Amtsblatt für die Stadtteile Korschenbroich, Kleinenbroich, Glehn, Liedberg und Pesch

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1 Amtsblatt für die Stadtteile Korschenbroich, Kleinenbroich, Glehn, Liedberg und Pesch Nr. 11 Jahrgang September 2015 Amtliche Bekanntmachungen: Die 2. Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Korschenbroich für die Kommunalwahl 2015 findet am statt. Donnerstag, dem 15. September 2015, um Uhr im Ratssaal des Rathauses Don-Bosco-Straße 6, Korschenbroich, Die Sitzung des Wahlausschusses ist öffentlich ( 2 Abs. 3 Satz 2 KWahlG). Der Wahlausschuss ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig ( 2 Abs. 3 Satz 3 KWahlG). Tagesordnung: 1. Benennung eines Schriftführers/einer Schriftführerin 2. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 3. Verpflichtung von Beisitzern nach 6 Abs. 3 Kommunalwahlordnung 4. Feststellung des Wahlergebnisses für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Korschenbroich, ggfls. Feststellung der Erfordernis einer Stichwahl und der daran teilnehmenden Wahlbewerber 5. Mitteilungen 6. Anfragen von Ausschussmitgliedern Ort, Zeit und Gegenstand der Beratungen des Wahlausschusses werden hiermit gemäß 6 Abs. 2 KWahlO öffentlich bekannt gemacht. Korschenbroich, 10. September 2015 Der Bürgermeister als Wahlleiter H. J. D i c k 155

2 Öffentliche Bekanntmachung Bezirksregierung Köln Köln, den Dezernat 33 -Ländliche Entwicklung, Bodenordnung- Zeughausstr Köln Tel.: Fax : Einladung Einleitung der Flurbereinigung Wanlo-Kaulhausen Ladung zum Aufklärungstermin nach 5 Abs.1 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794) in Verbindung mit 88 Nr.1 FlurbG. Es ist beabsichtigt, im Kreis Heinsberg in Teilen der Stadt Erkelenz sowie in Teilen der Stadt Mönchengladbach ein Flurbereinigungsverfahren unter Anwendung der Sondervorschriften der FlurbG durchzuführen. Anlass hierfür ist die vorgesehene Inanspruchnahme von Grundstücken für die Verlegung der L 354 zwischen Wanlo und Kaulhausen. Der Planfeststellungsbeschluss für den Bau der Landstraße L 354 hat offen gelegen. Zurzeit werden die Einwendungen bearbeitet. Gleichzeitig soll am Tagebaurand ein Immissionsschutzdamm von der Höhe Erkelenz- Kaulhausen in Richtung Mönchengladbach-Wanlo errichtet werden Die Zulassung des hierfür notwendigen Sonderbetriebsplanes durch die Bergbaubehörde liegt vor. Der Planfest stellungsbeschluss für den Immissionsschutzdamm ist bestandskräftig. Da für den Neubau der L 354n einschließlich der landespflegerischen Kompensationsmaßnahmen sowie zum Bau des Immissionsschutzwalls landwirtschaftlich genutzte Grundstücke in größerem Umfang in Anspruch genommen werden, die hierfür benötigten Flächen nicht ausnahmslos freihändig erworben werden können und zudem An- und Durchschneidungsschäden landwirtschaftlicher Flächen eintreten, sollen die für die allgemeine Landeskultur entstehenden Nachteile durch eine Neuordnung des Verfahrensgebietes im Rahmen eines Unternehmensflurbereinigungsverfahren vermieden oder abgemildert werden. Das Neuordnungsgebiet umfasst landwirtschaftlich genutzte Flächen in Teilen der Gemarkungen Keyenberg, Venrath und Wanlo. Ortslagen und bedingte Lagen sind soweit katastertechnische Gründe dem nicht entgegenstehen, ausgeschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich um eine vorläufige Begrenzung des Flurbereinigungsgebietes handelt, die geändert werden kann, wenn der Zweck der Flurbereinigung dies erfordert. Zur Aufklärung der voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentümer gemäß 5 Abs. 1 FlurbG über das geplante Flurbereinigungsverfahren einschließlich der voraussichtlich entstehenden Kosten und über den besonderen Zweck des Verfahrens - 88 Nr. 1 FlurbG - habe ich den Termin anberaumt auf 156

3 Dienstag, den 29. September 2015 um Uhr in der Mehrzweckhalle der GGS Keyenberg Lindenallee Erkelenz Zu diesem Termin werden hiermit die Eigentümer von Grundstücken im vorgesehenen Flurbereinigungsgebiet eingeladen. Gerne können auch die Bewirtschafter der o.g. Flächen an dem Termin teilnehmen. Eine Karte aus der die Begrenzung des vorgesehenen Flurbereinigungsgebietes ersichtlich ist, liegt zur Einsichtnahme vom bis zum aus bei der Bezirksregierung Köln, Dienstgebäude Blumenthalstr. 33, Köln, Zimmer 356, während der Dienstzeiten bei der Stadt Mönchengladbach, Rathaus Rheydt, Fachbereich 62; Geoinformationen und Grundstücksmanagement, Eingang G (Karstadt-Gebäude), 2. Etage, Zimmer 2004, Markt 11, Mönchengladbach Dienstzeiten: Montag Mittwoch: 7:45 Uhr 12:30 Uhr und 14:00 Uhr 15:00 Uhr Donnerstag: 7:45 Uhr 16:30 Uhr, Freitag: 7:45 Uhr 11:00 Uhr bei der Stadt Erkelenz, Zimmer 143, Johannismarkt 17, Erkelenz, während der Dienstzeiten Im Auftrag gez. Fehres Lt. Reg. Verm. Direktor Hinweis: Der Inhalt der o.a. Bekanntmachung wird zusätzlich auf der Internet-Seite der Bezirksregierung Köln veröffentlicht unter: 157

4 Auflösung Schulverband Gemäß 11 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) wird auf folgende Veröffentlichung der Bezirksregierung Düsseldorf hingewiesen: Gemäß 20 Abs. 4 Satz 2 und 10 Abs. 1 GkG in Verbindung mit 78 Abs. 8 SchulG NRW in den jeweils zur Zeit gültigen Fassungen genehmigte die Bezirksregierung Düsseldorf am rückwirkend im Einvernehmen mit der Kommunalaufsicht für den Rhein-Kreis Neuss des Beschlusses des Schulverbands in Kaarst für die Martinusschule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen vom über seine eigene Auflösung zum Die Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt Nr. 32 für den Regierungsbezirk Düsseldorf am , 197. Jahrgang, lfd. Nr. 225, Seiten und ist zu finden unter: Nr. 32 vom Korschenbroich, Der Bürgermeister gez. H. J. Dick Öffentliche Ausschreibung; Bekanntmachung gem. 12 VOL/A a) Öffentlicher Auftraggeber: Stadt Korschenbroich, Der Bürgermeister, Sebastianusstraße 1, Korschenbroich b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOL/A c) Form der Angebote Die Angebote sind in Schriftform einzureichen. Weiteres ergibt sich aus den Vergabeunterlagen. d) Art und Umfang der Leistung: Ersatz- / Neubeschaffung von zwei Dienstfahrzeugen e) Ort der Ausführung: Korschenbroich, Don-Bosco-Straße 6 f) Aufteilung in Lose: (Anzahl, Größe, Art) nein ja, Angebote können abgegeben werden für: nur für ein Los für ein oder mehrere Lose für alle Lose g) Nebenangebote zugelassen: nein ja ja, nur in Verbindung mit einem Hauptangebot h) Etwaige Frist für die Ausführung: bis zum i) Anforderung der Vergabeunterlagen: Ab dem bei: Stadt Korschenbroich, Zentrale Submissionsstelle (Herr Zünkler) Sebastianusstraße 1, Zimmer 107, Korschenbroich, karljosef.zuenkler@korschenbroich.de Tel / , Fax: 02161/ Bei Anforderung in Papierform ist das unter j) aufgeführte Entgelt zu entrichten. Die Vergabeunterlagen können auch in elektronischer Form über die Internetplattform nach kostenloser Registrierung abgerufen werden. 158

