Verordnung über die Sicherheit von Druckgeräten
|
|
- Bastian Ritter
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Verordnung über die Sicherheit von Druckgeräten (Druckgeräteverordnung, DGV) vom Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 4 des Bundesgesetzes vom. Juni 009 über die Produktesicherheit (PrSG) und auf Artikel 83 Absatz des Bundesgesetzes vom 0. März 98 über die Unfallversicherung (UVG), in Ausführung des Elektrizitätsgesetzes vom 4. Juni 90 3 (EleG) und des Bundesgesetzes vom 6. Oktober über die technischen Handelshemmnisse (THG), verordnet: Art. Gegenstand, Geltungsbereich, Begriffe und anwendbares Recht Diese Verordnung regelt das Inverkehrbringen von Druckgeräten und Baugruppen nach der Richtlinie 04/68/EU 5 (EU- Druckgeräterichtlinie) sowie die Marktüberwachung betreffend diese Produkte. Der Geltungsbereich richtet sich nach Artikel der EU-Druckgeräterichtlinie. Anstelle des Rechts der EU, auf das Artikel Absatz Buchstaben c g der EU-Druckgeräterichtlinie verweist, gelten die schweizerischen Erlasse gemäss Anhang Ziffer. 3 Es gelten die Begriffe nach Artikel der EU-Druckgeräterichtlinie. Anstelle der in Artikel Nummern 4 6 der EU- Druckgeräterichtlinie genannten Begriffe gelten die entsprechenden Begriffe der Gesetzgebung über die Produktesicherheit und der Akkreditierung. Zudem gelten die Ausdrucksentsprechungen nach Anhang Ziffer. 4 Soweit diese Verordnung keine besonderen Bestimmungen enthält, gelten für Druckgeräte und Baugruppen die Bestimmungen der Verordnung vom 9. Mai 00 6 über die Produktesicherheit (PrSV). Art. Voraussetzungen für das Inverkehrbringen Druckgeräte und Baugruppen dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn: a. sie bei ordnungsgemässer Installation und Wartung und bei bestimmungsgemässer oder vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und die Gesundheit von Menschen oder Haus- und Nutztieren oder Gütern nicht gefährden; und b. die Anforderungen nach Artikel 4 und den darin genannten Anhängen I und II der EU-Druckgeräterichtlinie 7 erfüllt sind. Art. 3 Einstufung von Druckgeräten, Konformität, Konformitätsbewertungsstellen und bezeichnende Behörden Die Einstufung von Druckgeräten richtet sich nach Artikel 3 sowie dem in dieser Bestimmung genannten Anhang II der EU- Druckgeräterichtlinie. Anstelle des Rechts der EU, auf das Artikel 3 Absatz Buchstabe a der EU-Druckgeräterichtlinie verweist, gelten die schweizerischen Erlasse gemäss Anhang Ziffer. Für die Konformitätsbewertung von Druckgeräten und Baugruppen gelten die Grundsätze und die Verfahren nach den Artikeln, 4, 5 und 7 sowie den in diesen Bestimmungen genannten Anhängen I, III und IV der EU-Druckgeräterichtlinie 8. 3 Die Pflicht, die CE-Kennzeichnung anzubringen, gilt nicht. Soweit die CE-Kennzeichnung in Übereinstimmung mit den Vorschriften der EU bereits angebracht ist, kann sie belassen werden. Für das Anbringen weiterer Angaben und Kennzeichen gilt Artikel 9 Absätze 4 und 5 der EU-Druckgeräterichtlinie. 4 Die Konformitätsbewertungsstellen müssen für den betreffenden Fachbereich: a. nach der Akkreditierungs- und Bezeichnungsverordnung vom 7. Juni (AkkBV) akkreditiert sein; b. von der Schweiz im Rahmen eines internationalen Abkommens anerkannt sein; oder c. durch das Bundesrecht anderweitig ermächtigt sein. 5 Die Anforderungen an Betreiberprüfstellen sind in den Artikeln 6 und 5 der EU-Druckgeräterichtlinie geregelt. AS... SR 930. SR SR SR Richtlinie 04/68/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Mai 04 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Druckgeräten auf dem Markt (Neufassung), Fassung gemäss ABl. L 89 vom , S SR Siehe Fussnote zu Art. Abs.. 8 Siehe Fussnote zu Art. Abs.. 9 SR
