Kurztitel. Kundmachungsorgan. /Artikel/Anlage. Inkrafttretensdatum. Außerkrafttretensdatum. Text. Bundesrecht. Ausfuhrliste

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1 Kurztitel Ausfuhrliste Kundmachungsorgan BGBl. Nr. 533/1996 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 187/1997 /Artikel/Anlage Anl. 1 Inkrafttretensdatum Außerkrafttretensdatum Text Anlage Waffen, Munition und Sprengmittel sowie Waren einschließlich Teile, die zur Herstellung, Verbreitung, Prüfung und Instandhaltung von Waffen, Munition und Sprengmitteln geeignet sind KN-Code Warenbeschreibung Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate der Kohlenwasserstoffe, auch halogeniert: 20 - nur Nitro- oder nur Nitrosogruppen enthaltende Derivate: Trinitrotoluole und Dinitronaphthaline ex ,4,6-Trinitrotoluol (TNT, Tri, Trotyl) 2908 Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate der Phenole oder Phenolalkohole: andere: ex 00 - Pikrinsäure (2,4,6-Trinitrophenol, Lyddit, Ekrasit) - Ammoniumpikrat, - Bleipikrat (Trinitrophenolblei), - Trinitroresorcinblei (Bleinitroresorcinat, Bleistyphnat, Trizinat), - Bleitrinitrophloroglucinat (Bleiglucinat) 2915 Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: andere: ex Tränengas in Ampullen (Bromessigsäureethylester und Bromessigsäuremethylester) 2920 Ester der anderen anorganischen Säuren (ausgenommen Ester der Halogenwasserstoffsäuren) und ihre Salze; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: Seite 1 von 6

2 andere: ex Nitroglycerin (Glycerintrinitrat) - - Nitroglycol (Ethylenglycoldinitrat) - - Diglycoldinitrat - - Pentaerythrittetranitrat (Nitropenta, Pentrit, Niperyt) - - Hexanitromannit (Nitromannit) 2921 Verbindungen mit Aminofunktion: - aromatische Monoamine und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse: Anilinderivate und ihre Salze: Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate des Anilins und ihre Salze: ex ,4,6-Trinitrophenylmethylnitramin (Tetryl, Trinitromethylanilin) Diphenylamin und seine Derivate; Salze dieser Erzeugnisse: ex Hexanitrodiphenylamin (Dipicrylamin, Hexamin) 2925 Verbindungen mit Carbonsäureimidfunktion (einschließlich Saccharin und seine Salze) oder Verbindungen mit Iminfunktion: Imine und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse: ex 00 - Nitroguanidin - Guanosylnitrosaminoguanyltetrazen (Tetrazen) Diazo-, Azo- oder Azoxyverbindungen: ex 00 4,6-Dinitrobenzol-2-diazo-1-oxid (Diazonitrophenol) 2933 Heterocyclische Verbindungen, nur mit Stickstoff als Heteroatom(e): - Verbindungen, die einen nichtkondensierten Triazinring (auch hydriert) in der Struktur enthalten: andere: Atrazin (ISO); Propazin (ISO); Simazin (ISO); Hexahydro-1,3,5-trinitro-1,3,5-triazin (Hexogen, Trimethylentrinitramin): ex Hexahydro-1,3,5-trinitro-1,3,5-triazin (Trimethylentrinitramin, Hexogen, RDX, Cyclonite, Hexahydro-1,3,5-trinitro-s-triazin) 90 - andere andere: ex Cyclotetramethylentetranitramin (Octogen) 3505 Dextrine und andere modifizierte Stärken (zb Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken: 10 - Dextrine und andere modifizierte Stärken: - - andere modifizierte Stärken: veretherte Stärken und veresterte Stärken: ex Nitrostärke, wasserlöslich (Stärkenitrat, Xyloidin) Schießpulver: ex 00 Waren dieser Position Treibladungen und Treibsätze für Raketen und andere Flugkörper mit Waffenwirkung, für Minen, Bomben und Torpedos sowie für die Munition für Haubitzen, Mörser und Kanonen aller Art, für Granat-, Minenund Nebelwerfer und für Granatgewehre Zubereitete Sprengstoffe, ausgenommen Schießpulver 3603 Sicherheitszündschnüre; Sprengzündschnüre; Zündhütchen; Sprengkapseln; Zünder; elektrische Seite 2 von 6

