Auf dieser Basis sind wir die starke Stimme der Medienwirtschaft. Privatfinanzierte Medienwirtschaft

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1 1 VG Media Veranstaltung Nach der Wahl 23. September 2013 Eröffnungsrede der Geschäftsführerin Maren E. Ruhfus ES GILT DAS GESPROCHENE WORT! Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages, meine Damen und Herren, liebe Freunde, Vorstellung der VG Media im Namen der VG Media und unserer Beiratsvorsitzenden begrüßen Herr Runde und ich Sie herzlich unmittelbar nach der gestrigen Bundestagswahl am neuen Standort der VG Media. Die VG Media vertritt die Urheber- und Leistungsschutzrechte fast aller privaten Hörfunk- und Fernsehunternehmen. Hier an der Wand sind die Logos der unter unserem Dach vereinten derzeit 143 Sendeunternehmen aufgeführt: Klassik Radio neben CNN, Pro Sieben und der Berliner Rundfunk, Al Jazeera artig vereint neben Bibel TV. Auf dieser Basis sind wir die starke Stimme der Medienwirtschaft. Privatfinanzierte Medienwirtschaft Unsere Wahrnehmungsberechtigten müssen sich in immer komplexeren technisch zum Teil entfesselten Märkten refinanzieren. In dieser schwierigen Marktentwicklung kosten unsere Sender weder den Staat noch den Bürger einen einzigen Cent. Vielmehr zahlen sie Steuern und sichern rund Arbeitsplätze in ihren Unternehmen sowie in der zuliefernden Produktionswirtschaft in allen Regionen Deutschlands. Unabhängigkeit Die privaten Sendeunternehmen sind darüber hinaus ausschließlich den Zuschauern und Zuhörern verpflichtet. Sie werden in ihren Gremien nicht von Politikern kontrolliert und beeinflusst. Sie sind damit staatsfern und unabhängiger als die öffentlich-rechtlichen Sender.

2 2 Medienvielfalt Und sie tragen maßgeblich zur Medienvielfalt bei. Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in seiner Rede anlässlich der Konstituierung des letzten Bundestages nur das Programm der öffentlichrechtlichen Sender vorgetragen. Hätte er seinen Vortrag durch das Programm der privaten Sendeunternehmen ergänzt, wäre deutlich geworden, dass die wahren Garanten für die Medienpluralität heute die privaten Sendeunternehmen sind. Erlauben Sie mir, Ihnen hierzu einen kurzen Auszug aus dem heutigen Abendprogramm des Fernsehens vorzulesen: N24: Polit-Talk ZEIT-Gespräch zur Wahl TV Berlin: ntv: Politiksendung Aus dem Bundestag Dokumentation Bilder des Terrors: Geiselnahmen Sat.1: Serie The Mentalist RTL: Kabel 1: Quizshow Wer wird Millionär? Spielfilm Last Samurai Sport1: 2. Fußball-Bundesliga Von dem vielfältigen Programm der privaten Hörfunksender wie Antenne Bayern, Klassik Radio oder Radio ffn gar nicht zu sprechen Funktion der VG Media Jährlich investieren die privaten Sendeunternehmen über 7 Milliarden Euro in ihr Programm. Der Großteil dieses durchaus risikoreichen Investments wird nach wie vor durch den Verkauf von Werbung refinanziert. Einen nicht unerheblichen Teil trägt allerdings auch die VG Media dazu bei, dass überhaupt in Programme investiert werden kann. Seit 2003 haben wir rund 400 Millionen Euro an die durch uns vertretenen Sendeunternehmen ausschütten können. Fernseh- und Hörfunkprogramme werden in großer Arbeitsteiligkeit hergestellt. Es entstehen dabei wertvolle Leistungsschutzrechte der Unternehmen: Die Sendeunternehmen investieren nicht nur in die Programme und sie organisieren auch nicht nur den Programmablauf. Am wichtigsten ist: die Sender selbst verkleben mit ihrer Kreativität, ihrer Phantasie, Erfahrung und Empirie, mit Farbe, Musik sowie durch die Auswahl der Programmfolge die einzelnen Programmbestandteile zu einem Programmsignal: 24 Stunden am Tag, meine Damen und Herren, 365 Tage im Jahr.