2 6 Die Voraussetzungen und das Verfahren zur Bezeichnung von Konformitätsbewertungsstellen und zum Entzug der Bezeichnung, die Rechte und Pflichten der bezeichneten Stellen sowie die Anforderungen an die Bezeichnungsbehörden richten sich nach dem 3. Kapitel (Art. 4 34c) AkkBV. Art. 4 Bestimmungen über die Wirtschaftsakteure Die Pflichten der folgenden Wirtschaftsakteure richten sich nach den nachstehenden Bestimmungen der EU- Druckgeräterichtlinie 0 : a. Hersteller: nach Artikel 6; b. Bevollmächtigte: nach Artikel 7; c. Importeure: nach Artikel 8; d. Händler: nach Artikel 9. Die Geltung der Pflichten des Herstellers für die Importeure und Händler richtet sich nach Artikel 0 der EU-Druckgeräterichtlinie. 3 Die Identifizierung der Wirtschaftsakteure gegenüber den Kontrollorganen richtet sich nach Artikel der EU- Druckgeräterichtlinie. Art. 5 Bezeichnung technischer Normen Die Bezeichnung technischer Normen richtet sich nach Artikel 6 PrSG. Zuständig ist das Staatssekretariat für Wirtschaft. Art. 6 Marktüberwachung Die Marktüberwachung betreffend Druckgeräte und Baugruppen richtet sich nach den Artikeln 0 8 PrSV. Art. 7 Aufhebung und Änderung anderer Erlasse Die Druckgeräteverordnung vom 0. November 00 wird aufgehoben. Die nachstehenden Erlasse werden wie folgt geändert: Art. 8 Übergangsbestimmungen Druckgeräte und Baugruppen, die vor dem 9. Juli 06 nach bisherigem Recht in Verkehr gebracht wurden, dürfen auch nach dem 9. Juli 06 in Betrieb genommen werden. Bescheinigungen und Beschlüsse von Konformitätsbewertungsstellen, die nach bisherigem Recht ausgestellt beziehungsweise gefasst wurden, bleiben unter der vorliegenden Verordnung gültig. Art. 9 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 9. Juli 06 in Kraft. Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Simonetta Sommaruga Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova 0 Siehe Fussnote zu Art. Abs.. AS ,
3 Anhang (Art. Abs. und 3 sowie Art. 3 Abs. ) Entsprechungen von Ausdrücken und von Erlassen. Für die korrekte Auslegung der EU-Druckgeräterichtlinie, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, gelten die folgenden Entsprechungen von Ausdrücken: EU a. Deutsche Ausdrücke Unionsmarkt Union Mitgliedstaat Amtsblatt der Europäischen Union Notifizierte Stelle EU-Rechtsvorschriften Europäische Werkstoffzulassung EU-Konformitätserklärung EU-Baumusterprüfbescheinigung EU-Baumusterprüfung EU-Entwurfsprüfbescheinigung Einführer Gute Ingenieurspraxis Drittstaat Schweiz Schweizer Markt Schweiz Schweiz Bundesblatt Bezeichnete Stelle Rechtsvorschriften Werkstoffzulassung Konformitätserklärung Baumusterprüfbescheinigung Baumusterprüfung Entwurfsprüfbescheinigung Importeur Stand des Wissens und der Technik Drittstaat oder Mitgliedstaat der EU b. Französische Ausdrücke Marché de l'union Union Etat membre Journal officiel de l'union européenne Organisme notifié Actes de l'union Déclaration EU de conformité Attestation d'examen UE de type Examen UE de type Attestation d'examen UE de la conception règles de l art Marché suisse Suisse Suisse Feuille fédérale Organisme désigné Dispositions légales / législation Déclaration de conformité Certificat / attestation d'examen de type Examen de type Certificat / attestation d'examen de la conception L était des connaissances de la technique c. Italienische Ausdrücke Mercato dell Unione Unione Stato membro Gazzetta ufficiale dell Unione europea Organismo notificato Atti dell'unione Approvazione europea di materiali Mercato svizzero Svizzera Svizzera Foglio federale Organismo designato Disposizioni legali Approvazione europea di materiali Siehe Fussnote zu Art. Abs.. 3
4 Dichiarazione di conformità UE Esame UE del tipo Procedura per la certificazione di esame UE del tipo Certificato di esame UE del tipo Certificato di esame UE del progetto Corretta prassi costruttiva Dichiarazione di conformità Esame del tipo Procedura per la certificazione di esame del tipo Certificato di esame del tipo Certificato di esame del progetto Stato della scienza e della tecnica. Schweizerische Erlasse, die dem in der EU-Druckgeräterichtlinie genannten EU-Recht entsprechen Richtlinie 04/9/EU: Richtlinie 04/9/EU des Februar 04 über die Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend die Bereitstellung einfacher Druckbehälter auf dem Markt, ABl. L 96 vom , S. 45. Richtlinie 75/34/EWG: Richtlinie 75/34/EWG des Rates vom 0. Mai 975 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aerosolpackungen, ABl. L 47 vom , S. 40; zuletzt geändert durch Richtlinie 03/0/EU, ABl. L 77 vom , S. 0. Richtlinie 007/46/EG: Richtlinie 007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. September 007 zur Schaffung eines Rahmens für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie), ABl. L 63 vom , S. ; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) Nr. 7/04, ABl. L 35 vom..04, S. 3. Richlinie 006/4/EG: Richtlinie 006/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Mai 006 über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/6/EG, ABl. L 57 vom , S. 4. Richtlinie 04/33/EU: Richtlinie 04/33/EU des Februar 04 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge, ABl. L 96 vom , S. 5. Richtlinie 04/35/EU: Richtlinie 04/35/EU des Februar 04 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend die Bereitstellung elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen auf dem Markt, ABl. L 96 vom , S Richtlinie 93/4/EWG: Richtlinie 93/4/EWG des Rates vom 4. Juni 993 über Medizinprodukte, ABl. L 69 vom.7.993, S., zuletzt geändert durch die Richtlinie 007/47/EG, ABl. L 47 vom.9.007, S.. Richtlinie 009/4/EG: Richtlinie 009/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 009 über Gasverbrauchseinrichtungen, ABl. L 330 vom , S. 0. Richtlinie 04/34/EU: Richtlinie 04/34/EU des Februar 04 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Verordnung vom über die Sicherheit von einfachen Druckbehältern (DBV; SR 930.) Die Verordnung, die das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) gestützt auf Artikel 45 der Lebensmittelund Gebrauchsgegenständeverordnung vom 3. November 005 (SR 87.0) erlässt. Verordnung vom 9. Juni 995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS; SR 74.4) Maschinenverordnung vom. April 008 (MaschV, SR 89.4) Aufzugsverordnung vom 06 (SR ) Verordnung vom 9. April 997 über elektrische Niederspannungserzeugnisse (NEV, SR 734.6) Medizinprodukteverordnung vom 7. Oktober 00 (MepV, SR 8.3) Verordnung vom 9. Mai 00 über die Produktesicherheit (PrSV, SR 930.) Verordnung vom. März 998 über Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährde- 4
5 Schutzsysteme zur bestimmungsgemässen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen, ABl. L 96 vom , S Richtlinie 008/68/EG: Richtlinie 008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. September 008 über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland, ABl. L 60 vom , S. 3. Richtlinie 00/35/EU: Richtlinie 00/35/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juni 00 über ortsbewegliche Druckgeräte und zur Aufhebung der Richtlinien des Rates 76/767/EWG, 84/55/EWG, 84/56/EWG, 84/57/EWG und 999/36/EG, ABl. L 65 vom , S.. Verordnung (EU) Nr. 67/03: Verordnung (EU) Nr. 67/03 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Februar 03 über die Genehmigung und Marktüberwachung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen, ABl. L 60 vom.3.03, S.. Verordnung (EU) Nr. 68/03: Verordnung (EU) Nr. 68/03 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Januar 03 über die Genehmigung und Marktüberwachung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen, ABl. L 60 vom.3.03, S. 5-8, zuletzt geändert durch Verordnung (EU) Nr. 34/04, ABl. L 53 vom..04, S.. Artikel 346 Absatz Buchstabe b Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel Nummern 7 und 8 und Anhang I Teile und 3 der Verordnung (EG) Nr. 7/008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Dezember 008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 907/006, ABl. L 353 vom , S. ; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) Nr. 97/04, ABl. L 350 vom 6..04, S.. ten Bereichen (VGSEB, SR 734.6) Verordnung vom 3.Oktober 0 über die Beförderung gefährlicher Güter mit Eisenbahnen und Seilbahnen (RSD, SR 74.4) Verordnung vom 9. November 00 über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse (SDR, SR 74.6) Verordnung vom 3. Oktober 0 über das Inverkehrbringen und die Marktüberwachung von Gefahrgutumschliessungen (GGUV, SR ) Verordnung vom 9. Juni 995 über technische Anforderungen an landwirtschaftliche Traktoren und deren Anhänger (TAFV, SR 74.43) Verordnung vom. September 998 über technische Anforderungen an Motorräder, Leicht-, Klein- und dreirädrige Motorfahrzeuge (TAFV 3, SR 74.44) Die Verordnung, die das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) gestützt auf Art. 4 Abs. der Organisationsverordnung für das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport vom 7. März 003 (OV-VBS, SR 7.4.) erlässt. Artikel Absatz Buchstabe a und Artikel 6-7 der Chemikalienverordnung vom (ChemV, SR ) und Artikel 4 Absatz Buchstabe c des Chemikaliengesetzes vom 5. Dezember 000 (ChemG, SR 83.) 5
6 6
Verordnung über die Sicherheit von einfachen Druckbehältern
Verordnung über die Sicherheit von einfachen Druckbehältern (Druckbehälterverordnung, DBV) vom 25. November 2015 Der erische Bundesrat, gestützt auf Artikel 4 des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009 1 über
MehrVerordnung über die Sicherheit von Druckgeräten
Verordnung über die Sicherheit von Druckgeräten (Druckgeräteverordnung, DGV) 930.114 vom 25. November 2015 (Stand am 19. Juli 2016) Der erische Bundesrat, gestützt auf Artikel 4 des Bundesgesetzes vom
MehrVerordnung über die Sicherheit von Druckgeräten
Verordnung über die Sicherheit von Druckgeräten (Druckgeräteverordnung, DGV) vom 25. November 2015 Der erische Bundesrat, gestützt auf Artikel 4 des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009 1 über die Produktesicherheit
MehrVerordnung über die Sicherheit von persönlichen Schutzausrüstungen
Verordnung über die Sicherheit von persönlichen Schutzausrüstungen (PSA-Verordnung, PSAV) vom 25. Oktober 2017 (Stand am 21. April 2018) Der erische Bundesrat, gestützt auf Artikel 4 des Bundesgesetzes
MehrVerordnung über die Sicherheit von persönlichen Schutzausrüstungen
Verordnung über die Sicherheit von persönlichen Schutzausrüstungen (PSA-Verordnung, PSAV) vom 25. Oktober 2017 Der erische Bundesrat, gestützt auf Artikel 4 des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009 1 über
MehrVerordnung über die Sicherheit von persönlichen Schutzausrüstungen
Dieser Text ist [QR Code] [Signature] eine provisorische Fassung. Massgebend ist die definitive Fassung, welche unter www.bundesrecht.admin.ch veröffentlicht werden wird. Verordnung über die Sicherheit
MehrVerordnung über die Sicherheit von persönlichen Schutzausrüstungen
[Signature] [QR Code] Verordnung über die Sicherheit von persönlichen Schutzausrüstungen (PSA-Verordnung, PSAV) vom Der erische Bundesrat, gestützt auf Artikel 4 des Bundesgesetzes vom. Juni 009 über die
MehrVerordnung über die Sicherheit von Gasgeräten
[Signature] [QR Code] Verordnung über die Sicherheit von Gasgeräten (Gasgeräteverordnung, GaGV) vom Der erische Bundesrat, gestützt auf Artikel 4 des Bundesgesetzes vom. Juni 009 über die Produktesicherheit
MehrVerordnung über die Sicherheit von Gasgeräten
Verordnung über die Sicherheit von Gasgeräten (Gasgeräteverordnung, GaGV) 930.116 vom 25. Oktober 2017 (Stand am 21. April 2018) Der erische Bundesrat, gestützt auf Artikel 4 des Bundesgesetzes vom 12.
MehrVerordnung über die Sicherheit von Maschinen
Verordnung über die Sicherheit von Maschinen (Maschinenverordnung, MaschV) 819.14 vom 2. April 2008 (Stand am 1. Juli 2010) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 4 des Bundesgesetzes vom 12.
MehrVerordnung über die Sicherheit von Maschinen
Verordnung über die Sicherheit von Maschinen (Maschinenverordnung, MaschV) 819.14 vom 2. April 2008 (Stand am 15. Januar 2017) Der erische Bundesrat, gestützt auf Artikel 4 des Bundesgesetzes vom 12. Juni
MehrVerordnung über die Sicherheit von Gasgeräten
Dieser Text ist eine provisorische Fassung. Massgebend ist die definitive Fassung, welche unter www.bundesrecht.admin.ch veröffentlicht werden wird. Verordnung über die Sicherheit von Gasgeräten (Gasgeräteverordnung,
MehrVerordnung über die Sicherheit von Maschinen
Verordnung über die Sicherheit von Maschinen (Maschinenverordnung, MaschV) 819.14 vom 2. April 2008 (Stand am 15. Dezember 2011) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 4 des Bundesgesetzes
MehrVerordnung über technische Anforderungen an Traktoren und deren Anhänger
Verordnung über technische Anforderungen an Traktoren und deren Anhänger (TAFV 2) vom 16. November 2016 Der erische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 8 Absatz 1, 9 Absätze 1 bis und 3, 25 sowie 106 Absätze
MehrVerordnung über die Sicherheit von Maschinen
Verordnung über die Sicherheit von Maschinen (Maschinenverordnung, MaschV) vom Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 4 und 16 Absatz 2 des Bundesgesetzes vom 19. März 1976 1 über die Sicherheit
MehrGegenstand und Geltungsbereich. Sie gilt für landwirtschaftliche Traktoren und deren Anhänger.
Verordnung über technische Anforderungen an landwirtschaftliche Traktoren und deren Anhänger (TAFV 2) vom 1. MMMM 2016 Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 8 Absatz 1, 9 Absätze 1 bis
MehrVerordnung über die Sicherheit von Maschinen
Verordnung über die Sicherheit von Maschinen (Maschinenverordnung, MaschV) vom 2. April 2008 Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 4 und 16 Absatz 2 des Bundesgesetzes vom 19. März 1976
Mehr( ) Page: 1/2. Committee on Technical Barriers to Trade NOTIFICATION
G/TBT/N/CHE/187 17 March 2015 (15-1526) Page: 1/2 Committee on Technical Barriers to Trade Original: English NOTIFICATION The following notification is being circulated in accordance with Article 10.6
MehrVerordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse
Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse (NEV) vom 25. November 2015 Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 3 und 55 Absatz 3 des Elektrizitätsgesetzes vom 24. Juni 1902 1
MehrVerordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse
Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse (NEV) 734.26 vom 25. November 2015 (Stand am 20. April 2016) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 3 und 55 Absatz 3 des Elektrizitätsgesetzes
MehrErläuterungen zum Entwurf der Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Druckgeräten (Druckgeräteverordnung, DGV):
Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF Erläuterungen zum Entwurf der Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Druckgeräten (Druckgeräteverordnung, DGV): 1. Ausgangslage
MehrErläuterungen zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Druckgeräten (Druckgeräteverordnung, DGV):
Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF Erläuterungen zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Druckgeräten (Druckgeräteverordnung, DGV): 1. Ausgangslage Zwanzig
MehrErläuterungen zur Verordnung über die Sicherheit von Gasgeräten (Gasgeräteverordnung,
Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Arbeitsbedingungen Produktesicherheit Erläuterungen zur Verordnung über die Sicherheit von Gasgeräten
MehrErläuterungen zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von einfachen Druckbehältern (Druckbehälterverordnung, DBV)
Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF Erläuterungen zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von einfachen Druckbehältern (Druckbehälterverordnung, DBV) 1. Ausgangslage
MehrVerordnung über Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (VGSEB) (Stand , 16:00)
Verordnung über Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (VGSEB) (Stand 03.03.015, 16:00) vom Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 3 und 55 Ziffer 3
MehrANHANG VORSCHLAG FÜR EINE VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 19.12.2017 COM(2017) 795 final ANNEX 1 ANHANG VORSCHLAG FÜR EINE VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Festlegung von Bestimmungen und Verfahren für
MehrErläuterungen zum Entwurf der Änderung der Verordnung über die Sicherheit von einfachen Druckbehältern (Druckbehälterverordnung, DBV)
Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF Erläuterungen zum Entwurf der Änderung der Verordnung über die Sicherheit von einfachen Druckbehältern (Druckbehälterverordnung, DBV)
MehrVerordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse (NEV) (Stand , 16:00)
734.26 Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse (NEV) (Stand 03.03.2015, 16:00) vom Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 3 und 55 Ziffer 3 des Elektrizitätsgesetzes vom
MehrErläuterungen zur Verordnung über die Sicherheit von persönlichen Schutzausrüstungen (PSA-Verordnung, PSAV)
Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Arbeitsbedingungen Produktesicherheit Erläuterungen zur Verordnung über die Sicherheit von persönlichen
MehrVerordnung über technische Anforderungen an Traktoren und deren Anhänger
Verordnung über technische Anforderungen an Traktoren und deren Anhänger (TAFV 2) 741.413 vom 16. November 2016 (Stand am 15. Januar 2017) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 8 Absatz
MehrErläuterungen zur Verordnung über die Sicherheit von persönlichen Schutzausrüstungen (PSA-Verordnung, PSAV)
Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Arbeitsbedingungen Produktesicherheit Erläuterungen zur Verordnung über die Sicherheit von persönlichen
MehrVerordnung. vom 16. November 2016 (Stand am 15. Januar 2017)
Verordnung über die Anerkennung von EU-Genehmigungen und über technische Anforderungen an Motorräder, Leicht-, Klein- und dreirädrige Motorfahrzeuge sowie Motorfahrräder (TAFV 3) vom 16. November 2016
MehrVerordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse
Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse (NEV) vom 9. April 1997 (Stand am 1. Dezember 2013) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 3 und 55 Ziffer 3 des Elektrizitätsgesetzes
MehrVerordnung. vom 16. November 2016
Verordnung über die Anerkennung von EU-Genehmigungen und über technische Anforderungen an Motorräder, Leicht-, Klein- und dreirädrige Motorfahrzeuge sowie Motorfahrräder (TAFV 3) vom 16. November 2016
MehrErläuterungen zur Änderung 1 der Verordnung über die Sicherheit von Aufzügen (Aufzugsverordnung, AufzV)
Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF Erläuterungen zur Änderung 1 der Verordnung über die Sicherheit von Aufzügen (Aufzugsverordnung, AufzV) 1. Ausgangslage Zwanzig Jahre
MehrVerordnung über explosionsgefährliche Stoffe
Verordnung über explosionsgefährliche Stoffe (Sprengstoffverordnung, SprstV) Änderung vom 25. November 2015 Der Schweizerische Bundesrat verordnet: I Die Verordnung vom 27. November 2000 1 über explosionsgefährliche
