Amtsblatt für die Stadtteile Korschenbroich, Kleinenbroich, Glehn, Liedberg und Pesch

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1 Amtsblatt für die Stadtteile Korschenbroich, Kleinenbroich, Glehn, Liedberg und Pesch Nr. 18 Jahrgang September 2017 Amtliche Bekanntmachungen: EINLADUNG 24. Sitzung (IX. Wahlperiode) Rat der Stadt Korschenbroich Sitzungsdatum: Beginn: Sitzungsort: Dienstag, :00 Uhr Ratssaal, Don-Bosco-Straße 6, Korschenbroich Tagesordnung: I. Vor Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung ist den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Korschenbroich Gelegenheit gegeben, Fragen sowohl mündlich als auch schriftlich an Rat und Verwaltung zu richten. II. Öffentlicher Teil 1. Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin 2. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 3. Ersatzwahl zu den Ausschüssen des Rates der Stadt Korschenbroich 4. Allgemeine Finanzwirtschaft hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung IX/758 IX/

2 5. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung von Entsorgungsaufgaben an den Rhein-Kreis Neuss hier: Sammelstellen für Elektroaltgeräte 6. Jahresabschluss zum und Lagebericht des Eigenbetriebes Stadtpflege für das Wirtschaftsjahr 2016 hier: Beschlussfassung 7. Ergebnisverwendung des Eigenbetriebes Stadtpflege für das Wirtschaftsjahr 2016 hier: Beschlussfassung 8. Jahresabschluss zum und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2016 des Städtischen Abwasserbetriebes Korschenbroich hier: Beschlussfassung IX/747 IX/738.1 IX/739.1 IX/ Mitteilungen 10. Anfragen von Ratsmitgliedern III. Nichtöffentlicher Teil 1. Mitteilungen 2. Anfragen von Ratsmitgliedern Korschenbroich, Der Bürgermeister M. Venten Alle Ratsmitglieder, die nicht Mitglied dieses Ausschusses sind, erhalten vorstehende Ein-ladung zur gefälligen Kenntnis. Alle Sitzungsunterlagen stehen auch im Ratsinformationssystem in elektronischer Form zur Verfügung ( 251

3 Bekanntmachung Die Stadt Korschenbroich bietet im Ortsteil Korschenbroich, im Neubaugebiet An der Niers-Aue, zwei Baugrundstücke mit einer Größe von je 898 qm zur Bebauung mit Mehrfamilienhäusern an. Die Grundstücke können einzeln oder zusammen erworben werden. Zu berücksichtigen ist, dass mind. 20 % der Wohnfläche für den sozialen Wohnungsbau vorzusehen sind. Das bis zum Bewerbungsende abgegebene Höchstgebot erhält den Zuschlag, wobei der Mindestpreis beim Bodenrichtwert von 300,- /qm liegt. Alle Informationen zur Vermarktung und zu den Grundstücken, den Bebauungsplan mit textlichen Festsetzungen etc. finden Sie auf der Homepage der Stadt Korschenbroich unter dem Link: Interessenten werden gebeten Ihre Kaufangebote bis zum , Uhr, schriftlich bei der Zentralen Submissionsstelle der Stadt Korschenbroich in einem verschlossenen Umschlag einzureichen. Verspätet eingehende Bewerbungen können nicht mehr berücksichtigt werden! Stadt Korschenbroich Der Bürgermeister Im Auftrag gez. Hoffmans Amtsleiter 252

