Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Rheinland-Pfalz // INFODIENST // Handreichung zur Schulwahlordnung. F 3

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1 Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Rheinland-Pfalz // INFODIENST // Handreichung zur Schulwahlordnung F 3

2 Handreichung zur Schulwahlordnung mit Erläuterungen und Musterformularen Vorwort Im Rahmen des GEW-Informationsdienstes gibt es zum Thema Schulwahlen als Broschüre unter A 7 den reinen Verordnungstext Richtlinien für die Durchführung von Sitzungen der Klassenelternversammlungen, des Schulelternbeirats und des Schulausschusses sowie die Teilnahme an Konferenzen, Verwaltungsvorschrift des MBWWK vom Als zusätzlicher GEW-Service für die Praxis wurde unter F 3 diese Handreichung Schulwahlen neu erarbeitet. Darin finden KlassenleiterInnen und Schulleitungsmitglieder eine Checkliste mit den zu erledigenden Aufgaben, Musterschreiben für Einladungen, Formulare für Niederschriften und Vermerke. Gutes Gelingen! 1

3 I N H A L T Checkliste für die Durchführung der Wahlen im Rahmen von Klassenelternversammlungen Seite 3-4 Muster 1 5 Muster 2 6 Muster 3 - Teil 1 7 Muster 3 - Teil 2 8 Muster 4 - Teil 1 9 Muster 4 - Teil 2 10 Muster 5 11 Muster 6 - Teil 1 12 Muster 6 - Teil 2 13 Muster 7 - Teil 1 14 Muster 7 - Teil 2 15 Muster 8 16 Muster

4 Checkliste für die Durchführung der Wahlen im Rahmen von Klassenelternversammlungen Vor dem Elternabend zu erledigen 1 2 Was ist zu tun? Einladung der sorgeberechtigten Elternteile oder der mit Erziehung und Pflege Beauftragten durch die Klassenleiterin oder den Klassenleiter. Falls erforderlich: Zweite Einladung der sorgeberechtigten Elternteile oder der mit Erziehung und Pflege Beauftragten durch die Klassenleiterin oder den Klassenleiter. Wer erledigt? Muster KL Muster 1 KL Muster 2 5 Beim Elternabend zu erledigen Was ist zu tun? Wer erledigt? Muster Rechtsgrundlage 5 Rechtsgrundlage 1 Eintrag in Anwesenheitsliste E Muster 3 5 Abs. 1 2 Vorstellungsrunde E 3 Feststellung und Bekanntgabe der Zahl der anwesenden Wahlberechtigten. Die Wahlberechtigten haben für jedes ihrer Kinder eine Stimme. Ist für ein Kind nur eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter vorhanden oder anwesend, stehen dieser oder diesem zwei Stimmen zu. Wahlberechtigte, die Heime oder Internate vertreten, können nicht mehr als vier Stimmen abgeben. Die Klassenelternsprecherin oder der Klassenelternsprecher kann nur gewählt werden, wenn mindestens 5 Wahlberechtigte anwesend sind; bei Klassenelternversammlungen der Klassen von bis zu zwölf minderjährigen Schülerinnen und Schülern genügt die Anwesenheit von mindestens drei Wahlberechtigten. KL 4 Abs.2 Beschluss, ob für 1 oder 2 Jahre gewählt wird. Bekanntgabe der zu 4 wählenden Personen: Klassenelternsprecher/in, Stellvertreter/in der Klassenelternsprecherin/des Klassenelternsprechers 5 Wahlleiter/in ist die/der Klassenleiter/in 6 Die Schriftführerin oder der Schriftführer wird aus der Mitte der Wahlberechtigten gewählt; sie oder er bleibt wahlberechtigt und ist wählbar. E E 4 Abs. 3 6 Abs. 1 6 Abs Es wird mindestens einer Elternvertreterin oder einem Elternvertreter gestattet, über die Aufgaben und Funktionen der zu wählenden Elternvertretung zu berichten. Die Wahlleiterin oder der Wahlleiter nimmt Wahlvorschläge aus der Wahlversammlung entgegen, prüft die Wählbarkeit der vorgeschlagenen Personen und gibt deren Namen bekannt. Wählbar sind nur Erziehungsberechtigte der Schüler/innen. Auch Erziehungsberechtigte, die nicht anwesend sind, sind wählbar, wenn ihre schriftliche Zustimmung zur Kandidatur der Wahlleiterin oder dem Wahlleiter vorliegt. EV KL 2 Abs. 4 2 Abs. 3 9 Die Klassenelternsprecherin oder der Klassenelternsprecher sowie die Stellvertreterin oder der Stellvertreter werden in getrennten Wahlgängen gewählt. Die Klassenelternversammlung kann sich auch für einen Wahlgang entscheiden. E 6 Abs. 2 3