MehrGegenstand und Geltungsbereich
Verordnung über die Anerkennung von EU-Genehmigungen und über technische Anforderungen an Motorräder, Leicht-, Kleinund dreirädrige Motorfahrzeuge sowie Motorfahrräder (TAFV 3) vom 1. MMMM 016 Der Schweizerische
MehrBUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH. Jahrgang 2016 Ausgegeben am 22. Jänner 2016 Teil II
1 von 4 BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH Jahrgang 2016 Ausgegeben am 22. Jänner 2016 Teil II 21. Verordnung: Niederspannungsgeräteverordnung 2015 NspGV 2015 [CELEX-Nr.: 32014L0035] 21. Verordnung
MehrNeuerungen ADR/RID Neuerungen 2013 SDR/RSD GGUV GGBV
Neuerungen 2013 SDR/RSD GGUV GGBV SDR Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse (SR 741.621) Art. 5 Abs. 3, Abweichungen 3 Es (das ASTRA) kann mit zuständigen Behörden anderer
MehrEG-Richtlinien und. Kälteanlagen. Bernhard Schrempf - KISC-KÄLTE-Information-Solution-Consulting
EG-Richtlinien und Kälteanlagen 2012 www.kiscnet.com 1 Welche EG-Richtlinien sind in der Regel bei Kälteanlagen anzuwenden? www.kiscnet.com 2 2006/42/EG - Richtlinie über Maschinen und zur Änderung der
MehrAbkommen vom 21. Juni 1999
Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen des Ausschusses zur Änderung von
MehrMessmittelverordnung (MessMV)
Messmittelverordnung (MessMV) Änderung vom... Der Schweizerische Bundesrat verordnet: I Die Messmittelverordnung vom 15. Februar 2006 1 wird wie folgt geändert: Art. 4 Bst. g n In dieser Verordnung bedeuten:
MehrRECHTSAKTE VON GREMIEN, DIE IM RAHMEN INTERNATIONALER ÜBEREINKÜNFTE EINGESETZT WURDEN
7.12.2017 L 323/51 RECHTSAKTE VON GREMIEN, DIE IM RAHMEN INTERNATIONALER ÜBEREINKÜNFTE EINGESETZT WURN BESCHLUSS Nr. 1/2017 S MIT M ABKOMMEN ZWISCHEN R EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT UND R SCHWEIZERISCHEN EIDGENOSSENSCHAFT
Mehrvom 14. November 2017
741.414 Liechtensteinisches Landesgesetzblatt Jahrgang 2017 Nr. 313 ausgegeben am 22. November 2017 Verordnung vom 14. November 2017 über die Anerkennung von EU-Genehmigungen und über technische Anforderungen
MehrErläuterungen zum Entwurf der Verordnung über die Sicherheit von Maschinen (Maschinenverordnung)
Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVD Erläuterungen zum Entwurf der Verordnung über die Sicherheit von Maschinen (Maschinenverordnung) 1. Ausgangslage Das Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse
MehrKonsumentenprodukte, Arbeitsmittel und Investitionsgüter Produktesicherheit
Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Konsumentenprodukte, Arbeitsmittel und Investitionsgüter Produktesicherheit SECO Arbeitsbedingungen
MehrVerordnung über Fernmeldeanlagen
Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV) Änderung vom 9. März 2007 Der Schweizerische Bundesrat verordnet: I Die Verordnung vom 14. Juni 2002 1 über Fernmeldeanlagen wird wie folgt geändert: Ingress gestützt
MehrOriginaltext: 8. GSGV
Originaltext: 8. GSGV Daten des Gesetzes Einleitung Auf den folgenden Seiten finden Sie den Originaltext der 8. Verordnung zum Gerätessicherheitsgesetz. Titel Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen
MehrVerordnung über die Umweltzonenvignette (UZV)
Verordnung über die Umweltzonenvignette (UZV) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 106 Absatz 1 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG) 1 und Artikel 39 Absatz 1 des Umweltschutzgesetzes
MehrVerordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse
Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse (NEV) 734.26 vom 9. April 1997 (Stand am 1. Januar 2008) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 3 und 55 Ziffer 3 des Elektrizitätsgesetzes
MehrVerordnung über Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (VGSEB; SR 734.6)
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Energie BFE Sektion Elektrizitäts-, Rohrleitungs- und Wasserrecht 30.10.2015 Verordnung über Geräte und Schutzsysteme
MehrVerordnung über technische Anforderungen an Motorräder, Leicht-, Klein- und dreirädrige Motorfahrzeuge
Verordnung über technische Anforderungen an Motorräder, Leicht-, Klein- und dreirädrige Motorfahrzeuge (TAFV 3) 741.414 vom 2. September 1998 (Stand am 1. April 2015) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt
MehrF300 TECHNISCHE ARBEITSMITTEL T BGBl I S.629 Ä BGBl I S
F300 TECHNISCHE ARBEITSMITTEL T1 11.06.1979 BGBl I S.629 Ä 06.01.2004 BGBl I S.2 ----------------------------------------------------------------- Erste Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz
MehrVERORDNUNG (EU).../... DER KOMMISSION. vom XXX
EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den XXX [ ](2017) XXX draft VERORDNUNG (EU).../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die
MehrAchte Verordnung zum Geräte- Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen - 8.
F300 TECHNISCHE ARBEITSMITTEL T1 20.02.1997 BGBl I S.316 Ä 06.01.2004 BGBl I S. 2 ----------------------------------------------------------------- Achte Verordnung zum Geräte- Produktsicherheitsgesetz
MehrMDR & IVDR : Auswirkungen auf das MRA Schweiz-EU
Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Nichttarifarische Massnahmen MDR & IVDR : Auswirkungen auf das MRA Schweiz-EU Christophe Perritaz
MehrZürich, 9. November Erläuterungen. Verordnung über die Produktesicherheit (PrSV) 1. Ausgangslage
Eidgenössiches Volkswirtschaftsdepartement EVD Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Zürich, 9. November 2009 Erläuterungen Verordnung über die Produktesicherheit (PrSV) 1. Ausgangslage Im Juni 2006 schlug
MehrGV 9 Achte Verordnung zum Geräte- Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen - 8.
