Abstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen und Ergebnisse zur 973. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 14. Dezember 2018
|
|
- Jonas Hofmann
- vor 5 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 1 Wahl des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses gemäß 12 Absatz 3 GO BR Drucksache 566/18 2 Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) Drucksache 585/18 3 Zehntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (Teilhabechancengesetz) Drucksache 586/18 4 Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz) Drucksache 605/18 5 Erstes Gesetz zur Änderung des Fleischgesetzes Drucksache 587/18 6 Gesetz zur Änderung des Rindfleischetikettierungsgesetzes und milchrechtlicher Bestimmungen sowie zur Aufhebung der Rindfleischetikettierungs- Strafverordnung Drucksache 588/18 Zustimmung zum Vorschlag Zustimmung Ziffern 1 (keine Anrufung des Vermittlungsausschusses) und 2 (Entschließung fassen) 586/1/18 Zustimmung Ziffern 1 (keine Anrufung des Vermittlungsausschusses) und 2 (Entschließung fassen) 605/1/18 Zustimmung zum Vorschlag (einstimmig) Protokollerklärung Minister Prof. Dr. Hoff, auch für Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Sachsen-Anhalt Rede zu Protokoll Minister Prof. Dr. Hoff Protokollerklärung Bremens, auch für Berlin, Brandenburg, Hamburg und Thüringen gemäß Ziffer 1 605/1/18 Entschließung fassen gemäß Ziffer 2 605/1/18 Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund Seite 1 von 9
2 7 Gesetz zur Neuordnung des Tierzuchtrechts Drucksache 596/18 8 Viertes Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes Drucksache 598/18 9 Gesetz zur Anpassung von Finanzmarktgesetzen an die Verordnung (EU) 2017/ 2402 und an die durch die Verordnung (EU) 2017/2401 geänderte Verordnung (EU) Nr. 575/2013 Drucksache 589/18 Enthaltung zur Anrufung des Vermittlungsausschusses (Ziffer 1 598/1/18) Zustimmung Ziffer 2 Satz 1 und Ziffer 5 598/1/18 Enthaltung Ziffer 2 ohne Satz 1 und Ziffern 3, 4 und 6 (Entschließung) der Empfehlungsdrucksache 598/1/18 10 Gesetz zur fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen und zur Regelung der Folgen der Abfinanzierung des Fonds "Deutsche Einheit" gemäß Artikel 106 Absatz 3 Satz 3, Artikel 106 Absatz 5a Satz 3, Artikel 106 Absatz 6 Satz 5, Artikel 107 Absatz 2 Satz 1 und Artikel 143c Absatz 4 GG Drucksache 606/18 Zustimmung Ziffern 1 (Zustimmung zum Gesetz) und 2 (Entschließung fassen) 606/1/18 und zur Entschließung gemäß Ziffern 1 und 2 der Empfehlungsdrucksache 606/1/18 11 Gesetz zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus gemäß Artikel 105 Absatz 3 GG Drucksache 607/18 Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetz. 12 Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens "Digitale Infrastruktur" (Digitalinfrastrukturfondsgesetz) Drucksache 608/18 Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund Seite 2 von 9
3 13 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2341 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) (Neufassung) Drucksache 609/18 14 Fünftes Gesetz zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch - Beitragssatzanpassung Drucksache 610/18 15 Gesetz zur Förderung der Freizügigkeit von EU-Bürgerinnen und -Bürgern sowie zur Neuregelung verschiedener Aspekte des Internationalen Adoptionsrechts Drucksache 590/18 16 Gesetz zum Internationalen Güterrecht und zur Änderung von Vorschriften des Internationalen Privatrechts Drucksache 591/18 17 Gesetz zur Ergänzung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Anpassung der Regelungen über die Modernisierung der Mietsache (Mietrechtsanpassungsgesetz) Drucksache 611/18 18 Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts Drucksache 612/18 Rede zu Protokoll Minister Prof. Dr. Hoff Rede Minister Lauinger Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund Seite 3 von 9
