Abstimmungsverhalten des Landes Hessen und Ergebnisliste
|
|
|
- Kora Hochberg
- vor 5 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Hessische Landesvertretung Abstimmungsverhalten des Landes Hessen und Ergebnisliste Zur 967. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 27. April Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie zur Änderung des Regelbedarfsermittlungsgesetzes und des Bundeskindergeldgesetzes Antrag der Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Schleswig-Holstein und Hamburg, Rheinland-Pfalz Drucksache 83/18 2. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Asylgesetzes zur Verfahrensbeschleunigung durch die erweiterte Möglichkeit der Zulassung von Rechtsmitteln Antrag der Länder Hamburg, Berlin, Brandenburg, Bremen Drucksache 51/18 3 a. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföGÄndG) Antrag der Länder Berlin, Brandenburg, Bremen Drucksache 84/18 Abstimmungsverhalten Hessens 967. BR-Sitzung keine Unterstützung keine Einbringung des Gesetzentwurfs beim Deutschen Bundestag erstellt: GP/Fürmann/
2 - 2-3 b. Entschließung des Bundesrates zu weiteren Verbesserungen im Ausbildungsförderungsrecht Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) Antrag der Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Thüringen keine Unterstützung Entschließung nicht gefasst Drucksache 85/18 4. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen Drucksache 203/10 5. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches Aufhebung von 219a StGB (Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft) Antrag der Länder Berlin, Brandenburg, Hamburg, Thüringen und Bremen Drucksache 761/17 (neu) 6. Entschließung des Bundesrates: Gebührenfreiheit für Aufstiegsfortbildungen voranbringen Antrag des Landes Berlin Drucksache 111/18 (neu) 7. Entschließung des Bundesrates Mehr Sicherheit beim Abbiegevorgang von Nutzfahrzeugen durch Abbiegeassistenzsysteme Antrag der Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Thüringen Drucksache 110/18 Fortsetzung der Ausschussberatungen Fortsetzung der Ausschussberatungen
3 Entschließung des Bundesrates zu Maßnahmen zur optimalen Auslastung bestehender Stromnetze Antrag des Landes Hessen Annahme der Entschließung nach Maßgabe gemäß Drs. 77/1/18 Ziff. 1 Annahme der Entschließung nach Maßgabe gemäß Drs. 77/1/18 Ziff. 1 Drucksache 77/18 9. Entschließung des Bundesrates zum Thema Ausländische Investitionen - Absenkung der Eingriffsschwelle in 56 Außenwirtschaftsverordnung Antrag des Freistaates Bayern Drucksache 78/ Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen Drucksache 86/ Entwurf eines Gesetzes zum Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union Drucksache 59/18 Annahme der Entschließung nach Maßgabe gemäß Drs. 78/1/18 Stellungnahme zum Gesetzentwurf gemäß Drs. 86/1/18 Ziff. 1, 3, 4 keine Einwendungen Annahme der Entschließung nach Maßgabe gemäß Drs. 78/1/18 Stellungnahme zum Gesetzentwurf gemäß Drs. 86/1/18 Ziff. 1, 3, 4 (Sammelabstimmung Ziff. 1, 3, 4) keine Einwendungen
4 a. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU- Informationssystemen (Grenzen und Visa) und zur Änderung der Entscheidung 2004/512/EG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 767/2008, des Beschlusses 2008/633/JI des Rates, der Verordnung (EU) 2016/399 und der Verordnung (EU) 2017/2226 COM(2017) 793 final Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 45/1/18 Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 45/1/18 (Sammelabstimmung Ziff. 1 6) Drucksache 45/18 12 b. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU- Informationssystemen (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration) Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 45/1/18 Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 45/1/18 (Sammelabstimmung Ziff. 1 6) Drucksache 46/ Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU Drucksache 34/ Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Neufassung) Drucksache 32/18 Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 34/1/18 Ziff. 1 3, 5 7, 9 16 Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 32/1/18 Ziff. 1 16, 17 (ohne Klammerzusatz), Ziff , 44 46, 49, 50 Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 34/1/18 (Sammelabstimmung Ziff. 1 7, 9 16) Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 32/1/18 Ziff. 1 9, 11 13, 15 23, 25 40, 42, 44 46, 49, 50 (Sammelabstimmung Ziff. 1 8, 11, 15 22, 25 29, 35 39, 42, 44 46, 49, 50)