5 Was ist zu tun? Durchführung der Wahl: Die Wahlen sind grundsätzlich geheim. Bei geheimer Wahl erhalten die Wahlberechtigten für jeden Wahlgang einen Stimmzettel; stehen ihnen mehrere Stimmen zu, erhalten sie die entsprechende Anzahl von Stimmzetteln. Auf dem Stimmzettel sind höchstens so viele Kandidatinnen und Kandidaten einzutragen, wie insgesamt Personen in dem Wahlgang zu wählen sind. Ist eine Kandidatin oder ein Kandidat auf einem Stimmzettel mehrfach genannt, so gilt sie oder er als nur einmal eingetragen. Stimmzettel, aus denen der Wille der Wählerinnen und Wähler nicht eindeutig hervorgeht, sind ungültig. Eine offene Wahl findet nur statt, wenn dies von mindestens drei Wahlberechtigten beantragt wird und alle anwesenden Wahlberechtigten zustimmen ( 49 Abs. 3 SchulG). Bei offener Wahl wird durch Handzeichen gewählt. Über jede Kandidatin und jeden Kandidaten wird gesondert abgestimmt. Bei Stimmengleichheit findet eine Stichwahl statt. Ergibt die Stichwahl keine Entscheidung, entscheidet das Los. Bekanntgabe des Wahlergebnisses: Das von der Wahlleiterin oder dem Wahlleiter festgestellte Wahlergebnis wird den anwesenden Wahlberechtigten bekannt gegeben. Sind die Gewählten anwesend, erklären sie, ob sie die Wahl annehmen. Sind die Gewählten nicht anwesend, so werden sie von der Wahlleiterin oder dem Wahlleiter unverzüglich benachrichtigt. Sie erklären innerhalb einer Woche seit Zugang der Benachrichtigung, ob sie die Wahl annehmen. An Schulen (ausgenommen Förderschulen) mit mehr als acht Klassen wählt jede Klassenelternversammlung im Anschluss an die Wahl der Klassenelternsprecherin oder des Klassenelternsprechers aus ihrer Mitte zwei Wahlvertreterinnen oder Wahlvertreter für die Wahl des Schulelternbeirats. Die Wahl erfolgt in einem Wahlgang. Gewählt sind die beiden Kandidatinnen oder Kandidaten mit den höchsten Stimmenzahlen. Niederschrift: Über die Wahl ist eine Niederschrift aufzunehmen. Die Niederschrift ist von der Schriftführerin oder dem Schriftführer sowie der Wahlleiterin oder dem Wahlleiter zu unterzeichnen. Wer erledigt? KL KL KL KL - SF Muster 4,5,6,7 2 Abs. 8 7 Abs. 1 3 Nach dem Elternabend zu erledigen Was ist zu tun? Die Wahlleiterin oder der Wahlleiter leitet die Niederschrift sowie ggf. den 1 Vermerk über das Wahlergebnis an die Schulleitung weiter. Die Wahlleiterin oder der Wahlleiter teilt allen Wahlberechtigten der Klasse 2 Namen und Anschrift der Gewählten mit. E = Eltern EV = Elternvertreter/in KL = Klassenleiter/in SF = Schriftführer/in Wer erledigt? Muster KL Muster 8 KL Rechtsgrundlage Muster 2 Abs. 5 ; 6 Abs. 3 Rechtsgrundlage 6 Abs. 4 4

