im Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, München Bus 188 (N42), Halt: Lohengrinstraße; Tram 16/18, Halt: Prinz-Eugen-Park

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1 1 Bezirksausschuss des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München An die Mitglieder des BA 13 An die Stadträte An die Polizeiinspektion 22 An die Bezirksinspektion 13 An das Presse- und Informationsamt d. LHM Sehr geehrte Damen und Herren, Vorsitzende Angelika Pilz-Strasser Privat: Plankenhofstr. 34a, München Telefon: 0173/ BA-Geschäftsstelle Ost: Friedenstr. 40, München Telefon: Telefax: München, hiermit lade ich Sie ein zur öffentlichen Sitzung des BA 13 Bogenhausen am Dienstag, den , um Uhr, im Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, München Bus 188 (N42), Halt: Lohengrinstraße; Tram 16/18, Halt: Prinz-Eugen-Park Ab Uhr besteht die Möglichkeit, Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss zu richten. (* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor) I. REST DER KONSTITUIERENDEN SITZUNG DES BA 13: 1. Begrüßung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschluss- und Wahlfähigkeit, Entschuldigungen ( 8 II BA-GeschO) 1.2 Beschluss über die endgültige Tagesordnung Teil I ( 8 III BA-GeschO) 1.3 Ernennung einer Wahlkommission 2 Wahl der Kassiererin/des Kassierers ( 19 Abs. 1 BA-Satzung) 3 Beschluss über die Vertretungsregelung in den Unterausschüssen (ggf. namentliche Benennung der stellv. UA-Mitglieder (nach 22 Abs. 3 BA-Satzung) 4. Wahl bzw. Bestellung von Beauftragten des BA s (vertagt) 4.1 Wahl der/des Kinderbeauftragten ( 23 I BA-Satzung) 4.2 Berufung der/des stellvertretenden Kinderbeauftragten 4.3 Beschluss zur Wahl einer/ eines Jugendbeauftragten und ggf. Wahl einer/ eines Jugendbeauftragten ( 23 V BA-Satzung) 4.4 Berufung der/des stellvertretenden Jugendbeauftragten 4.5 Beschluss zur Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus und ggf. Benennung eines oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus ( 23a BA-Satzung) 4.6 Beschluss über Anzahl und die Zuständigkeit weiterer Beauftragter in offener Abstimmung ( 5 BA-GeschO), bisherige Vorschläge: Fahrräder/ Regsam/ Baumschutz/ Ökologie/ Senioren/ Internet/ Behinderte/ Gleichstellung/ Migration/ Wertstoffcontainerstandorte 4.7 Bestellung weiterer Beauftragter und ihrer Stellvertreter/innen in offener Abstimmung

2 5. Berufung von Betreuern für die 15 BA-Schaukästen 1. Herkomerplatz, Bushaltestelle Denningerstr.; 2. Oberföhringer Str./ Stadtsparkasse; 3. Freischützstr. 11, Eingang zum Ladenzentrum; 4. Cosimastr., Bushaltestelle Fritz- Meyer-Weg; 5. Preziosastr., Supermarkt; 6. Ostpreußenstr. 16; 7. Rennbahnstr./ Schichtlstr.; 8. Michael-Hartig-Weg bzw. Kardinal-Wendel-Str. ; 9. Ina-Seidel-Bogen (Zamilapark); 10. Rosenkavalierplatz/Städt. Bücherei; 11. Freischützstr./Johanneskirchnerstr., Bushaltestelle;12. Weltenburger Str./Moselstr.; 13. Stuntzstr./ Steinhauserstr., neben Ladeneingang; 14. Prinzregentenplatz 12 am U-Bahnhof-U-Bahnaufgang (wird aufgestellt); 15. ggf. Bereich Fürkhofstr. 9 (beantragt) II. TAGESORDNUNG DER ARBEITSSITZUNG: 1 Allgemeines 1.1 Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit 1.2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom der letzten Amtsperiode sowie des Protokolls der konstituierenden Sitzung vom Genehmigung der Tagesordnung 2 Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten) 2.1 Vorstand - / Unterausschuss Planung Anlage eines öffentlichen Boule-Platzes im Park Ecke Maria-Theresia-Straße / Möhlstraße; BV-13-Empfehlung Nr / E 02038; Beschluss des BA 13 vom (Sitzungsvorlage Nr / V 00061) Bauvorhaben Delpstr. 19, Fl.Nr. 231/24; Neubau eines Mehrfamilien-Doppelhauses (2 bzw. 3 WE) mit Tiefgarage; Vorbescheid; Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom Gemeinde Aschheim: 38. Änderung des Flächennutzungsplans; Änderung vom Gewerbe und Dorfgebiet in Wohnen (östl. Ismaninger Straße und Sonnenstraße/ südl. Weichdachstraße/ westl. Sternstraße/ nördl. an der Marsstraße); Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom er Bürger- und Kulturtreff auf dem ehemaligen Gelände der Prinz-Eugen-Kaserne; Planunterlagen; dringende Terminvereinbarung!; Anhörung Baureferat vom Bauvorhaben Muspillistr. 2, Fl.Nr. 181/0, Neubau EFH mit Garage und angeschlossenem Handwerksbetrieb mit Laden (aus 7.7.1/05/14) Bauvorhaben Grüntal 15, Fl.Nr. 251/0, Neubau eines Wohnhauses (11WE) mit TG (aus 7.7.1/05/14) Bauvorhaben Musenbergstr., Fl.Nr. 805/0, Neubau eines MFH (13WE) und eines Dreispänner mit TG (13. Stpl.) - Vorbescheid (aus 7.7.3/05/14) Bauvorhaben Arabellastr. 4, Fl.Nr. 205/17, Aufstockung des Bay-Wa-Hochhauses für Büronutzung - Vorbescheid (aus 7.7.3/05/14) Bebauungsplan Nr Wohnbebauung der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne/Pionierschule: Klage von Mitgliedern des Verkehrskonzept Prinz-Eugen e.v. gegen die LH München mit Schreiben vom zur Kenntnis Brodersenstr. 24 aktueller Sachstand Weitere Themen aus der Tagesordnung, z.b. Bauvorhaben aus den Bekanntgaben Planung der Termine der UA-Sitzungen bis Jahresende: Sitzungsorte/ Reservierungen Verschiedenes 2.3 Unterausschuss Verkehr Zeitungsentnahmekasten auf öffentlichem Grund, Daglfingerstr. 2; Beschluss des BA 13 vom ; Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des OB vom Stargarder Straße Nordseite zwischen Anwesen 15 und Anwesen 21: Zeitliche Änderung des absoluten Haltverbotes (Z 283 StVO); Anhörung Kreisverwaltungsreferat vom

3 2.3.3 Riedenburger Straße: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht; Anhörung Kreisverwaltungsreferat vom Parksituation entlang der Kunihohstraße; Bürgerschreiben vom (vertagt) Cosimastr. 167: Fahren und Parken zwischen Wohnanlage und Spielplatz; Bürgrschreiben vom Shakespeareplatz: Parkplatzsituation rund um den Shakespeareplatz; Bürgerschreiben vom Ampelanlagen Montgelasstraße Ecke Möhlstraße sowie Tivolibrücke (Max-Joseph- Brücke) Ecke Ifflandstraße/ Wiedenmayerstraße: Unsichere Verkehrsregelung; Bürgerschreiben vom Lohengrinstraße Südseite: Verlängerung bestehendes absolutes Haltverbot (283 StVO) um ca. 17 Meter in östliche Richtung; Anhörung Kreisverwaltungsreferat vom Runder Tisch zum Thema Parkstadt Bogenhausen (vertagt) Mehr Stellplätze beim Altenheim in der Effnerstraße: BV-13-Empfehlung Nr / E vom (Sitzungsvorlagen Nr / V 00207); Beschluss des BA 13 vom Musenbergstraße: Verbesserung des Fahrbahnbelages, Intensivere Kontrolle der Geschwindigkeitsbeschränkung; Mehr Parkraum für die Fahrgäste an der S-Bahn-Station Johanneskirchen; BV-13-Empfehlung Nr / E vom (Sitzungsvorlagen Nr / V 00206); Beschluss des BA 13 vom Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung Planung der Termine der UA-Sitzungen bis Jahresende: Sitzungsorte/ Reservierungen