Amtsblatt für die Stadtteile Korschenbroich, Kleinenbroich, Glehn, Liedberg und Pesch

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1 Amtsblatt für die Stadtteile Korschenbroich, Kleinenbroich, Glehn, Liedberg und Pesch Nr. 14 Jahrgang Oktober 2014 Amtliche Bekanntmachungen: EINLADUNG 3. Sitzung (IX. Wahlperiode) Rat der Stadt Korschenbroich Sitzungsdatum: Beginn: Sitzungsort: Dienstag, :00 Uhr Ratssaal, Don-Bosco-Straße 6, Korschenbroich Tagesordnung: I. Vor Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung ist den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Korschenbroich Gelegenheit gegeben, Fragen sowohl mündlich als auch schriftlich an Rat und Verwaltung zu richten. II. Öffentlicher Teil 1. Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin 2. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 3. Allgemeine Finanzwirtschaft hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 4. Ersatzwahl zu den Ausschüssen des Rates der Stadt Korschenbroich 5. Entsendung von Delegierten in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW IX/59 IX/56 IX/73 184

2 6. Haushalt 2015 a) Entwurf der Haushaltssatzung 2015 mit Haushaltsplan und Anlagen b) Entwurf der 3. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes Stellen- und Organisationsplan 2015 der Stadt Korschenbroich sowie der städtischen Eigenbetriebe 8. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtpflege für das Wirtschaftsjahr 2015 hier: Vorlage des Entwurfs 9. Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes Korschenbroich für das Wirtschaftsjahr 2015 hier: Vorlage des Entwurfs 10. Vorlage des Gesamtabschlusses zum nebst Gesamtlagebericht und Gesamtanhang gemäß 116 GO NRW 11. Wahl des Beigeordneten für den Fachbereich 3 der Stadt Korschenbroich 12. Festlegung des Geschäftskreises für den Beigeordneten des Fachbereiches 3 der Stadt Korschenbroich 13. Baumaßnahme Neubau Übergangswohnheim Rheydter Str. hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung 14. Feststellung der Gültigkeit der Ratswahl vom gemäß 40 Abs. 1 KWahlG in Verbindung mit 66 KWahlO 15. Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in den Stadtteilen der Stadt Korschenbroich IX/71 IX/41 IX/69 IX/70 IX/72 IX/37 IX/38 IX/80 IX/25.1 IX/ Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Korschenbroich IX/ Verlängerung der Satzung über die Anordnung des Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 10/6 "Ortskern Korschenbroich" VIII/ Forstwirtschaftsplan 2015 IX/ Mitteilungen 20. Anfragen von Ratsmitgliedern 185

3 III. Nichtöffentlicher Teil 1. Erwerb einer Ackerparzelle in der Gemarkung Korschenbroich hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. 60 Abs. 1 GO NRW 2. Veräußerung zweier Grundstücksflächen in der Gemarkung Liedberg 3. Bebauungsplan Nr. 30/50 "Kampgasse" im Stadtteil Glehn hier: Grunderwerb, Abschluss eines Baulandmanagementvertrages mit dem Investor IX/66.1 IX/65.1 IX/ Mitteilungen 5. Anfragen von Ratsmitgliedern Korschenbroich, Der Bürgermeister In Vertretung Bernd Dieter Schultze Beigeordneter Stadtkämmerer W I C H T I G E R H I N W E I S Anmeldung der Kinder in einer Kindertageseinrichtung oder in einem Familienzentrum innerhalb der Stadt Korschenbroich Kinder, die zu Beginn des Kindergartenjahres 2015 / 2016 (Aufnahmedatum 1. August 2015) oder im Laufe dieses Kindergartenjahres ( bis ) in einer Kindertageseinrichtung oder in einem Familienzentrum innerhalb der Stadt Korschenbroich aufgenommen werden sollen, sind ab sofort bis zum 24. Oktober 2014 in der jeweiligen Einrichtung anzumelden. Bitte melden Sie Ihr Kind, falls noch nicht geschehen, bis zu diesem Termin in einer Kindertageseinrichtung bzw. in einem Familienzentrum Ihrer Wahl an. Eine Ummeldung in eine andere Einrichtung ist ebenfalls nur zu Beginn des Kindergartenjahres möglich und muss auch bis zum 24. Oktober 2014 beantragt werden. 186

