Amtsblatt für die Stadtteile Korschenbroich, Kleinenbroich, Glehn, Liedberg und Pesch

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1 Amtsblatt für die Stadtteile Korschenbroich, Kleinenbroich, Glehn, Liedberg und Pesch Nr. 19 Jahrgang November 2016 Amtliche Bekanntmachungen: Gewässerschau nach 95 Abs. 1 des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz LWG NRW-) vom (GV NRW S. 539 ff.) in der derzeit geltenden Fassung. Die Untere Wasserbehörde des Rhein-Kreises Neuss führt am eine Gewässerschau am Trietbach durch. Treffpunkt ist um 9.00 Uhr in Korschenbroich- Trietenbroich, An der Kapelle, Am Trietenbroich 50. Besichtigt werden soll der Gewässerabschnitt zwischen der Ortslage Korschenbroich-Trietenbroich und der Bahnlinie Mönchengladbach-Neuss/L 381. Diese Gewässerschau dient in erster Linie der Überwachung der ordnungsgemäßen Gewässerunterhaltung. Den zur Gewässerunterhaltung Verpflichteten, den Eigentümern und Anliegern des Gewässers und den zur Benutzung des Gewässers Berechtigten wird hiermit die Gelegenheit zur Teilnahme und zur Äußerung gegeben. Ansprechpartner für Rückfragen bei der Unteren Wasserbehörde ist Herr Hamacher, Tel.: Der Schautermin wird hiermit gemäß 95 Abs. 2 Satz 2 LWG NRW ortsüblich bekannt gemacht. Korschenbroich, den Untere Wasserbehörde Rhein-Kreis Neuss 184

2 Der Entwurf der Haushaltssatzung 2017 der Stadt Korschenbroich mit ihren Anlagen liegt gemäß 80 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666 ff.), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften vom 25. Juni 2015 (GV. NRW. S. 496), während der Dauer des Beratungsverfahrens im Rat zur Einsichtnahme im Rathaus Sebastianusstraße 1, Zimmer 215, öffentlich aus. Das Rathaus Sebastianusstraße 1 ist geöffnet von montags bis freitags in der Zeit von 8.30 Uhr bis Uhr und donnerstags zusätzlich von Uhr bis Uhr. Der Entwurf der Haushaltssatzung mit Anlagen ist zudem im Internet unter der Adresse veröffentlicht. Gegen den Entwurf können Einwohner oder Abgabepflichtige bis spätestens 22. November 2016 Einwendungen bei der oben genannten Stelle schriftlich einreichen oder zu Protokoll geben. Über die Einwendungen, die gegen den Entwurf der Haushaltssatzung und deren Anlagen innerhalb der oben angegebenen Frist erhoben werden, beschließt der Rat in öffentlicher Sitzung. Korschenbroich, den Der Bürgermeister gez. Marc Venten 185

