnehmenden Planungsbüros, darunter zwei Kaarster Büros, erteilt worden. In einer weiteren öffentlichen Veranstaltung im Juni 2007 sind erste Planungsansätze vorgestellt und mit den Bürgern diskutiert worden. Im Oktober 2007 sind die Ergebnisse den Bürgern vorgestellt worden. Im Anschluss an die Vorstellung der Arbeiten hat eine Auswahlkommission, besetzt mit Fach- und Sachpreisrichtern, die Arbeiten bewertet. Es konnte zwar noch keine eindeutige Empfehlung für die politischen Gremien formuliert werden, die Auswahlkommission hat aber empfohlen, den Büros Agirbas und Wienstroer aus Neuss und dreibund architekten aus Bochum die Möglichkeit der Nachbesserung zu geben. Im November 2007 soll noch einmal über die beiden Entwürfe beraten 88

100 werden, um dann eine endgültige Empfehlung für den Fachausschuss bzw. Stadtrat zu geben. Der Stadtentwicklungs-, Planungs- und Verkehrsausschuss (PVA) hat die Empfehlung aufgegriffen. Das Bauleitplanverfahren zu diesem Projekt wird dann im Jahr 2008 vom Bereich 61 durchgeführt. Entwurf Agirbas und Wienstroer Entwurf dreibund architekten 89

101 12.4 Ortsmitte Vorst 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 Büttgen Der Bebauungsplan Nr. 60 Ortsmitte Vorst wurde 1997 rechtskräftig, die Bebauung der Wohnbereiche innerhalb des Plangebietes ist mittlerweile weitgehend abgeschlossen. Bislang unrealisiert ist die östliche Platzrandbebauung des St. Eustachiusplatzes, die im Kerngebiet einen Supermarkt als Vollsortimenter aufnehmen soll, um die Nahversorgung in Vorst dauerhaft zu ermöglichen. Seit Rechtskraft der Planung haben sich die Rahmenbedingungen für derartige Nutzungen, insbesondere die Ansprüche an die erforderliche Verkaufsflächengröße, erheblich verändert. Auch die Bereitschaft von Investoren zur Umsetzung nutzungsgemischter Objekte (Supermarkt/ Wohnen o. ä.) war einige Jahre nicht vorhanden. Dies traf auch insbesondere für den Standort Vorst zu. Das Änderungsverfahren soll das Planrecht an die beschriebenen veränderten Rahmenbedingungen anpassen, unter Berücksichtigung der überarbeiteten städtebaulichen Grundform. Das Verfahren bezieht den Plangebietsbereich entlang der Antoniusstraße mit in die Änderung ein, um einerseits die städtebauliche Verbindung zwischen den Teilbereichen zu verbessern und andererseits das Potential des zentralen Versorgungsbereiches im Ortsteil Vorst voll ausschöpfen zu können Bebauungsplan Nr. 103 Alte Heerstraße/ Broicherdorfstraße Büttgen Im März 2007 ist mit einer Bürgerversammlung und Auslegung der städtebaulichen Konzeption für diesen Bebauungsplan das Bauleitplanverfahren fortgeführt worden. Neben der Planung von Einfamilienhäusern und Stadtvillen mit Service-Wohnen ist die Planung einer Vorratsfläche für ein Pflegeheim mit einem grünen Anger als Nord-Südgrünzug städtebauliches Ziel für diesen Bereich im Kaarster Westen. Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Ämter und Behörden sowie sonstiger Träger öffentlicher Belange hat das Rheinische Amt für Bodendenkmalpflege Bedenken dahingehend vorgetragen, dass in diesem Bereich evtl. archäologische Fundstücke vermutet werden. Aus diesem Grund ist eine archäologische Untersuchung durchgeführt worden. Da jedoch in den Sonda- 90

102 geflächen keine Fundstücke festzustellen waren, gab es seitens des Rheinischen Amtes für Bodendenkmalpflege keine Bedenken mehr. Das Bauleitplanverfahren wird nun mit der Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Erarbeitung des Rechtsplanentwurfes fortgeführt Weitere Bebauungspläne Zum Bebauungsplan Nr. 104 Gewerbegebiet Gustav-Heinemann-Straße Kaarst liegt ein Rechtsplanentwurf vor, der einen wesentlichen Beitrag dazu leistet, die Einzelhandelsfunktionen in der Stadt Kaarst so zu steuern, dass die Zentren entwicklungsfähig bleiben. Für diesen Bebauungsplan wird das Bauleitplanverfahren noch in 2007 mit der Offenlage fortgeführt. Parallel dazu wird auch die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes für diesen Bereich bearbeitet. Auch der Bebauungsplan Nr. 100 Hoferhofweg Kaarst leistet einen Beitrag zu der Funktionszuweisung für großflächigen Einzelhandel. Dieser Bebauungsplan und auch der parallel geänderte Flächennutzungsplan für diesen Bereich werden Anfang 2008 mit dem nächsten Verfahrensschritt, der Offenlage, fortgeführt. Im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 81 Ortsmitte Büttgen hat es einen Investorenwechsel gegeben, so dass die Gespräche um die Erweiterungsmöglichkeiten des Frischemarktes noch nicht zu Ende gebracht werden konnten. Die Verwaltung ist jedoch bestrebt, einen raschen Fortgang des Planverfahrens zur Stärkung des Ortskerns von Büttgen zu schaffen. Im Bereich der rechtskräftigen Bebauungspläne Nr. 83A und Nr. 83B in Büttgen ist die Realisierung des Bauvorhabens für Betreutes Wohnen weit fortgeschritten. Alle sechs Gebäude sind im Rohbau fertig gestellt. Es kann damit gerechnet werden, dass Anfang bis Mitte 2008 die Wohnungen bezogen werden können. 91

103 Das Pflegeheim ist bereits seit Anfang 2007 nicht mehr bewohnt. Die Bewohnerinnen und Bewohner sind für die Zeit der Baumaßnahmen in Rommerskirchen untergebracht worden. Mit dem Teilabriss des Altbestandes ist bereits begonnen worden. Im Rahmen der ISG werden drei Planungen als vorhabenbezogene Bebauungspläne vorbereitet Wirksamkeitsanalyse zum ÖPNV-Konzept der Stadt Kaarst In Zusammenarbeit mit dem Büro für Verkehrs- und Stadtplanung BVR Rödel & Pachan aus Kamp-Lintfort, den Verkehrsunternehmen und den Mitgliedern des Arbeitskreises ÖPNV wurde eine Wirksamkeitsanalyse des im Januar 2005 umgesetzten ÖPNV-Konzeptes der Stadt Kaarst durchgeführt. Das Ing.-Büro hat das bestehende ÖPNV-Angebot auf negative Auswirkungen untersucht, die eventuell durch die Neuorganisation aufgetreten sein könnten. Hierbei wurden folgende Aspekte ausführlich betrachtet: die Linienführung im Hinblick auf die Vor- und Nachteile für die Fahrgäste die Fahrgastnachfrage im Vorher-Nachher-Vergleich und die Anschlussbeziehungen im Jahresvergleich 2004 zu Anhand von Bewertungsstufen wurden alle Linien, die mit Einführung des neuen Konzeptes einer Änderung unterlagen, untersucht. Die Analyse hat ergeben, dass das ÖPNV-Angebot in Kaarst durch die Umsetzung des ÖPNV- 92