4 19 Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Anwesenheit in der Verhandlung Drucksache 613/18 20 Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Europäischen Emissionshandels Drucksache 592/18 21 Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien- Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften ( Energie-Sammelgesetz ) Drucksache 614/18 22 Gesetz zur ergänzenden Regelung der statistischen Verwendung von Verwaltungsdaten und zur Regelung der Übermittlung von Einzelangaben zu multinationalen Unternehmensgruppen an statistische Stellen Drucksache 615/18 Zustimmung Ziffern 1 (keine Anrufung des Vermittlungsausschusses) und 2 bis 14 (Entschließung) 614/1/18 Zustimmung zum Plenarantrag Nordrhein-Westfalens in der Drucksache 614/2/18 gemäß Ziffer 1 614/1/18 Entschließung fassen gemäß Ziffern 2 bis 7 und 9 bis /1/18 und gemäß Plenarantrag Nordrhein-Westfalens in der Drucksache 614/2/18 Rede zu Protokoll Minister Lauinger 23 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Aufhebung von 219a StGB (Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft) Fortsetzung der Ausschussberatungen Antrag der Länder Berlin, Brandenburg, Hamburg, Thüringen und Bremen gemäß Artikel 76 Absatz 1 GG Drucksache 761/17(neu) Empf.-Drs. 115/1/18 Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund Seite 4 von 9
5 24 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Deutschen Richtergesetzes (Studien- und Prüfungszeit im Studiengang "Rechtswissenschaft mit Abschluss erste Prüfung") Ausschussüberweisung an R, K Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen gemäß Artikel 76 Absatz 1 GG gemäß 36 Absatz 2 GO BR Drucksache 616/18 25 a Entwurf einer... Verordnung zur Änderung der fünfunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung BImSchV) Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt. Antrag es Landes Baden-Württemberg gemäß Artikel 80 Absatz 3 GG Drucksache 617/16 Empf.-Drs. 604/18 25 b Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes gemäß Artikel 76 Absatz 2 Satz 4 GG Drucksache 575/ c Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes gemäß Artikel 76 Absatz 2 Satz 4 GG Drucksache 574/18 Zustimmung Ziffern 1, 3 und 5 bis 16 (Stellungnahme) 575/1/18 Ablehnung Ziffer 17 () 575/1/18 Enthaltung Ziffern 2 und 4 (Stellungnahme) 575/1/18 Ablehnung des Plenarantrags Nordrhein-Westfalens in der Drucksache 575/2/18 Zustimmung Ziffern 1 bis 4 (Stellungnahme) 574/1/18 Ablehnung Ziffer 7 () 574/1/18 Enthaltung Ziffern 5 und 6 (Stellungnahme) 574/1/18 Stellungnahme gemäß Ziffern 8, 10, 11 und 13 bis /1/18 Stellungnahme gemäß Ziffer 1 der Empfehlungsdrucksache 574/1/18 Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund Seite 5 von 9
6 26 Entschließung des Bundesrates Teilhabeverfahrensbericht nach Sozialgesetzbuch (SGB IX) Neuntes Buch Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ( 41) Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen Drucksache 570/18 27 Entschließung des Bundesrates - Streichung der Importförderklausel für Arzneimittel im Fünften Buch Sozialgesetzbuch Antrag der Länder Brandenburg und Bayern Drucksache 578/18 28 Entschließung des Bundesrates "Fahrgastrechte stärken - Entschädigungsansprüche der Verbraucherinnen und Verbraucher bei Verspätungen und Ausfällen im Flug- und Bahnverkehr automatisieren" Antrag des Saarland Drucksache 571/18 29 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende gemäß Artikel 76 Absatz 2 GG Drucksache 547/18 30 Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des BDBOS-Gesetzes gemäß Artikel 76 Absatz 2 GG Drucksache 548/18 31 Entwurf eines Gesetzes zur Revision 3 des Übereinkommens vom 20. März 1958 über die Annahme einheitlicher technischer Vorschriften für Radfahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände und Teile, die in Radfahrzeuge(n) eingebaut und/oder verwendet werden können, und die Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung von Genehmigungen, die nach diesen Vorschriften erteilt wurden gemäß Artikel 76 Absatz 2 GG Drucksache 549/18 1. Durchgang / Zustimmungsgesetz Zustimmung zur Entschließung Zustimmung zur Entschließung Zustimmung zur Entschließung Entschließung fassen Entschließung fassen Entschließung fassen Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund Seite 6 von 9
7 32 Umweltradioaktivität und Strahlenbelastung im Jahr 2016 gemäß 164 Absatz 2 StrlSchG Drucksache 553/18 33 Verordnung zur Änderung eier- und fleischhandelsrechtlicher Vorschriften Drucksache 543/18 34 Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Weinverordnung Drucksache 544/18 35 Erste Verordnung zur Änderung der Schweinepest- Verordnung Drucksache 556/18 36 Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung Drucksache 550/18 37 Verordnung zur Einführung der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen sowie zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen Drucksache 551/18(neu) 38 Benennung eines Mitglieds für den Eisenbahninfrastrukturbeirat gemäß 4 Absatz 4 BEVVG Drucksache 601/18 Kenntnisnahme Zustimmung Ziffern 1 bis 17 (Maßgabe) und 18 (Zustimmung unverändert) 543/1/18 Zustimmung Ziffer 1 (Maßgabe) der Empfehlungsdrucksache 544/1/18 Zustimmung Ziffern 1 bis 5 (Maßgabe) 556/1/18 Zustimmung zur Verordnung Zustimmung Ziffern 1, 3 bis 14, 16 bis 20, 22, 26 bis 30, 34 bis 43, 45, 48 bis 52, 54, 56, 57, 59 bis 64, 68, 69 (Maßgabe), 70 (Zustimmung unverändert), 71 und 72 (Entschließung) 551/1/18 Ablehnung Ziffern 2, 23, 24, 31 bis 33, 44, 46, 47, 58, 65 und 67 (Maßgabe) 551/1/18 Enthaltung Ziffern 15, 21, 25, 53, 55 und 66 (Maßgabe) 551/1/18 Zustimmung zum Benennungsvorschlag Kenntnisnahme Zustimmung nach Maßgabe gemäß Ziffern 1 bis /1/18 Zustimmung nach Maßgabe gemäß Ziffer 1 544/1/18 Zustimmung nach Maßgabe gemäß Ziffern 1 bis 5 556/1/18 Zustimmung zur Verordnung Zustimmung nach Maßgabe gemäß Ziffern 1, 3 bis 7, 9, 11 bis 14, 16, 19, 20, 22, 25, 27 bis 29, 35 bis 43, 45, 48 bis 52, 54 bis 57, 60 bis /1/18 Entschließung fassen gemäß Ziffern 71 und /1/18 Zustimmung zum Benennungsvorschlag Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund Seite 7 von 9
8 39 Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen gemäß 5 BEGTPG Drucksache 602/18 40 Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Drucksache 584/18 41 Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d, 125c, 143e) gemäß Artikel 79 Absatz 2 GG Drucksache 622/18(neu) Zustimmung zum Benennungsvorschlag von Äußerung und Beitritt absehen gemäß Empfehlungsdrucksache 584/18 und zu 584/18 Anrufung des Vermittlungsausschusses gemäß Empfehlungsdrucksache 622/1/18 Zustimmung zum Benennungsvorschlag von Äußerung und Beitritt absehen gemäß Empfehlungsdrucksache 584/18 und zu 584/18 Anrufung des Vermittlungsausschusses gemäß Empfehlungsdrucksache 622/1/18 (einstimmig) Rede Ministerpräsident Ramelow 42 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz) Ausschussüberweisung an In, AIS, FJ, Wi Antrag des Landes Schleswig-Holstein gemäß Artikel 76 Absatz 1 GG gemäß 36 Absatz 2 GO BR Drucksache 621/18 43 Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union gemäß 4 Absatz 1 und 6 Absatz 1 und 2 EUZBLG i.v.m. Abschnitt III der Anlage zu 9 EUZBLG und Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung Drucksache 500/18 Zustimmung zu den Neubenennungsvorschlägen Zustimmung zu den Neubenennungsvorschlägen 44 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes von Kindern gemäß Artikel 76 Absatz 1 GG Antrag des Landes Hessen Geschäftsordnungsantrag des Landes Hessen Drucksache 518/18 Fortsetzung der Ausschussberatungen Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund Seite 8 von 9
9 45 Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung gemäß Artikel 106 Absatz 3 sowie Artikel 107 Absatz 1 und Absatz 2 i.v.m. Artikel 143g GG Drucksache 635/18 46 Gesetz zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben Drucksache 636/18 47 Viertes Gesetz zur Änderung des Umwandlungsgesetzes Drucksache 637/18 Zustimmung zum Plenarantrag der Länder Brandenburg, Saarland und Sachsen-Anhalt in der Drucksache 635/3/18 Ablehnung des Plenarantrags Schleswig-Holsteins in der Drucksache 635/2/18 (Anrufung des Vermittlungsausschusses) Entschließung fassen gemäß Plenarantrag der Länder Brandenburg, Saarland und Sachsen-Anhalt in der Drucksache 635/3/18 Protokollerklärung Berlins, auch für Thüringen Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund Seite 9 von 9
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 14. D e z e m b e r
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) a m F r e i t a g, d e m 14.
Mehr2. Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) Drucksache 585/18
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 973. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 14. Dezember 2018 1. Wahl des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses Drucksache 566/18 2. Gesetz über
MehrDer Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund Abstimmungsverhalten des Saarlandes und Beschlüsse der 973. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 14. Dezember 2018, 9.30 Uhr 1. Wahl des Vorsitzenden des
MehrBeschlüsse der 973. Sitzung des Bundesrates am 14. Dezember 2018
Die Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit Es gibt keine Frühwarndokumente auf der Tagesordnung; : bei keinem TOP wurde Subsidiaritätsrüge erhoben
Mehrat. Deze:nber Seite 1 von 1
Minister für Sundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des landes Nordrhein-Westfalen Präsident des Landtages Nord rhein-westfalen Andre Kuper MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Landtag
MehrAbstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen und Ergebnisse zur 961. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 03. November 2017
1 Ansprache des Präsidenten 2 Geschäftsordnungen für den Vermittlungsausschuss, für den Gemeinsamen Ausschuss und für das Verfahren nach Artikel 115d des Grundgesetzes gemäß Artikel 77 Absatz 2 Satz 2,
MehrAbstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen und Ergebnisse zur 965. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 02. März 2018
1 Gesetz zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten gemäß Artikel 77 Absatz 2 GG Drucksache 31/18 unechter 2. Durchgang, Einspruchsgesetz 2 Entwurf eines Gesetzes
MehrAbstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen und Ergebnisse zur 964. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 02. Februar 2018
1 Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten gemäß 12 Absatz 3 GO BR Drucksache 7/18 Zustimmung zum Vorschlag Zustimmung zum Vorschlag (einstimmig) 2 a Entwurf eines Gesetzes
MehrA b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 961. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 961. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
MehrA b s t i m m u n g s v e r h a l t e n. B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 2 9. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
MehrAbstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen und Ergebnisse zur 971. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 19. Oktober 2018
1 Wahl des Präsidiums Drucksache 450/18 2 Wahl der Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden der Europakammer Drucksache 451/18 3 Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse gemäß 12 Absatz 1 GO BR
Mehr1. Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten Drucksache 7/18
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 964. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 2. Februar 2018 1. Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten Drucksache 7/18
MehrA b s t i m m u n g s v e r h a l t e n. B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 3 2. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
Mehra m F r e i t a g, d e m 2. M ä r z 2018
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 6 5. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
MehrA b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 2 7. A p r i l 2018
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) a m F r e i t a g, d e m 2 7.
MehrA b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 15. M ä r z 2019
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) a m F r e i t a g, d e m 15.
MehrAbstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 967. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 27. April 2018
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 967. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 27. April 2018 1. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, des Zwölften
Mehra m F r e i t a g, d e m 2. F e b r u a r 2018
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 6 4. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
MehrA b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 15. D e z e m b e r
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) a m F r e i t a g, d e m 15.
MehrA b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 18. D e z e m b e r
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 40. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
MehrAbstimmungsverhalten des Landes Hessen und Ergebnisliste
Hessische Landesvertretung Abstimmungsverhalten des Landes Hessen und Ergebnisliste Zur 967. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 27. April 2018 1. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches
MehrErgebnisliste mit Abstimmungsverhalten des Landes Berlin Bundesratsplenum am 02. März 2018
Ergebnisliste mit Abstimmungsverhalten des Landes Berlin Bundesratsplenum am 02. März 2018 1. Gesetz zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten Drucksache 31/18
Mehr2. Gesetz zu dem Abkommen vom 8. April 2013 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Östlich des Uruguay über Soziale Sicherheit
