Protokoll der 21. Sitzung

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1 Protokoll der 21. Sitzung des 16. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Daniel Beck, Anna Cloes, Eric Friedrich, Thilo Krumeich, Melanie Macholdt, Paula Männich, Tim Seidel, Johannes Schmoldt, Melanie Twers, Katharina Wolbergs Entschuldigt: Felix Fleckenstein, Adrian Magnucki, Julian Schubert, Nadin Weber, Andreas Zamboni Unentschuldigt: Fatima Moaddab Mitarbeiter: Jacob Bohé, Alexander Hesse, Patrick Niebergall, Jennifer-Kathrin Kopp Gäste: Lina Jentzsch (FSR Psychologie), Arne Nowacki, (SDS Erfurt), Sebastian Hildebrand(HSG Impuls), Jannik Hartmann (HSG Impuls), Justus Enninsa, Antonia Lebsen (FSR Kunst), Dean Hegenbart, Antonia Mariette Pfister, Charlotte Herbertz (FSR Philosophie), Myriam Kaskel (HSG Impuls) Sitzungsleitung: Katharina Wolbergs Protokollführung: Daniel Beck

2 Tagesordnung: (ggf. Tagesordnung einfach aus Datei rein kopieren) 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl des Protokollanten c. Bericht des Finanzreferenten d. Zulassung von Anträgen als Eilanträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Finanzanträge a. Basement e.v., Infoabend-Grillen, 185,- b. FSR Psychologie, Vortrag und Diskussion Diagnose Asperger, 140,- c. FSR Psychologie, Psychokino, 80,- d. FSR Kunst, Aktzeichnenabende, 300,- e. Linksjugend SDS, Veranstaltungsreihe Mai/Juni, 500,- f. HSG Impuls, Gesprächsrunde, 150,- g. FSR Musik, Bekleidung, 282,14 h. Außerordentlich: RCDS, Fotoaktion Hochschulstraßenfest, 85,- 5. Diskussion und Beschluss fairtrade university 6. Wahl Stellv. Referatsleiter*in Kultur 7. Diskussion und Wahl Referat Internationales 8. Diskussion und Beschluss Veranstaltungsreihe zum 08. Mai 9. Einladung SPD Stadtratfraktion 10. Input Präsidiumsgespräch 11. Diskussion und Beschluss Geschäftsordnungsänderung doppelt quotierte Redner*innenliste 12. Diskussion und Beschluss Haushaltsplan 13. Diskussion und Beschluss USV Vertrag 14. Diskussion und Beschluss BA-Arbeit drucken 15. Diskussion Innenküche 16. Diskussion Kartenverkauf 17. Diskussion und Beschluss Trinkflaschen 18. Diskussion Anwesenheitspflicht 19. Sonstiges Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung

3 Zu 1. Begrüßung Katharina Wolbergs eröffnet die Sitzung um 20:04 Uhr. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 09 von 16 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist nicht gegeben. b) Wahl des Protokollanten Daniel Beck übernimmt das heutige Protokoll. b) Bericht des Finanzreferenten Gesamtvermögen der Studierendenschaft: Der Änderungshaushalt soll heute beschlossen werden. d) Beschluss über die Zulassung von Außerordentlichen Anträgen RCDS, Fotoaktion Hochschulstraßenfest, 85,00 Der RCDS möchte noch einen Stand beim Hochschulstraßenfest anmelden. Es soll eine Fotoaktion mit akademischen Kulissen stattfinden und über Stipendien zusammen mit der KAS informiert werden. Abstimmung: 09/00/00 -> Der Antrag ist als außerordentlich angenommen. e) Beschluss der Tagesordnung Neuer Punkt 18: Anwesenheitspflicht Abstimmung: (09/00/00) -> Die Tagesordnung ist in geänderter Form angenommen. f) Beschluss der Protokolle Protokoll der 19. Sitzung: Die Tagesordnung muss noch eingefügt werden und der Beschlusstext zu TO-Punkt 6 redaktionell angepasst werden. Protokoll 20: Die Äußerungen von FSR Psycho werden herausgenommen

