Ergebnisniederschrift

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1 Ergebnisniederschrift über die Sitzung der Verbandsversammlung des EVS am 23. Juni 2015 Ort der Sitzung: Vorsitzender: Stadthalle Dillingen, Pachtener Straße, Dillingen Herr Bürgermeister Michael Philippi, Saarwellingen Geschäftsführung: Zeit der Sitzung: Stimmberechtigte Teilnehmer: Herr Karl Heinz Ecker Herr Georg Jungmann von 10:00 Uhr bis 11:05 Uhr Herr Bürgermeister Erhard Seger, Beckingen Herr Bürgermeister Thomas Leis, Bexbach Frau Bürgermeisterin Annelie Faber-Wegener, Blieskastel Herr Bürgermeister Stefan Louis, Bous Herr Bürgermeister Franz-Josef Berg, Dillingen Herr Bürgermeister Hartwin Faust, Ensdorf Frau Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset, Eppelborn Herr Bürgermeister Karl-Josef Scheer, Freisen Herr Bürgermeister Rolf Schultheis, Friedrichsthal Herr Bürgermeister Jörg Dreistadt, Großrosseln Herr Bürgermeister Thomas Redelberger, Heusweiler Herr Bürgermeister Rüdiger Schneidewind, Homburg Herr Bürgermeister Frank John, Kirkel Herr Bürgermeister Stephan Strichertz, Kleinblittersdorf (bis 11:00 Uhr Top 3) Herr Beigeordneter Markus Schu als Vertreter Herrn Bürgermeister Klauspeter Brill, Lebach Herr Bürgermeister Lothar Christ, Losheim am See Herr Bürgermeister Gerd Tussing, Mandelbachtal Herr Bürgermeister Patrick Weydmann, Merchweiler Herr Bürgermeister Marcus Hoffeld, Merzig Herr Bürgermeister Carsten Wiemann, Mettlach Herr Bürgermeister Peter Lehnert, Nalbach Herr Bürgermeister Jörg Aumann als Vertreter für Herrn Oberbürgermeister Jürgen Fried, Neunkirchen Herr Bürgermeister Andreas Veit, Nohfelden Herr Bürgermeister Dr. Franz Josef Barth, Nonnweiler Herr Beigeordneter Michael Maurer als Vertreter für Herrn Bürgermeister Stephan Rausch, Oberthal Herr Bürgermeister Holger Schäfer, Ottweiler Herr Bürgermeister Bruno Schmitt, Perl Herr Bürgermeister Martin Speicher, Püttlingen Frau Bürgermeisterin Karin Lawall, Quierschied Herr Bürgermeister Martin Silvanus, Rehlingen-Siersburg Herr Bürgermeister Klaus Häusle, Riegelsberg Herr Bürgermeister Ralf Latz, Saarbrücken (bis 10:34 Uhr Top 2) Niederschrift der Verbandsversammlung vom 23. Juni

