Sachverzeichnis zum Regierungsamtsblatt Mittelfranken Jahrgang 2012

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1 Sachverzeichnis zum Regierungsamtsblatt Mittelfranken Jahrgang 2012 Nr (Die Zahlen weisen auf die n hin) Bekanntmachungen der Regierung von Mittelfranken - Vollzug des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG); Planfeststellungsverfahren für den Neubau einer 110-kV Freileitung Umspannwerk Wiener Straße Doppelstich in der Stadt Nürnberg durch die N-Ergie Netz GmbH 2 - Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg (VerkehrsüberwachungszweckverbandsS - ZKVÜS) 10 - Vollzug des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Bekanntgabe nach 3 a Satz 3 Halbsatz 2 UVPG über das Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Bauvorhaben der Autobahndirektion Nordbayern zur Erweiterung der unbewirtschafteten Rastanlage mit WC-Gebäude "Offenbau Ost/West" an der BAB A 9 Berlin - München, Abschnitt AS Hilpoltstein - AS Greding 10 - Gastschulanordnung für die Ausbildung zum Industriemechaniker/zur Industriemechanikerin im kombinierten Bildungsgang "hochschule dual" im Rahmen des "Ulmer Modells" 11 - Bestellung zur Bezirksschornsteinfegermeisterin/zum Bezirksschornsteinfegermeister, Kehrbezirksausschreibungen vom 30. Dezember 2011 und vom 3. Januar Schornsteinfegerwesen, Bekanntmachung der Regierung von Mittelfranken vom 17. Januar Vollzug des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Planfeststellungsverfahren mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung für den 6- streifigen Ausbau der BAB A6 Heilbronn-Nürnberg (Bau-km bis ), Streckenabschnitt AS Schwabach-West bis AS Roth, im Bereich der Städte Schwabach und Nürnberg und der Gemeinden Rednitzhembach, Kammerstein und Rohr 30 - Neunte Verordnung zur Änderung des Regionalplans der Industrieregion Mittelfranken 31 - Vollzug des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Planfeststellungsverfahren mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung für den Neubau der Bundesstraße B 4f zur Anbindung des Flughafens Nürnberg an die BAB A 3 im Bereich der Stadt Nürnberg und der Gemeinde Kalchreuth sowie im Bereich des gemeindefreien Gebietes Kraftshofer Forst im Landkreis Erlangen-Höchstadt 38 - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Planfeststellungsverfahren zum kreuzungsfreien Ausbau der Kreisstraße N 4 (Frankenschnellweg) in den Bereichen West (Str.-km bis 2+336) und Mitte (Str.-km bis 5+856) mit Neubau der Ortsstraße Neue Kohlenhofstraße (Str.-km bis 0+876) und Abkopplung der Gleisanlagen im Bereich des Kohlenhofes des Bahnhofes Nürnberg Hauptgüterbahnhof im Vorgriff zur geplanten Flächenfreisetzung 46 - Rechtsverordnung der Regierung von Mittelfranken über die Volksschulen Weißenburg (Grundschule) und Alesheim-Emetzheim (Grundschule), Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen vom 12. März Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG); Ausnahme nach 45 Abs. 7 Satz 1 Nrn. 1 und 2 BNatSchG zum Abschuss von Kormoran-Jungvögeln im Bereich des Regierungsbezirks Mittelfranken 54 - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG); Ausnahme nach 45 Abs. 7 Satz 1 Nrn. 1 und 2 BNatSchG zum Abschuss von Kormoranen im Europäischen Vogelschutzgebiet "Altmühltal mit Brunst-Schwaigau und Altmühlsee", Landkreis Ansbach und Weißenburg-Gunzenhausen 55 - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG); Ausnahme nach 45 Abs. 7 Satz 1 Nr. 2 BNatSchG zum Abschuss von Kormoranen im Europäischen Vogelschutzgebiet "Regnitz- und Unteres Wiesenttal", Stadt Erlangen und Landkreis Erlangen-Höchstadt 56 - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG); Ausnahme nach 45 Abs. 7 Satz 1 Nrn. 1 und 2 BNatSchG zum Abschuss von Kormoranen im Europäischen Vogelschutzgebiet "Taubertal in Mittelfranken", Landkreis Ansbach 57 - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG); Ausnahme nach 45 Abs. 7 Satz 1 Nrn. 1 und 2 BNatSchG zum Abschuss von Kormoranen im Europäischen Vogelschutzgebiet "Nördlinger Ries und Wörnitztal", Landkreis Ansbach 58