Bundesrat Parlamentsdienst, Parlamentsrecht Berlin, 10. April 2014 Umdruck 3/2014 Betr.: 921. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 11. April 2014, 9.30 Uhr Zu den Punkten 2, 11, 12, 15, 16, 19, 22 bis
Mehr962. Sitzung des Bundesrates am 24. November 2017: Ergebnisse und Abstimmungsverhalten von Sachsen-Anhalt (ST)
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Berlin, den 24. November 2017 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund Referat 51 962. Sitzung des Bundesrates am 24. November 2017: (ST) Beginn der Sitzung:
Mehr1. Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104b, 104c, 104d, 125c, 143e) Drucksache 88/19
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 975. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 15. März 2019 1. Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104b, 104c, 104d, 125c, 143e) Drucksache
Mehr964. Sitzung des Bundesrates am 2. Februar 2018: Ergebnisse des Bundesrates (BR) und Abstimmungsverhalten von Sachsen-Anhalt (ST)
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Berlin, den 2. Februar 2018 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund Referat 51 964. Sitzung des Bundesrates am 2. Februar 2018: Ergebnisse des Bundesrates
MehrDeutscher Bundestag Drucksache 19/5647. Unterrichtung. 19. Wahlperiode
Deutscher Bundestag Drucksache 19/5647 19. Wahlperiode 09.11.2018 Unterrichtung über die gemäß 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 11. bis 31. Oktober
MehrAbstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen und Ergebnisse zur 968. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 08. Juni 2018
1 Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) gemäß Artikel 110 Absatz 3 GG Drucksache 125/18 Zustimmung Ziffern 1 bis 7 (Stellungnahme)
MehrErgebnisliste mit Abstimmungsverhalten des Landes Berlin Bundesratsplenum am 27. April 2018
Ergebnisliste mit Abstimmungsverhalten des Landes Berlin Bundesratsplenum am 27. April 2018 1. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
MehrAbstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 920. Sitzung des Bundesrates. am Freitag, dem 14. März 2014
Abstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 920. Sitzung des Bundesrates (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) am Freitag, dem 14. März 2014 1. Fragen
MehrAbstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen und Ergebnisse zur 943. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 18. März 2016
1 a Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse Drucksache 95/16 2. Durchgang / Zustimmungsgesetz 1 b Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse
MehrAbstimmungsverhalten des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Abstimmungsverhalten des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur 967. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 27. April 2018 TOP Titel Haltung Mecklenburg-Vorpommerns Beschluss Bundesrat 1 Entwurf eines Gesetzes
MehrAbstimmungsverhalten des Freistaates Sachsen und Ergebnisliste
Abstimmungsverhalten des Freistaates Sachsen und Ergebnisliste zur 939. Sitzung des Bundesrates am Freitag, den 27. November 2015 1. Ansprache des Bundespräsidenten: Ansprache von Bundespräsident Ansprache
MehrErgebnisliste mit Abstimmungsverhalten des Landes Berlin Bundesratsplenum am 02. Februar 2018
Ergebnisliste mit Abstimmungsverhalten des Landes Berlin Bundesratsplenum am 02. Februar 2018 1. Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten Drucksache 7/18 2. a) Entwurf eines
Mehr1. Gesetz zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten Drucksache 31/18
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 965. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 2. März 1. Gesetz zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten
MehrAbstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 923. Sitzung des Bundesrates. am Freitag, dem 13. Juni 2014
Abstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 923. Sitzung des Bundesrates (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) am Freitag, dem 13. Juni 2014 1. Gesetz
MehrA b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 4. N o v e m b e r
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 5 0. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
MehrAbstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen und Ergebnisse zur 958. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 02. Juni 2017
1 Gesetz zur Änderung futtermittelrechtlicher und tierschutzrechtlicher Vorschriften Drucksache 388/17 unechter 2 Gesetz zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung gemäß
MehrA b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 27. N o v e m b e r
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 3 9. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
MehrDer Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund Abstimmungsverhalten des Saarlandes und Beschlüsse der 950. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 04. November 2016, 9.30 Uhr 1. Ansprache der Präsidentin
MehrAbstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung
Vertretung des Landes Schleswig-Holstein - Bundesratskoordinierung - Berlin, 19. Dezember 2014 LV KSt-1 030 74 68 47-105 Abstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung anlässlich der 929.
Mehr1. Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Drucksache 735/17
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 963. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 15. Dezember 2017 1. Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
MehrA b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 13. M a i 2016
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 4 5. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
MehrAbstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen und Ergebnisse zur 951. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 25. November 2016
1 Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze Drucksache 627/16 2 Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention
MehrA b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 18. M ä r z 2016
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 4 3. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
Mehr5. Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Bundesjagdgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes Drucksache 475/18
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 971. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 19. Oktober 2018 1. Wahl des Präsidiums 2. Wahl der Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden
Mehr965. Sitzung des Bundesrates am 2. März 2018: Ergebnisse des Bundesrates (BR) und Abstimmungsverhalten von Sachsen-Anhalt (ST)
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Berlin, den 2. März 2018 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund Referat 51 965. Sitzung des Bundesrates am 2. März 2018: Ergebnisse des Bundesrates (BR)
MehrDer Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund Abstimmungsverhalten des Saarlandes und Beschlüsse der 972. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 23. November 2018, 9.30 Uhr 1. Ansprache des Präsidenten
MehrA b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 22. A p r i l 2016
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 4 4. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
Mehr975. Sitzung des Bundesrates am 15. März 2019: Ergebnisse des Bundesrates (BR) und Abstimmungsverhalten von Sachsen-Anhalt (ST)
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Berlin, den 15. März 2019 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund Referat 51 975. Sitzung des Bundesrates am 15. März 2019: Ergebnisse des Bundesrates (BR)
MehrAbstimmungsverhalten Brandenburgs. in der 940. Sitzung des Bundesrates am 18. Dezember 2015
Abstimmungsverhalten Brandenburgs in der 940. Sitzung des Bundesrates am 18. Dezember 2015 1. Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016) Drucksache:
MehrAbstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung
Vertretung des Landes Schleswig-Holstein - Bundesratskoordinierung - Berlin, 30.03.2015 LV St-1 030 74 68 47-105 Abstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung anlässlich der 932. Sitzung
MehrAbstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 921. Sitzung des Bundesrates. am Freitag, dem 11. April 2014
Abstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 921. Sitzung des Bundesrates (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) am Freitag, dem 11. April 2014 1. a) Entwurf
MehrA b s t i m m u n g s v e r h a l t e n. B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 3 1. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
MehrAbstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung
Vertretung des Landes Schleswig-Holstein - Bundesratskoordinierung - Berlin, 17. März 2014 LV KSt-1 030 74 68 47-105 Abstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung anlässlich der 920. Sitzung
Mehra m F r e i t a g, d e m 16. O k t o b e r 2015
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 3 7. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
MehrAbstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen und Ergebnisse zur 970. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 21. September 2018
1 a Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) gemäß Artikel 110 Absatz 3 GG Drucksache 330/18 1 b Finanzplan des Bundes 2018
MehrDer Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund Abstimmungsverhalten des Saarlandes und Beschlüsse der 971. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 19. Oktober 2018, 9.30 Uhr 1. Wahl des Präsidiums Haltung
MehrAbstimmungsverhalten Brandenburgs. in der 939. Sitzung des Bundesrates am 27. November 2015
Abstimmungsverhalten Brandenburgs in der 939. Sitzung des Bundesrates am 27. November 2015 1. Ansprache des Bundespräsidenten 25 Jahre 16 Länder im Bundesrat 2. Zweites Gesetz zur Änderung agrarmarktrechtlicher
MehrAbstimmungsverhalten des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Abstimmungsverhalten des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur 963. Sitzung des Bundesrates am Freitag, den 15. Dezember 2017 TOP Titel Haltung Mecklenburg-Vorpommerns Beschluss Bundesrat 1 Wahl des Vorsitzenden
Mehr974. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 15. Februar 2019, 9.30 Uhr
Bundesrat Parlamentsdienst, Parlamentsrecht Berlin, 14. Februar 2019 Umdruck 1/2019 Betr.: 974. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 15. Februar 2019, 9.30 Uhr Zu den Punkten 2, 6 bis 8, 17 bis 20,
MehrAbstimmungsverhalten des Freistaates Sachsen und Ergebnisliste
Abstimmungsverhalten des Freistaates Sachsen und Ergebnisliste Zur 944. Sitzung des Bundesrates am Freitag, den 22. April 2016 TOP Titel Haltung Freistaat Sachsen Ergebnis Bundesrat 1. Gesetz zur Umsetzung
Mehr963. Sitzung des Bundesrates am 15. Dezember 2017: Ergebnisse des Bundesrates (BR) und Abstimmungsverhalten von Sachsen-Anhalt (ST)
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Berlin, den 15. Dezember 2017 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund Referat 51 963. Sitzung des Bundesrates am 15. Dezember 2017: Ergebnisse des Bundesrates
MehrAbstimmungsverhalten Brandenburgs. in der 937. Sitzung des Bundesrates am 16. Oktober 2015
Abstimmungsverhalten Brandenburgs in der 937. Sitzung des Bundesrates am 16. Oktober 2015 1. Wahl des Präsidiums Artikel 52 Abs. 1 GG i.v.m. 5 Abs. 1 GO BR Zustimmung zum Wahlvorschlag. Dem Wahlvorschlag
MehrDer Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund Abstimmungsverhalten des Saarlandes und Beschlüsse der 963. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 15. Dezember 2017, 9.30 Uhr 1. Wahl des Vorsitzenden des