5 j) Entgelt für die Vergabeunterlagen: Zahlungsweise: Empfänger, Kontonummer: BLZ; Geldinstitut: IBAN, BIC-Code: Verwendungszweck: 3,85 Euro Bar, Überweisung, Verrechnungsscheck Stadtkasse Korschenbroich, , Sparkasse Neuss DE , WELADEDN Vergabe-Nr. 47/2015 Die Vergabeunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt. Anforderungen von Blanketten bitte nicht auf Überweisungsträger oder Verrechnungsscheck vornehmen. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Bei Anforderung der Vergabeunterlagen in elektronischer Form über die Vergabeplattform des Vergabemarktplatzes Rehinland fallen keine Kosten an. k) Datum, Uhrzeit und Ort der Angebotseröffnung: , Uhr Stadt Korschenbroich, Zentrale Submissionsstelle, Sebastianusstraße 1, Zimmer 107, Korschenbroich l) geforderte Sicherheiten: keine 5 % Vertragserfüllungsbürgschaft 5 % Mängelansprüchebürgschaft m) Zahlungsbedingungen Gem. VOL/B und den Zusätzlichen Vertragsbedingungen der Stadt Korschenbroich für die Ausführung von Leistungen n) Geforderte Eignungsnachweise Mit dem Angebot sind vorzulegen: Eigenerklärung zur Eignung nach 6 Abs. 3 VOL/A Erklärungen zu den Ausschlussgründen gem. 6 Abs 5 VOL/A o) Zuschlagskriterien siehe Vergabeunterlagen p) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist: q) Nachprüfung behaupteter Verstöße: Der Landrat des Rhein-Kreises Neuss, Lindenstr. 4, Grevenbroich r) Anwendung des Tariftreue- und Vergabegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (TVgG NRW) Bieter sowie deren Nachunternehmer und Verleiher von Arbeitskräften, soweit diese bereits bei Angebotsabgabe bekannt sind, sind verpflichtet, die erforderlichen Verpflichtungserklärungen abzugeben Verpflichtungserklärung zur Beachtung der ILO-Kernarbeitsnormen ( 18 TVgG NRW) Verpflichtungserklärung zur Frauenförderung und Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie ( 19 TVgG NRW) Öffentliche Ausschreibung; Bekanntmachung gem. 12 VOL/A a) Öffentlicher Auftraggeber: Stadt Korschenbroich, Der Bürgermeister, Sebastianusstraße 1, Korschenbroich b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOL/A c) Form der Angebote Die Angebote sind in Schriftform einzureichen. Weiteres ergibt sich aus den Vergabeunterlagen. d) Art und Umfang der Leistung: Beschaffung eines Dienstfahrzeuges Kombi-Pkw (silber metallic, Euro 6 Norm, abnehmbare Anhängerkupplung) e) Ort der Ausführung: Korschenbroich, Eigenbetrieb Stadtpflege, Wankelstraße 21 f) Aufteilung in Lose: (Anzahl, Größe, Art) nein ja, Angebote können abgegeben werden für: nur für ein Los für ein oder mehrere Lose für alle Lose g) Nebenangebote zugelassen: nein ja ja, nur in Verbindung mit einem Hauptangebot 159

6 h) Etwaige Frist für die Ausführung: i) Anforderung der Vergabeunterlagen: Ab dem bei: Stadt Korschenbroich, Zentrale Submissionsstelle (Herr Zünkler) Sebastianusstraße 1, Zimmer 107, Korschenbroich, Tel / , Fax: 02161/ Bei Anforderung in Papierform ist das unter j) aufgeführte Entgelt zu entrichten. Die Vergabeunterlagen können auch in elektronischer Form über die Internetplattform nach kostenloser Registrierung abgerufen werden. j) Entgelt für die Vergabeunterlagen: Zahlungsweise: Empfänger, Kontonummer: BLZ; Geldinstitut: IBAN, BIC-Code: Verwendungszweck: 1,75 Euro Bar, Überweisung, Verrechnungsscheck Stadtkasse Korschenbroich, , Sparkasse Neuss DE , WELADEDN Vergabe-Nr. 51/2015 Die Vergabeunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt. Anforderungen von Blanketten bitte nicht auf Überweisungsträger oder Verrechnungsscheck vornehmen. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Bei Anforderung der Vergabeunterlagen in elektronischer Form über die Vergabeplattform des Vergabemarktplatzes Rehinland fallen keine Kosten an. k) Datum, Uhrzeit und Ort der Angebotseröffnung: , Uhr Stadt Korschenbroich, Zentrale Submissionsstelle, Sebastianusstraße 1, Zimmer 107, Korschenbroich l) geforderte Sicherheiten: keine 5 % Vertragserfüllungsbürgschaft 5 % Mängelansprüchebürgschaft m) Zahlungsbedingungen Gem. VOL/B und den Zusätzlichen Vertragsbedingungen der Stadt Korschenbroich für die Ausführung von Leistungen n) Geforderte Eignungsnachweise Mit dem Angebot sind vorzulegen: Eigenerklärung zur Eignung nach 6 Abs. 3 VOL/A Erklärungen zu den Ausschlussgründen gem. 6 Abs 5 VOL/A o) Zuschlagskriterien siehe Vergabeunterlagen p) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist: q) Nachprüfung behaupteter Verstöße: Der Landrat des Rhein-Kreises Neuss, Lindenstr. 4, Grevenbroich r) Anwendung des Tariftreue- und Vergabegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (TVgG NRW) Bieter sowie deren Nachunternehmer und Verleiher von Arbeitskräften, soweit diese bereits bei Angebotsabgabe bekannt sind, sind verpflichtet, die erforderlichen Verpflichtungserklärungen abzugeben Verpflichtungserklärung zur Beachtung der ILO-Kernarbeitsnormen ( 18 TVgG NRW) Verpflichtungserklärung zur Frauenförderung und Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie ( 19 TVgG NRW) 160

7 Freie Sozialwohnung in Korschenbroich Stand Das Wohnungsamt teilt mit, dass folgende Sozialwohnungen zu vermieten ist: Stadtteil Kleinenbroich 3 Zimmer, Küche, Diele, Bad, Wohnfläche 75,81 m², 3. Obergeschoß Die Miete beträgt zurzeit 574,97 einschließlich Nebenkosten Die Wohnung ist ab sofort zu vermieten. Zum Bezug der Wohnung ist ein gültiger Wohnberechtigungsschein erforderlich. Weitere Auskünfte zu den Wohnungen und zu den Voraussetzungen zur Erteilung eines Wohnberechtigungsscheines erhalten Sie bei Herrn Nilges, Amt 60, Wohnungswesen, Rathaus Don-Bosco-Str. 6, Zimmer E. 06, Telefon: /

8 Im Gedenken Nachruf Die Stadt Korschenbroich nimmt Abschied von Frau Margarete Aßmann Sie ist am 21. August im Alter von 74 Jahren verstorben. Frau Aßmann war in der Zeit von 1991 bis 2000 Schulleiterin der Hauptschule Korschenbroich. Bürgerschaft und Verwaltung werden das Andenken der Verstorbenen in Ehren halten. Unser Mitgefühl gilt ihrer ganzen Familie und ihren Freunden. Heinz Josef Dick Bürgermeister Wolfgang Schmitz Personalratsvorsitzender Das nächste Amtsblatt wird voraussichtlich am 24. September 2015 erscheinen 162

