Kommunalisierung der Energieversorgung

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1 Kommunalisierung der Energieversorgung

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3 Ivo Lormes Kommunalisierung der Energieversorgung Eine explorative Untersuchung von Stadtwerke-Gründungen

4 I vo Lormes Potsdam, Deutschland Dissertation Universität Potsdam, 2015 Satz: Priska Schorlemmer ISBN ISBN (ebook) DOI / Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Springer VS Springer Fachmedien Wiesbaden 2016 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informationen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer VS ist Teil von Springer Nature Die eingetragene Gesellschaft ist Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH

5 Inhalt Verzeichnis der Tabellen, Kästen und Abbildungen... 9 Abkürzungsverzeichnis Einführung Untersuchungsgegenstand, Fragestellung und Zielsetzungen der Studie Forschungsstand und -bedarf Untersuchungsdesign und Methodik Untersuchungsdesign und Fallauswahl Methoden der Datenerhebung Aufbau der Studie Ausgangsbedingungen und Relevanz des Kommunalisierungstrends in der Energieversorgung Historische Entwicklung der lokalen Energieversorgung in Deutschland Privatinitiative und Kommunalisierung: Von den Anfängen der Energieversorgung um 1850 bis zum Beginn des Ersten Weltkrieges Konzentration und Kodifizierung: Die Entwicklung der Energieversorgung zwischen Erstem Weltkrieg und dem Ende des Zweiten Weltkrieges Zwischen Wiederaufbau, Sozialisierung und Kommunalisierung: Die Energiewirtschaft von der Nachkriegszeit in West und Ost bis zur Wiedervereinigung Von Liberalisierung und Privatisierung zu Energiewende und Kommunalisierung: Die Entwicklung der Energiewirtschaft seit Mitte der 1990er Jahre Energieversorgung eine kommunale Aufgabe? Juristische Perspektive Ökonomische Perspektive Politik- und verwaltungswissenschaftliche Perspektive... 79

6 6 Inhalt 2.3 Rahmenbedingungen von Kommunalisierungen der Energieversorgung Rechtliche Eckpunkte Kommunalenergiewirtschaftliche Handlungsoptionen Kommunalisierungen der Energieversorgung als empirisches Puzzle Anteil kommunaler Energieversorger an der deutschen Energiewirtschaft Bekanntmachungen auslaufender Konzessionsverträge Analyse des Kommunalisierungstrends in der Energieversorgung Kommunalisierung der Energieversorgung ja und nein (Varianz der abhängigen Variable) Theoretische Erklärungsansätze und explorativer Analyserahmen für Kommunalisierungen der Energieversorgung als Policy change Kommunalisierungen als Gegenstand der Policy-Forschung Der Policy Cycle als Instrument zur Strukturierung politischer Prozesse Problemwahrnehmung und Agenda-Setting Politikformulierung und Entscheidung Implementation Evaluierung Der Multiple-Streams-Approach als Erklärungsansatz für die Öffnung von Policy windows Problemstrom, Policy-Strom und Politics-Strom Policy windows Neo-institutionalistische Ansätze zur Erklärung von Policy change bzw. Policy stability Rational-Choice-Institutionalismus Historischer Institutionalismus Soziologischer Institutionalismus Explorativer Analyserahmen für Kommunalisierungen der Energieversorgung

7 Inhalt 7 4 Vergleichende Fallstudie: Kommunalisierung der Energieversorgung ja oder nein? Ausgangslage(n) Charakterisierung der Fallbeispiele Kommunal(-energie-)wirtschaftliche Historie und Ausgangslage Evaluierung des Status quo/verhältnis zu Alt-Konzessionär(en) Problemwahrnehmung und Agenda-Setting Politikformulierung und Entscheidung Projektorganisation Kommunalpolitische Zielsetzungen Handlungsalternativen und Alternativenauswahl Entscheidung(en) Relevanz ausgewählter Einflussfaktoren Politischer Veränderungswille Machbarkeit(-sperzeption) Implementation Stadtwerke-Gründung Wertschöpfungsstufen und Sparten Wertschöpfungstiefe Erste Evaluierung Zusammenfassung und theoretische Interpretation der Ergebnisse Policy Cycle Multiple-Streams-Approach Neo-Institutionalismus Erklärungsansatz für die Kommunalisierungswahrscheinlichkeit Fazit und Ausblick Literaturverzeichnis Anhang Danksagung

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9 Verzeichnis der Tabellen, Kästen und Abbildungen Tabelle 1: Entwicklung der öffentlichen Anteile an den Elektrizitätswerken (1901 bis 1911) Tabelle 2: Historie der Energieversorgung zwischen Kommunalisierungs- und Privatisierungsphasen Tabelle 3: Dimensionen energiewirtschaftlicher Handlungsoptionen von Kommunen Tabelle 4: Explorativer Analyserahmen für Kommunalisierungen der Energieversorgung Tabelle 5: Charakterisierung der Fallstudienkommunen Tabelle 6: Kommunalwirtschaftliche Ausgangslage der Fallstudienkommunen Kasten 1: Artikel 194 AEUV Kasten 2: Artikel 14 AEUV Kasten 3: Protokoll (Nr. 26) über Dienste von allgemeinem Interesse Kasten 4: Die Schrankentrias des Gemeindewirtschaftsrechts Kasten 5: 107a GO NRW Zulässigkeit energiewirtschaftlicher Betätigung Kasten 6: 46 EnWG - Wegenutzungsverträge Kasten 7: 3 KAV Andere Leistungen als Konzessionsabgaben... 99

10 10 Verzeichnis der Tabellen, Kästen und Abbildungen Abbildung 1: Ort des Vergleichs Abbildung 2: Private und öffentliche Gründungen von Gasversorgern Abbildung 3: Entwicklung der Anzahl der Elektrizitätswerke für öffentliche Stromabgabe Abbildung 4: Aufgabentypen staatlichen Handelns nach Reichard Abbildung 5: Entwicklung der Anzahl von Elektrizitäts- und Gasversorgungsunternehmen Abbildung 6: Trendvergleich der Entwicklung von SVU/GVU-Zahlen zu VKU-Betriebsteilen Strom/Gas Abbildung 7: Vergleich der Umsatzentwicklung Strom und Gas gesamt zu VKU-Mitgliedern Abbildung 8: Vergleich der Beschäftigtenentwicklung Strom und Gas gesamt zu VKU-Mitgliedern Abbildung 9: Entwicklung des Absatzanteils Strom und Gas der VKU-Mitglieder Abbildung 10: Bekanntmachungen auslaufender Konzessionsverträge 2005 bis Abbildung 11: Kommunalisierungen der Energieversorgung nach Gründungsjahr Abbildung 12: Stadtwerke-Neugründungen nach Bundesländern Abbildung 13: Stadtwerke-Neugründungen nach Einwohner-/ Größenklassen Abbildung 14: Kommunale Beteiligungshöhen bei Stadtwerke- Neugründungen Abbildung 15: Rechtsformen von Stadtwerke-Neugründungen Abbildung 16: Unterschiedliche Phasenmodelle des Policy-Making Abbildung 17: The Political System nach Easton Abbildung 18: Der idealtypische Policy Cycle Abbildung 19: Der Multiple-Streams-Ansatz Abbildung 20: 4-Felder-Matrix der Kommunalisierungswahrscheinlichkeit Abbildung 21: Einflussfaktoren der Kommunalisierungswahrscheinlichkeit Abbildung 22: Erklärungsansatz für Kommunalisierungswahrscheinlichkeit

11 Abkürzungsverzeichnis AEUV AG AöR ARegV DAWI DGO EEG EnWG EUV EVU GG GmbH GmbH & Co. KG GO GVU GWB HSK KAV NewCo NRW SVU VKU Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Arbeitsgruppe Anstalt öffentlichen Rechts Anreizregulierungsverordnung Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlchem Interesse Deutsche Gemeindeordnung Erneuerbare-Energien-Gesetz Energiewirtschaftsgesetz Vertrag über die Europäische Union Energieversorgungsunternehmen Grundgesetz Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Companie Kommanditgesellschaft Gemeindeordnung Gasversorgungsunternehmen Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Haushaltssicherungskonzept Konzessionsabgabenverordnung New Company Nordrhein-Westfalen Stromversorgungsunternehmen Verband kommunaler Unternehmen