5 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen und für neue leichte Nutzfahrzeuge im Rahmen des Gesamtkonzepts der Union zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 (Neufassung) Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 28/1/18 Ziff. 1 3 Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 28/1/18 Ziff. 1, 3, 4, 17 Drucksache 28/ Mitteilung der Kommission über die Europäische Bürgerinitiative Verbot von Glyphosat und Schutz von Menschen und Umwelt vor giftigen Pestiziden Stellungnahme zur Mitteilung gemäß Drs. 107/18 Ziff. 1, 5, 7, 11, 13, Stellungnahme zur Mitteilung gemäß Drs. 107/18 Ziff. 1, 2, 5, 7, 8, 10, 11, 13, und Drs. 107/3/18 (Sammelabstimmung Ziff. 7, 13, 17 19) Drucksache 763/ Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: FinTech-Aktionsplan Für einen wettbewerbsfähigeren und innovativeren EU- Finanzsektor Stellungnahme zur Mitteilung gemäß Drs. 70/1/18 Stellungnahme zur Mitteilung gemäß Drs. 70/1/18 Drucksache 70/ Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Aktionsplan Finanzierung nachhaltigen Wachstums Drucksache 67/18 Stellungnahme zur Mitteilung gemäß Drs. 67/1/18 Ziff. 1 5, 8, 9, Stellungnahme zur Mitteilung gemäß Drs. 67/1/18 Ziff. 1 5, 8 12, 14 18, 20, 21 (Sammelabstimmung Ziff. 1, 3 5, 14, 16 18)
6 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Europäische Crowdfunding- Dienstleister für Unternehmen Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 69/1/18 Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 69/1/18 Ziff. 1 5, 7 17 (Sammelabstimmung Ziff. 7, 8, 10, 13, 14, 16, 17) Drucksache 69/18 20 a. Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festlegung von Vorschriften für die Unternehmensbesteuerung einer signifikanten Präsenz Drucksache 94/18 20 b. Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zum gemeinsamen System einer Digitalsteuer auf Erträge aus der Erbringung bestimmter digitaler Dienstleistungen Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 94/1/18 Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 94/1/18 Ziff Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 94/1/18 Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 94/1/18 Ziff Drucksache 97/ Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe (Neufassung) Drucksache 95/18 Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 95/1/18 Ziff. 1, 3 9 Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 95/1/18 (Sammelabstimmung Ziff. 1, 3 6, 9)
7 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Bestimmungen und Verfahren für die Konformität mit und die Durchsetzung von Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union für Produkte und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 305/2011, (EU) Nr. 528/2012, (EU) 2016/424, 2016/425, (EU) 2016/426 und (EU) 2017/1369 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Richtlinien 2004/42/EG, 2009/48/EG, 2010/35/EU, 2013/39/EU, 2013/53/EU, 2014/28/EU, 2014/29/EU, 2014/30/EU, 2014/31/EU, 2014/32/EU, 2014/33/EU, 2014/34/EU, 2014/35/EU, 2014/53/EU, 2014/68/EU und 2014/90/EU des Europäischen Parlaments und des Rates Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 106/18 Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 106/18 Drucksache 771/ Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 Drucksache 55/ Verordnung zur Änderung der Anlage 1 Anhang 2 des Übereinkommens vom 1. September 1970 über internationale Beförderungen leicht verderblicher Lebensmittel und über die besonderen Beförderungsmittel, die für diese Beförderungen zu verwenden sind (Fünfzehnte Verordnung zur Änderung des ATP- Übereinkommens) Drucksache 66/18 Zustimmung zur Verordnung Zustimmung zur Verordnung Zustimmung zur Verordnung Zustimmung zur Verordnung
