Zwei, die sich um die Sicherheit sorgen: Professor Hans-Jürgen Lange (oben) und Polizeigewerkschafter Frank Richter

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1 SCHWERPUNKT: ANSTAND & KAPITALISMUS _POLIZEI Zwei, die sich um die Sicherheit sorgen: Professor Hans-Jürgen Lange (oben) und Polizeigewerkschafter Frank Richter 84 BRAND EINS 06/07

2 SCHWERPUNKT: ANSTAND & KAPITALISMUS Innerste Sicherheit Terrorismus, Amokläufe an Schulen, spektakuläre Morde es gibt scheinbar viele gute Gründe, sich zunehmend unsicher zu fühlen. Doch in Wirklichkeit machen diese von Politik und Medien dramatisch vermittelten Gefahren nur etwa 0,03 Prozent der Straftaten aus. Die wahre Bedrohung unserer Sicherheit kommt aus einer anderen Ecke. Text von Johannes Wiek Fotografie von Philipp Wente Es gab auch früher schon jugendliche Gewalttäter, die sich geprügelt, betrunken, Drogen genommen und damit gehandelt haben. Und es macht auch keinen Sinn, die Schuld nur bei den Jugendlichen zu suchen. Was wirklich anders geworden ist, ist die generelle Bereitschaft der Menschen, sich in der Öffentlichkeit der Polizei zu widersetzen. Früher sind die Leute auch nicht auf die Knie gefallen, wenn die Polizei um die Ecke kam. Aber es gab den Grundrespekt, dass man mit Sachen, die verboten sind, wenigstens aufgehört hat, solange man sie sah. Polizeihauptkommissar Helmut Niesczeri-Adam (44), Leiter der Aus- und Fortbildung beim Polizeipräsidium Wuppertal Die Gesellschaft muss wieder begreifen, was eigentlich Aufgabe der Polizei ist. Wir sind nicht die Feuerwehr für alle, die an gesellschaftlichen oder erzieherischen Problemen versagen oder sie nicht in den Griff bekommen. Und die Polizei kann nicht der Reparaturbetrieb für alles sein, was gesellschaftlich nicht in wünschenswerter Weise läuft. Wertevermittlung ist nicht Kernaufgabe der Polizei. Erster Kriminalhauptkommissar Wolfgang Liebrecht (58), Leiter des Kommissariats Vorbeugung für Wuppertal BRAND EINS 06/07 85

3 SCHWERPUNKT: ANSTAND & KAPITALISMUS _POLIZEI DIE IGNORANZ DEM FALSCHEN GEGENÜBER IST MASSIV GESTIEGEN. Frank Richter, Landesbezirksvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei in NRW, über falsche Rücksichten und echte Bedrohungen Das zentrale Problem für die Polizei ist, dass die Dialogfähigkeit auf allen gesellschaftlichen Ebenen verloren geht. In den Familien und im sozialen Umfeld wird nicht mehr richtig diskutiert und gestritten. Die traditionellen Konfliktbewältigungstechniken des Schlichtens, Verhandelns und Vertragens gehen verloren. Nehmen wir als Beispiel Nachbarschaftsstreitigkeiten. Die gab es schon immer. Aber bis man uns gerufen hat, musste schon richtig was passiert sein. Und wenn die Polizei dann kam, hat man in 90 von 100 Fällen noch eine Regelung gefunden. Die Polizei hat sich das angehört, einen Kompromiss vorgeschlagen und dann hat man sich geeinigt. Wir haben heute kaum noch Veranstaltungen, wo nicht massiv Polizei danebenstehen muss, damit die nicht aus dem Ruder laufen. Und da müssen wir nicht erst im Einsatz hin, sondern schon im Vorfeld. Das gilt nicht nur für Erst-Liga-Fußballspiele, Großveranstaltungen und Demonstrationen, sondern bis runter zu den Spielen der Kreisklasse und privaten Festen. Es dauert nicht mehr lange, bis wir bei jedem größeren Geburtstag dabei sein müssen. Erster Kriminalhauptkommissar Wolfgang Liebrecht Heute stehen wir vor einer paradoxen Situation: Auf der einen Seite wird die Polizei bei privaten Konflikten immer früher und öfter gerufen aber wenn sie da ist, wird sie nicht mehr als Schlichter