13 Gemeinde, Kanton und Bund

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1 Werkstatt Schweiz Arbeitsaufträge 45 Gemeinde, anton und Bund Ziel Ich erkläre die Aufgaben von Gemeinde, anton und Bund. Aufgabe Notiert mit Hilfe der Textblätter die wichtigsten Aufgaben von Gemeinde, anton und Bund stichwortartig auf dem Arbeitsblatt. Vergleicht mit der Lösung. Material Arbeitsblatt Gemeinde, anton, Bund, Lösung Die Schweiz ist in die politischen Einheiten Gemeinden, antone und Bund eingeteilt. Die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger bestimmen in einer Demokratie gemeinsam, welche Gesetze gelten sollen. Sie können mitbestimmen, wie viel Steuern sie bezahlen müssen und wie dieses Geld verwendet werden soll. Sie können die Personen selber wählen, die für die Einhaltung der Gesetze sorgen. Das geschieht an der Gemeindeversammlung (offene Wahl) oder an der Urne (geheime Wahl). Bei Gesetzesübertretungen und Streitigkeiten amten Richterinnen und Richter. Auch diese werden vom Volk oder von den Volksvertretern gewählt.

2 46 Gemeinde, anton und Bund Hauptaufgaben: Welches sind die wichtigsten politischen Aufgaben? Gesetzgebung: Wer bestimmt den Inhalt der Gesetze und beschliesst über die Verwendung der Steuergelder? Regierung / Ausführung: Wer sorgt für die Einhaltung der Gesetze und die richtige Verwendung der Steuergelder? Rechtspflege: Wer regelt Streitigkeiten und bestraft Gesetzesübertreter?

3 47 Gemeinde Hauptaufgaben Führung der Einwohnerkontrolle und des Zivilstandsamtes Sorge für das Gemeinwohl Einrichtung und Unterhalt von Schulen Bau und Unterhalt der Gemeindestrassen Feuerwehr Versorgung der Einwohner mit Wasser, Strom und Gas, Gewässerschutz, Abfallentsorgung Namen der Besitzer von Grund und Boden und Pläne aller Grundstücke im Grundbuch festhalten Abwicklung und Beurkundung von Boden und Hauskäufen Erlass von Bauvorschriften und Überprüfung von Baugesuchen Durchführung von Abstimmungen und Wahlen auch für anton und Bund Einzug der Steuern für Gemeinde, anton und Bund Verwaltung der Gemeindegelder Volksvertretung Der Gemeinderat ist für die Erledigung der ihm aufgetragenen Aufgaben gegenüber der Bürgerschaft verantwortlich. Der Gemeindepräsident leitet die Sitzungen des Gemeinderates. Er sorgt für die Einhaltung der Gesetze und die richtigen Verwendung der Steuergelder. Damit diese grosse Aufgabe bewältigt werden kann, wählt der Gemeindepräsident Beamte. An der jährlich mindestens einmal stattfindenden Gemeindeversammlung legt der Gemeindepräsident der Bevölkerung Rechenschaft über seine Arbeit und die Verwendung der Steuergelder ab. Mitbestimmung In den meisten Gemeinden treten die Stimmberechtigten zu Gemeindeversammlungen zusammen und stimmen dort über die Jahresrechnung, das Budget für das nächste Jahr und grössere Vorlagen, redite oder Änderungen in der Gemeindeordnung ab. In Städten, wo eine Versammlung der Stimmberechtigten nicht mehr möglich ist, wählen diese Volksvertreter. Die Stimmberechtigten wählen auch den Gemeinderat und den Gemeindepräsidenten, in Städten den Stadtrat. Rechtsprechung Bei Streitigkeiten findet eine Aussprache der Beteiligten beim Vermittler statt. Streitfälle, die durch den Vermittler nicht geschlichtet werden können, gelangen an das Bezirksgericht / reisgericht. Diese Fälle werden dort entschieden. Die Polizei bestraft im Auftrag des antons Gesetzesübertretungen und verzeigt Fehlbare beim Bezirksgericht/reisgericht.

