Phillip M. Ayoub Das Coming-out der Staaten. Queer Studies Band 15

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2 Phillip M. Ayoub Das Coming-out der Staaten Queer Studies Band 15

3 Für meine Eltern, Reinhild und Anwar Ayoub Phillip M. Ayoub, geb. 1983, ist Assistenzprofessor für Politikwissenschaften an der Drexel University in Philadelphia. Seine Forschungsinteressen liegen in den Bereichen internationale Beziehungen und vergleichende Politikwissenschaft, Gleichstellungspolitik sowie in der Erforschung sozialer Bewegungen. Seine Doktorarbeit wurde von der European Union Studies Association, von der American Political Science Association und mit dem Kenneth-Sherrill-Award ausgezeichnet. Zudem erhielt er 2011 den Kahin-Preis und 2014 den Esman-Preis für außergewöhnliche Studien der Cornell University. Er publiziert u.a. im European Journal of International Relations, Comparative Political Studies, Journal of Human Rights und Perspectives on Europe.

4 Phillip M. Ayoub Das Coming-out der Staaten Europas sexuelle Minderheiten und die Politik der Sichtbarkeit

5 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar transcript Verlag, Bielefeld Titel der engl. Originalausgabe: When States Come Out: Europe s Sexual Minorities and the Politics of Visibility Cambridge University Press, 2016 Die Verwertung der Texte und Bilder ist ohne Zustimmung des Verlages urheberrechtswidrig und strafbar. Das gilt auch für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und für die Verarbeitung mit elektronischen Systemen. Umschlaggestaltung: Kordula Röckenhaus, Bielefeld Umschlagabbildung: Olaf Hajek, Berlin 2015 Korrektorat: Angelika Wulff Übersetzung aus dem Englischen: Katrin Schmidt Satz: Mark-Sebastian Schneider, Bielefeld Druck: Majuskel Medienproduktion GmbH, Wetzlar Print-ISBN PDF-ISBN Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier mit chlorfrei gebleichtem Zellstoff. Besuchen Sie uns im Internet: Bitte fordern Sie unser Gesamtverzeichnis und andere Broschüren an unter: info@transcript-verlag.de

6 Inhalt Abbildungen 9 Tabellen 11 Abkürzungen 13 Vorwort und Danksagung Einführung 21 Politik der Sichtbarkeit und transnationale Bewegungen 23 Unterschiedliche LGBT-Rechte innerhalb Europas 26 Gründe für das Gewähren oder Vorenthalten von LGBT-Rechten 30 Alternative Erklärungen 33 Wie entsteht Wandel? 37 Wie ist dieses Buch aufgebaut? Politik der Sichtbarkeit und LGBT-Rechte in Europa 41 Die Politik der Sichtbarkeit 43 Wandel durch Sichtbarkeit 51 Sichtbarkeitskanäle 57 Anfechtung: Wahrnehmen von Bedrohung, Internalisierung neuer Normen 60 Anwendungsbereiche und Limitationen: die Valenz der Sichtbarkeit 67 Forschungsdesign und -methoden 71

7 3. Transnationale Bewegungen: Gelegenheiten, Akteure und Mechanismen 75 Europäisierung und Gelegenheiten für den transnationalen Aktivismus 77 Mobilisierung über die Strukturen des schwul-lesbischen Lebens 87 Normunternehmer 92 Mechanismen des Wandels in Polen 99 Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Einhaltung der neuen Normen: Die Gesetzgebung zum Schutz von LGBT-Rechten 111 Gespaltenes Europa: innerstaatlicher versus transnationaler Einfluss 114 Wie verbreiten sich Rechtsgesetze? 119 Analyse der Einführung der Pro-LGBT-Gesetzgebung 125 Partnerschaftgesetze ein besonderer Fall 143 Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Internalisierung neuer Normen: Einstellung gegenüber sexuellen Minderheiten 153 Wie lässt sich Einstellungswandel erklären? 156 Analyse der Einstellungen gegenüber LGBT-Minderheiten 158 Gesetzgebung als Sichtbarkeit 177 Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Polens und Sloweniens Antwort auf internationale Normen 185 Unterschiedliche Bedrohungswahrnehmungen in Europa 187 Sichtbarkeit und Bedrohungswahrnehmung 192 Wie manifestiert sich Bedrohung? 203 Widerstand als Sichtbarkeit? 217 Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Sichtbarkeit in Bewegung und transnationale Politik 227 LGBT-Rechte und die Neukonzipierung der Diffusion 232 Konsequenzen der Sichtbarkeitsthese 234 Es geht voran? 241

8 Methodologischer Anhang 253 Forschungsmethoden und Datenerhebung 253 Die Umfragen im Detail 257 Zusammenfassung der quantitativen Forschung 262 Interviewpartner (Auswahl) 271 Teilnehmende Beobachtungen und informelle Interviews auf Panels und politischen Veranstaltungen (Auswahl) 274 Bibliographie 277 Sach- und Personenregister 307

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10 Abbildungen 1.1 Unterschiede in der Einstellung gegenüber Homosexualität in den einzelnen EU-Staaten 1.2 Unterschiede bezüglich der LGBT-Rechtsgesetzgebung in den einzelnen EU-Staaten 2.1 (In-)Direkte und vermittelte Kanäle der Normdiffusion und Ergebnisse hinsichtlich der Einhaltung 2.2 Internalisierungsprozesse 2.3 Auf bedrohenden Zuständen und Sichtbarkeitskanälen beruhende Internalisierungsergebnisse 2.4 Unterschiede bezüglich der Einstellungen gegenüber Homosexualität zwischen neuen und alten EU-Staaten 2.5 Unterschiede bezüglich der Einwände gegen homosexuelle Nachbarn zwischen neuen und alten EU-Staaten 3.1 Einfluss der europäischen Institutionen auf die staatliche Einhaltung 3.2 Einfluss der europäischen Institutionen auf die Internalisierung durch die Gesellschaft 3.3 Anzahl der LGBT-Sozialräume (Restaurants, Cafés, Bars und Clubs) in Berlin und Warschau, Anzahl der LGBT-Organisationen (politische, religiöse und Gesundheitsgruppen) in Berlin und Warschau, »Solidarność Gejów«, Berlin, »Catholics We Love You«[Katholiken, wir lieben euch], Warschau, Europäisches Framing in Warschau, Kartographische Darstellung zur Einführung von LGBT-Rechtsgesetzen in den EU-Staaten, Erwartete Veränderung in der vorausgesagten Wahrscheinlichkeit, mit der die LGBT-Gesetzgebung in den neuen EU-Staaten verabschiedet wird, wenn Normvermittler existieren 4.3 Internationale Tendenz zur»verabschiedung«der gleichgeschlechtlichen Ehe

11 10 Das Coming-out der Staaten 5.1 Kartographische Darstellung der Einstellung zu Homosexualität in den EU-Staaten, Korrelation zwischen aggregierter Einstellung und kombinierten Kanälen in den neuen EU-Staaten 5.3 Religiosität und wahrgenommene Bedrohung 5.4 Nationalstolz und wahrgenommene Bedrohung 5.5 Auswirkungen der Pro-LGBT-Gesetzgebung auf die Einstellung der Gesellschaft 6.1 Der»Verteidigung-der-Nation«-Frame 6.2 NOP-Symbole 6.3 Art des Normrezeptionsprozesses, laut Umfrageteilnehmern (%)

12 Tabellen 3.1 Politische Gelegenheitsstrukturen, Mobilisierungsstrukturen, transnationale Akteure und Mechanismen 4.1 Abhängigkeit der europäischen LGBT-Organisationen von externen Finanzierungsquellen 4.2 Prognose der Pro-LGBT-Gesetzgebung in Europa, EU-12-Jahresdeterminanten zur Verabschiedung des Anti-Diskriminierungs-, Straf- und Partnerschaftsrechts, EU-15-Jahresdeterminanten zur Verabschiedung des Anti-Diskriminierungs-, Straf-, Partnerschafts- und Elternrechts, Prognose der Toleranz gegenüber Homosexualität in der EU 5.2 Prognose der Toleranz gegenüber Homosexualität in den EU-12- und EU- 15-Staaten 5.3 Prognose der Auswirkung der Pro-LGBT-Gesetzgebung auf die Toleranz gegenüber Homosexualität 6.1 Transnationale soziale Kanäle und Normvermittler 6.2 Gesetzlicher Rahmen für LGBTs in Polen und Slowenien, Kirchliche Autorität und nationale Verwundbarkeit in Polen und Slowenien 6.4 Slowenische Mobilisierung der Öffentlichkeit, A.1 Zusammenfassung der abhängigen und unabhängigen Variablen (Kapitel 4) A.2 Deskriptive Statistiken und Korrelationen (Kapitel 4) A.3 Zusammenfassung der abhängigen und unabhängigen Variablen (Kapitel 5) A.4 Deskriptive Statistiken und Korrelationen (Kapitel 5)

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14 Abkürzungen ACT UP CCOO COC CSD EGMR EU EuGH FRA IGLYO ILGA ILGA-Europe KPH KUL LGBT LPR LSVD MdEP AIDS Coalition to Unleash Power [AIDS-Koalition zur Freisetzung von Kraft] Comisiones Obreras [spanische Arbeiterausschüsse] Cultuur en Ontspanningscentrum [Zentrum für Kultur und Freizeit, Niederlande] Christopher-Street-Day Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Europäische Union Europäischer Gerichtshof European Agency for Fundamental Rights [Agentur der Europäischen Union für Grundrechte] International Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender, Queer Youth and Student Organization [Internationale Lesben-, Schwulen-, Bisexuellen-, Transgender-, Queer Jugend- und Studentenorganisation] International Gay, Lesbian, Bisexual, Trans und Intersex Association [Internationale Schwulen-, Lesben-, Bisexuellen-, Trans- und Intersexuellenvereinigung] International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association-Europe [Internationale Schwulen-, Lesben-, Bisexuellen-, Trans- und Intersexuellenvereinigung Europa] Kampania Przeciw Homofobii [Kampagne gegen Homophobie] Institute for Family Life and Culture (Zavod za družino in kulturo življenja, KUL) [Institut für Familienleben und Kultur, Slowenien] Lesbian, Gay, Bisexual, and Trans [Lesben, Schwule, Bisexuelle und Trans] Liga Polskich Rodzin [Liga Polnischer Familien] Lesben- und Schwulenverband in Deutschland Mitglied des Europäischen Parlaments

15 14 Das Coming-out der Staaten NGO NOP NUTS ONR OSZE PiS RFSL SDS SLD SRP TFP TGEU ZOE Nongovernmental Organization [Nichtregierungsorganisation] Narodowe Odrodzenie Polski [Nationale Wiedergeburt Polens] Nomenclature des unités territoriales statistiques [Nomenklatur der Gebietseinheiten zu statistischen Zwecken] Obóz Narodowo-Radykalny [Nationalradikales Lager] Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Prawo i Sprawiedliwość [polnische Partei Recht und Gerechtigkeit] Riksförbundet för homosexuellas, bisexuellas och transpersoners rättigheter [schwedischer Verband für die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuelllen und Transgender] Slovenska Demokratska Stranka [Slowenische Demokratische Partei] Sojusz Lewicy Demokratycznej [polnischer Bund der Demokratischen Linken] Samoobrona Rzeczpospolitej Polskiej [Selbstverteidigung der Republik Polens] The American Society for the Defense of Tradition, Family, und Property [Amerikanische Gesellschaft für Tradition, Familie und Eigentum] Transgender Europe Zentral- und Osteuropa/äisch