8 Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße Drucksache 88/ Dritte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung Zustimmung zur Verordnung und Annahme einer Entschließung gemäß Drs. 88/1/18 Zustimmung zur Verordnung nach Maßgabe der Ausschussempfehlungen gemäß Drs. 90/1/18 Zustimmung zur Verordnung und Annahme einer Entschließung gemäß Drs. 88/1/18 Zustimmung zur Verordnung nach Maßgabe der Ausschussempfehlungen gemäß Drs. 90/1/18 Drucksache 90/ Vierte Verordnung zur Änderung der Makler- und Bauträgerverordnung Drucksache 93/18 28 a. Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Themenbezogene Benennung auf Kommissions- und Ratsebene für den Bereich Trinkwasser-Richtlinie) Zustimmung zur Verordnung nach Maßgabe der Ausschussempfehlungen gemäß Drs. 93/1/18 Drs. 82/1/18 Zustimmung zur Verordnung nach Maßgabe der Ausschussempfehlungen gemäß Drs. 93/1/18 Drs. 82/1/18 Drucksache 82/18 28 b. Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für das Komitee zur Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung beruflicher Qualifikationen Drs. 101/1/18 Drs. 101/1/18 Drucksache 101/18 28 c. Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Arbeitsgruppe Internal Market Information System (IMI) im Bereich der Berufsanerkennungsrichtlinie (Richtlinie 2005/36/EG) Drucksache 102/18 Drs. 102/1/18 Drs. 102/1/18
9 Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Antrag der Freien Hansestadt Bremen Zustimmung zur Mitgliedsbenennung Zustimmung zur Mitgliedsbenennung Drucksache 104/ Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Drucksache 92/18 31 Wahl des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses Drucksache 117/ Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes bei Telefonwerbung Antrag der Länder Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland- Pfalz Drucksache 121/ Entschließung des Bundesrates zur Schließung der Förderlücke für ausbildungs-/studienwillige Personen mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung und Voraufenthaltszeiten von mehr als 15 Monaten Antrag des Landes Baden-Württemberg Drucksache 123/18 keine Äußerung; kein Beitritt Zustimmung Einbringung des Gesetzentwurfs beim Deutschen Bundestag keine Äußerung; kein Beitritt Zustimmung Einbringung des Gesetzentwurfs beim Deutschen Bundestag
10 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Rahmen für den freien Verkehr nicht personenbezogener Daten in der Europäischen Union Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 118/18 Stellungnahme zum Vorschlag gemäß Drs. 118/18 Drucksache 678/ Benennung eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen Drucksache 126/18 36 a. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen (StrEG) Antrag der Länder Hamburg, Thüringen Drucksache 135/18 36 b. Entschließung des Bundesrates für eine Anhebung der Tagespauschale zur Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen Antrag des Freistaates Bayern Drucksache 136/ Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte Antrag des Freistaates Sachsen Drucksache 137/18 Zustimmung zum Benennungsvorschlag Zustimmung zum Benennungsvorschlag
11 Entschließung des Bundesrates für eine Modernisierung und Erweiterung der EU- Regelungen für Notbremsassistenten und Abstandswarner in schweren Nutzfahrzeugen Antrag der Länder Brandenburg, Niedersachsen Drucksache 138/ Nationales Reformprogramm 2018 Antrag des Saarlandes Drucksache 139/18 Kenntnisnahme von dem Programm Kenntnisnahme von dem Programm
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 967. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 27. April 2018
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 967. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 27. April 2018 1. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, des Zwölften
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 2 7. A p r i l 2018
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) a m F r e i t a g, d e m 2 7.