MehrA b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 60. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
MehrAbstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen und Ergebnisse zur 952. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 16. Dezember 2016
1 Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) Drucksache 700/16 2 Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen
Mehr969. Sitzung des Bundesrates am 6. Juli 2018: Ergebnisse des Bundesrates (BR) und Abstimmungsverhalten von Sachsen-Anhalt (ST)
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Berlin, den 6. Juli 2018 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund Referat 51 969. Sitzung des Bundesrates am 6. Juli 2018: Ergebnisse des Bundesrates (BR)
MehrAbstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 922. Sitzung des Bundesrates. am Freitag, dem 23. Mai 2014
Abstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 922. Sitzung des Bundesrates (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) am Freitag, dem 23. Mai 2014 1. Erstes
MehrAbstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen und Ergebnisse zur 947. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 08. Juli 2016
1 Gesetz zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosenversicherungsschutzund Weiterbildungsstärkungsgesetz - AWStG) Drucksache 318/16
MehrT a g e s o r d n u n g
Bundesrat Direktorin Berlin, 16. Februar 2016 T a g e s o r d n u n g der 942. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 26. Februar 2016, 9.30 Uhr 1. Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den
MehrAbstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 926. Sitzung des Bundesrates. am Freitag, dem 10. Oktober 2014
Abstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 926. Sitzung des Bundesrates (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) am Freitag, dem 10. Oktober 2014 1. Wahl
MehrA b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 6. J u l i 2018
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) a m F r e i t a g, d e m 6. J
MehrHaltung NI: Keine Anrufung VA. Enthaltung zum Plenarantrag Hessen. 2. Gesetz zur Änderung des Parteiengesetzes und anderer Gesetze Drucksache 266/18
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 969. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 6. Juli 2018 1. Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung
Mehr2. Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Vereinfachung des Steuerrechts 2013 (StVereinfG 2013) Antrag der Länder Hessen, Bremen Drucksache 68/18
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 966. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 23. März 2018 1. Erstes Gesetz zur Änderung des Konsulargesetzes Drucksache 60/18 Haltung NI: Keine Anrufung
MehrAktuelle Grundgehaltssätze der Besoldungsordnung A im Bund und in den Ländern
1. Bund 2. Baden-Württemberg 3. Bayern 4. Berlin 5. Brandenburg 6. Bremen 7. Hamburg 8. Hessen 9. Mecklenburg-Vorpommern 10. Niedersachsen 11. Nordrhein-Westfalen 12. Rheinland-Pfalz 13. Saarland 14. Sachsen
Mehr971. Sitzung des Bundesrates am 19. Oktober 2018: Ergebnisse des Bundesrates (BR) und Abstimmungsverhalten von Sachsen-Anhalt (ST)
1 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Berlin, den 19. Oktober 2018 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund Referat 51 971. Sitzung des Bundesrates am 19. Oktober 2018: Ergebnisse des Bundesrates
MehrA b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 3 4. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
Mehr5. a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) Drucksache 560/17
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 960. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2017 1. Wahl des Präsidiums 2. Wahl des Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden
MehrBeschlüsse der 967. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 27. April 2018
Die Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit TOP 19, 20a und b sowie 21 sind Frühwarndokumente auf der Tagesordnung; : bei keinem TOP wurde Subsidiaritätsrüge
MehrAbstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen und Ergebnisse zur 974. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 15. Februar 2019
1 Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik gemäß 12 Absatz 3 GO BR Drucksache 35/19 2 Gesetz zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Union zur Bereitstellung
MehrA b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 8. J u n i 2018
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) a m F r e i t a g, d e m 8. J
MehrSchleswig-Holsteinischer Landtag Umdruck 18/5323
Schleswig-Holsteinischer Landtag Umdruck 18/5323 Bundesrat Direktorin P1 Berlin, 1. Dezember 2015 Telefon: 0 30 18-91 00-126 oder - 0 Telefax: 0 30 18-91 00-128 E n t w u r f T a g e s o r d n u
MehrDer Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund Abstimmungsverhalten des Saarlandes und Beschlüsse der 968. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 08. Juni 2018, 9.30 Uhr 1. Entwurf eines Gesetzes über die
MehrDer Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund
Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund Abstimmungsverhalten des Saarlandes und Beschlüsse der 944. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. April 2016, 9.30 Uhr 1. Gesetz zur Umsetzung der prüfungsbezogenen
MehrAbstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung
Vertretung des Landes Schleswig-Holstein - Bundesratskoordinierung - Berlin, 26.09.2017 LV KSt-1 030 74 68 47-105 Abstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung anlässlich der 960. Sitzung
MehrA b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 25. N o v e m b e r 2016
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 5 1. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
MehrAbstimmungsverhalten des Landes Hessen und Ergebnisliste
Hessische Landesvertretung Abstimmungsverhalten des Landes Hessen und Ergebnisliste Zur 965. Sitzung des Bundesrates am Freitag, 2. März 2018 1. Gesetz zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs
MehrBundesrat Direktor P1. T a g e s o r d n u n g. E n t w u r f. der 929. Sitzung des Bundesrates. am Freitag, dem 19. Dezember 2014, 9.30 Uhr ...