4 48 anton Hauptaufgaben öffentlicher Unterricht: indergarten, Primar-, Sekundar-, Mittel- und Hochschulen Gesundheitspflege: Bau und Betrieb von Spitälern Förderung der Wirtschaft und Schutz der Arbeitskräfte öffentliche Fürsorge: finanzielle Unterstützung der Gemeinden bei der Betreuung von Hilfsbedürftigten, ranken und Gebrechlichen Bau und Unterhalt von antonsstrassen Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung Volksvertretung Die antonsräte vertreten die Anliegen ihrer Wählerinnen und Wähler im Parlament, dem antonsrat oder dem Grossen Rat. Sie beraten antonsgesetze und kantonale Aufgaben und stimmen darüber ab. Der antonsrat überwacht die Verwendung der Steuergelder im anton. Der Regierungsrat besteht aus fünf bis sieben Mitgliedern. Er bereitet neue Gesetze und Vorhaben vor und sorgt für die Einhaltung der Gesetzesbestimmungen. Mitbestimmung Gesetzesänderungen und grössere Vorhaben werden den Stimmberechtigten zur Abstimmung vorgelegt. Sie wählen Volksvertreterinnen und -vertreter, die in der Regel von verschiedenen Parteien vorgeschlagen werden. Die gewählten heissen antonsräte. Rechtsprechung Vom Grossen Rat werden die Mitglieder des antonsgerichtes gewählt. Sie behandeln Streitfälle, über die bereits ein bezirksgerichtliches/kreisgerichtliches Urteil vorliegt, das angefochten wurde.

5 49 Bund Alle 26 antone bilden zusammen den Schweizerischen Bundesstaat, die Schweizerische Eidgenossenschaft. Hauptaufgaben Wahrung der Unabhängigkeit gegen aussen: Pflege der Beziehungen zum Ausland, Landesverteidigung Verkehrswesen: Bau und Unterhalt der Nationalstrassen und des Schienennetzes der SBB (Schweizerische Bundesbahnen) Post- und Telegraphenwesen: Postzustellung, Postautokurse, Telefonnetz, Herausgabe von Briefmarken Münzwesen: Herausgabe von Münzen und Banknoten Zollwesen: Erhebung von Zöllen Volksvertretung 200 Nationalräte und 46 Ständeräte (pro Ganzkanton 2 Vertreter, pro Halbkanton 1 Vertreter) vertreten das Volk und bilden das Parlament. Es arbeitet Gesetzesvorlagen aus und übeträgt dem Bund ihre Ausführung. Das Parlament bestimmt auch über den Finanzhaushalt des Staates. Die Vereinigte Bundesversammlung (National- und Ständerat) wählt den Bundespräsidenten, die weiteren sechs Bundesräte und die Mitglieder des Bundesgerichts. Mitbestimmung Einzelne Vorlagen und Gesetz des Bundes werden dem Volk zur Abstimmung vorgelegt. Über Änderungen der Bundesverfassung oder Beitritt zu internationalen Organisationen entscheidet das ganze Schweizervolk. Wenn Stimmbürger mit einem Beschluss des Parlamentes nicht einverstanden sind, können sie durch das Sammeln von Unterschriften eine Abstimmung veranlassen (Referendum) oder ein Volksbegehren mit Unterschriften einreichen (Initiative). Die Stimmberechtigten wählen Nationalund Ständerat. Rechtsprechung Von der Vereinigten Bundesversammlung werden die Mitglieder des Bundesgerichtes gewählt. Dieses entscheidet über Gerichtsfälle, die den Staat betreffen, und überprüft Entscheide der antonsgerichte, wenn dies von einer Streitpartei verlangt wird.

6 Werkstatt Schweiz Lösung 50 Gemeinde, anton und Bund Hauptaufgaben: Welches sind die wichtigsten politischen Aufgaben? Schulen, Strassen, Steuern, Abstimmung, Grundbuchverwaltung, Einwohnerkontrolle Energieversorgung, Gewässerschutz öffentlicher Unterricht, Gesundheitspflege, antonsstrassen, Fürsorge, Sorge für Ruhe und Ordnung, Wirtschaftsförderung Unabhängigkeit gegen aussen, Landesverteidigung, Verkehrswesen, Post, Telefon, Münzwesen Gesetzgebung: Wer bestimmt den Inhalt der Gesetze und beschliesst über die Verwendung der Steuergelder? Stimmberechtigte Stimmberechtigte oder antons- und Regierungsräte Stimmberechtigte oder National- und Ständeräte, Bundesrat Regierung / Ausführung: Wer sorgt für die Einhaltung der Gesetze und die richtige Verwendung der Steuergelder? Gemeinderat antonsrat National- und Ständerat, Bundesrat Rechtspflege: Wer regelt Streitigkeiten und bestraf Gesetzesübertreter? Vermittler, Bezirksgericht, reisgericht antonsgericht Bundesgericht