4 Öffentliche Ausschreibung; Bekanntmachung gem. 12 VOL/A a) Öffentlicher Auftraggeber: Stadt Korschenbroich, Der Bürgermeister, Sebastianusstr. 1, Korschenbroich b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOL/A c) Form der Angebote Die Angebote sind in Schriftform einzureichen. Weiteres ergibt sich aus den Vergabeunterlagen. d) Art und Umfang der Leistung: Vollwartungsverträge für neun Aufzugsanlagen e) Ort der Ausführung: Korschenbroich f) Aufteilung in Lose: nein g) Nebenangebote zugelassen: nein h) Etwaige Frist für die Ausführung: bis Jahresvertrag mit Verlängerungsoption i) Anforderung der Vergabeunterlagen: Ab dem bei: Stadt Korschenbroich, Zentrale Submissionsstelle (Herr Zünkler) Sebastianusstraße 1, Zimmer 107, Korschenbroich, Tel / , Fax: 02161/ Bei Anforderung in Papierform ist das unter j) aufgeführte Entgelt zu entrichten. Die Vergabeunterlagen können auch in elektronischer Form über die Internetplattform nach kostenloser Registrierung abgerufen werden. j) Entgelt für die Vergabeunterlagen: Zahlungsweise: Geldinstitut: IBAN, BIC-Code: Verwendungszweck: 25,00 Euro Bar, Überweisung, Verrechnungsscheck Sparkasse Neuss DE , WELADEDN Vergabe-Nr. 39/2017 Die Vergabeunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt. Anforderungen von Blanketten bitte nicht auf Überweisungsträger oder Verrechnungsscheck vornehmen. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Bei Anforderung der Vergabeunterlagen in elektronischer Form über die Vergabeplattform des Vergabemarktplatzes Rheinland fallen keine Kosten an. k) Datum, Uhrzeit und Ort der Angebotseröffnung: , 11:00 Uhr Stadt Korschenbroich, Zentrale Submissionsstelle, Sebastianusstraße 1, Zimmer 107, Korschenbroich l) geforderte Sicherheiten: keine 5 % Vertragserfüllungsbürgschaft 3 % Mängelansprüchebürgschaft m) Zahlungsbedingungen Gem. VOL/B und den Zusätzlichen Vertragsbedingungen der Stadt Korschenbroich für die Ausführung von Leistungen n) Geforderte Eignungsnachweise Mit dem Angebot sind vorzulegen: Eigenerklärung zur Eignung nach 6 Abs. 3 VOL/A Erklärungen zu den Ausschlussgründen gem. 6 Abs. 5 VOL/A o) Zuschlagskriterien Der Zuschlag wird auf das wirtschaftlichste Angebot anhand des Kriteriums Preis erteilt. p) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist: q) Nachprüfung behaupteter Verstöße: Der Landrat des Rhein-Kreises Neuss, Lindenstr. 4, Grevenbroich r) Anwendung des Tariftreue- und Vergabegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (TVgG NRW) Die nachfolgend aufgeführten und nach dem TVgG NRW erforderlichen Nachweise und Erklärungen sind auf Anforderung nur von demjenigen Bieter, dem der Zuschlag erteilt werden soll (Bestbieter), innerhalb einer von der Vergabestelle festzulegenden Frist (3 bis 5 Werktage) vorzulegen. Verpflichtungserklärung Tariftreue/Mindestentlohnung Verpflichtungserklärung Frauenförderung/Beruf/Familie Nachweise (Beachtung ILO Kernarbeitsnormen) i. S. d. 7 Abs. 1 RVO TVgG NRW. 253

5 Informationen: Hiermit gebe ich bekannt, dass die Abfuhr der grauen Restmülltonne wegen des Feiertages TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT wie folgt verlegt wird: BEZIRKE 1-3 Von Mittwoch, auf Donnerstag, Korschenbroich, den im Auftrag Vorbrugg Verw.-Angestellter Freie Sozialwohnung in Korschenbroich Stand Das Wohnungsamt teilt mit, dass folgende Sozialwohnung zu vermieten ist: Stadtteil Korschenbroich 4 Zimmer, Küche, Diele, Bad, Wohnfläche 98,16 m², Erdgeschoss Die Miete beträgt zuzeit 897,80 einschließlich Nebenkosten Die Wohnung ist ab zu vermieten. Zum Bezug der Wohnung ist ein gültiger Wohnberechtigungsschein erforderlich. Weitere Auskünfte zu der Wohnung und zu den Voraussetzungen zur Erteilung eines Wohn- Berechtigungsscheines erhalten Sie bei Herrn Nilges, Amt 60, Wohnungswesen, Rathaus Don-Bosco-Straße 6, Zimmer E. 06, Telefon: 02161/ Das nächste Amtsblatt wird voraussichtlich am 05. Oktober 2017 erscheinen 254