Schleswig-Holsteinischer Landtag Umdruck 18/3765 Bundesrat Direktor P1 Berlin, 2. Dezember 2014 Telefon: 0 30 18-91 00-126 oder - 0 Telefax: 0 30 18-91 00-128 E n t w u r f T a g e s o r d n u n g der
Mehr1. Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) Drucksache 125/18
Abstimmungsverhalten Niedersachsens und Beschlüsse der 968. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 8. Juni 2018 1. Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr
MehrLANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/5415 6. Wahlperiode 02.06.2016 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Peter Ritter, Fraktion DIE LINKE Abstimmungsverhalten der Landesregierung auf der 944. Sitzung
MehrT a g e s o r d n u n g
Bundesrat Direktorin Berlin, 13. November 2018 T a g e s o r d n u n g der 972. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 23. November 2018, 9.30 Uhr 1. Ansprache des Präsidenten 2. Gesetz zur Weiterentwicklung
MehrLANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/5416 6. Wahlperiode 02.06.2016 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Peter Ritter, Fraktion DIE LINKE Abstimmungsverhalten der Landesregierung auf der 945. Sitzung
MehrA b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r. a m F r e i t a g, d e m 29. J a n u a r 2016
A b s t i m m u n g s v e r h a l t e n B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n d e r 9 4 1. S i t z u n g d e s B u n d e s r a t e s (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen
Mehr2. Zweites Gesetz zur Änderung agrarmarktrechtlicher Bestimmungen
Bundesrat Direktorin Berlin, 17. November 2015 T a g e s o r d n u n g der 939. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 27. November 2015, 9.30 Uhr 1. Ansprache des Bundespräsidenten: 25 Jahre - 16 Länder
MehrAbstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 927. Sitzung des Bundesrates. am Freitag, dem 7. November 2014
Abstimmungsverhalten Baden-Württemberg in der 927. Sitzung des Bundesrates (obiger Link führt zu den Parlamentsdrucksachen und weiteren Informationen zur Sitzung) am Freitag, dem 7. November 2014 1. Ansprache
Mehr970. Sitzung des Bundesrates am 21. September 2018: Ergebnisse des Bundesrates (BR) und Abstimmungsverhalten von Sachsen-Anhalt (ST)
1 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Berlin, den 21. September 2018 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund Referat 51 970. Sitzung des Bundesrates am 21. September 2018: Ergebnisse des Bundesrates
MehrStaatskanzlei und Ministerium für Kultur Berlin, den 12. April 2019 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund Referat 51
1 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Berlin, den 12. April 2019 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund Referat 51 976. Sitzung des Bundesrates am 12. April 2019: Ergebnisse des Bundesrates
Mehrgemäß Artikel 77 Absatz 2 GG Drucksache 209/14 zu Drucksache 209/14 Ausschussbeteiligung - AS - Wi -
Bundesrat Direktor P1 Berlin, 27. Mai 2014 Telefon: 0 30 18-91 00-126 oder - 0 Telefax: 0 30 18-91 00-128 E n t w u r f T a g e s o r d n u n g der 923. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 13. Juni
MehrAktuelle Grundgehaltssätze der Besoldungsordnung A im Bund und in den Ländern
1. Bund 2. Baden-Württemberg 3. Bayern 4. Berlin 5. Brandenburg 6. Bremen 7. Hamburg 8. Hessen 9. Mecklenburg-Vorpommern 10. Niedersachsen 11. Nordrhein-Westfalen 12. Rheinland-Pfalz 13. Saarland 14. Sachsen
Mehr