Abstimmungsverhalten des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Abstimmungsverhalten des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur 967. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 27. April 2018 TOP Titel Haltung Mecklenburg-Vorpommerns Beschluss Bundesrat 1 Entwurf eines Gesetzes
Ergebnisliste mit Abstimmungsverhalten des Landes Berlin Bundesratsplenum am 27. April 2018
Ergebnisliste mit Abstimmungsverhalten des Landes Berlin Bundesratsplenum am 27. April 2018 1. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
Beschlüsse der 967. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 27. April 2018
Die Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit TOP 19, 20a und b sowie 21 sind Frühwarndokumente auf der Tagesordnung; : bei keinem TOP wurde Subsidiaritätsrüge
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen. Landtag Nordrhein-Westfalen 17.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen Präsident des Landtages Nordrhein-Westfalen Andre Kuper MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Landtag
2. Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Vereinfachung des Steuerrechts 2013 (StVereinfG 2013) Antrag der Länder Hessen, Bremen Drucksache 68/18
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 966. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 23. März 2018 1. Erstes Gesetz zur Änderung des Konsulargesetzes Drucksache 60/18 Haltung NI: Keine Anrufung
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 961. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 961. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
1. Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten Drucksache 7/18
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 964. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 2. Februar 2018 1. Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten Drucksache 7/18
1. Gesetz zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten Drucksache 31/18
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 965. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 2. März 1. Gesetz zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten
Ergebnisliste mit Abstimmungsverhalten des Landes Berlin Bundesratsplenum am 02. März 2018
Ergebnisliste mit Abstimmungsverhalten des Landes Berlin Bundesratsplenum am 02. März 2018 1. Gesetz zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten Drucksache 31/18
Abstimmungsverhalten des Landes Hessen und Ergebnisliste
Hessische Landesvertretung Abstimmungsverhalten des Landes Hessen und Ergebnisliste Zur 965. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 2. März 2018 1. Gesetz zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs
a m F r e i t a g, d e m 2. M ä r z 2018
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 6 5. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
Ergebnisliste mit Abstimmungsverhalten des Landes Berlin Bundesratsplenum am 02. Februar 2018
Ergebnisliste mit Abstimmungsverhalten des Landes Berlin Bundesratsplenum am 02. Februar 2018 1. Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten Drucksache 7/18 2. a) Entwurf eines
Abstimmungsverhalten des Landes Hessen und Ergebnisliste
Hessische Landesvertretung Abstimmungsverhalten des Landes Hessen und Ergebnisliste Zur 968. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 8. Juni 2018 1. Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans
a m F r e i t a g, d e m 2. F e b r u a r 2018
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 6 4. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
Abstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen und Ergebnisse zur 965. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 02. März 2018
1 Gesetz zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten gemäß Artikel 77 Absatz 2 GG Drucksache 31/18 unechter 2. Durchgang, Einspruchsgesetz 2 Entwurf eines Gesetzes
Abstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen und Ergebnisse zur 961. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 03. November 2017
1 Ansprache des Präsidenten 2 Geschäftsordnungen für den Vermittlungsausschuss, für den Gemeinsamen Ausschuss und für das Verfahren nach Artikel 115d des Grundgesetzes gemäß Artikel 77 Absatz 2 Satz 2,
1. Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Drucksache 735/17
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 963. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 15. Dezember 2017 1. Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Abstimmungsverhalten des Freistaates Sachsen und Ergebnisliste
Abstimmungsverhalten des Freistaates Sachsen und Ergebnisliste zur 939. Sitzung des Bundesrates am Freitag, den 27. November 2015 1. Ansprache des Bundespräsidenten: Ansprache von Bundespräsident Ansprache
Abstimmungsverhalten des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Abstimmungsverhalten des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur 963. Sitzung des Bundesrates am Freitag, den 15. Dezember 2017 TOP Titel Haltung Mecklenburg-Vorpommerns Beschluss Bundesrat 1 Wahl des Vorsitzenden
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 15. D e z e m b e r
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) a m F r e i t a g, d e m 15.