akzeptiert. Jeder beharrt unbeirrbar auf seiner Meinung und geht keinen Schritt mehr auf den anderen zu. Die Fähigkeit zur Einsicht ist völlig verloren gegangen. Die Menschen blocken alles sofort ab. Und die Polizei hat überhaupt keine Chance, noch irgendeinen Zugang zu finden. Dabei werden die Menschen immer sprachloser. Zwar reden sie viel tausend Rechtfertigungen, Anschuldigungen, Beleidigungen, aber das sind im Grunde nur Platitüden. Die Leute wissen einfach nicht mehr, was richtig ist und was gilt. Das geht so weit, dass die Menschen heute in einer Konfliktsituation gerade auch gegenüber der Polizei, die ja Dinge klarstellen muss in die Enge geraten und zu gewalttätigen Mitteln greifen. Körperverletzungstatbestände und Straßenkriminalität sind in den vergangenen Jahren dramatisch, wenn nicht sogar beängstigend gestiegen. Bei Jugendlichen und Heranwachsenden sogar im zweistelligen Prozentbereich. Vor allem haben die unmotivierten Körperverletzungsdelikte extrem zugenommen. Körperliche Angriffe, die ausschließlich passieren, um Aggressionspotenzial loszuwerden. Nicht, weil der eine dem anderen die Freundin ausgespannt hat sondern einfach nur, um dem Gegenüber die Nase zu brechen, ihm eine Bierflasche über den Kopf zu hauen und nachzutreten, wenn der schon auf dem Boden liegt. Es wird provoziert, um zuschlagen zu können. Für immer mehr Menschen gehört Gewalt heute zum Alltag. Früher konnten die Kolleginnen und Kollegen noch einschätzen, bei wem mit Gewalt zu rechnen ist. Heute kann das jederzeit und überall passieren das kann man den Leuten oft gar nicht mehr ansehen. Auf der anderen Seite sehen die Bürger bei Vorfällen, die sie nicht direkt betreffen, immer häufiger weg. Bei kleinen wie großen Sachen. Die Ignoranz dem Falschen gegenüber ist massiv gestiegen. Immer mehr Menschen gehen weiter, wenn sie sehen, dass jemand zusammengeschlagen wird. Das ist traurige Realität. Gehen Sie doch mal bei schönem Wetter durch die Innenstadt. Da sieht man mitten am Tag die Menschen und das fängt bei den 14-Jährigen an mit der Bierflasche in der Hand. Und die Menschen schauen einfach weg, weil sie Angst haben oder weil es ihnen egal ist. Da geht es gar nicht nur um die Frage, was recht ist und was nicht. Sondern vor allem auch darum, was gehört sich und was nicht. Um diese Frage brauchten wir uns früher einfach nicht zu kümmern. Es gab Verhaltensweisen, von denen man in der Gesellschaft sicher wusste, dass man das nicht tut. Und darauf konnte jeder Polizist genauso bauen wie jeder andere in der Gesellschaft auch. Das kann man heute nicht mehr. Erster Kriminalhauptkommissar Wolfgang Liebrecht Von den Bürgern wünschten wir uns mehr Zivilcourage. Keiner erwartet, dass sich jemand direkt einmischt: bitte nicht! Das ist heute extrem viel gefährlicher geworden. Aber die Leute sollen uns öfter anrufen, wenn sie Gewalt auf der Straße beobachten und bitte weniger, wenn es um Familien- oder Nachbarschaftsprobleme geht. Da sollte man erst mal versuchen, sich 86 BRAND EINS 06/07

4 SCHWERPUNKT: ANSTAND & KAPITALISMUS konstruktiv zu streiten, um eine eigene Lösung zu finden. In der Politik und in den Medien wird zunehmend über die Bedrohung durch Terror oder Amokläufe in Deutschland geredet aber das bleibt abstrakt und ist weit weg von dem, was das eigene Leben ausmacht. Denn in unserem direkten Umfeld, in der Wirklichkeit, geht es um die Bedrohung der innersten Sicherheit. Wir weichen aus auf die Beobachtung der spektakulären Schrecken überall auf der Welt, die uns auch bedrohen könnten. Und vergessen dabei, dass