Amtsblatt für die Stadtteile Korschenbroich, Kleinenbroich, Glehn, Liedberg und Pesch

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1 Amtsblatt für die Stadtteile Korschenbroich, Kleinenbroich, Glehn, Liedberg und Pesch Nr. 20 Jahrgang November 2016 Amtliche Bekanntmachungen: EINLADUNG 18. Sitzung (IX. Wahlperiode) Rat der Stadt Korschenbroich Sitzungsdatum: Beginn: Sitzungsort: Dienstag, :00 Uhr Ratssaal, Don-Bosco-Straße 6, Korschenbroich Tagesordnung: I. Vor Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung ist den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Korschenbroich Gelegenheit gegeben, Fragen sowohl mündlich als auch schriftlich an Rat und Verwaltung zu richten. II. Öffentlicher Teil 1. Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin 2. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 3. Beschlussfassung über Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen 4. Haushalt 2017 a) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen b) Beschlussfassung über die 5. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2012 IX/

2 5. Stellen- und Organisationsplan 2017 der Stadt Korschenbroich sowie der städtischen Eigenbetriebe IX/ Darlehensbericht IX/ Neufassung der Vergnügungssteuersatzung IX/ Neufassung der Hundesteuersatzung IX/ Richtlinien für den Verkauf von stadteigenen Grundstücken zum Bau von Mehrfamilienhäusern 10. Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017 in Verbindung mit der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Korschenbroich IX/569.1 IX/ Erlass einer Hauptsatzung der Stadt Korschenbroich IX/ Erlass einer Ehrenordnung der Stadt Korschenbroich IX/ Beschulung von Schülerinnen und Schülern der Städt. Gemeinschaftshauptschule Kaarst-Büttgen in Korschenbroich im Schuljahr 2017/ Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtpflege für das Wirtschaftsjahr 2017 hier: Beschlussfassung 15. Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes Korschenbroich für das Wirtschaftsjahr 2017 hier: Beschlussfassung 16. Beschluss über den Jahresabschluss 2015 der Rehabilitationsklinik Korschenbroich Bau GmbH und Rücknahme der durch Ratsbeschluss vom erklärten Patronatserklärung 17. Beschluss über den Jahresabschluss 2015 der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Korschenbroich mbh (WEK) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/27 "Evangelisches Gemeindezentrum" hier: Satzungsbeschluss IX/551.1 IX/545.2 IX/546.2 IX/575 IX/580 IX/ Mitteilungen 20. Anfragen von Ratsmitgliedern 195

3 III. Nichtöffentlicher Teil 1. Erwerb einer Ackerfläche in Korschenbroich (wird als Tischvorlage vorgelegt) 2. Verkauf einer Fläche in Glehn (wird als Tischvorlage vorgelegt) 3. Tausch/Erwerb landwirtschaftlicher Flächen (wird als Tischvorlage vorgelegt) 4. Veräußerung einer Fläche in Glehn (wird als Tischvorlage vorgelegt) 5. Veräußerung von bebauten Grundstücken in Glehn IX/570.1 IX/571.1 IX/572.1 IX/573.1 IX/ Mitteilungen (wird als Tischvorlage vorgelegt) 7. Anfragen von Ratsmitgliedern Korschenbroich, Der Bürgermeister M. Venten Alle Ratsmitglieder, die nicht Mitglied dieses Ausschusses sind, erhalten vorstehende Einladung zur gefälligen Kenntnis. Alle Sitzungsunterlagen stehen auch im Ratsinformationssystem in elektronischer Form zur Verfügung ( Bebauungsplan Nr. 10/39 Erweiterung Brauerei Neersbroich hier: - Aufstellungsbeschluss - Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Denkmalpflege der Stadt Korschenbroich hat in seiner Sitzung am folgenden Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Denkmalpflege beschließt gemäß 2 Abs. 1 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722) geändert worden ist, die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10/39 Erweiterung Brauerei Neersbroich. 196