9 Ihre wichtigsten Telefonnummern 112 bei Notarzt, Krankenwagen, Unfall, Feuer, Hilfeleistung bei sonstigen wichtigen Anliegen außerhalb der Dienstzeit der Stadtverwaltung / Tag und Nacht besetzt! Ärztlicher Bereitschaftsdienst der niedergelassenen Ärzte im Stadtgebiet Korschenbroich regionale Rufnummer: 0180 / Die Arztnotrufzentrale ist zu folgenden Zeiten unter der o. g. Rufnummer erreichbar: Mo., Di., Do.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Mi.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Fr.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Sa., So. und Feiertage 24 Stunden Notfalldienst Augen-, Hals-, Nasen-, Ohrenarzt Arztnotrufzentrale Neuss Telefon 0180 / Zusätzlich: Ärztlicher Bereitschaftsdienst deutschlandweit Telefon Die Rufnummer ist aus den Fest- und Mobilfunknetzen kostenfrei erreichbar. Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst Der zahnärztliche Bereitschaftsdienst kann unter folgender Rufnummer erfragt werden: 0180 / Infoservice der Apothekenkammer Nordrhein Notdienst-Hotline Apotheken Telefon 0800 / Notrufe der Polizei Polizeiwache Korschenbroich: Telefon 02131/ Polizeiinspektion Kaarst Telefon 02131/ Die für Korschenbroich zuständigen Versorgungsträger sind im Störungsfall unter folgenden Rufnummern zu erreichen: Strom Für alle Netz- und Netzanschlussfragen sind die Mitarbeiter der NEW Netz GmbH in Geilenkirchen unter / oder per Mail an hausanschluss@newnetzgmbh.de zu erreichen. Für auftretende Stromstörungen gibt es ab sofort den 24- Stunden-Service unter der Notrufnummer / Wasser Für die Stadtteile Korschenbroich, Pesch, Herrenshoff und Neersbroich NEW AG Niederrhein Energie und Wasser Telefon: / Für die Stadtteile Kleinenbroich, Glehn, Liedberg,Steinforth-Rubbelrath Kreiswerke Grevenbroich GmbH Telefon: / Gas Gesamt-Korschenbroich NEW AG Niederrhein Energie und Wasser Telefon: / Abwasser Rufbereitschaft zur Behebung von Störfällen am Kanalnetz und an den Hauspumpstationen des Städtischen Abwasserbetriebes (SAB) Der für Korschenbroich zuständige Städt. Abwasserbetrieb ist im Störungsfall erreichbar Mo. Mi Uhr Do Uhr Frei Uhr und zwar unter folgender Telefonnummer / Außerdem ist der Abwasserbetrieb unter folgender Bereitschaftsnummer zu erreichen (24 h-störungsnotruf) / In dringenden Fällen: Telefon

10 D E R B Ü R G E R M E I S T E R Hauptsitz der Verwaltung und Sitz des Bürgermeisters Zentrale Erreichbarkeiten Allgemeine Öffnungszeiten Sebastianusstraße 1 Telefon: / Mo. Fr.: 8:30-12:00 Uhr Korschenbroich Fax: / Do. zus.: 14:00-18:00 Uhr Postfach stadt@korschenbroich.de Öffnungszeiten Bürgerbüro: Korschenbroich Internet: siehe Internet Aufgabenbereich Rathaus/Gebäude Verwaltungsführung Bürgermeister Heinz Josef Dick Sebastianusstraße 1 Beigeordneter Stadtkämmerer Thomas Dückers Sebastianusstraße 1 Beigeordneter Georg Onkelbach Don-Bosco-Straße 6 Bürgerbüro (Telefon: / ) Sebastianusstraße 1 mit Aufgaben aus den Bereichen Einwohnermeldewesen, Ausländerwesen, Ordnung, Steuern, Abfallwirtschaft, Kultur, Soziales u.a. Außenstelle Bürgerbüro, Kleinenbroich Ladestraße 2 Außenstelle Bürgerbüro, Glehn Bachstraße 12 Beratung der Lebenshilfe Rhein-Kreis Neuss e.v. Sebastianusstraße 1 Zentrale Dienste Sebastianusstraße 1 Büro des Bürgermeisters Rats- und Öffentlichkeitsarbeit, Stadtmarketing Organisation, Informationstechnologie Antikorruption Finanzen Sebastianusstraße 1 Haushalt, Controlling, Finanzbuchhaltung Steuern, Abgaben und Beiträge Örtliche Rechnungsprüfung übertragen an den Rhein-Kreis-Neuss Zentrale Submissionsstelle Sebastianusstraße 1 Wirtschaftsförderung Sebastianusstraße 1 Bildung, Erziehung, Kultur und Sport Don-Bosco-Straße 6 Schulen, Kindertageseinrichtungen Kultur, Sport Kreisjugendmusikschule Stadtarchiv Don-Bosco-Straße 6 Gleichstellungsbeauftragte Don-Bosco-Straße 6 Recht / jur. Sachbearbeitung Regentenstraße 1 Ordnung und Feuerschutz Sebastianusstraße 1 Standesamt Regentenstraße 1 Personal Regentenstraße 1 Soziales, Seniorenbeauftragte Regentenstraße 1 Sozialversicherungsangelegenheiten 164

