im Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, München Bus 188 (N42), Halt: Lohengrinstraße; Tram 16/18, Halt: Prinz-Eugen-Park

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1 1 Bezirksausschuss des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München An die Mitglieder des BA 13 An die Stadträte An die Polizeiinspektion 22 An die Bezirksinspektion 13 An das Presse- und Informationsamt d. LHM Sehr geehrte Damen und Herren, Vorsitzende Angelika Pilz-Strasser Privat: Plankenhofstr. 34a, München Telefon: 0173/ BA-Geschäftsstelle Ost: Friedenstr. 40, München Telefon: Telefax: München, hiermit lade ich Sie ein zur öffentlichen Sitzung des BA 13 Bogenhausen am Dienstag, den , um Uhr, im Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, München Bus 188 (N42), Halt: Lohengrinstraße; Tram 16/18, Halt: Prinz-Eugen-Park Ab Uhr besteht die Möglichkeit, Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss zu richten. (* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor) TAGESORDNUNG: 1 Allgemeines 1.1 Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit 1.2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Genehmigung der Tagesordnung 2 Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten) 2.1 Vorstand - / Unterausschuss Planung Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2078, Freischützstr. (westl.), Johanneskirchner Straße (nördl.), Fl.Nrn. 811/44, 812/5, 821 (Teiländerung Bplan Nr. 1243); Begründungs-/ Satzunsentwurf; Anhörung PlanR vom Bauvorhaben Denninger Str. 179; Fl.Nr. 548/26, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage, Vorbescheid, Anhörung Planungsreferat vom Weitere Bauvorhaben aus der Tagesordnung 2.2. Verschiedenes, Termine 2.3 Unterausschuss Verkehr S-Bahnhof Johanneskirchen, Behindertengerechter Zugang und Instandhaltung (BA-13- Antrags-Nr / B 03586); Ortstermin mit der DB Service Immobilien GmbH vom (vertagt), zu TOP 2.3.7_2.3.12/12/ Rücknahme der Einfädelspur vom Föhringer Ring zur M3; BV-13-Empfehlung Nr / E 01643; Beschluss des BA 13 vom Beschleunigung der Buslinie 154 (inkl. Abschnittsweise 54, 153 und 184); Projektgenehmigung, Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes ; Beschlussentwurf für gemeinsamen Ausschuss von RAW, BAU und KVR am ; Anhörung RAW vom

2 Tramhaltestelle Holbeinstraße; Einrichtung eines Fußgängerüberwegs, Bürgerantrag vom Wahnfriedallee, Abkopplung von der Effnerstraße: 4km- Umweg für die Anlieger Effnerstraße 100 bis Lohengrinstraße; Bürgerschreiben vom Johanneskirchner Straße, Parkplatzsituation, Beparkung durch LKW und Gewerbetreibende; Bürgerschreiben vom Hochstiftsweg 19-27: Beleuchtung der Zugangswege, Beseitigung der Stolperfallen, Schneeräumung auch der unbefestigten Parkplätze, Untersagung des Ballspielens in der neuen Grünanlage; Bürgerschreiben vom Franz-Wolter-Straße Westseite: Absolutes Haltverbot im Bereich Einmündung Cosimastraße bis Nordende der Parkbucht; Anhörung Kreisverwaltungsreferat vom Kufsteinerplatz Höhe Hausnummer 2: Umwandlung des eingeschränkten Haltverbotes in ein absolutes Haltverbot; Anhörung Kreisverwaltungsreferat vom Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung Verschiedenes, Termine 2.4 Unterausschuss Umwelt, Gesundheit Baumfällungen (Anhörungen): Englschalkinger Str. 225 lt. Plan Delpstr Bäume Pachmayrpl Lärche, 1 Pinie Fritz-Lutz-Str Nadelbäume Mauerkircherstr. 108 lt. Plan Baumfällungen (Unterrichtungen) Wesendonkstr Tanne Struwelpeterstr Birke Emin-Pascha-Str. 2 Birken Stefan-George-Ring 20 1 Robinie Beetzstr Linde Memeler Str Kastanie Oberföhringer Str Ahorn Wertstoffcontainerstandplatz Röntgenstraße/ Beetzstraße; Altkleidertonne; Suche nach Alternativstandorten; Bürgerschreiben vom (vertagt) Containerinsel Zamdorfer-Feldkirchener (Kirchheimer) Straße: Verlegung der Glascontainer in den Bereich Daglfinger-/ Kunihostraße (geplanter Edeka-Einkaufsmarkt); Bürgerantrag vom Bichlhofweg: Lärmbelästigung wegen Glascontainer; Bürgerschreiben vom Bioptop München Daglfing am Hüllgraben, elektrisches Abfischen; Bürgerschreiben vom Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung Verschiedenes, Termine 2.5 Unterausschuss Haushalt, Satzung - / Unterausschuss Soziales, Bildung, Sport Wasserspielplatz im Grüntal; Antrag der SPD-Fraktion, Ortstermin mit Baureferat Gartenbau und Planungsreferat (vertagt aus 09/13) Mittelschule an der Stuntzstraße, Unterstand in der Grünanlage an der Stuntzstraße für die MittelschülerInnen in ihrer unterrichtsfreien Zeit, Ortstermin mit dem Baureferat/ Gartenbau, SchülerInnen und Schulleitung Parkanlage zwischen Cosimastraße und Cosimagarten (Bogenhauser Höfe): Ballspielende Kinder, Regelung für diesen Parkstreifen; Bürgerschreiben vom Asylbewerberunterkunft an der Max-Pröbstl-Straße: Herbstfest am Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung Verschiedenes, Termine