4 Abstimmung Protokoll 19: (09/00/00)-> Das Protokoll ist angenommen. Abstimmung Protokoll 20: (09/00/00) -> Das Protokoll ist angenommen. Zu 3. Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen Impuls: Waren dieses Wochenende auf einer Konferenz in Wien. Es gab mehrere Workshops und Vorträge zum Thema der pluralen Ökonomik und alternativen Wirtschaftssystemen. Die Konferenz war sehr zufriedenstellend. b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien IT-Ausschuss: Die Rechenzentren der Universitäten sollen zusammengelegt werden. Die Universitätsbibliothek soll in ein Virtualisierungskonzept mit einbezogen werden. - Die Thoska für Studierende wird ab dem Wintersemester kommen. Es wird ein neuer, sicherer Chip auf dieser sein, was die Sicherheitsbedenken ausräumen soll. Die Thoska wird für neu-immatrikulierte Studierende einmalig 20 kosten. Alle bereits immatrikulierten Studierenden werden die Thoska umsonst erhalten. Eine Ersatzkarte wird 10 kosten. Auf der Thoska sollen keine persönlichen Daten gespeichert werden, sondern nur Geldbeträge. Druck-Equipment wurde bereits angeschafft. Es soll ein Thoska-Büro entstehen. - Die Telefone in der Universität werden durch IP-Telefone ersetzt werden. - Die Homepage der Universität wird erst in ein paar Jahren überarbeitet werden. - Das Metacoon-System wird eventuell durch ein System eines anderen Anbieters ersetzt werden. Bei den online-einschreibeverfahren für Seminare sind Sicherheitsmängel bekannt geworden, diese sollen zeitnah behoben werden. Ab dem Wintersemester 15/16 sollen Mitarbeiter und Studierende im Apple- Store auf Hard- und Software Rabatte erhalten.

5 Seit Februar ist für Studierende das Office365-Angebot von Mircosoft kostenlos freigeschaltet. Der Clouddienst der DFG soll ab Wintersemester starten. Eric Friedrich betritt die Sitzung um 20:13 Uhr. Die Zahl der anwesenden gewählten Mitglieder steigt somit auf 10. Fakultätsrat d. Erziehungswissenschaftlichen Fakultät: Die Mitteilung des Ministeriums zur Anwesenheitspflicht wurde nicht gut aufgenommen. Schreiben widerspreche angeblich Prüfungsordnung Fakultätsrat d. Philosophischen Fakultät: Die Mitteilung des Ministeriums zur Anwesenheitspflicht wurde nicht gut aufgenommen. Schreiben widerspreche angeblich Prüfungsordnung Fakultätsrat d. Staatswissenschaftlichen Fakultät: Die Mitteilung des Ministeriums zur Anwesenheitspflicht wurde nicht gut aufgenommen. Berufungen -> Liste abgestimmt HSBR: - Neuer Vorsitzender: Konstantin Egert, Studierender der FH-Erfurt. Katharina Wolbergs, Studierende der Universität Erfurt ist stellv. Vorsitzende. - Die Effizienz des Gremiums soll unter der neuen Führung gesteigert werden. - Eric Friedrich betritt die Sitzung um 20:13 Uhr. Die Zahl der anwesenden gewählten Mitglieder steigt somit auf 10. c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internationales, Internes, Vorstand) Referat Soziales

6 Für den Hochshulinformationstag soll eine kleine StuRa-Broschüre erstellt werden. Es wird eine engere Kooperation mit der HSG Queerfurt geben. Die Bücherbörse läuft am an. Es wird um Wechselgeld vom Referat Finanzen gebeten. Referat Internes Der Ausbau der digitalen Infrastruktur im Büro wurde genehmigt. Die Inventur wurde erfolgreich durchgeführt. Vielen Dank an alle Helfer*innen. Referat Internationales Es gibt nichts zu berichten. Referat HSG Am ist das nächste HSG-Plenum von Uhr. Formular versendet. Referat Faraba Am war das Fachschaftsräteplenum. Hannah konnte sich als neue FSR-Beauftragte vorstellen. Die FSRs haben ihre Projektideen für das SoSe15 vorgestellt. Es soll ein Veranstaltungskalender erstellt werden. Es wurden Fragen zur Anwesenheitspflicht beantwortet. Die Diskrepanzen in der Handhabung von qualifizierten Teilnahmescheinen in den verschiedenen Studiengängen worde erneut diskutiert. Referat Kultur Nächstes Treffen: ab 12 Uhr.