GV 9 Achte Verordnung zum Geräte- Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen - 8. GPSGV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Februar 1997 (BGBl.
MehrVerordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit
Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV) 734.5 vom 9. April 1997 (Stand am 28. Dezember 2000) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 3 des Elektrizitätsgesetzes vom
MehrGV09 Gesetze und Verordnungen
Achte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen auf dem Markt - 8. ProdSV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Februar 1997 (BGBl.
Mehrvom 23. August 2005 (Stand am 29. Dezember 2009)
Verordnung des EVD über die Zuständigkeiten im Vollzug der Gesetzgebung über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geräten und über dessen Finanzierung (Zuständigkeitenverordnung-STEG) vom 23.
MehrVierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Druckgeräteverordnung ProdSV)
Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Druckgeräteverordnung - 14. ProdSV) 14. ProdSV Ausfertigungsdatum: 13.05.2015 Vollzitat: "Druckgeräteverordnung vom 13. Mai 2015 (BGBl. I S. 692), die
MehrVerordnung über technische Anforderungen an Motorräder, Leicht-, Klein- und dreirädrige Motorfahrzeuge
Verordnung über technische Anforderungen an Motorräder, Leicht-, Klein- und dreirädrige Motorfahrzeuge (TAFV 3) vom 2. September 1998 (Stand am 1. Mai 2012) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die
MehrAmtsblatt der Europäischen Union. (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN
4.1.2017 L 1/1 II (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/1 R KOMMISSION vom 3. Januar 2017 über Verfahren zur Kennzeichnung von Wasserfahrzeugen gemäß der Richtlinie
MehrVerordnung über Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (VGSEB; SR 734.6)
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Energie BFE Sektion Elektrizitäts-, Rohrleitungs- und Wasserrecht Verordnung über Geräte und Schutzsysteme
MehrVerordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit
Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV) vom... 2009 (Entwurf vom 5. Mai 2009) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 3 des Elektrizitätsgesetzes vom 24. Juni 1902 1 (EleG)
MehrVerordnung über Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (VGSEB)
Verordnung über Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (VGSEB) vom Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 3 und 55 Absatz 3 des Elektrizitätsgesetzes
MehrVerordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse (NEV; SR )
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Energie BFE Sektion Elektrizitäts-, Rohrleitungs- und Wasserrecht 30.10.2015 Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse
MehrGV13 Gesetze und Verordnungen
Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Druckgeräteverordnung 14. ProdSV) vom 13. Mai 2015 (BGBl. I S. 692), die durch Artikel 2 der Verordnung vom 06. April 2016 (BGBl. I S. 597) geändert
MehrBundesamt für Kommunikation Radio Monitoring und Anlagen. Neue EMV Richtlinie. EMV-Fachtagung Lucio Cocciantelli 21.
Bundesamt für Kommunikation Radio Monitoring und Anlagen Neue EMV-Fachtagung 2015 21. Januar 2015 Programm Einführung Anpassungen an an die 2 Die (RL 2014/30/EU) Die neue wurde am 26. Februar 2014 durch
MehrArbeitsgebiet: Grundlagen. EG-Konformitätserklärungen für Maschinen und Einbauerklärungen für unvollständige Maschinen - Beispiele
Arbeitsgebiet: Grundlagen EG-Konformitätserklärungen für Maschinen und Einbauerklärungen für unvollständige Maschinen - Beispiele Akkreditierte Zertifizierungsstelle SCESp 0008 Bestell-Nr. CE08-17.d Europäisch
MehrVerordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit
Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV) 734.5 vom 18. November 2009 (Stand am 1. Januar 2010) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 3 des Elektrizitätsgesetzes vom 24.
MehrVerordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS)
Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS) Änderung vom 16. Januar 2008 Der Schweizerische Bundesrat verordnet: I Die Verordnung vom 19. Juni 1995 1 über die technischen Anforderungen
MehrGeräte- und Produktsicherheitsgesetz
Geräte- und Begriffsbestimmungen Im Sinne dieses Gesetzes 1/15 Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt ( - ProdSG) ProdSG Ausfertigungsdatum: 08.11.2011 " vom 8. November 2011 (BGBl.
MehrRevision der Verordnungen NEV und VGSEB. Zertifizierung mit dem Sicherheitszeichen
Eidgenössisches Starkstrominspektorat ESTI Revision der Verordnungen NEV und VGSEB Marktüberwachung, FAQs Zertifizierung mit dem Sicherheitszeichen Grundsatz Marktüberwachung Das ESTI ist befugt, wie bis
MehrVerordnung über das Inverkehrbringen von einfachen Druckbehältern
6. GSGV - Einfache Druckbehälter Verordnung über das Inverkehrbringen von einfachen Druckbehältern 6. Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz vom 25.6.1992 BGBl. I S. 1171 Nachfolgende Änderungen sind zusammenfassend
MehrVerordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse (NEV; SR ) Totalrevision
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Energie BFE Sektion Elektrizitäts-, Rohrleitungs- und Wasserrecht Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse
MehrVerordnung des EDI über neuartige Lebensmittel. vom 16. Dezember 2016 (Stand am 1. Mai 2017)
Verordnung des EDI über neuartige Lebensmittel 817.022.2 vom 16. Dezember 2016 (Stand am 1. Mai 2017) Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI), gestützt auf die Artikel 16 Buchstabe a, 17 Absätze
MehrVerordnung über technische Anforderungen an landwirtschaftliche Traktoren
Verordnung über technische Anforderungen an landwirtschaftliche Traktoren (TAFV 2) Änderung vom 6. September 2000 Der Schweizerische Bundesrat verordnet: I Die Verordnung vom 19. Juni 1995 1 über technische
MehrÄnderung der Verordnung des EDI über die Sicherheit von Spielzeug (Spielzeugverordnung, VSS; SR )
Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV Erläuterungen zur Änderung der Verordnung des EDI über die Sicherheit von Spielzeug (Spielzeugverordnung,
Mehrvom 23. August 2005 (Stand am 30. August 2005)
Verordnung des EVD über die Zuständigkeiten im Vollzug der Gesetzgebung über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geräten und über dessen Finanzierung (Zuständigkeitenverordnung-STEG) vom 23.
MehrAmtsblatt der Europäischen Union
L 55/4 VERORDNUNG (EU) 2016/293 R KOMMISSION vom 1. März 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe hinsichtlich
MehrVerordnung des EDI über neuartige Lebensmittel
Verordnung des EDI über neuartige Lebensmittel vom 16. Dezember 2016 Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI), gestützt auf die Artikel 16 Buchstabe a, 17 Absätze 3 und 5 sowie 95 Absatz 3 der Lebensmittel-
MehrZehnte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über das Inverkehrbringen von Sportbooten GPSGV)
F300 TECHNISCHE ARBEITSMITTEL T1 18.12.1995 BGBl I S.1936 Ä 06.01.2004 BGBl I S. 2 ----------------------------------------------------------------- Zehnte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz
MehrVerordnung über die Beförderung gefährlicher Güter mit Eisenbahnen und Seilbahnen
Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter mit Eisenbahnen und Seilbahnen (RSD) Änderung vom 7. Dezember 2018 Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, gestützt
MehrVerordnung über Medizinprodukte (Medizinprodukte- Verordnung - MPV) vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I. S. 3854)
Verordnung über Medizinprodukte (Medizinprodukte- Verordnung - MPV) vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I. S. 3854) Auf Grund des 37 Abs. 1, 8 und 11 des Medizinproduktegesetzes vom 2. August 1994 (BGBl. I. S.
MehrVerordnung des EDI über Druckgaspackungen
Verordnung des EDI über Druckgaspackungen Änderung vom 3. November 2010 Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) verordnet: I Die Verordnung des EDI vom 23. November 2005 1 über Druckgaspackungen
MehrDie neue Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU
Die neue Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU Winfried Schock Leiter der Benannten Stelle für Druckgeräte der TÜV SÜD Industrie Service GmbH Mitteldeutsche Druckgerätetage Merseburg, 10.11.2016 Folie 1 Neue
MehrLebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung
Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV) Änderung vom Der Schweizerische Bundesrat verordnet: I Die Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. November 2005 1 wird wie folgt
MehrVerordnung über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geräten
Verordnung über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geräten (STEV) 819.11 vom 12. Juni 1995 (Stand am 29. Dezember 2009) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 16 Absatz 2 des
MehrDas neue Produktsicherheitsgesetz ( vom GPSG zum ProdSG)
Das neue Produktsicherheitsgesetz ( vom GPSG zum ProdSG) Dipl.-Ing. Dirk Moritz Bundesministerium für f r Arbeit und Soziales Inhalt Inhalt I. I. Wofür gilt das Gesetz? II. II. Welche Produkte werden erfasst?
MehrVerordnung über die Anforderungen an die Energieeffizienz serienmässig hergestellter Anlagen, Fahrzeuge und Geräte
Verordnung über die Anforderungen an die Energieeffizienz serienmässig hergestellter Anlagen, Fahrzeuge und Geräte (Energieeffizienzverordnung, EnEV) Änderung vom 11. April 2018 Der Schweizerische Bundesrat
MehrOrganisation der Marktüberwachung im Land Berlin. Produktbeispiel Recht Ordnungsbehörde ministerielle Ebene
Lebensmittel, Futtermittel, Bedarfsgegenstände Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) Justiz und Verbraucherschutz (SenJustV) Gasflaschen, Tankcontainer, Druckfässer Ortsbewegliche
Mehr