6 Ihre wichtigsten Telefonnummern 112 bei Notarzt, Krankenwagen, Unfall, Feuer, Hilfeleistung bei sonstigen wichtigen Anliegen außerhalb der Dienstzeit der Stadtverwaltung / Tag und Nacht besetzt! Ärztlicher Bereitschaftsdienst der niedergelassenen Ärzte im Stadtgebiet Korschenbroich regionale Rufnummer: 0180 / Die Arztnotrufzentrale ist zu folgenden Zeiten unter der o. g. Rufnummer erreichbar: Mo., Di., Do.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Mi.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Fr.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Sa., So. und Feiertage 24 Stunden Notfalldienst Augen-, Hals-, Nasen-, Ohrenarzt Arztnotrufzentrale Neuss Telefon 0180 / Zusätzlich: Ärztlicher Bereitschaftsdienst deutschlandweit Telefon Die Rufnummer ist aus den Fest- und Mobilfunknetzen kostenfrei erreichbar. Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst Der zahnärztliche Bereitschaftsdienst kann unter folgender Rufnummer erfragt werden: 0180 / Infoservice der Apothekenkammer Nordrhein Notdienst-Hotline Apotheken Telefon 0800 / Die für Korschenbroich zuständigen Versorgungsträger sind im Störungsfall unter folgenden Rufnummern zu erreichen: Strom Für alle Netz- und Netzanschlussfragen sind die Mitarbeiter der NEW Netz GmbH in Geilenkirchen unter / oder per Mail an hausanschluss@new-netzgmbh.de zu erreichen. Für auftretende Stromstörungen gibt es ab sofort den 24-Stunden-Service unter der Notrufnummer 0800 / Wasser Für die Stadtteile Korschenbroich, Pesch, Herrenshoff und Neersbroich NEW AG Niederrhein Energie und Wasser Telefon: 0800 / Für die Stadtteile Kleinenbroich, Glehn, Liedberg, Steinforth-Rubbelrath Kreiswerke Grevenbroich GmbH Telefon: / Gas Gesamt-Korschenbroich NEW AG Niederrhein Energie und Wasser Telefon: 0800 / Abwasser Rufbereitschaft zur Behebung von Störfällen am Kanalnetz und an den Hauspumpstationen des Städtischen Abwasserbetriebes (SAB) Der für Korschenbroich zuständige Städt. Abwasserbetrieb ist im Störungsfall erreichbar Mo. Mi Uhr Do Uhr Fr Uhr und zwar unter folgender Telefonnummer / Außerdem ist der Abwasserbetrieb unter folgender Bereitschaftsnummer zu erreichen (24 h-störungsnotruf) / Notrufe der Polizei Polizeiwache Korschenbroich: Telefon / Polizeiinspektion Kaarst Telefon / in dringenden Fällen: Telefon

7 D E R B Ü R G E R M E I S T E R Hauptsitz der Verwaltung und Sitz des Bürgermeisters Zentrale Erreichbarkeiten Allgemeine Öffnungszeiten Sebastianusstraße 1 Telefon: / Mo. Fr.: 8:30-12:00 Uhr Korschenbroich Fax: / Do. zus.: 14:00-18:00 Uhr Postfach stadt@korschenbroich.de Öffnungszeiten Bürgerbüro: Korschenbroich Internet: siehe Internet Aufgabenbereich Rathaus/Gebäude Verwaltungsführung Bürgermeister Marc Venten Sebastianusstraße 1 Beigeordneter Stadtkämmerer Thomas Dückers Sebastianusstraße 1 Beigeordneter Georg Onkelbach Don-Bosco-Straße 6 Bürgerbüro (Telefon: / ) Sebastianusstraße 1 mit Aufgaben aus den Bereichen Einwohnermeldewesen, Ausländerwesen, Ordnung, Steuern, Abfallwirtschaft, Kultur, Soziales u.a. Beratung der Lebenshilfe Rhein-Kreis Neuss e.v. Sebastianusstraße 1 Zentrale Dienste Sebastianusstraße 1 Organisation, Informationstechnologie Antikorruption Referat des Bürgermeisters Sebastianusstraße 1 Büro des Bürgermeisters Rats- und Öffentlichkeitsarbeit Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing Finanzen Sebastianusstraße 1 Haushalt, Controlling, Finanzbuchhaltung Steuern, Abgaben und Beiträge Örtliche Rechnungsprüfung übertragen an den Rhein-Kreis-Neuss Zentrale Submissionsstelle Sebastianusstraße 1 Bildung, Erziehung, Kultur und Sport Don-Bosco-Straße 6 Schulen, Kindertageseinrichtungen Kultur, Sport Kreisjugendmusikschule Stadtarchiv Don-Bosco-Straße 6 Gleichstellungsbeauftragte Don-Bosco-Straße 6 Recht / jur. Sachbearbeitung Regentenstraße 1 Ordnung und Feuerschutz Sebastianusstraße 1 Standesamt Regentenstraße 1 Personal Regentenstraße 1 Soziales, Seniorenbeauftragte Regentenstraße 1 Sozialversicherungsangelegenheiten Gebäudemanagement Don-Bosco-Straße 6 Umwelt einschl. Abfallwirtschaft Wohnungswesen 256

8 Tiefbau Don-Bosco-Straße 6 Grünflächen Straßenverkehrsangelegenheiten Stadtentwicklung, Bau und Planung Don-Bosco-Straße 6 Planung und Bauordnung, Bauleitplanung, Baulandmanagement, Baugenehmigungen, Denkmalschutz Naturschutz und Landschaftspflege, Grundwasser Eigenbetriebe der Stadt Korschenbroich Städtischer Abwasserbetrieb Stadtpflege inkl. Friedhofswesen Wankelstraße 21 (Glehn) Betreuende Einrichtungen Jobcenter Rhein-Kreis Neuss Karl-Arnold-Str. 20, Neuss Schuldnerberatung Diakonisches Werk Neuss Hannengasse 9 Sozialpsychiatrischer Dienst Rhein-Kreis Neuss / in der Feuerwache Korschenbroich An der Sandkuhle 5 Frau Rosalinde Fiore ist nach telefonischer Absprache freitags von bis Uhr, Raum 1.04 im 1. OG Rettungsdienst, Feuerwehr, Hilfeleistung An der Sandkuhle 5 Feuerwehreinsatzzentrale 112 oder / Polizei An der Sandkuhle 1 Polizeiwache Korschenbroich, / Nach Dienstschluss: Polizeiinspektion Kaarst / In dringenden Fällen 110 Sprechstunden des Bürgermeisters Marc Venten Sebastianusstraße 1, Korschenbroich alle 2 Wochen (genauer Termin s. bitte Internet) Donnerstag Uhr der Gleichstellungsbeauftragten Angelika Brieske Don-Bosco-Straße 6, Korschenbroich alle 4 Wochen (genauer Termin s. bitte Internet) Donnerstag Uhr der Seniorenbeauftragten Petra Köhnen Regentenstraße 1, Korschenbroich zu den allgemeinen Öffnungszeiten der Verwaltung Kleinenbroich, Familienzentrum Josef-Thory-Straße Jeden dritten Mittwoch im Monat Uhr Glehn, Familienzentrum Am Kerper Weiher Jeden dritten Mittwoch im Monat Uhr der Behindertenbeauftragten Angela Stein-Ulrich behindertenbeauftragte@korschenbroich.de Sprechzeit im Bürgerbüro, Sebastianusstraße / Jeden ersten Mittwoch im Monat Uhr Sprechzeit in Kleinenbroich, Familienzentrum Josef-Thory-Straße Jeden ersten Mittwoch im Monat Uhr Sprechzeit in Glehn, Familienzentrum Am Kerper Weiher Jeden ersten Mittwoch im Monat Uhr der Volkshochschule Kaarst-Korschenbroich Am Schulzentrum 18, Kaarst / Termine nach Vereinbarung Amtsblatt der Stadt Korschenbroich Herausgeber: Stadt Korschenbroich, Der Bürgermeister, Sebastianusstraße 1, Korschenbroich Tel.: /613-0 In den Rathäusern liegt das Amtsblatt kostenlos aus. Es besteht die Möglichkeit, das Amtsblatt für einen Betrag von 12,80 Euro/Jahr zu abonnieren. Einmalbezug gegen Erstattung von 0,70 ist möglich. Im Internetauftritt der Stadt Korschenbroich ist das Amtsblatt eingestellt. Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. 257