Inhaltsverzeichnis. Amtsblatt des Saarlandes. zum. Für das Jahr 1967 Nr. 1 50

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1 Inhaltsverzeichnis zum Amtsblatt des Saarlandes Für das Jahr 1967 Nr. 1 50

2 Vorbemerkung: Das Inhaltsverzeichnis gibt hinter dem einschlägigen Stichwort in der nachstehenden Reihenfolge an: 1. die Art der Veröffentlichung (ob Gesetz, Verordnung usw.); 2. das Datum des Gesetzes, der Verordnung usw.; 3. die, auf der der Abdruck beginnt. Die Angaberi zu 1 2 sind nur in wenigen Fallen, wo es sich urn Bekanntmachungen geringerer Bedeutung handelt, weggelassen. Die Bekanntmachungen betreffend Schiedsmänner, Sprengstofferlaubnisscheine und Stellenausschreibungen sind alle unter betreffender Spalte aufgeführt. Verzeichnis der Abkiirzungen: AO = ; Anordnung B = : Bundesstraße Bek. = : Bekanntmachung BergPVO = : Bergpolizeiverordnung Beschl. == BeschluB DVO = : Durchfuhrungsverordnung Erl. = - Erlaß Ges. == Gesetz Nr. = : Nummer PVO = : Polizeiverordnung Richtl. = : Richtlinien S. = : VO = : Verordnung

3 Abwasseranlagen A Verwaltungsvorschriften über die verfahrensmäßige Behandlung von Wasserversorgungsanlagen und vom Abwasserzweckverband Bildung des -es Limbach, Beschl. vom Allgemeines Gebührenverzeichnis Bek. der Neufassung vom Alsweiler Bek. betr. Planfeststellung für die Landstraße I. Ordnung 131 vom Altstadt Bek. betr. Widmung und Einziehung von Teilstrecken der Bundesautobahn Mannheim Saarbrücken vom Verleihung des Wappenrechts vom Amtsvorsteher VO über die Aufwandsentschädigung ehrenamtlicher Bürgermeister, und Beigeordneten vom Annuitätszuschüsse Richtl. über die Gewährung von -. vom Anpassungshilfe Erl. über die vom Apotheken Zulassung von - vom Zulassung von zur Ausbildung von Apothekerpraktikanten vom Apothekerkammer Berufsgerichtsordnung für die Angehörigen der vom Apothekerpraktikanten Zulassung von Apotheken zur Ausbildung von Bek. vom Arbeitsgerichtsbarkeit VO (3.) über die Bildung von Kammern vom Arbeitskammer des Saarlandes Ges. Nr. 846 über die - vom Wahl der Mitglieder der Vertreterversammlung, Bek. vom Arbeitslohn Erl. betr. Bewertung der Sachbezüge beim Steuerabzug vom Erl. betr. Steuerabzug vom, Kilometer-Pauschbetrag vom Argentinischer Generalkonsul Erteilung des Exequaturs vom Ärzteschaft des Saarlandes Berufsgerichtsordnung für die Angehörigen der vom Arzneimittel PVO über die Abgaben verschreibungspflichtiger in Apotheken vom Änderung der PVO vom Aßweiler Verleihung des Wappenrechts, Bek. vom Auersmacher Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 253 vom Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 253 vom Aufsichtspersonen VO über die Voraussetzungen für die Bestellung von Personen nach 74 des Allgemeinen Berggesetzes vom Aufwandsentschädigung VO über die der ehrenamtlichen Bürgermeister, Amtsvorsteher und Beigeordneten vom Aufzugsanlagen Bek. betr. Regelung von Zuständigkeiten vom Ausbildung Erl. über die, Prüfung und staatliche Anerkennung von Sozialarbeitern vom VO zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für das Lehramt an Gymnasien vom Ausgleich von Kosten Erl. über den in Verfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen und den ordentlichen Gerichten vom Ausschreibungen Hinweis auf die Veröffentlichung der zolltariflichen Kontingente des Saarvertrages vom Autobahnzubringer - Sulzbach BAB Anschlußstelle St. Ingbert vom Backwaren B PVO über den Transport von und Konditoreiwaren vom Bardenbach Bek. über die Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 364 vom

4 Bauaufgabe Erl. betr. die Übertragung der Aufgaben der technischen Mittelinstanz bei der Durchführung von auf die Oberfinanzdirektion Saarbrücken vom Baubestimmungen Bek. betr. Korrosionsschutz bei Spannbeton- und Stahlbetonbauteilen vom Richtl. für den Bau und Betrieb fliegender Bauten vom Richtl. für Bemessung und Ausführung fliegender Bauten vom Baustoffe Erl. über die Zulassung neuer, Bauteile und Bauarten vom Bauteile Erl. über die Zulassung neuer, Baustoffe: und Bauarten vom Bauten Richtl. für den Bau und Betrieb fliegender Bauten vom Richtl. für Bemessung und Ausführung fliegender Bauten vom Beamte VO über die Laufbahnen der im Saarland vom VO über die Eingruppierung usw. der n der Körperschaften im Bereich des Arbeitsministers vom Bek. der Neufassung der LaufbahnVO von: VO über die Vergütung von Wochenfeiertagen für des Polizeivollzugsdienstes im Wechseldienst vom Beamtenanwärter Erl. betr. Prüfung der Steuer des gehobenen und mittleren Dienstes vom Beamtinnen ÄnderungsVO über den Mutterschutz für vom Bek. der Neufassung der VO über den Mutterschutz für - vom VO (2.) über den Mutterschutz für - vom Beckingen Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 347 vom Ladung betr. Neubau der B 51 vom Bedarfszuweisungen Richtl. für die Bewilligung von aus dem Ausgleichsstock vom Beförderungskosten VO betr. Erstattung von Beförderungskosten im Schulwesen 480 Beförderung Ges. Nr. 851 über die unentgeltliche von Kriegs- und Wehrdienstbeschädigten vom Behördengutachten Erl. betr. Entschädigung von - vom Beigeordnete VO über die Aufwandsentschädigung ehrenamtlicher Bürgermeister, Amtsvorsteher und r vom Belgischer Generalkonsul Erteilung des Exequaturs vom Belobigung öffentliche - vom öffentliche - vom Bergämter VO über die Sitze und Verwaltungsbezirke der vom Bergbahnen Ges. Nr. 843 über - vom Bergbau Vertrieb von Sprengmitteln, Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Berggesetz Ges. Nr. 847 zur Änderung des Allgemeinen vom Bergrecht VO über die Bestellung von Personen nach 74 des Allg. Berggesetzes vom VO über die Voraussetzungen für die Bestellung von Personen nach 74 des Allgemeinen Berggesetzes vom Bergbehörden Ges. Nr. 853 über die Zustimmung zum Staatsvertrag über die des Saarlandes und Rheinland-Pfalz vom Berichtigung Berufsbezeichnung Ges. Nr. 850 über die der Lebensmittelchemiker vom

5 Berufsgerichtsordnung für die Angehörigen der Apothekerkammer des Saarlandes vom für die Angehörigen der Ärzteschaft vom Berus Auflösung der Wiesenentwässerungsgenossenschaft 448 Besoldung VO über die der kommunalen Wahlbeamten vom Besseringen Änderung der Gemeindegrenzen, Bek. vom Bestellte Personen VO über die Voraussetzungen für die Bestellung von Personen nach 74 des Allgemeinen Berggesetzes vom Betriebsaufnahme Erl. betr. Personenstandsaufnahme und vom Betriebsmittel BergPVO über elektrische und explosionsgeschütze vom Bewertung VO über die der Sachbezüge für die Sozialversicherung im Saarland vom Blickweiler Planfeststellung für den Bahnübergang in vom Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 232, Ortsdurchfahrt - vom Bliesen Planfeststellung für die Landstraße I. Ordnung 134, Ortsdurchfahrt - vom Bliesmengen-Bolchen Planfeststellung für den Ausbau der Landstraße I. Ordnung 105, Ortsdurchfahrt Bek. vom Bek. vom Bodenverkehr Fünfte VO zur Durchführung des Bundesbaugesetzes über die Gebiete ohne Genehmigungspflicht für den vom Bodenwirtschaftsämter Bek. betr. Änderung der Dienstbezirke vom Bohrungen BergPVO über Tief sowie über die Gewinnung von Erdöl und Erdgas durch Bohrlöcher vom Bolivischer Generalkonsul Erteilung des Exequaturs vom Bous Planfeststellung für den Ausbau der Landstraße I. Ordnung 140, Ortsdurchfahrt - vom Brandschau VO über - vom Brennbare Flüssigkeiten Bek. über die zuständigen Behörden für die Durchführung der VO über - vom Brotdorf Planfeststellung über den Ausbau der Landstraße I. Ordnung 157, Gemarkung - vom Bruchhof-Sanddorf Planfeststellung für die Landstraße I. Ordnung 119 innerhalb der Gemarkung vom Bubach-Calmesweiler Planfeststellung für die B 268/269 innerhalb der Gemarkung - vom Verleihung des Wappenrechts vom Bürgermeister VO über die Aufwandsentschädigung ehrenamtlicher und Beigeordneten vom Bundesbaugesetz Fünfte VO zur Durchführung des über die Gebiete ohne Genehmigungspflicht für den Bodenverkehr vom Bundessozialhilfegesetz Richtl. über die Gewährung von Darlehen zur Beschaffung von Kraftfahrzeugen nach dem vom Dachs D VO über die Jagd auf - und Fuchs vom Dänemark Bek. über Haftung des Saarlandes für seine Beamten gegenüber Angehörigen des Königreiches vom Dahome Erteilung des Exequaturs an den Wahlkonsul der Republik - vom Dampfkesselanlagen Bek. über die zuständigen Behörden für die Durchführung der DampfkesselVO vom

6 Darlehen Richtlinien für die Gewährung von - zur Förderung der Instandsetzung und Modernisierung von Wohngebäuden vom Detergentien Erl. zur Durchführung des Ges. über in Wasch- und Reinigungsmitteln vom Diefflen Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 346, Ortsdurchfahrt - vom Dienstausweis Ungültigkeitserklärung vom im Monat Februar im Monat März im Monat April im Monat Mai im Monat Juni im Monat Juli im Monat August im Monat September im Monat Oktober im Monat November Einöd Bek. betr. Ausbau der Schranken und Einbau einer Blinklichtanlage vom Dienstsiegel Ungültigkeitserklärung vom Differten Verleihung des Wappenrechts vom Dillingen Ausbau der B 51, Ladung vom Diplomaten Erl. über das Verhalten gegenüber vom Dominikanische Republik Umwandlung des Wahlkonsulats in ein Wahlgeneralkonsulat vom Eisenbahnen Ges. Nr. 843 über, Bergbahnen und Seilschwebebahnen vom Elektrische Anlagen Elm BergPVO über - vom vom Änderung der Satzung des Wasserwerkzweckverbandes Elm Schwalbach Püttlingen Schwarzenholz vom Planfeststellung für die Landstraße I. Ordnung 140 innerhalb der Gemarkung vom Elternvertretung Einheitswerte E Erl. betr. Hauptfeststellung der, hier: Abgrenzung des Grundvermögens von den Betriebsvorrichtungen vom VO zur Durchführung des 80 Abs. 2 des Bewertungsgesetzes vom Erl. betr. Hauptfeststellung der hier: Schätzung der Mieten vom Erl. betr. Frist für die Abgabe der Erklärungen zur Hauptfeststellung der - vom Einkommensteuer Erl. betr. einkommensteuerliche Behandlung von Feldinventar und stehende Ernte vom Erl. über die Verpachtung land- und forstwirtschaftlicher Betriebe vom Erl. über Kilometer-Pauschbetrag vom Einnahmen des Saarlandes an Steuern und Abgaben im Monat Dezember im Monat Januar VO über die Tätigkeit und Wahl der -en vom Elversberg Verleihung des Wappenrechts vom Ensdorf Planfeststellung für die Großstraße in, Bek. vom Bek. vom Ensheim Planfeststellung für die Flughafen-Umgehung vom Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 239, Ortsdurchfahrt - vom Enteignung Anordnung über die von Grundeigentum vom Entschädigung Erl. betr. von Behördengutachten und Gutachten von Behördenangehörigen vom