6 Muster 1 Name, Anschrift der Schule Ort, Datum An die Eltern und Erziehungsberechtigten der Klasse Einladung zum Klassenelternabend Sehr geehrte Eltern der Klasse, die ersten Tage des neuen Schuljahres liegen hinter uns. Ihre Kinder haben das neue Schuljahr hoffentlich gut angefangen und fühlen sich an unserer Schule wohl. Zum ersten Elternabend mit den Wahlen der Klassenelternsprecherin oder des Klassenelternsprechers lade ich Sie herzlich ein. Der Elternabend findet am um Uhr in Raum Nr. /im Klassenraum Ihres Kindes statt. Folgende Tagesordnungspunkte sind vorgesehen: 1. Wahl der Klassenelternsprecherin bzw. des Klassenelternsprechers 2. Wahl der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters 3. Wahl der beiden Wahlvertreter/innen für die Wahl des Schulelternbeirats 4. Verschiedenes Ich freue mich darauf, Sie alle persönlich zu treffen. Bitte lassen Sie mir unten stehende Empfangsbestätigung umgehend über Ihr Kind zukommen. Mit freundlichen Grüßen Unterschrift der Klassenleiterin/des Klassenleiters Wir / Ich habe(n) die Einladung zum Klassenelternabend der Klasse...am... um Uhr zur Kenntnis genommen. Wir/Ich beabsichtige(n) am Klassenelternabend teilzunehmen: ja/nein (Vor- und Zuname des Kindes) Unterschrift einer/eines Erziehungsberechtigten 5

7 Muster 2 Name, Anschrift der Schule Ort, Datum An die Eltern und Erziehungsberechtigten der Klasse Einladung zum Klassenelternabend ( Zweite Einladung!) Sehr geehrte Eltern der Klasse..., da bei der Klassenelternversammlung am.. weniger als 5 Wahlberechtigte erschienen sind, konnte die vorgesehene Wahl der Klassenelternsprecherin bzw. des Klassenelternsprechers, seiner Stellvertreterin bzw. seines Stellvertreters und der Wahlvertreter/innen für die Wahl des Schulelternbeirats nicht durchgeführt werden. Gemäß 5 Abs. 2 der Schulwahlordnung lade ich Sie hiermit zu einer zweiten Wahlversammlung ein. Die zweite Wahlversammlung findet am, Uhr in Raum Nr. /im Klassenraum Ihres Kindes statt. Folgende Tagesordnungspunkte sind vorgesehen: 1. Wahl der Klassenelternsprecherin bzw. des Klassenelternsprechers 2. Wahl der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters 3. Wahl der beiden Wahlvertreter/innen für die Wahl des Schulelternbeirats Ich weise darauf hin, dass die o. a. Wahl entfällt, sofern auch zu diesem Elternabend weniger als fünf Wahlberechtigte erscheinen. In diesem Falle hätte die Klasse keine Elternvertretung. Mit freundlichen Grüßen Name der Klassenleiterin/des Klassenleiters Wir / Ich habe(n) die Einladung zum Klassenelternabend ( 2. Wahlversammlung!) am Uhr zur Kenntnis genommen. Wir/Ich nehme(n) an der Klassenelternversammlung teil: ja/nein Vor- und Zuname des Kindes Unterschrift einer/eines Erziehungsberechtigten 6

8 Name der Schule Muster 3 Seite 1 Anwesenheitsliste der Klassenelternversammlung der Klasse am.. lfd. Nr. Name, Vorname Anschrift oder Erziehungsberechtigte/r von Unterschrift

9 Muster 3 Seite 2 Anwesenheitsliste der Klassenelternversammlung der Klasse am.. lfd. Nr. Name, Vorname Anschrift oder Erziehungsberechtigte/r von Unterschrift

10 Schule (Förderschulen und Schulen bis einschl. 8 Klassen) Niederschrift Muster 4 über die Wahl der Klassenelternsprecherin/des Klassenelternsprechers und der Stellvertreterin/des Stellvertreters für Klasse: Ort und Zeit der Wahl: Wahlleiter/in: Schriftführer/in: Zahl der anwesenden Wahlberechtigten: 1. Beschluss der Klassenelternversammlung über die Dauer der Amtsperiode der Klassenelternsprecherin /des Klassenelternsprechers Die Klassenelternversammlung beschließt mit zu Stimmen eine Amtsdauer von Schuljahr(en) 2. Wahlen der Klassenelternsprecherin/des Klassenelternsprechers und der Stellvertreterin /des Stellvertreters in getrennten Wahlgängen 2.1 Wahl der Klassenelternsprecherin/des Klassenelternsprechers Nr. Wahlvorschlag Nr. Wahlvorschlag Abstimmungsweise: Abgegebene Stimmen: davon gültig davon ungültig: Nr. Wahlvorschlag Stimmen Nr. Wahlvorschlag Stimmen Ergebnis einer evtl. Stichwahl/Auslosung: Als Klassenelternsprecherin/Klassenelternsprecher ist gewählt: Die Wahl wird angenommen. Schulwahlen Muster 4.doc Seite 1 9

