SPD-Fraktion. der Landeshauptstadt Potsdam

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1 SPD-Fraktion der Landeshauptstadt Potsdam 1

2 Inhalt Vorwort... 3 Wahlkreise... 4 Wahlkreis Wahlkreis Wahlkreis Sachkundige Einwohner SPD-Politik für Potsdam Wahlkreis Wahlkreis Wahlkreis Stadtverordnetenversammlung Die Ausschüsse Fraktion INTERN / Impressum Kontakt

3 Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer, Wir wollen gemeinsam mit Oberbürgermeister Jann Jakobs Garant für verlässliche, nachvollziehbare Politik für Potsdam sein. Und dafür, dass alle Potsdamerinnen und Potsdamer gerne hier zu Hause sind. Eine Aufgabe übrigens, der sich die SPD seit der Wende ununterbrochen mit einem Oberbürgermeister aus ihren Reihen stellt. wir möchten uns Ihnen vorstellen: Wir das sind 15 Mitglieder der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Gewählt in allen Teilen der Stadt verstehen wir uns als direkte Ansprechpartner vor Ort und fachlich Zuständige in den verschiedenen Ausschüssen. Wir alle sind in Potsdam zu Hause. Unsere Stadt wächst, und damit auch die Aufgaben, die zu bewältigen sind: Eine gute Infrastruktur, ausreichend und gute Kitaplätze, nahe Schulstandorte, gute Nahverkehrsanbindungen, staufreie Straßen. In Potsdam hat sich eine selbstbewusste Beteiligungskultur entwickelt. Bürgerinnen und Bürger diskutieren aktuelle Probleme und suchen Lösungen. Vorschläge der Verwaltung oder Beschlüsse der Stadtverordneten werden hinterfragt. Wir wollen von Anfang an gemeinsam mit Ihnen für ein lebens- und liebenswertes Potsdam sorgen. Zögern Sie nicht, uns anzusprechen. Es ist gute Tradition, dass wir Themen gemeinsam mit Ihnen beraten. Nur zusammen können wir unsere Stadt gestalten. Wir stehen für ein Miteinander und freuen uns auf Sie! Ihr Pete Heuer Fraktionsvorsitzender 3

4 Potsdam in Wahlkreisen Wahlkreis 1 Nauener Vorstadt Berliner Vorstadt Nördliche Innenstadt Groß Glienicke Sacrow Wahlkreis 3 Eiche Golm Brandenburger Vorstadt Potsdam West Wildpark Wahlkreis 2 Bornim, Nedlitz Bornstedt Grube Jägervorstadt Uetz-Paaren Marquardt Satzkorn Fahrland Neu Fahrland Wahlkreis 4 Südliche Innenstadt Klein Glienicke Babelsberg Nord Babelsberg Süd Wahlkreis 5 Templiner Vorstadt Teltower Vorstadt Schlaatz Waldstadt I und II Industriegelände Forst Potsdam Süd Wahlkreis 6 Stern Drewitz Kirchsteigfeld 4

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6 Wahlkreis 1 Wahlkreis 1 Nauener Vorstadt, Berliner Vorstadt, Nördliche Innenstadt, Groß Glienicke, Sacrow 6

7 Wahlkreis 1 Pete Heuer Stadtverordneter seit 2008, Fraktionsvorsitzender Angestellter im Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg geboren 1967 pete.heuer@spd-fraktion-potsdam.de Hauptausschuss und Finanzausschuss (Vorsitzender) Als Stadtverordneter möchte ich, dass fachlich fundierte, der Nachhaltigkeit und der Wirtschaftlichkeit verpflichtete Lösungen zur Grundlage von Entscheidungen werden. Eine solche Herangehensweise ist hilfreich, Ausgleich zwischen gegensätzlichen Interessen herbeizuführen und gleichzeitig politische Akzente zu setzen. Genau dieser Weg, die Suche nach Mehrheiten statt Beharren auf dem eigenen Minderheiten- Standpunkt, hat die SPD zu meiner politischen Heimat werden lassen. Dazu gehört auch, dass Interessen und Realitäten ehrlich benannt und anerkannt werden. Sich hinter dem Allgemeinwohl verstecken und nicht bezahlbare Versprechungen zu machen, halte ich für den falschen Weg. Potsdam ist eine Stadt mit großem Potenzial und noch vielen Baustellen : Das starke Wachstum versetzt uns in die Lage, zukunftsweisende Entscheidungen zu treffen. Mein Motto: Die Probleme, die es in der Welt gibt, sind nicht mit der gleichen Denkweise zu lösen, durch die sie entstanden sind (Albert Einstein). 7

