Fachtagung Immisstionsschutz und Umwelt aktuell am 13. Oktober Nachbarschaft im Industriepark -

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1 Fachtagung Immisstionsschutz und Umwelt aktuell am 13. Oktober Nachbarschaft im Industriepark - Godehard Mayer InfraServ Gendorf Stand: Übersicht Was ist ein Industrie-/Chemiepark? Wie funktioniert ein Industrie-/Chemiepark? Nachbarschaftsthemen Brennpunkt Immissionen Brennpunkt Lärm Brennpunkt Anlagensicherheit/Dominoeffekt Brennpunkt Notfallmanagement Brennpunkt Abwasserbeseitigung Schlussbemerkungen Stand:

2 Was ist ein Industrie-/Chemiepark Unterschiede Werk Industriepark/Chemiepark - Industriegebiet Werk ein einziges Unternehmen, nach außen hin abgegrenzt Industriepark Standortspezifisch industriell genutzte Einrichtungen, bei denen auf engem Raum mehrere rechtlich selbstständige Unternehmen in einem engen Verbund von Lieferungen und Leistungen zusammenarbeiten Standortgesellschaften nutzen Infrastruktureinrichtungen gemeinsam (z.b. Werksstraßen, Abwasserreinigung, Werkfeuerwehr) nach außen hin abgegrenzt Chemiepark Industriepark mit besonderer Branchenzugehörigkeit mit überwiegend chemischer Produktion Industriegebiet keine Gemeinsamkeiten zwischen den angesiedelten Firmen nach außen hin offen Stand: Was ist ein Industrie-/Chemiepark Chemiepark mit integrierter Betreibergesellschaft Beispiel: Industriepark Werk GENDORF Infrastrukturkapazitäten aus einer Hand Parkordnung oder Standortvertrag Hier: Gendorfer integriertes Managementsystem (GIMS) Chemiepark nach dem Major-User-Modell In der Regel das größte Unternehmen am Standort nimmt auch die Aufgaben der Betreibergesellschaft wahr. Beispiel: Wacker Burghausen Chemiepark mit Autarkie der angesiedelten Unternehmen Keine institutionalisierte Abstimmung Beispiel: Stulln Stand:

3 Was ist ein Industrie-/Chemiepark Stand: Wie funktioniert ein Industrie-/Chemiepark? Keine gesetzlichen Vorgaben für Industrieparks Aber Zwang zur Zusammenarbeit (z.b. aufgrund Dominoeffekt) Kein disziplinarischer Gesamtverantwortlicher Industriepark ist einem Gemeinwesen ähnlich Regeln für das Zusammenleben sind erforderlich (z.b. Standortvertrag) Beispiel: GIMS im Industriepark Werk Gendorf Guter Umgang der Unternehmen miteinander und eine gute Kultur fördern auch die Wirtschaftlichkeit Demokratisches Verfahren, wie Regeln in Kraft gesetzt werden Gemeinwesen mit föderalen Strukturen Einheitliche Aussendarstellung des Industrieparks Stand:

4 Nachbarschaftsthemen Brennpunkt Immissionen Immissionsgrenzwerte aus TA Luft Arbeitsplatzgrenzwerte Gerüche Beispiel Industriepark Werk GENDORF Jeder Beschwerde wird nachgegangen (i.d.r. Gerüche) Beteiligte Einheiten: Werkfeuerwehr Immissionsschutzbeauftragter/Störfallbeauftragter Abteilung Umweltmessungen Ursache oftmals Wartungsarbeiten Stand: Nachbarschaftsthemen Brennpunkt Lärm Lärmsituation außerhalb des Industrieparks Richtwerte der TA Lärm für betroffene Gebiete unterschiedlich Summenwirkung aller Lärm-Emittenten Wer ist für Lärmminderungsmaßnahmen verantwortlich? Lärmkontingentierung Lärmvertrag (öffentlich-rechtlich) Lärmsituation innerhalb des Industrieparks I.d.R. Richtwerte der TA Lärm für Industriegebiet Wer sein Unternehmen in einem Industriepark ansiedelt, muss industriegebietstypische Lärmeinwirkung dulden. Stand:

5 Nachbarschaftsthemen Brennpunkt Anlagensicherheit/Dominoeffekt Dominoeffekt durch Behörde festgestellt (Regelfall bei geringen Abständen) Rechtsfolge: Gegenseitige Informationspflicht Beispiel: Gegenseitige Information im Industriepark Werk Gendorf Allgemein: GIMS Kap. 3.2: Gegenseitige Information im Ereignisfall Broschüre gem. 11 der Störfall-Verordnung Anlassbezogen: Werksbesprechung Bauumlaufverfahren Einbindung der gesetzlichen Beauftragten bei Investitionsvorhaben ESHA-Beauftragten-Besprechung Stand: Nachbarschaftsthemen Brennpunkt Notfallmanagement Industrieparkbezogene Alarm- und Gefahrenabwehrplanung Abgestimmt auf externen Notfallplan Betriebsbezogene Alarm- und Gefahrenabwehrplanung Abgestimmt auf industrieparkbezogenen Plan Gemeinsame Werkfeuerwehr Mittlerweile in Bayern auch in Anerkennungsbescheiden verankert Wer übernimmt Kommunikation im Ereignisfall? mit Behörden mit Presse mit Öffentlichkeit Stand:

6 Nachbarschaftsthemen Brennpunkt Abwasserbeseitigung Beseitigung der Produktions- und sonstigen Abwässer durch eine für alle verfügbare Entsorgungseinrichtung Beispiel Industriepark Werk GENDORF InfraServ verfügt über die Einleiterlaubnis in die Alz und InfraServ ist abwasserabgabepflichtig Verantwortung für Einhaltung von Grenzwerten Haftung Vorsorge durch Abwassermanagement mit klaren zivilvertraglichen Regelungen (Abwasservertrag) Einhaltung der Spezifikation an der Anfallstelle ist zu überwachen Verrechnung von Investitionen mit der Abwasserabgabe nur bei InfraServ möglich (in NRW anders geregelt) Stand: Schlussbemerkungen Regeln für das Zusammenleben in Industrieparks sind erforderlich Es bedarf aber keiner Industriepark-Verordnung Brennpunkte sind ggf. mit privatrechtlichen oder öffentlich-rechtlichen Verträgen zu regeln Gegenrechnung der Abwasserabgabe verbesserungsbedürftig Der Erfolg der einzelnen Firmen liegt im Miteinander Industriepark Werk Gendorf: Stand: