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1 7161/AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung 1 von /AB XXIV. GP Eingelangt am BM für Inneres Anfragebeantwortung Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien GZ: BMI-LR2220/0029 -II/BK/3.2/2011 Wien, am. Februar 2011 Der Abgeordnete zum Nationalrat Doppler und weitere Abgeordnete haben am 21. Dezember 2010 unter der Zahl 7222/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Krisengebiet Schule" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt: Zu Frage1: Den Sicherheitsbehörden sind die geschilderten Probleme bekannt. Zu den Fragen 2 und 3: Die Anzeige wurde vom Stadtpolizeikommando Salzburg, Kriminalreferat, Fachbereich 01, am an die Staatsanwaltschaft Salzburg erstattet. Zu Frage 4: Der Beschuldigte wurde wegen des Verdachtes der gefährlichen Drohung zur Anzeige gebracht.

2 2 von /AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung Zu Frage 5: Ja. Zu Frage 6: Eine Anzeige wegen gefährlicher Drohung wurde gegen einen weiteren Jugendlichen erstattet. Dieser hatte einige Tage nach den Drohungen mit einer Soft-Gun eine Zeichnung in der Klasse gezeigt, worauf 5 Personen abgebildet waren. Die Abbildung zeigt eine Person mit Schusswaffe und mit dem Namen dieses Jugendlichen sowie 4 weitere Personen, die mit Kopfschüssen am Boden liegen. Zu Frage 7: Die betreffende Lehrerin holte während des Unterrichtes eine ca. 16 Jahre alte Schülerin an die Tafel. Sie konnte wahrnehmen, dass sich diese sowie zwei weitere Schülerinnen auffällig verhielten und vermutete eine Beeinträchtigung durch Alkohol bei diesen Schülerinnen. Die Frage der Lehrerin, ob sie mit der Mitschülerin, die an der Tafel stand, Alkohol getrunken haben, wurde von den Mitschülerinnen verneint. Nachdem die an der Tafel stehende Schülerin diese Frage wahrgenommen hatte, begann diese die Lehrerin zu beschimpfen und verließ den Klassenraum. Kurze Zeit darauf erschienen die Eltern dieser Schülerin in der Schule. Im Bereich der Konferenzzimmertür begegneten sich Eltern und Lehrerin. Die Lehrerin wollte einem Gespräch im Bereich der Tür des Konferenzzimmers aus dem Weg gehen. Als sie sich in das Konferenzzimmer zurückziehen wollte, wurde diese von der Mutter der Schülerin am Arm gefasst. Die Lehrerin konnte sich losreißen. Daraufhin trat der Vater der Schülerin aggressiv an die Lehrerin heran und versetzte ihr mit der flachen Hand einen Schlag in das Gesicht, wodurch die Brille der Lehrerin zu Boden flog. Die Lehrerin erlitt durch das Festhalten Hautabschürfungen sowie eine Zerrung/Prellung am Handgelenk und durch den Schlag mit der Hand eine Schädelprellung. Zu den Fragen 8 bis 10: Die Anzeige wegen des Verdachtes der wurde sowohl gegen den Vater als auch gegen die Mutter der Schülerin vom Stadtpolizeikommando Salzburg, Polizeiinspektion Lehen, am erstattet.

3 7161/AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung 3 von 16 Zu Frage 11: Stadtpolizeikommando Salzburg ( ): 188 Einsätze Jahr 2006: 17 Einsätze Hauptschule Schloßstraße 19 Handydiebstahl Volksschule St. Andrä, Haydnstr. 3 Hauptschule Haydnstraße 3 Schwere Hauptschule Nonntalerhausptstr. 5 BRG, Akademiestraße 19 VS Pestalozzistraße 4 VS Kirchenstraße 24 HS Plainstraße 38 Berufschule 6 Intervention Erzherzog-Eugenstraße HTL Itzlinger Hauptstraße 30 (4x) Musisches Gymnasium Haunspergstraße 77 Schwerer (2x) Jahr 2007: 29 Einsätze Hauptschule Schloßstraße 19 Negative Überprüfung wegen Mitführens einer Soft- Gun Polytechn. Schule Paris und Nötigung Lodronstr.10 Praxishauptschule Nonntaler - (2x) Hptstr. 4 Volksschule Liefering 2, Versuchter Hauptschule Liefering Laufenstr. Belästigung von Passanten 49 Hauptschule Liefering Laufenstr. 49 Belästigung von Passanten Lärmerregung Volksschule 2 Scherzhauserfeldstr. Offenes Fenster Raucherzimmer HAK 2 Joh. Brunauerstraße 2 Verdächtige Wahrnehmung Bundes-HS, Joh. Brunauerstr. 4 Schwerer Josef-Rehrl Schule Gailenbachw. 3 Abgängige Schülerin Handelsschule 1 Joh. Brunauerstr. BG 2, Franz Josef Kai 41 Streitschlichtung Gymnasium Zaunergasse Intervention Berufschule 5, Erzherzog Intervention Eugenstr. Volksschule Laufenstraße Intervention (2x) Ch. Doppler Gymn. Fr. Josef Kai Graffiti 41 Volksschule Lehen 1 VS Pestalozzistraße 4 VS Kirchenstraße 24 HS Plainstraße 38 Berufschule 6, Erzherzog Schwerer Eugenstr. HTL Itzlinger Hauptstraße 30