3 3 2.7 Unterausschuss Kultur, Projekte Kulturfaltplan, 1. Quartals 2014; Editorial, Terminierung einer Redaktionssitzung Münchens Stadtteilkultur stärken, Ausweitung von Betriebszuschüssen ab 2014, Personalkostenaufstockung ab 2014; Beschlussvorlage des Kulturausschusses zum ; Anhörung Kulturreferat vom Kunst-Ausstellung im Oktober; Vorratsbeschluss i. S. Kosten für Strom, Wasser, Heizung, Reinigung für ca. 6 h Vorbereitung, Gedenktag 9. November Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung Verschiedenes, Termine 3 Bürgeranträge (ohne Vorberatung) - / - 4 Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung) 4.1 Budgetantrag der AG Medienbasis Knappertsbuschschule, Beschaffung bibliotheksgerecht aufgearbeiteter Bücher im laufenden Schuljahr 2013/2014, beantragte Summe: 5.000,00 5 Anhörungen (ohne Vorberatung) 5.1 Cycling Days Radrennveranstaltung am ; Anhörung KVR vom ; Zustimmung gemäß 20 Abs. 1 BA-Satzung, z.kt. 6 Erledigung von Beschlüssen 6.1 Bebauungsplan Nr ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne; Projekt-Nr ; Herstellung der Erschließungsstraßen im Bebauungsplanumgriff Nr mit Anbindung an die Cosimastraße und verkehrsberuhigte Maßnahmen Ortrud-, Telramund-, Gral-, Elsa-, Gurnemanz- und König-Heinrich-Straße gemäß Verkehrskonzept Planfall H; Antwort Baureferat vom (zu TOP 2.3.1/07/13) 6.2 Glücksburger Str. 74 a, Fl.Nr. 179/3, Gemarkung Daglfing: Salzstraße für den Verkehr offen halten! Aufklärung zum Urteil des Verwaltungsgerichts vom ; BA-13-Antrags-Nr / B04983 (zu TOP 3.4/07/13) 7 Unterrichtungen (ohne Vorberatung) 7.1 Direktorium Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 bis 2020; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom Budgetvergabe transparenter machen mehrere Angebote bei Zuschüssen für Waren und Dienstleistungen einholen, Antrag des BA 18, Nr / B vom Baureferat Wegesanierung im Denninger Anger: Komplettsanierung Grünanlagen weg von der Revaler Straße bis zur Einfahrt Sportgelände Rothof vom Einzäunung von Kleinkinderspielplätzen als Ruhebereich für Kinder; Beschluss des Bauausschusses vom Referat für Gesundheit und Umwelt - / Kommunalreferat 7.4.1* Englschalkinger/ Cosimastraße, stadteigenes Flurstück 193/1: Ablehnung Mietgesuch für den ; Mitteilung Kommunalreferat vom Kreisverwaltungsreferat Schumannstr. 9: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Anordnung KVR vom Unveränderte Gaststättenfortführung Pyrsos, Westpreußenstr. 60