7 Es wird ein Poetry-Slam Workshop angeboten. Es gibt noch freie Plätze, Anmeldung unter: Referat Öffentlichkeitsbericht Haben das Schreiben des Ministeriums zur Anwesenheitspflicht am Montag verbreitet. Es stieß auf breite Rezeption. Die Hochschulleitung hat bekräftigt, dass sie hinter diesem Schreiben steht. Es wurde ein Konzept für eine Aktion auf dem Campus diesbezüglich erarbeitet. Am Hochschulinfotag übernehmen Johannes Schmoldt und Daniel Beck die Campusführungen Referat HoPO Hat sich weiterhin mit den qualifizierten Attesten beschäftigt. Zum Nachweis der Prüfungsunfähigkeit soll auf jeden Fall das neue Formular des Präsidiums benutzt werden. Es kann auch die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung angehängt werden, da einige Ärzte Gebühren für das Ausfüllen des Formulars erheben. Der Filmschnitt-Workshop findet am statt. Vorstand Christian Schaft, MdL (DIE LINKE) hat den Studierendenrat heute für ein Gespräch über die hochschulrelevanten Inhalte des Koalitionsvertrages zu Gast. Beispielsweise ging es um die Verwendung von freiwerdenden BaföG- Mitteln oder die Situation studentischer Hilfskräfte. Zu 4. Finanzanträge a. Basement e.v., Infoabend-Grillen, 185,00 Die Antragsstellerin verringert die Antragssumme auf 155,00. (10/00/00) Antrag wurde angenommen. b. FSR Psychologie, Vortrag und Diskussion Diagnose Asperger, 140,00 (09/00/01) -> Der Antrag wurde angenommen.

8 c. FSR Psychologie, Psychokino, 80,00 (10/00/00) -> Der Antrag wurde angenommen. d. FSR Kunst, Aktzeichnenabende, 300,00 (09/00/01) -> Der Antrag wurde angenommen. e. Linksjugend SDS, Veranstaltungsreihe Mai/Juni, 500,00 (08/00/02) -> Der Antrag wurde angenommen. f. HSG Impuls, Gesprächsrunde, 150,00 Der Antragssteller erhöht die Antragssumme auf 180,00. (10/00/00) -> Der Antrag wurde angenommen. g. FSR Musik, Bekleidung, 282,14 (10/00/00) -> Der Antrag wurde angenommen. h. AUßERORDENTLICH: RCDS, Fotoaktion Hochschulstraßenfest, 85,00 (06/03/01) -> Der Antrag wurde angenommen. Die Sitzungsleitung unterbricht die Sitzung um 21:00 Uhr für 15 Minuten. 21:15 Uhr - Die Sitzung wird fortgesetzt. Zu 5. Diskussion und Beschluss: fairtrade university Der Transfer e.v. propagiert seit vielen Jahren das Thema des fairen Handels. Erfurt wurde zur fairtrade town gekürt. Auch Universitäten können den Titel fairtrade university verliehen bekommen. Das Präsidium zeigt sich aber kritisch gegenüber dem Vorschlag, auf diesen Titel hinzuwirken.