3 Offenes Verfahren 1) Auftraggeber: Stadt Korschenbroich 2) Vergabeverfahren: Offenes EU-Verfahren auf der Grundlage der VgV 3) Art und Umfang der Leistung: ca. 217 km Unterhaltsreinigung von Schmutz-, Misch-, und Regenwasserkanälen in 2 Jahren gem. Spülplan ca Stk. Unterhaltsreinigung von Schachtbauwerken in 2 Jahren gem. Spülplan ca. 50 Stk. Unterhaltsreinigung von Betriebspunkten gem. Reinigungsplan ca. 75 Stk. Unterhaltsreinigung von Hauspumpwerken pro Jahr ca. 24 km Optische Inspektion von Abwasserkanälen in 2 Jahren ca Stk. Unterhaltsreinigung Straßenabläufen für Trockenschlamm ½-jährlich ca Stk. Unterhaltsreinigung Straßenabläufen für Nassschlamm jährlich ca. 28 Stk. Unterhaltsreinigung von Kleinkläranlagen ca. 10 Stk. Unterhaltsreinigung von abflusslosen Gruben 4) Ausführungsort: Korschenbroich 5) Form der Angebote: Die Angebote sind in Schriftform einzureichen. Weiteres ergibt sich aus den Vergabeunterlagen. 5) Aufteilung in Lose: nein 6) Nebenangebote: sind nicht zugelassen 7) Auftragsdauer: , Verlängerungsoption bis zum ) Anforderung der Unterlagen: Die Vergabeunterlagen können in elektronischer Form über die Internetplattform kostenfrei abgerufen werden. 9) Termin der Angebotseröffnung: Montag, , Uhr 10) Ort der Angebotsöffnung: Stadt Korschenbroich, Zentrale Submissionsstelle, Sebastianusstraße 1, Zimmer 107, Korschenbroich. Bieter sind zum Eröffnungstermin nicht zugelassen. 11) Sprache: deutsch 10) geforderte Sicherheiten: Vertragserfüllungs- und Mängelansprüchebürgschaft 12) Zahlungsbedingungen: Gem. VOL/B und den Zusätzlichen Vertragsbedingungen der Stadt Korschenbroich für die Ausführung von Leistungen. 13) Geforderte Eignungsnachweise: Eigenerklärung zur Eignung 14) Ablauf der Bindefrist: ) Zuschlagskriterien und Gewichtung: Preis: 100 % 16) Vergabeprüfstelle: Vergabekammer Rheinland bei der Bezirksregierung Köln Spruchkörper Düsseldorf, Am Bonneshof 35, Düsseldorf 17) Stelle, bei der Auskünfte über die Einlegung vor Rechtsbehelfen erhältlich sind: Landrat des Rhein-Kreis Neuss, Lindenstr. 2, Grevenbroich 18) Hinweis zur Einlegung von Rechtsbehelfen: Verweis auf 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). 19) Tag der Absendung der Bekanntmachung an das Amtsblatt der Europäischen Union:

4 Öffentliche Ausschreibung; Bekanntmachung gem. 12 VOL/A a) Öffentlicher Auftraggeber: Stadt Korschenbroich, Der Bürgermeister, Sebastianusstr. 1, Korschenbroich b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOL/A c) Form der Angebote Die Angebote sind in Schriftform einzureichen. Weiteres ergibt sich aus den Vergabeunterlagen. d) Art und Umfang der Leistung: Zwei-Jahresvertrag Rattenbekämpfung ca Stk. Kanalschächte belegen ca. 400 Stk. Belegungen außerhalb der Kanalisation e) Ort der Ausführung: Stadtgebiet Korschenbroich f) Aufteilung in Lose: (Anzahl, Größe, Art) nein ja, Angebote können abgegeben werden für: nur für ein Los für ein oder mehrere Lose für alle Lose g) Nebenangebote zugelassen: nein ja ja, nur in Verbindung mit einem Hauptangebot h) Etwaige Frist für die Ausführung: mit Verlängerungsoption bis i) Anforderung der Vergabeunterlagen: ab dem bei: Stadt Korschenbroich, Zentrale Submissionsstelle (Herr Zünkler) Sebastianusstraße 1, Zimmer 107, Korschenbroich, Tel / , Fax: 02161/ Bei Anforderung in Papierform ist das unter j) aufgeführte Entgelt zu entrichten. Die Vergabeunterlagen können auch in elektronischer Form kostenfrei über die Internetplattform abgerufen werden. Eine kostenlose Registrierung wird empfohlen. j) Entgelt für die Vergabeunterlagen: Zahlungsweise: Geldinstitut: IBAN, BIC-Code: Verwendungszweck: k) Datum, Uhrzeit und Ort der Angebotseröffnung: 3,15 Euro Bar, Überweisung, Verrechnungsscheck Sparkasse Neuss DE , WELADEDN Vergabe-Nr. 29/2016 Die Vergabeunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt. Anforderungen von Blanketten bitte nicht auf Überweisungsträger oder Verrechnungsscheck vornehmen. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet , Uhr Stadt Korschenbroich, Zentrale Submissionsstelle, Sebastianusstraße 1, Zimmer 107, Korschenbroich l) geforderte Sicherheiten: keine 5 % Vertragserfüllungsbürgschaft 3 % Mängelansprüchebürgschaft Der Auftraggeber behält sich das Aussprechen einer Vertragsstrafe für Verzug vor. m) Zahlungsbedingungen Gem. VOL/B und den Zusätzlichen Vertragsbedingungen der Stadt Korschenbroich für die Ausführung von Leistungen n) Geforderte Eignungsnachweise Mit dem Angebot sind vorzulegen: Eigenerklärung zur Eignung nach 6 Abs. 3 VOL/A Erklärungen zu den Ausschlussgründen gem. 6 Abs. 5 VOL/A Qualifikation für die Baustellensicherung nach MVAS 99 in 187

5 o) Zuschlagskriterien siehe Vergabeunterlagen p) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist: Zusammenhang mit RSA 95 und ZTV-SA 97 für alle vor Ort tätigen Mitarbeiter Geprüfter Sachkundenachweis zur Tötung von Tieren nach 11 Tierschutzgesetz Nachweis der IHK als geprüfter Schädlingsbekämpfer Nachweis einer Betriebshaftpflichtversicherung q) Nachprüfung behaupteter Verstöße: Der Landrat des Rhein-Kreises Neuss, Lindenstr. 4, Grevenbroich r) Anwendung des Tariftreue- und Vergabegesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen (TVgG NRW) Bieter sowie deren Nachunternehmer und Verleiher von Arbeitskräften, soweit diese bereits bei Angebotsabgabe bekannt sind, sind verpflichtet, die erforderlichen Verpflichtungserklärungen abzugeben Verpflichtungserklärung Tariftreue und Mindestlohn ( 4 TVgG-NRW) Verpflichtungserklärung zur Beachtung der ILO-Kernarbeitsnormen ( 18 TVgG NRW) Verpflichtungserklärung zur Frauenförderung und Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie ( 19 TVgG NRW) 188

6 Die Stadt Korschenbroich trauert um Nachruf Christl Hermülheim Sie ist am 15. Oktober im Alter von 87 Jahren verstorben. Christl Hermülheim war von 1969 bis 1980 und von 1984 bis 1994 Mitglied der Amts bzw. Gemeindevertretung, sowie des Rates der Stadt Korschenbroich. Von 1984 bis 1990 war sie ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte. Ihre zahlreichen ehrenamtlichen Tätigkeiten hat sie stets pflichtbewusst und zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger wahrgenommen. In Anerkennung ihrer besonderen Verdienste wurde der Verstorbenen im Jahr 1986 das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen. In Dankbarkeit und Trauer nimmt die Stadt Korschenbroich Abschied von Christl Hermülheim. Bürgerschaft, Rat und Verwaltung werden das Andenken der Verstorbenen in Ehren halten. Unser Mitgefühl gilt ihrer ganzen Familie und ihren Freunden. Stadt Korschenbroich Marc Venten Bürgermeister 189

7 Informationen: Freie Sozialwohnungen in Korschenbroich Stand Das Wohnungsamt teilt mit, dass folgende Sozialwohnungen zu vermieten sind: Stadtteil Glehn 2 Zimmer, Küche, Diele, Bad, Wohnfläche 44,60 m², 1. Obergeschoß Die Miete beträgt zurzeit 339,60 einschließlich Nebenkosten Die Wohnung ist ab zu vermieten. Stadtteil Korschenbroich 2 Zimmer, Küche, Diele, Bad, Wohnfläche 59,96 m², Erdgeschoß Die Miete beträgt zurzeit 482,19 einschließlich Nebenkosten Die Wohnung ist ab zu vermieten. Zum Bezug der Wohnungen ist ein gültiger Wohnberechtigungsschein erforderlich. Weitere Auskünfte zu den Wohnungen und zu den Voraussetzungen zur Erteilung eines Wohnberechtigungsscheines erhalten Sie bei Herrn Nilges, Amt 60, Wohnungswesen, Rathaus Don-Bosco-Str. 6, Zimmer E. 06, Telefon: / Einsatz von Trägern für das Bestattungswesen der Stadt Korschenbroich Der Eigenbetrieb Stadtpflege sucht ab sofort Träger für den Einsatz bei Bestattungen auf den städtischen Friedhöfen. Je Trägereinsatz werden 16,50 vergütet. Die Abrechnung erfolgt auf der Basis für geringfügig Beschäftigte. Interessenten werden gebeten, sich beim Eigenbetrieb Stadtpflege telefonisch unter Tel.: / zu melden. Öffnungszeiten sind: montags freitags 8.30 Uhr bis Uhr und zusätzlich donnerstags Uhr bis Uhr 190

