AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Belehrung über das Widerrufsrecht
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- Artur Kneller
- vor 8 Jahren
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1 Übersicht über die AGB 01. Geltungsbereich 02. Allgemeines 03. Angebot und Vertragsschluss 04. Widerrufsrecht und belehrung 05. Preise und Versandkosten 06. Lieferung 07. Zahlung 08. Eigentumsvorbehalt 09. Gewährleistung 10. Schlussbestimmungen 1. Geltungsbereich 1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote, Kaufverträge und Lieferungen aufgrund von Bestellung durch Verbraucher ( 13 BGB) im folgenden Kunde genannt über den Online-Shop der Firma Eichmüller UG (haftungsbeschränkt). Weitere Informationen zu uns finden Sie im Impressum. 1.2 Verbraucher im Sinne der AGB sind natürliche Personen, die bei Abschluss des Vertrages mit uns nicht ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit nachgehen. 1.3 Mit Unternehmern (gemäß 14 BGB), die über ein aktives Business-Konto als Kunde im Online-Shop bestellen werden abweichende Vereinbarungen getroffen. 2. Allgemeines 2.1 des Kunden werden nicht Bestandteil der Vereinbarung zwischen den Parteien, auch wenn wir einer Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen. 2.2 Alle im Online-Shop bereitgestellten Angaben und Bilder wurden sorgfältig geprüft. Aus technischen Gründen sind Farbabweichungen am Bildschirm möglich. Zeichnungen, Abbildungen und sonstige Produktbeschreibungen sind unverbindlich. Druckfehler, Design- und technische Änderungen sind möglich, ohne dass dadurch Rechte des Kunden begründet werden. Die Ware gilt erst dann als nicht mehr vertragsgemäß, wenn eine wesentliche und mehr als nur geringfügige Abweichung von der Produktbeschreibung vorliegt. 2.3 Nebenabreden, Ergänzungen oder Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur dann wirksam vereinbart, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. 2.4 Die Vertragssprache ist Deutsch. 3. Angebot und Vertragsabschluss 3.1 Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. 3.2 Durch Anklicken des Buttons Kaufen nach Anklicken des Buttons Ich habe die AGB von gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden. im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach deren Eingang durch eine . Die Bestellbestätigung stellt jedoch noch keine Annahme des Vertragsangebotes (Bestellung) durch uns dar. 3.3 Der Kaufvertrag kommt erst durch eine zweite (Auftragsbestätigung) oder durch den Versand der Ware innerhalb von zwei Werktagen nach der Bestellung zustande. 3.4 Wir speichern den Vertragstext und senden dem Kunden die Bestelldaten und diese AGB in der Bestellbestätigung per zu. Informationen zum Datenschutz können der Seite livingwallscologne.de/datenschutz in unserem Online-Shop entnommen werden. 1 von 5
2 4. Widerrufsrecht und belehrung 4.1 Verbraucher ( 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht, entsprechend der Widerrufsbelehrung unter Ziffer Dieses Widerrufsrecht besteht entsprechend 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind. 4.3 Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und handelt bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit, besteht das Widerrufsrecht nicht. 4.4 Widerrufsbelehrung > Beginn der Widerrufsbelehrung < Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Eichmüller UG (haftungsbeschränkt), Marsenstraße 6, Köln, Tel: +49 (0) , Fax: +49 (0) , service@livingwallscologne.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E- Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Website elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.b. per ) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Widerrufsfolgen Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurück erhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an uns oder an Livingwalls Cologne Retouren Onlineshop Pfeilstraße Köln Deutschland zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für den etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. > Ende der Widerrufsbelehrung < 2 von 5
3 Unabhängig davon bitten wir den Kunden: 4.5 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um ggf. Ersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden. 4.6 Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück. Für eine schnelle und reibungslose Bearbeitung Ihrer Rücksendung bitten wir Sie den Rücksendeservice über unseren Onlineshop zu nutzen. Unseren Rücksendeservice finden erreichen Sie über die Seite in unserem Onlineshop. 4.7 Bitte senden Sie die Ware bitte an: Livingwalls Cologne Retouren Onlineshop Pfeilstraße Köln Deutschland 4.8 Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehenden Ziffern 4.5 bis 4.7 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind. 4.9 Bei Fragen zur Bestellung, Rücksendung oder Reklamation erreichen Sie unseren Kundenservice zu den jeweiligen Servicezeiten per per Telefon: 0221/ oder direkt in unserem Store Livingwalls Cologne Pfeilstraße Köln Deutschland Unsere Öffnungs- und Servicezeiten können unserem Online-Shop entnommen werden. 5. Preise und Versandkosten 5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. 