Geplante neue Kitas und die Auslastung der bestehenden Kitas in Kaulsdorf und Mahlsdorf

Transkript

1 Drucksache 18 / Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 30. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Oktober 2018) zum Thema: Geplante neue Kitas und die Auslastung der bestehenden Kitas in Kaulsdorf und Mahlsdorf und Antwort vom 08. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Nov. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, Berlin-Buckow Postanschrift: Postfach , Berlin, Telefon: ; Telefax:

2 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16899 vom 30. Oktober 2018 über Geplante neue Kitas und die Auslastung der bestehenden Kitas in Kaulsdorf und Mahlsdorf Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat teilweise nicht in eigener Zuständigkeit beantworten kann. Er hat deshalb zu den Fragen 1, 2, 3 und 6 das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Zuständigkeit erstellt und dem Senat mit nachfolgenden Aussagen übermittelt wurde. 1. Wie ist der Sachstand der in den Schriftlichen Anfragen 18/10324 und 18/15571 genannten Vorhaben (bitte nach Ortsteil und Standort untergliedern)? Zu 1.: Bezirksregion Mahlsdorf: Die Kita-Neubauten in der Schrobsdorffstraße, Stralsunder Straße und im Wilhelmsmühlenweg sind 2018 eröffnet worden. Die Eröffnung des Kita-Neubaus in der Bütower Straße wird nach Rücksprache mit dem Träger voraussichtlich im Januar / Februar 2019 erwartet. Das Neubauvorhaben in der Pilgramer Straße befindet sich in der bauvorbereitenden Phase. Die Bauanträge werden zeitnah gestellt. Die Aus- und Umbauten am Standort Donizettistraße mit Verkauf über die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) sind weiter in der Umsetzung, der Zeitraum einer Inbetriebnahme kann zurzeit nicht prognostiziert werden. Auf die Veräußerung hat der Bezirk keinen Einfluss.

3 2 Bezirksregion Kaulsdorf Die Fertigstellung des Kita-Neubaus in der Dirschauer Straße wird nach Auskunft des Trägers im 1.Quartal 2019 erwartet. Der Kita-Neubau im Bauerwitzer Weg befindet sich in der bauvorbereitenden Phase. Die Raumkonzepte sind mit der zuständigen Senatsverwaltung abgestimmt und die Bauanträge wurden gestellt. Frühester Baubeginn ist April Welche weiteren Vorhaben gibt es in den Ortsteilen Kaulsdorf und Mahlsdorf? 3. Wann ist die Eröffnung der jeweiligen Kitas geplant (bitte nach Ortsteilen und Standorten auflisten)? Zu 2. und 3.: Der Standort Ulmenstraße wurde noch nicht über das Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) an den Träger Traumzauberland ggmbh übertragen. Eine entsprechende Zeitschiene ist für das Vorhaben nicht zu ermitteln. Der Träger ist daher in Verhandlung mit dem Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) zu einem Ausweichstandort in der Fichtenstraße. Das Kita-Neubauvorhaben auf dem Arial Wernerbad wird nicht umgesetzt. Dafür wird ein Kita-Neubau in der Grottkauer Straße realisiert. Die Kita am Standort Heinrich-Grüber-Straße wird ihr bisheriges Platzangebot um ca. 20 Plätze erweitern. Die Umsetzung wird zum 1.Quartal 2019 erwartet. 4. Wie viele Kita-Plätze sind im Jahr 2016, im Jahr 2017 und im Jahr 2018 neu in den Ortsteilen Kaulsdorf und Mahlsdorf dazu gekommen (bitte nach Standort und Jahr auflisten)? Zu 4.: Die Platzkapazitätsangaben der Kindertageseinrichtungen (Kita) der Bezirksregionen Kausldorf und Mahlsdorf beruhen auf den in der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe-KiTa-Fachverfahren hinterlegten festgeschriebenen Daten zu den Stichtagen der Jahre 2015, 2016 und 2017 sowie tagesaktuellen Daten zum diesen Jahres. Unter angebotenen Plätzen werden die Plätze verstanden, die ein Träger zur Belegung anbietet, unabhängig davon, ob sie zum Stichtag belegt waren oder nicht. Die Anzahl der angebotenen Plätze kann identisch sein mit den erlaubten Plätzen (Platzzahl der Betriebserlaubnis), sie kann aber auch bspw. aus konzeptionellen Gründen, wegen Baumaßnahmen oder wegen personeller Engpässe o.ä., geringer sein. Gegenüber dem Stand vom wurde in den neun Kindertageseinrichtungen in der Bezirksregion Kaulsdorf zum die Anzahl der Plätze mit einer Betriebserlaubnis um insgesamt 2 Plätze (0,3 %) auf 640 Plätze erweitert. Die Anzahl der angebotenen Plätze hat sich im gleichen Zeitraum um 23 Plätze (3,8 %) auf 636 Plätze erhöht. Eine detaillierte Darstellung ist der Tabelle 1 zu entnehmen.