2 Herr Beigeordneter Günter Melchior als Vertreter für Herrn Oberbürgermeister Roland Henz, Saarlouis Herr Oberbürgermeister Hans Wagner, St. Ingbert Herr Bürgermeister Peter Klär, St. Wendel Herr Bürgermeister Markus Fuchs, Schiffweiler Herr Beigeordneter Josef Christ als Vertreter für Bürgermeister Armin Emanuel, Schmelz Herr Bürgermeister Hans-Joachim Neumeyer, Schwalbach Herr Bürgermeister Reiner Pirrung, Spiesen-Elversberg Frau Beigeordnete Mary-Rose Bramer als Vertreterin für Herrn Bürgermeister Michael Adam, Sulzbach Herr Bürgermeister Hermann Josef Schmidt, Tholey Herr Bürgermeister Bernd Gillo, Überherrn Herr Oberbürgermeister Klaus Lorig, Völklingen Herr Bürgermeister Jochen Kuttler, Wadern Herr Bürgermeister Sebastian Greiber, Wadgassen Herr Bürgermeister Günter Zahn, Wallerfangen Herr Bürgermeister Werner Hero, Weiskirchen Nicht anwesend: Gäste: Vom EVS waren anwesend: Herr Bürgermeister Alexander Rubeck, Gersheim Herr Bürgermeister Dr. Armin König, Illingen Herr Bürgermeister Werner Laub, Marpingen Herr Bürgermeister Theo Staub, Namborn Frau Barbara Beckmann-Roh, Aufsichtsrat EVS Herr Aribert von Pock, Aufsichtsrat EVS Herr Klaus Dieter Woll, Aufsichtsrat EVS Frau Anita Simon, MUV Frau Christiane Würtz, MUV Herr Max Krajewski Frau Marianne Lehmann Herr Peter Lillig Herr Jürgen Philippi Frau Katja Planz Frau Elke Welter, Protokollführung Der Vorsitzende der Verbandsversammlung, Herr Bürgermeister Philippi, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden und im Besonderen Herrn Bürgermeister Weydmann, Merchweiler, als neues Mitglied der Verbandsversammlung. Er stellt Beschlussfähigkeit fest, da von 1020 Stimmanteilen insgesamt 977 Stimmanteile anwesend sind. Einwände zur form- und fristgerechten Einladung werden nicht erhoben. Änderungen zur Tagesordnung werden nicht gewünscht. Sodann wird in die Tagesordnung eingetreten. Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Genehmigung von Niederschriften 2. Betriebskostenabrechnungen für Wertstoff-Zentren 3. Abfallbilanz Verschiedenes Niederschrift der Verbandsversammlung vom 23. Juni

3 Nichtöffentlicher Teil: Es liegen keine Beratungspunkte vor. Top 1 Genehmigung von Niederschriften Beschluss: Die Niederschrift der Sitzung der Verbandsversammlung des EVS vom wird hiermit genehmigt. einstimmig mit 977 Stimmen beschlossen Top 2 Betriebskostenabrechnungen für Wertstoff-Zentren Herr Philippi, EVS, erläutert anhand einer PowerPoint-Präsentation die Thematik. Er führt u.a. aus, dass in 2015 alle Wertstoff-Zentren ein komplettes Jahr in Betrieb seien, so dass Vergleiche hinsichtlich der Kosten, Erlöse und angedienten Mengen realistisch durchgeführt bzw. mögliche Optimierungspotenziale aufgezeigt werden können. Der Vorsitzende des Aufsichtsrates EVS, Herr Bürgermeister Schmidt, berichtet, dass der Aufsichtsrat dieses Thema sehr intensiv beraten habe und Einigkeit darüber erzielt wurde, mit den Zahlen/Daten aus dem Jahr 2014 aus betriebswirtschaftlicher Sicht Vergleichszahlen/Kennzahlen zu bilden, auch um mögliche Optimierungspotenziale aufzeigen zu können. Sobald hierzu Ergebnisse vorliegen, wird dieser TOP erneut Thema in der Verbandsversammlung sein. Der Vorsitzende, Herr Bürgermeister Philippi, macht im Namen der Gruppe der SPD-Bürgermeister den Vorschlag, den vorliegenden Beschluss um einen zusätzlichen Punkt 3 dahingehend zu ergänzen, den EVS zu beauftragen, die Kosten der Querschnittsämter im Hinblick auf die vergangenen Jahre zu betrachten und in einer Verbandsversammlung entsprechend zu berichten. Einwände hiergegen werden nicht erhoben. Sodann wird der Beschluss um Punkt 3 ergänzt. Beschluss: Die Verbandsversammlung nimmt die Vorlage zur Kenntnis und beschließt: 1. Auf Basis der Daten aus den Betriebskostenabrechnungen 2013 verbleibt der Betriebskostenzuschuss pro Wertstoff-Zentrum unverändert bei maximal pro Jahr. 2. Die indirekten Personalkosten (Kosten der Querschnittsämter) werden ab dem Betriebsjahr 2016 mit 10 % des ausgezahlten Betriebskostenzuschusses pro Wertstoff-Zentrum und Jahr anerkannt. Die Erstattung dieser Kosten erfolgt unabhängig von der Zahlung des Betriebskostenzuschusses. 3. Die Kosten der Querschnittsämter mit Blick auf die vergangenen Jahre zu betrachten und in einer Verbandsversammlung entsprechend hierüber zu berichten. Niederschrift der Verbandsversammlung vom 23. Juni