7 Eppelborn Neubau der B 327, Ladung vom Erbach-Reiskirchen Widmung und Einziehung von Teilstrecken der Bundesautobahn Mannheim Saarbrücken vom Exequatur Argentinischer Generalkonsul vom Bolivischer Generalkonsul vom Wahlkonsul der Republik Dahome vom Generalkonsul von Nicaragua, Bek. vom österreichischer Generalkonsul vom Generalkonsul von Panama vom Portugiesischer Generalkonsul vom Wahlkonsul der Republik Sambia vom Spanischer Wahlvizekonsul vom Generalkonsul der Republik Sudan vom Generalkonsul der Republik Südafrika vom Fertighäuser F Verzeichnis der - vom Feuerschutz Ges. Nr. 845 über den - im Saarland vom Mustersatzung zur -Ordnung vom Fleischbeschau Erl. über die Bildung von Beschaubezirken und die Bestellung der Beschauer vom Flüssigkeiten Bek. über die zuständigen Behörden für die Durchführung der VO über brennbare - vom Frankenholz Bek. über die Neuwahl des Gemeinderates vom Garantieerklärungen G Bek. über die Vertretung des Saarlandes bei Abgabe von - vom Gebühren VO über die für die Erteilung von Jagdscheinen und die Ablegung der Jäger- und Jagdaufseherprüfung vom Gebührenverzeichnis Bek. der Neufassung des Allg. - vom VO über den Erlaß des Besonderen für die Kataster- und Vermessungsverwaltung des Saarlandes vom Gemeinden Erl. über die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der - vom Gemeindegrenzen Bek. über die Änderung von zwischen Besseringen und Mettlach vom Generalkonsul Argentinischer, Erteilung des Exequaturs vom Belgischer -, Erteilung des Exequaturs vom Bolivischer Erteilung des Exequaturs vom Indischer, Erteilung der vorläufigen konsularischen Zulassung vom von Nicaragua, Erteilung der vorläufigen konsularischen Zulassung vom von Nicaragua, Erteilung des Exequaturs vom von Panama, Erweiterung des Exequaturs vom Portugiesischer, Erteilung des Exequaturs vom Spanischer, Erteilung der vorläufigen konsularischen Zulassung vom Geologisches Landesamt Erl. über die Zuständigkeit des -es vom Freisen Auflösung des Forstbetriebsverbandes Bek. vom Fremdenverkehrsgemeinden Erl. über die Festlegung der Sommersaison 1967 vom Friseurhandwerk PVO über die Ausübung des -es vom Fuchs VO über die Jagd auf - und Dachs vom Geophysikalische Untersuchungsarbeiten BergPVO für Schürfarbeiten und - vom Gerichte Erl. über den Ausgleich von Kosten im Verfahren vor den für Arbeitssachen und den ordentlichen vom Gerichte für Arbeitssachen VO (3.) über die Bildung von Kammern vom Gerichtsvollzieher VO (3.) über Wegegeld vom

8 Gersheim Verleihung des Wappenrechts vom Gesellschafter Geschäftsführer Erl. betr. Auflösung von Pensionsrückstellungen für vom Gesetze Nr. 841 über die Einführung einer gemeinschaftlichen Klassenlotterie vom Nr. 842 über Unschädlichkeitszeugnisse vom Nr. 843 über Eisenbahn, Bergbahnen und Seilschwebebahnen vom Nr. 844 über die Veranstaltung von Rundfunksendungen im Saarland vom Nr. 845 über den Feuerschutz im Saarland vom Nr. 846 über die Arbeitskammer des Saarlandes vom Nr. 847 zur Änderung des Allgemeinen Berggesetzes vom Nr. 848 über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Saarlandes für das Rechnungsjahr 1967 vom Nr. 849 zur Änderung des Jagdgesetzes vom Nr. 850 über die Berufsbezeichnung Lebensmittelchemiker" vom Nr. 851 über die unentgeltliche Beförderung von Kriegs- und Wehrdienstbeschädigten sowie von anderen Behinderten im Nahverkehr vom Nr. 852 über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Saarlandes für das Rechnungsjahr 1967 vom Nr. 853 über die Zustimmung zu dem Staatsvertrag über die Bergbehörden des Saarlandes und des Landes Rheinland-Pfalz vom Gewerbe VO über die zuständige Behörde nach 16 Abs. 3 der Handwerksordnung vom Gewerbeordnung Erl. über den Vollzug der vom Gifte PVO über den Handel mit - vom Großrosseln Planfeststellung für die Landstraße I. Ordnung 164, Bek. vom Bek. vom Grundstücksverkehr Vertretung des Saarlandes beim rechtsgeschäftlichen - Bek. vom Bek. vom Grundvermögen Erl. betr. Hauptfeststellung der Einheitswerte, hier: Abgrenzung des s von den Betriebsvorrichtungen vom VO zur Durchführung des 80 Abs. 2 des Bewertungsgesetzes vom Erl. betr. Hauptfeststellung der hier: Schätzung der Mieten vom Erl. betr. Frist für die Abgabe der Erklärungen zur Hauptfeststellung der Einheitswerte vom Güchenbach Planfeststellung für die B 327 innerhalb der Gemarkung -, Bek. vom Güternahverkehr VO über den Transport schüttbarer Massengüter vom Gutachten Erl. betr. Entschädigung von Behördengutachten vom Gutachterausschuß Erl. betr. Bildung einer landwirtschaftlichen Abteilung des nach 67 des Bewertungsgesetzes 1965 vom Erl. betr. Bildung einer Gartenbauabteilung des vom Berufung eines neuen Mitgliedes 185 Handwerksordnung H VO über die nach 16 Abs. 3 der - zuständigen Behörden vom Hangard VO zum Schutze von Eichen vom Hassel Verleihung des Wappenrechts, Bek. vom Haushaltsplan Ges. Nr. 848, Nachtrag zum Rechnungsjahr 1967 vom Ges. Nr. 852, Zweiter Nachtrag zum - vom 21: Grundbesitz Erl. über die Hauptfeststellung des Einheitswertes des -es vom Hebammen VO über die Hebesätze bei Privatentbindungen vom

9 Niederlassungserlaubnis Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Heiligenwald Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 296, Bek. vom Heusweiler Verleihung des Wappenrechts, Bek. vom Hierscheid Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 302 vom Holz Planfeststellung für die B 327, Bek. vom Homburg Planfeststellung für die B 423, Bek. vom 10. II Homburg-Sanddorf Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung, Ortsdurchfahrt -, Bek. vom Honzrath Planfeststellung für die Landstraße I. Ordnung, Ortsdurchfahrt - vom Hoof Verleihung des Wappenrechts, Bek. vom Hostenbach Planfeststellung für die B 406 Gemarkung vom Hülzweiler Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 341, Ortsdurchfahrt -, Bek. vom Humes Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung vom Verleihung des Wappenrechts, Bek. vom Impfstoff I Bek. über die vorzeitige Einziehung von en vom Bek. vom Indien Bek. über die konsularische Zulassung eines indischen Generalkonsuls vom Jagd Ges. Nr. 849 zur Änderung des gesetzes vom J VO über die - auf Dachs und Fuchs vom VO zur Durchführung des gesetzes vom Jagdschein Ungültigkeitserklärung eines vom VO über die Gebühren für die Erteilung von en vom Jägerprüfung VO über die Gebühren bei Ablegung der vom Jugendgruppenleiter Richtl. zur Erteilung von amtlichen ausweisen vom Justizkosten DurchführungsVO zum -gesetz vom Karlsbrunn K Verleihung des Wappenrechts vom Kataster Bes. Gebührenverzeichnis für die und Vermessungsverwaltung des Saarlandes vom Kehrordnung VO zur Änderung der - vom Kirchengemeinde Bildung einer - Schnappach vom Klassenlotterie Ges. Nr. 841 über die Einführung einer gemeinschaftlichen - vom Kleinblittersdorf Planfeststellung für die B 51 vom Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 253 vom Kleinottweiler -Widmung und Einziehung von Teilstrecken der BAB vom

10 Knausholz Planfeststellung für die Landstraße I. Ordnung 140, Gemarkung - vom Körperschaftsteuer Erl. betr. körperschaftliche Behandlung der Schwankungsrückstellung bei Versicherungsunternehmen vom Körprich Planfeststellung für die Landstraße I. Ordnung 143, Ortsdurchfahrt - vom Kommunalbeamte VO über die Stellenpläne und die Eingruppierung und die Amtsbezeichnungen der vom Konditoreiwaren PVO über den Transport von Back- und vom Konfeld Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 365, Gemarkung - vom Konsularagentur Schließung der schweizerischen vom Kontingente Hinweis auf die Ausschreibung zolltariflicher des Saarlandes vom vom Korrosionsschutz Technische Baubestimmungen über vom Landesarbeitsamt L Bek. über die Amtsdauer der Mitgl. des Verwaltungsausschusses vom Landesaufstellungsstab Erl. über den für den Luftschutzhilfsdienst vom Landesbauordnung VO zur Änderung der Zweiten VO zur vom Landesjugendplan Richtl. über die Gewährung von Zuschüssen aus dem vom Landesmittel Richtl. über Zuwendungen aus vom Landespersonalausschuß Beschlüsse des Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Landesplanung Abgrenzung der Aufgaben des Geologischen Landesamtes zu dem Aufgabenbereich der Verwaltungsbehörden der - vom Landesschulbeirat VO über die Tätigkeit des - vom Kraftfahrzeuge Richtl. über die Gewährung von Darlehen zur Beschaffung von - vom Kraftfahrzeugsteuer Erl. betr. Zuständigkeit für die Verwaltung der in den Zulassungsbezirken Neunkirchen und Völklingen vom Kraftwerke Erl. betr. Anwendung des Gesetzes zur Förderung der Verwendung von Steinkohle in n vom 16. L Krankenhauspflegesätze VO über die Regelung der - vom VO über in den Heilstätten der Saarland-Heilstätten GmbH, Saarbrücken, vom Kreuzungsanlagen VO über - vom Landessportverband Satzung des für das Saarland vom Landkartentechniker VO über die Ausbildung der Vermessungs- und vom Landschaftsschutz VO über das gebiet Saarschleife und Leukbachtal" vom VO über gebiete der Mittelstadt Völklingen vom Bek. über die Ausgliederung aus dem gebiet Grumbachtal" vom Landsweiler-Reden Planfeststellung für die B 41 vom Bek. betr. Änderung der Grenze zwischen den Gemeinden Schiffweiler und - vom

11 Landtag des Saarlandes Wahl des 2. Vizepräsidenten vom Laufbahnen VO zur Änderung der Vierten besonderen saarl. VO vom ÄnderungsVO über die - der Beamten im Saarland vom Neufassung der VO über die der Beamten im Saarland vom VO zur Änderung der Zweiten besonderen saarl. VO vom ' '377 Neufassung der Zweiten besonderen saarl. VO vom Lebach Planfeststellung für die B 263/269 vom Lebensmittelchemiker Ges. Nr. 850 über die Berufsbezeichnung der vom Lebensversicherung Erl. betr. Berechnung der Deckungsrückstellung in der - vom Lehramt Ausbildungs- und Prüfungsordnung für das an Gymnasien vom Leichenwesen PVO über das - vom Liegenschaftskataster Offenlegung des Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Liegenschaftsverwaltung Bek. über die Vertretung des Saarlandes auf dem Gebiet der - vom Limbach Beschluß über die Bildung des Abwasserzweckverbandes -" vom Planfeststellung für die Landstraße I. Ordnung 140 vom Verleihung des Wappenrechts vom Lohnsteuerbescheinigung Ausschreibung von en, Lohnsteuerüberweisungsblättern und Lohnzetteln durch den Arbeitgeber, Erl. vom Lotterie Ges. Nr. 841 über die Einführung einer gemeinschaftlichen Klassenlotterie vom Ludweiler Planfeststellung für die Landstraße I. Ordnung 165 vom Verleihung des Wappenrechts vom Luftschutzhilfsdienst Erl. über den Landesaufstellungsstab für den vom Makler M Erl. zur Überprüfung von - vom Markscheider VO über die Ausbildung und Prüfung für den Höheren Staatsdienst im Markscheidefach vom Massengüter G56 ÄnderungsVO SA TS Nr. 1/65 über einen Tarif für die Beförderung schüttbarer Massengüter im allgemeinen Güterverkehr mit Kraftfahrzeugen im Saarland vom Materialprüfung Bek. betr. Gebühren für die amtliche - vom Meldewesen Bek. über die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten auf dem Gebiet des -s vom Menningen Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 376 vom Merzig Planfeststellung für den Ausbau der Landstraße I. Ordnung 137 vom Merzig-Wadern PVO über das Zelten im Landkreis - vom

12 Mettlach Bek. betr. Änderung der Grenze zwischen den Gemeinden Besseringen und - vom Munition Bek. betr. Erlaubnis zum Handel mit Waffen und vom Mutterschutz ÄnderungsVO über den für Beamtinnen vom Neufassung der VO über den für Beamtinnen vom Zweite ÄnderungsVO über den für Beamtinnen vom Oberlinxweiler Planfeststellung B 41 vom Oberprüfungsamt Übereinkommen über die Errichtung eines gemeinschaftlichen deutscher Länder und Verwaltungen für die höheren technischen Verwaltungsbeamten vom Oberwürzbach Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung, Bek. vom Öffnungszeiten VO über - für den Sonntagsverkauf vom Naturdenkmäler N VO über die Löschung und. Berichtigung von im Kreis St. Wendel vom Löschung der Eintragung von Bek. vom Bek. vom Bek. vom Nebenregister VO über die Aufbewahrung, Fortführung und Benutzung standesamtlicher vom Neipel Planfeststellung für die Landstraße I. Ordnung Nr. 145 vom Neunkirchen Zuständigkeit für die Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer in den Zulassungsbezirken - vom L Nicaragua Erteilung der vorläufigen konsularischen Zulassung an den Generalkonsul von - vom Erteilung des Exequaturs an den Generalkonsul der Republik - vom Nichtsteinkohlenbergbau BergPVO für den - vom Norwegen Bek. über die Haftung des Saarlandes für seine Beamten gegenüber den Angehörigen des Königreiches vom Oberfinanzdirektion o Erl.. über die Übertragung der Aufgaben der technischen Mittelinstanz bei der Durchführung; von Bauaufgaben des Bundes auf die - vom Organschaft Körperschaftsteuerliche Behandlung der mit Ergebnisabführungsvertrag, Erl. vom Ormesheim Verleihung des Wappenrechts vom Planfeststellung für die Landstraße I. Ordnung 108, Umgehung Flughafen Ensheim, Bek. vom Ortsdurchfahrten Neufestsetzung von im Zuge von Landstraßen I. Ordnung und Landstraßen II. Ordnung, Bek. vom Bek. vom Ottweiler Planfeststellung für die Landstraße I. Ordnung 128, -Stennweilerstraße vom PVO über das Zelten im Landkreis - vom Pachten P Ladung Neubau der B 51 vom Panama Erweiterung des Exequaturs an den Generalkonsul von - vom Pensionsrückstellungen Erl. über die Auflösung der für Gesellschafter, Geschäftsführer von Personalgesellschaften vom Pensionszusagen Erl. über die steuerliche Behandlung von Rückstellungen für - vom Personalgesellschaften Erl. über die Auflösung der Pensionsrückstellungen für Gesellschafter, Geschäftsführer von vom