4 3 Tabelle 1: Entwicklung der Plätze lt. Betriebserlaubnis (BE) und angebotenen Plätze in Kindertageseinrichtungen(Kita) in der Bezirksregion Kaulsdorf Lfd Nr Plätze angebotene Plätze angebotene Plätze angebotene Plätze Kita. lt.be Plätze lt.be Plätze lt.be Plätze lt.be angebotene Plätze Gesamt Veränderung der Plätze laut Betriebserlaubnis (BE) gegenüber Vorjahr absolut relativ - 0,0% 0,2% 0,2% Veränderung der angebotenen Plätze gegenüber Vorjahr absolut relativ - 3,8% 0,0% 0,0% Quelle: ISBJ KiTa-Fachverfahren, SenBJF III E; Stichtag: des jeweiligen Jahres und Gegenüber dem Stand vom wurde in den 13 Kindertageseinrichtungen in der Bezirksregion Mahlsdorf zum die Anzahl der Plätze mit einer Betriebserlaubnis um insgesamt 228 Plätze (38,3%) auf 824 Plätze erweitert. Die Anzahl der angebotenen Plätze hat sich im gleichen Zeitraum um 224 Plätze (37,7%) auf 818 Plätze erhöht. Eine detaillierte Darstellung ist der Tabelle 2 zu entnehmen. Tabelle 2: Entwicklung der Plätze lt. Betriebserlaubnis (BE) und angebotenen Plätze in Kindertageseinrichtungen(Kita) in der Bezirksregion Mahlsdorf Lfd Nr. Plätze angebotene Plätze angebotene Plätze angebotene Plätze Kita lt.be Plätze lt.be Plätze lt.be Plätze lt.be angebotene Plätze Gesamt Veränderung gegenüber Vorjahr absolut relativ - 14,8% 4,8% 14,9% Veränderung der angebotenen Plätze gegenüber Vorjahr absolut relativ - 13,5% 5,6% 14,9% Quelle: ISBJ KiTa-Fachverfahren, SenBJF III E; Stichtag: des jeweiligen Jahres und

5 4 5. Wie hoch ist die Auslastung der Kitaplätze in Kaulsdorf und Mahlsdorf (bitte nach Standort und Jahrgangsstufe auflisten)? Zu 5.: In der Bezirksregion Kaulsdorf befinden sich 9 Kindertageseinrichtungen. Die Anzahl der angebotenen und belegten Kita-Plätze zum Stichtag sind der folgenden Tabelle 3 zu entnehmen. Demnach wurden zum insgesamt 636 Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen (ohne Kindertagespflege) angeboten, davon waren 617 Plätze belegt. Die Auslastung lag Ende September 2018 bei 97,0 Prozent. Tabelle 3: Angebots- und Belegungssituation in den Kindertageseinrichtungen der Bezirksregion Kaulsdorf zum Lfd. Plätze angebotene belegte Nr. Auslastung (Angebot/Belegung) lt.be Plätze Plätze Kita ,4% ,3% ,1% ,0% ,3% ,0% ,7% ,8% ,7% Gesamt ,0% Quelle: ISBJ KiTa-Fachverfahren, SenBJF III E; Stichtag: In der Bezirksregion Mahlsdorf befinden sich 13 Kindertageseinrichtungen. Die Anzahl der angebotenen und belegten Kita-Plätze zum Stichtag differenziert nach Einrichtung sind der folgenden Tabelle 4 zu entnehmen. Demnach wurden zum insgesamt 818 Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen (ohne Kindertagespflege) angeboten, davon waren 742 Plätze belegt. Die Auslastung lag Ende September 2018 bei rund 91,0 Prozent. Tabelle 3: Angebots- und Belegungssituation in den Kindertageseinrichtungen in der Bezirksreion Mahlsdorf zum Lfd. Nr. Kita Plätze lt.be angebotene Plätze belegte Plätze Auslastung (Angebot/Belegung) ,2% ,2% ,0% ,7% ,1% ,0% ,0% ,0% ,0% ,1% ,9% ,6%

6 ,4% Gesamt ,7% Quelle: ISBJ KiTa-Fachverfahren, SenBJF III E; Stichtag: Welchen Sachstand kann der Senat zu der geplanten Wald-Kita am Hultschiner Damm 1-5 in Mahlsdorf geben und welche Genehmigungen sind für diese Kita beantragt worden? Zu 6.: Der Bauantrag wurde beim Bezirk Marzahn-Hellersdorf gestellt. Er befindet sich in Bearbeitung. Berlin, den 08. November 2018 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie