Amtsblatt für die Stadtteile Korschenbroich, Kleinenbroich, Glehn, Liedberg und Pesch

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1 Amtsblatt für die Stadtteile Korschenbroich, Kleinenbroich, Glehn, Liedberg und Pesch Nr. 4 Jahrgang März 2013 Amtliche Bekanntmachungen: EINLADUNG 26. Sitzung (VIII. Wahlperiode) Rat der Stadt Korschenbroich Sitzungsdatum: Beginn: Sitzungsort: Donnerstag, :00 Uhr Haus Schellen, Korschenbroich-Pesch Tagesordnung: I. Vor Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung ist den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Korschenbroich Gelegenheit gegeben, Fragen sowohl mündlich als auch schriftlich an Rat und Verwaltung zu richten. II. Öffentlicher Teil 1. Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin 2. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Seniorenbeirat: Leben und Wohnen im Alter 4. Ersatzwahl zu den Ausschüssen des Rates der Stadt Korschenbroich VIII/799 VIII/798 52

2 5. Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Korschenbroich zum , Behandlung des Jahresfehlbetrages und Entlastung des Bürgermeisters 6. Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Korschenbroich zum und Entlastung des Bürgermeisters 7. Ermächtigungsübertragungen gem. 22 GemHVO in das Jahr Übernahme der Martinusschule in Kaarst (Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen) in die Trägerschaft des Rhein-Kreises Neuss und Auflösung des Sonderschulzweckverbandes Kaarst- Korschenbroich hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung VIII/777.1 VIII/778.1 VIII/797 VIII/ Einführung der Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen VIII/ Vorlage der Aufstellung zu den Nebentätigkeiten des Bürgermeisters im Rechnungsjahr 2012 gemäß 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW VIII/ Mitteilungen 12. Anfragen von Ratsmitgliedern III. Nichtöffentlicher Teil 1. Veräußerung eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Kleinenbroich Flur 15, zum Zwecke der Wohnbebauung (Sitzungsvorlage wird nachgereicht) 2. Veräußerung eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Korschenbroich Flur 20, zum Zwecke der Wohnbebauung VIII/790.1 VIII/791.1 (Sitzungsvorlage wird nachgereicht) 3. Ankauf einer Wasserfläche in der Gemarkung Glehn, Flur 15 (Sitzungsvorlage wird nachgereicht) VIII/ Mitteilungen 5. Anfragen von Ratsmitgliedern Korschenbroich, Der Bürgermeister H. J. Dick 53

3 Freie Sozialwohnungen in Korschenbroich Stand Das Wohnungsamt teilt mit, dass folgende Sozialwohnungen zu vermieten sind: Stadtteil Korschenbroich 2 Zimmer, Küche, Diele, Bad, Wohnfläche 58,43 m², 1. Obergeschoß Die Miete beträgt zurzeit 420,00 einschließlich Nebenkosten Die Wohnung ist ab sofort zu vermieten 3 Zimmer, Küche, Diele, Bad, Wohnfläche 93,58 m², Erdgeschoß Die Miete beträgt zurzeit 772,60 einschließlich Nebenkosten Die Wohnung ist ab sofort zu vermieten Für diese Wohnung besteht eine Zweckbindung für Schwerbehinderte Menschen. Stadtteil Kleinenbroich 1 Zimmer, Küche, Diele, Bad, Wohnfläche 45,68 m², 1. Obergeschoß Die Miete beträgt zurzeit 311,99 einschließlich Nebenkosten Die Wohnung ist ab zu vermieten Stadtteil Glehn 1 Zimmer, Küche, Diele, Bad, Wohnfläche 44,60 m², Erdgeschoß Die Miete beträgt zurzeit 324,65 einschließlich Nebenkosten Die Wohnung ist ab (evtl. früher) zu vermieten Zum Bezug der Wohnungen ist ein gültiger Wohnberechtigungsschein erforderlich. Folgende Wohnung wurde im II. Förderungsweg errichtet. Für diese Wohnung kann die Einkommensgrenze um bis zu 60 % überschritten werden. Das Bruttoeinkommen bei einem 2-Personen Haushalt darf hierbei rd , bei einem 3-Personen Haushalt rd jährlich betragen. Stadtteil Korschenbroich 3 Zimmer, Küche, Diele, Bad, Wohnfläche 67,64 m², 1. Obergeschoss Die Miete beträgt zurzeit 736,18 einschließlich Nebenkosten Die Wohnung ist ab sofort zu vermieten Weitere Auskünfte zu den Wohnungen und zu den Voraussetzungen zur Erteilung eines Wohnberechtigungsscheines erhalten Sie bei Herrn Nilges, Amt 60, Wohnungswesen, Verwaltungsgebäude Hindenburgstraße 56, Erdgeschoss, Zimmer 7, Telefon: /

4 Hiermit gebe ich bekannt, dass die Abfuhr der gelben Tonne sowie der gelben Säcke wegen der OSTERFEIERTAGE wie folgt verlegt wird: BEZIRK 1 und 3 von Dienstag, auf Mittwoch, >>> Achtung!!! Vorverlegung <<< BEZIRK 2 von Donnerstag, auf Mittwoch, und die wegen der Hausmüllabfuhr (graue Tonne) Abfuhr der braunen BIO-Tonne O S T E R F E I E R T A G E wie folgt verlegt werden: BEZIRK 1 von Mittwoch, auf Donnerstag, BEZIRK 2 von Dienstag, auf Mittwoch, BEZIRK 3 von Montag, auf Dienstag, Korschenbroich, den Im Auftrag (Vorbrugg) Verw.-Angestellter 55

5 Gewässerschau gemäß 121 Landeswassergesetz NW (LWG NW) Gemäß 121 LWG NW führen die Untere Wasserbehörde und der Niersverband, Viersen bzw. der Erftverband Bergheim in diesem Jahr eine Gewässerschau am Trietbach und am Jüchener Bach durch. Terminiert ist diese auf Dienstag, den Begonnen wird ab 9.00 Uhr mit der Gewässerschau Trietbach. Treffpunkt hier ist der Betriebspunkt Am Taubenschlag des Abwasserbetriebes. Geschaut werden die Bereiche bis zur Mündung in die Niers. Im Anschluss, ab ca. 13:00 Uhr, folgt dann die Gewässerschau Jüchener Bach. Hier ist als Treffpunkt der Einmündungsbereich in den Nordkanal vorgemerkt. Die Schau erfolgt dann bis zur Brücke Am Hallenbad. Gewässernutzer und -anlieger sowie anderweitig Interessierte werden gebeten zur Kontrolle des Gewässerzustandes an der Gewässerschau teilzunehmen. Es wird empfohlen, zur Teilnahme wasserdichte Stiefel mitzubringen. Ansprechpartner bei Rückfragen ist Techn. Betriebsleiter Thomas Kochs (02161/ ). Der Termin wird hiermit gemäß 121 Abs. 2 Satz 2 ortsüblich bekannt gemacht. Jagdgenossenschaft Glehn Einladung Zur Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Glehn lade ich hiermit für Donnerstag, 21. März 2013 um Uhr in der Gaststätte Alt Glehn in Glehn ein. Tagesordnung 1. Begrüßung 2. Kassenbericht Haushaltsplan Bericht der Kassenprüfer 5. Entlastung des Vorstandes und des Kassierers 6. Wahl eines neuen Kassenprüfers 7. Jagdpachtverteilung Änderung der Verpachtung (Fecht/Bolten) 9. Verschiedenes Korschenbroich, den Jagdgenossenschaft Glehn Willi Schmitz Jagdvorsteher 56

6 Jagdgenossenschaft Korschenbroich I Einladung Am Dienstag, 09. April 2013, Uhr, findet in der Gaststätte Dresen, Raderbroich 13, Korschenbroich, die diesjährige Genossenschaftsversammlung der JG Korschenbroich I statt. Zu dieser Versammlung wird hiermit eingeladen. Tagesordnung 1. Billigung der Niederschrift vom Rechnungslegung 2012/ Entlastung des Vorstands und der Kassenführung 4. Jagdpachtverteilung 2013/ Haushaltsplan 2013/ Neuwahl des Jagdvorstandes für Jagdpacht-Vertragssache Dr. Klösges 8. Bestellung der Rechnungsprüfer für 2013/ Verschiedenes In der Versammlung kann sich jeder Jagdgenosse durch eine geschäftsfähige Person vertreten lassen; Vertreter bedürfen einer Vollmacht, die vor der Versammlung vorzulegen ist. Korschenbroich, den gez. Heinz-Peter Waden Vorsitzender 57

7 Jagdgenossenschaft Korschenbroich II Einladung Am Donnerstag, dem , Uhr, findet im Clubhaus der Sportfreunde Neersbroich, Bruchstraße 37, Korschenbroich, die diesjährige Versammlung der Jagdgenossenschaft Korschenbroich II statt. Zu dieser Versammlung wird hiermit eingeladen. Tagesordnung 1. Billigung der Niederschrift vom Rechnungslegung 2012/ Entlastung des Vorstands und der Kassenführung 4. Jagdpachtverteilung 2013/ Haushaltsplan 2013/ Neuwahl des Jagdvorstandes für Bestellung der Rechnungsprüfer für 2013/ Verschiedenes In der Versammlung kann sich jeder Jagdgenosse durch eine geschäftsfähige Person vertreten lassen; Vertreter bedürfen einer Vollmacht, die vor der Versammlung vorzulegen ist. Korschenbroich, den gez. Franz Franzen Vorsitzender 58

8 Im Gedenken Nachruf Die Stadt Korschenbroich trauert um ihren Mitarbeiter Herrn Peter Hamm Er ist am im Alter von 75 Jahren verstorben. Herr Hamm arbeitete in der Zeit von bis als Arbeiter bei der Gemeinde bzw. bei der Stadt Korschenbroich. Bürgerschaft und Verwaltung werden das Andenken des Verstorbenen in Ehren halten. Unser Mitgefühl gilt seiner ganzen Familie und seinen Freunden. Stadt Korschenbroich Heinz Josef Dick Bürgermeister Wolfgang Schmitz Personalratsvorsitzender 59

9 Im Gedenken Nachruf Die Stadt Korschenbroich trauert um ihren ehemaligen Mitarbeiter Herrn Theodor Esser Er ist am im Alter von 67 Jahren verstorben. Herr Esser arbeitete in der Zeit von bis als Arbeiter bei der ehem. Gemeindeverwaltung Korschenbroich und im Abwasserbetrieb bei der Stadt Korschenbroich. Bürgerschaft und Verwaltung werden das Andenken des Verstorbenen in Ehren halten. Unser Mitgefühl gilt seiner ganzen Familie und seinen Freunden. Stadt Korschenbroich Heinz Josef Dick Bürgermeister Wolfgang Schmitz Personalratsvorsitzender 60

10 Im Gedenken Nachruf Die Stadt Korschenbroich nimmt Abschied von ihrer ehemaligen Mitarbeiterin Frau Käthe Mühlen Sie ist am im Alter von 79 Jahren verstorben. Frau Mühlen arbeitete vom bis zum als Reinigungskraft bei der ehem. Amts und Gemeindeverwaltung Korschenbroich. Bürgerschaft und Verwaltung werden das Andenken der Verstorbenen in Ehren halten. Unser Mitgefühl gilt ihrer ganzen Familie und ihren Freunden. Stadt Korschenbroich Heinz Josef Dick Bürgermeister Wolfgang Schmitz Personalratsvorsitzender Das nächste Amtsblatt wird voraussichtlich am 11. April 2013 erscheinen 61

11 Ihre wichtigsten Telefonnummern 112 bei Notarzt, Krankenwagen, Unfall, Feuer, Hilfeleistung bei sonstigen wichtigen Anliegen außerhalb der Dienstzeit der Stadtverwaltung / Tag und Nacht besetzt! Ärztlicher Bereitschaftsdienst der niedergelassenen Ärzte im Stadtgebiet Korschenbroich regionale Rufnummer: / Die Arztnotrufzentrale ist zu folgenden Zeiten unter der o. g. Rufnummer erreichbar: Mo., Di., Do.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Mi.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Fr.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Sa., So. und Feiertage 24 Stunden Notfalldienst Augen-, Hals-, Nasen-, Ohrenarzt Arztnotrufzentrale Neuss Telefon 0180 / Zusätzlich: Ärztlicher Bereitschaftsdienst deutschlandweit Telefon Die Rufnummer ist aus den Fest- und Mobilfunknetzen kostenfrei erreichbar. Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst Der zahnärztliche Bereitschaftsdienst kann unter folgender Rufnummer erfragt werden: 0180 / Infoservice der Apothekenkammer Nordrhein Notdienst-Hotline Apotheken Telefon 0800 / Notrufe der Polizei Polizeiwache Korschenbroich: Telefon 02131/ nach Dienstschluss Polizeiinspektion Kaarst Telefon 02131/ Die für Korschenbroich zuständigen Versorgungsträger sind im Störungsfall unter folgenden Rufnummern zu erreichen: Strom Für die Stadtteile Korschenbroich, Pesch, Herrenshoff, Neersbroich, Liedberg, Steinforth-Rubbelrath NEW AG Niederrhein Energie und Wasser Telefon: / Für die Stadtteile Kleinenbroich und Glehn RWE Energie AG Regionalversorgung Neuss; Telefon: /71 00 Wasser Für die Stadtteile Korschenbroich, Pesch, Herrenshoff und Neersbroich NEW AG Niederrhein Energie und Wasser Telefon: / Für die Stadtteile Kleinenbroich, Glehn, Liedberg,Steinforth-Rubbelrath Kreiswerke Grevenbroich GmbH Telefon: / Gas Gesamt-Korschenbroich NEW AG Niederrhein Energie und Wasser Telefon: / Abwasser Rufbereitschaft zur Behebung von Störfällen am Kanalnetz und an den Hauspumpstationen des Städtischen Abwasserbetriebes (SAB) Der für Korschenbroich zuständige Städt. Abwasserbetrieb ist im Störungsfall erreichbar Mo. Mi Uhr Do Uhr Frei Uhr und zwar unter folgender Telefonnummer / Außerdem ist der Abwasserbetrieb unter folgender Bereitschaftsnummer zu erreichen (24 h-störungsnotruf) / in dringenden Fällen: Telefon

12 D E R B Ü R G E R M E I S T E R Hauptsitz der Verwaltung und Sitz des Bürgermeisters Zentrale Erreichbarkeiten Allgemeine Öffnungszeiten Sebastianusstraße 1 Telefon: / Mo. Fr.: 8:30-12:00 Uhr Korschenbroich Fax: / Do. zus.: 14:00-18:00 Uhr Postfach stadt@korschenbroich.de abweichende Öffnungszeiten: Korschenbroich Internet: siehe Internet Aufgabenbereich Verwaltungsgebäude Verwaltungsführung Bürgermeister Heinz Josef Dick Sebastianusstraße 1 Beigeordneter Stadtkämmerer Bernd Dieter Schultze Sebastianusstraße 1 Fachbereichsleiter Georg Onkelbach Hindenburgstraße 56 Bürgerbüro (Telefon: / ) Sebastianusstraße 1 mit Aufgaben aus den Bereichen Einwohnermeldewesen, Ausländerwesen, Ordnung, Steuern, Abfallwirtschaft, Kultur, Soziales u.a. Außenstelle Bürgerbüro, Kleinenbroich Ladestraße 2 Außenstelle Bürgerbüro, Glehn Bachstraße 12 Beratung der Lebenshilfe Rhein-Kreis Neuss e.v. Sebastianusstraße 1 Zentrale Dienste Sebastianusstraße 1 Büro des Bürgermeisters Rats- und Öffentlichkeitsarbeit Organisation, Informationstechnologie Antikorruption Finanzen Sebastianusstraße 1 Haushalt, Controlling, Finanzbuchhaltung Steuern, Abgaben und Beiträge Örtliche Rechnungsprüfung übertragen an den Rhein-Kreis-Neuss Zentrale Submissionsstelle Sebastianusstraße 1 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing Sebastianusstraße 1 Bildung, Erziehung, Kultur und Sport Hannenplatz 4 Schulen, Kindertageseinrichtungen Kultur, Sport Kreisjugendmusikschule Stadtarchiv Friedrich-Ebert-Straße 3 Gleichstellungsbeauftragte Recht / jur. Sachbearbeitung Regentenstraße 1 Ordnung und Feuerschutz Sebastianusstraße 1 Standesamt Regentenstraße 1 Personal Regentenstraße 1 Soziales, Seniorenbeauftragte Regentenstraße 1 Sozialversicherungsangelegenheiten 63