8 Wahlkreis 1 Franz Blaser Stadtverordneter seit 2015 Pensionär geboren 1948 franz.blaser@spd-fraktion-potsdam.de Ausschüsse Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr // Rechnungsprüfung Seit 1994 wohne ich mit meiner Familie in Groß Glienicke, ab 2003 Ortsteil von Potsdam. Die landschaftlich schöne Lage zwischen dem Groß Glienicker See, dem Königswald und der Döberitzer Heide einerseits und die gute Erreichbarkeit von Potsdams Mitte und von Berlin andererseits haben uns hierhin gelockt. Und wir haben es nicht bereut: Groß Glienicke hat sich gut entwickelt, vom Grenzort mit Mauer und DDR-Charme zum schönen Vorort mit guter Infrastruktur und regem Vereinsleben. Dort trifft sich eine interessante Mischung von Alteingesessenen und Zugezogenen, Höhepunkt ist das alljährliche Dorffest Anfang September. Leider bleibt das Zusammenleben nicht konfliktfrei, so dass es mich bald gereizt hat, mich den politischen Fragen im Ort zu stellen. Ich will nur zwei davon nennen: Der Seeuferkonflikt, bei dem einige Seeanrainer den gültigen Bebauungsplan ignorieren, vier davon durch Sperrung des Uferwegs. Enteignungsverfahren sollen Klarheit schaffen. Der Sportplatzkonflikt, bei dem Nachbarn gegen den beim Fußball auftretenden Lärm auf dem Schulsportplatz vorgehen. Ein eigener Sportplatz für die Vereine am Rand der Ortslage könnte das Problem lösen. 8

9 Wahlkreis 1 Imke Eisenblätter Stadtverordnete seit 2014, in der SPD-Fraktion seit 2015, stellvertretende Fraktionsvorsitzende Leiterin der Geschäftsstelle der Potsdamer Tafel e. V. geboren 1967 imke.eisenblaetter@spd-fraktion-potsdam.de Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion (Vorsitzende) Ich engagiere mich in der Kommunalpolitik, weil mir Potsdam am Herzen liegt. In der SPD wird offen diskutiert und ich kann meine Kompetenz einbringen. Mich für soziale Projekte einzusetzen, gehört für mich zum Potsdamer Alltag dazu. Jetzt ist das Ehrenamt meine Berufung geworden: Gemeinsam mit mehr als 90 ehrenamtlichen Helfern unterstützen wir bedürftige Menschen mit Lebensmittelspenden und organisieren die Arbeit der Potsdamer Tafel e. V. Auch auf Bundesebene engagiere ich mich hier, als stellvertretende Vorsitzende des Bundesverbandes Deutsche Tafel e. V. Die vielen Ehrenamtlichen machen Potsdam zu einem lebendigen und gerechten Ort. Ich setze mich für die unbürokratische Förderung dieses wichtigen sozialen Faktors unserer Stadt ein. Da passt es prima, dass ich den Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion der Stadtverordnetenversammlung leiten darf. Hier mühen wir uns gemeinsam mit der Sozialverwaltung und den Trägern um gute, angemessene Lösungen für alle Fragen und Probleme. 9

10 Wahlkreis 2 Wahlkreis 2 Bornim, Nedlitz, Bornstedt, Grube, Jägervorstadt, Uetz- Paaren, Marquardt, Satzkorn, Fahrland, Neu Fahrland 10

11 Wahlkreis 2 Claus Wartenberg Stadtverordneter seit 2003, Mitglied im Fraktionsvorstand und im Präsidium der Stadtverordnetenversammlung Verwaltungsmitarbeiter AWO Bezirksverband Potsdam geboren 1950 claus.wartenberg@spd-fraktion-potsdam.de Ausschüsse Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung // Eingaben und Beschwerden Seit 2003 bin ich Stadtverordneter für die SPD, weil meine Wähler es wichtig und sinnvoll finden, dass der Ortsteil Fahrland direkt im beschlussfassenden Gremium der Landeshauptstadt vertreten wird. Ein besonderes Anliegen ist mir die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements z. B. bei der Pflege der örtlichen Traditionen und bei den Angeboten für alle Altersgruppen durch die Förderung der Vereinsarbeit oder bei der Ortsgestaltung. Besondere Bedeutung hat hier neben der Fertigstellung des dritten Bauplanes in Fahrland die Entwicklung der ehemaligen Kaserne am Krampnitzsee zu einem lebenswerten Wohngebiet als Bindeglied zwischen Fahrland und Neu Fahrland. Wichtig sind mir dabei besonders die medizinische Versorgung, Handel, Dienstleistungen und Freizeitangebote entsprechend des Bevölkerungswachstums sowie der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und die Angebotserweiterung des ÖPNV. Dabei kommt der Zusammenarbeit der einzelnen Ortsteile im Potsdamer Norden besondere Bedeutung zu, um den ländlichen Raum zu fördern. 11

12 Wahlkreis 2 Uwe Adler Stadtverordneter seit 2016 Kriminalbeamter geboren 1974 uwe.adler@spd-fraktion-postdam.de Ausschuss für Bildung und Sport Politik in unserer Stadt mitgestalten zu dürfen bedeutet für mich, den Bürgerinnen und Bürgern Potsdams und seiner Ortsteile zu dienen, ihre Bedürfnisse und Probleme zu erkennen, aufzunehmen und nach Möglichkeit zu Lösungen beizutragen. Schon vor meiner Zeit als Stadtverordneter war ich kommunalpolitisch aktiv und ehrenamtlich engagiert. Beispielsweise baute ich zusammen mit anderen freiwilligen Potsdamerinnen und Potsdamern und dem Zweiradfritzen eine Fahrradwerkstatt für die Menschen in der Flüchtlingsunterkunft am Lerchensteig in Bornim mit auf. Für die Flüchtlingsfußballmannschaft der Bornstedter Kickers organisierte ich gemeinsam mit Sportkompass e. V. und meinem Stadtverordnetenkollegen Daniel Keller, dass diese Mannschaft komplett mit Trainings- und Sportbekleidung sowie Trainingsbällen ausgestattet werden konnte. Ich stehe für eine klare Kante, möchte aber dennoch immer ein fairer und konstruktiver Gesprächspartner sein, und wenn ich streite, dann um der Sache willen. Dabei halte ich es mit Willy Brandt: Der beste Weg die Zukunft vorauszusagen, ist sie zu gestalten! 12

13 Wahlkreis 3 Wahlkreis 3 Eiche, Golm, Brandenburger Vorstadt, Potsdam West, Wildpark 13

14 Wahlkreis 3 Marcus Krause Stadtverordneter seit Immobilienberater geboren marcus.krause@spd-fraktion-potsdam.de Hauptausschuss // Ortsvorsteher Golm Mein Arbeitsschwerpunkt liegt im Norden der Stadt. Hier wird in den kommenden Jahren das Wachstum von Potsdam stattfinden, hier werden die meisten Wohngebiete ausgewiesen. Dass das geordnet und sinnvoll erfolgt, dass die Infrastruktur mit der Bevölkerungszahl mitwächst, dass intelligente Lösungen gefunden werden, die die Menschen vor Ort mit tragen können, das ist mein Antrieb, mich in der Lokalpolitik zu engagieren. Ein Charakteristikum Golms, das auf die ganze Stadt ausstrahlt, ist der Wissenschaftspark. Er ist Forschungsstandort und Wachstumsmotor zugleich. Auf seine Interessen lege ich besonderes Augenmerk. Als Golmer Ortsvorsteher kenne ich die Potenziale und Probleme unseres Ortsteils sehr gut und kann mich ebenso in meine Kollegen in den anderen Ortsteilen hineinversetzen. Wir gehören zu Potsdam und wollen unsere Interessen so klar wie möglich wahrnehmen, für unsere Bürgerinnen und Bürger. 14

15 Wahlkreis 3 Kai Weber Stadtverordneter seit 2014 Büroleiter der Landtagsabgeordneten Klara Geywitz geboren 1970 kai.weber@potsdam.de Mitglied im Hauptausschuss // Finanzausschuss Potsdams rasante Entwicklung geht auch an West und der Brandenburger Vorstadt nicht vorbei. Täglich können wir neue Nachbarn begrüßen. Potsdam-West lebt von einem guten Miteinander und vom Engagement vieler Menschen in Vereinen und Initiativen. Als Vorsitzender des Brandenburger Vorstadt e. V. engagiere ich mich selbst seit vielen Jahren für Barrierefreiheit, umweltfreundliche Verkehrspolitik und ein tolerantes Miteinander. Wir sind gut versorgt: Bäcker und Fleischer liegen um die Ecke, meine Töchter erreichen mit Rad und Regionalverkehr Schule und Universität. Steigende Mieten führen jedoch dazu, dass sich nicht mehr alle das Leben hier leisten können. Dieser Entwicklung treten wir entgegen, indem Stadt und Land gemeinsam sozialen Wohnungsbau fördern. Die Lärm- und Staubbelastung der Zeppelinstraße bedroht unsere Lebensqualität und unsere Gesundheit. Deshalb arbeite ich für ein besseres Angebot bei Bus und Bahn und den Bau neuer und sicherer Radwege. Das macht es allen leichter, auch einmal auf das Auto zu verzichten. 15

16 Wahlkreis 3 Peter Schultheiß Stadtverordneter seit 2008 geboren 1943, Pensionär Die Potsdamer Demokraten Mitglied in der SPD-Stadtfraktion und im Vorstand schultheiss@potsdamer-demokraten.de Mitglied im Hauptausschuss // Kultur und Wissenschaft 1942 in Chemnitz geboren, habe ich im Rheinland meine zweite Heimat gefunden und wohne seit 1991 in Potsdam. Hier war ich in meinem Berufsleben Leitender Polizeidirektor beim Polizeipräsidium Potsdam. Ich setze mich dafür ein, dass die Verschuldung der öffentlichen Hand beendet wird. Ich unterstütze den Mittelstand, Einzelhändler, Gewerbetreibende, Freischaffende und befürworte eine ausgewogene Förderung der Kultur im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten. In die finanziellen Ressourcen der Kultur müssen sich alle teilen, die Jugendsoziokultur ebenso wie die klassische Kultur, Theater, Museen oder Konzertveranstalter. Die Verkehrspolitik in Potsdam hat ihre Möglichkeiten bei weitem nicht ausgeschöpft. Ein Verkehrskonzept, in anderen Städten Generalverkehrsplan genannt, fehlt leider. Die täglichen Staus sind ein beredtes Beispiel dafür. Ich stehe für ein faires Miteinander von öffentlichem und privatem Verkehr, von Fußgängern, Radfahrern, PKW und LKW und wende mich gegen die ideologisch motivierte Bevorzugung einzelner Verkehrsarten und die Verteufelung des Kfz- Verkehrs. 16