11 2.2 Wahl der Stellvertreterin/des Stellvertreters Nr. Wahlvorschlag Nr. Wahlvorschlag Abstimmungsweise: Abgegebene Stimmen: davon gültig davon ungültig: Nr. Wahlvorschlag Stimmen Nr. Wahlvorschlag Stimmen Ergebnis einer evtl. Stichwahl/Auslosung: Als Stellvertreterin/Stellvertreter ist gewählt: Die Wahl wird angenommen. Besondere Vorkommnisse: Ort, Datum: Klassenleiter/in als Wahlleiter/in Schriftführer/in Schulwahlen Muster 4.doc Seite 2 10

12 Schule (Förderschulen und Schulen bis einschl. 8 Klassen) Niederschrift Muster 5 über die Wahl der Klassenelternsprecherin/des Klassenelternsprechers und der Stellvertreterin/des Stellvertreters für Klasse: Ort und Zeit der Wahl: Wahlleiter/in: Schriftführer/in: Zahl der anwesenden Wahlberechtigten: 1. Beschluss der Klassenelternversammlung über die Dauer der Amtsperiode der Klassenelternsprecherin /des Klassenelternsprechers Die Klassenelternversammlung beschließt mit zu Stimmen eine Amtsdauer von Schuljahr(en) 2. Wahlen der Klassenelternsprecherin/des Klassenelternsprechers und der Stellvertreterin /des Stellvertreters in einem Wahlgang Wahlvorschläge Nr. Wahlvorschlag Nr. Wahlvorschlag Abstimmungsweise: Abgegebene Stimmen: davon gültig davon ungültig: Nr. Wahlvorschlag Stimmen Nr. Wahlvorschlag Stimmen Ergebnis einer evtl. Stichwahl/Auslosung: Als Klassenelternsprecherin/Klassenelternsprecher ist gewählt: Als Stellvertreterin/Stellvertreter ist gewählt: Die Wahl wird angenomen. Besondere Vorkommnisse: Ort, Datum: Klassenleiter/in als Wahlleiter/in Schulwahlen Muster 5.doc Schriftführer/in 11

13 Schule (Schulen über 8 Klassen ohne Förderschulen) Niederschrift Muster 6 über die Wahl der Klassenelternsprecherin/des Klassenelternsprechers, der Stellvertreterin/des Stellvertreters und der beiden Wahlvertreter/innen für Klasse: Ort und Zeit der Wahl: Wahlleiter/in: Schriftführer/in: Zahl der anwesenden Wahlberechtigten: 1. Beschluss der Klassenelternversammlung über die Dauer der Amtsperiode der Klassenelternsprecherin /des Klassenelternsprechers Die Klassenelternversammlung beschließt mit zu Stimmen eine Amtsdauer von Schuljahr(en) 2. Wahlen der Klassenelternsprecherin/des Klassenelternsprechers und der Stellvertreterin /des Stellvertreters in getrennten Wahlgängen 2.1 Wahl der Klassenelternsprecherin/des Klassenelternsprechers Nr. Wahlvorschlag Nr. Wahlvorschlag Abstimmungsweise: Abgegebene Stimmen: davon gültig davon ungültig: Nr. Wahlvorschlag Stimmen Nr. Wahlvorschlag Stimmen Ergebnis einer evtl. Stichwahl/Auslosung: Als Klassenelternsprecherin/Klassenelternsprecher ist gewählt: Die Wahl wird angenommen. 2.2 Wahl der Stellvertreterin/des Stellvertreters Nr. Wahlvorschlag Nr. Wahlvorschlag Schulwahlen Muster 6.doc Seite 1 12