4 Dieser Beschluss wird hiermit gemäß 2 Abs. 1 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt gemacht. Die Abgrenzung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans ist im vorstehenden Kartenausschnitt durch einen schwarzen unterbrochenen Strich gekennzeichnet. Allgemeines Planungsziel ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung der Brauerei (Abfüllhalle, Gastronomie mit Hotelbetrieb). Die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung wurde ebenfalls im Fachausschuss am beschlossen und findet statt in der Zeit bis einschließlich im Amt für Stadtentwicklung, Planung und Bauordnung der Stadt Korschenbroich, Rathaus Don-Bosco-Straße 6, 1. Etage, Flur vor Zimmer O.29. Der Öffentlichkeit wird dabei allgemein Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Bei Rückfragen zu den offen liegenden Planunterlagen geben die zuständigen Sachbearbeiter(innen) -Zimmer O.19, O.21 und O.22 - gerne Auskunft. 197

5 Allgemeine Öffnungszeiten sind: Montags bis freitags von 8.30 Uhr bis Uhr und zusätzlich donnerstags von Uhr bis Uhr Die Pläne sind außerdem außerhalb der Öffnungszeiten nach vorheriger Terminabsprache einsehbar. Korschenbroich, den Der Bürgermeister gez. Venten Bekanntmachungsanordnung Die Bekanntmachung wird hiermit angeordnet. Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 10/39 Erweiterung Brauerei Neersbroich des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Denkmalpflege vom wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Korschenbroich, den Der Bürgermeister gez. Venten 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 20/6 Kirchstraße im Stadtteil Kleinenbroich hier: - Öffentlichkeitsbeteiligung Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Denkmalpflege der Stadt Korschenbroich hat in seiner Sitzung am beschlossen, den Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 20/6 Kirchstraße öffentlich auszulegen. 198

6 Die Abgrenzung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans ist im vorstehenden Kartenausschnitt durch einen schwarzen unterbrochenen Strich gekennzeichnet. Allgemeines Planungsziel ist die Erweiterung einer Kindertagesstätte sowie die Errichtung öffentlicher Stellplätze. Der Entwurf der der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 20/6 Kirchstraße mit Begründung wird entsprechend den Bestimmungen des 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches in der Zeit vom 02. Dezember 2016 bis einschließlich 02. Januar 2017 im Amt für Stadtentwicklung, Planung und Bauordnung der Stadt Korschenbroich, Rathaus Don-Bosco-Straße 6, 1. Etage, Flur vor Zimmer OG.29, öffentlich ausgelegt. Der Öffentlichkeit wird dabei allgemein Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Stellungnahmen zum Entwurf können bis zum Ende der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben werden. Verspätete Stellungnahmen können nach 4a Abs. 6 Baugesetzbuch bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf verwiesen, dass ein Antrag nach 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, wenn mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet gelten gemacht wurden, aber hätten gelten gemacht werden können. 199

7 Gemäß 13a Abs. 3 Nr. 1 in Verbindung mit 13 Abs. 3 Satz 2 Baugesetzbuch wird darauf hingewiesen, dass im beschleunigten Verfahren von einer Umweltprüfung nach 2 Abs. 4 Baubesetzbuch abgesehen wird. Auf eine frühzeitige Unterrichtung und Erörterung gemäß 3 Abs. 1 Baugesetzbuch wird verzichtet. Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung ab sofort im Amt für Stadtentwicklung, Planung und Bauordnung unterrichten und im Rahmen der Offenlage äußern. Bei Rückfragen zu den offen liegenden Planunterlagen geben die zuständigen Sachbearbeiter(innen) -Zimmer OG.19, OG.21 und OG.22 - gerne Auskunft. Allgemeine Öffnungszeiten sind: Montags bis freitags von 8.30 Uhr bis Uhr und zusätzlich donnerstags von Uhr bis Uhr Die Pläne sind außerdem außerhalb der Öffnungszeiten nach vorheriger Terminabsprache einsehbar. Außerdem sind die Unterlagen auf der Internetseite der Stadt Korschenbroich im Ratsinformationssystem unter der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Denkmalpflege vom ( 185D83383?single=1&mid=1520 ) einzusehen. Korschenbroich, den Der Bürgermeister im Auftrag gez. Hoffmans Widmung der Erschließungsstraßen im Bebauungsplangebiet Nr. 30/3 Am Buscherhof 3. Änderung im Stadtteil Glehn Der Ausschuss für Bau und Verkehr hat in seiner Sitzung am beschlossen, gemäß 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GV.NRW.S SGV.NRW.91-), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25. März 2015 (GV. NRW.S. 312), die nachstehend aufgeführte Gemeindestraße mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dem öffentlichen Verkehr zu widmen: 200