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 13. M a i 2016
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 4 5. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
Abstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen und Ergebnisse zur 964. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 02. Februar 2018
1 Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten gemäß 12 Absatz 3 GO BR Drucksache 7/18 Zustimmung zum Vorschlag Zustimmung zum Vorschlag (einstimmig) 2 a Entwurf eines Gesetzes
Abstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 920. Sitzung des Bundesrates. am Freitag, dem 14. März 2014
Abstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 920. Sitzung des Bundesrates (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) am Freitag, dem 14. März 2014 1. Fragen
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund Abstimmungsverhalten des Saarlandes und Beschlüsse der 968. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 08. Juni 2018, 9.30 Uhr 1. Entwurf eines Gesetzes über die
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 27. N o v e m b e r
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 3 9. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
1. Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) Drucksache 125/18
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 968. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 8. Juni 2018 1. Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr
964. Sitzung des Bundesrates am 2. Februar 2018: Ergebnisse des Bundesrates (BR) und Abstimmungsverhalten von Sachsen-Anhalt (ST)
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Berlin, den 2. Februar 2018 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund Referat 51 964. Sitzung des Bundesrates am 2. Februar 2018: Ergebnisse des Bundesrates
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 8. J u n i 2018
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) a m F r e i t a g, d e m 8. J
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund Abstimmungsverhalten des Saarlandes und Beschlüsse der 963. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 15. Dezember 2017, 9.30 Uhr 1. Wahl des Vorsitzenden des
Abstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung
Vertretung des Landes Schleswig-Holstein - Bundesratskoordinierung - Berlin, 17. März 2014 LV KSt-1 030 74 68 47-105 Abstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung anlässlich der 920. Sitzung
Abstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 922. Sitzung des Bundesrates. am Freitag, dem 23. Mai 2014
Abstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 922. Sitzung des Bundesrates (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) am Freitag, dem 23. Mai 2014 1. Erstes
962. Sitzung des Bundesrates am 24. November 2017: Ergebnisse und Abstimmungsverhalten von Sachsen-Anhalt (ST)
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Berlin, den 24. November 2017 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund Referat 51 962. Sitzung des Bundesrates am 24. November 2017: (ST) Beginn der Sitzung:
Abstimmungsverhalten des Freistaates Sachsen und Ergebnisliste
Abstimmungsverhalten des Freistaates Sachsen und Ergebnisliste Zur 944. Sitzung des Bundesrates am Freitag, den 22. April 2016 TOP Titel Haltung Freistaat Sachsen Ergebnis Bundesrat 1. Gesetz zur Umsetzung
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n. B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 3 2. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
965. Sitzung des Bundesrates am 2. März 2018: Ergebnisse des Bundesrates (BR) und Abstimmungsverhalten von Sachsen-Anhalt (ST)
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Berlin, den 2. März 2018 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund Referat 51 965. Sitzung des Bundesrates am 2. März 2018: Ergebnisse des Bundesrates (BR)
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n. B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 3 1. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
a m F r e i t a g, d e m 16. O k t o b e r 2015
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 3 7. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund Abstimmungsverhalten des Saarlandes und Beschlüsse der 973. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 14. Dezember 2018, 9.30 Uhr 1. Wahl des Vorsitzenden des
Abstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen und Ergebnisse zur 968. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 08. Juni 2018
1 Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) gemäß Artikel 110 Absatz 3 GG Drucksache 125/18 Zustimmung Ziffern 1 bis 7 (Stellungnahme)
Abstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 923. Sitzung des Bundesrates. am Freitag, dem 13. Juni 2014
Abstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 923. Sitzung des Bundesrates (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) am Freitag, dem 13. Juni 2014 1. Gesetz
Abstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 921. Sitzung des Bundesrates. am Freitag, dem 11. April 2014
Abstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 921. Sitzung des Bundesrates (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) am Freitag, dem 11. April 2014 1. a) Entwurf
T a g e s o r d n u n g
Bundesrat Direktorin Berlin, 16. Februar 2016 T a g e s o r d n u n g der 942. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 26. Februar 2016, 9.30 Uhr 1. Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n. B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 2 9. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 14. D e z e m b e r
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) a m F r e i t a g, d e m 14.
Abstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 926. Sitzung des Bundesrates. am Freitag, dem 10. Oktober 2014
Abstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 926. Sitzung des Bundesrates (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) am Freitag, dem 10. Oktober 2014 1. Wahl
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 18. D e z e m b e r
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 40. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
2. Gesetz zu dem Abkommen vom 8. April 2013 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Östlich des Uruguay über Soziale Sicherheit
Bundesrat Parlamentsdienst, Parlamentsrecht Berlin, 10. April 2014 Umdruck 3/2014 Betr.: 921. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 11. April 2014, 9.30 Uhr Zu den Punkten 2, 11, 12, 15, 16, 19, 22 bis
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/5416 6. Wahlperiode 02.06.2016 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Peter Ritter, Fraktion DIE LINKE Abstimmungsverhalten der Landesregierung auf der 945. Sitzung
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 22. A p r i l 2016
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 4 4. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 18. M ä r z 2016
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 4 3. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
2. Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) Drucksache 585/18
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 973. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 14. Dezember 2018 1. Wahl des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses Drucksache 566/18 2. Gesetz über
Haltung NI: Keine Anrufung VA. Enthaltung zum Plenarantrag Hessen. 2. Gesetz zur Änderung des Parteiengesetzes und anderer Gesetze Drucksache 266/18
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 969. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 6. Juli 2018 1. Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 4. N o v e m b e r
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 5 0. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund Abstimmungsverhalten des Saarlandes und Beschlüsse der 950. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 04. November 2016, 9.30 Uhr 1. Ansprache der Präsidentin
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 29. J a n u a r 2016
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 4 1. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
Abstimmungsverhalten Brandenburgs. in der 939. Sitzung des Bundesrates am 27. November 2015
Abstimmungsverhalten Brandenburgs in der 939. Sitzung des Bundesrates am 27. November 2015 1. Ansprache des Bundespräsidenten 25 Jahre 16 Länder im Bundesrat 2. Zweites Gesetz zur Änderung agrarmarktrechtlicher
Beschlüsse der 968. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 8. Juni 2018
Die Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit : bei keinem TOP wurde Subsidiaritätsrüge erhoben Beschlüsse der 968. Sitzung des Bundesrates am Freitag,
Abstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen und Ergebnisse zur 973. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 14. Dezember 2018
1 Wahl des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses gemäß 12 Absatz 3 GO BR Drucksache 566/18 2 Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) Drucksache
.&:1. März 2018 Seite 1 von 1
II/Iinister 'für BI.nu:les- um:;] so'ii"jie!ntarnatiqnah~s des L.uh:::1es Nordriiwin-WeSUfl\ien Andre 1.&:1. März 2018 Seite 1 von 1 Herr Abstimmungsverhalten zu unterrichten, ihnen den beiliegenden Bericht
963. Sitzung des Bundesrates am 15. Dezember 2017: Ergebnisse des Bundesrates (BR) und Abstimmungsverhalten von Sachsen-Anhalt (ST)
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Berlin, den 15. Dezember 2017 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund Referat 51 963. Sitzung des Bundesrates am 15. Dezember 2017: Ergebnisse des Bundesrates
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund Abstimmungsverhalten des Saarlandes und Beschlüsse der 944. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. April 2016, 9.30 Uhr 1. Gesetz zur Umsetzung der prüfungsbezogenen
968. Sitzung des Bundesrates am 8. Juni 2018: Ergebnisse des Bundesrates (BR) und Abstimmungsverhalten von Sachsen-Anhalt (ST)
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Berlin, den 8. Juni 2018 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund Referat 51 968. Sitzung des Bundesrates am 8. Juni 2018: Ergebnisse des Bundesrates (BR)
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 6. J u l i 2018
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) a m F r e i t a g, d e m 6. J
Beschlüsse der 973. Sitzung des Bundesrates am 14. Dezember 2018
Die Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit Es gibt keine Frühwarndokumente auf der Tagesordnung; : bei keinem TOP wurde Subsidiaritätsrüge erhoben
Abstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung
Vertretung des Landes Schleswig-Holstein - Bundesratskoordinierung - Berlin, 9. März 2015 LV KSt-1 030 74 68 47-105 Abstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung anlässlich der 931. Sitzung
Abstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen und Ergebnisse zur 943. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 18. März 2016
1 a Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse Drucksache 95/16 2. Durchgang / Zustimmungsgesetz 1 b Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse
Abstimmungsverhalten Brandenburgs. in der 937. Sitzung des Bundesrates am 16. Oktober 2015
Abstimmungsverhalten Brandenburgs in der 937. Sitzung des Bundesrates am 16. Oktober 2015 1. Wahl des Präsidiums Artikel 52 Abs. 1 GG i.v.m. 5 Abs. 1 GO BR Zustimmung zum Wahlvorschlag. Dem Wahlvorschlag
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n. B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 3 0. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
2. Zweites Gesetz zur Änderung agrarmarktrechtlicher Bestimmungen
Bundesrat Direktorin Berlin, 17. November 2015 T a g e s o r d n u n g der 939. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 27. November 2015, 9.30 Uhr 1. Ansprache des Bundespräsidenten: 25 Jahre - 16 Länder
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/5415 6. Wahlperiode 02.06.2016 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Peter Ritter, Fraktion DIE LINKE Abstimmungsverhalten der Landesregierung auf der 944. Sitzung
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 15. M ä r z 2019
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) a m F r e i t a g, d e m 15.