13 Personenstandsaufnahme Erl. betr. - und Betriebsaufnahme 1967 vom Personenunternehmen Erl. über die körperschaftsteuerliche Behandlung der Organschaft mit Ergebnisabführungsvertrag vom Pflanzenschutzmittel PVO über den Verkehr mit giftigen - vom Planfeststellung für die Landstraße I. Ordnung 131, Aisweiler, vom für die Landstraße II. Ordnung 253, Auersmacher, vom für die Landstraße II. Ordnung 253, Auersmacher, vom für die Landstraße II. Ordnung 364, Bardenbach, vom für den Bahnübergang in Blickweiler vom für die Landstraße II. Ordnung 232, Blickweiler, vom für die Landstraße I. Ordnung 134, Bliesen, vom für die Landstraße I. Ordnung 105, Bliesmengen-Bolchen, vom für die Landstraße I. Ordnung 105, Bliesmengen-Bolchen, vom für die Landstraße I. Ordnung 140, Bous, vom für die Landstraße I. Ordnung 157, Brotdorf, vom für die Landstraße I. Ordnung 119, Bruchhof-Sanddorf, vom für die Landstraße II. Ordnung 346, Diefflen, vom für die B 268/269, Bubach-Calmesweiler, vom für die B 10, Roden, Dillingen und Saarwellingen, vom für die Landstraße I. Ordnung 140. Elm, vom für die Großstraße in Ensdorf vom für die Großstraße in Ensdorf vom für die Landstraße II. Ordnung 239, Ensheim, vom für die Flughafen-Umgehung, Ensheim, vom für die Landstraße I. Ordnung 164, Großrosseln, vom für die Landstraße I. Ordnung 164, Großrosseln, vom für die B 327, Güchenbach, vom für die Landstraße II. Ordnung 296, Heiligenwald, vom für die Landstraße II. Ordnung 302, Hierscheid, vom für die Landstraße II. Ordnung, Homburg-Sanddorf, vom für die B 327, Holz, vom für die B 423, Homburg, vom für die Landstraße I. Ordnung, Honzrath, vom für die B 406, Hostenbach, vom für die Landstraße II. Ordnung 341, Hülzweiler, vom 10. n für die Landstraße II. Ordnung 302, Humes, vom für die B 51, Kleinblittersdorf, vom für die Landstraße II. Ordnung 253, Kleinblittersdorf vom für die Landstraße I. Ordnung 140, Knausholz, vom für die Landstraße I. Ordnung 143, Körprich, vom für die Landstraße II. Ordnung 365, Konfeld, vom für die B 41, Landsweiler-Reden, vom für die B 268/269, Lebach, vom für die Landstraße I. Ordnung 140, Limbach, vom für die Landstraße I. Ordnung 165, Ludweiler, vom für die Landstraße II. Ordnung 376, Menningen, vom für die Landstraße I. Ordnung 137, Merzig, vom für die Landstraße I. Ordnung 145, Neipel, vom für die B 41, Oberlinxweiler, vom für die Landstraße II. Ordnung, Oberwürzbach, vom für die Landstraße I. Ordnung 108, Ormesheim, vom für die Landstraße I. Ordnung 128, Ottweiler, vom für die Landstraße I. Ordnung 157, Rappweiler, vom für die Landstraße I. Ordnung 157, Rappweiler, vom für die Landstraße II. Ordnung 399, Reisbach, vom für die Landstraße II. Ordnung 270, Riegelsberg, vom für die B 51, Roden, vom für die B 51, Saarbrücken, vom für Autobahnzubringer, Saarbrücken, vom für die Landstraße I. Ordnung 141, Saarwellingen, vom für die Landstraße I. Ordnung 141, Saarwellingen, vom für die Landstraße II. Ordnung 215, Sanddorf, vom für die Landstraße II. Ordnung 373, Scheiden, vom

14 für die Landstraße II. Ordnung 252, Scheidt, vom für die Landstraße II. Ordnung 294, Schiffweiler, vom für die Landstraße II. Ordnung 296, Schiffweiler, vom für die Landstraße I. Ordnung 140, Schwarzenholz, vom für die Landstraße I. Ordnung 140, Sprengen, vom für die Landstraße II. Ordnung 108, St. Ingbert, vom für die Landstraße I. Ordnung 131, St. Wendel, vom für die B 41, St. Wendel, vom für die Landstraße II. Ordnung 309, St. Wendel, vom für die Landstraße II. Ordnung 302, Uchtelfangen, vom für die Landstraße II. Ordnung 323, Überroth-Niederhofen, vom für die Landstraße II. Ordnung 323, Überroth-Niederhofen, vom für die Landstraße II. Ordnung 309, Urweiler, vom für die B 406, Wadgassen, vom für die B 406, Wadgassen, vom für die Landstraße I. Ordnung 168, Wadgassen, vom für die B 406, Wehrden, vom für die B 406, Wehrden, vom für die Landstraße II. Ordnung 365, Weiskirchen, vom für die Landstraße I. Ordnung 302, Wiesbach, vom für die Landstraße II. Ordnung 300, Wiesbach, vom' Poliomyelitis Vorzeitige Einziehung von Mischimpfstoffen vom Polizeifahrlehrerschein Ungültigkeitserklärung eines, Bek. vom Polizeivollzugsdienst VO über die Vergütung von Wochenfeiertagen der Beamten des -es vom Portugal Erteilung des Exequaturs an den portugiesischen Generalkonsul vom Preise VO über die - für Weißzucker vom Primstal Änderung der Satzung des Wasserversorgungsverbandes - vom Privatentbindungen VO über die Hebesätze der Hebammen bei vom Prüfungsordnung VO zur Änderung der Ausbildungs- und für das Lehramt an Gymnasien vom Rappweiler R Planfeststellung für die Landstraße I. Ordnung 157 Bek. vom Bek. vom Reisbach Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 339, vom Reisekosten VO über die Gewährung von und Umzugskostenvergütung an Mitglieder der Landesregierung, vom Rettungsmedaille Verleihung der saarl. - Erl. vom Erl. vom Rheinland-Pfalz Ges. Nr. 853 über die Zustimmung zum Staatsvertrag über die Bergbehörden des Saarlandes und des Landes - vom Richterinnen VO über den Mutterschutz für - vom Riegelsberg Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 270 vom Roden Planfeststellung für die B 51 vom Rückstellungen Erl. betr. Behandlung von für Pensionszusagen an Gesellschafter - Geschäftsführer vom Rundfunksendungen Ges. Nr. 844 über die Veranstaltung von im Saarland vom Saarbrücken s Planfeststellung für die B 51 vom Planfeststellung für Autobahnzubringer vom