17 Sachkundige EinwohnerInnen Sachkundige Einwohner unterstützen mit ihrer Kompetenz die ehrenamtlichen Stadtverordneten in den Ausschüssen. Kathleen Krause und Grit Schkölziger sind für die SPD sachkundige Einwohner im Ausschuss für Bildung und Sport. Warum sie sich engagieren, beschreibt Kathleen Krause so: Ich bringe mein Fachwissen ein, aus dem Bereich Inklusion und Hochschule. Gleichzeitig stärke ich den Stadtverordneten den Rücken und nehme Termine zusätzlich wahr. Vor allem aber rede ich mit Potsdamerinnen und Potsdamern, um zu wissen, wo der Schuh drückt. Grit Schkölziger antwortet auf die Frage, warum sie sich engagiert, so: Veränderungen erreicht man nicht durch ständiges Kritisieren, sondern durch aktives Beteiligen an Prozessen. Als ich die Chance bekam, im Ausschuss für Bildung und Sport mit zu arbeiten, ein Bereich, der mir besonders am Herzen liegt, habe ich das sofort und gern angenommen. Nicht nur als Mutter zweier Schulkinder weiß ich, wie wichtig es ist, sich für die Belange der städtischen Bildungseinrichtungen einzusetzen. Warum in der SPD? Weil sie sich als Vertreter aller Bevölkerungsgruppen in unserer Stadt und unserem Land begreift. 17

18 SPD-Politik für Potsdam bezahlbar werden. Wir überlassen das nicht allein dem Markt. Potsdam ist innovativ, voller Kraft und attraktiv. So attraktiv, dass wir Potsdamer immer mehr werden. Das ist unsere große Herausforderung: Das Wachstum so gestalten, dass Potsdam liebensund lebenswert bleibt. Attraktiv nicht nur für neue Bürger, auch für Unternehmen, die Arbeitsplätze bieten, für Wissenschaft, Forschung und Filmwirtschaft. Solidarisches Miteinander Soziale Balance für Potsdam ist unser Ziel. Das heißt auch, dass kein Gebiet vernachlässigt wird, weder die neuen Viertel im Norden noch die Plattenbaugebiete im Süden. Ganz wichtig dabei: Wohnen in Potsdam muss wieder Neubauten, auch von der städtischen Pro Potsdam, sind wichtig. Doch flankierende Maßnahmen wie die Mietenbremse, die flexiblen Bindungen für sozialen Wohnraum, die Fördermittel des Landes und die Beteiligung von Investoren an den Kosten der sozialen Infrastruktur müssen dazu beitragen. Stark für Familien Potsdam ist familienfreundlich. Wir sind vorbildlich, was die Vereinbarkeit von Familie und Beruf angeht. Jährlich entstehen neue Kitas und Horte. Wir sanieren Schritt für Schritt alle bestehenden. Gerade für Familien soll Potsdam erschwinglich bleiben. Deshalb werden wir die Kita-Gebührenordnung sozial gerechter gestalten und zum Beispiel gemeinsam mit den Stadtwerken Familientarife für alle Bereiche der Daseinsfürsorge prüfen, um die Mietnebenkosten zu dämpfen. 18

19 ... Schulen für alle Potsdam läuft seinem Wachstum hinterher, sagen manche. Wir nehmen alle Kraft zusammen und investieren noch einmal 160 Millionen Euro: Neue Grund- und weiterführende Schulen in Bornim, im Bornstedter Feld, an der Nedlitzer Straße, am Stern, in Babelsberg sollen garantieren, dass unsere Kinder nicht in übervollen Schulen lernen müssen oder weite Wege auf sich nehmen. Damit ist der Investschwerpunkt festgelegt und fordert strikte Haushaltsdiziplin. Lebensqualität Freiräume und Sportstätten, Jugendklubs und Kulturorte gehören zum Charakter jedes Stadtteils. Besonders dort, wo neue Viertel entstehen, achten wir darauf. Gern arbeiten wir mit engagierten freien Trägern oder Initiativen vor Ort zusammen und streben pragmatische Lösungen an. Sport, Kultur und Soziokultur prägen unsere Lebensqualität. Viele engagierte, kreative Potsdamerinnen und Potsdamern arbeiten dafür, oft ehrenamtlich. Wir sind Partner für sie und werden sie unterstützen, auch unter härter werdenden finanziellen Rahmenbedingungen. Mobil unterwegs? Verkehr in Potsdam: Eine Katastrophe, schimpft mancher. Wir stoßen an unsere Kapazitätsgrenzen. Unser Ziel ist auch deshalb nachhaltige Mobilität: Besserer Öffentlicher Nahverkehr, dichtere Takte, mehr Nachtverkehr, dezentrale Buskonzepte. Fahrradfreundlicher werden wir kontinuierlich, auch das hilft. Jeder, der auf das Auto verzichtet, entlastet Verkehr und Umwelt. Wir wollen attraktive Alternativen in der Region Potsdam anbieten für alle, die verzichten könnten. Und wir müssen das gemeinsam mit unseren kommunalen Nachbarn tun, nicht gegen sie. 19