4 Übersicht der Kindertageseinrichtungen und Familienzentren in Korschenbroich Kindertageseinrichtungen und Familienzentren in Alt-Korschenbroich Städtisches Familienzentrum Am Sportplatz 5, Frau Birgit Jungbluth Telefon-Nr.: / Städtische Kindertageseinrichtung Danziger Straße 21 a, Frau Susann Janissen Telefon-Nr.: / Katholische Kindertageseinrichtung St. Andreas, Hermann-Löns-Straße 6, Frau Vanessa Friedrichs Telefon-Nr.: / Familienzentrum in Herrenshoff Städtisches Familienzentrum Schaffenbergstraße 27 b, Frau Monika Thiel Telefon-Nr.: / Familienzentrum in Pesch Städtisches Familienzentrum Donatusstraße 3, Frau Katrin Mardorf Telefon-Nr.: / Kindertageseinrichtungen und Familienzentren in Kleinenbroich Städtische Kindertageseinrichtung Am Hallenbad 9, Frau Karin Goldammer-Manolakis Telefon-Nr.: / Städtische Kindertageseinrichtung Auf den Kempen 37, Frau Ulrike Wolters Telefon-Nr.: / Kindertageseinrichtung Pestalozzistraße Diakonie Rhein-Kreis Neuss e. V. Pestalozzistraße 19 sowie die Zweigstelle Hochstraße 48 a, Frau Elke Berzen Telefon-Nr.: / Städtisches Familienzentrum Josef-Thory-Straße 32, Frau Barbara Antony-Wildschütz Telefon-Nr.: / Katholische Kindertageseinrichtung St. Maternus, Maternusstraße 39, Frau Elke Schnock Telefon-Nr.: / Kindertageseinrichtungen und Familienzentren in Glehn Städtisches Familienzentrum Am Kerper Weiher 68, Frau Ursula Schüller Telefon-Nr.: / Städtische Kindertageseinrichtung Schulstraße 9, Frau Manuela Scheffler Telefon-Nr.: / Katholische Kindertageseinrichtung St. Katharina, Elisabethstraße 1 a, Frau Ursula Schwarz Telefon-Nr.: /

5 Kindertageseinrichtung in Liedberg Katholische Kindertageseinrichtung St. Georg, Hildegundisstraße 21, Frau Martina Dumstorff Telefon-Nr.: / Besonderheiten: Betreuung von Kindern im Alter ab einem Jahr Die Einrichtungen Am Hallenbad, Am Sportplatz, Herrenshoff, Pesch, Auf den Kempen, Am Kerper Weiher, Schulstraße, Danziger Straße, Josef-Thory-Straße und St. Katharina betreuen auch Kinder im Alter ab einem Jahr. Betreuung von Kindern im Alter ab zwei Jahren Die Einrichtungen Pestalozzistraße, St. Andreas, St. Maternus und St. Georg bieten zusätzlich Plätze für Kinder ab zwei Jahren an. Waldkindergartengruppe Das Familienzentrum Am Sportplatz 5 bietet eine Waldkindergartengruppe an. Für die Waldkindergartengruppe kann jedoch nur eine Betreuungszeit von 25 Wochenstunden oder 35 Blockstunden (durchgehend von 7.30 Uhr bis Uhr) gebucht werden. Integrative Kindertageseinrichtungen und Familienzentren Die städtischen Einrichtungen Herrenshoff, Am Kerper Weiher, Danziger Straße und Josef-Thory-Straße sind integrative Kindertageseinrichtungen bzw. Familienzentren, in denen Kinder mit Regelplätzen und Kinder mit einem speziellen Förder- und Betreuungsbedarf gemeinsam betreut werden. Die Familienzentren Herrenshoff, Am Kerper Weiher und Josef-Thory-Straße sowie die Kindertageseinrichtung Danziger Straße betreuen auch Kinder, die aufgrund einer körperlichen und / oder geistigen Behinderung, Wahrnehmungsstörungen, Entwicklungsverzögerungen oder sonstiger Störungsbilder einen besonderen Förderund Betreuungsbedarf haben. Für Kinder mit besonderen Sprachauffälligkeiten bietet das städtische Familienzentrum Josef-Thory-Straße weitere Plätze an. Korschenbroich im August 2014 Der Bürgermeister H. J. Dick 188

6 Bekanntmachung Die Stadt Korschenbroich bietet im Ortsteil Kleinenbroich, im Bebauungsplangebiet 20/43 Östlich-Dietrich-Bonhoeffer-Straße 1 Baugrundstück mit einer Größe von 475 qm zur Bebauung mit einem freistehenden Einfamilienhaus + Garage oder Stellplatz zum Kauf an. Alle Informationen zur Bewerbung, Pläne, Preise etc. finden Sie auf der Homepage der Stadt Korschenbroich unter dem Link ectid=18707 Nähere Informationen erhalten Sie beim Amt für Stadtentwicklung, Planung und Bauordnung der Stadt Korschenbroich, Don-Bosco-Str. 6, bei Frau Onkelbach 02161/ oder Frau Wild 02161/ Interessenten werden gebeten sich bis zum 31. Oktober 2014 zu bewerben. Bewerbungen die verspätet eingehen, können nicht mehr berücksichtigt werden. Stadt Korschenbroich Der Bürgermeister Im Auftrage Wild stellv. Amtsleiterin 189

7 Öffentliche Ausschreibung; Bekanntmachung gem. 12 VOL/A a) Öffentlicher Auftraggeber: Stadt Korschenbroich, Der Bürgermeister, Sebastianusstr. 1, Korschenbroich b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOL/A c) Form der Angebote Die Angebote sind in Schriftform einzureichen. Weiteres ergibt sich aus den Vergabeunterlagen. d) Art und Umfang der Leistung: Lieferung, Konfiguration und Installation von Netzwerkswitchen e) Ort der Ausführung: Sebastianusstraße 1, Korschenbroich, Amt 10/TUIV f) Aufteilung in Lose: (Anzahl, Größe, Art) nein g) Nebenangebote zugelassen: nein ja h) Etwaige Frist für die Ausführung: Die Ausführung soll möglichst früh (ab Dezember 2014), an einem Donnerstag und dem nachfolgenden Freitag, spätestens aber am Donnerstag, , und am nachfolgenden Freitag, , erfolgen. i) Anforderung der Vergabeunterlagen: Ab dem bei: j) Entgelt für die Vergabeunterlagen: Höhe des Entgeltes: Zahlungsweise: Empfänger: Kontonummer: BLZ; Geldinstitut: IBAN BIC-Code Verwendungszweck Stadt Korschenbroich, Zentrale Submissionsstelle, Sebastianusstraße 1, Korschenbroich, Zimmer 107, (Herr Baches),Tel / , Fax: 02161/ , 2,45 Euro Bar, Überweisung, Verrechnungsscheck Stadtkasse Korschenbroich , Sparkasse Neuss DE WELADEDN Ausschreibungsgebühren Vergabe-Nr. 50/2014 Die Vergabeunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt. Anforderungen von Blanketten bitte nicht auf Überweisungsträger oder Verrechnungsscheck vornehmen. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. k) Datum, Uhrzeit und Ort der Angebotseröffnung: ,11:00 Uhr Stadt Korschenbroich, Zentrale Submissionsstelle, Sebastianusstr. 1, Zimmer 107, Korschenbroich l) geforderte Sicherheiten: keine 5 % Vertragserfüllungsbürgschaft 5 % Mängelansprüchebürgschaft m) Zahlungsbedingungen Gem. VOL/B und den Zusätzlichen Vertragsbedingungen der Stadt Korschenbroich für die Ausführung von Leistungen n) Geforderte Eignungsnachweise Mit dem Angebot sind vorzulegen: o) Zuschlagskriterien Preis p) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist: Nachweis der Präqualifikation oder Eigenerklärung zur Eignung nach 6 Abs. 3 VOL/A q) Nachprüfung behaupteter Verstöße: Der Landrat des Rhein-Kreises Neuss, Lindenstr. 4, Grevenbroich r) Anwendung des Tariftreue- und Vergabegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (TVgG NRW) s) Vertragsstrafe Bieter sowie deren Nachunternehmer und Verleiher von Arbeitskräften, soweit diese bereits bei Angebotsabgabe bekannt sind, sind verpflichtet, die Verpflichtungserklärung nach 18 TVgG NRW abzugeben. Es gelten die Besonderen vertraglichen Nebenbedingungen nach 18 TVgG NRW. 190