5.2 Versandkosten innerhalb Deutschlands werden pro Sendung in Höhe von 3,99 EUR berechnet. Diese Versandkosten entfallen bei Auswahl der Versandart Abholung in Köln. Die Versandkosten für den Versand ins EU-Ausland (ausgenommen Inseln) können der Versandkostentabelle entnommen werden. 5.3 Soweit durch eine vom Kunden ausgewählte Zahlungsart Zusatzkosten anfallen werden diese Kosten dem Kunden beim Bestellvorgang, durch die Auswahl der Zahlungsart angezeigt (vgl. Ziffer 8. dieser AGB). 5.4 Der Kunde hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen. 6. Lieferung 6.1 Auf die Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Bei Lieferungen auf Vorkasse beginnt die Lieferfrist ab Eingang der Vorauszahlung vom Kunden auf unser Konto. Bei einer Lieferung in ein EU- Ausland verlängert sich die o.a. Lieferzeit um ca. 2-9 Werktage. Genauere Lieferzeiten können der Versandkostentabelle entnommen werden. 6.2 Bei Auswahl der Versandart Abholung in Köln stellen wir dem Kunden die Produkte innerhalb der auf der jeweiligen Produktseite genannten Lieferzeiten in unserem Store zur Abholung bereit. Wir informieren den Kunden per über den Zeitpunkt, ab dem die Bestellung abholbereit ist. Der Kunde kann seine Bestellung zu den Öffnungszeiten bei Livingwalls Cologne Pfeilstraße Köln Deutschland abholen. Die aktuellen Öffnungszeiten sind bitte unserem Online-Shop oder der Bestellbestätigung zu entnehmen. Die Bestellung wird von uns 14 Kalendertage ab Wareneingang im Store von Livingwalls Cologne für den Kunden aufbewahrt. Bei späterer Abholung könnten erneut die jeweiligen Lieferzeiten entstehen. Der Kunde kann die Ware wahlweise per Vorkasse, PayPal, Kreditkarte, Sofortüberweisung oder bei Abholung in Bar, mit EC-Karte oder mit Kreditkarte bezahlen. Fototapeten müssen auch bei Abholung vorab bezahlt werden. 6.3 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorgeschlagen. Ist kein vergleichbares Produkt verfügbar oder wünscht der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes, werden wir ihm ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. 3 von 5
4 6.4 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. 6.5 Unsere Versanddienstleister sind DHL, UPS und die Deutsche Post (für den Briefversand von Mustern). 7. Zahlung 7.1 Die Zahlung für Kunden aus Deutschland und Österreich erfolgt wahlweise per Kauf auf Rechnung (Bonität vorausgesetzt), Vorkasse, PayPal, Sofortüberweisung, Kreditkarte oder bei Abholung (Barzahlung, EC- Zahlung oder Kreditkartenzahlung). 7.2 Bei Bestellung mit Lieferung in andere EU-Länder stehen die Zahlungsarten Vorkasse, PayPal und Kreditkarte zur Verfügung. 7.3 Bei Bestellung von Produkten aus der Produktreihe Fototapete, die nur auf Bestellung hergestellt werden, erfolgt die Zahlung ausschließlich per Vorkasse, PayPal, Sofortüberweisung oder Kreditkarte. 7.4 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse erhalten Sie beim Bestellabschluss in Ihrer Bestellbestätigung per die Informationen über unsere Bankverbindung. 7.5 Das Kreditkartenkonto wird umgehend nach dem Bestellabschluss belastet. Die Abrechnung des Onlineshops via Kreditkarte erfolgt durch: HUELLEMANN & STRAUSS ONLINESERVICES S.à r.l. 1, Place du Marché L-6755 Grevenmacher R.C.S. Luxembourg B info@hso-services.com Geschäftsführer: Dipl. Vw. Mirko Hüllemann & Heiko Strauß 7.6 Bei Auswahl der Zahlungsart Kauf auf Rechnung (Rechnungskauf) berechnen wir eine Rechnungsgebühr in Höhe von 1,99 je Bestellung. Diese Zahlungsart steht Ihnen ab einem Warenkorbwert von 20,00 bis zu einem Warenkorbwert von 2.000,00 zur Verfügung. Ein Kauf auf Rechnung ist nicht bei Fototapeten möglich. Bitte beachten Sie unsere zusätzliche AGB für den Rechnungs- & Ratenkauf (Link öffnet sich in einem neuen Fenster). Ein Ratenkauf wird derzeit nicht angeboten. 7.7 Bei Auswahl der Zahlungsart Zahlung bei Abholung kann der Kunde die Ware bei Abholung wahlweise in Bar, mit EC-Karte oder mit Kreditkarte bezahlen. 7.8 Ein Recht auf Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. 7.9 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren Der Kunde erklärt sich gemäß 14 Abs. 1 Satz 2 UstG einverstanden, dass seine Rechnungen auf dem elektronischen Weg übermittelt werden. Eine Versendung auf dem Postweg erfolgt nur, auf ausdrücklichen Wunsch des Rechnungsempfängers. 8. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. 9. Gewährleistung Bei allen Waren aus unserem Onlineshop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. 10. Schlussbestimmungen und Gerichtsstand 10.1 Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis (auch aus Rücktritt) sich ergebenden Streitigkeiten sowie Erfüllungsort für alle Leistungen aus bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Köln, wenn der Kunde kein Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist. Dasselbe gilt, wenn er keinen allgemeinen Gerichtsstand in 4 von 5
5 Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung. Es gilt das deutsche Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Köln, Stand 08. Februar von 5
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