Verschiedenes 2.4 Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung Budgetantrag Bürgerinitiative Lebenswertes Daglfing, Bürgerfest am im Gelände der Trabrennbahn Daglfing, beantragte Summe: 796,15, Budgetantrag BelCantor Kammerchor München e.v., Chorkonzert in St. Benno am , beantragte Summe: 1.100, Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung Planung der Termine der UA-Sitzungen bis Jahresende: Sitzungsorte/ Reservierungen Verschiedenes 2.5 Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales Kinderspielplatz im nördlichen Herzogpark; Bürgerschreiben vom (vertagt) Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung Planung der Termine der UA-Sitzungen bis Jahresende: Sitzungsorte/ Reservierungen Verschiedenes 2.6 Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie Städtisches Grundstück an der Westpreußenstraße Daglfing Fl.Nr. 543 Bezirkssportanlage: Wiederbegrünung des Parkplatzes; Bürgerschreiben vom Fritz-Lutz-Straße: verschmutzte Wertstoffinsel; Forderung nach einer weiteren Wertstoffinsel als Ersatz für den aufgelösten Standort Denninger-/ Friedrich-Eckart-Straße; Bürgerschreiben vom 09., 11. und Fehlende Wertstoffcontainer am Europaplatz; Bürgerantrag vom ; Antwort des Abfallwirtschaftsbetriebes München vom (zu TOP 2.4.4/04/14) Verlegung der Wertstoffinsel Fritz-Lutz-Straße gegenüber 24 / Eylauer Straße; Ersatzstandort für den aufgelösten Standort Denninger-/ Friedrich-Eckart-Straße; Antwort des Abfallwirtschaftsbetriebes München vom (zu TOP 2.4.5/04/14) Wertstoffcontainerstellplätze im 13. Stadtbezirk Bogenhausen: Moderne und bürgerfreundliche Lösungen für die Zukunft; Containerstandorte Bernheimer Straße und Burgauerstraße (neu) - (BA 13-Antrags-Nr / B 05804); Antwort des Abfallwirtschaftsbetriebes München vom (zu TOP 2.4.4/03/14) 3

4 Baumfällungen (Anhörungen): Donaustr. 14, Fl.Nr. 239/57 (Neubau 2er Gebäude mit TG) 11 Bäume Dorpater Str. 9, Fl.Nr. 540/1 (Neubau eines Gästehauses und WE) 5 Bäume Delpstr. 19, Fl.Nr. 231/24 (Neubau eines Mehrfamilien-DH) 5 Bäume Gaußstr. 5, Fl.Nr. 228/67 (Neubau eines EFH) 1 Pappel Ismaninger Str. 105, Fl.Nr. 137/10 (Neubau 3er Wohngebäude, 3 Bäume Büro und TG, hier: Haus A Bürohaus) Ismaninger Str. 105, Fl.Nr. 137/10 (Neubau 3er Wohngebäude, 5 Bäume Büro und TG, hier: Haus B1 Wohnhaus mit Laden) Ismaninger Str. 126 /RGB, Fl.Nr. 229/9 (Sanierung Rückgebäude) 10 Bäume Ismaninger Str. 126, Fl.Nr. 229/9 (DG-Ausbau, Anbau Außenaufzug, 10 Bäume Sanierung) Muspillistr. 2, Fl.Nr. 181/0 (Neubau EFH mit Garage und Handwerksbetrieb) 9 Bäume Asgardstr. 28, Fl.Nr. 288/97 (Abbruch Bungalow und Neubau MFH) 6 Bäume Pernerkreppe 7, Fl.Nr. 215/0 (Erweiterung EFH) 2 Bäume Turfstraße 17, Fl.Nr. 50/38 3 Nadelbäume Franz-Wolter-Str. 2 2 Weiden Keplerstr Bäume Gleißenbachstr.; Fl.Nr. 756/2 lt. Plan Morgenrothstraße 5 1 Zeder Rohlfsstraße 1 2 Fichten Gleiwitzer Straße 1 (Neubau einer DHH mit Garage (Haus 2) 2 Bäume Baumfällungen (Unterrichtungen): Amberger Str Eiche; Mauerkircherstr Esche; Amberger Str. 1 1 Sandbirke Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung Planung der Termine der UA-Sitzungen bis Jahresende: Sitzungsorte/ Reservierungen Verschiedenes, Termine 3 Bürgeranträge (ohne Vorberatung) (siehe UA's) 4 Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung) siehe 2.2.1, 2.3.1, und Anhörungen (ohne Vorberatung) - / - 6 Erledigung von