8 Lagebezeichnung Schulstraße Gemarkung Glehn, Flur 12, Flurstücke 225 und T.a. 227 Eigenschaft Gemeindestraße/ verkehrsberuhigter Bereich Straßenbaubehörde Stadt Korschenbroich Widmungsinhalt Fahrzeuge aller Art zulässig Die Widmungsunterlagen können im Rathaus Don-Bosco-Straße 6, im Amt für Stadtentwicklung, Planung und Bauordnung, 1. Etage, Zimmer 21 während folgender Dienstzeiten eingesehen werden: Montag bis Freitag von und Donnerstag zusätzlich von 8.30 Uhr bis Uhr Uhr bis Uhr Die Widmung wird mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung wirksam. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Zustellung Klage beim Verwaltungsgericht Düsseldorf, Bastionstraße 39, Düsseldorf, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle erhoben werden. Die Klage kann auch in elektronischer Form nach Maßgabe der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr bei den Verwaltungsgerichten und den Finanzgerichten im Lande Nordrhein-Westfalen -ERVVO VG/FG- vom 07. November 2012 (GV NRW S. 548) in der jeweils geltenden Fassung eingereicht werden. Das elektronische Dokument muss mit einer qualifizierten Signatur nach 2 Nr. 3 des Signaturgesetzes vom 16. Mai 2001 (BGBl. I S. 876) in der jeweils geltenden Fassung versehen sein und an die elektronische Poststelle des Gerichts übermittelt werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand der Klage bezeichnen. Sie soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben werden. Der Klage nebst Anlagen sollen so viele Abschriften beigefügt werden, dass alle Beteiligte eine Ausfertigung erhalten können. Falls die Frist durch das Verschulden eines Bevollmächtigten versäumt werden sollte, so würde dessen Verschulden Ihnen zugerechnet werden. Korschenbroich, den Stadt Korschenbroich Der Bürgermeister gez. M. Venten 201

9 Laubsammlung Erinnerung Die Stadt Korschenbroich bietet wie in den vergangenen Jahren Laubsammeltermine an. Am Samstag, den , von 9.30 Uhr bis Uhr, bietet sich für die Einwohner der Stadt Korschenbroich letztmalig die Gelegenheit, an drei Standorten im Stadtgebiet Laub kostenfrei abzugeben. Ich mache aber darauf aufmerksam, dass nur Laub angenommen wird. Sonstiger Grünabfall wird nicht angenommen. Im Einzelnen sind folgende Standorte vorgesehen: 1. Waldfriedhof Korschenbroich 2. Friedhof Kleinenbroich, Josef-Thory-Straße 3. neuer Friedhof Glehn (verlängerte Katharinenstraße) Korschenbroich, den Stadt Korschenbroich Der Bürgermeister im Auftrag Vorbrugg Verw.-Angestellter Freie Sozialwohnung in Korschenbroich Stand Das Wohnungsamt teilt mit, dass folgende Sozialwohnung zu vermieten ist: Stadtteil Glehn 2 Zimmer, Küche, Diele, Bad, Wohnfläche 44,60 m², 1. Obergeschoß Die Miete beträgt zurzeit 339,60 einschließlich Nebenkosten Die Wohnung ist ab zu vermieten. Zum Bezug der Wohnung ist ein gültiger Wohnberechtigungsschein erforderlich. Weitere Auskünfte zu der Wohnung und zu den Voraussetzungen zur Erteilung eines Wohnberechtigungsscheines erhalten Sie bei Herrn Nilges, Amt 60, Wohnungswesen, Rathaus Don-Bosco-Str. 6, Zimmer E. 06, Telefon: /

10 Informationen: Einsatz von Trägern für das Bestattungswesen der Stadt Korschenbroich Der Eigenbetrieb Stadtpflege sucht ab sofort Träger für den Einsatz bei Bestattungen auf den städtischen Friedhöfen. Je Trägereinsatz werden 16,50 vergütet. Die Abrechnung erfolgt auf der Basis für geringfügig Beschäftigte. Interessenten werden gebeten, sich beim Eigenbetrieb Stadtpflege telefonisch unter Tel.: / zu melden. Öffnungszeiten sind: montags freitags 8.30 Uhr bis Uhr und zusätzlich donnerstags Uhr bis Uhr 203

