Amtsblatt für die Stadtteile Korschenbroich, Kleinenbroich, Glehn, Liedberg und Pesch

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1 Amtsblatt für die Stadtteile Korschenbroich, Kleinenbroich, Glehn, Liedberg und Pesch Nr. 5 Jahrgang März 2018 Amtliche Bekanntmachungen: EINLADUNG 28. Sitzung (IX. Wahlperiode) Rat der Stadt Korschenbroich Sitzungsdatum: Beginn: Sitzungsort: Donnerstag, :00 Uhr Ratssaal, Don-Bosco-Straße 6, Korschenbroich Tagesordnung: I. Vor Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung ist den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Korschenbroich Gelegenheit gegeben, Fragen sowohl mündlich als auch schriftlich an Rat und Verwaltung zu richten. II. Öffentlicher Teil 1. Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin 2. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 3. Entsendung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Niersverbandes 4. Ersatzwahl zu den Ausschüssen des Rates der Stadt Korschenbroich 5. Allgemeine Finanzwirtschaft hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 6. Vorlage des Jahresabschlusses zum nebst Anhang und Lagebericht gemäß 95 GO NRW IX/866 IX/867 IX/863 IX/864 56

2 7. Vorlage der Ermächtigungsübertragungen gemäß 22 Abs.4 GemHVO in das Haushaltsjahr 2018 IX/ Änderung der Geschäftsverteilung der Stadt Korschenbroich IX/ Bebauungsplan Nr. 50/13 "Pescher Straße/Kleinenbroicher Straße" hier: Satzungsbeschluss 10. Überplanmäßige Auszahlung Baumaßnahme Sportplatz Korschenbroich (wird nachgereicht) IX/693.5 IX/ Mitteilungen 12. Anfragen von Ratsmitgliedern III. Nichtöffentlicher Teil 1. Beförderung eines Beamten IX/ Veräußerung einer Versorgungsfläche im Neubaugebiet An der Niers-Aue (wird als Tischvorlage vorgelegt) 3. Erwerb einer Grünfläche in Korschenbroich IX/813.2 IX/822.2 (wird als Tischvorlage vorgelegt) 4. Veräußerung eines Wohnbaugrundstücks in Korschenbroich IX/855.1 (wird als Tischvorlage vorgelegt) 5. Veräußerung eines bebauten Grundstücks in Lüttenglehn IX/856.1 (wird als Tischvorlage vorgelegt) 6. Mitteilungen 7. Anfragen von Ratsmitgliedern Korschenbroich, Der Bürgermeister M. Venten Alle Ratsmitglieder, die nicht Mitglied dieses Ausschusses sind, erhalten vorstehende Einladung zur gefälligen Kenntnis. Alle Sitzungsunterlagen stehen auch im Ratsinformationssystem in elektronischer Form zur Verfügung ( 57

3 Öffentliche Ausschreibung; Bekanntmachung gem. 12 VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber: Stadt Korschenbroich, Der Bürgermeister, Sebastianusstr. 1, Korschenbroich b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A c) Form der Angebote Die Angebote sind in Schriftform einzureichen. Weiteres ergibt sich aus den Vergabeunterlagen. d) Art und Umfang der Leistung: Straßenendausbau, u. a. ca m Randbord, Pflasterband 2400 m Rinnen 42 Straßenabläufe 175 m Bordsteine 1750 m Kabelgraben, Kabel 48 Straßenlampen 240 qm Betonsteinpflaster 110 qm wassergebundene Decke 7100 qm Bit. Deckschicht e) Ort der Ausführung: Straßen im Neubaugebiet Bebauungsplan 20/42 Westl. Dietrich- Bonhoeffer-Straße, Ortsteil Kleinenbroich f) Erbringung von Planungsleistungen: nein g) Aufteilung in Lose: nein h) Etwaige Frist für die Ausführung: bis i) Nebenangebote zugelassen: nein j) Anforderung der Vergabeunterlagen: Die Anforderung der Vergabeunterlagen in Papierform wird nicht angeboten. Die Vergabeunterlagen können kostenfrei in elektronischer Form über die Internetplattform abgerufen werden. Informationen erteilt: Stadt Korschenbroich, Zentrale Submissionsstelle (Herr Zünkler), Sebastianusstr. 1, Zimmer 107, Korschenbroich, Tel / , Fax: 02161/ Die Angebote sind ausschließlich schriftlich einzureichen. k) Entgelt für die Vergabeunterlagen: entfällt, siehe Buchstabe j) l) Datum, Uhrzeit und Ort der Angebotseröffnung: , Uhr Stadt Korschenbroich, Zentrale Submissionsstelle, Sebastianusstraße 1, Zimmer 106, Korschenbroich m) Personen, die bei der Öffnung der Angebote Bieter und / oder deren Bevollmächtigte anwesend sein dürfen n) Sprache, in der die Angebote gefasst sein deutsch müssen o) geforderte Sicherheiten: 3 % Mängelansprüchebürgschaft p) Zahlungsbedingungen Gem. VOB/B sowie den Besonderen und Zusätzlichen Vertragsbedingungen der Stadt Korschenbroich q) Rechtsform Bietergemeinschaft 58