8 Ihre wichtigsten Telefonnummern 112 bei Notarzt, Krankenwagen, Unfall, Feuer, Hilfeleistung bei sonstigen wichtigen Anliegen außerhalb der Dienstzeit der Stadtverwaltung / Tag und Nacht besetzt! Ärztlicher Bereitschaftsdienst der niedergelassenen Ärzte im Stadtgebiet Korschenbroich regionale Rufnummer: / Die Arztnotrufzentrale ist zu folgenden Zeiten unter der o. g. Rufnummer erreichbar: Mo., Di., Do.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Mi.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Fr.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Sa., So. und Feiertage 24 Stunden Notfalldienst Augen-, Hals-, Nasen-, Ohrenarzt Arztnotrufzentrale Neuss Telefon 0180 / Zusätzlich: Ärztlicher Bereitschaftsdienst deutschlandweit Telefon Die Rufnummer ist aus den Fest- und Mobilfunknetzen kostenfrei erreichbar. Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst Der zahnärztliche Bereitschaftsdienst kann unter folgender Rufnummer erfragt werden: 0180 / Infoservice der Apothekenkammer Nordrhein Notdienst-Hotline Apotheken Telefon 0800 / Notrufe der Polizei Polizeiwache Korschenbroich: Telefon 02131/ Polizeiinspektion Kaarst Telefon 02131/ Die für Korschenbroich zuständigen Versorgungsträger sind im Störungsfall unter folgenden Rufnummern zu erreichen: Strom Für alle Netz- und Netzanschlussfragen sind die Mitarbeiter der NEW Netz GmbH in Geilenkirchen unter / oder per Mail an hausanschluss@newnetzgmbh.de zu erreichen. Für auftretende Stromstörungen gibt es ab sofort den 24- Stunden-Service unter der Notrufnummer 0800/ Wasser Für die Stadtteile Korschenbroich, Pesch, Herrenshoff und Neersbroich NEW AG Niederrhein Energie und Wasser Telefon: 0800/ Für die Stadtteile Kleinenbroich, Glehn, Liedberg,Steinforth-Rubbelrath Kreiswerke Grevenbroich GmbH Telefon: / Gas Gesamt-Korschenbroich NEW AG Niederrhein Energie und Wasser Telefon: 0800/ Abwasser Rufbereitschaft zur Behebung von Störfällen am Kanalnetz und an den Hauspumpstationen des Städtischen Abwasserbetriebes (SAB) Der für Korschenbroich zuständige Städt. Abwasserbetrieb ist im Störungsfall erreichbar Mo. Mi Uhr Do Uhr Frei Uhr und zwar unter folgender Telefonnummer / Außerdem ist der Abwasserbetrieb unter folgender Bereitschaftsnummer zu erreichen (24 h-störungsnotruf) / In dringenden Fällen: Telefon

9 D E R B Ü R G E R M E I S T E R Hauptsitz der Verwaltung und Sitz des Bürgermeisters Zentrale Erreichbarkeiten Allgemeine Öffnungszeiten Sebastianusstraße 1 Telefon: / Mo. Fr.: 8:30-12:00 Uhr Korschenbroich Fax: / Do. zus.: 14:00-18:00 Uhr Postfach stadt@korschenbroich.de Öffnungszeiten Bürgerbüro: Korschenbroich Internet: siehe Internet Aufgabenbereich Rathaus/Gebäude Verwaltungsführung Bürgermeister Marc Venten Sebastianusstraße 1 Beigeordneter Stadtkämmerer Thomas Dückers Sebastianusstraße 1 Beigeordneter Georg Onkelbach Don-Bosco-Straße 6 Bürgerbüro (Telefon: / ) Sebastianusstraße 1 mit Aufgaben aus den Bereichen Einwohnermeldewesen, Ausländerwesen, Ordnung, Steuern, Abfallwirtschaft, Kultur, Soziales u.a. Außenstelle Bürgerbüro, Kleinenbroich Ladestraße 2 Außenstelle Bürgerbüro, Glehn Bachstraße 12 Beratung der Lebenshilfe Rhein-Kreis Neuss e.v. Sebastianusstraße 1 Zentrale Dienste Sebastianusstraße 1 Büro des Bürgermeisters Rats- und Öffentlichkeitsarbeit Organisation, Informationstechnologie Antikorruption Finanzen Sebastianusstraße 1 Haushalt, Controlling, Finanzbuchhaltung Steuern, Abgaben und Beiträge Örtliche Rechnungsprüfung übertragen an den Rhein-Kreis-Neuss Zentrale Submissionsstelle Sebastianusstraße 1 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing Sebastianusstraße 1 Bildung, Erziehung, Kultur und Sport Don-Bosco-Straße 6 Schulen, Kindertageseinrichtungen Kultur, Sport Kreisjugendmusikschule Stadtarchiv Don-Bosco-Straße 6 Gleichstellungsbeauftragte Don-Bosco-Straße 6 Recht / jur. Sachbearbeitung Regentenstraße 1 Ordnung und Feuerschutz Sebastianusstraße 1 Standesamt Regentenstraße 1 Personal Regentenstraße 1 Soziales, Seniorenbeauftragte Regentenstraße 1 Sozialversicherungsangelegenheiten 192

10 Gebäudemanagement Don-Bosco-Straße 6 Umwelt einschl. Abfallwirtschaft Wohnungswesen Tiefbau Don-Bosco-Straße 6 Grünflächen Straßenverkehrsangelegenheiten Stadtentwicklung, Bau und Planung Don-Bosco-Straße 6 Planung und Bauordnung, Bauleitplanung, Baulandmanagement, Baugenehmigungen, Denkmalschutz Naturschutz und Landschaftspflege, Grundwasser Eigenbetriebe der Stadt Korschenbroich Städtischer Abwasserbetrieb Stadtpflege inkl. Friedhofswesen Wankelstraße 21 (Glehn) Betreuende Einrichtungen Jobcenter Rhein-Kreis Neuss Karl-Arnold-Str. 20, Neuss Schuldnerberatung Diakonisches Werk Neuss Hannengasse 9 Sozialpsychiatrischer Dienst Rhein-Kreis Neuss in der Außenstelle Kleinenbroich Ladestraße 2 Rettungsdienst, Feuerwehr, Hilfeleistung An der Sandkuhle 5 Feuerwehreinsatzzentrale 112 oder / Polizei An der Sandkuhle 1 Polizeiwache Korschenbroich, / Nach Dienstschluss: Polizeiinspektion Kaarst / In dringenden Fällen 110 Sprechstunden des Bürgermeisters Marc Venten Sebastianusstraße 1, Korschenbroich alle 2 Wochen (genauer Termin s. bitte Internet) Donnerstag Uhr der Gleichstellungsbeauftragten Angelika Brieske Don-Bosco-Straße 6, Korschenbroich alle 4 Wochen (genauer Termin s. bitte Internet) Donnerstag Uhr der Seniorenbeauftragten Petra Köhnen Regentenstraße 1, Korschenbroich zu den allgemeinen Öffnungszeiten der Verwaltung einmal monatlich in den Außenstellen Kleinenbroich und Glehn (genauer Termin s. bitte Internet) des Behindertenbeauftragten Berthold Tumbrink Behindertenbeauftragter-Korschenbroich@web.de Sprechzeiten jeden ersten Dienstag im Monat / im Bürgerbüro in Korschenbroich, Sebastianusstraße Uhr in der Außenstelle des Bürgerbüros Kleinenbroich, Ladestraße Uhr in der Außenstelle des Bürgerbüros in Glehn, Bachstraße Uhr der Volkshochschule Kaarst-Korschenbroich Am Schulzentrum 18, Kaarst / Termine nach Vereinbarung Amtsblatt der Stadt Korschenbroich Herausgeber: Stadt Korschenbroich, Der Bürgermeister, Sebastianusstraße 1, Korschenbroich Tel.: /613-0 Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. In den Rathäusern liegt das Amtsblatt kostenlos aus. Es besteht die Möglichkeit, das Amtsblatt für einen Betrag von 12,80 Euro/Jahr zu abonnieren. Einmalbezug gegen Erstattung von 0,70 ist möglich. Im Internetauftritt der Stadt Korschenbroich ist das Amtsblatt eingestellt. 193