3 3 Attraktive Arbeitgeber Nicht nur das: Unsere Sendeunternehmen sind attraktive Arbeitgeber. Auf der Liste der bei Bewerbern attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland steht ProSiebenSat.1 auf Platz 18, Bertelsmann auf Platz 57. Grund für diese Attraktivität als Arbeitgeber ist, dass unsere Sendeunternehmen ihre Urheber und ausübenden Künstler durchgehend angemessen, in der Regel über marktüblichen Preisen und den Konditionen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, vergüten. Urheber von redaktionellen Texten oder Drehbüchern, Schauspieler, Moderatoren, Regisseure, Cutter, Kameraleute und viele andere arbeiten gern mit unseren Sendeunternehmen und in dieser Industrie. Die Erstellung des Programms im Fernseh- und Hörfunkbereich ist komplex. Sendeunternehmen leisten einen großen wirtschaftlichen, organisatorischen, aber insbesondere auch kreativen Aufwand. Für diese Leistung steht ihnen ein eigenes Leistungsschutzrecht zu, das die VG Media für sie wahrnimmt und durchsetzt. Bis heute haben wir mit über Vertragspartnern, dazu zählen Kabelnetz- und IPTV-Betreiber ebenso wie Hotels und viele andere Nutzer insbesondere in den Bereichen der öffentlichen Wiedergabe und der Kabelweitersendung Lizenzverträge geschlossen. Als Verwertungsgesellschaft der Medienunternehmen stellen wir unseren Lizenzpartnern unkompliziert, rechtssicher und schnell alle benötigten Rechte zur Verfügung. Diese Rechte müssen somit von den einzelnen Nutzern nicht umständlich mit zahlreichen unterschiedlichen Rechteinhabern geklärt werden. Dies ist ein deutlicher Vorteil der VG Media wie auch aller anderen Verwertungsgesellschaften für die Nutzer. Kollektive Rechtewahrnehmung hat sich bewährt Aber auch für die Rechteinhaber ist die kollektive Rechtewahrnehmung vorteilhaft. Verwertungsgesellschaften werden gerne als Anachronismus angeprangert, als in der analogen Welt verhafteter Dinosaurier, der den Fortschritt in der digitalen Welt mit überholtem Eigentumsbegriff behindert. Dabei ist die Funktion der Verwertungsgesellschaften und der ihr innewohnende Gedanke in Zeiten der Digitalisierung aktueller denn je: Nur gemeinsam sind wir stark. Welcher Rechteinhaber hat den Mut, sich gegen international tätige Informations- und Telekommunikationskonzerne zu stemmen und mit diesen über eine angemessene Vergütung seiner Urheber- und Leistungsschutzrechte zu streiten?

4 4 Transparenz und Wettbewerb Das Modell der unternehmerisch agierende VG Media sozusagen von Unternehmern für Unernehmen hat sich in den letzten 12 Jahren für Nutzer wie auch für Rechteinhaber bewährt und wird sich auch weiterhin bewähren. Transparenz nach innen wie nach außen und Nutzerfreundlichkeit fördern die Akzeptanz der Verwertungsgesellschaften und sichern die Zukunft der gemeinsamen Rechtedurchsetzung auch auf europäischer Ebene. Wir unterstützen daher ausdrücklich die Forderung der EU nach mehr Wettbewerb zwischen den Verwertungsgesellschaften, auch um Rechteinhaber. Was ist nun national unser primäres politisches Anliegen in der neuen Legislatur? Privatkopievergütung Es wird Sie nicht wundern, dass auf unserer politischen Agenda die schon lange geforderte Beteiligung an der Privatkopievergütung ganz oben steht. Seit 1966 wird für die private Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke eine pauschale Vergütung erhoben, die über die Verwertungsgesellschaften an die Rechteinhaber ausgeschüttet wird. Nur die Sendeunternehmen wurden gesetzlich davon ausgeschlossen. Damals gab es ausschließlich öffentlich-rechtliche Sendeanstalten, die wie Sie wissen über Gebühren finanziert wurden, so dass die private Nutzung zumindest mittelbar kompensiert wurde - und wird. Außerdem gab es keine relevanten technischen Möglichkeiten, das Sendesignal zu vervielfältigen. Deswegen war diese Entscheidung damals politisch nachvollziehbar. Inzwischen gibt es jedoch - seit bald 30 Jahren!! - private Sendeunternehmen, deren Programm dies belegen zahlreiche Studien massenhaft privat vervielfältigt wird: Sei es zum Beispiel mit DVD-Recordern, durch Time-Shift mit Online-Receivern oder durch digitale Mitschnitte des Radioprogramms. Diese Ausnahme der privaten Sendeunternehmen von der Privatkopievergütung ist also längst nicht mehr zeitgemäß und gerade mit Blick auf die höchst aktuelle Rechtsprechung des EuGH davon sind wir überzeugt inzwischen sogar rechtswidrig. Das lassen wir derzeit prüfen und kommen in Kürze, meine Damen und Herren aus der Politik, auf Sie zu.

5 5 Schutz Geistigen Eigentums Neben unseren eigenen Anliegen, werden wir uns auch weiterhin für den Schutz des Geistigen Eigentums und den Erhalt der medialen und kulturellen Vielfalt in der digitalen Gesellschaft stark machen. Gerade in der letzten Wahlperiode ist mit der Einführung des Leistungsschutzrechts für die Presseverleger die industriepolitische Auseinandersetzung zwischen privat finanzierten Inhalteanbietern auf der einen und Infrastrukturbetreibern auf der anderen Seite zu Recht konturiert worden. Unsere Wahrnehmungsberechtigten sind naturgemäß technikaffin und gestalten die Digitalisierung tagtäglich mit. Jedoch muss auch in einer digitalisierten Fernseh- und Hörfunkwirtschaft gewährleistet sein, dass es ein sorgfältig austariertes Gleichgewicht zwischen Inhalteanbietern und Infrastrukturbetreibern gibt und Inhalte nur gegen eine angemessene Vergütung genutzt werden. Bündnispartner Diese Forderung eint uns alle aus den Bereichen Film, Musik, Buch, bildende Kunst, Games sowie Fernsehen und Hörfunk und Presse. Auch wenn wir in den Details vielleicht zum Teil verschiedene Interessen verfolgen: Lassen Sie uns gemeinsam für den Wert kultureller und medialer Inhalte und für unsere verfasste Eigentumsordnung eintreten. Die VG Media und ihre Wahrnehmungsberechtigten haben Sie hier an Ihrer Seite. und um mit den Worten der alten und wohl auch neuen Bundeskanzlerin zu sprechen: die Details kriegen wir auch noch hin. <>