13 Gebäudemanagement Hindenburgstraße 56 Umwelt einschl. Abfallwirtschaft Wohnungswesen Tiefbau Hindenburgstraße 56 Grünflächen Straßenverkehrsangelegenheiten Stadtentwicklung, Bau und Planung Hindenburgstraße 58 Planung und Bauordnung, Bauleitplanung, Baulandmanagement, Baugenehmigungen, Denkmalschutz Naturschutz und Landschaftspflege, Grundwasser Eigenbetriebe der Stadt Korschenbroich Friedrich-Ebert-Straße 3 Städtischer Abwasserbetrieb Stadtpflege inkl. Friedhofswesen Betreuende Einrichtungen Friedrich-Ebert-Straße 1 Jobcenter Rhein-Kreis Neuss Schuldnerberatung Diakonisches Werk Neuss Sozial-Psychologischer Dienst Rhein-Kreis Neuss Rettungsdienst, Feuerwehr, Hilfeleistung An der Sandkuhle 5 Feuerwehreinsatzzentrale 112 oder / Polizei An der Sandkuhle 1 Polizeiwache Korschenbroich, / Nach Dienstschluss: Polizeiinspektion Kaarst / In dringenden Fällen 110 Sprechstunden des Bürgermeisters Heinz Josef Dick Sebastianusstraße 1, Korschenbroich alle 2 Wochen (genauer Termin s. bitte Internet) Donnerstag Uhr der Gleichstellungsbeauftragten Angelika Brieske Friedrich-Ebert-Straße 3, Korschenbroich alle 2 Wochen (genauer Termin s. bitte Internet) Donnerstag Uhr des Behindertenbeauftragten Siegbert Schmitz Sprechzeit im Bürgerbüro, Sebastianusstraße / Jeden ersten Montag im Monat / (privat) Uhr Sprechzeit in Kleinenbroich, Ladestraße / Jeden ersten Mittwoch im Monat Uhr Sprechzeit in der Kindertagesstätte Glehn, Schulstraße / Jeden letzten Mittwoch im Monat Uhr der Volkshochschule Kaarst-Korschenbroich Am Schulzentrum 18, Kaarst / Termine nach Vereinbarung Amtsblatt der Stadt Korschenbroich Herausgeber: Stadt Korschenbroich, Der Bürgermeister, Sebastianusstraße Korschenbroich Tel.: /613-0 In den Verwaltungsgebäuden liegt das Amtsblatt kostenlos aus. Es besteht die Möglichkeit, das Amtsblatt für einen Betrag von 12,80 Euro/Jahr zu abonnieren. Einmalbezug gegen Erstattung von 0,70 ist möglich. Im Internetauftritt der Stadt Korschenbroich ist das Amtsblatt eingestellt. Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. 64