4 Die 3-Kommunen (Völklingen, Saarbrücken, Merzig, Mettlach, Eppelborn, Lebach, St. Wendel, Wadgassen) nehmen an der Abstimmung nicht teil, so dass 636 stimmberechtige Anteile verbleiben. mit 543 Ja-Stimmen und 37 Nein-Stimmen (St. Ingbert) sowie 56 Stimmenthaltungen (Freisen, Saarlouis, Überherrn) mehrheitlich beschlossen Herr Bürgermeister Latz, Saarbrücken, verlässt die Sitzung. Top 3 Abfallbilanz 2014 Herr Philippi, EVS, erläutert anhand einer PowerPoint-Präsentation die Thematik. Herr Geschäftsführer Ecker erklärt, dass über den Anstieg des angelieferten Sperrmülls an den Wertstoff-Zentren von 8 % im Jahre 2010 auf 74% im Jahr 2014 diskutiert werden müsse, da die Aufnahmekapazitäten auf den Wertstoff-Zentrum nahezu erschöpft seien. Weiter müsse nach dem Wegfall des AHKW Neunkirchen ab über die Preise für Anlieferungen von Gewerbeabfällen neu diskutiert werden, da die derzeit geltenden Preise ein Mittelwert für beide Müllverbrennungsanlagen (Velsen und Neunkirchen) seien. Herr Bürgermeister Lehnert, Nalbach, bittet darum, in die nächste Abfallbilanz bundesweite Vergleichszahlen mit aufzunehmen. Seitens des EVS wird dies zugesagt. Herr Bürgermeister Gillo, Überherrn, bittet um Informationen über die Mengen-Entwicklung der wilden Müllablagerungen im Saarland in den letzten Jahren. Die entsprechende Aufstellung wurde seitens des EVS bereits erstellt und ist als Anlage beigefügt. Herr Bürgermeister Strichertz, Kleinblittersdorf, verlässt vor der Abstimmung die Sitzung. Beschluss: Die Verbandsversammlung nimmt die Abfallbilanz 2014 zur Kenntnis. einstimmig mit 788 Stimmen zur Kenntnis genommen Top 4 Verschiedenes Der Vorsitzende, Herr Bürgermeister Philippi, berichtet, dass bezüglich der diesjährigen Beratungen bzw. der Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2016 seitens des EVS gestern ein Terminplan per versandt worden sei. Hierin sei vorgesehen, in der Zeit vom bis die Regional-Foren durchzuführen. Anschließend stünden vier Wochen zur Verfügung, den Wirtschaftsplan in den Stadt- und Gemeinderäten zu beraten, um dann am die Beschlussfassung in der Verbandsversammlung des EVS herbeizuführen. Der Terminplan wird ohne Rückfragen zur Kenntnis genommen. Des Weiteren informiert er darüber, dass die Stadt St. Ingbert nach 3 Abs. 1 Nr. 1 EVSG zur Erledigung der örtlichen Abfallentsorgung zum aus dem EVS ausscheiden werde. Niederschrift der Verbandsversammlung vom 23. Juni

5 Der Vorsitzende, Herr Bürgermeister Philippi, schließt die Sitzung. Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen. Der Vorsitzende, Herr Bürgermeister Philippi, schließt die Sitzung. Nichtöffentlicher Teil: Es liegen keine Beratungspunkte vor. Saarbrücken, den 23. Juni 2015 gez.: gez.: gez.: Bürgermeister Michael Philippi Karl Heinz Ecker Georg Jungmann Vorsitzender der Verbandsversammlung Geschäftsführer Geschäftsführer gez.: gez.: gez.: Bürgermeister Stephan Strichertz Bürgermeister Markus Fuchs Elke Welter Mitunterzeichner Mitunterzeichner Protokollführung Niederschrift der Verbandsversammlung vom 23. Juni