14 Abstimmungsweise: Abgegebene Stimmen: davon gültig davon ungültig: Nr. Wahlvorschlag Stimmen Nr. Wahlvorschlag Stimmen Ergebnis einer evtl. Stichwahl/Auslosung: Als Stellvertreterin/Stellvertreter ist gewählt: Die Wahl wird angenommen. 3. Wahl der Wahlvertreterinnen/Wahlvertreter für die Wahl des Schulelternbeirates Nr. Wahlvorschlag Nr. Wahlvorschlag Abstimmungsweise: Abgegebene Stimmen: davon gültig davon ungültig: Nr. Wahlvorschlag Stimmen Nr. Wahlvorschlag Stimmen Ergebnis einer evtl. Stichwahl/Auslosung: Als Wahlvertreterin/Wahlvertreter sind gewählt 1 2. Die Wahl wird angenommen. Abstimmungsweise: Besondere Vorkommnisse: Ort, Datum: Klassenleiter/in als Wahlleiter/in Schriftführer/in Schulwahlen Muster 6.doc Seite 2 13

15 Schule (Schulen über 8 Klassen ohne Förderschulen) Niederschrift Muster 7 über die Wahl der Klassenelternsprecherin/des Klassenelternsprechers und der Stellvertreterin/des Stellvertreters und der beiden Wahlvertreter/innen für Klasse: Ort und Zeit der Wahl: Wahlleiter/in: Schriftführer/in: Zahl der anwesenden Wahlberechtigten: 1. Beschluss der Klassenelternversammlung über die Dauer der Amtsperiode der Klassenelternsprecherin /des Klassenelternsprechers Die Klassenelternversammlung beschließt mit zu Stimmen eine Amtsdauer von Schuljahr(en) 2. Wahlen der Klassenelternsprecherin/des Klassenelternsprechers und der Stellvertreterin /des Stellvertreters in einem Wahlgang Wahlvorschläge Nr. Wahlvorschlag Nr. Wahlvorschlag Abstimmungsweise: Abgegebene Stimmen: davon gültig davon ungültig: Nr. Wahlvorschlag Stimmen Nr. Wahlvorschlag Stimmen Ergebnis einer evtl. Stichwahl/Auslosung: Als Klassenelternsprecherin/Klassenelternsprecher ist gewählt: Als Stellvertreterin/Stellvertreter ist gewählt: Die Wahl wird angenommen. Schulwahlen Muster 7.doc Seite 1 14

16 3. Wahl der Wahlvertreterinnen/Wahlvertreter für die Wahl des Schulelternbeirates Nr. Wahlvorschlag Nr. Wahlvorschlag Abstimmungsweise: Abgegebene Stimmen: davon gültig davon ungültig: Nr. Wahlvorschlag Stimmen Nr. Wahlvorschlag Stimmen Ergebnis einer evtl. Stichwahl/Auslosung: Als Wahlvertreterin/Wahlvertreter sind gewählt 1 2. Die Wahl wird angenommen. Abstimmungsweise: Besondere Vorkommnisse: Ort, Datum: Klassenleiter/in als Wahlleiter/in Schriftführer/in Schulwahlen Muster 7.doc Seite 2 15

17 Schule (Förderschulen und Schulen bis einschl. 8 Klassen) Muster 8 Vermerk an die Schulleitung der (Name der Schule) über die Wahl der Klassenelternsprecherin/des Klassenelternsprechers und der Stellvertreterin/des Stellvertreters für Klasse: am Von der Wahlversammlung der Klasse wurde als Klassenelternsprecherin/ Klassenelternsprecher gewählt: Name, Vorname: Anschrift: Als Stellvertreterin/Stellvertreter wurde gewählt: Name, Vorname: Anschrift: Besondere Vorkommnisse: Ort, Datum: Klassenleiter/in als Wahlleiter/in Schriftführer/in Schulwahlen Muster 8.doc Seite 1 16

18 Schule (Schulen über 8 Klassen ohne Förderschulen) Muster 9 Vermerk an die Schulleitung der (Name der Schule) über die Wahl der Klassenelternsprecherin/des Klassenelternsprechers, der Stellvertreterin/des Stellvertreters und der Wahlvertreterin/Wahlvertreter für den Schulelternbeirat für Klasse: am Von der Wahlversammlung der Klasse wurde als Klassenelternsprecherin/ Klassenelternsprecher gewählt: Name, Vorname: Anschrift: Als Stellvertreterin/Stellvertreter wurde gewählt: Name, Vorname: Anschrift: Als Wahlvertreterinnen/Wahlvertreter für die Wahl des Schulelternbeirates wurden gewählt: Name, Vorname: Anschrift: Name, Vorname: Anschrift: Besondere Vorkommnisse: Ort, Datum: Klassenleiter/in als Wahlleiter/in Schulwahlen Muster 9.doc Seite 1 17