8 Hinweis auf ein offenes Verfahren (VOL/A-EG) Die Stadt Korschenbroich schreibt europaweit im offenen Verfahren aus (Vergabe-Nr. 51/2014): Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 3000 als Vorführfahrzeug Angebotseröffnung: , 11:00 Uhr Der vollständige Ausschreibungstext wird im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht. Die Bekanntmachung wurde am an das Amt für amtliche Veröffentlichungen der EG abgesandt. Die Veröffentlichung erfolgt zusätzlich auf dem Vergabemarktplatz Rheinland ( im Subreport, im BI- Ausschreibungsblatt, im Submissionsanzeiger, auf der Veröffentlichungsplattform des Bundesverwaltungsamtes, Bundesstelle für Informationstechnik ( sowie im Amtsblatt und auf der Internetseite der Stadt Korschenbroich ( Weitere Auskünfte erteilt Herr Baches, Tel /

9 Informationen: Laubsammlung 2014 Die Stadt Korschenbroich bietet wie in den vergangenen Jahren Laubsammeltermine an. Hierbei kann von den Einwohnern der Stadt an drei Standorten im Stadtgebiet Laub kostenfrei abgeliefert werden. Ich mache aber darauf aufmerksam, dass nur Laub angenommen wird. Im Einzelnen sind folgende Termine und Standorte vorgesehen: Samstag, und Samstag, jeweils von 9.30 Uhr bis Uhr 1. Waldfriedhof Korschenbroich 2. Friedhof Kleinenbroich, Josef-Thory-Straße 3. neuer Friedhof Glehn (verlängerte Katharinenstraße) Korschenbroich, den Stadt Korschenbroich Der Bürgermeister Im Auftrag Vorbrugg Verw.-Angestellter Einsatz von Trägern für das Bestattungswesen der Stadt Korschenbroich Der Eigenbetrieb Stadtpflege sucht ab sofort Träger für den Einsatz bei Bestattungen auf den städtischen Friedhöfen. Je Trägereinsatz werden 16,50 Euro vergütet. Die Abrechnung erfolgt auf der Basis für geringfügig Beschäftigte. Interessenten werden gebeten, sich beim Eigenbetrieb Stadtpflege telefonisch zu melden. Tel.-Nr / Öffnungszeiten sind: montags freitags donnerstags 8.30 Uhr bis Uhr und zusätzlich Uhr bis Uhr Das nächste Amtsblatt wird voraussichtlich am erscheinen 192

10 Ihre wichtigsten Telefonnummern 112 bei Notarzt, Krankenwagen, Unfall, Feuer, Hilfeleistung bei sonstigen wichtigen Anliegen außerhalb der Dienstzeit der Stadtverwaltung / Tag und Nacht besetzt! Ärztlicher Bereitschaftsdienst der niedergelassenen Ärzte im Stadtgebiet Korschenbroich regionale Rufnummer: / Die Arztnotrufzentrale ist zu folgenden Zeiten unter der o. g. Rufnummer erreichbar: Mo., Di., Do.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Mi.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Fr.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Sa., So. und Feiertage 24 Stunden Notfalldienst Augen-, Hals-, Nasen-, Ohrenarzt Arztnotrufzentrale Neuss Telefon 0180 / Zusätzlich: Ärztlicher Bereitschaftsdienst deutschlandweit Telefon Die Rufnummer ist aus den Fest- und Mobilfunknetzen kostenfrei erreichbar. Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst Der zahnärztliche Bereitschaftsdienst kann unter folgender Rufnummer erfragt werden: 0180 / Infoservice der Apothekenkammer Nordrhein Notdienst-Hotline Apotheken Telefon 0800 / Die für Korschenbroich zuständigen Versorgungsträger sind im Störungsfall unter folgenden Rufnummern zu erreichen: Strom Für alle Netz- und Netzanschlussfragen sind die Mitarbeiter der NEW Netz GmbH in Geilenkirchen unter / oder per Mail an hausanschluss@new-netzgmbh.de zu erreichen. Für auftretende Stromstörungen gibt es ab sofort den 24-Stunden-Service unter der Notrufnummer / Wasser Für die Stadtteile Korschenbroich, Pesch, Herrenshoff und Neersbroich NEW AG Niederrhein Energie und Wasser Telefon: / Für die Stadtteile Kleinenbroich, Glehn, Liedberg,Steinforth-Rubbelrath Kreiswerke Grevenbroich GmbH Telefon: / Gas Gesamt-Korschenbroich NEW AG Niederrhein Energie und Wasser Telefon: / Abwasser Rufbereitschaft zur Behebung von Störfällen am Kanalnetz und an den Hauspumpstationen des Städtischen Abwasserbetriebes (SAB) Der für Korschenbroich zuständige Städt. Abwasserbetrieb ist im Störungsfall erreichbar Mo. Mi Uhr Do Uhr Frei Uhr und zwar unter folgender Telefonnummer / Außerdem ist der Abwasserbetrieb unter folgender Bereitschaftsnummer zu erreichen (24 h-störungsnotruf) / Notrufe der Polizei Polizeiwache Korschenbroich: Telefon 02131/ nach Dienstschluss Polizeiinspektion Kaarst Telefon 02131/ in dringenden Fällen: Telefon

11 D E R B Ü R G E R M E I S T E R Hauptsitz der Verwaltung und Sitz des Bürgermeisters Zentrale Erreichbarkeiten Allgemeine Öffnungszeiten Sebastianusstraße 1 Telefon: / Mo. Fr.: 8:30-12:00 Uhr Korschenbroich Fax: / Do. zus.: 14:00-18:00 Uhr Postfach stadt@korschenbroich.de Öffnungszeiten Bürgerbüro: Korschenbroich Internet: siehe Internet Aufgabenbereich Rathaus/Gebäude Verwaltungsführung Bürgermeister Heinz Josef Dick Sebastianusstraße 1 Beigeordneter Stadtkämmerer Bernd Dieter Schultze Sebastianusstraße 1 Fachbereichsleiter Georg Onkelbach Don-Bosco-Straße 6 Bürgerbüro (Telefon: / ) Sebastianusstraße 1 mit Aufgaben aus den Bereichen Einwohnermeldewesen, Ausländerwesen, Ordnung, Steuern, Abfallwirtschaft, Kultur, Soziales u.a. Außenstelle Bürgerbüro, Kleinenbroich Ladestraße 2 Außenstelle Bürgerbüro, Glehn Bachstraße 12 Beratung der Lebenshilfe Rhein-Kreis Neuss e.v. Sebastianusstraße 1 Zentrale Dienste Sebastianusstraße 1 Büro des Bürgermeisters Rats- und Öffentlichkeitsarbeit Organisation, Informationstechnologie Antikorruption Finanzen Sebastianusstraße 1 Haushalt, Controlling, Finanzbuchhaltung Steuern, Abgaben und Beiträge Örtliche Rechnungsprüfung übertragen an den Rhein-Kreis-Neuss Zentrale Submissionsstelle Sebastianusstraße 1 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing Sebastianusstraße 1 Bildung, Erziehung, Kultur und Sport Don-Bosco-Straße 6 Schulen, Kindertageseinrichtungen Kultur, Sport Kreisjugendmusikschule Stadtarchiv Don-Bosco-Straße 6 Gleichstellungsbeauftragte Don-Bosco-Straße 6 Recht / jur. Sachbearbeitung Regentenstraße 1 Ordnung und Feuerschutz Sebastianusstraße 1 Standesamt Regentenstraße 1 Personal Regentenstraße 1 Soziales, Seniorenbeauftragte Regentenstraße 1 Sozialversicherungsangelegenheiten 194

12 Gebäudemanagement Don-Bosco-Straße 6 Umwelt einschl. Abfallwirtschaft Wohnungswesen Tiefbau Don-Bosco-Straße 6 Grünflächen Straßenverkehrsangelegenheiten Stadtentwicklung, Bau und Planung Don-Bosco-Straße 6 Planung und Bauordnung, Bauleitplanung, Baulandmanagement, Baugenehmigungen, Denkmalschutz Naturschutz und Landschaftspflege, Grundwasser Eigenbetriebe der Stadt Korschenbroich Städtischer Abwasserbetrieb Stadtpflege inkl. Friedhofswesen Wankelstraße 21 (Glehn) Betreuende Einrichtungen Jobcenter Rhein-Kreis Neuss Karl-Arnold-Str. 20, Neuss Schuldnerberatung Diakonisches Werk Neuss Hannengasse 9 Sozialpsychiatrischer Dienst Rhein-Kreis Neuss in der Außenstelle Kleinenbroich Ladestraße 2 Rettungsdienst, Feuerwehr, Hilfeleistung An der Sandkuhle 5 Feuerwehreinsatzzentrale 112 oder / Polizei An der Sandkuhle 1 Polizeiwache Korschenbroich, / Nach Dienstschluss: Polizeiinspektion Kaarst / In dringenden Fällen 110 Sprechstunden des Bürgermeisters Heinz Josef Dick Sebastianusstraße 1, Korschenbroich alle 2 Wochen (genauer Termin s. bitte Internet) Donnerstag Uhr der Gleichstellungsbeauftragten Angelika Brieske Don-Bosco-Straße 6, Korschenbroich alle 4 Wochen (genauer Termin s. bitte Internet) Donnerstag Uhr der Seniorenbeauftragten Petra Köhnen Regentenstraße 1, Korschenbroich zu den allgemeinen Öffnungszeiten der Verwaltung einmal monatlich in den Außenstellen Kleinenbroich und Glehn (genauer Termin s. bitte Internet) des Behindertenbeauftragten Siegbert Schmitz Sprechzeit im Bürgerbüro, Sebastianusstraße / Jeden ersten Montag im Monat / (privat) Uhr Sprechzeit in Kleinenbroich, Ladestraße / Jeden ersten Mittwoch im Monat Uhr Sprechzeit in der Kindertagesstätte Glehn, Schulstraße / Jeden letzten Mittwoch im Monat Uhr der Volkshochschule Kaarst-Korschenbroich Am Schulzentrum 18, Kaarst / Termine nach Vereinbarung Amtsblatt der Stadt Korschenbroich Herausgeber: Stadt Korschenbroich, Der Bürgermeister, Sebastianusstraße 1, Korschenbroich Tel.: /613-0 Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. In den Rathäusern liegt das Amtsblatt kostenlos aus. Es besteht die Möglichkeit, das Amtsblatt für einen Betrag von 12,80 Euro/Jahr zu abonnieren. Einmalbezug gegen Erstattung von 0,70 ist möglich. Im Internetauftritt der Stadt Korschenbroich ist das Amtsblatt eingestellt. 195