9 Der Studierendenrat kann jedoch auch durch das Verwenden von Öko- Papier oder fair gehandeltem Kaffee auf das Erlangen dieses Titels hinwirken. Jedoch muss auch das Präsidium hinter der Sache stehen, um alle Kriterien des e.v. zu erfüllen. ( Bisher konnten zwei von fünf Kriterien erfüllt werden Das Studierendenwerk Thüringen achtet laut Herrn Winkler schon auf die Nachhaltigkeit im Einkauf der Lebensmittel für Mensa und Co. Das Recyclingpapier in der Bibliothek wurde abgeschafft, da sich viele Studierende darüber beschwerten. Der Studierendenrat könnte bei den Beratungen der Finanzanträge auch darauf hinweisen, dass es im Interesse der Studierendenschaft liegen würde fairtrade-produkte zu kaufen. Ebenso sollte der Flyerdruck reduziert werden. Es sollte auch erforscht werden, ob Nachhaltigkeit ein Anliegen der Studierendenschaft ist, beispielsweise auf einer Vollversammlung. Beschluss: Der Studierendenrat der Universität Erfurt unterstützt die Kampagne fairtrade university inhaltlich und ideell. Er wirkt auf das Erreichen der Ziele an der Universität Erfurt hin. Abstimmung: (09/01/00) Der Beschluss ist angenommen. Zu 6. Diskussion und Wahl stellv. Referatsleiter*in Kultur Der Vorstand bedauert den überraschenden Rücktritt der stellv. Referatsleiterin für Kultur auf der letzten Sitzung. Nun soll die Position neu besetzt werden. Anna Cloes wird vorgeschlagen, sie lehnt den Vorschlag ab. Jennifer-Kathrin Kopp wird vorgeschlagen, sie lehnt den Vorschlag ab. Patrick Niebergall wird vorgeschlagen, er lehnt den Vorschlag ab. Die Sitzungsleitung vertagt die Wahl auf die nächste Sitzung. Zu 7. Diskussion und Wahl: Referatsleiter*in Internationales

10 Es kursieren Gerüchte dieses Referat aufzulösen. Die Wichtigkeit der antirassistischen Arbeit und der Betreuung der internationalen Studierenden des Referats wird hervorgehoben. So lange das Referat nicht ausreichend besetzt wird, plant der Vorstand den Kontakt von der Homepage zu entfernen, damit keine s ins Leere laufen. Es soll vorerst ein anderes Referat bestimmt werden, welche diese Aufgaben zeitweise mitübernimmt. Es wird angemerkt, dass eine Weiterleitung der s eingerichtet werden kann, dann müsste der Kontakt nicht von der Homepage gelöscht werden. Es sollte die HSG ICE angefragt werden, ob jemand von ihnen Interesse hätte, sich im Referat Internationales engagiert werden. Zu 8. Diskussion und Beschluss: Veranstaltungsreihe zum 08. Mai Der Studierendenrat sieht sich in der Pflicht mehr Input auch zu historischen und bildungspolitischen Themen zu geben. Es soll um die Auswirkungen des zweiten Weltkrieges auf die heutige Gesellschaft gehen. Es sollen Vorträge und Diskussionsrunden zu einem möglichen NPD-Verbot, die Rolle der Bundeswehr im internationalen Kontext, Auswirkungen der damaligen Zeit auf die heutige Rhetorik und vielen anderen Themen. Auch Gesprächsrunden mit Überlebenden des Krieges oder deren Angehörigen sollen angeboten werden. Es sind konkret 8 Veranstaltungen über 2 Wochen geplant, insgesamt soll das Projekt großzügig geschätzt 2500 kosten. Beschluss: Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt, eine Veranstaltungsreihe zum 08. Mai 2015 durchzuführen und mit bis zu zu finanzieren. Abstimmung: (08/00/02) -> Der Beschluss ist angenommen. ZU 9. SPD Jahresempfang Tim Seidel, Katharina Wolbergs und Thilo Krumeich möchten gerne zum Jahresempfang der SPD Stadtratsfraktion am Zu 10. Input Präsidiumsgespräch