3 Sprengzünder: Sicherheitszündschnüre; Sprengzündschnüre ex 90 - Waren dieser Position - Zündladungen für die Munition von Haubitzen, Mörser und Kanonen aller Art - Zünder für Pioniersprengmittel (wie Pioniersprengkörper, Pioniersprengbüchsen, Hohlladungen, Prismen- bzw. Schneidladungen, Sprengrohre und Minenräumbänder), sofern die Sprengmittel selbst ausschließlich für den Kampfeinsatz bestimmt sind 3824 Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen: - - andere: andere: ex Tränengas in Ampullen (bestehend aus Gemischen organisch-chemischer Verbindungen) 3912 Cellulose und ihre chemischen Derivate, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen: 20 - Cellulosenitrate (einschließlich Collodium): - - nicht weichgemacht: andere: ex Nitrocellulose solche mit einem Stickstoffgehalt von höchstens 12,6%, wenn der Lösungsmittelgehalt mindestens 25% beträgt weichgemacht: ex Nitrocellulose solche mit einem Stickstoffgehalt von höchstens 12,6%, wenn der Lösungsmittelgehalt mindestens 25% beträgt, sowie solche mit einem Stickstoffgehalt von höchstens 12,6% und mit mindestens 18% plastifizierendem Stoff (wie Butylphthalat oder einem dem Butylphthalat mindestens gleichwertigen plastifizierenden Stoff), sowie plastifizierte Nitrocellulose, auch pigmentiert, auch in Form von Blättchen (Schnitzeln, Chips) 6210 Bekleidung aus Erzeugnissen der Position 5602, 5603, 5903, 5906 oder 5907: andere Bekleidung für Männer oder Knaben: ex 00 - Splitterschutzwesten andere Bekleidung für Frauen oder Mädchen: ex 00 - Splitterschutzwesten 6211 Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen; andere Bekleidung: - andere Bekleidung für Männer oder Knaben: aus Wolle oder feinen Tierhaaren aus Baumwolle ex Splitterschutzwesten Seite 3 von 6

4 aus Chemiefasern ex Splitterschutzwesten aus anderen Spinnstoffen - andere Bekleidung für Frauen oder Mädchen: aus Wolle oder feinen Tierhaaren aus Baumwolle ex Splitterschutzwesten aus Chemiefasern ex Splitterschutzwesten aus anderen Spinnstoffen 8543 Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen: andere: andere: ex Minensuchgeräte Andere Atmungsapparate und -geräte und Gasmasken, ausgenommen Schutzmasken ohne mechanische Teile und ohne auswechselbares Filterelement: ex 90 - Gasmasken - Anzüge mit eingebauten Atmungsgeräten zum Schutz vor radioaktiver, bakterieller oder chemischer Kontamination Kriegswaffen, ausgenommen Revolver, Pistolen und Waffen der Position 9307: ex 00 - Waren dieser Position - halbautomatische Gewehre (auch Karabiner), ausgenommen Jagd- und Sportgewehre - vollautomatische Gewehre, Maschinenpistolen, Maschinenkarabiner und Maschinengewehre - Maschinenkanonen, Panzerbüchsen, Panzerabwehrrohre oder ähnliche Panzerabwehrwaffen - Startanlagen (Abschußrampen, Abschußrohre, elektrische und mechanische Abschußvorrichtungen) für Raketen (gelenkt oder ungelenkt) und andere Flugkörper mit Waffenwirkung; Raketenwerfer - Haubitzen, Mörser und Kanonen aller Art - Granat-, Minen-, Nebel- und Flammenwerfer; Granatgewehre - Torpedoabschußrohre - Minenverlegegeräte, einschließlich Vorrichtungen zum Verschießen oder Abwerfen von Minen, und Minenräumgeräte Revolver und Pistolen, ausgenommen solche der Position 9303 oder Andere Feuerwaffen und ähnliche Geräte, bei denen die Explosionswirkung einer Treibladung genutzt wird (zb Jagd- und Sportgewehre, Vorderlader, Leuchtpistolen und andere nur Leuchtraketen abfeuernde Geräte, Schreckschußpistolen und -revolver, Bolzen-Viehtötungsapparate und Leinenschießgeräte): Vorderlader 20 - andere Jagd- und Sportgewehre mit mindestens einem glatten Lauf andere Jagd- und Sportgewehre Seite 4 von 6

5 andere: ex 00 - Waren dieser Unterposition Alarm- und Startpistolen, Leuchtpistolen und andere Geräte, die nur Leuchtraketen abfeuern, Schreckschußpistolen und -revolver, Bolzen-Viehtötungsapparate Andere Waffen (zb Feder-, Luft- und Gasdruckgewehre, -büchsen und -pistolen und Schlagstöcke), ausgenommen Waffen der Position 9307: ex 00 Waren dieser Unterposition Gasdruckgewehre, Gasdruckpistolen, Luftdruckgewehre, Luftdruckpistolen, Federdruckgewehre, Federdruckpistolen 9305 Teile und Zubehör für Waren der Positionen 9301 bis 9304: für Revolver oder Pistolen - für Gewehre der Position 9303: glatte Läufe andere ex 90 - Waren dieser Unterposition - Teile und Zubehör für Alarm- und Startpistolen, Leuchtpistolen und andere Geräte, die nur Leuchtraketen abfeuern, Schreckschußpistolen und -revolver, Bolzen-Viehschlachtapparate - Läufe, Verschlüsse und Lafetten für halbautomatische Karabiner und Gewehre (ausgenommen Jagd- und Sportgewehre) vollautomatische Gewehre, Maschinenpistolen, Maschinenkarabiner und Maschinengewehre, Maschinenkanonen, Panzerbüchsen, Panzerabwehrrohre oder ähnliche Panzerabwehrwaffen - Rohre, Verschlüsse und Lafetten für Haubitzen, Mörser und Kanonen aller Art - Rohre, Verschlüsse, Bodenplatten, Zweibeine und Gestelle für Granat-, Minen-, Nebel- und Flammenwerfer sowie Granatgewehre - Verschlüsse für Torpedoabschußrohre - Teile und Zubehör für Minenverlegegeräte 9306 Bomben, Granaten, Torpedos, Minen, Raketen, Patronen und andere Munition und Geschosse, Teile davon, einschließlich Rehposten, Jagdschrot und Patronenpfropfen: 30 - andere Patronen und Teile davon: ex 30 ex 90 - Waren dieser Unterposition Gewehrpatronen mit Vollmantelgeschoß - Waren dieser Unterposition - Munition mit Leuchtspur-, Rauch-, Markierungs-, Hartkern-, Brand- und Treibspiegelgeschoß sowie Gewehrgranaten für halbautomatische Karabiner und Gewehre (ausgenommen Jagd- und Sportgewehre), vollautomatische Gewehre, Maschinenpistolen, Maschinenkarabiner und Maschinengewehre - Munition für Maschinenkanonen, Panzerbüchsen, Panzerabwehrrohre oder ähnliche Panzerabwehrwaffen Seite 5 von 6

6 - Munition, insbesondere Granatpatronen, Geschoßpatronen und Granaten, für Haubitzen, Mörser und Kanonen aller Art - Kartuschen (ausgenommen Knallkartuschen), Geschosse und Zünder für die Munition für Haubitzen, Mörser und Kanonen aller Art - Munition, insbesondere Wurfgranaten, Wurfminen und Nebelwurfkörper, für Granat-, Minen- und Nebelwerfer - Zünder für Munition für Granat-, Minen- und Nebelwerfer - Handgranaten - Minen, Bomben und Torpedos - Zünder, Gefechtsköpfe und Zielsuchköpfe für Minen, Bomben und Torpedos - Pioniersprengmittel, wie Pioniersprengkörper, Pioniersprengbüchsen, Hohlladungen, Prismenladungen (Schneidladungen), Sprengrohre und Minenräumbänder, sofern sie ausschließlich für den Kampfeinsatz bestimmt sind - Raketen (gelenkt oder ungelenkt) und andere Flugkörper mit Waffenwirkung - Gefechtsköpfe, Zielsuchköpfe, Sprengköpfe und Zünder für Raketen und andere Flugkörper mit Waffenwirkung Seite 6 von 6