4 r) Geforderte Eignungsnachweise Mit dem Angebot sind vorzulegen: Eigenerklärung zur Eignung und zur Zuverlässigkeit Nachweise gem. 6 a, 6 b VOB/A s) Zuschlagskriterien siehe Vergabeunterlagen t) Ablauf der Zuschlags-/Bindefrist: u) Auskünfte zum technischen Inhalt über: Zentrale Submisssionsstelle Bieter müssen neben den o.g. Angaben nachfolgende Nachweise auf Verlangen vorlegen: gem. RSA 95 namentlich benannter Verantwortlicher mit Nachweis der entsprechenden Qualifikation (MVAS in der z.z. gültigen Fassung) v) Nachprüfung behaupteter Verstöße: Der Landrat des Rhein-Kreises Neuss, Lindenstr. 4, Grevenbroich w) Anwendung des Tariftreue- und Vergabegesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen (TVgG NRW) Die nachfolgend aufgeführten und nach dem TVgG NRW erforderlichen Nachweise und Erklärungen sind auf Anforderung nur von demjenigen Bieter, dem der Zuschlag erteilt werden soll (Bestbieter), innerhalb einer von der Vergabestelle festzulegenden Frist (3 bis 5 Werktage) vorzulegen. Verpflichtungserklärung Tariftreue/Mindestentlohnung Verpflichtungserklärung Frauenförderung/Beruf/Familie Nachweise (Beachtung ILO Kernarbeitsnormen) i. S. d. 7 Abs. 1 RVO TVgG NRW. 59

5 Jagdgenossenschaft Korschenbroich-Pesch Jagdgenossenschaftsversammlung 2018 Die Jagdgenossenschaft des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Korschenbroich-Pesch lädt hiermit zu einer Genossenschaftsversammlung am Dienstag, um Uhr in die Gaststätte Oedinger Zur Waldesruh in Korschenbroich, Pescher Straße 102 ein. Tagesordnung 1. Begrüßung 2. Kassenbericht 2017/ Bericht der Kassenprüfer 4. Entlastung des Vorstandes und des Geschäftsführers 5. Verteilung der Jagdpacht 6 a) Wahl des Kassenprüfers 6 b) Wahl des Geschäftsführers 7. Verschiedenes Jeder Jagdgenosse kann sich durch eine andere volljährige und geschäftsfähige Person vertreten lassen. Ein Bevollmächtigter kann jedoch höchstens drei Jagdgenossen vertreten. Die schriftliche Vollmacht hierzu ist vor Beginn der Versammlung vorzulegen. Korschenbroich, den Jagdgenossenschaft Korschenbroich-Pesch gez. Stefan Syben Geschäftsführer Jagdgenossenschaft Korschenbroich II Einladung Am Dienstag, 03. April 2018, Uhr, findet im Clubhaus der Sportfreunde Neersbroich, Bruchstraße 37, Korschenbroich, die diesjährige Versammlung der Jagdgenossenschaft Korschenbroich II statt. Zu dieser Versammlung wird hiermit eingeladen. Tagesordnung 1. Begrüßung 2. Billigung der Niederschrift vom Rechnungslegung 2017/ Entlastung des Vorstands und der Kassenführung 5. Jagdpachtverteilung 2018/ Haushaltsplan 2018/ Bestellung der Rechnungsprüfer für 2018/ Verschiedenes 60

6 In der Versammlung kann sich jeder Jagdgenosse durch eine geschäftsfähige Person vertreten lassen; Vertreter bedürfen einer Vollmacht, die vor der Versammlung vorzulegen ist. Korschenbroich, den gez. Franz Franzen Vorsitzender Einladung zu einer Genossenschaftsversammlung Am Dienstag, den findet um 19:30 Uhr in der Gaststätte Zum alten Brauhaus, Raderbroich 13 in Korschenbroich eine Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Korschenbroich-Myllendonk statt. Alle Jagdgenossen werden hierzu eingeladen. Jagdgenossen sind Eigentümer von Grundflächen, auf denen die Jagd ausgeübt werden darf. Die Versammlung ist öffentlich. Tagesordnung 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift 3. Bericht über die Rechnungsprüfung 4. Entlastung von Vorstand, Geschäfts- und Kassenführung 5. Beschlussfassung über die Verteilung der Jagdpacht 2018/2019 und 2019/ Vorlage und Genehmigung der Haushaltspläne 2018/2019 und 2019/ Wahl von zwei Kassenprüfern 8. Verschiedenes In der Versammlung kann sich jeder Jagdgenosse durch eine andere volljährige und geschäftsfähige Person vertreten lassen. Vertreter bedürfen einer schriftlichen Vollmacht die zu Beginn der Versammlung dem Vorsitzenden vorzulegen ist. Korschenbroich, den Jagdgenossenschaft Korschenbroich-Myllendonk gez. Heinz-Theo Stähn Vorsitzender 61

7 Im Gedenken Nachruf Die Stadt Korschenbroich nimmt Abschied von ihrem Mitarbeiter Heinz-Walter Trümper Er ist am verstorben. Herr Trümper wurde am geboren und war im Zeitraum vom bis als Mitarbeiter in der Alarmierungszentrale der Stadt Korschenbroich tätig. Bürgerschaft und Verwaltung werden das Andenken des Verstorbenen in Ehren halten. Unser Mitgefühl gilt seiner ganzen Familie und seinen Freunden. Marc Venten Bürgermeister Wolfgang Schmitz Personalratsvorsitzender 62

8 Informationen: Hiermit gebe ich bekannt, dass folgender Abfuhrtermin wegen der wie folgt vorverlegt wird: O S T E R F E I E R T A G E Gelbe Tonne/ gelbe Säcke BEZIRKE 1-3 Von Mittwoch, auf Dienstag, Zudem werden die Abfuhrtermine nach Ostern wie folgt verlegt: Braune Biotonne BEZIRKE 1-3 Von Montag, auf Dienstag, Graue Restmülltonne/ Restmüllsäcke BEZIRKE 1-3 Von Mittwoch, auf Donnerstag, Korschenbroich, den Im Auftrag Vorbrugg Verw.-Angestellter Freie Sozialwohnungen in Korschenbroich Stand Das Wohnungsamt teilt mit, dass folgende Sozialwohnungen zu vermieten sind: Stadtteil Korschenbroich 3 Zimmer, Küche, Diele, Bad, Wohnfläche 71,85 m², Dachgeschoss Die Miete beträgt zurzeit 613,81 einschließlich Nebenkosten Die Wohnung ist ab zu vermieten. 63

9 Stadtteil Glehn 2 Zimmer, Küche, Diele, Bad, Wohnfläche 57,16 m², Erdgeschoß Die Miete beträgt zurzeit 463,00 einschließlich Nebenkosten Die Wohnung ist ab zu vermieten. Zum Bezug der Wohnungen ist ein gültiger Wohnberechtigungsschein erforderlich. Weitere Auskünfte zu den Wohnungen und zu den Voraussetzungen zur Erteilung eines Wohnberechtigungsscheines erhalten Sie bei Herrn Nilges, Amt 60, Wohnungswesen, Rathaus Don-Bosco-Str. 6, Zimmer E. 06, Telefon: / Einsatz von Trägern für das Bestattungswesen der Stadt Korschenbroich Der Eigenbetrieb Stadtpflege sucht ab sofort Träger für den Einsatz bei Bestattungen auf den städtischen Friedhöfen. Je Trägereinsatz werden 16,50 vergütet. Die Abrechnung erfolgt auf der Basis für geringfügig Beschäftigte. Interessenten werden gebeten, sich beim Eigenbetrieb Stadtpflege telefonisch unter Tel.: / zu melden. Öffnungszeiten sind: montags freitags 8.30 Uhr bis Uhr und zusätzlich donnerstags Uhr bis Uhr Das nächste Amtsblatt wird voraussichtlich am 29. März 2018 erscheinen 64