20 Wahlkreis 4 Wahlkreis 4 Südliche Innenstadt, Klein Glienicke, Babelsberg Nord, Babelsberg Süd 20

21 Wahlkreis 4 David Kolesnyk Stadtverordneter seit 2014, Mitglied im Fraktionsvorstand Angestellter geboren 1990 david.kolesnyk@spd-fraktion-potsdam.de Ausschüsse Jugendhilfe (Vorsitzender) // Kultur und Wissenschaft Ich bin einer der Neuen in der Stadtverordnetenversammlung und mit dem Geburtsjahr 1990 auch einer der Jüngsten. Geboren wurde ich in Potsdam; in Drewitz und im Kirchsteigfeld bin ich aufgewachsen und jetzt wohne ich in Babelsberg. Gesellschaftlich engagiere ich mich schon lang. Intensiver, seit ich 17 bin. Alles rund um das Thema Jugend spielte dabei eine Rolle: Angefangen von der Bildungspolitik bis hin zur Jugend- und Soziokultur in Potsdam. Aktuell steht junge Stadtpolitik zusammen mit der Wohnungspolitik und Kultur und Wissenschaft im Mittelpunkt. Es geht also von Jugendeinrichtungen über Kitas hin zu Potsdams Wissenschafts- und Kultureinrichtungen und Projekten. Außerdem begleite ich für die Fraktion die Umsetzung des wohnungspolitischen Konzepts für Potsdam. Als Vorsitzender der SPD Babelsberg stehen aber auch die dortigen Themen im Mittelpunkt: Verkehrssicherheit, die Nutzung des Park Babelsbergs durch die Allgemeinheit sowie die Stärkung des kulturellen Lebens im Kiez. 21

22 Wahlkreis 4 Babette Reimers Stadtverordnete seit 2014, Mitglied im Fraktionsvorstand Architektin geboren 1957 babette.reimers@spd-fraktion-potsdam.de Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr Ich arbeite seit 2014 in der Stadtverordnetenversammlung mit. Vier Generationen meiner Familie leben in Potsdam: Vom pflegebedürftigen 95-jährigen Schwiegervater bis zur dreijährigen Enkeltochter. So erlebe ich viele Facetten von Familie hautnah. Das verschafft mir einen guten Überblick über unterschiedliche Sichtweisen und Bedürfnisse. Seit Jahren bin ich im Lokalen Bündnis für Familien in Babelsberg aktiv. Alle Themen, die Familien, alte Menschen und Behinderte angehen, sind für mich als Stadtverordnete wichtig, sie sollen teilhaben können. Als freischaffende Architektin liegen mir selbstverständlich Planen und Bauen besonders am Herzen. Potsdam wächst, dadurch muss sich unsere Stadt verändern, das geht nicht ohne Wachstumsschmerzen ab. Denn nicht nur Wohnungen werden gebraucht, die gesamte Infrastruktur muss mitwachsen, seien es Schulen und Sportplätze, aber auch Gewerbeflächen und die Verkehrsinfrastruktur. Dass diese Veränderung positiv verläuft, dafür will ich mich einsetzen. 22

23 Wahlkreis 4 Daniel Keller Stadtverordneter seit 2015 Student, selbstständig geboren 1986 daniel.keller@spd-fraktion-potsdam.de Ausschüsse für Bildung und Sport // Rechnungsprüfungsausschuss Ich arbeite seit 2015 mit in der Stadtverordnetenversammlung. Zuvor war ich sachkundiger Einwohner im Ausschuss Bildung Sport, eine gute Vorbereitung für das Stadtverordnetenmandat. Politik ist für mich kein Selbstzweck, sondern Mittel zum Lösen von Problemen. Ich engagiere mich für meinen Stadtteil, Babelsberg, und das ist auch nötig. Auch wenn viele meinen, die Babelsberger hätten es beschaulich, müssen wir uns genauso den Herausforderungen der wachsenden Stadt stellen wie überall in Potsdam. Neue Schulstandorte zu finden ist nicht leicht, zum Beispiel. Die Belange des Sports liegen mir naturgemäß besonders am Herzen. Ich bin Vorsitzender eines Babelsberg Sportvereins und spüre oft, dass es an Kommunikation zwischen den Aktiven vor Ort, egal ob aus Vereinen oder Schulen, und der Verwaltung mangelt. Ich will dazu beitragen, dass das besser wird und dass mehr gegenseitiges Verständnis entsteht. 23

24 Wahlkreis 5 Wahlkreis 5 Templiner Vorstadt, Teltower Vorstadt, Schlaatz, Waldstadt I und II, Industriegelände, Forst Potsdam Süd 24

25 Wahlkreis 5 Dr. Uta Wegewitz Stadtverordnete seit 2014 Wissenschaftlerin Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin geboren 1977 uta.wegewitz@spd-fraktion-potsdam.de Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Inklusion Potsdam ist liebenswert. Als Stadtverordnete aus dem Süden der Stadt möchte ich dazu beitragen, dass sich die Menschen mit ihren unterschiedlichen Lebensentwürfen wohlfühlen und ihre Bedürfnisse gehört werden. Natürlich ist nicht alles zufriedenstellend. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass es für Probleme der Potsdamerinnen und Potsdamern konstruktive Lösungen gibt. Die Chancengerechtigkeit von der Kinderbetreuung über Bildung, Arbeit, Wohnen bis hin zur Gesundheit liegt mir besonders am Herzen. Als Mutter von vier Kindern ist für mich zudem die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ein wichtiges Anliegen. Leider gibt es hier noch viele Hürden. Auch die Bedingungen für ehrenamtliches Engagement wie in der Kommunalpolitik sind schwierig. Das muss sich ändern! Ich trete dafür ein, dass Teilhabe am Stadtleben für alle möglich ist, auch wenn mir bewusst ist, dass nicht alle Wünsche erfüllbar sind. Zudem darf ein solider Finanzhaushalt nie aus dem Blick geraten. 25

26 Wahlkreis 5 Marcel Piest Stadtverordneter seit 2014 Referent beim SPD-Parteivorstand geboren 1986 marcel.piest@spd-fraktion-potsdam.de Ausschuss Klima, Ordnung, Umwelt und ländliche Entwicklung Das Potsdamer Wachstum sozial gerecht zu gestalten ist eine große Aufgabe. Gerne arbeite ich als Stadtverordneter ehrenamtlich dafür, dass es gelingt. Denn Potsdam liegt mir am Herzen. Hier bin ich geboren und aufgewachsen. Mit Frau und Sohn lebe ich in der Teltower Vorstadt. In der Stadtverordnetenversammlung vertrete ich den Wahlkreis 5 (Waldstadt I+II, Teltower u. Templiner Vorstadt, Schlaatz). Wohnen muss bezahlbar bleiben nicht zuletzt im Potsdamer Süden. Aus eigenem Erleben weiß ich, wie schwer es sein kann, als junge Familie eine größere und bezahlbare Wohnung in Potsdam zu finden. Unsere Wohngebiete sollen noch attraktiver werden. Wohnortnahe Kitas, Schulen und Sportplätze gehören ebenso dazu wie intakte Geh- und Radwege, Spielplätze und gepflegte Grünflächen. Und weil nicht immer und überall alles auf einmal finanziert werden kann, bin ich gerne bereit, über die politische Prioritätensetzung in Potsdam zu diskutieren. Für ein sozial gerechtes Wachstum. 26

27 Wahlkreis 6 Wahlkreis 6 Stern, Drewitz, Kirchsteigfeld 27

28 Wahlkreis 6 Anke Michalske-Acioglu Stadtverordnete mit Unterbrechung seit 1990, Mitglied im Fraktionsvorstand Rentnerin geboren 1946 anke.michalske@spd-fraktion-potsdam.de Hauptausschuss // Eingaben und Beschwerden Ich liebe meine Heimatstadt und gestalte seit 1990 die Stadtpolitik mit. Mir liegt soziale Gerechtigkeit am Herzen, vor allem für die sozial Schwächsten. Die qualifizierte Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes und die Sanierung aller Schulen in Potsdam sind wichtig. Als ehemalige Lehrerin, Mutter und Großmutter liegen mir Kinder besonders am Herzen. Familienberatung und Kinderschutzprogramme sind wichtig. Die Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche müssen erhalten bleiben, und die Qualität der Spielplätze muss besser werden. Die Gartenstadt Drewitz ist als wichtiges Zukunftsprojekt gelungen. Ich stehe hinter dem Umbau. Wir haben gelernt, dass es wichtig ist, die Menschen mitzunehmen, gerade wenn sich die Lebensbedingungen ändern. Mehr Grün und Ruhe heißt auch Einschränkungen anderer Art, beim Autofahren und Parken. Da werbe ich für Verständnis und für ein Umdenken. Außerdem werde ich weiter dafür arbeiten, dass der Öffentliche Nahverkehr gegenüber dem Individualverkehr bevorrechtigt wird. 28

29 Wahlkreis 6 Nico Marquardt Stadtverordneter seit 2014 Unternehmensberater und Geschäftsführer der Rabbit Consulting Group geboren 1994 nico.marquardt@spd-fraktion-potsdam.de Jugendhilfeausschuss Ich bin in Potsdam aufgewachsen. Als jüngster Stadtverordneter Potsdams setze ich mich für eine soziale und zukunftsgerichtete Politik ein. In der Stadtverordnetenversammlung vertrete ich den Stern, Drewitz und Kirchsteigfeld. Potsdam ist eine Stadt für alle: Für Jung und Alt, mit deutschen Pass oder erst neu hinzugezogen und auch für Arm und Reich. Die unterschiedlichen Menschen mit all ihren Geschichten machen Potsdam zu dem was es heute ist: Eine Stadt der Vielfalt. Ich setze mich daher dafür ein, dass günstiger Wohnraum für jeden zur Verfügung steht, unsere Schulen moderner ausgestattet werden und wir Schutzsuchenden mit kultureller Sensibilität, Offenheit und Geduld begegnen. Potsdam muss digitaler werden! Ich werde mich dafür stark machen, dass Potsdam eine digitale Agenda umsetzt und bundesweit Vorreiter im Bereich der Digitalisierung wird. Somit wird Potsdam nicht nur attraktiver für Neuansiedlungen von Unternehmen, sondern gleichzeitig noch lebenswerter für alle Potsdamerinnen und Potsdamer. 29

30 Stadtverordnetenversammlung Die Stadtverordnetenversammlung Potsdams hat 56 Sitze, 15 davon besetzt die SPD. In den acht Fachausschüssen wird die eigentliche inhaltliche Arbeit geleistet, fachliche Auseinandersetzungen geführt und Beschlüsse der Stadtverordneten vorbereitet. Alle Sitzungen sind öffentlich bis auf die Punkte, die schützenswerte Daten Dritter enthalten. Der nicht öffentliche Teil liegt jedoch fast immer am Ende einer Sitzung. Die Sachkundigen Einwohner stehen den ehrenamtlichen Stadtverordneten mit ihrer fachspezifischen Kompetenz beratend zur Seite. Hauptausschuss SPD-Mitglieder : Pete Heuer Anke Michalske-Acioglu Marcus Krause Kai Weber Peter Schultheiss Der Hauptausschuss ist nach der Stadtverordnetenversammlung 30

31 Ausschüsse das zweitwichtigste Gremium in der Stadtpolitik. Er zählt nicht zu den Fachausschüssen, er kann eigene Beschlüsse fassen, stimmt die Arbeit der Ausschüsse ab und koordiniert die Stellungnahmen. Die wichtigsten Themen Potsdams werden hier kontrovers und intensiv beraten: Garnisonkirche, Stadtbad, Parkeintritt, Tierheim, alle Fragen der städtischen Unternehmen vom Klinikum bis zum Hans Otto Theater. Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr SPD-Mitglieder: Babette Reimers, Franz Blaser Sachkundige: Rudi Wiggert, Wolfgang Dau Alles rund um die Stadtentwicklung ist Thema dieses Ausschusses von Gartenstadt Drewitz bis Wissenschaftspark Golm, vom Pflastererhalt bis zur Markierung von Radwegen, von B- Plänen bis zur Traufhöhe in der Neuen Mitte. Ergänzt wurde der Bereich Verkehr, denn der 31

32 Ausschüsse ist eine der zentralen Fragen der Stadtentwicklung. Ausschuss für Finanzen SPD-Mitglieder: Pete Heuer (Vorsitz), Kai Weber Sachkundige: Sabine Gräf, Manuela Heise Um s Geld geht es hier. Die Mitglieder des Finanzausschusses betrachten die Stadt wie ein Kämmerer oder Finanzminister: Stimmt der Haushalt? Liegen die Ausgaben im Plan, wenn nein, warum nicht, und kann; darf das toleriert werden? Wenn der Jahres- oder ein Doppelhaushalt aufgestellt wird, arbeitet der Finanzausschuss naturgemäß besonders hart: Die Lesungen im Finanzausschuss sind die erste Nagelprobe für die Gesamtplanung der Stadt. Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung SPD-Mitglieder: Claus Wartenberg, Marcel Piest Sachkundige: Elke Lentz, Holger Wolinski Der Namen ist natürlich Programm: Die vier großen Fachgebiete sind klar benannt und bilden ein weites Feld zukunftswichtiger Fragen für eine lebenswerte Stadt. Ausschuss für Bildung und Sport SPD-Mitglieder: Daniel Keller, Uwe Adler Sachkundige: Grit Schkölziger, Kathleen Krause Der Ausschuss für Bildung und Sport hat ein Mammutthema zu 32

33 bearbeiten: Das 160 Millionen Euro schwere Schulentwicklungsprogramm der Landeshauptstadt. Um der Bevölkerungsentwicklung gerecht zu werden, müssen neue Schulen gebaut werden. Die Stadtverordneten begleiten diesen Prozess fachlich und streiten für gute Lösungen. Die zweite Säule im Ausschuss bildet der Sport: Das neue Bad am Brauhausberg gehört hier ebenso her wie Sporthallen, Sportflächen für Schulen und für den Breitensport. von den anerkannten freien Trägern der Jugendhilfe und der Jugendverbände (zwei Fünftel der Sitze) vorgeschlagen werden. Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion SPD-Mitglieder: Imke Eisenblätter (Vorsitz), Dr. Uta Wegewitz Sachkundige: Angela Basekow, Bertram Otto Jugendhilfeausschuss SPD-Mitglieder: David Kolesnyk, Nico Marquardt Der Jugendhilfeausschuss nimmt eine Sonderstellung ein. Er wird vom Kinder- und Jugendhilfegesetz und vom Sozialgesetzbuch zwingend vorgeschrieben. Er ist neben der Verwaltung ein Teil des Jugendamts und damit Bestandteil der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe. Ihm gehören Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung (drei Fünftel der Sitze) und Frauen und Männer an, die 33