4 4 7.6 Kulturreferat - / Referat für Stadtplanung und Bauordnung * Meldeliste Erstantragsverfahren in der Zeit vom : Möhlstr. 20; Pirchingerstr. 32; Dirschauer Str. 51; Ostpreußenstr. 85; Rößeler Str. 10; Pienzenauerstr. 125; Ismaninger Str. 136; Arabellastr * Meldeliste Änderungsverfahren in der Zeit vom : Merzstr. 1; Arabellastr. 30; Schumannstr. 2; Lamontstr. 1; Neufahrner Str. 4; Prinzregentenstr. 85; Feuersteinstr. 2; Böhmerwaldpl. 4; Oderstr. 3; Oderstr * Meldeliste Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren in der Zeit vom : Denninger Str * Zur Energiewende gehört die Verkehrswende München setzt auf postfossilen Verkehr; Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom * Baumschutzoffensive I: Umfassende Information über Baumschutz Baumschutzoffensive II: Besserer Baumschutz bei Bauvorhaben Baumschutzoffensive III: Ökologische Baubegleitung; Beschluss des Stadtplanungsausschusses * Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung 2012 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzeptes der Landeshauptstadt München; Bekanntgabe im Stadtplanungsausschuss vom ; Hinweis/ Ergänzung vom ; Bekanntgabe im Stadtplanungsausschuss * Prinz-Eugen-Park: Erhalt des südlich gelegenen Grünzugs (Ziffer 2 des Antrages); BV-13- Empfehlung-Nr / E 01627; Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom * Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2069: Törringstraße (südl.), Ismaninger Straße (westl.), Händelstraße (nördl.) - Änderung des Bebauungsplans Nr. 1142; Beschluss des Stadtplanungsausschusses * Fahrradschnellwege ins Münchner Umland in die interkommunale Kooperation einsteigen erste Pilotprojekte beginnen; Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom * Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München, Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen Ausbau der Bahnunterführung an der Bodenseestraße (BV-21-Empfehlung Nr / E 01793); Beschluss des Stadtplanungsausschusses * Beschlussvollzugskontrolle (BVK): Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Stadtplanungsausschusses und der Stadtratsvollversammlung im Zeitraum vom ; Bekanntgabe im Stadtplanungsausschuss 7.8 Referat für Bildung und Sport 7.8.1* Kindertagesstätten sonstige Träger: Kinderkrippe Vollmannstraße 59; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung ; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom * Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger: Haus für Kinder Ismaninger Straße 136; Leistung eines Baukostenzuschusses; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom * Staatliches Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium, Elektrastraße 61: Änderungsbeschluss Sanierung der Fachlehrsäle, Umbau und Modernisierung des Bestandsgebäudes; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom

5 7.9 Sozialreferat 7.9.1* Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; Maßnahmen und 1. Aktionsplan sowie weiteres Vorgehen, Einrichtung eines Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; Förderung von Bildung, Aktivitäten und Engagement behinderter und älterer Menschen; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom * Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Pienzenauerstr. 71; vorher; 251 m² bzw. 1 WE, geplant: 674 m² bzw. 1 WE 7.9.3* Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Bernheimerstr. 10; vorher; 289 m² bzw. 1 WE, geplant: 2890 m² bzw. 31 WE 7.9.4* Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Wehrlestr. 18; vorher; 186 m² bzw. 1 WE, geplant: 673 m² bzw. 3 WE 7.9.5* Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Evastr. 7; vorher; 175 m² bzw. 2 WE, geplant: 263 m² bzw. 1 WE 7.10 Personal- und Organisationsreferat - / Stadtkämmerei - / Referat für Arbeit und Wirtschaft - / MVG - / sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe) Wasserprojekt Sanierung der Hauptwasserleitung 4; 31. KW Ende November Stromprojekt Ruth-Drexel-Straße; 39. KW 46. KW Aktuelle Baumaßnahmen der Stadtwerke München 7.15 Sonstige (Bahn AG, Post) - / - 8 Berichte 8.1 Berichte der BA-Beauftragten 8.2 Bericht der Polizei 9 Sonstiges 9.1 Geburtstage d. MdBA, Ehrungen 9.2 Mitteilungen der BA-Vorsitzenden 9.3 Mitteilungen der MdBA 9.4 Termine 10 Nichtöffentlicher Teil - / - 5 Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag des BA 13 Bogenhausen Angelika Pilz-Strasser Vorsitzende des BA 13 Bogenhausen