Aktuelle Grundgehaltssätze der Besoldungsordnung A im Bund und in den Ländern
1. Bund 2. Baden-Württemberg 3. Bayern 4. Berlin 5. Brandenburg 6. Bremen 7. Hamburg 8. Hessen 9. Mecklenburg-Vorpommern 10. Niedersachsen 11. Nordrhein-Westfalen 12. Rheinland-Pfalz 13. Saarland 14. Sachsen
Schleswig-Holsteinischer Landtag Umdruck 18/5323
Schleswig-Holsteinischer Landtag Umdruck 18/5323 Bundesrat Direktorin P1 Berlin, 1. Dezember 2015 Telefon: 0 30 18-91 00-126 oder - 0 Telefax: 0 30 18-91 00-128 E n t w u r f T a g e s o r d n u
Stenografischer Bericht öffentlicher Teil
19. Wahlperiode Stenografischer Bericht öffentlicher Teil 44. Sitzung des Europaausschusses 6. Februar 2018, 15:00 bis 15:45 Uhr Anwesend: Vorsitzende Abg. Petra Müller-Klepper (CDU) CDU Abg. Andreas Hofmeister
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund Abstimmungsverhalten des Saarlandes und Beschlüsse der 969. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 06. Juli 2018, 9.30 Uhr 1. Gesetz zur Verlängerung befristeter
des Landes Nordrhein-Westfalen LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. WAHLPERIODE VORLAGE 17/ 447
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen Präsident des Landtages Nordrhein-Westfalen Andre Kuper MdL Platz des Landtags 1 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
1. Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104b, 104c, 104d, 125c, 143e) Drucksache 88/19
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 975. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 15. März 2019 1. Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104b, 104c, 104d, 125c, 143e) Drucksache
Abstimmungsverhalten Brandenburgs. in der 940. Sitzung des Bundesrates am 18. Dezember 2015
Abstimmungsverhalten Brandenburgs in der 940. Sitzung des Bundesrates am 18. Dezember 2015 1. Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016) Drucksache:
Abstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung
Vertretung des Landes Schleswig-Holstein - Bundesratskoordinierung - Berlin, 30.03.2015 LV St-1 030 74 68 47-105 Abstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung anlässlich der 932. Sitzung
969. Sitzung des Bundesrates am 6. Juli 2018: Ergebnisse des Bundesrates (BR) und Abstimmungsverhalten von Sachsen-Anhalt (ST)
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Berlin, den 6. Juli 2018 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund Referat 51 969. Sitzung des Bundesrates am 6. Juli 2018: Ergebnisse des Bundesrates (BR)
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund Abstimmungsverhalten des Saarlandes und Beschlüsse der 951. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 25. November 2016, 9.30 Uhr 1. Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes
Abstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung
Vertretung des Landes Schleswig-Holstein - Bundesratskoordinierung - Berlin, 19. Dezember 2014 LV KSt-1 030 74 68 47-105 Abstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung anlässlich der 929.
Abstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung
Vertretung des Landes Schleswig-Holstein - Bundesratskoordinierung - Berlin, 26.04.2016 LV St-1 030 74 68 47-105 Abstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung anlässlich der 944. Sitzung
Aktuelle Grundgehaltssätze der Besoldungsordnung A im Bund und in den Ländern
1. Bund 2. Baden-Württemberg 3. Bayern 4. Berlin 5. Brandenburg 6. Bremen 7. Hamburg 8. Hessen 9. Mecklenburg-Vorpommern 10. Niedersachsen 11. Nordrhein-Westfalen 12. Rheinland-Pfalz 13. Saarland 14. Sachsen
JÄHRLICHE STATISTISCHE GESAMTAUFSTELLUNG nach 30a Nr. 2 VOL/A
Die nachfolgenden Übersichten beruhen auf den dem BMWA von den öffentlichen Auftraggebern zur Verfügung gestellten Daten. Sie erheben keinen Anspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit. JÄHRLICHE STATISTISCHE
Bundesrat Direktor P1. T a g e s o r d n u n g. E n t w u r f. der 929. Sitzung des Bundesrates. am Freitag, dem 19. Dezember 2014, 9.30 Uhr ...
Schleswig-Holsteinischer Landtag Umdruck 18/3765 Bundesrat Direktor P1 Berlin, 2. Dezember 2014 Telefon: 0 30 18-91 00-126 oder - 0 Telefax: 0 30 18-91 00-128 E n t w u r f T a g e s o r d n u n g der
5. a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) Drucksache 560/17
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 960. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2017 1. Wahl des Präsidiums 2. Wahl des Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden
Anordnung einer bundesweiten Trauerbeflaggung am Freitag, dem 18. August 2017
Bundesministerium des Innern, 11014 Berlin NUR PER E-MAIL Verteiler 1 nachrichtlich Verteiler 2 Verteiler 3 Protokoll Inland HAUSANSCHRIFT Alt-Moabit 140 10557 Berlin POSTANSCHRIFT 11014 Berlin TEL +49(0)30
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 26. F e b r u a r 2016
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 4 2. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren formationen
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund Abstimmungsverhalten des Saarlandes und Beschlüsse der 972. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 23. November 2018, 9.30 Uhr 1. Ansprache des Präsidenten
Abstimmungsverhalten des Landes Hessen und Ergebnisliste
Hessische Landesvertretung Abstimmungsverhalten des Landes Hessen und Ergebnisliste Zur 974. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 15. Februar 2019 1. Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit, Integration
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 14. O k t o b e r 2016
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 4 9. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
974. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 15. Februar 2019, 9.30 Uhr
Bundesrat Parlamentsdienst, Parlamentsrecht Berlin, 14. Februar 2019 Umdruck 1/2019 Betr.: 974. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 15. Februar 2019, 9.30 Uhr Zu den Punkten 2, 6 bis 8, 17 bis 20,
Grafikanhang zur Vorausberechnung der Studienanfängerzahlen
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland - IV C - Berlin, den 11.7.212 Grafikanhang zur Vorausberechnung der Studienanfängerzahlen 212-225 Verzeichnis
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 3 4. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
B U N D E S R A T DRUCKSACHEN. Jahrgang Band 6. Drucksachen 110/17 bis 145/17. Berlin 2018
B U N D E S R A T DRUCKSACHEN Jahrgang 2017 Band 6 Drucksachen 110/17 bis 145/17 Berlin 2018 Die Drucksachen und Stenografischen Berichte des Bundesrates werden inhaltlich erschlossen im Internet unter
Sitzung des Ministerrates am Tagesordnung der 963. Sitzung des Bundesrates am 15. Dezember 2017
Sitzung des Ministerrates am 12.12.2017 TOP 02: Tagesordnung der 963. Sitzung des Bundesrates am 15. Dezember 2017 Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform
Zuleitung nach Maßgabe der Parlamentsinformationsvereinbarung
Der Minister Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf An den Präsident des Landtags