2 2 Sachverzeichnis für den Jahrgang Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG); Ausnahme nach 45 Abs. 7 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG zum Abschuss von Kormoranen im Aischgrund, Landkreis Erlangen-Höchstadt und Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim, Stadt Erlangen 59 - Schornsteinfegerwesen; Bekanntmachung der Regierung von Mittelfranken vom 5. April 2012 Gz D-36/F-15/G Förderung des kommunalen Straßenbaus; Zuwendungen aus dem Bayer. Gemeindefinanzierungsgesetz (BayGVFG), Vorlagefrist für Anträge auf Bewilligung von Zuwendungen 74 - Schornsteinfegerwesen; Bestellung zum Bezirksschornsteinfegermeister 74 - Rechtsverordnung der Regierung von Mittelfranken zur Änderung der Rechtsverordnung vom 23. Juli 1973 über die Volksschulen in der Stadt Ansbach sowie über die Auflösung der Volksschule Ansbach-Elpersdorf vom 25. Mai für den Kehrbezirk Erlangen-Höchstadt 7 82 für den Kehrbezirk Nürnberg-Stadt für den Kehrbezirk Neustadt-Bad Windsheim Vollzug des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Bekanntgabe nach 3a Satz 2 Halbsatz 2 UVPG über das Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Verlegung des Bahnsteiges der Mainschleifenbahn im Bereich des Haltepunktes Volkach - Astheim durch die Betriebsgesellschaft Mainschleifenbahn mbh, Industriestr. 3, Volkach 88 - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Planfeststellung für den Neubau der Ortsumgehung Buckenhof - Uttenreuth - Weiher im Zuge der Staatsstraße 2240 "Erlangen - Eschenau" im Bereich der Gemeinden Buckenhof und Uttenreuth, der Stadt Erlangen und des gemeindefreien Gebietes Buckenhofer Forst im Landkreis Erlangen-Höchstadt 92 - Rechtsverordnung der Regierung von Mittelfranken zur Änderung der Rechtsverordnung vom 31. Juli 1980 über die Weiterführung der Grundschule Pappenheim und die Errichtung der Grundschulen Langenaltheim und Solnhofen, Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen vom 9. Juli Zuweisungen gemäß Art. 10 FAG; Neubau, Umbau, Erweiterung und Generalinstandsetzung von kommunalen Baumaßnahmen Schornsteinfegerwesen; Bestellung zum Bezirksschornsteinfegermeister für den Kehrbezirk Ansbach-Land für den Kehrbezirk Nürnberg-Stadt für den Kehrbezirk Nürnberg-Stadt für den Kehrbezirk Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim Zweckvereinbarung über die Zusammenarbeit des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg und der Stadt Ansbach bei der kommunalen Verkehrsüberwachung Zweckvereinbarung über die Zusammenarbeit des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg und der Gemeinde Büchenbach bei der kommunalen Verkehrsüberwachung Gastschulanordnung für Auszubildende im Ausbildungsberuf Feinwerkmechaniker/Feinwerkmechanikerin - Schwerpunkt Werkzeugbau und Schwerpunkt Zerspanungstechnik Gastschulanordnung für Auszubildende in der Grundstufe Bautechnik Neunte Verordnung zur Änderung des Regionalplans der Region Westmittelfranken Gastschulanordnung für Auszubildende im Ausbildungsberuf Tourismuskaufmann/Tourismuskauffrau (Kaufmann/Kauffrau für Privat- und Geschäftsreisen) Gastschulanordnung im Bildungsgang "Duale Berufsausbildung und Fachhochschulreife (DBFH)" im Ausbildungsberuf "Elektroniker/Elektronikerin für Automatisierungstechnik" Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) und des Bayerischen Eisenbahn- und Seilbahngesetzes (BayESG); Neubau einer Umschlag- und Lagerhalle sowie Änderung der Führung des Gleises 227 auf Fl.-Nr. 300, Gemarkung Oberndorf, im Hauptbahnhof Schweinfurt durch die Translog Transport + Logistik GmbH, Ernst-Sachs-Str. 48, Schweinfurt 118