4 4 von /AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung Musisches Gymnasium Haunspergstr. 77 Jahr 2008: Ch. Doppler Gymn. Fr. Josef Kai 41 Ch. Doppler Gymn. Fr. Josef Kai 41 Landesberufschule 4 Makartkai 3 Hauptschule Liefering Laufenstr. 49 Berufschule 4 Schießstadtstr. 4 Volksschule Liefering Törringstr. 4 Hauptschule Taxham Hauptschule Schloßstraße 19 Volksschule Schwarzstr. 35 Volksschule St. Andrä Haydnstr. 3 Hauptschule Haydnstr. 3 BRG Akademiestr. 19 Pädag Akademiestraße 23 WIKU Josef Preis Allee 3 Praxishauptschule Ehrentrudisstr. 4 VS Pestalozzistraße 4 VS Kirchenstraße 24 HS Plainstraße 38 Berufschule 6, Erzherzog Eugenstr. HTL Itzlinger Hauptstraße 30 Musisches Gymnasium Haunspergstr. 77 (2x) Erpressung 34 Einsätze, Graffiti Gefundene Spritzen Lärmerregung Tätliche Auseinandersetzung Intervention Streiterei Streitschlichtung (2x) Intervention Urkundenunterdrückung Streitschlichtung Intervention Überprüfung eines Hinweises (6x) Fahrlässige Urkundenunterdrückung Notzeichengesetz (2x) Jahr 2009: 38 Einsätze Sonderpädagogische Schule Tätlichkeiten ohne Verletzung Laufenstraße 50 Intervention Nötigung Volksschule Lehen Nelkenstraße 5 Abgängiger Schüler HAK 2 Joh. Brunauerstraße 2 Streitschlichtung Hauptschule Lehen Siebenstädterstr.34 Tätliche Auseinandersetzung ohne Verletzung (2x) Herz Jesu Gymn. Schönleitenstr. 1 Hauptschule Taxham, Fr. Geschlechtliche Nötigung Linherstr.4 Ehrenbeleidigung Hauptschule Schloßstraße 19

5 7161/AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung 5 von 16 Hauptschule Pilleinstr. 18 (3x) Volksschule St. Andrä Haydnstr. 3 Hauptschule Haydnstr. 3 (2x) BRG Akademiestr. 19 Schwere Nötigung BORG Akademiestr. 21 WIKU Josef Preis Allee 5 Praxishauptschule Ehrentrudisstr. 4 VS Pestalozzistraße 4 Entfremdung unbarer Zahlungsmittel VS Kirchenstraße 24 Intervention HS Plainstraße 38 (3x) Berufschule 6, Erzherzog (3x) Eugenstr. HTL Itzlinger Hauptstraße 30 Fahrlässige Musisches Gymnasium (2x) Haunspergstr. 77 Jahr 2010: 70 Einsätze Hauptschule Liefering Laufenstr. Intervention 49 HBLA Annahof Guggenmoostr. 44 (4x) (2x) Ch. Doppler Gymn. Fr. Josef Kai 41 (4x) HAK 2 Joh. Brunauerstraße 2 (3x) Herz Jesu Gymn. Schönleitenstr. 1 (5x) Handelsschule 2 Johann Brunauerstraße 2 Landesberufschule 4 Makartkai 3 Datenbeschädigung Landesberufschule 1 Makartkai 3 Hauptschule Lehen Siebenstädterstr.34 (2x) Streitschlichtung Volksschule Augustinergasse 16 Heilstättenschule CDK Müllner Hauptstr. 48 Neue Mittelschule Liefering Laufenstraße 49 Hauptschule Liefering Laufenstr. 49 HAK 2 Joh. Brunauerstraße 2 Hauptschule Taxham, Fr. Linherstr.4 Sonderschule Böhm Ermoli Str. 1 Hauptschule Pillweinstr. 18 Fachschule Seb. Stöllnerstr. 6 (2x)

6 6 von /AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung Hauptschule Haydnstr. 3 BRG Akademiestraße 19 Praxishauptschule Ehrentrudisstr. 4 VS Pestalozzistraße 4 VS Kirchenstraße 24 HS Plainstraße 38 Berufschule 6, Erzherzog Eugenstr. HTL Itzlinger Hauptstraße 30 Musisches Gymnasium Haunspergstr. 77 HAS Joh. Brunauerstraße 4 HAS Joh. Brunauerstraße 4 HAS Joh. Brunauerstraße 4 HAS Joh. Brunauerstraße 4 HAS Joh. Brunauerstraße 4 (3x) (2x) Intervention (4x) Entfremdung unbarer Zahlungsmittel Entfremdung unbarer Zahlungsmittel Bezirk Salzburg-Umgebung ( ): Jahr 2006: 9 Einsätze 19 Einsätze Hauptschule Köstendorf HBLA Neumarkt HBLA Neumarkt Volksschule Neumarkt Berufsschule Walserfeld Hauptschule Thalgau (2x) (2x) (2x) (3x) (2x) Jahr 2007: 21 Einsätze Suchtmittel HBLA Neumarkt (5x) Berufsschule Walserfeld (3x) Berufsschule Walserfeld SPZ Thalgau und

7 7161/AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung 7 von 16 Jahr 2008: HBLA Neumarkt SPZ Köstendorf SPZ Köstendorf Volksschule Neumarkt Hauptschule Viehhausen (Wals) HAK/HAS Oberndorf HAK/HAS Oberndorf Jahr 2009: HBLA Neumarkt HBLA Neumarkt SPZ Köstendorf Volksschule Neumarkt Volksschule Sighartstein Berufsschule Walserfeld Hauptschule Viehhausen (Wals) Hauptschule Eugendorf Sporthauptschule Hof Hauptschule Thalgau Polytechnikum Oberndorf Volksschule Oberndorf HAK/HAS Oberndorf SPZ Oberndorf Polytechnikum Oberndorf HAK/HAS Oberndorf Polytechnikum Oberndorf Jahr 2010: 24 Einsätze Vortäuschung einer strafbaren Handlung (2x) (5x) (4x) (3x) Hehlerei 32 Einsätze (3x) Waffe/Springmesser - Besitz Urkundenunterdrückung Übertretung nach dem Waffengesetz Gewalt (2x) (2x) (2x) (2x) (2x) 53 Einsätze (4x)

8 8 von /AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung HBLA Neumarkt HBLA Neumarkt Volksschule Eugendorf Hauptschule Eugendorf Hauptschule Seekirchen Sporthauptschule Hof SPZ Thalgau Hauptschule Thalgau SPZ Thalgau HAK/HAS Oberndorf Volksschule Oberndorf Polytechnikum Oberndorf HAK/HAS Oberndorf SPZ Oberndorf HAK/HAS Oberndorf Polytechnikum Oberndorf Unterschlagung (3x) (3x) Gewalt (2x) Gewalt (5x) (2x) Raub Nötigung (2x) (3x) (4x) (3x) (3x) (2x) (2x) Bezirk Zell am See ( ): Jahr 2006: 6HS, 3Poly Jahr 2007: 1VS, 9HS, 3Poly Jahr 2008: 10HS, 2Poly Jahr 2009: 10HS, 3 Poly, 2 SP Jahr 2010: 11 HS, 3 Poly 64 Einsätze 9 Einsätze 5 en und 4 Diebstähle 13 Einsätze 8 en und 5 Diebstähle 12 Einsätze 6 en und 6 Diebstähle Einsätze 8 en, 1 Raub, 6 Diebstähle Einsätze 6 en, 1, 8 Diebstähle Bezirk St. Johann im Pongau ( ): Jahr 2006: Elisabethinum St. Johann 82 Einsätze 13 Einsätze Fahrlässige KV (2x)

9 7161/AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung 9 von 16 Gymnasium St. Johann Polytechnische Schule St. Johann Hauptschule St. Johann Volksschule St. Johann Hauptschule Großarl Hauptschule Werfen (2x) Unterschlagung fahrlässige Jahr 2007: Berufsschule St. Johann Elisabethinium St. Johann HAK St. Johann Gymnasium St. Johann Polytechnische Schule St.Johann Hauptschule St. Johann Hauptschule Werfen Volksschule Großarl 22 Einsätze (2x) (9x) (2x) schwere fahrlässige fahrlässige Jahr 2008: Berufsschule St. Johann HAK St. Johann Gymnasium St. Johann Polytechnische Schule St. Johann Hauptschule St. Johann Volksschule St.Johann Hauptschule Werfen Wielandner Hauptschule Bischofshofen Hauptschule Großarl 20 Einsätze (2x) gewerbsmäßige (2x) Nötigung Unfall (3x) SMG Jahr 2009: Berufsschule St. Johann HAK St. Johann Gymnasium St. Johann Einsätze Betrug (3x) gefährliche Drohung

10 10 von /AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung Polytechnische Schule St. Johann Hauptschule St. Johann Volksschule St. Johann fahrlässige fahrlässige Jahr 2010: Gymnasium St. Johann Volksschule St. Johann Polyt Lehrgang B hofen Hauptschule Bad Hofgastein Hauptschule Schwarzach 13 Einsätze fahrlässige schwerer beharrliche Verfolgung gefährliche Drohung versuchter Raub (4x) (2x) Bezirk Hallein ( ): Einsätze Polizeieinsätze in den letzten 5 Jahren (tatsächlich erfasst 1 ½ Jahre, wobei nur Polizeieinsätze in Verbindung mit Gewaltdelikten erfasst wurden). Jahr 2009: 5 Einsätze Hauptschule (3x) Volksschule Polytechnikum Jahr 2010: Hauptschule Landesberufsschule Landwirtschaftsschule Handelsschule 10 Einsätze (5x) (3x) Bezirk Tamsweg (2010): Jahr : 1 Einsatz 0 Einsätze Jahr 2010: Hauptschule St. Michael im Lungau 1 Einsatz schwere Zu Frage 12: Die Kosten für die jeweiligen Polizeieinsätze können nicht konkret beziffert werden. Zu Frage 13: Die in der folgenden Auflistung angeführten Gründe des Einschreitens, Alter und Herkunft des Schülers bzw. der Schülerin beschreiben den Anfangsverdacht beim Ersteinschreiten durch die Polizei, in der Regel nach Anforderung durch die jeweilige Schule. Die Prüfung,

11 7161/AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung 11 von 16 welche Anzeige nach Abschluss der Ermittlungen konkret gegen wen letztendlich erstattet wurde, hätte einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand (Einzelfallprüfung) zur Folge. Stadtpolizeikommando Salzburg ( ): 60 Anzeigen Jahr Alter: Herkunft: Volksschule St. Andrä, Haydnstr Hauptschule Haydnstraße 3 Schwere 13 BRG, Akademiestraße Serbien Hauptschule Nonntalerhausptstr. 5 HS Plainstraße Kosovo HTL Itzlinger Hauptstraße Musisches Gymnasium Haunspergstraße 77 Sexuelle Belästigung UT Jahr Alter: Herkunft: und Nötigung Polytechn. Schule Paris Lodronstr VS Pestalozzistraße 4 UT HS Plainstraße 38 UT Russland Russland Bosnien Jahr Alter: Herkunft: Alter: Herkunft: Ch. Doppler Gymn. Fr. Josef Kai 41 Erpressung Deutschland Hauptschule Taxham, Fr. Linherstr.4 Volksschule St. Andrä Haydnstr UT BRG Akademiestr Praxishauptschule Ehrentrudisstr HS Plainstraße Kosovo HTL Itzlinger Hauptstraße Fahrlässige Jahr Alter: Herkunft: Sonderpädagogische Schule Laufenstraße 50 Nötigung Hauptschule Taxham, Fr. Linherstr.4 Geschlechtliche Nötigung Bosnien Hauptschule Pillweinstr. 18

12 12 von /AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung Volksschule St. Andrä Haydnstr Bosnien Hauptschule Haydnstr BRG Akademiestr. 19 Schwere Nötigung 13 Praxishauptschule Ehrentrudisstr. Russland 4 HS Plainstraße 38 Serbien 53 HTL Itzlinger Hauptstraße 30 Fahrlässige Jahr Alter: Herkunft: Ch. Doppler Gymn. Fr. Josef Kai 41 HAK 2 Joh. Brunauerstraße 2 16 Albanien HAS Joh. Brunauerstraße 4 HAS Joh. Brunauerstraße 4 45 Serbien HAS Joh. Brunauerstraße 4 50 Bosnien HAS Joh. Brunauerstraße 4 40 HAS Joh. Brunauerstraße 4 Landesberufschule 4 Makartkai 3 Hauptschule Lehen 13 Ukraine Siebenstädterstr.34 Heilstättenschule CDK Müllner Hauptstr. 48 Sonderschule Böhm Ermoli Str. 1 Russland Russland Hauptschule Pillweinstr Fachschule Seb. Stöllnerstr Hauptschule Haydnstr Bosnien 13 Rumänien UT BRG Akademiestraße Kroatien Praxishauptschule Ehrentrudisstr. 4 Kambodscha HTL Itzlinger Hauptstraße 30 Ehemaliges Jugoslawien 20 Bezirk Salzburg-Umgebung ( ): 60 Anzeigen Jahr Alter: Herkunft:

13 7161/AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung 13 von Afghanistan Berufsschule Walserfeld 16 Volksschule Henndorf 33 Hauptschule Thalgau Jahr Alter: Herkunft: Berufsschule Walserfeld Berufsschule Walserfeld 17 Mazedonien Albanien SPZ Thalgau und Rumänien Jahr Alter: Herkunft: SPZ Köstendorf 13 Volksschule Neumarkt 32 Mazedonien Hauptschule Viehhausen (Wals) HAK/HAS Oberndorf 47 UT unbekannt Jahr Alter: Herkunft: * SPZ Köstendorf * Volksschule Neumarkt 10 Hauptschule Viehhausen (Wals) 13 13, 13 Sporthauptschule Hof Hauptschule Thalgau * = mit Migrationshintergrund Jahr Alter: Herkunft: Volksschule Eugendorf Gewalt 9 Hauptschule Eugendorf Gewalt 13 Hauptschule Seekirchen 13 Deutschland Hauptschule Seekirchen 13 Musikmittelschule Henndorf 10

14 von /AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung Sporthauptschule Hof 13 SPZ Thalgau Deutschland SPZ Thalgau 13 Hauptschule Thalgau 13 SPZ Thalgau Deutschland Raub HAK/HAS Oberndorf Nötigung Bezirk Zell am See ( ): 33 Anzeigen Jahr Alter: Herkunft: HS Saalfelden Poly. Saalfelden Serbien Albanien Jahr Alter: Herkunft: HS Zell/See HS Saalfelden Serbien Kroatien Poly. Saalfelden Serbien Kroatien Jahr Alter: Herkunft: HS Zell/See HS Saalfelden Serbien Poly. Saalfelden 16 Serbien Jahr Alter: Herkunft: HS Zell/See 13 Poly. Saalfelden Bosnien Serbien HS Saalfelden 13 Albanien

15 7161/AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung von 16 Jahr Alter: Herkunft: HS Zell/See 13 HS Saalfelden 13 Serbien Serbien Poly. Saalfelden Kosovo-Albanien BPK St. Johann im Pongau ( ): 26 Anzeigen Jahr Alter: Herkunft: Hauptschule Werfen 12 Jahr Alter: Herkunft: Gymnasium St. Johann Polytech. Lehrgang St. Johann Gymnasium St. Johann Mongolei Hauptschule Werfen 13 Jahr Alter: Herkunft: Polytechnische Schule St. Johann Gymnasium St. Johann Nötigung Mazedonien Hauptschule Werfen 13 Wielandner Hauptschule Bischofshofen 11 Jahr Alter: Herkunft: HAK St. Johann HAK St. Johann Nötigung Gymnasium St. Johann schwere Nötigung Gymnasium St. Johann Gymnasium St. Johann Gymnasium St. Johann 13 Gymasium St. Johann beharrliche Verfolgung gefährliche Drohung Volksschule St. Johann 11 Jahr Alter: Herkunft: Volksschule St. Johann 10 Hauptschule St. Johann 12 Polytechn. Lehrgang versuchter Raub Bischofshofen Hauptschule Bad Hofgastein Hauptschule Schwarzach 13

16 16 von /AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung Bezirk Hallein Anzeigen Jahr Alter: Herkunft: Jahr Alter: Herkunft: Hauptschule Hallein Bosnien- Herzegowina Volksschule Hallein 9 Landesberufsschule Hallein 19 Jahr Alter: Herkunft: Hauptschule Hallein Bosnien- Herzegowina Polytechn. Hallein Handelsschule Hallein 17 Landesberufsschule Hallein Bezirk Tamsweg 1 Anzeige Jahr Alter: Herkunft: Jahr Alter: Herkunft: Hauptschule St. Michael im Lungau schwere

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