11 Gebäudemanagement Don-Bosco-Straße 6 Umwelt einschl. Abfallwirtschaft Wohnungswesen Tiefbau Don-Bosco-Straße 6 Grünflächen Straßenverkehrsangelegenheiten Stadtentwicklung, Bau und Planung Don-Bosco-Straße 6 Planung und Bauordnung, Bauleitplanung, Baulandmanagement, Baugenehmigungen, Denkmalschutz Naturschutz und Landschaftspflege, Grundwasser Eigenbetriebe der Stadt Korschenbroich Städtischer Abwasserbetrieb Stadtpflege inkl. Friedhofswesen Wankelstraße 21 (Glehn) Betreuende Einrichtungen Jobcenter Rhein-Kreis Neuss Karl-Arnold-Str. 20, Neuss Schuldnerberatung Diakonisches Werk Neuss Hannengasse 9 Sozialpsychiatrischer Dienst Rhein-Kreis Neuss in der Außenstelle Kleinenbroich Ladestraße 2 Rettungsdienst, Feuerwehr, Hilfeleistung An der Sandkuhle 5 Feuerwehreinsatzzentrale 112 oder / Polizei An der Sandkuhle 1 Polizeiwache Korschenbroich, / Nach Dienstschluss: Polizeiinspektion Kaarst / In dringenden Fällen 110 Sprechstunden des Bürgermeisters Heinz Josef Dick Sebastianusstraße 1, Korschenbroich alle 2 Wochen (genauer Termin s. bitte Internet) Donnerstag Uhr der Gleichstellungsbeauftragten Angelika Brieske Don-Bosco-Straße 6, Korschenbroich alle 4 Wochen (genauer Termin s. bitte Internet) Donnerstag Uhr der Seniorenbeauftragten Petra Köhnen Regentenstraße 1, Korschenbroich zu den allgemeinen Öffnungszeiten der Verwaltung einmal monatlich in den Außenstellen Kleinenbroich und Glehn (genauer Termin s. bitte Internet) Bis zur Bestellung eines neuen Behindertenbeauftragten entfallen Die Sprechstunden ab Mai Dies gilt ebenfalls für die Sprech- Stunden in den Ortsteilen Kleinenbroich und Glehn. der Volkshochschule Kaarst-Korschenbroich Am Schulzentrum 18, Kaarst / Termine nach Vereinbarung Amtsblatt der Stadt Korschenbroich Herausgeber: Stadt Korschenbroich, Der Bürgermeister, Sebastianusstraße 1, Korschenbroich Tel.: /613-0 Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. In den Rathäusern liegt das Amtsblatt kostenlos aus. Es besteht die Möglichkeit, das Amtsblatt für einen Betrag von 12,80 Euro/Jahr zu abonnieren. Einmalbezug gegen Erstattung von 0,70 ist möglich. Im Internetauftritt der Stadt Korschenbroich ist das Amtsblatt eingestellt. 165