Agro-Gentechnik 2009/2010

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1 Agro-Gentechnik 2009/2010 Jens Heinze Sachsen - gentechnikfrei!

2 Steckbrief Gen-Mais MON-810 Hersteller: Monsanto Eigenschaft: Insektenresistenz (Bt-Gift) Zulassung in der EU: Futtermittel, Lebensmittel, Anbau Anbauverbot: Frankreich, Polen, Ungarn, Griechenland, Österreich, Luxemburg, Deutschland Importverbot: Griechenland, Österreich Anbau in Deutschland: 2006: 950 ha 2007: 2685 ha 2008: 3171 ha 2009: 3668 ha angemeldet, Verbot am : 1050 ha vorbeugend angemeldet Seite 2

3 MON810 das Verbot in Deutschland gilt für den Anbau und den Vertrieb des Saatguts gilt unbegrenzt Begründung: neue Untersuchungen zu möglichen Schäden für sogenannte "Nicht- Zielorganismen" wie Bienen, Schmetterlinge und Marienkäfer mit dem Anbauverbot des Gentechnik-Maises in mehreren EU-Ländern, von denen einige direkte Nachbarn Deutschlands sind (Frankreich, Luxemburg, Österreich und Polen). Aigner: keine politische Entscheidung, sondern Einzelfallentscheidung aufgrund von neuen Erkenntnissen zu Umweltauswirkungen, die vorher nicht bekannt waren Seite 3

4 Koalitionsvertrag I Beim erlassenen Anbauverbot für die gentechnisch veränderte Maissorte MON810 wird der Ausgang des Gerichtsverfahrens abgewartet. Seite 4

5 MON-810 kippt das Verbot? : Verbot auch in Deutschland : Monsanto verliert Eilverfahren gegen Verbot Januar 2010: Landwirte melden Gen-Mais-Flächen an, BVL registriert diese unter Vorbehalt, Sachsen ist Vorreiter (reichlich 500 ha von insgesamt 1000 Hektar) BVL und Monsanto verständigen sich darauf, sich außergerichtlich einigen zu wollen, Gericht lässt das Verfahren ruhen EU-Zulassung von 1998 neu beantragt Bei Bewilligung würden nationale Anbauverbote wahrscheinlich kippen Seite 5

6 MON810 und Sachsen? Basisstudie zur Wechselwirkung von gentechnisch verändertem MON810- Mais mit spezifischen Schmetterlingsarten ( ) Durchwuchskontrolle/Kontrolle guter fachlicher Praxis mangelhaft Seite 6

7 Pillnitz: 274 Gen-Apfel-Bäume zerstört , Umweltminister Frank Kupfer: Hoffentlich sind die selbsternannten Retter von Mensch und Umwelt zu Fuß nach Pillnitz gelaufen, waren mit einem Fell bekleidet und haben die 270 Bäume mit dem Faustkeil abgehakt. Das ist nämlich die Konsequenz aus Fortschrittsfeindlichkeit. Hätte die Menschheit niemals Neues gewagt, dann würden wir heute noch wie Affen auf dem Bäumen herumturnen.... Für die Grüne Gentechnik sprechen klare Fakten: höhere Erträge und Pflanzen, die weniger anfällig für Krankheiten und Ungeziefer sind. Unterm Strich kann das den Einsatz von Pflanzenschutz- und Düngemitteln sparen. Und das hilft der Umwelt.... Ohne Zweifel: Neue Technologien wie eben die Grüne Gentechnik - können auch neue Risiken mit sich bringen. Diese nehme ich ernst. Risken müssen erforscht und minimiert werden. Allerdings auf wissenschaftlicher Grundlage, nicht mit ökologischem Schaum vor dem Mund. Seite 7

8 Staatsregierung Bio Saxony: vom SMWA finanzierte Biotechnologie-Lobbyarbeit (u.a. Biotech meets public) Kontrolle der lebensmittelrechtlichen Vorschriften? Seite 8

9 Bundespolitik: Koalitionsvertrag II Der Anbau der gentechnisch veränderten Stärkekartoffel Amflora für eine kommerzielle, industrielle Verwertung wird unterstützt. Seite 9

10 Amflora Zukunft der Stärke-Kartoffel? Name: Amflora Produktbezeichnung: EH Besitzer: BASF Plant Science Eigenschaft: Besonderen Stärkezusammensetzung (erhöhter Amylopektingehalt), die die Verarbeitung in der Industrie erleichtern soll. Risiko: Enthält ein Antibiotikaresistenz-Markergen, das auch in der Human- Medizin eingesetzt wird. Laut Freisetzungsrichtlinie, Artikel 4 Absatz 2 soll die Verwendung von Antibiotikaresistenzmarkern in GVO schrittweise bis zum eingestellt werden. Zulassung: Kommerzieller Anbau, Futtermittel, Lebensmittelverunreinigung bis 0,9%, von der EU-Kommission am zugelassen, 10 Jahre Anbauvorschriften (gute fachliche Praxis): Fehlanzeige Seite 10

11 EU-Zulassungspolitik - Amflora "Die EU muss sich an ihre eigenen juristischen Regeln halten und Rechtssicherheit herstellen." Jedoch: In der Richtlinie, auf die sich die Zulassung von Amflora gründet, wird ausdrücklich festgelegt, dass von Ende 2004 an in der EU keine genveränderten Pflanzen mehr angebaut werden sollen, die gesundheitsbedenkliche Antibiotikaresistenzen enthalten. John Dalli (Malta), EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz ist zuständig in Sachen Gentechnik; Quelle: EU-Kommission Seite 11

12 Amflora: Keiner will sie. Anbau 2010: auf 20 Hektar in Zepkow (Mecklenburg-Vorpommern) Emsland-Stärke: Wir sehen zurzeit keine Möglichkeit, Amflora anzupflanzen. Die Konsequenzen wären zu groß Südstärke : keine Nutzung der Amflora, da Gefahr der Verunreinigung für die auch belieferte Lebensmittelindustrie zu groß ist Emsland Group stellte im Oktober 2009 seine Amylopektin-Kartoffel vor, die eine mit der Amflora vergleichbare Stärkezusammensetzung aufweist Deutscher Kartoffelhandelsverband: keine Notwendigkeit für gv Kartoffeln als Lebensmittel Italien, Ungarn, Österreich, Luxemburg und Griechenland wollen den Anbau der Gen-Kartoffel in ihren Ländern verbieten (Quelle Greenpeace) Seite 12

13 Neue Gen-Kartoffeln in Sicht? BASF: 2 neue gv Kartoffeln noch 2010 sollen die Anträge an die EU gehen. Eine der beiden Kartoffeln soll für Lebensmittel wie Pommes Frittes oder Chips verwendet werden. Seite 13

14 Bundespolitik: Koalitionsvertrag III Wir treten für eine stärkere Wissenschaftsorientierung und effiziente Zulassungsverfahren von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) auf EU-Ebene ein. Seite 14

15 Bundespolitik: Koalitionsvertrag IV Wir schaffen die rechtlichen Vorraussetzungen, damit die Bundesländer innerhalb eines bundeseinheitlichen Rahmens von Kriterien flexibel eigenständig Abstände festlegen können, die zwischen Feldern mit genetisch veränderten Pflanzen und solchen mit konventionellem oder ökologischem Anbau einzuhalten sind. Seite 15

16 Bundespolitik: Koalitionsvertrag V Um eine für Wirtschaft und Überwachung praktikable Anwendung der im Gemeinschaftsrecht der EU festgelegten Nulltoleranz für nicht in der EU zugelassene GVO zu ermöglichen, werden wir das Gentechnikgesetz und das EG-Gentechnikdurchführungsgesetz ändern. Dort werden wir eine Ermächtigung schaffen, um offizielle Probenahme- und Nachweismethoden festzulegen. Seite 16

17 Nulltoleranz Prinzip der Nulltoleranz in der EU: Getreide-Importe dürfen keine Spuren von gentechnisch veränderten Organismen enthalten dürfen, die hierzulande nicht zugelassen sind. Immer wieder gibt es Lieferungen, in denen Spuren von Gentechnik- Pflanzen gefunden werden, die zwar in den USA erlaubt sind, in der EU jedoch nicht und demnach nicht importiert werden dürften. Die Bundesregierung die Sicherheits-Bestimmungen der EU unterlaufen. Die Nachweisverfahren für gentechnisch veränderte Organismen sollen derart vereinheitlicht werden, dass Verunreinigungen mit Gentechnik- Pflanzen erst ab einem bestimmten Prozentsatz erfasst werden. Das würde bedeuten, dass bestimmte Verunreinigungen einfach nicht mehr bestimmbar wären. Die Bundesregierung nennt das eine "praktikablere Anwendung der Nulltoleranz". Seite 17

18 EU, 2. März 2010 Gleichzeitig mit Zulassung von Amflora zugelassen MON863xMON810 MON863xNK603, MON863xMON810xNK603 Zulassung für Lebens- und Futtermittel (Import/Verarbeitung) Die Europäische Kommission hat heute ihre Absicht angekündigt, noch diesen Sommer einen Vorschlag vorzulegen, der den Mitgliedstaaten mehr Entscheidungsfreiheit in der Frage des Anbaus genetisch veränderter Sorten lassen würde. Seite 18

19 EU-Schutzklausel Genau wie Frankreich verhängt Deutschland die EU-Schutzklausel, die ein Anbauverbot ermöglicht, wenn es neue Hinweise auf Risiken des Gentechnik-Anbaus gibt. Seite 19

20 Bulgarien Abstandregelungen März GVO-Anbau-Verbot: 30 Kilometer zum nächsten Naturschutzgebiet 10 Kilometer zum nächsten Bienenstock 7 Kilometer zu einem Biofeld, so das Gesetz ist der Anbau von GVOs verboten Kennzeichnung: Gentechnik-Kennzeichnung mit mindestens doppelt so großen Lettern wie der Rest der Erklärungen auf einem Produkt Verstöße gegen das Gentechnikgesetz: eine halbe Million Euro. Seite 20

21 Bt-Baumwolle Monsanto: nach nur acht Jahren Anbau sind in Indien mutierte Schädlinge (rosarote Baumwollkapselraupe) aufgetaucht, die sich nicht mehr von der genmanipulierten Baumwolle Monsantos (Bollgard) aufhalten lassen. Monsantos Lösung: Bollgard II Bollgard-Gift und ein zusätzliches Gift Universität Arizona: Resistenz gegen Bollgard II erzeugt Aber: Monsanto arbeitet an Bollgard III (mit drei Giftstoffen) Seite 21

22 Ohne Gentechnik Verband Lebensmittel ohne Gentechnik e.v * Seite 22