15 Saarland Ges. Nr. 853 über die Zustimmung zum Staatsvertrag über die Bergbehörden des und des Landes Rheinland-Pfalz vom Saarlandheimstätte GmbH VO über Krankenhauspflegesätze der vom S G7 238 Sudan Verlängerung des Exequaturs an den Generalkonsul der Republik - vom Südafrika Erteilung des Exequaturs an den Generalkonsul der Republik - vom Saarschleife VO über das Landschaftsschutzgebiet - vom Saarvertrag Hinweis auf Veröffentlichung zolltariflicher Kontingente vom vom Saarwellingen Planfeststellung für die Landstraße I. Ordnung 141, Bek. vom Bek. vom Sachbezüge VO über die Bewertung der für das Jahr 1967 vom Erl. betr. Bewertung der beim Steuerabzug vom Arbeitslohn vom Sambia Erteilung des Exequaturs an den Wahlkonsul der Republik - vom Sanddorf Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 215 vom Seilfahrten BergPVO über - vom Seilschwebebahnen Ges. Nr. 843 über - vom Sommersaison Erl. über die Festlegung der vom Sonntagsverkauf VO über Öffnungszeiten für den - vom Sozialarbeiter Erl. über die Ausbildung, Prüfung und staatliche Anerkennung von -n, Erl. vom Sozialhilfe Erl. über Regelsätze in der vom Sozialversicherung Bestellung eines Landeswahlbeauftragten vom Sulzbach Ladung betr. Grunderwerb für Neubau des Autobahnzubringers vom Schafbrücke Sch Bek. über die Ausgliederung einer Geländefläche aus dem Landschaftsschutzgebiet vom Scheiden Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 373 vom Scheidt Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 252 vom Schiedsmänner Homburg Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Merzig Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Ottweiler Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom

16 Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Saarbrücken Verpflichtung vom Verpflichtung vom Saarlouis Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom St. Ingbert Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom Verpflichtung vom St. Wendel Verpflichtung vom Verpflichtung vom Völklingen Verpflichtung vom Schiffweiler Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 294 vom Änderung der Gemeindegrenzen vom Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 296 vom Schnappach Bildung einer Kirchengemeinde vom Schürfarbeiten PVO für und geophysikalische Untersuchungsarbeiten vom Schulwesen VO über die Erstattung von Beförderungskosten vom Schwarzenholz Planfeststellung für die Landstraße I. Ordnung 140 vom Schweiz Schließung der Konsularagentur der in Saarbrücken vom Schwerbeschädigte Bek. über die Erstattung der Anzeigen nach dem Gesetz durch die Arbeitgeber vom Spanien Sp Erteilung des Exequaturs an den spanischen Wahlvizekonsul vom Erteilung des Exequaturs an den Generalkonsul von vom Spannbeton Einführung technischer Baubestimmungen vom Sparkassen Änderung der Mustersatzung der - vom Sprengen Planfeststellung für die Landstraße I. Ordnung 140 vom Sprengmittel Vertrieb von n an den Bergbau Bek. vom Bek. vom ' Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Bek. vom Streichung von n aus der Liste Bek. vom Sprengstofferlaubnisschein Ungültigkeitserklärung eines vom vom vom vom vom vom vom vom

17 Staatsdienst St VO über die Ausbildung und Prüfung für den höheren geologischen - vom VO über die Ausbildung und Prüfung für den höheren geologischen im Markscheidefach vom Staatsforstverwaltung Erl. über die Zahlungsbedingungen bei Holzverkäufen vom Änderung des Erlasses vom Staatsvertrag Ges. Nr. 853 über die Zustimmung zum über die Bergbehörden des Saarlandes und des Landes Rheinland-Pfalz vom Stahlbeton Einführung technischer Baubestimmungen vom Standesbücher VO über die Aufbewahrung, Fortführung und Benutzung von - vom Statistisches Landesamt Veröffentlichungen - im Monat Dezember im Monat Januar im Monat Februar im Monat März im Monat April im Monat Mai im Monat Juni im Monat Juli im Monat August im Monat September im Monat Oktober 19G im Monat November Steinkohle Erl. über die Verwendung von in Kraftwerken vom Steinkohlenbergwerke BergPVO für die - vom Stellenausschreibung - Materialprüfamt vom Chemisches Untersuchungsamt vom Eichamt Saarbrücken vom Chemisches Untersuchungsamt vom Staatliche Ingenieurschule Kataster-Vermessungsverwaltung vom Staatliches Institut für Hygiene und Infektionskrankheiten vom Minister der Justiz 293 Rechnungshof des Saarlandes vom , 294 vom Universität des Saarlandes 295 Oberfinanzdirektion vom Staatliche Gesundheitsämter 468 Verwaltungsgericht des Saarlandes vom Versorgungsamt Saarbrücken 662 Versorgungsamt Saarlouis 662 Ministerium des Innern. 801 Ministerium der Justiz 801 Statistisches Amt vom Stellenplan VO über die Stellenpläne der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie die Eingruppierung und die Amtsbezeichnung der Kommunalbeamten vom Steuern und Abgaben Einnahmen des Saarlandes an Steuern und Abgaben im Monat Dezember im Monat Januar im Monat Februar im Monat März im Monat April im Monat Mai im Monat Juni im Monat Juli im Monat August im Monat September im Monat Oktober im Monat November Steuerabzug Erl. betr. Bewertung der Sachbezüge beim - vom Arbeitslohn vom Erl. über den des Kilometer-Pauschbetrages vom Arbeitslohn vom Steuerbeamten Erl. über die Prüfung der anwärter vom Steuerberater Bek. über die Prüfung 1967 für - vom Steuerbevollmächtigte Bek. über die Prüfung 1967 für - vom Steuererklärungen Erl. betr. Frist zur Abgabe der für das Kalenderjahr 1966 vom Abgabe von für das Kalenderjahr Erl. betr. Frist zur Abgabe der - für 1966 vom

18 Steuerterminkalender - für den Monat Februar für den Monat März für den Monat April für den Monat Mai für den Monat Juni für den Monat Juli für den Monat August für den Monat September für den Monat Oktober für den Monat. November für den Monat Dezember , - für den Monat Januar St. Ingbert Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 108 vom Straßen VO über Kreuzungsanlagen im Zuge klassifizierter vom St. Wendel Planfeststellung für die B 41 vom Planfeststellung für die Landstraße I. Ordnung 131 vom Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 309 vom VO über die Löschung und Berichtigung von Naturdenkmalen vom Überroth-Niederhofen Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 323, Bek. vom Bek. vom Umzugskostenvergütung VO über die Gewährung von Reisekosten und an die Mitglieder der Landesregierung vom Unfallversicherung VO über Mehrleistungen zu den Geldleistungen in der gesetzlichen - vom Unschädlichkeitszeugnisse Ges. Nr. 842 über - vom Erl. betr. Erteilung von - vom Urweiler Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 309, Bek. vom Verkauf V VO über die Öffnungszeiten beim Sonntags vom Verkehr Ges. Nr. 851 über die unentgeltliche Beförderung von Kriegs-, Wehrdienstbeschädigten, Behinderten im Nahverkehr vom Tarifvertrag T Allgemeinverbindlichkeit eines es, Bek. vom Bek. vom Bek. vom Tiefbohrungen BergPVO über - vom Tierseuchen VO zur Änderung der -Entschädigungssatzung vom Topographische Karten Neuerscheinung und Neuausgabe vom Uchtelfangen u Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 302 vom Verkehrsverhältnisse Erl. zur Verbesserung der der Gemeinden vom Vermessungstechnikerlehrlinge VO über die Ausbildung und Prüfung der vom Vermittler Erl. zur Überprüfung von Maklern und gewerbsmäßigen -n vom Verpachtung Erl. über die land- und forstwirtschaftlicher Betriebe vom Vertretung des Saarlandes bei Abschluß von Darlehensverträgen, Bek. vom bei rechtsgeschäftlichem Grundstücksverkehr, Bek. vom Versicherungsunternehmen Erl. betr. körperschaftsteuerliche Behandlung der Schwankungsrückstellung bei vom

19 Verwaltungsbeamte Errichtung eines gemeinschaftlichen Oberprüfungsamtes deutscher Länder und Verwaltungen für die höheren technischen - vom Verwaltungsdienst Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den höheren technischen - vom bei Abgabe von Garantieerklärungen vom auf dem Gebiet der Liegenschaftsverwaltung, vom Vieh Erl. über die Durchschnittsbewertung von bei buchführenden Land- und Forstwirten vom Viehseuchen Polizeiliche anordnung vom Völklingen Widmung und Abstufung von Teilstrecken der Bundesstraße 406 vom VO über ein Landschaftsschutzgebiet der Mittelstadt, vom Erl. über die Zuständigkeit für die Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer vom Wadgassen w Planfeststellung für die B 406, Bek. vom Bek. vom Planfeststellung für die Landstraße I. Ordnung 168 vom Waffen Erlaubnis zum Handel mit und Munition vom Wahlschied Verleihung des Wappenrechts vom Wahlbeamte VO über die Besoldung der kommunalen vom Wappenrecht Verleihung an die Gemeinde Altstadt vom Verleihung an die Gemeinde Aßweiler vom Verleihung an die Gemeinde Bubach-Calmesweiler vom Verleihung an die Gemeinde Differten vom Verleihung an die Gemeinde Elversberg vom Verleihung an die Gemeinde Gersheim vom Verleihung an die Gemeinde Hassel vom Verleihung an die Gemeinde Heusweiler vom Verleihung an die Gemeinde Hoof vom Verleihung an die Gemeinde Humes vom Verleihung an die Gemeinde Karlsbrunn vom Verleihung an die Gemeinde Limbach vom Verleihung an die Gemeinde Ludweiler-Warndt vom Verleihung an die Gemeinde Ormesheim vom Verleihung an die Gemeinde Wahlschied vom Wasserversorgungsanlagen Verwaltungsvorschriften über die verfahrensmäßige Behandlung von - vom Wasserversorgungsverband Änderung der Satzung des es Primstal-Hochwald, Bek. vom Wasserwerkzweckverband Satzung des es Elm-Schwalbach-Püttlingen-Schwarzenholz, vom Wasserzweckverband Neufassung der Satzung des es Werbelner Bachtal vom Wegegeld VO über der Gerichtsvollzieher vom Wehrden Planfeststellung für die B 406, Bek. vom Bek. vom Wein Bek. über die Einfuhr von aus Frankreich vom Weiskirchen Planfeststellung für die Landstraße II. Ordnung 365 vom Weißzucker VO über die Preise für - vom Werbein Neufassung der Satzung des Wasserzweckverbandes vom Widmung und Einziehung von Teilstrecken der Bundesautobahn Mannheim Saarbrücken vom und Umstufung von Landstraßen I. Ordnung und Landstraßen II. Ordnung vom