die Gewalt, der Werteverfall und die zunehmende Ignoranz auf den Straßen viel gefährlicher sind. Es ist der alltägliche Lebensbereich, der uns unsicher leben lässt. Dass man abends nicht mehr durch die Stadt geht und manche Gegenden meidet, dass die Kinder sich nicht mehr in die Schule trauen und Angst vor dem Nachhauseweg haben dagegen muss man etwas machen. Aufstehen, vom Fernseher weg, schauen, wer mitmacht, und Lösungen finden. Nicht wegschauen und hoffen, dass es einen nicht selbst trifft oder die eigenen Kinder. Es geht darum, wieder ein Unrechtsbewusstsein zu entwickeln und den einen Grund zu finden, um zu tun, was notwendig ist nicht, sich mit tausend substanzlosen Gründen herauszureden. Das eigentliche Sicherheitsproblem, das wir in Deutschland haben, entsteht dadurch, dass genau das nicht passiert. Dafür muss man keine riesengroßen Schritte machen und kein Geld ausgeben. Es reicht, wenn jeder mal wieder mit dem anderen spricht, auch wenn er ihm fremd ist. Wenn er versucht, Werte zu vermitteln und darüber in einen Dialog zu treten. Zu meinem Leben als Bezirkspolizist gehört leider mittlerweile, dass ich mich schon morgens früh mit einem minderjährigen Drogen-Dealer vor einer Schule prügeln muss. Polizeioberkommissar Stefan Schröder (47), Bezirksbeamter Polizeiinspektion Ost des Polizeipräsidiums Wuppertal Je kleiner und vertrauter solche Sicherheitsnetzwerke sind, umso effektiver sind sie. Solche Organisationsformen sind am ehesten geeignet, wieder Werte zu vermitteln. Das erreicht die problematischen Leute direkt; und die kriegen mit, dass den Worten wirklich Taten folgen. Das Leben, auf das es ankommt, spielt sich nun mal im engsten sozialen Umfeld ab nicht auf der Ebene politischer Ankündigungen. Es reicht nicht, sich vor der Realität zu verstecken und im Krisenfall die Polizei zu rufen, die dann die Scherben wegräumen soll. 3 Isa Genzken Oil German Pavilion Venice Biennale 2007 Main Sponsor

5 SCHWERPUNKT: ANSTAND & KAPITALISMUS _POLIZEI SITTENWANDEL Hans-Jürgen Lange, Politologe aus Marburg, über große Missverständnisse und kleine Chancen Hans-Jürgen Lange ist Professor für Politikwissenschaft an der Philipps-Universität Marburg, Direktor des Rhein-Ruhr-Insitituts für Sozialforschung und Politikberatung an der Universität Duisburg-Essen und Leiter der Forschungsgruppe Politische Steuerung und Konfliktregelung (polikon) Die zunehmend problematische Situation der Polizei in Sachen Sitten- und Wertewandel ist komplex und hat eine Geschichte. Zu Beginn der Bundesrepublik war in allen Polizeigesetzen neben der Sicherheit auch der Begriff der öffentlichen Ordnung festgeschrieben. Der Ordnungsgedanke fußte auf Zusammenhängen, die nicht rein rechtlich fixiert waren, sondern bei denen es auch um die guten Sitten ging. Die Polizei war demnach so etwas wie ein gesellschaftliches Korrektiv, ein gesetzlich legitimierter Sozial- und Sitteningenieur. Sonntags Wäsche aufhängen war in den fünfziger Jahren nicht erlaubt. Da konnte man die Polizei benachrichtigen, die dann auch kam und die Wäsche wurde abgehängt. In den sechziger und speziell den siebziger Jahren hat man den Begriff der öffentlichen Ordnung mit guten Gründen in den meisten Gesetzen gestrichen. Gesellschaft und Werte hatten sich so stark gewandelt, dass es gar nicht mehr angemessen gewesen wäre, wenn die Polizei weiterhin die gute Ordnung und die guten Sitten durchsetzt. Es hatte einfach niemand mehr ein echtes Problem damit, dass die Wäsche sonntags draußen hing. Seit Ende der achtziger Jahre aber haben immer mehr Menschen das