11 Ihre wichtigsten Telefonnummern 112 bei Notarzt, Krankenwagen, Unfall, Feuer, Hilfeleistung bei sonstigen wichtigen Anliegen außerhalb der Dienstzeit der Stadtverwaltung / Tag und Nacht besetzt! Ärztlicher Bereitschaftsdienst der niedergelassenen Ärzte im Stadtgebiet Korschenbroich regionale Rufnummer: / Die Arztnotrufzentrale ist zu folgenden Zeiten unter der o. g. Rufnummer erreichbar: Mo., Di., Do.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Mi.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Fr.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Sa., So. und Feiertage 24 Stunden Notfalldienst Augen-, Hals-, Nasen-, Ohrenarzt Arztnotrufzentrale Neuss Telefon 0180 / Zusätzlich: Ärztlicher Bereitschaftsdienst deutschlandweit Telefon Die Rufnummer ist aus den Fest- und Mobilfunknetzen kostenfrei erreichbar. Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst Der zahnärztliche Bereitschaftsdienst kann unter folgender Rufnummer erfragt werden: 0180 / Infoservice der Apothekenkammer Nordrhein Notdienst-Hotline Apotheken Telefon 0800 / Notrufe der Polizei Polizeiwache Korschenbroich: Telefon 02131/ Polizeiinspektion Kaarst Telefon 02131/ Die für Korschenbroich zuständigen Versorgungsträger sind im Störungsfall unter folgenden Rufnummern zu erreichen: Strom Für alle Netz- und Netzanschlussfragen sind die Mitarbeiter der NEW Netz GmbH in Geilenkirchen unter / oder per Mail an hausanschluss@newnetzgmbh.de zu erreichen. Für auftretende Stromstörungen gibt es ab sofort den 24- Stunden-Service unter der Notrufnummer 0800/ Wasser Für die Stadtteile Korschenbroich, Pesch, Herrenshoff und Neersbroich NEW AG Niederrhein Energie und Wasser Telefon: 0800/ Für die Stadtteile Kleinenbroich, Glehn, Liedberg,Steinforth-Rubbelrath Kreiswerke Grevenbroich GmbH Telefon: / Gas Gesamt-Korschenbroich NEW AG Niederrhein Energie und Wasser Telefon: 0800/ Abwasser Rufbereitschaft zur Behebung von Störfällen am Kanalnetz und an den Hauspumpstationen des Städtischen Abwasserbetriebes (SAB) Der für Korschenbroich zuständige Städt. Abwasserbetrieb ist im Störungsfall erreichbar Mo. Mi Uhr Do Uhr Frei Uhr und zwar unter folgender Telefonnummer / Außerdem ist der Abwasserbetrieb unter folgender Bereitschaftsnummer zu erreichen (24 h-störungsnotruf) / In dringenden Fällen: Telefon

12 D E R B Ü R G E R M E I S T E R Hauptsitz der Verwaltung und Sitz des Bürgermeisters Zentrale Erreichbarkeiten Allgemeine Öffnungszeiten Sebastianusstraße 1 Telefon: / Mo. Fr.: 8:30-12:00 Uhr Korschenbroich Fax: / Do. zus.: 14:00-18:00 Uhr Postfach stadt@korschenbroich.de Öffnungszeiten Bürgerbüro: Korschenbroich Internet: siehe Internet Aufgabenbereich Rathaus/Gebäude Verwaltungsführung Bürgermeister Marc Venten Sebastianusstraße 1 Beigeordneter Stadtkämmerer Thomas Dückers Sebastianusstraße 1 Beigeordneter Georg Onkelbach Don-Bosco-Straße 6 Bürgerbüro (Telefon: / ) Sebastianusstraße 1 mit Aufgaben aus den Bereichen Einwohnermeldewesen, Ausländerwesen, Ordnung, Steuern, Abfallwirtschaft, Kultur, Soziales u.a. Außenstelle Bürgerbüro, Kleinenbroich Ladestraße 2 Außenstelle Bürgerbüro, Glehn Bachstraße 12 Beratung der Lebenshilfe Rhein-Kreis Neuss e.v. Sebastianusstraße 1 Zentrale Dienste Sebastianusstraße 1 Büro des Bürgermeisters Rats- und Öffentlichkeitsarbeit Organisation, Informationstechnologie Antikorruption Finanzen Sebastianusstraße 1 Haushalt, Controlling, Finanzbuchhaltung Steuern, Abgaben und Beiträge Örtliche Rechnungsprüfung übertragen an den Rhein-Kreis-Neuss Zentrale Submissionsstelle Sebastianusstraße 1 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing Sebastianusstraße 1 Bildung, Erziehung, Kultur und Sport Don-Bosco-Straße 6 Schulen, Kindertageseinrichtungen Kultur, Sport Kreisjugendmusikschule Stadtarchiv Don-Bosco-Straße 6 Gleichstellungsbeauftragte Don-Bosco-Straße 6 Recht / jur. Sachbearbeitung Regentenstraße 1 Ordnung und Feuerschutz Sebastianusstraße 1 Standesamt Regentenstraße 1 Personal Regentenstraße 1 Soziales, Seniorenbeauftragte Regentenstraße 1 Sozialversicherungsangelegenheiten 205

13 Gebäudemanagement Don-Bosco-Straße 6 Umwelt einschl. Abfallwirtschaft Wohnungswesen Tiefbau Don-Bosco-Straße 6 Grünflächen Straßenverkehrsangelegenheiten Stadtentwicklung, Bau und Planung Don-Bosco-Straße 6 Planung und Bauordnung, Bauleitplanung, Baulandmanagement, Baugenehmigungen, Denkmalschutz Naturschutz und Landschaftspflege, Grundwasser Eigenbetriebe der Stadt Korschenbroich Städtischer Abwasserbetrieb Stadtpflege inkl. Friedhofswesen Wankelstraße 21 (Glehn) Betreuende Einrichtungen Jobcenter Rhein-Kreis Neuss Karl-Arnold-Str. 20, Neuss Schuldnerberatung Diakonisches Werk Neuss Hannengasse 9 Sozialpsychiatrischer Dienst Rhein-Kreis Neuss in der Außenstelle Kleinenbroich Ladestraße 2 Rettungsdienst, Feuerwehr, Hilfeleistung An der Sandkuhle 5 Feuerwehreinsatzzentrale 112 oder / Polizei An der Sandkuhle 1 Polizeiwache Korschenbroich, / Nach Dienstschluss: Polizeiinspektion Kaarst / In dringenden Fällen 110 Sprechstunden des Bürgermeisters Marc Venten Sebastianusstraße 1, Korschenbroich alle 2 Wochen (genauer Termin s. bitte Internet) Donnerstag Uhr der Gleichstellungsbeauftragten Angelika Brieske Don-Bosco-Straße 6, Korschenbroich alle 4 Wochen (genauer Termin s. bitte Internet) Donnerstag Uhr der Seniorenbeauftragten Petra Köhnen Regentenstraße 1, Korschenbroich zu den allgemeinen Öffnungszeiten der Verwaltung einmal monatlich in den Außenstellen Kleinenbroich und Glehn (genauer Termin s. bitte Internet) des Behindertenbeauftragten Berthold Tumbrink Behindertenbeauftragter-Korschenbroich@web.de Sprechzeiten jeden ersten Dienstag im Monat / im Bürgerbüro in Korschenbroich, Sebastianusstraße Uhr in der Außenstelle des Bürgerbüros Kleinenbroich, Ladestraße Uhr in der Außenstelle des Bürgerbüros in Glehn, Bachstraße Uhr der Volkshochschule Kaarst-Korschenbroich Am Schulzentrum 18, Kaarst / Termine nach Vereinbarung Amtsblatt der Stadt Korschenbroich Herausgeber: Stadt Korschenbroich, Der Bürgermeister, Sebastianusstraße 1, Korschenbroich Tel.: /613-0 In den Rathäusern liegt das Amtsblatt kostenlos aus. Es besteht die Möglichkeit, das Amtsblatt für einen Betrag von 12,80 Euro/Jahr zu abonnieren. Einmalbezug gegen Erstattung von 0,70 ist möglich. Im Internetauftritt der Stadt Korschenbroich ist das Amtsblatt eingestellt.das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. 206