Beschlüssen 6.1 Neubau des OBI-Baumarktes mit Gartencenter an der Riemer Straße, Fl.Nr. 50/2, 50/90, 50/92, 50/93 und 50/94 Gemarkung Daglfing; A. Erhaltung des Landschaftsbildes, Fassadengestaltung gemäß Art. 8 BayBO, Begrünung der Fassadenflächen über 50qm; Erhaltung der realen Standplätze des Flohmarktes in Daglfing; B. Beantwortung der Fragen der Bürgerinitiative Lebenswertes Daglfing zur Petition an den Bayerischen Landtag (BA-13-Antrags-Nr / 05633); Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom (zu TOP 2.2.5/02/14) 6.2 Qualifizierter Bebauungsplan der süd-östlichen Flächen der Barlow-/ Brodersenstraße (BA-13-Antrags-Nr / B 05327); Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom (zu TOP 2.2.7_6.1/02/14) 6.3 Sofortmaßnahmen zum Sicherstellen der Kinderbetreuung an der Grundschule der Ostpreußenstraße; Auskunft zur Kinderbetreuung im geplanten Baugebiet Barlow-/ Brodersenstraße (BA-13-Antrags-Nr / B 05247); Antwort des Referates für Bildung und Sport vom (zu TOP 3.2/10/13) 6.4 Beibehaltung der Einbahnregelungen Grimmelshausenstraße, Klosestraße und Gleimstraße; Entfernung derzeitiger Abbiege- und Fahrtrichtungsbeschränkungen an der Havelstraße, Oderstraße und Revaler Straße, Parkstadt Bogenhausen; Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom (zu TOP 2.3.3/02/14) 4

5 6.5 Runder Tisch Parkstadt Bogenhausen noch vor der Sommerpause; Zwischennachricht des Direktoriums vom (zu TOP /04/14) 6.6 Lösungen zum Erhalt der kleinen Verkehrsinsel an der nördlichen T-Kreuzung der Oberföhringer Straße Ecke Mauerkircherstraße (BA-13-Antrags-Nr / B 05638); Antwort des Baureferates vom (zu TOP /02/14) 6.7 Radverkehr Ismaninger Straße: Prüfauftrag Sichere Fahrradspur vom Herkomerplatz zur Prinzregentenstraße (BA-13-Antrags-Nr / B 05342); Antwort des Baureferates vom (zu TOP 2.3.3/11/13) 6.8 Tram Steinhausen-Zamdorf: Sinnvolle Neugestaltung des Busliniennetzes (der künftigen Buslinien 185, 187, 190 und 191; Verlegung Bushaltestellen "Friedrich-Eckart-Straße" an die Kreuzung Hultschiner Straße / Eggenfeldener Straße und Friedrich-Eckart-Straße); BA-13-Antrags-Nr / B 05637); Antwort der Münchner Verkehrsgesellschaft mbh (zu TOP /02/14) 6.9 Haltestellensituation mit ausreichenden Flächen für eine Wartehalle: 1. Überdachung der Haltestelle Schwarzwaldstraße (BA-13-Antrags-Nr / B 05352, TOP 2.3.6/11/13), 2. Errichtung eines Wartehäuschens a.d. Haltestelle Marienburger Straße (Buslinien 188/189) stadteinwärts, Prüfung der Verlegung der eigentlichen Haltestelle (BA-13-Antrags-Nr / B 04523, TOP /01/13); Antwort des Baureferates vom Verlegung der Schließung des Cosimabads bis nach den Sommerferien (BA-13-Antrags- Nr / B 05632); Antwort der Stadtwerke München GmbH vom (zu TOP 2.2.1_3.2702/14) 6.11 Baum-Brunnen zum Leben erwecken: Denkmal an der Kreuzung Englschalkinger Straße / Ecke Cosimastraße; Klärung der städtebaulichen Situation (BA-13-Antrags-Nr / B 05197); Antwort des Baureferates vom (zu TOP /09/13) 6.12 Englschalkinger Straße zwischen Vollmannstraße und Westpreußenstraße: Ausbau bzw. Errichtung eines Radweges für beide Fahrtrichtungen vom (BA-13-Antrags-Nr / B 00750); Antwort des Baureferates vom (zu TOP A 3.05/12/02) 6.13 Bus 50 in Richtung OEZ: Sicherstellen des Verkehrsflusses a.d. Regina-Ullmann-Straße und Fritz-Meyer-Weg; fehlende Bus-Buchten? (BV-13-Anfrage Nr / Q vom ); Antwort des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom Verkehrsführung ÖPNV im Rahmen der Planungen Tram Steinhausen: 1. Beibehaltung Buslinienführung Bus 187; 2. Buslinie 190 nicht zur Tram/S-Bahn sondern Messestadt-Schwarzwaldstraße-Vogelweideplatz-Prinzregentenstraße-Max-Weber-Platz; Antwort der MVG vom (zu TOP /03/14) 6.15 Pflegeplätze im Haus an der Effnerstraße erhalten (BA-13-Antrags-Nr / B 05515; Schreiben vom ); Antwort des Sozialreferates vom (zu TOP 3.1/01/14) 6.16 Straßenwiederherstellung im Hofererweg (BA-13-Antrags-Nr / B 05639); Antwort des Baureferates vom (zu TOP 3.4/02/14) 6.17 Pflegeplätze im Haus an der Effnerstraße erhalten (BA-13-Antrags-nr / B 05515; Schreiben vom ); Antwort des Sozialreferates vom (zu TOP 3.1/01/14) 6.18 Straßenwiederherstellung im Hofererweg (BA-13-Antrags-Nr / B 05639); Antwort des Baureferates vom (zu TOP 3.4/02/14) 7 Unterrichtungen (ohne Vorberatung) 7.1 Direktorium - / Baureferat - / Referat für Gesundheit und Umwelt - / Kommunalreferat - / Kreisverwaltungsreferat Aaröstraße und Syltweg: Aufhebung Radwegbenutzungspflicht; Anordnung v Grimmelshausenstraße: Aufhebung Radwegbenutzungspflicht; Anordnung v Stegmühlstraße: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht; Anordnung vom Daglfinger Straße: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht; Anordnung vom

6 7.5.5 Maria-Theresia-Straße: Sicherheitsbereich (Parken nur für Pkw); Anordnung v Ostpreußenstr./ Friedrich-Eckart-Str./ Denninger Str./ Daglfinger Str.: Arbeiten im Straßenraum vom wegen Sanierung von Kreuzung, Fahrbahn, Gehweg und Radweg; Anordnung vom Kulturreferat - / Referat für Stadtplanung und Bauordnung * Meldeliste Erstantragsverfahren in der Zeit vom : Gleiwitzer Str. 1; Gleiwitzer Str. 1; Bürgerstr. 2; Ismaninger Str. 140; Schichtlstr. 107; Eisensteinstr. 16; * Meldeliste Änderungsverfahren in der Zeit vom : Burgauerstr.; Möhlstr. 28; Ebersberger Str. 15; Möhlstr * Meldeliste Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren in der Zeit vom : Ostpreußenstr. 46a; Flaschenträgerstr. 7; Gröbenstr. 2; Oberföhringer Str. 157c; Gleißenbachstr.; Protokoll der Sitzung der 251. Stadtgestaltungskommission vom : Prinzregentenstr. 155 Neubau von 4 Wohngebäuden (Haus A-D) mit TG Arabellastr. 4 Aufstockung des BayWa-Hochhauses für Büronutzung Vorbescheid München Modell-Miete; Elisabeth-Kohn-Straße am Ackermannbogen III; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom (Sitzungsvorlagen Nr / V 14510) 7.8 Referat für Bildung und Sport - / Sozialreferat Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Mauerkircherstr. 108; vorher: 183 m² bzw. 1 WE, geplant: 425 m² bzw. 1 WE 7.10 Personal- und Organisationsreferat - / Stadtkämmerei - / Referat für Arbeit und Wirtschaft - / MVG - / sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe) Mehrspartenprojekt Ismaninger Straße; 20. KW 26. KW 7.15 Sonstige (Bahn AG, Post) Stellungnahme des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr (AAN) im Münchner Forum e.v. zum Leistungsprogramm 2015 der MVG vom Berichte 8.1 Berichte der BA-Beauftragten 8.2 Bericht der Polizei 9 Sonstiges 9.1 Geburtstage d. MdBA, Ehrungen 9.2 Mitteilungen der BA-Vorsitzenden 9.3 Mitteilungen der MdBA 9.4 Termine 10 Nichtöffentlicher Teil siehe Einladung zum nichtöffentlichen Teil 6 Mit freundlichen Grüßen

7 7 Im Auftrag des BA 13 Bogenhausen Angelika Pilz-Strasser Vorsitzende des BA 13 Bogenhausen