11 Es soll angesprochen werden, was aus dem gremienfreien Nachmittag geworden ist. Weitere Themen: fairtrade university, das Kennenlern-Grillen zwischen Studierendenrat und Präsidium, Möbel für das FSR Büro und das HSG Büro. Zu 11. Diksussion und Beschluss Geschäftsordnungsänderung doppelt quotierte Redner*innenliste Der Tagesordnungspunkt wird von der Sitzungsleitung auf die nächste Sitzung vertagt. Zu 12. Diskussion und Beschluss: Haushaltsplan Der Tagesordnungspunkt wird von der Sitzungsleitung auf die nächste Sitzung vertagt. Zu 13. Diskussion und Beschluss: USV-Vertrag Es müssen noch mehrere Redaktionelle Änderungen im sprachlichen Bereich gemacht werden. Auf Seite 1 des Vertrages soll in der Beschreibung der Zusammenarbeit der Ausdruck unter anderem zu insbesondere geändert werden. Die Vertragslaufzeit von 3 Jahren kann nicht verkürzt werden, da die Verträge mit der Hochschule eine Laufzeit von 5 Jahren haben und die Hochschule im Falle einer Kündigung des StuRa nicht für den finanziellen Ausfall einspringen kann. Die automatische Verlängerung soll in jedem Fall auf 1 Jahr reduziert werden. Zu 14. Diskussion und Beschluss: BA-Arbeit drucken Bei den örtlichen Copyshops kostet ein fachgerechter Druck von Abschlussarbeiten inzwischen bis zu 20. Der StuRa könnte in solchen Fällen den Druck von Abschlussarbeiten für einen günstigeren Preis (ca. 5 ) übernehmen. Es wird angemerkt, dass beim Studierendenrat für solche Druckaufträge keine fachgerechte Infrastruktur vorhanden ist. Außerdem könnte die Situation nach kürzester Zeit nicht mehr überblickt werden.

12 Es wird kein Beschluss zu diesem Thema gefasst. Zu 15. Diskussion Innenküche Das Kultur Referat hat die Idee, eine Innenküche im StuRa-Büro zu installieren. Es wurden bereits die Rahmenbedingungen überprüft. Der Vorschlag stößt auf allgemeine Ablehnung. Es wird auf das Vorhandensein einer Abstellkammer mit Waschbecken neben den Toiletten verwiesen. Wenn eine Art Küche installiert werden soll, sollte dies nur dort stattfinden. Zu 16. Diskussion Kartenverkauf Der Studierendenrat hat keinen Stand am Hochschulstraßenfest, an welchem das Referat Kultur die Karten für den Poetry-Slam verkaufen könnte. Die Karten werden nun während des Bürodienstes verkauft. Zu 17. Diskussion und Beschluss: Trinkflaschen Das Referat Öffentlichkeitsarbeit gibt ein Handout zu Bibliotheks-tauglichen Trinkflaschen aus. Diese könnten als Ersti-Geschenk ausgeteilt werden. Es stehen 2 Modelle zur Auswahl (600ml und 900ml) Der eben gefällte Beschluss zu Nachhaltigkeit sollte hier erste Anwendung finden, die Flaschen sollten nachhaltig und fair produziert sein. Es soll der Schriftzug und nicht das StuRa-Logo aufgedruckt werden Meinungsbild: Modell 1: (3), Modell 2: (9) ÖA und Finanzen bereiten für die nächste Sitzung einen Beschluss mit finanzierbaren Bestellmengen für Modell 2 mit Schriftzug vor. Zu 18. Diskussion Anwesenheitspflicht Das Schreiben des Ministeriums stieß in den Fakultätsräten auf wenig Wohlwollen. Viele Dozent*innen seien der Meinung, die Mittelung gelte noch nicht für dieses Semester.

13 Viele Einwände beziehen sich auf die Regelungen bezüglich der Anwesenheit in der Rahmenprüfungsordnung. Es ist in der Tat zu prüfen, wie die Situation rechtlich zu bewerten ist. Die Konferenz Thüringer Studierendenschaften wird sich in der nächsten Sitzung mit dieser thüringenweiten Problematik beschäftigen. Die Situation wird ebenfalls im Präsidentengespräch behandelt werden. Ebenso wird ein Antrag für die nächste Senatssitzung ausgearbeitet sowie eine Pressemitteilung. Zu 19. Sonstiges Patrick Niebergall gibt zur Kenntnis, dass er seit heute kooptiertes Mitglied im Vorstand des USV ist. Graduierungsfeier: Studium und Lehre reagiert nur schleppend auf Anfragen bezüglich der Möglichkeiten die Graduierungsfeier über den Studierendenrat ausrichten zu lassen. Daher wird die Wahrscheinlichkeit dass es stattfinden kann, geringer. Alle StuRaner*innen und Mitarbeiter*innen werden gebeten sich in den Büroplan einzutragen Katharina Wolbergs schließt die Sitzung um 23:12 Uhr (Katharina Wolbergs) (Daniel Beck)