3 Sachverzeichnis für den Jahrgang Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) und des Bayerischen Eisenbahn- und Seilbahngesetzes (BayESG); Erneuerung der Eisenbahnbrücken in Bahn-km 9,950 und 12,025 der Strecke Kahl-Schöllkrippen im Gebiet der Stadt Alzenau bzw. des Marktes Mömbris durch die Kahlgrund-Verkehrs-Gesellschaft mbh, Am Bahnhof 12, Schöllkrippen 118 für den Kehrbezirk Neustadt-Bad Windsheim für den Kehrbezirk Erlangen-Höchstadt für den Kehrbezirk Nürnberg-Stadt Rechtsverordnung der Regierung von Mittelfranken zur Änderung der Rechtsverordnung vom 14. August 1978 über die Volksschulen in der Stadt Fürth vom 7. August Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der Adoptionsvermittlungsstelle des Jugendamts der Stadt Schwabach auf die Adoptionsvermittlungsstelle des Landkreises Roth Dienstleistungsauftrag für eine Freiberufliche Leistung Vollzug des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG); BAB A 9 Berlin - München, Abschnitt: AS Allersberg - AS Hilpoltstein; Planfeststellungsverfahren für die Lkw-Stellplatzerweiterung an der PWC- Anlage Göggelsbuch-Ost, Betr.-km , im Markt Allersberg; Bekanntgabe des Erörterungstermins Zweckvereinbarung zwischen dem Zweckverband zur Wasserversorgung der Büchenbach-Aurach- Gruppe und der Stadt Schwabach über die Wasserversorgung von Obermainbach Verordnung zur Änderung des Gebiets des Marktes Feucht und des gemeindefreien Gebietes Feuchter Forst, beide Landkreis Nürnberger Land vom 2. Oktober Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG); Änderung der Straßenbahngleisanlagen der VAG im Bereich der Haltestelle Dürrenhof in Nürnberg Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der St 2409 Cadolzburg - Weinzierlein nördlich Ammerndorf bis nördlich der Einmündung der Straße "Zur Wied" bei Steinbach (Abschnitt 180, Station 1,55 bis Station 3,60) im Bereich des Marktes Ammerndorf und des Marktes Cadolzburg, Landkreis Fürth 138 für den Kehrbezirk Erlangen-Stadt für den Kehrbezirk Erlangen-Stadt für den Kehrbezirk Neustadt-Bad Windsheim für den Kehrbezirk Nürnberg-Stadt für den Kehrbezirk Nürnberg-Stadt für den Kehrbezirk Nürnberger Land Vollzug der Bayerischen Bauordnung (BayBO); Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO; Öffentliche Bekanntmachung der Regierung von Mittelfranken gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) Vollzug des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Bekanntgabe nach 3 a UVPG über das Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung für ein Vorhaben der TenneT TSO GmbH, Luitboldstr. 51, Bamberg Maßnahmen nach 3, 13 EKrG; Gesetzliche Kostenanteile ( 13) und Zuschüsse ( 17) des Bundes für Maßnahmen an Kreuzungen zwischen Eisenbahn und öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen kommunaler Straßenbaulastträger im Jahre Gastschulanordnung für Auszubildende im Ausbildungsberuf Kfz-Mechatroniker mit Schwerpunkt Fahrzeugkommunikationstechnik mit der Zusatzqualifikation "Elektrofachkraft Fahrzeugtechnik" Vollzug des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG); Gastschulanordnung für Auszubildende des Ausbildungsberufes Medientechnologe/Medientechnologin - Siebdruck Verordnung zur Änderung des Gebiets der Gemeinde Uttenreuth und des gemeindefreien Gebiets Buckenhofer Forst, beide Landkreis Erlangen-Höchstadt vom 26. November Verordnung über das Naturschutzgebiet "Weiherkette nördlich Bösenbechhofen" im Landkreis Erlangen-Höchstadt vom 5. Dezember

4 4 Sachverzeichnis für den Jahrgang Bekanntmachung zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik); Veröffentlichung von Zeitplan, Arbeitsprogramm und Maßnahmen zur Information und Anhörung der Öffentlichkeit zur Aufstellung von Bewirtschaftungsplänen gemäß 83 Absatz 4 Wasserhaushaltsgesetz Verordnung zur Änderung der Schulbezeichnungen von Volksschulen im Landkreis Weißenburg- Gunzenhausen vom 4. Dezember Verordnung zur Änderung der Schulbezeichnungen von Volksschulen im Landkreis Fürth vom 4. Dezember für den Kehrbezirk Nürnberg-Stadt für den Kehrbezirk Nürnberg-Stadt für den Kehrbezirk Ansbach-Land für den Kehrbezirk Erlangen-Höchstadt Verordnung zur Änderung der Schulbezeichnungen von Volksschulen im Landkreis Roth vom 11. Dezember Verordnung zur Änderung der Schulbezeichnungen von Volksschulen in der Stadt Fürth vom 11. Dezember Verordnung zur Änderung der Schulbezeichnungen von Volksschulen im Landkreis Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim vom 11. Dezember Verordnung zur Änderung der Schulbezeichnungen von Volksschulen in der Stadt Schwabach vom 11. Dezember Aufstellung von Lärmaktionsplänen für Orte in der Nähe von Haupteisenbahnstrecken gem. 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) 185 Bekanntmachungen des Bezirkes Mittelfranken - Verordnung zur Änderung der Verordnung über den "Naturpark Altmühltal (Südliche Frankenalb)" vom 15. Dezember Verordnung zur Änderung der Verordnung über den "Naturpark Altmühltal (Südliche Frankenalb)" vom 15. Dezember Haushaltssatzung des Bezirks Mittelfranken für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung der Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes Rothsee für das Haushaltsjahr Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Naturpark Steigerwald innerhalb des Landkreises Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim vom 27. August Satzung zur Änderung der Satzung zur Neuregelung des Krankenhaus- und Heimwesens beim Bezirk Mittelfranken vom Bekanntmachungen der Regionalen Planungsverbände Planungsverband Industrieregion Mittelfranken öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 23. Januar Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 19. März öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 21. Mai Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Teilfortschreibung des Regionalplans zu Kapitel "Energieversorgung" (17. Änderung des Regionalplans) vom 10. Mai öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 16. Juli öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 17. September öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 19. November Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr

5 Sachverzeichnis für den Jahrgang Planungsverband Westmittelfranken - Bekanntmachung vom 30. Januar 2012; Entscheidung des Bayer. Verwaltungsgerichtshofs 32 - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr öffentliche Verbandsversammlung am 12. Juli Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Teilfortschreibung des Regionalplans zum Kapitel B V (neu) 3.1 Erneuerbare Energien, Teilkapitel B V (neu) Windkraft; Beteiligungsverfahren 83 - Bekanntmachung vom 18. Juli Bekanntmachungen der Zweckverbände Zweckverband zur Abfallbeseitigung in der Stadt Ansbach und im Landkreises Ansbach - Haushaltssatzung Zweckverband Abfallwirtschaft in der Stadt Erlangen und im Landkreis Erlangen-Höchstadt - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Zweckverband Altmühlsee - Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Fortschreibung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan "Altmühlsee - Teilplan Muhr am See", Öffentliche Auslegung gem. 3 Abs. 2 BauGB 25 - Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren für die Benutzung der Parkplätze 84 - Änderung der Satzung über die Benutzung der Parkplatzanlagen 85 - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Bekanntmachung Nr. 161/ Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Fortschreibung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan "Altmühlsee - Teilplan Muhr am See" - Erneute öffentliche Auslegung gem. 4a Abs. 3 BauGB Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Fortschreibung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan "Altmühlsee - Teilplan Muhr am See" - Wiederholung der öffentlichen Auslegung gem. 3 Abs. 2 BauGB Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Erlass einer Einbeziehungs-/Ergänzungssatzung nach 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 i. V. m. 13 BauGB, Art. 81 i. V. m. Art. 6 BayBO "Altmühlbrücke" - öffentliche Auslegung 156 Zweckverband Brombachsee - Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung des Flächennutzungsplanes Brombachsee, Teilplan Pleinfeld - Bereich Sondergebiet "SO Unterkünfte (Hüttendorf) für wasserbasierte Bildungsangebote" 25 - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung des Flächennutzungsplanes Brombachsee, Teilplan Pleinfeld - Bereich St. Veit; Ausweisung einer Fläche zur Errichtung einer "Freiflächenfotovoltaikanlage in der Gemarkung St. Veit auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 1106, 1107 und Tfl Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Erweiterung des Bebauungsplanes "Ramsberger Strand" um den Bereich des Grundstücks Fl.-Nr. 434 der Gemarkung Ramsberg, Markt Pleinfeld 50 Zweckverband Burg Abenberg - Haushaltssatzung Zweckverband Fernwasserversorgung Franken - Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr Amtliche Bekanntgabe zum Jahresabschluss

6 6 Sachverzeichnis für den Jahrgang 2012 Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Ansbach - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Nürnberg (ZRFN) - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Satzung zur Änderung der Verbandssatzung (VerbandsS Rettungsdienst und FeuerwehralarmierungsZweckverband - ZRFNS) vom 18. Januar Satzung zur Änderung der Verbandssatzung (VerbandsS Rettungsdienst und Feuerwehralarmierungs-Zweckverband - ZRFNS) vom 1. September 2003 (Mittelfränkisches Amtsblatt S. 159), zuletzt geändert durch Satzung vom 18. Januar 2012 (Mittelfränkisches Amtsblatt S. 66) 186 Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Mittelfranken Süd (ZRF) - Haushaltssatzung 2012 des ZRF Mittelfranken Süd 72 Zweckverband Gemeinschaftsanlagen im Kreis- und Stadtschulzentrum Erlangen-Ost in Spardorf - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Zweckverband Gewerbepark Nürnberg-Feucht-Wendelstein - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Zweckverband Kommunalunternehmen "KommunalBIT" - Satzung zur Änderung der Satzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen KommunalBIT, Kommunaler Betrieb für Informationstechnik, Anstalt des öffentlichen Rechts vom 20. Dezember Mittelfränkisch-schwäbischer Zweckverband Hochschule für Musik Nürnberg-Augsburg - Nachtragshaushaltssatzung für die Wirtschaftsjahre bis vom 23. Juli Zweckverband Schulverband Burgoberbach - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Zweckverband Staatliche Fachoberschule und Berufsoberschule Fürth - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Zweckverband Tierkörperbeseitigung Gunzenhausen - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern - 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 11. April 2005 (OFrABl Nr. 5/2005) und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Zweckverband Wasserversorgung Fränkischer Wirtschaftsraum - Amtliche Bekanntgabe zum Jahresabschluss Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr Bekanntmachung vom 15. März ordentliche Verbandsversammlung am 28. November

7 Sachverzeichnis für den Jahrgang Zweckverband zur Wasserversorgung der Eltersdorfer Gruppe - Haushaltssatzung 5 Zweckverband zur Wasserversorgung der Schwarzachgruppe - Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr Sonstige Bekanntmachungen - Rechtsverordnung über die Errichtung eines Landesfachsprengels für den Ausbildungsberuf "Revierjäger/in" 114

8 8 Sachverzeichnis für den Jahrgang 2012