Protokoll der StuRa-Sitzung vom

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1 Studentenrat der TU Dresden Protokoll der StuRa-Sitzung vom Versammlungsleiter: Matthias Lüth Protokollant: Christian Soyk Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr Sitzungsende: 21:50Uhr Es sind 23 von 36 StuRa-Mitgliedern anwesend. Der StuRa ist beschlussfähig. Tagesordnung 1 Begrüßung Kommissionsvertrag Thermobecher FSO SpraLiKuWi FA Wahlausschuss Info- TOP Studentenjahresticket und SZ Bike Info- TOP StuWe Info TOP GO- Änderung Unterstützung der Strategiekonferenz PEGIDA Rechtsauftrag Studentenjahresticket Finanzantrag College- Blöcke Sonstiges...4

2 1 Begrüßung Auf der Sitzung am wurde von den Mitgliedern des Studentenrates beschlossen am eine Sondersitzung abzuhalten, um die noch offenen Punkte der Tagesordnung abschießen zu können. Leider wurde vom Sitzungsvorstand nicht beachtet, dass dennoch die Ladungsfrist einzuhalten ist. Die ist leider nicht geschehen, sodass die nun folgende Sitzung den Charakter einer Beratung hat, die den anwesenden Geschäftsführern (GF Finanzen, GF HoPo, GF Personal und GF Soziales) für ihre zeitgleich stattfindende GF- Sitzung die Entscheidungsfindung erleichtern soll. Es sind 23 StuRa- Mitglieder anwesend. Zunächst berät die Gf über ihr Protokoll vom Keiner der anwesenden GF hat einen Einwand gegen das vorliegende Protokoll. Es kann also in der vorliegenden Form an den Sitzungsvorstand weitergeleitet werden. 2 Kommissionsvertrag Thermobecher Der Antragsteller stellt den Antrag auf Vertagung, da keine Dringlichkeit gegeben ist. 3 Fachschaftsordnung (FSO) des FSR SpraLiKuWi Der GF Finanzen trägt vor, dass es aus seiner Sicht keine Einwände gegen die vorgelegte FSO geben sollte. Sie wird damit zustimmend von der Gf zur Kenntnis genommen. 4 Finanzantrag Wahlausschuss ES wird von einem Mitglied des Wahlausschusses vorgetragen, dass bei zwei Fachschaften (FS) der Platz auf den Wahlzetteln nicht für alle Kandidaten ausreicht. Daher soll es für die beiden FS (Maschinenwesen und Philosophie) A3- Zettel als Wahlzettel geben. Es wird darum gebeten, den bereits beschlossenen Antrag für den Druck der Wahlzettel auf 1500 zu erhöhen. Vom GF Finanzen wird eingewendet, dass für den bereits beschlossenen Antrag bereits Mittel verwendet wurden, daher wäre es aus seiner Sicht besser ein neuen Antrag zu stellen als den alten Antrag zu erhöhen. Dieser Änderungswunsch wird vom Antragsteller übernommen. Der neue Antrag lautet nun also auf 500 Euro für A3- Wahlzettel Dieser Antrag wird von der Gf ohne Gegenrede angenommen. 5 Info- TOP Studentenjahresticket und SZ Bike Der RF Semesterticket stellt kurz seine Gedanken zum SZ Bike vor. Wenn man analog des DVB- Abos als Besitzer eines Studentenjahrestickets auch die Möglichkeit hätte das SZ- Bike zu nutzen, dann hätte man die Nutzung in der ersten halben Stunde frei. Danach zahlt man nur 50 Cent je halbe Stunde, statt einem Euro. An anderen deutschen Hochschulstandorten gibt es bereits so ähnliche Modelle, zum Preis zwischen 0,70 und 2,50 Euro pro Semester. Es soll an dieser Stelle nur mal nachgefragt werden, ob es Interesse an diesem Projekt gibt. Es wird gefragt, wer diese Fahrräder verwaltet. Dies ist die Firma Nextbike, die das in der Regel gemeinsam mit einem lokalen Partner macht, im Fall Dresden sind dies die SZ und die DVB. Auf Nachfrage wird erklärt, dass die freien halben Stunden mehrmals am Tag in Anspruch genommen werden können. Man sollte in Betracht ziehen, vor der Einführung eine Studierendenbefragung zu machen. Der kommunizierte Preis beruht auf der Annahme, dass alle Studenten den Beitrag zu Beginn des Semesters zahlen müssen.. Die Idee wird allgemein befürwortet, aber es wird z.t. kritisch gesehen, das dies für alle Studierenden verpflichtend sein soll. Dem entgegnet der Refe- 2

3 rent, dass bei einem Modell mit Wahlmöglichkeit der Aufwand viel zu hoch ist und am Ende kein besseres Ergebnis zustande kommt als wenn jeder das für sich selbst macht (was ja heute schon möglich ist). Es wird angemerkt, dass darauf geschaut werden muss, dass die Infrastruktur auch entsprechend vorhanden ist (genügend Stationen, genügend Fahrräder). Es wird auch die Frage aufgeworfen, ob die Fahrradnutzung zur Konkurrenz für das Semesterticket werden könnte. Dem wird entgegnet, dass im großen Stil sicherlich nicht damit zu rechnen ist, höchstens darauf geschaut werden könnte, ob ein signifikanter Rückgang im Bereich der Linie 61 die Anzahl der Verstärkerfahrten verringern könnte und damit die Situation bei Verhandlungen verbessert werden kann. Auf Nachfrage wird erläutert, dass der StuRa in keine Haftungsrisiken gerät, da Haftungsansprüche für unsachgemäßen Gebrauch dem einzelnen Nutzer gegenüber geltend gemacht werden. Es wird ein weiterer Vorteil dieses Modells dahin gehend benannt, dass man bei Besuch, das eigene Fahrrad diesem geben und sich selbst das SZ- Bike nehmen kann. Der Referent bittet um rege Mithilfe bei dem Projekt. Die Gf gibt den Arbeitsauftrag an den Referenten sich zu erkundigen und das Projekt weiter voranzutreiben. 6 Info- TOP Studentenwerk (StuWe) Andre Lemme stellt kurz die vergangene Entwicklung dar. Er geht dabei auf die Erhöhung der Beiträge für den Bereich Hochschulgastronomie vor einem Jahr i.h.v. 6 Euro ein. Er erläutert, dass daraus die Kommission Mensen entstanden ist und aus dieser heraus wiederum die Idee des Festpreisessens zu günstigen Konditionen. ER erwähnt auch den Arbeitsauftrag des Studentenrates an seine studentischen Mitglieder im Verwaltungsrat (VR). Leider war unter den studentischen Vertretern im VR keine einheitliche Position zu erreichen, sodass das Festpreisessen im VR nicht durchgesetzt werden konnte. Da dies im Vorfeld absehbar war, gab es noch vor der entscheidenden VR- Sitzung ein Treffen mit dem Geschäftsführer des StuWe. Wie zu erwarten war der Gf gegen das Sozialessen zum Festpreis. Nach einer längeren Verhandlung gibt es nun folgenden Kompromiss. Es wird eine Arbeitsgruppe gebildet, die ausdrücklich aus allen interessierten bestehen soll und die eine Befragung erstellt. In dieser Befragung soll gezielt abgefragt werden, aus welchen Gründen viele Studierenden die Mensa gar nicht oder nur sehr selten nutzen. Die Ergebnisse der Befragung sollen für das weitere Handeln des StuWe bindend sein. Andre findet es schade, dass das Ziel nicht direkt erreicht werden konnte. Und man nun wider sehr genau darauf achten muss, dass die weiteren Entwicklungen auch in die vorgestellte Richtung gehen. Andre sagt zu, dass er sich um ein erstes Treffen dieser AG kümmern will. Der Wunsch nach Mitarbeit kann direkt an Andre oder den Gf des Stu- We gerichtet werden. Aus der FS Medizin wird gesagt, dass das Mensaessen in Dresden tatsächlich teurer erscheint als anderen Hochschulstandorten. Er befürwortet auch Andres Vermutung, dass manche Studierende gar nicht essen gehen, weil ihnen selbst das günstigste Essen zu teuer ist. Thomas Krause von der FS Chemie hat eine kleines Programm laufen, durch welches die aktuellen Mensapreise erfasst werden und mit welchem man nach einiger Zeit mal schauen kann, inwiefern sich das StuWe an seine Zusage hält, immer ein Essen in der Kategorie 1 anzubieten. Andre selbst hat aktuell den Eindruck, dass man im Zuge der aufgekommenen Situation anscheinend bemüht ist sich daran zu halten. 7 Info TOP GO- Änderung Zunächst wird das Problem vorgestellt, dass es derzeit eine gewisse Rechtsunsicherheit gibt, ab welchem Zeitpunkt ein Antragsteller sicher mit dem Geld, das ihm per Beschluss zugewiesen wurde, rechnen kann. Das Hauptproblem stellt in 3

4 diesem Zusammenhang der Antrag auf Neubefassung dar. Da man dieses Problem erkannt zu haben glaubt, hat man nun mehrere Vorschläge zur Behebung des Problems. So wäre es z.b. möglich die Ordnungen der Studentenschaft dahingehend zu ändern, dass der TOP Beschlussfassung über die Protokolle immer am Anfang der Sitzung steht und von dort auch nicht weg bewegt werden darf. Eine weitere Möglichkeit wäre es, dem Förderausschuss (FöA) einen festen Topf vierteljährlich zuzuweisen, über den er relativ frei verfügen könnte. Eine weitere Möglichkeit bestünde darin der GF mehr Rechte zu geben und den Beschlüssen des FöA sofortige Gültigkeit zu geben. Ebenfalls wäre es denkbar den Förderausschuss nur noch Beschlussvorlagen erarbeiten zu lassen, die dann definitiv erst noch durch das Plenum beschlossen werden müssen. Eine weitere Verbesserung der Situation sieht man darin, die Sitzungen des Plenums um eine halbe Stunde vorzuverlegen. Es wird angemerkt, dass bei der Vorstellung alles unter dem Gesichtspunkt der Finanzanträge betrachtet wird, obwohl es noch ganz andere Punkte gibt, die die Gf oder der FöA beschließt. Schon deswegen sollte der Antrag auf Neubefassung nicht abgeschafft werden. Aus der AG wird geäußert, dass man schon in alle Richtungen überlegt habe, wie man den 20(5) so ändern könnte, dass die Beschlüsse der beschlussfassenden Organe sofort wirksam werden können. Dies wird als das Hauptproblem angesehen. Am schwierigsten ist in dem Zusammenhang, dass vermutet wird, die Gf müsse haften, wenn durch einen Antrag auf Neubefassung Finanzanträge zurückgerufen werden. Natürlich sehe man auch das Problem, wie bei einer Abschaffung des Antrages auf Neubefassung überhaupt noch die Kontrollfunktion de Plenums gewährleistet werden kann. Es wird geäußert, dass Neubefassungen nur einmal möglich sein sollten. Auch wäre es gut evtl. immer erst mal abzustimmen, ob man sich überhaupt neu mit einem Antrag befassen will. Der GF Finanzen erklärt noch einmal, welches Problem für die Antragssteller entsteht, wenn sich an der jetzigen Situation nichts ändert. Es ist vor allem eine Frage der Planungs- und Rechtssicherheit auf beiden Seiten. Von ihm werden auch die anderen Möglichkeiten Kontrolle auszuüben benannt, dazu gehören die Quartalsberichte, die Protokolle und die Möglichkeit einer Abwahl von Personen, die nicht gemäß dem Willen des StuRa handeln. Es wird darauf hingewiesen, dass auch in anderen Gremien (z.b. dem Landtag) Beschlüsse durch das eigentliche Gremium gefällt werden müssen. Es kommt der Vorschlag die Anträge auf Neubefassung auf Nichtfinanzanträge zu beschränken. Es wird angemerkt, dass es nicht sinnvoll sei, damit zu argumentieren, dass das beschriebene Problem bisher nur theoretisch existiert. Wenn ein Problem erkannt wird, dann sollte die Ordnung so gestaltet werden, dass sie von vornherein wasserdicht ist. Es wird erneut gesagt, dass es notwendig ist, dass die Kontrollmöglichkeit des Plenums weiterhin bestehen muss. Es wird noch ins Spiel gebracht, dass man auch zu dem System zurückkehren könne, das es vor der Schaffung des Förderausschuss gegeben habe (kein FöA, wöchentliche Sitzungen des StuRa). An der Fülle der Vorschläge und Probleme lässt sich ersehen, dass es heute zu keiner abschließenden Meinung kommen kann. Es wird vorgeschlagen, ein weiteres Treffen der AG abzuhalten. Es wird darum gebeten zur nächsten Sitzung rechtzeitiger einzuladen als zur letzten. 8 Unterstützung der Strategiekonferenz PEGIDA Antragsteller: Jan-Malte Jacobsen (vertreten durch Daniel Förster) Antragstext: Der StuRa möge beschließen: Der Studentenrat der TU-Dresden unterstützt die Veranstaltung mit dem Arbeitstitel "PEGIDAKonferenz der dresdner Zivilgesellschaft"(Konzept siehe Anhang). Dies geschieht insbesondere durch die Bereit- 4

5 stellung von Räumlichkeiten für die Tagung. Als Termin für die Konferenz steht bisher das Wochenende vom (Ausweichtermin ) im Raum. Dresden Nazifrei hat festgestellt, dass in Dresden die typischen Vorangehensweisen aus anderen Regionen Deutschlands gegen Pegida in Dresden nicht funktioniert haben. Das Bündnis denkt darüber nach, was denn eigentlich gerade falsch läuft. Es soll eine Tagung stattfinden, moderiert von außenstehenden Medienmitarbeitern, die ihren Blick von außen einbringen wollen. Mitte Januar soll die Veranstaltung stattfinden. Wir als StuRa sind Mitglied im Bündnis und es wird gefragt, ob wir das an der Uni stattfinden lassen wollen. Daher liegt der Antrag auf Unterstützung der Strategiekonferenz vor. Die Unterstützung verknüpft sich grundsätzlich mit dem Auftrag für Räume zu sorgen. Es wird einen Startvortrag geben, mit Blick von außen. Es soll zwei workshop- Phasen geben, mit der Frage, wo liegen die Probleme und zweitens, was könnten Lösungsansätze sein? Auf den Hinweis, dass es auch Studierende gibt, die bei Pegida- Demos mitlaufen, wird erwidert, dass sich der StuRa trotzdem gegen Pegida positionieren darf. Außerdem sind die Pegidisten von der Veranstaltung doch nicht ausgeschlossen. Die Ergebnisse werden protokolliert. Aus dem Plenum gibt es auf Nachfrage keine gegenteilige Meinung zur Unterstützung der Konferenz. Die Gf stimmt der Unterstützung der Konferenz zu. 9 Rechtsauftrag Studentenjahresticket Antragsteller: Sascha Schramm Antragstext: Der StuRa möge beschließen Euro für ein Rechtsgutachten zum Thema Studentenjahresticket beschließen. Begründung: Der StuRa sollte sich ein Rechtsgutachten einholen um die Chancen für eine erfolgreiche Klage vor dem Verwaltungsgericht auszuloten. Der Referent Semesterticket stellt kurz vor, wer Prof. Rozek ist, bei dem er und ein Mitglied aus dem Referat heute zu einer Beratung waren. Prof. Rozek ist Mitglied des sächsischen Verfassungsgerichtes und hat vor einigen Jahren die TU Dresden erfolgreich wegen der falschen Zusammensetzung des Senats verklagt. Aus dem Gespräch mit ihm konnten zwei Ergebnisse festgestellt werden, von denen uns eines gefallen wird, das andere nicht. Entgegen den Aussagen des persönlichen Referenten des Rektors ist der StuRa sehr wohl berechtigt gegen Entscheidungen aus dem Rektorat in Bezug auf die Beitragsordnung (BO) juristisch vorzugehen. In Bezug auf die Sache selbst aber, rät er von einem Prozess ab, da er sie für aussichtslos hält. In die Erwägungen, ob man klagen sollte oder nicht ist mit einzubeziehen, dass die aktuelle Situation eigentlich keine weitere Handlung in der Sache erfordert. da wir mit den Austritten keine Probleme haben. Klar ist auch, dass ein Gutachten unsere Position unterstützen würde. Immerhin ist das ja so schon einmal geschehen. Vor Gericht nützt es einem dann letztlich wohl aber doch nichts. Auf die Frage, welche Konsequenzen es hat, wenn wir nun nicht in Widerspruch zum Bescheid des Rektorats gehen, wird dargelegt, dass dem Wortlaut nach das Jahresticket natürlich auch weiterhin existiert. Jedoch wird es durch die Möglichkeit eines Austritts zum Sommersemester in der Form nicht mehr gelebt. Der nächste Schritt wäre jetzt, die BO jetzt noch einmal vorzunehmen und den entsprechenden Passus gemäß des Wunsches des Rektorats zu ändern. Es wird einmütig dafür plädiert, das Gutachten nicht haben zu wollen. Die Gf beschließt den Antrag über Euro für ein Rechtsgutachten abzulehnen. 0/3/1 abgelehnt. 5

6 10 Finanzantrag College- Blöcke Antragsteller: Jessica Rupf, Daniel Förster Antragstext: Der StuRa beschließt Euro für Druck und Versand (ca. 500 Euro) von individualisierten StuRa- Collegeblöcken mit 100 Blatt, beidseitig kariert. Begründung: Wir waren auf der Suche nach interessanten und beliebten Werbemitteln für den StuRa. Was bietet sich da besser an als ein Collegeblock der das ganze Semester über zum Einsatz kommt und so immer mal wieder auf den StuRa aufmerksam macht? Die Blöcke sollen 100 Blatt haben, die beidseitig kariert bedruckt werden. Gestalten können wir das Deckblatt vorn und hinten - ganz nach unseren Wünschen. Aktuell sind wir noch auf der Suche nach Sponsoren, was im zweiten Drittel des Kalenderjahres jedoch nicht mehr so einfach ist da die meisten in Frage kommenden Sponsoren ihr Geld bereits verplant haben. Die FSRe die mir auf die Anfrage hin geantwortet hatten, sind teilweise bereit ihre Blöcke teilzufinanzieren - das ändert jedoch nicht viel an der Gesamtsumme sondern ist eher symbolischer natur. Der Antrag stellt auch eine Ausgleichsmaßnahme für die bei den FSR MW und ET weggefallenen Blöcke. Es wurde überlegt, ob auf jedes Blatt ein StuRa- Logo soll. Preis Euro für die Blöcke (5000 Stück), plus Versand. Die Idee war, dass die FSRe ihre Logos auch noch mit aufbringen können. Aus dem FSR Verkehr gibt es eine deutliche Ablehnung des Antrages. Es würde viel zu viel Geld für viel zu wenig Effekt ausgegeben. Auf die Frage, wieso es die Blöcke in den o.g. FSRen nicht mehr gibt, wird erläutert, dass es sie früher von einem Sponsor zu Werbezwecken geschenkt gab, dies jetzt aber im Gegensatz zu anderen Hochschulstandorten in Dresden aber nicht mehr geschieht. Früher waren das zwischen 300 bis 400 Blöcken pro Fachschaft. Als weiterer Grund für eine Ablehnung wird genannt, dass es ohnehin einfach ist, an solche Blöcke zu kommen. Mag sein, dass diese ohne Logo sind, aber Euro nur, um das Logo zu promoten, ist zu viel. ES wird gesagt, dass Werbung für den StuRa zwar sinnvoll ist, aber das Geld effizienter verwendet werden könnte, um Werbung zu machen. Es wird gesagt, dass der tägliche Umgang mit diesem Logo evtl. doch eine gute Werbung sein könnte, vielleicht verläuft sich mal jemand zu uns. Andere, die solche Blöcke herstellen, machen das ja auch nicht ohne Sinn und Verstand. Ein Mitglied bringt als Beispiel, dass er seit Jahren so einen Block benutzt ohne sich dafür zu interessieren, von wem der Block hergestellt wurde. Es wird vorgetragen, dass es schön gewesen wäre, wenn durch andere Sponsoren die Kosten geringer gewesen wäre. Aus der Gf wird der Wunsch geäußert, den Antrag zu vertagen und auf der nächsten ordentlichen Sitzung erneut zu behandeln. Die Gf beschließt den Antrag zu vertagen. 11 Sonstiges Es wird gewünscht, dass über unsere Kanäle die Nummer als Nummer der Uni- Sicherheit kommuniziert wird, damit bei Problemen im Uni- Umfeld schnell reagiert werden kann. Sitzungsende: Uhr Unterschriften:... 6

7 Versammlungsleiter... Protokollant 7