34 Die Ausschüsse Im Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion werden alle Angelegenheiten rund um soziale Sicherung und Gesundheitsschutz diskutiert. Fragen von Pflege, Gleichstellung, Senioren und Integration haben hier ihr Forum. Inklusion ist in Europa vorgeschrieben für alle Bereiche des Lebens, beim Wohnen genauso wie im Nahverkehr, im Unterricht, beim Sport. Teilhabe ist entscheidend und Ausschussthema. Ausschuss für Kultur und Wissenschaft SPD-Mitglieder: David Kolesnyk, Peter Schultheiss Sachkundige: Kerstin Walter, Frank Reich Potsdam nimmt in Brandenburg mit seinen vielseitigen Kulturstandorten und Kulturangeboten eine besondere Rolle ein. Und alles, was für das kulturelle Leben Potsdams von Bedeutung ist, wird hier besprochen. Dazu zählen natürlich auch die Angelegenheiten der Kulturgesellschaften der Stadt und die der freien Träger. Rechnungsprüfungsausschuss SPD-Mitglieder: Daniel Keller, Franz Blaser Das ist der Fachausschuss des städtischen Rechnungsprüfungsamtes; der Aufsichtsbehörde innerhalb der Stadt. Sämtliche Prüfberichte und Jahresabschlüsse werden hier behandelt. Ausschuss für Eingaben und Beschwerden SPD-Mitglieder: Claus Wartenberg, Anke Michalske-Acioglu Hier wird versucht, den Menschen mit Sorgen und Nöten zu helfen vergleichbar einem Petitionsausschuss. 34

35 Fraktion INTERN Aus dieser Zeit kennen viele Potsdamer sie persönlich. Ein Urgestein der Potsdamer SPD ist Hannelore Knoblich: Von Beginn an, seit 1990 war sie Stadtverordnete für die SPD und in verschiedener Position für die Stadt tätig. Als Stadträtin für Bildung, Jugend und Sport hat sie Umstrukturierung der Kita- und Schullandschaft zu Beginn der 90er Jahre in die Wege geleitet. Den Themen Bildung, Jugend und Sport blieb sie auch treu, als sie sich beruflich veränderte, ein Bekleidungsgeschäft führte und dann ehrenamtlich Politik machte. Impressum SPD-Stadtfraktion ViSdP : Pete Heuer, Fraktionsvorsitzender Stadthaus Friedrich-Ebert-Str , Potsdam Tel: Fax: Finanzen kamen als Politikbereich dazu, denn, wie Hannelore Knoblich sagt, am Geld hängt ja zum Schluss vieles. Die unterschiedlichen Perspektiven von Jung und Alt waren ihr wichtig, in der Stadt und in der Stadtpolitik. Hannelore Knoblich spricht immer klar und deutlich aus, was sie denkt. Auch 2014, als sie für sich beschlossen hat, nun ist es genug mit der Stadtpolitik, jetzt sollen mal die Jungen ran. Für ihr Engagement hat sie sich bei ihrem Ausscheiden aus der Kommunalpolitik in das Goldene Buch der Stadt eintragen dürfen und sie wurde zur Ehrenvorsitzenden der SPD-Fraktion berufen. Dezember 2016 Herstellung : medienlabor GmbH Fotos : : S. 1: Fotolia Birgit Mundtosterwiec, S. 6, 10: SPD Stadtfraktion, S. 13: pigurdesign Göran Gnaudschun, S. 18: Fotolia Sliver, S. 20: André Böhm, S. 24, 31: SPD Potsdam OV Süd, S. 27: Soziale Stadt e. V. ; S. 30: LHP Michael Lüders, S. 32: Fotolia Kara, S. 33: Landeshauptstadt Potsdam Frank Daenzer; S. 34: Fotolia Blend Images, S. 36 Umschlag: Fotolia Silver 35

36 SPD-Fraktion Wir sind 15 Fraktionsmitglieder. Vorsitzender ist Pete Heuer. Ihm zur Seite steht der Vorstand mit Imke Eisenblätter, Babette Reimers, Anke Michalske- Acioglu, David Kolesnyk, Claus Wartenberg und Peter Schultheiss. Die SPD-Fraktion trifft sich wöchentlich immer montags 18:30 Uhr im Stadthaus. Die Sitzungen sind öffentlich. Wir bitten aber herzlich um Anmeldung per Telefon oder Mail. Sprechen Sie uns gern direkt an, bei Fragen oder Problemen helfen wir gern weiter. Geschäftsstelle: Anett Kleinke, Geschäftsführerin Nadja Piest, Referentin SPD-Fraktion der Landeshauptstadt Potsdam Friedrich-Ebert-Straße 79/ Potsdam 36 Telefon: Fax: Web: