ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
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- Claudia Adler
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1 ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 1. UMFANG UND GÜLTIGKEIT Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der (nachstehend ) gelten automatisch bei jedem Auftrag, der durch die entgegengenommen wird. Aufträge und Vereinbarungen verpflichten die nur zu den im Entwicklungsvertrag definierten Leistungen. Wird kein separater Entwicklungsvertrag (Pflichenheft) abgeschlossen, sind die Spezifikationen in der Offerte massgebend. Nachträglich hinzutretende Leistungen warden zusätzlich verrechnet. Offerten sind während 30 Tagen verbindlich. 2. LEISTUNG UND PRÜFUNG 2.1 Auftragsausführung Die Auftragsausführung erfolgt entsprechend den im Entwicklungsvertrag genannten Angaben sowie nach Art und Umfang der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Informationen, Unterlagen und Hilfsmittel, welche dieser termingerecht, während der Normalarbeitszeit und auf seine Kosten zur Verfügung stellt. 2.2 Grundlage für die Auftragsausführung Grundlage für die Auftragsausführung ist der Entwicklungsvertrag. Später auftretende Änderungswünsche können zu gesonderten Termin- und Preisvereinbarungen führen. Bis Entwicklungsbeginn sind der sämtliche Informationen, Inhalte und Unterlagen, welche für die Entwicklung benötigt werden, zur Verfügung zu stellen. Werden Unterlagen erst später geliefert, steht es der frei, den Endtermin angemessen neu anzusetzen.
2 2.3 Säumnis des Auftraggebers Stellt der Auftraggeber der Daten, Inhalte, Testergebnisse, Änderungswünsche oder andere für die Weiterführung des Auftrages notwendige Informationen nicht rechtzeitig zur Verfügung, fordert die den Auftraggeber auf, das fehlende Material bzw. die fehlenden Informationen innert einer Frist von drei Arbeitstagen zur Verfügung zu stellen. Nach einmaliger erfolgloser Erinnerung gilt das bisherige Arbeitsergebnis innerhalb von weiteren drei Arbeitstagen als genehmigt. Nach Ablauf dieser Frist eintreffende Änderungswünsche bzw. die Verarbeitung nachträglich eintreffender Informationen kann gesondert in Rechnung gestellt werden. Zudem ist die bei Säumnis des Auftraggebers berechtigt, Teilrechnung im Umfang des bis anhin angefallenen Aufwandes zu stellen. 2.4 Abnahmeprüfungen Die fertig ausgeführten Aufträge bedürfen nach Auslieferung einer Abnahmeprüfung durch den Auftraggeber. Etwa auftretende Mängel, das sind Abweichungen vom Entwicklungsvertrag, sind vom Auftraggeber ausreichend dokumentiert innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Erhalt schriftlich zu melden. Die ist um die Mängelbehebung bemüht. Liegen schriftlich gemeldete Mängel vor, so ist nach Mängelbehebung eine erneute Abnahme innerhalb von drei Arbeitstagen erforderlich. Erfolgt keine Meldung innerhalb der oben angegebenen Fristen, so gilt das Arbeitsresultat als abgenommen. Eine allenfalls gewünschte Verlängerung der Annahmefrist ist nur nach Vereinbarung mit der wirksam. Treffen Mängelrügen erst nach den genannten Fristen ein, können diese gesondert in Rechnung gestellt werden. Zudem kann der nach Ablauf der Frist für die Abnahmeprüfung Rechnung stellen. 3. PREISE 3.1 Zusatzkosten Aufgrund zusätzlicher Leistungen anfallende Zusatzkosten sowie Kosten von Dritten werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Der Stundenansatz beträgt CHF Offertpreise Alle offerierten Preise sind in Schweizer Franken und/oder Euro und/oder US Dollar.
3 4. LIEFERTERMIN 4.1 Einhaltung der Liefertermine und Verzögerungen Die ist bestrebt, die vereinbarten Termine einzuhalten. Begründete Verzögerungen werden dem Auftraggeber rechtzeitig mitgeteilt. 4.2 Voraussetzung für die Termin Einhaltung Voraussetzung für die Termineinhaltung ist, dass der Auftraggeber zu den von der angegebenen Terminen alle notwendigen Unterlagen vollständig zur Verfügung stellt (vgl. Punkt 2.2). Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben bzw. nicht zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers. 4.3 Anzahlungen, Teillieferung und Teilrechnung, Ratenzahlung Die kann bei Projekten eine Anzahlung von max. 50% des Gesamtpreises in Rechnung stellen. Die ist berechtigt, erst dann mit der Entwicklung zu beginnen, wenn die Anzahlung eingetroffen ist. Zudem ist die bei Projekten, deren Entwicklungszeit mehr als drei Wochen beansprucht berechtigt, nach jeweils zwei Wochen Teilrechnungen im Umfang des bis dahin jeweils angefallenen Aufwandes zu stellen. Auch ist die berechtigt Teilrechnung zu stellen, wenn der ursprünglich vereinbarte Endtermin ohne Verschulden der nicht eingehalten werden kann, insbesondere in Fällen, in denen benötigte Informationen, Änderungswünsche oder Testresultate verspätet eintreffen. Eine Ratenzahlung ist nach Absprache möglich. Es gelten die im Entwicklungsvertrag vereinbarten Ratenzahlungen. 4.4 Projektabschluss Die Rechnung wird unmittelbar nach Abschluss eines Projektes, durch die, gestellt. Nach Rechnungsausgang gilt das Projekt definitiv als abgeschlossen. Allenfalls nach diesem Zeitpunkt eintretende Änderungswünsche des Auftraggebers sind nicht mehr im Umfang des Auftrages inbegriffen und können gesondert in Rechnung gestellt werden.
4 5. ZAHLUNG 5.1 Rechnungsstellung und Skonto Rechnungen sind 10 Tage ab Rechnungsdatum zahlbar. 5.2 Zahlungsverzug und Mahnung Muss der Auftraggeber gemahnt werden, wird ihm mit der zweiten Mahnung eine Gebühr in der Höhe von CHF in Rechnung gestellt. Bleibt auch die zweite Mahnung unbeachtet, kann die die betreffende Website ohne weitere Ankündigung sperren oder noch nicht ausgelieferte Produkte zurückhalten. Allenfalls diesbezügliche Schadenersatzforderungen seitens des Auftraggebers sind von vornherein ausgeschlossen. Für die Wiederaufschaltung wird eine Gebühr von CHF in Rechnung gestellt. Die Wiederaufschaltung der Website erfolgt unmittelbar nach Zahlungseingang inkl. der Wiederaufschaltungsgebühr während der normalen Bürozeiten. 6. EIGENTUM, URHEBERRECHTUND NUTZUNG 6.1 Eigentum Das Eigentum am Produkt oder Arbeitsresultat verbleibt bis zur vollständigen Vertragserfüllung (insbesondere der vollständigen Zahlung) seitens des Auftraggebers vollständig bei der. Die behält sich vor, das Eigentum allenfalls im Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen. 6.2 Referenz und Hinweis Die ist berechtigt, Arbeitsresultate als Referenz anzuführen, sowie Vermerke bzw. Links zu auf dem Produkt bzw. Arbeitsresultat anzubringen. 6.3 Rechte an Quellcodes Die Rechte an Quellcodes (serverseitig) von Internetauftritten verbleiben bei der. Bei Datenbankund Skript-Lösungen verbleiben die Rechte am gesamten Quellcode bei der. Der Quellcode darf ohne Zustimmung der nicht verändert, erweitert, angepasst oder korrigiert werden. Werden Veränderung am Quellcode ohne Einwilligung vorgenommen, ist die berechtigt, dem Auftraggeber die Rechte am gesamten Quellcode zu den aktuellen Preisen in Rechnung zu stellen.
5 7. GEWÄHRLEISTUNG 7.1 Für Arbeitsresultate Für fertige Arbeitsresultate, die durch den Auftraggeber bzw. Dritte nachträglich verändert worden sind, entfällt jegliche Gewährleistung. Die behebt offensichtliche Entwicklungsfehler auf ihre Kosten. Übrige Anpassungen, die keine Entwicklungsfehler sind, werden in Rechnung gestellt (vgl. Punkt 3.1). 7.2 Für Bestimmungen Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder anderer Vereinbarungen rechtlich unwirksam sein oder werden, wird dadurch der übrige Inhalt der vertraglichen Vereinbarungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden in diesem Fall zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, die den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt. 8. GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT Gerichtsstand ist der Sitz der, 8008 Zürich. Es gilt Schweizer Recht. Stand: 26. Januar 2004
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