Gefühl, dass sich eigentlich niemand mehr kümmert. Die Sitten wurden rauer. Es wurde randaliert, es gab überall öffentlichen Vandalismus und mehr gewalttätige Übergriffe. Und der Ruf wurde laut, dass irgendjemand wieder etwas tun muss. Und wer soll das sein? Natürlich die Polizei. Man darf aber nicht vergessen, dass es früher vielfältige Instanzen gab, die überall darauf geachtet haben, dass die guten Sitten eingehalten wurden. In der Straßenbahn war es der klassische Schaffner in Uniform, der neben dem Fahrer zur Besatzung gehörte, durch die Wagen lief und Fahrscheine verkaufte. Überall gab es solche Kontrollpersonen, die in Bereichen von nicht gesetzlich verankerten Sicherheits- und Sittenaspekten dafür sorgten, dass die öffentliche Ordnung aufrechterhalten wurde. Wenn sich Kooperationspartner zusammenschließen, kann sie die Polizei dabei unterstützen. Das müssen auch keine riesigen Projekte sein. Im Gegenteil, die kleinen, konkreten Projekte funktionieren am besten. Polizeihauptkommissar Helmut Niesczeri-Adam Diese Ordnungskräfte wurden dann im Zuge von Verwaltungsreformen, Privatisierungen, Einsparungen und Automatisierung gestrichen. Stattdessen hat man begonnen, überall Videokameras zu installieren oder in Randzonen des öffentlichen Raums private Sicherheitsdienste einzustellen und wenn etwas passiert, trotzdem die Polizei zu rufen. Es ist eine Tatsache, dass alle kommunalen Ämter und Behörden ihr exekutives Außenpersonal drastisch abgebaut haben. Seither ist die Polizei für all diese Verwaltungs- und Ordnungsbereiche wie selbstverständlich tätig geworden. Kümmern 88 BRAND EINS 06/07

6 SCHWERPUNKT: ANSTAND & KAPITALISMUS sich Eltern heute nicht um die Schulpflicht ihrer Kinder, kommt die Polizei und nicht mehr das Jugendamt. Zudem ist keine Ordnungsinstitution außer der Polizei rund um die Uhr im Einsatz. Und nun soll die Polizei, neben ihren regulären Sicherheitsaufgaben, wieder für die gute Ordnung und die guten Sitten sorgen und dann auch noch gegen die hypothetischen Großbedrohungen des internationalen Terrorismus oder Amokläufe tätig werden, gegen die es, wenn man ehrlich argumentiert, gar keinen polizeilichen Schutz geben kann. Das ist eine totale Überforderung. Natürlich regt sich in der Polizeiorganisation der Widerstand. Vonseiten der Politik ist nicht nur in Nordrhein-Westfalen klargemacht worden, dass es auf unabsehbare Zeit nicht mehr Geld geben wird. Und es wird schon seit Jahren nur ein Drittel der frei werdenden Stellen neu besetzt. Aber selbst wenn die Polizei bereit wäre, dies alles zu tun, und wenn man sie mit entsprechend vielen zusätzlichen Stellen ausstatten würde es wäre für sie gar nicht durchführbar, für die guten Sitten zu sorgen. Denn in unserer Gesellschaft gibt es einen radikalen Wertewandel. Das ist ein wichtiger Punkt, wenn man über allgemeine Verfallserscheinungen der öffentlichen Ordnung klagt. Es geht nicht um Verfall es geht um den Umgang mit Veränderungen der Ordnung und der Sitten. Wir dürfen nicht vergessen, dass durch die Zuwanderung neuer Bevölkerungsgruppen, durch zahllose verschiedene Weltanschauungen und Lebensweisen ein ungeheuer komplexes gesellschaftliches Wertemuster entstanden ist. In einer so heterogenen Gesellschaft kann es keine öffentliche Einrichtung geben, die exekutiv für die eine gute Ordnung sorgt. Wer ist denn heute der typische Deutsche, dessen Wertesystem für alle verbindlich sein soll? Und welchen anderen Deutschen träte die Polizei mit dessen Durchsetzung massiv auf die Füße? Man hat sich gerade die Zähne daran ausgebissen, einen einheitlichen Wertekanon für eine Leitkultur zu finden. Aber es ist nicht einmal theoretisch möglich, in einer solchen Gesellschaft eine Mainstream-Werteordnung zu definieren und durchzusetzen. Man kann darüber sprechen, dass eine Gesellschaft gewisse Grundwerte braucht, zum Beispiel Toleranz aber das sind Grundprinzipien, die nicht von einer Polizei durchzusetzen sind. Den freundlichen, nachbarschaftlichen Umgang mit anderen Religionen, Kulturen, Lebensanschauungen kann doch nicht die Polizei qua Verwarnungsgeld einfordern! Und genau das ist für die Polizei ein ganz großes Problem: dass sie hier mit Erwartungen konfrontiert wird, die sie nicht erfüllen kann. Natürlich ist die Wahrung der öffentlichen Ordnung im Sinne der Prävention ein Teil polizeilicher Arbeit. Aber heute wird der Präventionsbegriff in einem Maße ausgeweitet, das den Rahmen der Polizeiarbeit weit hinter sich lässt und die Polizei hoffnungslos überfordert. Der gesamte Bereich der Prävention müsste eigentlich von der Gesellschaft, vor allem auch von den Kommunen und allen kommunalen Instanzen ausgehen von Schulen, Ämtern und Behörden. Und zwar rund um die Uhr. Aber die Kommunen sind heute in der Regel hoffnungslos überschuldet. Das ist also nur wünschenswerte Theorie. Genauso, wie es wünschenswert wäre, dass die Bürger sich nicht immer weiter isolierten, vom Fernseher wegkämen und schauten, was in ihrer Straße, an der nächsten Schule oder dem nächsten Verein an Gemeinsamkeiten möglich ist. Wenn aber auch das nur Theorie bleibt dann müssen sich die Bürger darüber im Klaren sein, dass es in Zukunft vonseiten der Polizei keinen Ausgleich dafür geben kann. Ein gutes Beispiel ist ein Schulprojekt der Gesamtschule Langerfeld. Da haben Schüler auf dem Schulweg randaliert, sich geprügelt und sich beim Aussteigen aus dem Bus immer auf die Kreuzung gestellt und die Verkehrsteilnehmer angepöbelt, beworfen und beschimpft. Da sind die Lehrer an die Polizei herangetreten und haben gefragt, was man dagegen tun kann. Und dann ist an der Schule das Projekt Cool in Bus und Bahn entstanden. Eine Kooperation zwischen den Stadtwerken, kommunalen Verhaltenstrainern und uns. Die Jugendlichen haben dort gelernt, ihre Konflikte untereinander gewaltfrei zu lösen, ohne sich selbst in Gefahr zu bringen, aufeinander zu achten und gutes Verhalten selbst zu organisieren. Das hat klasse funktioniert. Erster Kriminalhauptkommissar Wolfgang Liebrecht Dann sehe ich die Gefahr, dass es zunehmend partielle Sicherheitslösungen geben wird. In einer solchen Zukunft werden diejenigen, die es sich leisten können, zunehmend auf private Sicherheitsdienste zurückgreifen, ihre Kinder auf Privatschulen schicken und sich in bestimmten, anders gesicherten Lebensräumen zusammenschließen. Auf der anderen Seite entstehen No-Go-Areas, die zunehmend einer kriminellen Selbstverwaltung überlassen werden müssen und wo sich selbst die Polizei nicht mehr hintraut. Eine Entwicklung, die wir nicht nur aus den USA, sondern auch von unserem Nachbarn Frankreich kennen. Bis das in einer Stadt wie Wuppertal passiert, wird noch einige Zeit vergehen. Aber in anderen deutschen Städten lässt sich das schon beobachten. Insofern muss sich wirklich jeder in der Gesellschaft Gedanken darüber machen, welche Rolle er in Sachen innere Sicherheit in einer zunehmend heterogenen Gesellschaft spielt und in Zukunft zu spielen bereit ist. Und dass die Antwort nicht in allen Fällen heißen kann, 110 anzurufen. Das gilt für die Bürger genauso wie für die Kommunen und die Politik. - BRAND EINS 06/07 89