10 Ihre wichtigsten Telefonnummern 112 bei Notarzt, Krankenwagen, Unfall, Feuer, Hilfeleistung bei sonstigen wichtigen Anliegen außerhalb der Dienstzeit der Stadtverwaltung / Tag und Nacht besetzt! Ärztlicher Bereitschaftsdienst der niedergelassenen Ärzte im Stadtgebiet Korschenbroich regionale Rufnummer: 0180 / Die Arztnotrufzentrale ist zu folgenden Zeiten unter der o. g. Rufnummer erreichbar: Mo., Di., Do.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Mi.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Fr.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Sa., So. und Feiertage 24 Stunden Notfalldienst Augen-, Hals-, Nasen-, Ohrenarzt Arztnotrufzentrale Neuss Telefon 0180 / Zusätzlich: Ärztlicher Bereitschaftsdienst deutschlandweit Telefon Die Rufnummer ist aus den Fest- und Mobilfunknetzen kostenfrei erreichbar. Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst Der zahnärztliche Bereitschaftsdienst kann unter folgender Rufnummer erfragt werden: 0180 / Infoservice der Apothekenkammer Nordrhein Notdienst-Hotline Apotheken Telefon 0800 / Die für Korschenbroich zuständigen Versorgungsträger sind im Störungsfall unter folgenden Rufnummern zu erreichen: Strom Für alle Netz- und Netzanschlussfragen sind die Mitarbeiter der NEW Netz GmbH in Geilenkirchen unter 02451/ oder per Mail an hausanschluss@new-netzgmbh.de zu erreichen. Für auftretende Stromstörungen gibt es ab sofort den 24-Stunden-Service unter der Notrufnummer 0800/ Wasser Für die Stadtteile Korschenbroich, Pesch, Herrenshoff und Neersbroich NEW AG Niederrhein Energie und Wasser Telefon: 0800/ Für die Stadtteile Kleinenbroich, Glehn, Liedberg,Steinforth-Rubbelrath Kreiswerke Grevenbroich GmbH Telefon: 02182/ Gas Gesamt-Korschenbroich NEW AG Niederrhein Energie und Wasser Telefon: 0800/ Abwasser Rufbereitschaft zur Behebung von Stör-fällen am Kanalnetz und an den Hauspumpstationen des Städtischen Abwasserbetriebes (SAB) Der für Korschenbroich zuständige Städt. Abwasserbetrieb ist im Störungsfall erreichbar Mo. Mi Uhr Do Uhr Frei Uhr und zwar unter folgender Telefonnummer / Außerdem ist der Abwasserbetrieb unter folgender Bereitschaftsnummer zu erreichen (24 h-störungsnotruf) / Notrufe der Polizei Polizeiwache Korschenbroich: Telefon 02131/ nach Dienstschluss Polizeiinspektion Kaarst Telefon 02131/ in dringenden Fällen: Telefon

11 D E R B Ü R G E R M E I S T E R Hauptsitz der Verwaltung und Sitz des Bürgermeisters Zentrale Erreichbarkeiten Allgemeine Öffnungszeiten Sebastianusstraße 1 Telefon: / Mo. Fr.: 8:30-12:00 Uhr Korschenbroich Fax: / Do. zus.: 14:00-18:00 Uhr Postfach stadt@korschenbroich.de Öffnungszeiten Bürgerbüro: Korschenbroich Internet: siehe Internet Aufgabenbereich Rathaus/Gebäude Verwaltungsführung Bürgermeister Marc Venten Sebastianusstraße 1 Beigeordneter Stadtkämmerer Thomas Dückers Sebastianusstraße 1 Beigeordneter Georg Onkelbach Don-Bosco-Straße 6 Bürgerbüro (Telefon: / ) Sebastianusstraße 1 mit Aufgaben aus den Bereichen Einwohnermeldewesen, Ausländerwesen, Ordnung, Steuern, Abfallwirtschaft, Kultur, Soziales u.a. Beratung der Lebenshilfe Rhein-Kreis Neuss e.v. Sebastianusstraße 1 Zentrale Dienste Sebastianusstraße 1 Organisation, Informationstechnologie Antikorruption Referat des Bürgermeisters Sebastianusstraße 1 Büro des Bürgermeisters Rats- und Öffentlichkeitsarbeit Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing Gleichstellungsbeauftragte Sebastianusstraße 1 Finanzen Sebastianusstraße 1 Haushalt, Controlling, Finanzbuchhaltung Steuern, Abgaben und Beiträge Örtliche Rechnungsprüfung 66 übertragen an den Rhein-Kreis-Neuss Zentrale Submissionsstelle Sebastianusstraße 1 Bildung, Erziehung, Kultur und Sport Don-Bosco-Straße 6 Schulen, Kindertageseinrichtungen Kultur, Sport Kreisjugendmusikschule Stadtarchiv Don-Bosco-Straße 6 Recht / jur. Sachbearbeitung Regentenstraße 1 Ordnung und Feuerschutz Sebastianusstraße 1 Standesamt Regentenstraße 1 Personal Regentenstraße 1 Soziales, Seniorenbeauftragte Regentenstraße 1 Sozialversicherungsangelegenheiten Wohnungswesen Gebäudemanagement Don-Bosco-Straße 6 Umwelt einschl. Abfallwirtschaft

12 Tiefbau Don-Bosco-Straße 6 Grünflächen Straßenverkehrsangelegenheiten Stadtentwicklung, Bau und Planung Don-Bosco-Straße 6 Planung und Bauordnung, Bauleitplanung, Baulandmanagement, Baugenehmigungen, Denkmalschutz Naturschutz und Landschaftspflege, Grundwasser Eigenbetriebe der Stadt Korschenbroich Städtischer Abwasserbetrieb Stadtpflege inkl. Friedhofswesen 67 Wankelstraße 21 (Glehn) Betreuende Einrichtungen Jobcenter Rhein-Kreis Neuss Karl-Arnold-Str. 20, Neuss Schuldnerberatung Diakonisches Werk Neuss Hannengasse 9 Sozialpsychiatrischer Dienst Rhein-Kreis Neuss / in der Feuerwache Korschenbroich An der Sandkuhle 5 Frau Rosalia Fiore ist nach telefonischer Absprache freitags von bis Uhr, Raum 1.04 im 1. OG Rettungsdienst, Feuerwehr, Hilfeleistung An der Sandkuhle 5 Feuerwehreinsatzzentrale 112 oder / Polizei An der Sandkuhle 1 Polizeiwache Korschenbroich, / Nach Dienstschluss: Polizeiinspektion Kaarst / In dringenden Fällen 110 Sprechstunden des Bürgermeisters Marc Venten Sebastianusstraße 1, Korschenbroich alle 2 Wochen (genauer Termin s. bitte Internet) Donnerstag Uhr der Gleichstellungsbeauftragten Nora Osmani Sebastianusstraße 1, Korschenbroich alle 4 Wochen (genauer Termin s. bitte Internet) Donnerstag Uhr der Seniorenbeauftragten Petra Köhnen Regentenstraße 1, Korschenbroich zu den allgemeinen Öffnungszeiten der Verwaltung Kleinenbroich, Familienzentrum Josef-Thory-Straße Jeden dritten Mittwoch im Monat Uhr Glehn, Familienzentrum Am Kerper Weiher Jeden dritten Mittwoch im Monat Uhr der Behindertenbeauftragten Angela Stein-Ulrich behindertenbeauftragte@korschenbroich.de Sprechzeit im Bürgerbüro, Sebastianusstraße / Jeden ersten Mittwoch im Monat Uhr Sprechzeit in Kleinenbroich, Familienzentrum Josef-Thory-Straße Jeden ersten Mittwoch im Monat Uhr Sprechzeit in Glehn, Familienzentrum Am Kerper Weiher Jeden ersten Mittwoch im Monat Uhr der Volkshochschule Kaarst-Korschenbroich Am Schulzentrum 18, Kaarst / Termine nach Vereinbarung Amtsblatt der Stadt Korschenbroich Herausgeber: Stadt Korschenbroich, Der Bürgermeister, Sebastianusstraße 1, Korschenbroich Tel.: /613-0 In den Rathäusern liegt das Amtsblatt kostenlos aus. Es besteht die Möglichkeit, das Amtsblatt für einen Betrag von 12,80 Euro/Jahr zu abonnieren. Einmalbezug gegen Erstattung von 0,70 ist möglich. Im Internetauftritt der Stadt Korschenbroich ist das Amtsblatt eingestellt. Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf.